Der von RiseUp4Rojava und Women Defend Rojava ausgerufenen „Internationalen Woche der Solidarität und des Widerstandes“ haben sich auch im brandenburgischen Neuruppin Aktivist*innen angeschlossen. In der Nacht auf den 5. November besuchten sie in der Stadt verschiedene Banken und Parteibüros, um plakativ deutlich zu machen: „Wir haben ihre Verantwortlichkeit bei den Kriegsverbrechen weltweit und in Rojava nicht vergessen.” Als Beispiele nannten sie verschiedene Banken, die in Rüstungsgeschäfte verstrickt sind.
Deutsche Banken finanzieren Kriegsverbrechen!
„Im Rahmen unserer Aktion machten wir auf die Finanzierung von Rüstungsexporten durch deutsche Banken aufmerksam.
Deutsche Bank: Rheinmetall, Heckler&Koch, Airbus, Boeing, MTU Aero Engines, Northtrop Grumman, Rolls Royce, Thyssen Krupp, Ratheon und Lockheed Martin.
Commerzbank: Rheinmetall, Heckler&Koch, Thyssen Krupp, Rolls Royce, Boeing, MTU Aero Engines, Airbus, Lockheed Martin, Northtrop Grumman und Raytheon.
Raiffeisenbank (DZ-Bank): Thyssen Krupp, Boeing, Lockheed Martin, Northtrop Grumman, BEA Systems und Raytheon.
Sparkasse (NORD-LB): Rheinmetall, Thyssen Krupp und Airbus.”
Weiter erklärten die Aktivist*innen, dass allein 2019 die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 8.015 Milliarden Euro genehmigte. „Damit trägt Deutschland aktiv dazu bei, dass Staaten wie die Türkei Menschen vertreiben und ermorden. Die Türkei benutzte zum Beispiel bei ihrer völkerrechtswidrigen Invasion in Rojava Leopard-2-Panzer des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall und das deutsche Maschinengewehr G3 von Heckler&Koch”, so die Aktivist*innen, die zum Boykott aller Banken auffordern, die in die deutsche Rüstungsindustrie investieren.
Für den Aufbau einer solidarischen Gesellschaft von unten!
Auch die örtlichen Parteibüros von SPD und CDU wurden besucht, „um ihnen deutlich zu machen, welche Auswirkungen ihre kriegstreibende Politik hat und dass sie sich als Teil der Parteien in den Provinzen vor ihrer Verantwortlichkeit nicht verstecken können”.
Stoppt die Kriege! – PKK-Verbot aufheben!
Zu den Besuchen der Parteibüros der LINKEN und der GRÜNEN erklärten die Internationalist*innen, dass es gerade in Zeiten, in denen die Türkei ihre Kriegshandlungen intensiviert, notwendig ist, sich klar zu positionieren. Sie forderten einen Stopp der Kriege und die Aufhebung des Verbots der PKK.
