8. September 2015 · Quelle: Inforiot

Rassistische Kundgebung in Eisenhüttenstadt angekündigt

Keine Ruhe für Refugees aus Ungarn

Am gestrigen Montag erreichten ca. 1.000 Geflüchtete Eisenhüttenstadt um in der Zentralen Aufnahmestelle registriert zu werden. Sie waren mit mehreren Tausend anderen am vergangenen Wochenende aus Ungarn aufgebrochen. Derweil wird zu einer rassistisch-motivierten Kundgebung in der Nähe der ZAST in der Poststraße für den morgigen Mittwoch aufgerufen. Auch Gegenprotest ist angekündigt.

INFORIOT Am gestri­gen Mon­tag erre­icht­en ca. 1.000 Geflüchtete Eisen­hüt­ten­stadt um in der Zen­tralen Auf­nahmestelle (ZAST) reg­istri­ert zu wer­den. Sie waren mit mehreren Tausend anderen am ver­gan­genen Woch­enende aus Ungarn aufge­brochen. Der­weil wird zu ein­er ras­sis­tisch-motivierten Kundge­bung in der Nähe der ZAST in der Post­straße für den morgi­gen Mittwoch aufgerufen. Auch Gegen­protest ist angekündigt.
Für Auf­se­hen sorgten ver­gan­ge­nes Woch­enende mehrere selb­stor­gan­isierte Märsche von Geflüchteten, die aus Budapest und anderen Orten Ungar­ns, größ­ten­teils zu Fuß, in Rich­tung der öster­re­ich-ungarischen Gren­ze liefen. Die ungarischen, öster­re­ichis­chen und deutschen Behör­den sahen sich somit gezwun­gen die Dublin-III Verord­nung vorüberge­hend außer Kraft zu set­zen. Über Wien und München gelangten knapp 1.000 Men­schen nach Eisen­hüt­ten­stadt. Nach ein­er medi­zinis­chen Erstver­sorgung wurde der Großteil in die ZAST gebracht. Einige kon­nten nach Berlin weit­er­fahren.
Auf der Face­book-Seite „Nein zum Heim in Eisen­hüt­ten­stadt“ kur­siert seit gestern Mit­tag ein flüchtlings­feindlich­er Aufruf für eine Kundge­bung am morgi­gen Mittwoch. Mut­maßlich­er Organ­isator ist der Neon­azi Peer Koß. Koß gilt als mut­maßlich­er Admin­is­tra­tor der Face­book Seit­en „Beeskow wehrt sich“ und „Frankfurt(Oder) wehrt sich“ und Ini­tia­tor zahlre­ich­er Aufmärsche und Kundge­bun­gen in den bei­den Städten. Gegen Koß liegt mit­tler­weile eine Anzeige wegen Volksver­het­zung vor.

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Screen­shot von der “Nein zum Heim in Eisen­hüt­ten­stadt” Face­book-Seite


Ras­sis­tis­che Mobil­isierung und Gewalt in Eisen­hüt­ten­stadt
Eisen­hüt­ten­stadt und die Bewohner*innen der ZAST standen in der Ver­gan­gen­heit schon des Öfteren im Fokus asylfeindlich­er Grup­pen. Für Auf­se­hen sorgte der Ver­such eine „Bürg­er­wehr“ in der Oder­stadt zu etablieren, der von Neon­azis mitini­ti­iert wurde. Die Partei „der Dritte Weg“ mobil­isierte Ende Feb­ru­ar diesen Jahres zu ein­er Mini-Demo im Eisen­hüt­ten­städter Stadtzen­trum. Der NPD Kreisver­band Oder­land führte 2013 und 2014 mehrere Kundge­bun­gen in direk­ter Nähe zur ZAST durch. Erst im August 2013 grif­f­en mehrere NPD’ler bei ein­er Kundge­bungs­fahrt Gegendemonstrant*innen in Eisen­hüt­ten­stadt an.
An den bish­eri­gen Ver­samm­lun­gen beteiligten sich außer stadt­bekan­nten Neon­azis nur vere­inzelt ras­sis­tis­che Anwohner*innen. Möchte man Aus­sagen auf Face­book glauben, wollen sich am Mittwoch zahlre­iche Eisenhüttenstädter*innen der flüchtlings­feindlichen Kundge­bung anschließen. Die Stim­mung in der Stadt scheint sich der­weil zuzus­pitzen. Erst Son­ntag kam es zu einem gewalt­täti­gen Vor­fall in einem Bistro in der Frö­bel­ring­pas­sage. Laut ein­er Polizeimel­dung griff ein 38-jähriger einen Mitar­beit­er des Bistros an und ver­let­zte ihn so schw­er, dass dieser mit ein­er Kopfwunde ins Kranken­haus ein­geliefert wer­den musste. Später kam der Angreifer zurück und beschimpfte die Gäste mit volksver­het­zerischen Sprüchen.
Gegen­protest angekündigt
Die ras­sis­tis­che Kundge­bung soll laut eige­nen Angaben in der Post­straße in direk­ter Nähe zur ZAST stat­tfind­en. Beginn ist um 19:00 Uhr. Die IG-Met­all ruft zu ein­er Gegen­ver­anstal­tung unter dem Mot­to: “Eisen­hüt­ten­stadt für Tol­er­anz und Men­schlichkeit” an der Freil­fläche Poststraße/Karl Marx Straße auf. Start ist um 18:30 Uhr.
Flyer zur Gegenveranstaltung

Fly­er zur Gegen­ver­anstal­tung

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