22. Oktober 2013 · Quelle: Inforiot

Droht Brandenburg ein rassistischer Flächenbrand?

Bürgerversammlung morgen in Gransee / rassistische Bürgerinitiative hat ihr Kommen angekündigt

INFORIOT – Bun­desweit rollt eine Lavine ras­sis­tis­ch­er Mobil­isierun­gen gegen geplante Flüchtling­sun­terkün­fte. Viele Ver­wal­tun­gen reagieren mit Bürg­erver­anstal­tun­gen um die Öffentlichkeit über die Pläne der Unter­bringung zu informieren und mögliche sog. Äng­ste zu nehmen. Nach Ver­anstal­tun­gen in Pätz (Land­kreis Dahme-Spree­wald) und Prem­nitz (Havel­land) läd nun der Land­kreis Ober­hav­el zu ein­er ähn­lichen Ver­samm­lung in Gransee ein. Die Ver­anstal­tung find­et am morgi­gen Mittwoch um 19 Uhr im Schrittmat­ter-Gym­na­si­um in der Oranien­burg­er Straße 30a statt.

Ras­sis­tis­che Bürg­erini­tia­tive het­zt im Web
Ähn­lich wie in Pätz betreibt eine anonyme Bürg­erini­tia­tive im Web unter den Namen „Nein zum Heim in Gransee“ Het­ze gegen die geplante Unterkun­ft. Erst let­zte Woche Don­ner­stag wurde die Seite erstellt, doch sie ver­fügt schon über 900 Befürworter_innen. Unter denen, die die Seite liken, Infor­ma­tio­nen teilen und an Diskus­sio­nen teil­nehmen sind auch die Face­book-Accounts der JN Bran­den­burg sowie von ver­schiede­nen NPD Funk­tionären zu find­en. Darunter beispiel­sweise das Mit­glied des Kreisvor­standes der NPD Ober­hav­el, Robert Wolin­s­ki, welch­er auf der Seite eifrig Kom­mentare hin­ter­lässt. Daneben wirkt die Seite sowohl von der Ästhetik als auch in der Rhetorik wie eine Tarn­seite ein­er neon­azis­tis­chen Partei.

Auch in Gransee ver­suchen sich die Administrator_innen der Seite von ein­er ver­meintlichen Nähe zur NPD und Neon­azis zu dis­tanzieren. Min­destens ein Admin­is­tra­tor gehört laut Ken­nern vor Ort der recht­en Szene an. Im gle­ichen Atemzug ent­tar­nen sie sich durch Post­ings von Videos oder Beiträ­gen der NPD. Am heuti­gen 22. Okto­ber veröf­fentlicht­en sie ein Video der NPD, das zu ein­er Demon­stra­tion gegen ein Asyl­heim in Fried­land (Meck­len­burg-Vor­pom­mern) am 9. Novem­ber aufruft, aus­gerech­net dem Tag, der vor 75 Jahren als Reich­s­pogrom­nacht in die Geschichte eing­ing. In der Ankündi­gung des Videos befra­gen sie ihre Leser_innen, ob solch eine Demon­stra­tion in Gransee und in weit­eren Städten Ober­havels und Meck­len­burgs gewün­scht sind.

Aus Hellers­dorf ler­nen
Ob der Land­kreis Ober­hav­el die Neon­azis von der Ver­anstal­tung aussper­ren wird, ist unklar. Als ver­gan­gene Woche Don­ner­stag in Pätz eine ähn­liche Bürg­erver­samm­lung stat­tfand, gewährte man nur den­jeni­gen Ein­tritt, die ihren Wohn­sitz auch in der Gemeinde hat­ten. Ein offenes Mikrophon wie in Heller­dorf wurde von vorn­here­in nicht ein­gerichtet. So kon­nte man zumin­d­est ein Teil der Neon­azis vor die Tür set­zen, was sie jedoch nicht daran hin­derte eine Kundge­bung mit 80–100 Neon­azis, vor allem aus den Land­kreisen TF, LDS, MOL und aus Berlin, abzuhal­ten.

Ger­ade sprießen der­ar­tige Ini­tia­tiv­en wie Pilze aus dem Boden. So kön­nen Neon­azis getarnt gegen Asylbewerber_innen het­zen und unter einen ver­meintlich bürg­er­lichen Man­tel an die ohne­hin derzeit aufge­ladene ras­sis­tis­che Stim­mung in der Gesellschaft anknüpfen. 

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