13. Dezember 2010 · Quelle: Utopia e.V.

PM — Rechte Schmierereien an den Räumlichkeiten des Utopia e.V.

Frankfurt (Oder) - Zunahme der Aktivitäten von Neonazis zu bemerken / Täter_innen gefasst

In der Nacht zum Son­ntag, den 05.12.2010, wur­den mehrere Gebäude auf dem Hof des alter­na­tiv­en Kul­tur- und Bil­dungsvere­ins Utopia mit recht­en Parolen besprüht. Wie im Polizeibericht vom 06.12.2010 zu lesen war, kon­nten die Täter_innen offen­sichtlich noch in der sel­ben Nacht dingfest gemacht wer­den. Sie hin­ter­ließen an ver­schiede­nen Stellen Losun­gen wie “Nationaler Sozial­is­mus”, “Hate Marx”, “Good Night Left Side” und ihre Inter­net­seite. Diese machen deut­lich, wessen geistes Kind die Verfasser_innen sind: die for­mulierten Inhalte lassen einen Zusam­men­hang mit dem Spek­trum der Autonomen Nation­al­is­ten, genauer, mit der Grup­pierung “Autonome Nation­al­is­ten Oder-Spree” erken­nen. Diese lose Grup­pierung tritt seit einiger Zeit zunehmend unter anderem durch das Sprühen ein­deutiger Parolen in Erschei­n­ung und strebt nach einem “nationalen Sozial­is­mus“, in dem keine Men­schen Platz haben, welche antifaschis­tis­che Bil­dungs- und Kul­tur­ar­beit leis­ten. Dies wird deut­lich durch die Ver­wen­dung der Slo­gans “Hate Marx” und “Good Night Left Side”.

Eben­falls auf­fäl­lig ist, dass die Schmier­ereien an den Gebäu­den des Utopia e.V. sowie in unmit­tel­bar­er Umge­bung ange­bracht wur­den und sich somit gezielt gegen einen zivilge­sellschaftlich Akteur, der sich im beson­deren Maße dem Antifaschis­mus und Anti­ras­sis­mus verpflichtet fühlt, richt­en. Damit wird ver­sucht, ein Kli­ma zu schaf­fen, das eben diese engagierten Per­so­n­en ein­schüchtern soll. Immer wieder kam es in der Ver­gan­gen­heit im Raum Frank­furt (Oder), aber auch im Raum Eisen­hüt­ten­stadt und Cot­tbus, zu solchen Sprühereien — meist eben­falls in unmit­tel­bar­er Nähe zu linksalter­na­tiv­en Pro­jek­ten. Dies stellt eine neue Stufe der Bedro­hung dar, vor allem wenn berück­sichtigt wird, dass das gewalt­bere­ite Spek­trum der Autonomen Nation­al­is­ten auch vor tätlichen Angrif­f­en auf Ein­rich­tun­gen und Per­so­n­en nicht zurückschreckt. Als Beispiel kann der Angriff von Nazis auf das linksalter­na­tive Pro­jekt “Zelle 79” in Cot­tbus vor eini­gen Wochen genan­nt wer­den.

 

Kon­takt: utopia-ffo@riseup.net

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