Seit Wochen treffen sich deutschlandweit Menschen zu sogenannten „Spaziergängen“, um mit dieser Aktionsform gegen die Corona-Maßnahmen, das Impfen und teilweise auch gegen die Pandemie an sich zu protestieren. Einige Teilnehmende haben dabei tatsächlich berechtigte Kritik an einzelnen Coronamaßnahmen. Sie sind, wie die meisten von uns auch, nach 2 Jahren Pandemie am Ende angekommen und halten die gesellschaftlichen Zustände nicht mehr aus. Doch anstatt sich um solidarische Lösungen zu kümmern (Nachbarschaftshilfen, Unterstützung der Arbeitskämpfe in den Kliniken, Forderung der Patentfreigabe für Impfstoffe), verweigern sie sich wissenschaftlichen Erkenntnissen und gehen als vermeintliche Freiheitskämpfer*innen auf die Straße. Dass bei ihren Aufmärschen auch aktive und gewaltbereite Neonazis mit- oder vorneweg laufen, scheint den meisten egal zu sein.
So beteiligten sich in Strausberg von Anfang an bekannte Neonazi-Kader rund um die Kameradschaft AO Strausberg sowie Mitglieder der Nazi-Jugendgruppe Division MOL. Dabei bepöbeln sie umstehende Personen, treten teilweise vermummt auf und zeichnen sich vor allem durch Gewaltbereitschaft aus – was vermutlich auch das Hauptmotiv zur Teilnahme sein dürfte.
Erst kürzlich, am 17. Januar, wurde ein Passant aus der Demo heraus von zehn vermummten Neonazis bedroht. Dieses Phänomen finden wir nicht nur in Strausberg. Die wenigsten Spaziergänge distanzieren sich klar von Neonazis, in den meisten Fällen werden sie geduldet oder sogar mit offenen Armen willkommen geheißen. Vielerorts sind Neonazis sogar die Organisator*innen, so werden die Proteste in Wittstock und Wittenberge beispielsweise von der nationalsozialistischen Partei „Der III. Weg“ veranstaltet. Meist findet die Organisation in lokalen Telegramgruppen statt, so auch in Strausberg. Hier werden immer wieder Drohungen gegen Ärzte ausgesprochen, Aufrufe zum gemeinsamen Einkaufen ohne Maske geteilt oder dazu aufgefordert, Antifaschist*innen rauszuwerfen. Scheinbar fällt eine Abgrenzung nach links deutlich leichter als gegenüber Neonazis.
So ist es für die Neonazis ein leichtes, sich an dem Spaziergängen zu beteiligen und gewaltbereit aufzutreten. Kritik daran wird schnell unter dem Schlagwort „Lügenpresse“ abgetan.
Wir fordern daher alle Teilnehmer*innen der Spaziergänge auf: Werft die Nazis von euren Veranstaltungen! Wer Neonazis Raum in seinen Veranstaltungen einräumt, darf sich nicht wundern, mit ihnen in einen Topf geworfen zu werden.
Wir stehen gemeinsam für einen solidarischen Umgang mit der Pandemie, für Impfen als Selbst- und Fremdschutz und für gegenseitige Unterstützung in der Krise.
Darum kommt am 31. Januar um 17:30 zum Marktplatz Strausberg und protestiert mit uns gegen die Querdenken-Spaziergänge und für einen solidarischen Weg raus aus der Pandemie!
Gemeinsamer Aufruf der VVN – BdA Kreisverband Märkisch-Oderland, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Märkisch-Oderland und Die Linke – Strausberg
