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Antifaschismus

Aktionstage zum Thema „Rechtsrock“ / 4. und 5. Juni 2014 in Frankfurt (Oder)

Am 4. und 5. Juni find­en die vom Utopia e.V. organ­isierten Aktion­stage zum The­ma „Recht­srock“ statt. In deren Mit­telpunkt ste­ht die Doku­men­ta­tion von Thomas Kuban und Peter Ohlen­dorf „Blut muss fließen“. Gefördert wer­den die Aktion­stage durch die Doris-Wuppermann-Stiftung.
Neben ein­er nichtöf­fentliche Vor­führung der Doku­men­ta­tion für Vertreter*innen der Ver­wal­tung und Träger*innen der Jugend‑, Sozial- und Kul­tur­ar­beit, find­et eine zweite öffentliche Vor­führung am Don­ner­stag, den 5. Juni um 20:00 Uhr im Audi­max der Europa-Uni­ver­sität Viad­ri­na (Logen­str. 2) statt, zu der alle inter­essierten Bürger*innen ein­ge­laden sind. Bei bei­den Ter­mi­nen wird Peter Ohlen­dorf anwe­send sein und sich den Fra­gen des Pub­likums stellen.
Über die Vor­führun­gen der Doku­men­ta­tion hin­aus wird am Mittwoch, den 4. Juni um 19:00 Uhr im AM03 der Eu­ropa-Uni­ver­sität Viad­ri­na (Logen­str. 2) eine Infover­anstal­tung zum The­ma „Recht­srock in der BRD“ mit einem Ref­er­enten des apabiz e.V. stattfinden.
„Wir hof­fen, mit der Vor­führung der Doku­men­ta­tion von Thomas Kuban einen Beitrag zur Sen­si­bil­isierung für die Gefahren, die von recht­en Lebenswel­ten – wie z. B. in der Musik – aus­ge­hen, leis­ten zu können.Insbesondere haben wir dabei die Ver­wal­tung und all jene, die mit jun­gen­Men­schen zu tun haben, im Blick.“ so Janek Las­sau für den Utopia e.V.
Inhaltlich dreht sich die Doku­men­ta­tion „Blut muss fließen“ um rechte Musik als Ein­stiegsmit­tel für Jugendliche in die neon­azis­tis­che Szene: Mit Musik junge Men­schen zu ködern und zu radikalisieren – diese „Masche“ zieht. Über Recht­srock gelan­gen viele Jugendliche zum ersten Mal in Kon­takt mit recht­en Ide­olo­gien, er ist pop­ulär und hat sich zu einem lukra­tiv­en Markt entwick­elt. Mit selb­st pro­duzierten CDs, Mer­chan­dise-Artikeln und zahlre­ichen Konz­erten wird Geld für die Expan­sion der „Bewe­gung“ gener­iert. Oft­mals ist die Musik indiziert –
das Ver­bot macht attraktiv.
In Bran­den­burg, aber auch in Frank­furt (Oder), fan­den in der Ver­gan­gen­heit solche Konz­erte statt:  So gab es bis Mitte des ver­gan­genen Jahres ein Objekt im Triftweg, der reglmäßig von Neon­azis für Konz­erte genutzt wurde. An solchen Ver­anstal­tung­sorten wer­den neon­azis­tis­che Musik, Klei­dung und Pro­pa­gan­da-Mate­r­i­al verkauft und Jugendliche in die Szene eingeführt.
„Rechte Konz­erte dür­fen nicht weit­er als Anlauf­punkt für junge und etablierte Neon­azis dienen. Ver­wal­tung und Zivilge­sellschaft müssen wach­sam sein und dür­fen es nicht zu lassen, dass sich Neon­azis Orte schaf­fen, an denen sie unwider­sprochen ihre men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da betreiben kön­nen.“ so Janek Las­sau für den Utopia e.V..
Frank­furt (Oder), den 29.05.2014

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Antifaschismus

Soziales Zentrum mit Steinen und Eisenstange angegriffen

Neu­rup­pin — Am 27.05.2014 gegen 02:00 Uhr nachts grif­f­en etwa 8 Per­so­n­en unser Pro­jekt in der Bahn­hof­s­traße an. Mit einem Stein zer­schlu­gen sie ein Fen­ster im Wohn­bere­ich des Pro­jek­tes in welchem sich zu diesem Zeit­punkt auch eine Per­son aufhielt. Anschließend wurde mit ein­er Eisen­stange das Fen­ster und der Rah­men weit­er zer­stört. Sofort reagierten Mit­glieder des Vere­ins und kon­nten zwei der Angreifer bis zum Ein­tr­e­f­fen der Polizei fes­thal­ten. Ein­er der bei­den gab die Tat umge­hend zu. Ver­let­zt wurde glück­licher­weise nie­mand. Der Sach­schaden beläuft sich auf etwa 600€.
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Die Angreifer waren nicht ver­mummt und uns auch nicht als Neon­azis bekan­nt — wir wollen trotz­dem nicht auss­chließen, dass eine rechte Gesin­nung der Grund für den Angriff war.
Aktuell gibt es beim alten Neu­rup­pin­er Haupt­bahn­hof noch eine Baustelle mit Wandergesell_Innen die noch bis Ende Juni geplant ist. Bis dahin wollen wir das Dach des Gebäudes kom­plett erneuert haben um hier ein dauer­haftes, soziales Zen­trum mit über­re­gionalem Wirkungs­bere­ich etablieren zu können.
Wir verurteilen diesen Angriff auf unser Pro­jekt und seine Mit­glieder als den Ver­such uns davon abzuhal­ten unsere linksalter­na­tiv­en Visio­nen von zusam­men­leben und arbeit­en zu ver­wirk­lichen. Wir wer­den jet­zt die zivil­rechtlichen Spiel­räume aus­nutzen um allen anderen Idioten, die auf solche Ideen kom­men zu sagen: An diesem Pro­jekt ver­bren­nt ihr euch die Finger!
Linke Zen­tren auf­bauen und verteidigen! 
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Sonstiges

NPD jetzt in 13 Kreistagen

INFORIOT Die neon­azis­tis­che NPD hat bei den Kom­mu­nal­wahlen am Son­ntag rund 62.500 Stim­men errun­gen. Das entspricht 2,2 Prozent der Gesamt­stim­men. Sie hat ins­ge­samt 20 Man­date in 12 Land­kreisen und der Kre­is­freien Stadt Cot­tbus erlangt. Zulet­zt hat­te die NPD 16 Man­date in sieben Land­kreisen und Cot­tbus inne, nach­dem sie im Jahr 2008 rund 53.000 Stim­men (1,8 Prozent) erzielt hatte.
NPD-Ziel der Man­datsver­dopplung knapp gescheitert
Wenn man Orts­beiräte, Gemein­de­v­ertre­tun­gen und Stadt­par­la­mente mitzählt, hat sich die Zahl der Kom­mu­nal­man­date auf 48 erhöht — dies teilt die Partei in ein­er eige­nen Wahlauswer­tung zumin­d­est selb­st mit. Zuvor waren es 27 gewe­sen. Ihr selb­st gesteck­tes Ziel, die Man­date zu ver­dop­peln, wurde also knapp verfehlt.
In der Wahlnacht: NPD-Kan­di­dat schlägt Pressefotografen
Noch in der Wahlnacht kam es zu einem Angriff durch einen NPD-Kan­di­dat­en: In Bad Belzig attack­ierte der Kreis- Stadtkan­di­dat Pas­cal Stolle einen Presse­fo­tografen. Auf Stolle wurde zuvor schon in Medi­en­bericht­en aufmerk­sam gemacht: Neben etlichen anderen NPD-Kan­di­dat­en auch hat er eine schw­erkrim­inelle Vergangenheit.NPD_Ergebnisse_Kreistage_2014
Auch der Wahlkampf war flankiert von Gewalt
Auch im Wahlkampf selb­st, den die NPD mit mas­sivem Plakatein­satz und zahlre­ichen Kundge­bun­gen bestritt, war es zu Angrif­f­en von Neon­azis gekom­men: Unter anderem in Frankfurt/Oder und in Neu­rup­pin, wo nun gegen den am Son­ntag ins Stadt­par­la­ment gewählten NPD-Kan­di­dat­en Dave Trick ermit­telt wird.
Antritt in mehr Kreisen
Die NPD hat­te mit 67 erhe­blich mehr Kan­di­datIn­nen für die Kreistage aufgestellt als bei den let­zten Wahlen. Ins­ge­samt nominierte sie 115 Kan­di­datIn­nen. In den Land­kreisen, wo sie bere­its 2008 ange­treten war, hat sie dabei durch­weg Stim­men ver­loren. Das beste Ergeb­nisse erzielte die NPD im Land­kreis Spree-Neiße, wo sie auf 4,4 Prozent kam und kün­ftig zwei Abge­ord­nete stellen kann.
Der rel­a­tive Stim­mzuwachs rührt daher, dass sie in mehreren Kreisen antrat, wo sie zuvor nicht präsent war: Barn­im, Elbe-Elster, Märkisch-Oder­land, Ober­spree­wald-Lausitz, Pots­dam-Mit­tel­mark und Tel­tow-Fläming. In Brandenburg/Havel, Frankfurt/Oder, Pots­dam, Ost­prig­nitz-Rup­pin und der Prig­nitz war die NPD nicht zu den Kreiswahlen angetreten.
2008 trat­en NPD und die damals noch im Land­tag vertretene neon­azis­tis­che DVU auf gemein­samen Lis­ten an, die Ergeb­nisse der DVU fall­en aus der Zäh­lung raus. Auf Tick­et der DVU erlangte der ehe­ma­lige Kreisvor­sitzen­der der NPD Barn­im Uck­er­mark, Mike Sandow aus Biesen­tal, ein Man­dat im Kreistag Barn­im und der SVV Biesen­thal. Sandow trat später jedoch aus der Partei aus. Der Nieder­gang der DVU bescherte der NPD auch weit­ere Man­date: Bär­bel Redl­ham­mer-Raback aus Luck­en­walde wech­selte von DVU zu NPD, wodurch die NPD zwei weit­ere Kom­mu­nal­man­date (Kreistag Tel­tow Fläming, SVV Luck­en­walde) bekam
Bei Europawahlen: Lan­desweit 2,6 Prozent für die NPD
Bei der gle­ichzeit­ig zu den Kom­mu­nal­wahlen stat­tfind­en­den Europawahl erzielte die NPD in Bran­den­burg rund 24.000 Stim­men, was 2,6 Prozent der Stim­men entspricht. Dies ist mehr als dop­pelt so hoch wie der Bun­des­durch­schnitt (1,0 Prozent).
Land­tag­seinzug scheint derzeit utopisch
Anbe­tra­cht von 2,2 Prozent bei den Kom­mu­nal­wahlen und 2,6 Prozent bei den Europawahlen: Von ihrem Ziel, bei den Land­tagswahlen im Sep­tem­ber eine Chance auf den Einzug ins Lan­despar­la­ment zu haben, ist die NPD jedoch derzeit weit ent­fer­nt. Und das, obwohl die direk­te Konkur­renz durch die DVU mit­tler­weile wegge­fall­en ist. Vergessen wer­den darf in diesem Zusam­men­hang auch nicht, dass gegen die NPD derzeit ein Ver­botsver­fahren anhängig ist.
Neben der NPD: AfD erringt 39 Kreistagsmandate
Die “Alter­na­tive für Deutsch­land” (AfD) erzielte bei den Europawahlen in Bran­den­burg 8,5 Prozent der Stim­men – das entspricht rund 79.000 Stim­men. Bei den Kom­mu­nal­wahlen lag der AfD-Anteil in Bran­den­burg bei 3,9 Prozent. Die AfD hat ins­ge­samt 39 Kreistags­man­date errungen.
NPD_Ergebnisse_Kreistage_2014_0 Kom­mu­nal­wahlen_2014-_Uber­sicht_der_N­PD_Kan­di­datIn­nen

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Antifaschismus

ist wohl ganz normal, dass Fremdenhass entsteht…”

Was will die virtuelle “Bürg­er­wehr Eisenhüttenstadt”?
Seit März 2014 existiert eine Face­book-Ini­tia­tive [1], die sich zum Ziel geset­zt hat, als “Bürg­er­wehr” in der Stadt anerkan­nt zu wer­den, um selb­st gegen ihrer Mei­n­ung nach Krim­inelle vorzuge­hen. Wer jedoch krim­inell ist, zeigt sich in zahlre­ichen Kom­mentaren und Posts auf der Seite und offen­bart die ras­sis­tis­che Moti­va­tion hin­ter der Ini­tia­tive. Kaum ver­wun­der­lich dass auch zahlre­iche Neon­azis die Ini­tia­tive unterstützen.
Unter­stützt die Stadt bald gewalt­bere­ite Rassist*innen?
Laut “Zeit.de” ver­han­deln die Ini­tia­toren der Seite, der mit­tl­weile 475 Mit­glieder ange­hören, bere­its mit der Bürg­er­meis­terin und der Polizei darüber, ob 50 Aus­gewählte durch die Straßen im Rah­men ein­er soge­nan­nten “Sicher­heitspaten­schaft” patroul­lieren dür­fen. [2] Offiziell ver­suchen sich die Admin’s der­weil von “men­schen­feindlichen Äußerun­gen” zu dis­tanzieren, dabei geht es jedoch weniger um eine wirk­liche Dis­tanzierung von etwa ras­sis­tis­chen Äußerun­gen und damit ver­bun­de­nen Gewalt­fanat­sien. Aus zahlre­ichen akzep­tierten Kom­mentaren und Posts geht ein­deutig her­vor, wer laut den Mit­gliedern zu den poten­ziellen Verdächti­gen gehört. Dies sind wahlweise “Aus­län­der”, “Asy­lanten”, “Dro­gen­ab­hängige, “Alko­ho­lik­er”, “Zige­uner” oder “Rumä­nen”. Auch die von Mit­gliedern vorgeschla­ge­nen Meth­o­d­en scheinen alles andere als men­schen­fre­undlich. So zieht der Nutzer und Mitini­tia­tor “Don Szett” den Gebrauch von Schuss­waf­fen in Erwä­gung. Die Nutzerin “Jes­si­ca Held” hat Angst vor “Ghet­tos in Form von Zige­uner­camps”. Der stadt­bekan­nte Neon­azi Oliv­er Stöh­sel wün­scht sich indi­rekt eine nächtliche Aus­gangssperre für Bewohner*innen der ZAST. Desweit­eren legit­imiert er ras­sis­tis­che Äußerun­gen im Zusam­men­hang mit der Krim­i­nal­ität­slage und sagt es sei “ganz nor­mal, dass Frem­den­hass entsteht…”
Screen­shots der Kom­mentare hier und hier
Der ganz nor­male Wahnsinn: Neon­azis in der Mitte der Gesellschaft
Neben Oliv­er Stöh­sel, der zum Umfeld der aufgelösten “Autonomen Nation­al­is­ten – Oder Spree” [3] gehörte, find­et die Gruppe kon­se­quenter­weise auch bei weit­eren Neon­azis hohen Anklang. Darunter zum Beispiel Michael Meißn­er – ehe­ma­lige Fürhungs­fig­ur der “AN-OS”, sowie Mar­tin Schlechte, eben­falls ehe­ma­liger “AN-OS’ler” und NPD-Unter­stützer. Jüngst bei ein­er Kundge­bung am 1.Mai in direk­ter Nähe zur ZAST verteilte er NPD-Mate­r­i­al an Anwohner*Innen(Bild). Weit­ere in der Gruppe aktive Neon­azis sind unter anderem Hen­ry Benske und Chris­t­ian Schön­feld. Ein­er der Mitini­tia­toren, der Nutzer “Don Szett”, posiert auf seinem Face­book-Pro­fil mit einem “final solu­tion” (engl.: Endlö­sung) Tat­too auf seinem Rück­en(Bild). Auch Sympathisant*Innen der neurecht­en Bewe­gung “die Iden­titären” befind­en sich in der Gruppe. Desweit­eren wird die Gruppe von Anwohner*Innen unter­stützt, die in der Nähe der zen­tralen Erstauf­nahmestelle wohnen und keinen Hehl aus ihrer Sym­pa­thie für die NPD machen.
Seit 2013 mobil­isieren Neon­azis Hand in Hand mit ras­sis­tis­chen Anwohner*innen bun­desweit gegen Geflüchtete. Aus­gang dafür waren oft als “Bürger*inneninitiativen” getarnte Face­book-Grup­pen, die von organ­isierten Neon­azis – meis­tens der NPD, los­ge­treten wur­den. Doch anders als in den meis­ten Fällen ste­hen hin­ter der virtuellen “Bürg­er­wehr Eisen­hüt­ten­stadt” keine organ­sierten Neon­azis bzw. NPD-Kader*innen. Trotz­dem scheint die NPD-Oder­land Inter­esse an der ras­sis­tis­chen Mobil­machung gefun­den zu haben, nicht zulet­zt die bei­den NPD-Kundge­bungsver­suche vor der ZAST im August ver­gan­genen Jahres und am 1.Mai diesen Jahres beweisen dies. [4]
Lokalpoli­tik­er geben “Bürg­er­wehr” Rückenwind
Unter den Mit­gliedern der “Bürg­er­wehr” befind­en sich auch Lokalpoli­tik­er. So der in Neißemünde wohn­hafte CDU’ler Michael Wern­er Nick­el. In zahlre­ichen Kom­mentaren spricht er den Mit­gliedern der Bürg­er­wehr seine Anerken­nung aus. Er selb­st ist Fan von zahlre­ichen Burschen­schaften, Thi­lo Sar­razin, sowie ein­er “nationalen Task­force gegen Homo­sex­u­al­ität in Ugan­da”. Über­raschen­der­weise gehört auch der Brieskow-Finken­heerder SPD-Lokalpoli­tik­er Lars Wend­land zu den Unter­stützern der Face­book Gruppe.
Ob und wie Mit­glieder der Gruppe ihre Vorhaben bere­its in die Tat umge­set­zt haben ist derzeit noch unklar. Laut den Admin’s ist in naher Zukun­ft eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung in der Stadt geplant. Wohin solche For­men von Seblstjus­tiz hin­führen, zeigt beispiel­haft ein Vor­fall in Krem­men im Mai 2013. Dort verdächtigten Anwohner*innen pol­nis­che Erntehelfer*innen des Dieb­stahls, ent­führten und fes­sel­ten diese für einige Stun­den in ein­er Sche­une. [5] Es bleibt zumin­destens zu hof­fen, dass sich die Ver­ant­wortlichen von Stadt und Polizei in Eisen­hüt­ten­stadt nicht auf eine Zusam­me­nar­beit mit ein­er selb­ster­nan­nten “Bürg­er­wehr” einlassen.
Quellen:
[1] Vgl. https://www.facebook.com/groups/1470096739874882/.
[2] Vgl. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014–05/buergerwehr-in-deutschland/seite‑2.
[3] Vgl. https://recherchegruppe.wordpress.com/2012/11/05/anos-am-ende/.
[4] Vgl. https://recherchegruppe.wordpress.com/2014/05/21/die-npd-am-1-mai-in-brandenburg-gewaltbereit-in-den-wahlkampf/.
[5] Vgl. http://www.bz-berlin.de/archiv/selbstjustiz-erntehelfer-entfuehrt-article1680774.html.
Inforiot