8. September 2015 · Quelle: Inforiot

Rassistische Kundgebung in Eisenhüttenstadt angekündigt

Keine Ruhe für Refugees aus Ungarn

INFORIOT Am gestri­gen Mon­tag erre­icht­en ca. 1.000 Geflüchtete Eisen­hüt­ten­stadt um in der Zen­tralen Auf­nahmestelle (ZAST) reg­istri­ert zu wer­den. Sie waren mit mehreren Tausend anderen am ver­gan­genen Woch­enende aus Ungarn aufge­brochen. Der­weil wird zu ein­er ras­sis­tisch-motivierten Kundge­bung in der Nähe der ZAST in der Post­straße für den morgi­gen Mittwoch aufgerufen. Auch Gegen­protest ist angekündigt.
Für Auf­se­hen sorgten ver­gan­ge­nes Woch­enende mehrere selb­stor­gan­isierte Märsche von Geflüchteten, die aus Budapest und anderen Orten Ungar­ns, größ­ten­teils zu Fuß, in Rich­tung der öster­re­ich-ungarischen Gren­ze liefen. Die ungarischen, öster­re­ichis­chen und deutschen Behör­den sahen sich somit gezwun­gen die Dublin-III Verord­nung vorüberge­hend außer Kraft zu set­zen. Über Wien und München gelangten knapp 1.000 Men­schen nach Eisen­hüt­ten­stadt. Nach ein­er medi­zinis­chen Erstver­sorgung wurde der Großteil in die ZAST gebracht. Einige kon­nten nach Berlin weit­er­fahren.
Auf der Face­book-Seite „Nein zum Heim in Eisen­hüt­ten­stadt“ kur­siert seit gestern Mit­tag ein flüchtlings­feindlich­er Aufruf für eine Kundge­bung am morgi­gen Mittwoch. Mut­maßlich­er Organ­isator ist der Neon­azi Peer Koß. Koß gilt als mut­maßlich­er Admin­is­tra­tor der Face­book Seit­en „Beeskow wehrt sich“ und „Frankfurt(Oder) wehrt sich“ und Ini­tia­tor zahlre­ich­er Aufmärsche und Kundge­bun­gen in den bei­den Städten. Gegen Koß liegt mit­tler­weile eine Anzeige wegen Volksver­het­zung vor.

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Screen­shot von der “Nein zum Heim in Eisen­hüt­ten­stadt” Face­book-Seite


Ras­sis­tis­che Mobil­isierung und Gewalt in Eisen­hüt­ten­stadt
Eisen­hüt­ten­stadt und die Bewohner*innen der ZAST standen in der Ver­gan­gen­heit schon des Öfteren im Fokus asylfeindlich­er Grup­pen. Für Auf­se­hen sorgte der Ver­such eine „Bürg­er­wehr“ in der Oder­stadt zu etablieren, der von Neon­azis mitini­ti­iert wurde. Die Partei „der Dritte Weg“ mobil­isierte Ende Feb­ru­ar diesen Jahres zu ein­er Mini-Demo im Eisen­hüt­ten­städter Stadtzen­trum. Der NPD Kreisver­band Oder­land führte 2013 und 2014 mehrere Kundge­bun­gen in direk­ter Nähe zur ZAST durch. Erst im August 2013 grif­f­en mehrere NPD’ler bei ein­er Kundge­bungs­fahrt Gegendemonstrant*innen in Eisen­hüt­ten­stadt an.
An den bish­eri­gen Ver­samm­lun­gen beteiligten sich außer stadt­bekan­nten Neon­azis nur vere­inzelt ras­sis­tis­che Anwohner*innen. Möchte man Aus­sagen auf Face­book glauben, wollen sich am Mittwoch zahlre­iche Eisenhüttenstädter*innen der flüchtlings­feindlichen Kundge­bung anschließen. Die Stim­mung in der Stadt scheint sich der­weil zuzus­pitzen. Erst Son­ntag kam es zu einem gewalt­täti­gen Vor­fall in einem Bistro in der Frö­bel­ring­pas­sage. Laut ein­er Polizeimel­dung griff ein 38-jähriger einen Mitar­beit­er des Bistros an und ver­let­zte ihn so schw­er, dass dieser mit ein­er Kopfwunde ins Kranken­haus ein­geliefert wer­den musste. Später kam der Angreifer zurück und beschimpfte die Gäste mit volksver­het­zerischen Sprüchen.
Gegen­protest angekündigt
Die ras­sis­tis­che Kundge­bung soll laut eige­nen Angaben in der Post­straße in direk­ter Nähe zur ZAST stat­tfind­en. Beginn ist um 19:00 Uhr. Die IG-Met­all ruft zu ein­er Gegen­ver­anstal­tung unter dem Mot­to: “Eisen­hüt­ten­stadt für Tol­er­anz und Men­schlichkeit” an der Freil­fläche Poststraße/Karl Marx Straße auf. Start ist um 18:30 Uhr.
Flyer zur Gegenveranstaltung

Fly­er zur Gegen­ver­anstal­tung

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