11. Oktober 2018 · Quelle: Antifaschistische Initiative Eberswalde (afie)

Versagt die Justiz im Kampf gegen rechten Terror?”

Auch nach der Urteilsverkün­dung im NSU-Prozess im Juli dieses Jahres gibt es mehr Fra­gen als Antworten zum NSU-Kom­plex. Das Net­zw­erk des NSU, die Rolle und das Wis­sen staatlich­er Behör­den und die Auswirkun­gen der Tat­en und der ras­sis­tisch geführten Ermit­tlun­gen für die Geschädigten und Ange­höri­gen der Ermorde­ten waren kaum Gegen­stand. Dass dem so ist, liegt zu großen Teilen in der Ver­ant­wor­tung der Bun­de­san­waltschaft. Als ober­ste Strafver­fol­gungs­be­hörde hat­te sie im NSU-Prozess eine äußerst wichtige Rolle inne. Sie ver­trat zum einen die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land als Geschädigte des NSU, zum anderen die Anklage und leit­ete die Ermit­tlun­gen.
Die Autorin­nen Isabel­la Greif und Fiona Schmidt disku­tieren am Beispiel der Ermit­tlun­gen zum NSU-Kom­plex und dem Okto­ber­fes­tat­ten­tat, welche struk­turellen Defizite den staat­san­waltschaftlichen Umgang mit rechter und ras­sis­tis­ch­er Gewalt prä­gen und welche Kon­ti­nu­itäten sich daraus ergeben.
Die Ver­anstal­tung find­et am 18.10 ab 19:00 im Bürg­er­bil­dungszen­trum Amadeu Anto­nio, Beratungsz­im­mer statt.

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