1. Februar 2012 · Quelle: Antifa Gruppe Oranienburg

Razzia bei Antifa Gruppe Oranienburg

Heute früh kurz vor 7 Uhr fand in den Wohn­räu­men von Mit­glie­dern der An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg eine Haus­durch­su­chung statt.
Als An­lass nah­men die Er­mitt­lungs­be­hör­den einen Ar­ti­kel in der Re­cher­che­bro­schü­re „Blick­punkt 2 Re­cher­che Ober­ha­vel Süd“, wel­cher sich mit einem An­walt, der meh­re­re Neo­na­zis und auch die NPD Ober­ha­vel in den ver­gan­ge­nen Jah­ren vor Ge­richt ver­trat, aus­ein­an­der­setzt. Die­ser wurde dort als Neo­na­zi­an­walt be­ti­telt, wes­halb nun ein Ver­fah­ren wegen übler Nach­re­de und Ver­leum­dung läuft. Auf­grund des­sen, dass ein Screen­shot der Home­page des An­walts eben­falls ab­ge­druckt wurde, er­mit­teln sie au­ßer­dem wegen einem Ver­stoß gegen das Kunst­ur­he­ber­ge­setz. Die Bro­schü­re wurde im März 2011 ge­druckt und on­line zum Down­load an­ge­bo­ten. Nach ein­er an­walt­li­chen Ver­fü­gung muss­te die Bro­schü­re be­reits im April 2011 vom Hos­ter blogsport.?de her­un­ter­ge­nom­men werden.

Wäh­rend der Haus­durch­su­chung wur­den meh­re­re Lap­tops, Han­dys, Spei­cher­me­di­en, und Print­aus­ga­ben der Bro­schü­re be­schlag­nahmt. Gleich­zei­tig mach­ten die Be­am­ten Fotos von Miet­ver­trä­gen, ver­schie­de­nen nicht-?An­ti­fa Fi­nanz­an­trä­gen, Aus­bil­dungs­nach­wei­se, ver­schie­de­nen Re­cher­che­ma­te­ria­li­en sowie einem „Keine Stim­me den Nazis“ Transparent.

Für uns als An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg stellt dies die Spit­ze eines Eis­ber­ges dar. Die Tomek/ME­GA-?Kräf­te (PMS in Bran­den­burg) Ora­ni­en­burgs sind seit der Grün­dung dar­auf be­dacht die Ora­ni­en­bur­ger An­ti­fa den Neo­na­zis aus­zu­lie­fern. In der Ver­gan­gen­heit lie­ßen sie bei öf­fent­li­chen Ver­an­stal­tun­gen und öf­fent­li­chen Sit­zun­gen des Forum gegen Ras­sis­mus und rech­te Ge­walt mehr­mals Neo­na­zis im Raum Platz neh­men – ob­wohl sie wuss­ten, dass diese wel­che sind und von an­de­ren nicht er­kannt wur­den. Auch ver­schick­ten sie an Mit­glie­der Zeu­gen­vor­la­dun­gen für Ein­trä­ge auf der Chro­nik­sei­te und prüf­ten z.B. auf dem Weg zu einem Bus, der zum Groß­auf­marsch nach Dres­den fuhr die Per­so­na­li­en von Mitgliedern.

Die ört­li­chen Mit­glie­der der Tomek/MEGA zeig­ten häu­fig in der Ver­gan­gen­heit, dass sie kein all um­fas­sen­des Bild der ört­li­chen rech­ten Szene haben. Wir sehen daher in der Haus­durch­su­chung auch die Hoff­nung an In­for­ma­tio­nen, Quel­len, etc. zu kom­men, die sie nun ver­wer­ten kön­nen. Die be­sag­te Bro­schü­re wurde in den Lo­kal­me­di­en z.T. ver­linkt und mit po­si­ti­ven Ar­ti­keln be­dacht. Auch aus der Zi­vil­ge­sell­schaft gab es viel po­si­ti­ven Zu­spruch – ein Ei­fer­suchts­ver­hal­ten durch eben die­sen Be­am­ten ist nicht von der Hand zu weisen.

In Zei­ten wo ge­ra­de Si­cher­heits­be­hör­den und ihrer Ar­beit in Frage ste­hen, da sie lie­ber in Dres­den ein gan­zes Stadt­vier­tel, oder Mit­glie­der des Bun­des­ta­ges über­wa­chen und bei der NSU die Augen fest zu­drück­ten, bzw. diese schein­bar un­ter­stüt­zen – sind wir zwar ein klei­nes Licht. Doch für die Re­cher­che­ar­beit in Ober­ha­vel ist das Zei­chen klar. Neo­na­zis ver­su­chen immer wie­der die Ar­beit be­hin­dern und die Be­am­ten hel­fen dabei gerne.

Eine sol­che Kri­mi­na­li­sie­rung und auch die Ent­wür­di­gung durch die Durch­su­chung des pri­va­ten Le­bens­raums wird von uns nicht ak­zep­tiert. Auch wer­den wir nun nicht mit un­se­rer Ar­beit auf­hö­ren, son­dern wei­ter re­cher­chie­ren und die Neo­na­zi­sze­ne Ober­ha­vels und ihre Un­ter­stüt­zer*innen aufdecken.

An­ti­fa­schis­mus ist nicht kri­mi­nell – son­dern not­wen­dig.
Sup­port your local Antifa

An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg 01.?02.?2012

Aus ge­ge­be­nen Anlaß haben wir nun einen neuen PGP-?Schlüs­sel:
neuer PGP-?Schlüs­sel: http://?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?images/?0×3F365198.?asc
Fin­ger­print: EEC4 27F2 FB77 B0C9 1810 1095 3BE3 7958 3F36 5198

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