17. Juli 2020 · Quelle: MOZ

Marcel Donsch aus Panketal droht kein Parteiausschluss mehr

Panketal - Der AfD-Politiker Marcel Donsch ist parteiintern offenbar mit einem blauen Auge davongekommen. Das Parteiordnungsverfahren gegen den Vorsitzenden des Ortsverbandes Panketal, der zudem auf Kreisebene aktiv ist, ist eingestellt worden

Was genau dieser Ver­gle­ich bein­hal­tet und wie die Partei ihn begrün­det, ist offen. Trotz mehrfach­er Anfrage blieb der Lan­desvor­stand der AfD zu dem The­ma bis­lang stumm. Don­sch teilte lediglich mit, es habe eine Aussprache stattge­fun­den, die von bei­den Seit­en gle­icher­maßen gesucht wor­den sei.

Ein­geleit­et wurde das Parteiord­nungsver­fahren im Dezem­ber 2018. Don­sch, der seit 2012 im Barn­im lebt und als Straßen­bah­n­fahrer bei der BVG arbeit­et, wurde vom Lan­desvor­stand eine Nähe zu Recht­sex­tremen unter­stellt. Sog­ar von einem Parteiauss­chluss war die Rede.

Im Raum standen mehrere Vor­würfe. Unter anderem ging es um eine Demon­stra­tion der AfD im Jahr 2018 in Bernau, die Don­sch organ­isiert hat­te, und auf der AfD und NPD gemein­sam aufge­treten sein sollen. Außer­dem soll Don­sch in einem Chat die ver­botene SA-Parole “Alles für Deutsch­land” benutzt haben.

Don­sch weist die Vor­würfe zurück. Auf allen Kundge­bun­gen der AfD Barn­im, die er angemeldet habe, auch die 2018 in Bernau, seien zu keinem Zeit­punkt Vertreter der AfD und NPD gemein­sam als Red­ner aufge­treten. Es habe keine gemein­sam angemelde­ten oder organ­isierten Ver­anstal­tun­gen gegeben. Dass sich unter den Ver­samm­lung­steil­nehmern Mit­glieder oder Sym­pa­thisan­ten der NPD oder ander­er Parteien wie zum Beispiel der CDU befun­den haben kön­nten, könne er natür­lich nicht auss­chließen, so Don­sch.

Zu dem anderen Vor­wurf teilt er mit: “In ein­er nicht-öffentlichen, inter­nen What­sApp-Nachricht schloss ich eine von mir ver­fasste Nachricht mit den Worten ‚Alles für Deutsch­land‘.” Den Inhalt dieser Aus­sage, sich mit aller Kraft für das Land einzuset­zen, finde er richtig. Don­sch betont, er habe nicht gewusst, dass “Alles für Deutsch­land” der Wahlspruch der Sturmabteilung im Drit­ten Reich war. Das habe er erst nach “inten­siv­er Google-Recherche” her­aus­ge­fun­den. “Mit mein­er Aus­sage wollte ich keineswegs wil­lentlich nation­al­sozial­is­tis­ches Vok­ab­u­lar ver­wen­den”, schreibt Don­sch.

Er ver­weist zudem auf den AfD-Mann Ulrich Oehme aus Sach­sen, der den Spruch im Bun­destagswahlkampf auf Plakate druck­en ließ. “Er war so wie ich über­rascht, dass der Ver­fas­sungss­chutz diesen Spruch als ver­boten und extrem­istisch führt.” Laut Don­sch han­dele es sich um eine “gängige, an sich banale Aus­sage, die man in der AfD immer noch häu­fig hört”. Er ver­wende diesen Spruch aber nicht mehr.

Abspaltung auf Kreisebene

Don­sch gilt inner­halb der Partei als umstrit­ten. Als die Kreistags­frak­tion im Sep­tem­ber 2019 in zwei Teile zer­fiel, war er eine treibende Kraft. Auf der einen Seite stand plöt­zlich der Vor­sitzende Klaus-Peter Kulack mit fünf Mit­gliedern und auf der anderen die “AfD – Der Flügel” mit drei Mit­gliedern und Don­sch als Spitze. Später nan­nte man sich in “AfD – Die Kon­ser­v­a­tiv­en” um. Den­noch sym­pa­thisiert Don­sch offen mit dem vom Ver­fas­sungss­chutz als recht­sex­trem eingestuften und inzwis­chen aufgelösten AfD-“Flügel”.  Auf ein­er Demo im März in Bernau sagte er: “Der Flügel ste­ht nicht für Ras­sis­mus, er ste­ht dafür, dass in der AfD ein freier  Gedanke­naus­tausch beste­ht.”

Erst in den let­zten Wochen ist es ruhiger um Don­sch  gewor­den. Er fällt ver­stärkt mit Beschlussvor­la­gen auf. Ende Juni wün­schte er zudem allen Schülern in einem Post auf der Web­seite der Barn­imer AfD “erhol­same Som­mer­fe­rien”.

Möglicher­weise passiert das nicht grund­los. Immer­hin gilt Don­sch als ambi­tion­iert.  Schon 2019 ver­suchte er, in den Land­tag einzuziehen – ohne Erfolg. Fol­gt 2023 ein neuer Anlauf? Aus­geschlossen scheint das nicht, auch wenn Don­sch fürs erste abwinkt. 2023 sei noch weit weg, betont er. Momen­tan liege sein Augen­merk auf dem Land­kreis Barn­im.

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