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Pots­dam (ddp) Die in Alt­lands­berg lebende viet­name­sis­che Fam­i­lie Nguyen darf in Deutsch­land bleiben. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) habe auf Ersuchen der neu gebilde­ten Härte­fal­lkom­mis­sion ange­ord­net, der vierköp­fi­gen Fam­i­lie eine Aufen­thalt­ser­laub­nis zu erteilen, sagte ein Sprech­er der Kom­mis­sion am Fre­itag auf Anfrage. Aussprechen müsse die Aufen­thalt­ser­laub­nis der Lan­drat von Märkisch-Oder­land, der an die Anord­nung des Min­is­ters gebun­den sei. Beim Land­kreis war bis Fre­itag­mit­tag noch kein entsprechen­des Schreiben eingegangen. 

Die Fam­i­lie hat damit allerd­ings noch kein dauer­haftes Bleiberecht. Das Zuwan­derungs­ge­setz sehe lediglich die Erteilung ein­er Aufen­thalt­ser­laub­nis vor, die immer befris­tet sei, erläuterte der Sprech­er. Über die Dauer der Erlaub­nis habe der Land­kreis zu entschei­den. Allerd­ings gebe es die Möglichkeit, dass die Aufen­thalt­ser­laub­nis durch “Titelver­fes­ti­gung” später in ein unbe­fris­tetes Bleiberecht umge­wan­delt wird. 

Die seit 1990 in Deutsch­land lebende und in Alt­lands­berg voll inte­gri­erte Fam­i­lie war seit Ablehnung ihres Asy­lantrags 1995 nur noch geduldet wor­den. Für Auf­se­hen hat­ten die Nguyens gesorgt, als der heute 37 Jahre alte Vater und der 12-jährige Sohn im Jahr 2000 für mehrere Monate ins Kirchenasyl gin­gen, um eine Tren­nung der Fam­i­lie zu ver­hin­dern. Die Ehe­frau war damals schwanger. 

Das “Barn­imer Aktions­bünd­nis gegen Gen­tech­nik” lädt am 12.6. alle her­zlich ein zu
ein­er Bus­fahrt zu den Gen­ma­is­feldern im Oderbruch.

In diesem Jahr soll­ten allein im Bran­den­burg über 500 ha Gen­mais der Firma
Mon­san­to aus­gesät werden.
Durch vielfälti­gen Druck seit­ens des “Aktions­bündis für eine gentechnikfreie
Land­wirtschaft Berlin/Brandenburg”, von Naturschutzver­bän­den, Greenpeace,
einzel­nen Kirchenge­mein­den, kleinen und größeren Aktio­nen, Druck der
benach­barten kon­ven­tionellen BäuerIn­nen, Imk­ern und BiobäuerIn­nen ist es
gelun­gen die Anbau­fläche auf 113 ha zu reduzieren.

Wir wollen mit euch zusam­men die verbliebe­nen Gen­felder anschauen, euch
informieren, wo sie genau liegen, wo sich Wider­stand geregt hat und wo noch
nicht.

Mit der Bus­fahrt wollen wir den Gen­maus­bauern deut­lich machen, dass wir
Kon­sumenten nicht bere­it sind, wider­spruch­s­los ihre verantwortungslose
Anbaupoli­tik hinzunehmen, die nur ihren kurzfristi­gen Prof­iten dient und
länger­fristig zu Las­ten von Natur und Men­sch geht.

Auf der Fahrt wer­den wir euch auch kurz darüber informieren, wer die
Hin­ter­män­ner und eigentlichen Prof­i­teure der Aus­bringung von Gen­mais sind.

Die Fahrt wird ca. 6 Stun­den dauern. Für Kaf­fee und Tee ist gesorgt.

Der Unkosten­beitrag beträgt 10 Euro.

Abfahrt (pünk­tlich!) 12 Uhr, Ost­bahn­hof, Ecke Andreasstr.

Anmel­dung bitte per email bei hauke@kamalatta.de

P.S Wer weit­ere Infos über die Gen­tech­nik haben möchte, schaue auf unsere
Home­page: www.dosto.de/gengruppe

Am heuti­gen Sonnabend fan­den sich in Cot­tbus rund 400 Demonstranten
zusam­men, um gegen Recht­sex­trem­is­mus zu protestieren. Das
Antifaschis­tis­che Aktions­bünd­nis Süd­bran­den­burg hat­te unter dem Mot­to “Für
ein schöneres Leben — Nazistruk­turen aushe­beln” nach ein­er Serie
recht­sex­tremer Angriffe aufgerufen, ein öffentlich­es Zeichen zu set­zen und
sich mit den Betrof­fe­nen sol­i­darisch zu zeigen. 

Der Demon­stra­tionszug bewegte sich vom Stadtzen­trum in den Stadtteil
Neu-Schmell­witz zu dem Ort, an dem vor drei Wochen ein Inder von einem
recht­en Schläger attack­iert wurde. Am Rande der Demon­stra­tion provozierten
Recht­sex­treme, was aber keinen Ein­fluss auf die Ver­anstal­tung hatte. 

In Rede­beiträ­gen wurde gefordert, die Opfer zu unter­stützen und
Alter­na­tiv­en zu ein­er recht­en Jugend­kul­tur zu stärken. Ein Sprech­er des
Bünd­niss­es erklärte: 

“Die Attack­en auf mehrere Kameruner, auf einen afghanis­chen Jugendlichen,
auf einen Inder und zulet­zt auf einen Jugend­klub in Cot­tbus haben Vielen
das recht­sex­treme Gewalt­poten­zial noch ein­mal deut­lich gemacht. Diese
Häu­fung von Angrif­f­en in den let­zten Wochen ist für uns Anlass, unseren
Protest auf die Straße zu tra­gen und den Betrof­fe­nen zu zeigen, dass sie
nicht allein sind. Wir nehmen nicht hin, dass die Stadt durch
Recht­sex­treme zu ein­er No-Go-Area für Nicht-Deutsche oder nicht-rechte
Jugendliche gemacht wird. Wir fordern auf, sich mit den Betrof­fe­nen zu
sol­i­darisieren und nicht wegzuse­hen, wenn Grup­pen von poten­ziellen Opfern
aus dem öffentlichen Leben aus­ge­gren­zt werden.” 

Das Antifaschis­tis­che Aktions­bünd­nis ist ein Zusam­men­schluss lokaler
Ini­tia­tiv­en aus der Region Süd­bran­den­burg, die sich Pro­jek­te und
Aufk­lärung gegen Neon­azis­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus zur Aufgabe
gemacht haben.

Frank­furt (Oder) Auf die Vor­sitzende der Land­tags­frak­tion der rech­tex­tremen DVU sollein Anschlag verübt wor­den sein. Die 43-jährige Liane Hes­sel­barth erstat­tete Anzeige bei der Polizei, weil an allem vier Rädern ihres VW Golf Bolzen gelock­ert wor­den sein sollen. Den Defekt will Hes­sel­barth erst­mals am Mon­tag dieser Woche bemerkt haben. Tags darauf ließ sie den Schaden von ein­er Werk­statt in ihren Heima­tort Straus­berg (Märkisch Oder­land) reparieren. 

Die Stat­tan­waltschaft Frank­furt (Oder) hat die Ermit­tlun­gen in den Fall über­nom­men. Am Fre­itag sagte Behör­den­sprech­er Michael Neff, dass in allen Rich­tun­gen ermit­telt wer­den wird. Sowohl eine Straftat als auch ein „herkömm­lich­er Defekt“ kön­nten nicht aus­geschlossen wer­den. Hin­weise auf einen Anschlag gebe es bis­lang nicht.

Ohne­hin gestal­ten sich die Ermit­tlun­gen nach Angaben des Sprech­ers schwierig, weil der Schaden an dem Fahrzeug umge­hend behoben wurde. Spuren von möglichen Tätern kon­nten so nicht gesichert wer­den., sagte Neff. Derzeit wird der Golf im Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam von Experten unter­sucht. Nach Angaben der Fach­leute könne früh­estens in drei Wochen gesagt wer­den, ob ein „Fremd­schlüs­sel“ für die Lockerung der Bolzen ver­wen­det wurde. In solch einem Fall müsste es mikroskopisch kleine Kratzspuren an den Schrauben geben.

Pots­dam (dpa) Das Land Bran­den­burg rech­net als diesjähriger Gast­ge­ber am 15. Jahrestag der Deutschen Ein­heit mit rund 300 000 Besuch­ern. Schon vom 2. Okto­ber an seien die Bürg­er zum “großen Bun­des­fest” nach Pots­dam ein­ge­laden, sagte Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) am Don­ner­stag vor Jour­nal­is­ten. Zu den Höhep­unk­ten der zwei Tage dauern­den Feier­lichkeit­en zählen eine Musik­pa­rade aller 16 Bun­deslän­der und ein Sport­fest am Ufer der Hav­el. Bun­de­spräsi­dent Horst Köh­ler gibt in der Filmhochschule “Kon­rad Wolf” einen Empfang. 

“Es wird ein aus­ge­lassenes Musik­fest”, kündigte Platzeck an. Zu den Teil­nehmern der Parade gehören die Fan­faren­züge aus Straus­berg (Märkisch-Oder­land) und Pots­dam, die es schon zu Welt­meis­terehren gebracht haben. Am Anfang der Feier­lichkeit­en ste­ht ein öku­menis­ch­er Gottes­di­enst in der Niko­laikirche, auf den der Fes­takt in der Cali­gari-Halle auf dem Film­stu­dio-Gelände Babels­berg fol­gt. Zen­traler Anlauf­punkt ist die Fes­t­bühne im Lust­garten nahe der Havel. 

Das Fest ste­ht unter dem Mot­to “Deutsch­land zu Gast in Bran­den­burg — Willkom­men in Pots­dam”. Bran­den­burg ist Aus­richter, weil es gegen­wär­tig den Vor­sitz im Bun­desrat innehat. In dem Bewusst­sein, dass die Wiedervere­ini­gung nicht ohne €päis­che Unter­stützung zu Stande gekom­men wäre, wur­den auch Vertreter aus den Part­nerre­gio­nen in Polen, Ungarn, Rus­s­land und Frankre­ich ein­ge­laden. Solange die Feier­lichkeit­en Hun­dert­tausende anlock­ten, soll­ten sie weit­er­hin tur­nus­mäßig in den Bun­deslän­dern und nicht zen­tral in Berlin began­gen wer­den, sagte Platzeck. 

Als tra­di­tionelles Herzstück des Ein­heits­festes gilt die Län­der­meile mit den dort darge­bote­nen kuli­nar­ischen Spezial­itäten sowie der Präsen­ta­tion von Reisege­bi­eten und Kul­tur­pro­gram­men. Sie wird sich über Pots­dams Bre­ite Straße und Dor­tus­traße erstreck­en. Eine beson­dere Attrak­tion wird laut Ver­anstal­ter ein Kanuwet­tbe­werb auf dem wieder­hergestell­ten Stadtkanal, an dem Welt­meis­ter und Olympiasieger teil­nehmen sollen. 

Unter dem Titel “Deutsch­land hört zu” sind im Haus für Bran­den­bur­gisch-Preußis­che Geschichte (Kutschstall) Schrift­steller wie Jakob Hein, Thomas Brus­sig, Eber­hard Esche und Wladimir Kamin­er zu erleben. Zum Ein­heit­stag feiert außer­dem die Fernsehserie “Lin­den­straße” in Pots­dam ihr 20-jähriges Jubiläum. Dabei sind Auto­gramm­stun­den und Inter­views mit zehn Schaus­piel­ern vorge­se­hen. Daneben insze­niert der Lie­der­ma­ch­er Rein­hard Lakomy auf der Fes­t­bühne mit den Jüng­sten seine Jubiläumsshow “25 Jahre Traumzauberbaum”. 

Zum vierten Mal vergibt die Bun­deszen­trale für poli­tis­che Bil­dung schließlich den “ein­heit­spreis” an Men­schen, Pro­jek­te, Ini­tia­tiv­en und Insti­tu­tio­nen, “die in kreativ­er und vielfältiger Weise ihren ganz per­sön­lichen Beitrag zur Gestal­tung der inneren Ein­heit Deutsch­lands leis­ten”. Vor­sitzen­der der auswäh­len­den Jury ist in diesem Jahr der frühere Leit­er der Stasi-Unter­la­gen-Behörde, Joachim Gauck. Bewer­bun­gen für den mit ins­ge­samt 40 000 Euro dotierten Bürg­er­preis sind noch bis zum 31. August möglich. 

Bran­den­burg lässt sich das Fest laut Platzeck 900 000 Euro kosten. Diese Summe hät­ten die einzi­gen vier Spon­soren allerd­ings maßge­blich aufge­stockt. Bei ihnen han­delt es sich um die Konz­erne Siemens und Vat­ten­fall, den Ost­deutschen Sparkassen- und Girover­band und die Landesinvestitionsbank. 

Down­load der Broschüre hier (PDF-Datei, 1.2 MB)

Das Antifaschis­tis­che AutorIn­nenkollek­tiv Pots­dam hat eine Veröf­fentlichung zu
Nazi­ak­tiv­itäten in Pots­dam zusam­mengestellt. Wir haben uns entsch­ieden, die rechten
Aktiv­itäten in der Stadt zu doku­men­tieren und zu veröf­fentlichen, weil es notwendig
ist, die Eige­narten der lokalen Szene zu ken­nen, um etwas dage­gen unternehmen zu
kön­nen. Neben den öffentlich zugänglichen Quellen wur­den auch Augen­zeu­gen- und
Betrof­fe­nen­berichte herangezogen. 

So war das Jahr 2004 aus antifaschis­tis­ch­er Sicht sehr aufschlussreich. 

Pots­damer Neon­azis veröf­fentlicht­en als „Anti-Antifa“ Adressen und Namen ihnen
unlieb­samer Organ­i­sa­tio­nen und Per­so­n­en. Die erhöhte Aktiv­ität Berliner
Kam­er­ad­schaft­skreise wirk­te sich auch auf die Pots­damer Szene aus, ein großer Neon­azi­auf­marsch im Okto­ber bewegte die Stadt und die Anzahl rechter
Gewalt­tat­en blieb in Pots­dam auf dem üblich hohen Niveau. Es fällt auf, dass
Pots­damer Neon­azis häu­fig mit anderen Neon­azi­grup­pen aus Berlin und Brandenburg
auftreten. 

Kommt zahlre­ich zum Prozess gegen die drei Nazidumpf­back­en L., G. und Sch. Prozess­be­ginn ist der 1. Juni um 9 Uhr am Amts­gericht Pots­dam, Früh­stücks­be­ginn ist 8 Uhr.

Wir laden euch recht her­zlich zum antifaschis­tis­chen Pick­nick vor das Pots­damer Amts­gericht in der Hege­lallee 25 ein. Anlass ist der Prozess gegen zwei Pots­damer und einen Berlin­er Nazi, die Sylvester 2002/2003 das linke Wohn­pro­jekt in der Her­rmann-Elfle­in­straße ange­grif­f­en hat­ten. Sie beschossen es mit Feuer­w­erk und wenn das ent­standene Feuer nicht so schnell ent­deckt und gelöscht wor­den wäre, hätte das gesamte Haus mit samt seinen Bewohn­ern abfack­eln kön­nen. Draußen wur­den Nazi­parolen gegrölt und im Vor­feld wurde eine Gruppe junger Men­schen ange­grif­f­en, weil sie nicht deutsch genug aus­sa­hen. Das ist kein dum­mer Stre­ich gewe­sen, son­dern der Ver­such der Nazis geplant gegen Undeutsche und Linke vorzuge­hen. Die Nazis nah­men bil­li­gend in Kauf, dass die Elfle­in­straße in Flam­men ste­hen würde oder Men­schen ver­let­zt oder getötet werden. 

Die Täter sind keine unbekan­nten Per­so­n­en in der Naziszene Berlin Bran­den­burgs, so wird damit zu rech­nen sein, dass zum Prozess wieder zahlre­iche Kam­er­aden auf­tauchen werden. 

Den Nazis einen Strich durch die Rech­nung machen!

Sol­i­dar­ität mit den Opfern von rechter Gewalt!

Mittwoch, 1. Juni 2005 um 8 Uhr vor dem Amts­gericht Pots­dam (Hege­lallee 25)

HEILIGENGRABE Eine Hauswand des Heili­gen­graber Schul­ge­bäudes in der
Witt­stock­er Straße ist am Dien­stag in der Zeit von 11 bis 13 Uhr mit
schwarz­er Farbe über die gesamte Bre­ite beschmiert wor­den. Bish­er unbekannte
Täter tru­gen Hak­enkreuze und rechte Parolen auf. Die Besei­t­i­gung der
Schmier­ereien wurde bere­its ver­an­lasst. Die Witt­stock­er Kripo ermittelt.

Oranien­burg — Am Dien­stag, den 24.05.2005, in den frühen Mor­gen­stun­den, durch­sucht­en Beamte des Schutzbere­ich­es Ober­hav­el gemein­sam mit Ein­satzkräften der Lan­de­sein­satzein­heit in Zusam­me­nar­beit mit der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin zeit­gle­ich 16 Objek­te, davon 14 in Hennigsdorf.

Das Amts­gericht Oranien­burg hat­te auf Antrag der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin Durch­suchungs­beschlüsse gegen 16 Tatverdächtige im Alter von 14 bis 20 Jahre erlassen. Ihnen wird vorge­wor­fen, in wech­sel­seit­iger Zusam­menset­zung an min­destens 70 Graf­fi­tis­chmier­ereien ins­beson­dere im Raum Hen­nigs­dorf beteiligt gewe­sen zu sein. Von den Schmier­ereien waren neben öffentlichkeitswirk­samen Flächen auch Wag­gons der Bahn und andere Fahrzeuge betroffen.

Der Tatzeitraum geht nach derzeit­i­gen Erken­nt­nis­sen bis in die Som­mer­monate des Jahres 2004 und länger zurück. Inten­sive Ermit­tlun­gen der Krim­i­nalpolizei des Schutzbere­ich­es Ober­hav­el, u.a. im Inter­net, führten auf die Spur der Tatverdächtigen.

Im Rah­men der Durch­suchungs­maß­nah­men kon­nten umfan­gre­iche Beweis­mit­tel sichergestellt bzw. beschlagnahmt wer­den. So u.a. 106 Spray­dosen, zehn Com­put­er, zahlre­iche CD-Rom und Videokas­set­ten, “Tag”-Vorlagen, Sprayeruten­silien wie Gum­mi­hand­schuhe, Sturmhauben, Kratzsteine und Kratz­pa­pi­er. Gegen die Tatverdächti­gen sind weit­ere 20 Ermit­tlungsver­fahren u.a. wegen Ver­stoßes gegen das Betäubungsmit­telge­setz, Dieb­stahls- und Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­ten, anhängig. 

Die Auswer­tung der umfan­gre­ichen Beweis­mit­tel durch die Krim­i­nalpolizei läuft zur Zeit.

Witt­stock — Am 24.05.05, gegen 14.00 Uhr, wurde der Polizei mit­geteilt, dass am 24.05.05, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr, durch bish­er noch unbekan­nte Täter, in Heili­gen­grabe, Witt­stock­er Straße, eine Hauswand des Schul­ge­bäudes mit schwarz­er Farbe über die gesamte Bre­ite mit Hak­enkreuzen und recht­en Parolen beschmiert wurde. Die Besei­t­i­gung der Schmier­ere­inen wurde bere­its ver­an­lasst. Die Witt­stock­er Krim­i­nalpolizei führt die Ermittlungen.