5. Oktober 2012 · Quelle: INFORIOT

Refugees are welcome here”

Potsdam - 500 Menschen unterstützen Protestmarsch der Flüchtlinge / Flaschenwürfe auf Stör-Kundgebung der NPD

INFORIOT- Über 500 Flüchtlinge und Unterstützer_innen demon­stri­erten heute für gle­iche Rechte von Flüchtlin­gen in der Bran­den­burg­er Lan­deshaupt­stadt Pots­dam.

Nach über 500 Kilo­me­tern Weg erre­ichte ein Protest­marsch von Flüchtlin­gen am Don­ner­stag die Stadt Pots­dam auf dem Weg zum Zielpunkt in Berlin. Die Flüchtlinge waren in Würzburg aufge­brochen um gegen die unmen­schliche Behand­lung in Flüchtling­sheimen, gegen die Res­i­den­zpflicht und das Gutschein­sys­tem sowie gegen die deutsche Abschiebe­poli­tik zu protestieren. Ihr Ziel ist Berlin, der Ort “wo die Geset­ze, die sie unter­drück­en, gemacht wer­den”, wie es der Flüchtlingsrat Bran­den­burg for­muliert. Die Organ­i­sa­tion ist eine von vie­len Ini­tia­tiv­en, die den Marsch unter­stützen. Lokal organ­isierte Aktio­nen begleit­eten von Anfang an den Protest­marsch.

Kraftvolle Demon­stra­tion

Die Flüchtlinge starteten am Fre­itagvor­mit­tag vor dem Pots­damer Frei­land, in dem sie über­nachtet hat­ten. Zuvor über­gaben Aktivist_innen — unter anderem von Refugees Eman­ci­pa­tion, Women in Exile und der Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg — ein Mem­o­ran­dum mit Forderun­gen an den Bran­den­burg­er Land­tag. Darin forderten sie das Par­la­ment auf, die beste­hende Asylge­set­zge­bung zu verän­dern. Eine spon­tane Demon­stra­tion formierte sich am Bahn­hof und begrüßte die wartenden Flüchtlinge vor dem Frei­land. Von dort aus ging es durch die Innen­stadt zum Rathaus, um während ein­er Zwis­chenkundge­bung auf die Forderun­gen aufmerk­sam zu machen. Parolen wie “Refugees are wel­come here” und “We are here and we will fight — free­dom of move­ment is every­bod­ies right” wur­den gerufen.

Vor dem Rathaus wurde darauf hingewiesen, wie Gewalt und Zwangs­maß­nah­men zur Unter­drück­ung von Flüchtlin­gen benutzt wer­den. Der Marsch über die Kreis- und Län­der­gren­zen hin­weg, habe die Flüchtlinge unab­hängig von Geschlecht oder Nation­al­ität zusam­menge­bracht, erk­lärte ein Red­ner. Ein weit­er­er machte deut­lich, die Unter­stützung von Dik­taturen zum Beispiel in Afri­ka durch europäis­che Regierun­gen sei ein Prob­lem. Deswe­gen wür­den viele nach Europa flücht­en, um der Unter­drück­ung zu entkom­men.

Trotz strö­menden Regens liefen die Aktivist_innen bis zur Berlin­er Stadt­gren­ze und über­querten die Glienick­er Brücke, wo sie von Berlin­er Aktivist_innen begrüßt wur­den.

Kurz vor der Brücke

Kurz vor der Glienick­er Brücke hat­te sich die Neon­azi­partei NPD zu ein­er kurzfristig angemelde­ten Kundge­bung gesam­melt, um gegen den Flüchtlings­marsch zu protestieren. “Die NPD ist eine eher fre­undliche Partei. Wir haben auch nichts gegen Aus­län­der” behauptete Ron­ny Zasowk, Vize-Chef der Bran­den­burg­er NPD. Dass dies gel­o­gen ist, zeigen nicht nur diverse Ver­fahren und Verurteilun­gen von Funk­tionären auf Grund ras­sis­tis­ch­er Äußerun­gen oder Gewalt­tat­en, auch der Nach­satz macht diese Aus­sage unglaub­würdig: “Aber vor­rangig haben von der deutschen Poli­tik deutsche Inter­essen vertreten zu wer­den und die Massenein­wan­derung, die hier in Deutsch­land seit Jahren prak­tiziert wird, ist nicht im deutschen Inter­esse.”, so Zasowk. Neben Ron­ny Zasowk waren auf der NPD-Kundge­bung weit­ere Bran­den­burg­er und Berlin­er Partei­funk­tionäre anwe­send: Detlef Appel (NPD Ober­hav­el), Frank Knuf­fke (NPD Dah­me­land), Bär­bel Redl­ham­mer-Raback (NPD aus Luck­en­walde) und Frank Maar (NPD Oder­land) aus Bran­den­burg. Aus Berlin kamen Sebas­t­ian Schmidtke (NPD Chef Berlin), Jan Sturm (NPD Neukölln), Maria Fank (RNF) und Uwe Mee­nen (Ex-Chef NPD Berlin).

Laut­stark wurde dem NPD-Gerede wider­sprochen. Der Protest­marsch zog an den ger­ade ein­mal neun Nazis vor­bei, die hin­ter ein­er Rei­he von Polizeifahrzeu­gen ver­steckt standen. Einige Flaschen und Bech­er flo­gen auf die NPD-Funk­tionäre.

Bere­its in den ver­gan­gen Tagen hat die NPD in Belzig und Brück (bei­des Pots­dam Mit­tel­mark) nach eige­nen Angaben Fly­er gegen den Flüchtling­sprotest verteilt — um damit eine ras­sis­tis­che Stim­mung gegen den Flüchtlings­marsch zu schüren. Erst vor knapp drei Wochen hat­te die NPD ver­sucht, eine Demon­stra­tion in Pots­dam durchzuführen. Sie scheit­erte an dem Protest von mehreren tausend Men­schen, die die Straßen rund um den Haupt­bahn­hof block­iert hat­ten.

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