27. April 2012 · Quelle: Rote Hilfe Neuruppin

Blockaden ohne Folgen?

Rote Hilfe ruft Antifaschist_innen auf, die Verfahren und Anzeigen haben, sich zu melden

So titelt zumin­d­est die MAZ am 24.04. in ihrer Onlin­eaus­gabe. Gemeint ist damit, dass die über­wiegende Mehrheit der Ver­fahren gegen Antifaschist_Innen eingestellt wur­den. Das ist gut und das war ja auch der einzig gang­bare Weg! Wären die Ver­fahren mit enormem Aufwand durchge­set­zt wor­den – nie­mand hätte den Zick­Za­ck-Kurs in Neu­rup­pin ver­standen. Ein­mal wird eine Block­ade geduldet (09.07.2011), ein anderes Mal bru­tal geräumt (24.09.2011) und dann gibt es wieder eine stre­ichelzahme Polizei an den Block­aden vom 14.04.2012.

Der Kurs, der sich in Bran­den­burg in den let­zten Monat­en abze­ich­net ist, dass die Ver­ant­wortlichen bere­it sind, das Recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit auch Antifaschist_Innen einzuräu­men, wenn diese sich mit friedlichen Sitzblock­aden gegen Nazi­auf­marsche wehren. Dies führt dann auch zu der abstrusen Sit­u­a­tion, dass sobald die Polizeiführung an ein­er Block­ade ein­trifft, eine Anmel­dung der Block­ade möglich (siehe Neu­rup­pin) und diese für einen begren­zten Zeitraum geduldet wird.

Bei aller berechtigter Kri­tik an diesem Ver­fahren, ermöglicht sie zumin­d­est die Per­spek­tive, dass Nazi­aufmärsche in Bran­den­burg in Zukun­ft deut­lich verkürzt wer­den kön­nen. Klar ist aber auch, dass die Polizei hier eine deut­liche Lin­ie zieht: sobald eine Block­ade als “Ver­hin­derungs­block­ade” (so der Sprachge­brauch) deklar­i­ert wird, wird sie nicht geduldet, sprich geräumt wer­den. Mit diesem Kniff ver­sucht die Polizei einen Inter­esse­naus­gle­ich zu schaf­fen und fährt einen spür­bar deeskala­tiv­en Kurs. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Strate­gie in Zukun­ft bewähren wird.

Wer doch noch mit Ver­fahren und Anzeigen kon­fron­tiert wird, meldet sich bitte bei uns – ins­beson­dere jene Antifaschist_Innen, die nach dem Nazi­auf­marsch in Neu­rup­pin fest­ge­hal­ten und deren Per­son­alien fest­gestellt wur­den.

Gemein­sam aktiv gegen Nazis – kämpferisch, entschlossen, sol­i­darisch!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Beiträge aus der Region

Nach Schlägereien von Män­ner­grup­pen unter­schiedlich­er Nation­al­ität woll­ten Neon­azis gestern in Rheins­berg ein flüchtlings­feindlich­es Sig­nal set­zen. Doch ihre angemeldete Kundge­bung ver­puffte am Gegen­protest.
Gestern gedacht­en ca. 60 Per­so­n­en in Neu­rup­pin Emil Wend­land und set­zten ein sicht­bares Zeichen gegen rechte Het­ze und Gewalt.
Wir rufen dazu auf sich am 01. Juli 2020 ab 18:00 Uhr am Rosen­garten, dem zen­tralen Gedenko­rt für Emil Wend­land, einzufind­en, diesem würdig zu Erin­nern und ein sicht­bares Zeichen gegen rechte Het­ze und Gewalt zu set­zen.

Opferperspektive

Logo de rOpferperspektive Brandenburg

NSUwatch Brandenburg

Polizeikontrollstelle

Logo der Polizeikontollstelle - Initiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei

Netzwerk Selbsthilfe

Termine für Potsdam

Termine für Berlin

Suche

  • Kategorien


  • Regionen



Inforiot