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(Anti-)Rassismus

Antifa Jugend zum Anschlag auf Notunterkunft

In der Nacht vom 26. auf den 27. Novem­ber verübten bish­er unbekan­nte Täter_innen auf das Gebäude der alten Nico­lais­chule einen Bran­dan­schlag. Das Haus sollte in den kom­menden Wochen als Notun­terkun­ft für Geflüchtete dienen. In Vor­bere­itung auf die Bele­gung wur­den die einzel­nen Räume schon ein­gerichtet und das ehe­mals als Schule genutzte Gebäude ist bere­it für die Belegung.
Während ein­er Einwohner_innenversammlung am 27. Okto­ber wurde von der Stadtver­wal­tung deut­lich gemacht, dass dieses Gebäude nur eine Zwis­chen­lö­sung sei, denn im Anschluss braucht die neu ent­standene Medi­zinis­che Hochschule die Räume für ihre Zwecke. Gle­ichzeit­ig gehörte diese Einwohner_innenversammlung zu denen, die am wenig­sten Diskus­sio­nen hervorbrachten.
Dass dieser Anschlag nicht aus heit­erem Him­mel kommt, son­dern es schon seit Beginn des Jahres ver­mehrt ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Aktio­nen, Kundge­bun­gen und Demon­stra­tio­nen gibt, muss allen klar sein. Den Anfang machte der lokale PEGI­DA-Ableger BraMM mit ins­ge­samt fünf Spaziergän­gen. Es fol­gten Kundge­bun­gen des neon­azis­tis­chen III. Wegs und der NPD. Gle­ichzeit­ig treten wieder ver­mehrt Aufk­le­ber, Plakate und Flug­blät­ter dieser Organ­i­sa­tio­nen in der Havel­stadt auf. Des Weit­eren nah­men bei zahlre­ichen Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen im Land Bran­den­burg wieder­holt Neon­azis aus Bran­den­burg an der Hav­el teil.
Neben diesen poli­tis­chen Aktio­nen gibt es aber auch immer wieder Über­griffe auf Geflüchtete, so wurde beispiel­sweise am 09. März ein Keni­an­er in der Straßen­bahn belei­digt und geschla­gen und am 24. Juli wird ein Tune­si­er ras­sis­tisch belei­digt und geschla­gen. Hinzu kom­men zahlre­iche all­t­agsras­sis­tis­che Erfahrun­gen von Geflüchteten, welche nicht zur Anzeige gebracht wur­den. Hierzu zählen das Anrem­peln von Geflüchteten, dass vor ihnen Ausspuck­en oder ras­sis­tis­che Beleidigungen.
Es ist somit eine Kon­ti­nu­ität von ras­sis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Aktiv­itäten in der Havel­stadt zu erken­nen, waren es am Anfang des Jahres nur Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen, sind es mit­tler­weile Über­griffe und Brandanschläge.
Wir wis­sen wohin solche Tat­en führen kön­nen, die Bilder von Ros­tock-Licht­en­hagen und Mölln haben wir nicht vergessen, genau­so wenig den Mord an Sven Beuter in Bran­den­burg an der Hav­el. Der Wind dreht sich, wenige ras­sis­tis­che und neon­azis­tis­che Bürger_innen machen gegen Geflüchtete Stim­mung und es ist an uns ihnen ent­ge­gen zu treten. Wenn geplante Unterkün­fte bren­nen, wenn Men­schen auf­grund ihrer Herkun­ft oder auf­grund ihres Engage­ments für Geflüchtete sich nicht mehr sich­er fühlen und die Polizei zuschaut, ist es an der Zeit sich zu organ­isieren und zu wehren.
Wir dür­fen einen neon­azis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Ter­ror wie in den 1990er Jahren in der Stadt nicht dulden, wir dür­fen es nicht zulassen, dass Men­schen die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen hier in Angst leben müssen, wir müssen uns zusam­men­tun und gemein­sam gegen Ras­sis­mus, Neon­azis­mus und Diskri­m­inierung aufbegehren.
Organ­isiert euch!
Bildet euch!
Wehrt euch!

Linksju­gend [´sol­id] Bran­den­burg an der Havel
Antifa Jugend Brandenburg

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Antifaschismus

Unter dem Banner des „Sturmvogels“

Der junge Bun­des­führer aus Bay­ern ste­ht stramm. Sein Ton ist zack­ig, die Arme hält er angewinkelt. Auf dem grü­nen Uni­formhemd prangt am Ärmel  das „Schild“ des Bun­des, der schwarze Vogel auf weiß-rotem Hin­ter­grund. Das  Hal­stuch hat der junge Mann mit dem schar­fen Schei­t­el ver­knotet. Streng kon­trol­liert der Anführer den Auf­bau der schwarzen Koht­en, die in drei Vier­errei­hen errichtet wer­den. Neben ihm scharen sich seine Unter­führerin­nen und ‑führer. In Reich­weite gibt es zwei hölz­erne Klo­häuschen und die schwarze Dop­peljurte für die Tre­f­fen. Die ank­om­menden Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern wer­den mit „Heil Dir“ oder „Heil Euch“ begrüßt. Die dunkel­haarige Unter­führerin Freke S. aus dem thüringis­chen Land­kreis Nord­hausen kon­trol­liert mit strengem Gesicht­saus­druck die Anmel­dun­gen auf dem Zettel ihres Klemm­brettes. Über 70 Schüt­zlinge wer­den 2015 zum Som­mer­lager des recht­slasti­gen „Stur­mvo­gel – Deutsch­er Jugend­bund“ in Bran­den­burg erwartet.
Ein dun­kler Wagen mit einem Dem­min­er Kennze­ichen fährt vor. Der Mann, der mit seinem Sohn aussteigt, ist bekan­nt in der Revi­sion­is­ten- und Holo­caust-Leugn­er-Szene: Bern­hard Schaub. Der Schweiz­er hat es nicht weit bis ins bran­den­bur­gis­che Grabow, er gehört zu den Neusiedlern in Meck­len­burg. Schaub war ehe­ma­liger Vor­sitzen­der des ver­bote­nen „Vere­ins zur Reha­bil­i­tierung der wegen Bestre­it­ens des Holo­caust Ver­fol­gten“ (VRBHV). Seine Wut scheint  sich der „Vor­denker“ jüngst in einem Artikel für die recht­sex­treme „Stimme des Reich­es“, Son­der­heft Num­mer 5/2015, von der Seele, geschrieben zu haben. Dort heißt es unter anderem: „Dass wir die willi­gen Sklaven der Bana­nen­re­pub­lik Deutsch­land in einem Scheineu­ropa sind, das de fac­to seit 1945 eine amerikanisch-zion­is­tis­che Kolonie gewor­den ist.“ Auch echauffiert sich der ehe­ma­lige Wal­dorff-Lehrer über die west­liche „Ver­hauss­chwei­n­ung“.  Wer keine  ästhetis­chen Prinzip­i­en habe, bemerke auch die „Entar­tung der Kun­st“ nicht und der fände auch „Pop­musik ‚cool’ und die Über­frem­dung ‚okay’, den stören Dön­er-Buden, Cola-Dosen und schwarze Gesichter eben nicht“.

In der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ aktiv

Seinen Sohn schickt der umtriebige Szene-Aktivist  ins strenge, ein­wöchige Som­mer­lager des „Stur­mvo­gels“ mit Früh­sport, Stramm­ste­hen und „Arbeit­sein­sätzen“. Die Fahne der Organ­i­sa­tion ist bere­its gehisst. Ein Mann mit Brille im blauen Fis­cher­hemd läuft herum. Er beordert anson­sten den NPD-Ord­nungs­di­enst „Waterkant“. Frank Klawit­ter aus Greif­swald hat seine Jungs abgeliefert. In den 1990er Jahren galt er als „Führer von Greif­swald“ und wurde mit Wehrsportübun­gen in Verbindung gebracht. Bis zum Ver­bot der ver­fas­sungs­feindlichen „Heimat­treuen Deutschen Jugend“ (HDJ) bildete er in der „Ein­heit Meck­len­burg und Pom­mern“ aus.
In der HDJ waren auch die bei­den Frauen aktiv, die nun die „Sturmvogel“-Lagerküche ver­sor­gen: Petra Müller aus Lal­en­dorf und Gesine S. aus Hohen-Neuen­dorf in Bran­den­burg. Müller gehörte 2006 zu den Grün­derin­nen des NPD-nahen „Rings Nationaler Frauen“, sie fährt seit Jahren zu den kon­spir­a­tiv­en Tre­f­fen der ras­sis­tis­chen „Art­ge­mein­schaft – Ger­man­is­che Glaubens­ge­mein­schaft“. Zwei ihrer jüng­sten Kinder unter­richtet die gebür­tige Öster­re­icherin zuhause in Lal­en­dorf. Auch der Nach­wuchs ihrer Nach­barn war schon beim „Stur­mvo­gel“. S. beteiligte sich unter anderem 2007 am großen Pfin­gst­lager der HDJ in Eschede, der Ehe­mann stammt aus der Kam­er­ad­schaftsszene, die Schwest­er war Bun­des­führerin der HDJ.

Zum Fahnenappell der Größe nach im Kreis

Mit dabei beim „Sturmvogel“-Lager in Grabow ist in diesem Som­mer auch Inge­borg Gode­nau aus dem hes­sis­chen Seb­beterode. Ihr Ehe­mann ist führen­des Mit­glied der dor­ti­gen NPD und erschien kür­zlich beim Prozess gegen die Holo­caust-Leugner­in Ursu­la Haver­beck. Sich selb­st und ihre Kinder hat die ehe­ma­lige Lehrerin seit langem in den Jugend­bund einge­bracht. Eines der ersten Zelt­lager fand auf dem Gode­nau- Anwe­sen statt. Die älteste Tochter siedelte nach Meck­len­burg, ein­er der Söhne führte 2010 das Win­ter­lager in Reck­nitzberg nahe Bad Dober­an an und ver­trieb Medi­en­vertreter mit Schlä­gen gegen die Kamera.
In dem kleinen Dör­fchen Grabow ist das Lager gut sicht­bar, doch fast nie­mand scheint sich daran zu stören. Am frühen Mor­gen wer­den die Kinder und Jugendlichen zusam­mengetrom­melt und zum Fah­ne­nap­pell nach der Größe in einem Kreis aufgestellt. Sie rühren sich kaum. Die weib­lichen und männlichen Anführer blick­en streng. Derzeit­ige Bun­des­führerin ist Dietlind B., eine junge Päd­a­gogin aus der Nähe von München. Die Mäd­chen tra­gen alle alt­modis­che, schwarze Röcke, grüne Uni­formhem­den und Zöpfe oder geflocht­ene Frisuren. Die Anstren­gung ist den Kleineren anzuse­hen. Die Zer­e­monie mit Reden und Gesang dauert an diesem Tag annäh­ernd eine Stunde. Manche Gesichter sehen müde aus. Hil­fe­suchend blick­en sich die Mäd­chen an, doch keines wagt es wohl, aus der Rei­he zu tanzen. Nach einiger Zeit lächelt kaum noch eines.

Bunter Abend“ mit Eltern und Verwandten

Als alles vorüber ist, sackt ein klein­er Junge in grünem Hemd und Led­er­san­dalen laut­los auf den Boden. Ein­er der jun­gen Anführer hebt ihn hoch. Der Kör­p­er des Kindes hängt schlaff herunter, es scheint bewusst­los. Nach einiger Zeit ste­ht der Junge wieder, zwei Anführer leg­en ihm die Arme auf die Schul­tern. An einem Abend in dieser Woche fährt ein Notarzt­wa­gen zum Lager. Höhep­unkt des „Som­mer­lagers“ ist ähn­lich wie bei der HDJ der „Bunte Abend“, zu dem auch viele Eltern und Ver­wandten erwartet werden.
Die meis­ten Ange­höri­gen des „Stur­mvo­gels“ stam­men aus „Sip­pen“, deren ältere Mit­glieder noch die sol­datis­che Erziehung der 1994 ver­bote­nen „Wik­ing Jugend“ mit­bekom­men haben. Die WJ erzog den Nach­wuchs offen mil­i­tant und im Sinne des Nation­al­sozial­is­mus, der „Stur­mvo­gel“ wählte einen gemäßigteren Weg, doch die Organ­i­sa­tion scheut den Kon­takt zu Neon­azis nicht. 1987, nach der Abspal­tung von der „Wik­ing-Jugend“, hat­te der Anti­quar Rudi Wit­tig zunächst die Führung des Jugend­bun­des über­nom­men.  Mit­glieder sein­er weitläu­fi­gen Fam­i­lie waren sowohl in der WJ, der HDJ als auch dem Stur­mvo­gel aktiv. Ursprünglich sollte auf einem Gut­shof nahe Wis­mar das „Bun­de­shaus“ entste­hen. Das Anwe­sen diente bere­its für Tre­f­fen, doch das Vorhaben scheit­erte.  Selb­st den Jün­geren ist Wit­tig noch ein Begriff, obwohl er sich kaum noch einzubrin­gen scheint. Das Anti­quar­i­at hat er inzwis­chen aufgegeben. Antifa-Recherchen zufolge zeigte sich der erste „Stur­mvo­gel“- Anführer 2015 bei ein­er Ver­samm­lung der extrem recht­en „Iden­titären Bewe­gung“. Ein weit­eres Grün­dungsmit­glied des „Stur­mvo­gels“ aus Baden-Würt­tem­berg beteiligte sich an Tre­f­fen der ras­sis­tis­chen „Art­ge­mein­schaft“ und referierte 2012 für den recht­sex­tremen Vere­in „Gedächt­nis­stätte“.

Angetreten, um das „große deutsche Kulturerbe“ zu bewahren

Die „Stur­mvögel“ beze­ich­neten sich in der Ver­gan­gen­heit als „volk­streu eingestellte Deutsche“, die die Kam­er­ad­schaft von Kindern und Jugendlichen im Alter von drei bis 18 Jahren fördern und Eltern bei der Erziehung zur Seite ste­hen woll­ten. Wie bei der „Wik­ing-Jugend“ sind Mäd­chen- und Jun­gen­dar­beit getren­nt. Fahrten der Grup­pen führen nach „West­preußen“, „Südtirol“, in das Elsass oder nach „Sieben­bür­gen“. Der Jugend­bund war ange­treten, um das „große deutsche Kul­turerbe“ zu bewahren. Zöglinge ler­nen Runen­schrift, geben den Monat­en ger­man­is­che Namen. Gesun­gen wer­den in diesen Kreisen Lieder wie eines von Falko Stegmann mit Zeilen, die laut­en: „Es herrscht im Land die kranke Macht, das Wach­s­tum der Geschwüre. So gra­bet Euch den eige­nen Schacht, der Kinder Aug ist Türe. (…) und schmettern die Ket­ten der Mächte entzwei, der Wille der Tat, der macht uns frei.“
Anders als die HDJ sind die „Stur­mvögel“ um unauf­fäl­lige Außen­wirkung bemüht. Kinder und Jugendliche sollen sich neben­her beim Roten Kreuz oder in Feuer­wehren engagieren, hieß es intern. Langjähriges Mit­glied des „Stur­mvo­gels“ war die heutige Lan­desvor­sitzende der NPD-Frauenor­gan­i­sa­tion in Baden-Würt­tem­berg, Edda Schmidt. Deren Tochter, die in der Nähe von Uelzen lebt, gilt als Akteurin im Hin­ter­grund. Der Name von Irmhild S. fiel auch im Prozess 2015 um den Tod des kleinen Siedlerkindes Sighild, deren Eltern zu ein­er Bewährungsstrafe verurteilt wur­den, weil sie das dia­beteskranke, vier­jährige Mäd­chen nicht aus­re­ichend mit Insulin ver­sorgt hat­ten. Die Mut­ter von Sighild war mit Irmhild S. befre­un­det, bei­de sollen Anhän­gerin­nen des anti­semi­tis­chen Begrün­ders der „Ger­man­is­chen Neuen Medi­zin“, Ryke Geerd Hamer, sein, der in der Bun­desre­pub­lik nicht prak­tizieren darf. Edda Schmidts Tochter und derem Ehe­mann wird Ein­fluss in der völkischen Szene  nachge­sagt. Tanztr­e­f­fen oder Brauch­tums­feiern fan­den auf dem geräu­mi­gen Anwe­sen in Nieder­sach­sen statt.

Den Jungen wird viel über Wehrmacht und SS beigebracht

Kinder rechter Fam­i­lien aus Kop­pelow, Lal­en­dorf, Berlin, Ban­sow, Bautzen, Kas­sel, dem Ilmkreis, Mar­burg, der Lüneb­urg­er Hei­de und eini­gen weit­eren Regio­nen und Orten nehmen an deren geheimen Zusam­menkün­ften wie in Grabow teil. Kleinere Lager und „Heimabende“ find­en region­al statt in den Mädel- und Jun­gen­grup­pen, die Hei­del­erchen, Seeschwal­ben, Son­nen­re­it­er oder Wald- und Wer­wölfe heißen. Die Organ­i­sa­tion ist eben­so wie bei der HDJ hier­ar­chisch gegliedert. Nicht immer scheint es wirk­lich kindgerecht zuzuge­hen. Dann liefern Eltern den Nach­wuchs erst spät in der Nacht an. Diszi­plin und Härte scheinen ver­langt zu wer­den. Die Sprache ist streng regle­men­tiert, Anglizis­men sind uner­wün­scht, so wird ein Pullover  eingedeutscht zum „Überzieher“.
In der Ver­gan­gen­heit soll es auch schon mal zehn Liegestützen als Strafe für ein „falsches Wort“ gegeben haben. Das Straf­maß hängt dem­nach vom Ermessen der jew­eili­gen Lager­leitung ab. Kinder ler­nen Feind­bilder ken­nen, die bre­ite Gesellschaft wird in vie­len „Sip­pen“ all­ge­mein als zu mod­ern, tol­er­ant und dekadent ver­achtet. Neben der Ein­wan­derungspoli­tik find­et vor allem auch das The­ma Homo­sex­u­al­ität in diesen Kreisen mas­sive Ablehnung. Jeans, eine Erfind­ung des jüdis­chen Indus­triellen Levi Strauss, gilt es nicht zu tra­gen. Vor allem den Jun­gen wird viel über Wehrma­cht und SS beige­bracht, die „Helden“ der NS-Zeit sind in diesen Fam­i­lien omnipräsent.

Sommerlager auf dem Anwesen des Ortsvorstehers

Vor dem HDJ-Ver­bot  trafen sich unter anderem Mit­glieder der „Heimat­treuen“ und des „Stur­mvo­gels“ zum „Über­bündis­chen Burgfest“ wie 2004 auf der Wewels­burg. Das let­zte bekan­nte größere Lager gab es im hes­sis­chen Treis­bach, die rund 50 Teil­nehmer kamen unter anderem aus Güstrow und Ham­burg. Es wurde auf ein­er Wiese errichtet.
Das Som­mer­lager in Grabow dage­gen fand auf dem Anwe­sen des ehre­namtlichen Ortsvorste­hers von Grabow statt. Markus K. betreibt dort eine Kom­mune, die vor allem in eso­ter­ischen Kreisen unter den Begrif­f­en „Fam­i­lien­land­sitze“ und „Land­freikauf“ geläu­fig ist. „Gold­enes Grabow“ nen­nen sie ihr Pro­jekt und feiern Fes­ti­vals, Brauch­tums­feste und Tanzver­anstal­tun­gen. Unter den Ref­er­enten, die auf ein­er Home­page angezeigt wer­den, sind völkische Rechte, aber auch schein­bar unpoli­tis­che Leben­skün­stler. K. selb­st besuchte 2007 das Ostertr­e­f­fen des anti­semi­tis­chen „Bunds für Got­terken­nt­nis – Luden­dorf­fer“. Für Grabow plant die Sied­ler­gruppe laut Home­page „Lan­dolf­swiese“ eine eigene „Goden­schule“.
Dem „Stur­mvo­gel“ gewährten der Ortsvorste­her und seine Ehe­frau für eine Woche Aufen­thalt. Wenige Wochen zuvor fan­den im Juni dort die so genan­nten „Anas­ta­sia-Fest­spiele“ mit Som­mer­son­nen­wende statt. Die eso­ter­isch-spir­ituelle „Anas­ta­sia-Bewe­gung“ stammt aus Rus­s­land. Sek­ten-Experten brin­gen sie mit dem Neuhei­den­tum in Verbindung. Die öster­re­ichis­che Tageszeitung „Der Stan­dart“ ord­nete ihr einen „Mix aus eso­ter­ischen und recht­sex­tremen Ideen“ zu. Zu den Fest­spie­len gehörten auch Wet­tkämpfe, zu denen die „Urge­walti­gen“ aufge­fordert hät­ten. Bei Baum­stein­weitwurf, Bar­fußlauf und Feld­steinziel­wurf maßen sich die bunt gek­lei­de­ten Teil­nehmer. In dem kleinen Ort selb­st scheint das Treiben ignori­ert zu wer­den. Doch die uni­formierten Kinder, die im August durchs Dorf zogen, kön­nen die Anwohn­er nicht überse­hen haben.

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration Gender & Sexualität

Schutz für geflüchtete Frauen – vor allen Formen von Gewalt!

Women in Exile und Flüchtlingsrat fordern zum Inter­na­tionalen Tag der Gewalt gegen Frauen: Schutz für geflüchtete Frauen – vor allen For­men von Gewalt!
Flüchtlings­frauen sind akut bedro­ht: „Wir sind alle betrof­fen von sex­ueller Beläs­ti­gung im Lager, es gibt keine Frau, die nicht eine Geschichte von auf­dringlichen Blick­en, wider­lichen Kom­mentaren, uner­wün­schtem Anfassen oder ver­suchter oder tat­säch­lich­er Verge­wal­ti­gung erzählen kön­nte,“ berichtete eine geflüchtete Frau der Organ­i­sa­tion Women in Exile während ein­er Bus­tour durch Flüchtlingslager. Das Ergeb­nis der Besuche ist alarmierend. Geflüchtete Frauen und LGBTI Per­so­n­en wer­den auf­grund ihres Geschlechts oder sex­uellen Iden­tität mehrfach diskri­m­iniert und ver­let­zt: durch ras­sis­tis­che Über­griffe und Asylge­set­ze, durch trau­ma­tis­che Erfahrun­gen auf der Flucht, die in den Masse­nun­terkün­ften ihre Fort­set­zung find­en, durch kör­per­liche und sex­uelle Beläs­ti­gun­gen, fehlende Pri­vat­sphäre und Angst vor Abschiebung.
Keine Masse­nun­terkun­ft kann geflüchteten Frauen Schutz bieten. Ein Leben im Lager bedeutet die tägliche Erfahrung struk­tureller Gewalt, die in Form von Iso­la­tion, Aus­gren­zung und Schut­zlosigkeit statt find­et. Diese struk­turelle Gewalt ver­stärkt Gewalt­poten­ziale und führt oft zu physis­chen, psy­chis­chen und sex­u­al­isierten Über­grif­f­en vor allem gegen Frauen, Kinder und LGBTI Per­so­n­en. Solche Über­griffe passieren auch auf deutschen Straßen und ins­beson­dere in deutschen Haushal­ten. Aber in ein­er Sam­melun­terkun­ft, die eine Zwangswohn­form ist, treten sie konzen­tri­ert­er und ver­mehrt auf. Denn dort haben Men­schen kaum Rück­zugsmöglichkeit­en und sind häu­fig extremen All­t­agssi­t­u­a­tio­nen, Enge und Stress aus­ge­set­zt. Das deutsche Gewaltschutzge­setz ermöglicht Inter­ven­tions­befug­nisse für die Polizei: Wenn gewalt­tätige Über­griffe in deutschen Haushal­ten passieren, kann die Polizei die oder den Täter/in des „Platzes ver­weisen“. Dies find­et im deutschen Lager­sys­tem keine Anwen­dung. Geflüchtete Frauen erhal­ten damit in Deutsch­land kaum Schutz vor Gewalt.
Laut der seit Mitte 2015 auch in Deutsch­land gel­tenden EU-Auf­nah­merichtlin­ie für Flüchtlinge müssen beson­ders schutzbedürftige Flüchtlinge als solche erkan­nt, angemessen ver­sorgt und unterge­bracht wer­den. Der Schutz dieser Grup­pen (unter anderem Schwan­gere, Allein­erziehende, Men­schen, die sex­u­al­isierte Gewalt erlebt haben und Min­der­jährige) ste­ht in großer Zahl Frauen und ihren Kindern zu. Dieser Schutz kann ihnen in über­füll­ten Masse­nun­terkün­ften ohne aus­re­ichen­den Zugang zu Ver­sorgungs- und Unter­stützungsstruk­turen nicht zukom­men. Darum sagen wir: Beson­ders schutzbedürftige Flüchtlinge kön­nen nicht in ein­er Masse­nun­terkun­ft leben!
Die kür­zlich ver­schärften Asylge­set­ze sehen vor, dass Flüchtlinge sechs Monate und viele darüber hin­aus in den über­füll­ten Erstauf­nah­me­lagern verbleiben müssen. Sie unter­liegen in dieser Zeit der Res­i­den­zpflicht und dür­fen die Unterkün­fte nicht oder nur aus­nahm­sweise ver­lassen. Sie müssen schnellere Abschiebun­gen befürcht­en, sind fak­tisch ohne Zugang zu Rechts­ber­atung und Über­set­zung, ohne Bargeld und mit Arbeitsver­boten belegt. Frauen und LGBTI Per­so­n­en aus den so genan­nten sicheren­Herkun­ftsstaat­en unter­liegen diesen Restrik­tio­nen während des gesamten Asylver­fahrens. Aus den West­balkan­län­dern fliehende Rom­ni­ja sind beson­ders häu­fig exis­ten­tiell bedro­ht und von Gewalt und Über­grif­f­en betrof­fen. In Deutsch­land angekom­men, wer­den sie durch Schnel­lver­fahren geschleust, dür­fen die Flüchtlingslager nicht mehr ver­lassen und ihre Flucht­gründe wer­den gar nicht mehr geprüft. Damit wer­den ganze Flüchtlings­grup­pen entrechtet, die geset­zlich als „falsche“ Flüchtlinge abge­han­delt werden.
Kriege, befeuert durch Rüs­tung­sex­porte, und die Zer­störung regionaler Märk­te durch multi­na­tionale Konz­erne, rauben Men­schen weltweit Lebens­möglichkeit­en und Exis­ten­z­grund­la­gen. Davon sind ins­beson­dere Frauen und Kinder betrof­fen. Sie sind in der Regel ärmer, schut­zlos­er, schneller in ihrer Exis­tenz bedro­ht und laufen stärk­er Gefahr, auf der Flucht Über­griffe zu erlei­den. Die Abschot­tung der Gren­zen ist unter­lassene Hil­feleis­tung, die für viele Frauen und Kinder mit dem Tod endet.
Wir fordern, dass geschlechtsspez­i­fis­che Flucht­gründe immer anerkan­nt werden!
Die Asyl­rechtsver­schär­fun­gen, die schutzbedürftige Per­so­n­en beson­deren Gefahren aus­set­zen, müssen zurück genom­men werden!
Gewaltschutz und Zugang zu Regelleis­tun­gen für geflüchtete Frauen und LGBTI Personen!
Wir fordern: Frauen, Kinder und LGBTI Per­so­n­en sofort raus aus den Lagern! Alle Lager abschaffen!
Nein zur Fes­tung Europa — Bewe­gungs­frei­heit für alle!

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Sonstiges

Dein Soziales Zentrum braucht dich!

Liebe Genoss_Innen,
Liebe Fre­undin­nen und Freunde,
wir benöti­gen deine/eure Hil­fe! Am 28.11.2015 ab 10:00Uhr wollen wir unseren Umzug aus dem alten Mit­ten­Drin in das neue Gebäude im Sozialen Zen­trum (Bahn­hof) durch­führen. Es ist eine logis­tis­che Mam­mu­tauf­gabe für uns und wir kön­nen das lei­der nicht alleine bewälti­gen. Wir haben für den Tag einen LKW gemietet und wer­den die Vor­bere­itungsar­beit­en im Vor­feld erledigt haben.
Für den Tag selb­st benöti­gen wir allerd­ings min­destens 20 Helfer_Innen die beim Tra­gen, Ein­laden, Aus­laden, Ein­lagern und dem Abbau/Aufbau des verbliebe­nen Inven­tars helfen. Eure Voll-Verpfle­gung (Essen+Getränke) wer­den wir organ­isieren! Schlaf­plätze stellen wir bei Bedarf zur Ver­fü­gung, an euren Fahrtkosten wer­den wir uns beteili­gen oder sie voll tra­gen – das wird indi­vidu­ell ausgehandelt.
Diese Nachricht kann gerne weit­ergeleit­et werden!
Bitte meldet euch per Mail unter info@jwp-mittendrin.de verbindlich zurück, sodass wir eine Pla­nungs­grund­lage haben. Wir zählen auf euch!
Freundschaft!
Eure JWP-Bahnhofscrew

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