Jahr: 2002

berlin­er morgenpost:

Haft­strafen nach Überfall

vok Königs Wuster­hausen — Zu je zwei Jahren und zwei Monat­en Haft hat das Amts­gericht Königs Wuster­hausen (Dahme-Spree­wald) einen 19 und einen 21 Jahre alten Recht­sradikalen verurteilt. Sie hat­ten im Feb­ru­ar einen 30-jähri­gen Araber auf dem Sport­platz in Waß­manns­dorf (Dahme-Spree­wald) bru­tal zusam­mengeschla­gen. Der Palästi­nenser erlitt bei dem Angriff ein Schädel­hirn­trau­ma und einen Nieren­riss. Gegen einen weit­eren 19-jähri­gen Mit­täter sprach das Gericht eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monat­en aus. 

berlin­er zeitung:

Frei­heitsstrafen nach Angriff auf Araber 

Für den gewalt­täti­gen Angriff auf einen 30-jähri­gen Araber sind am Dien­stag ein 19- und ein 21-jähriger Recht­sradikaler vom Amts­gericht Königs Wuster­hausen zu je zwei Jahren und zwei Monat­en Haft verurteilt wor­den. Ein 19-jähriger Mit­täter erhielt ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung. Laut Anklage schlu­gen die jun­gen Män­ner den in Libanon leben­den Palästi­nenser im Feb­ru­ar in Waß­manns­dorf (Dahme-Spree­wald) zusam­men, er erlitt ein Schädel­hirn­trau­ma und einen Nierenriss. 

Die bran­den­bur­gis­che DVU plant ein Som­mer­fest. Am Sonnabend, den 22. Juni 2002 — ein Tag nach der Som­mer­son­nen­wende übri­gens — soll die heiße Par­ty der Revan­chis­ten steigen. Ein­ge­laden sind Mit­glieder und Fre­unde der DVU und der Frak­tion mit Familienangehörigen.
Der Auftritt eines Lie­der­ma­ch­ers wird ver­sprochen. Der Ort ist noch nicht bekan­nt. Eine Kon­tak­tadresse ist jedoch in Vel­ten angegeben.

Rechte Oi-Konz­erte in Sprem­berg und Chemnitz

Die rechte schwedis­che OI-Punk-Band THE JINX tritt Anfang Juni 2002 zwei Mal
in Ost­deutsch­land (Sprem­berg, Chem­nitz) auf.

Das rechte Spek­trum der OI-Szene fiebert zwei Auftrit­ten von THE JINX
ent­ge­gen. Die schwedis­che Band wird am 7. Juni 2002 im Jugend­club Ere­bos in
Sprem­berg zusam­men mit BOMBECKS (Eise­nach) sowie am 8. Juni 2002 in
Chem­nitz zusam­men mit ROIALS (Dres­den) auftreten. 

THE JINX und die ROIALS spiel­ten in der Ver­gan­gen­heit auch mit
recht­sex­tremen Bands zusam­men. Zumin­d­est THE JINX besitzt über die
Pro­duzen­ten ihrer CDs sowie die ver­schiede­nen Konz­ertver­anstal­ter Kontakte
bis in die extreme Rechte hinein. 

Unter dem Ban­ner “unpoli­tis­ch­er OI” wur­den in der Ver­gan­gen­heit immer wieder
Konz­erte organ­isiert, die vor allem Tre­f­fen der recht­en und rechtsextremen
Skin-Szene Ost­deutsch­lands waren. Auf solchen Konz­erten wur­den wiederholt
neon­azis­tis­che Parolen gegrült oder der Hitler-Gruß gezeigt. Da nach allen
Erfahrun­gen ger­ade in den neuen Bun­deslän­dern so etwas wie ein
unpoli­tis­ches, nicht-recht­es Skin­head-Spek­trum kaum existiert, müssen die
Ver­anstal­ter in Sprem­berg und Chem­nitz mit einem starken Zus­pruch der
recht­en Szene rech­nen. Bei­de Konz­erte wer­den entsprechend von diesem rechten
Spek­trum mas­siv beworben. 

Hannes Rit­ter, Sprech­er des apabiz: “Wir fordern die Ver­anstal­ter der beiden
The Jinx-Konz­erte auf, in ihren Clubs kein Forum für die rechte Szene
zuzu­lassen. Es ist zu befürcht­en, dass es auf diesen Ver­anstal­tun­gen mit
solchen Vorzeige­bands der recht­en OI-Szene wie The Jinx und Roials zu
recht­en Pro­voka­tio­nen vor, während und nach dem Konz­ert kom­men wird.” 

Wer sind The Jinx?

The Jinx ist eine Band aus dem recht­en OI-Punk-Spek­trum aus Schwe­den. Ein
Mit­glied stammt aus der aufgelüsten schwedis­chen Nazi-Punkband MIDGARDS
SÖNER. Schon 1999 spielte die Band auf einem Konz­ert in Coswig zusam­men mit
der bun­des­deutschen Band CHAOSKRIEGER. Auf ihren CDs find­et sich neben
“unpoli­tis­chen Straßen-Oi-Songs”, deren Texte zum Teil als “Nicht-PC
beze­ich­net wer­den, auch ein soge­nan­ntes Anti-Antifa-Lied.
THE JINX veröf­fentlichte bish­er zwei CDs: Chart­buster (1997 bei Impact; 1998
bei DIM) und Past & Present (1998 bei Atti­tude Rec.). Die erste CD wurde von
dem deutschen Label Impact wegen des poli­tis­chen Hin­ter­grunds der Band
wieder einge­stampft und daraufhin bei dem recht­en deutschen Label
DIM-Records nochmals aufgelegt. Weit­er­hin ist THE JINX auf dem 1998
erschiene­nen Sam­pler “We will nev­er die” (Nordisc) vertreten, hier unter
anderem mit inter­na­tionalen recht­sex­tremen Bands wie NORDWIND, 08/15, VAE
VICTIS, DEFESA ARMADA. 

Wer ist DIM Records?

Das Label DIM-Records ist in Deutsch­land eine der ersten Anlauf­stellen für
die Szene-Bands, die Poli­tik nicht so in den Vorder­grund stellen wollen. Die
Rabauken, Tra­bire­it­er und Chaoskrieger sind dort untergekom­men und ebenso
die Ham­burg­er Punkrock­band Wilde Jungs, die bisweilen auch durch eher linke
Jugendzen­tren tin­gelt. Label-Chef Ulrich “Uhl” Groß­mann aus dem
ober­fränkischen Ebers­dorf sieht sich zwar selb­st als rechts, legt aber Wert
darauf, nicht “neon­azis­tisch” zu sein. Wer sein Label richtiger­weise als
Schnittstelle der Neon­azi-Skin­head-Szene beze­ich­net, den zer­rt er vor
Gericht: Am 25. Feb­ru­ar 2000 ver­lor Ulrich Groß­mann vor der 4. Zivilkammer
des Landgerichts Mün­ster einen Prozess gegen den Unrast-Ver­lag. Großmann
hat­te gegen die Darstel­lung im Buch White Noise. Recht­srock, Skinhead-Musik,
Blood & Hon­our — Ein­blicke in die inter­na­tionale Neonazi-Musik-Szene
geklagt, die u. a. sein Label als eine “Schnittstelle der
Neon­azi-Skin­head-Szene” benan­nte. An seine Ver­gan­gen­heit als Funk­tionär der
JN möchte der Geschäfts­mann heute nicht mehr gerne erin­nert werden. 

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ZEHDENICK — Die Stadtverord­neten Zehdenicks machen ernst. Sie wollen sich nicht noch mal vor­w­er­fen lassen, als Stimme aller Havel­städter nichts gegen Frem­den­feindlichkeit, Gewalt und Recht­sex­trem­is­mus getan zu haben. Bei ihrer jüng­sten Sitzung stimmten sie für den Antrag Dieter Hass (CDU) ein Konzept erstellen zu wollen, anhand dessen die Stadt the­ma­tis­che Ver­anstal­tun­gen organ­isieren will. Daneben soll der von Bernd Reinicke (Bünd­nis 90/ Die Grü­nen) ins Gespräch gebrachte Sozialpäd­a­gogis­che Runde Tisch Eck­punk­te des Konzeptes erarbeiten.

Reinicke begrüßte die Ini­tia­tive Hass, weil sie als Ergänzung zum Run­den Tisch Sinn mache. Und weil das so ist und eine solche Auf­gabe koor­diniert wer­den müsse, forderte Nor­bert Gerth (ZBB), dass jemand aus den Rei­hen der Stadtverord­neten hier fed­er­führend aktiv wer­den müsse, zumal diese kom­plexe Auf­gabe über die Tätigkeit eines Auss­chuss­es hin­aus gehe. Und da im Bil­dungsauss­chuss über das weit­ere Vorge­hen berat­en werde, schlug Hass Christa-Maria Rah­n­er (SPD) als Koor­di­na­torin vor.

Allerd­ings wies Reinicke klärend darauf hin, dass die Arbeit als Prozess ver­standen wer­den müsse. Vom Auss­chuss kön­nten lediglich Anre­gun­gen kom­men. Diese müssten als Diskus­sion­s­grund­lage in die Frak­tio­nen getra­gen wer­den und von dort in die Stadtverord­neten­ver­samm­lung gelangen.
Derzeit organ­isieren alle Zehdenick­er Schulen eigene Ver­anstal­tun­gen, die den The­men Frem­den­feindlichkeit und Gewalt gewid­met sind. Als Nachzü­gler haben jet­zt die Dammhast­grund­schule 500 Euro für Reisekosten nach Ravens­brück sowie die Havel­land­grund­schule 300 Euro für die Teil­nahme an der Ini­tia­tive “Schulen zeigen Flagge” bekommen.

dpa POTSDAM — Im Anti­semitismus-Stre­it mit dem Zen­tral­rat der Juden haben die Jun­gen Lib­eralen in Bran­den­burg FDP-Vize Jür­gen Mölle­mann zu ein­er Entschuldigung aufge­fordert. Die am Fre­itag vom FDP-Bun­desvor­stand ver­fasste «Berlin­er Erk­lärung» reiche nicht aus, teilte die Lan­desvor­sitzende Maria Kuhlmann gestern in Pots­dam mit. Darin fehle eine deut­lichere Dis­tanzierung von Mölle­mann. Der Bun­desvor­stand hat­te am Fre­itag Miss­bil­li­gung und Bedauern zu Mölle­manns Äußerun­gen ausgedrückt.

Die Schleuserkrim­i­nal­ität in Bran­den­burg nimmt nach Ein­schätzung von Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) drama­tisch zu. Die Zahl der von der Polizei reg­istri­erten geschleusten Aus­län­der sei im ersten Jahresquar­tal auf 225 gestiegen, sagte Schön­bohm dem “Berlin­er Kuri­er”. Gegenüber dem Ver­gle­ich­szeitraum 2001 mit 99 Fällen sei das ein Plus von rund 125 Prozent. “Über die Dunkelz­if­fer kön­nen wir nur mut­maßen”, sagte er. An der Spitze liegen afghanis­che Staat­sange­hörige (61 Fälle), gefol­gt von Irak­ern (40) und Viet­name­sen (34). Im Zuge der Polizeire­form werde eine gemein­same Ermit­tlungs­gruppe von Polizei und Bun­des­gren­zschutz zur Bekämp­fung dieser Art von Krim­i­nal­ität in Frank­furt (Oder) erwogen. 

WITTSTOCK Mit einem Schweige­marsch soll am Fre­itag, 7.Juni, in Witt­stock des getöteten Rus­s­land­deutschen Kajrat B. gedacht wer­den. Dazu will der Vere­in “Tol­er­antes Witt­stock — couragiert gegen Rechts” aufrufen. 

Gestern trafen sich im Gemein­de­haus der evan­ge­lis­chen Kirche in der Witt­stock­er St. Marien­straße Vertreter des Vere­ins mit Aussiedlern. Zu Beginn der Beratung erhoben sich die Teil­nehmer während ein­er Gedenkminute für Kajrat von ihren Plätzen. Unter den Anwe­senden war auch Manuela Friksche, die Aussiedlern Deutschunter­richt erteilt. Zu ihrer Klasse gehörte auch der 24jährige Kajrat. Sie schilderte das Mor­dopfer gegenüber dem RA als stillen, fre­undlichen Men­schen. Die Fam­i­lie des Opfers wollte von Freyen­stein nach Witt­stock umziehen. “Kajrat hat­te ger­ade die Woh­nung ren­oviert, in die er mit sein­er Mut­ter und der Schwest­er einziehen wollte. Ich weiß noch, wie er sich gefreut hat. Drei Tage nach der Schlüs­selüber­gabe wurde er dann so bru­tal zusam­mengeschla­gen. Es ist furcht­bar”, sagte Manuela Friksche. 

In der Beratung forderte die Lehrerin dazu auf, deut­lich zu zeigen, dass die Tat nicht von den Bürg­ern hin­genom­men wird. Sie habe das Gefühl, dass die Witt­stock­er gegen rechte Gewalt zu tol­er­ant seien. Der Super­in­ten­dent des Kirchenkreis­es Ost­prig­nitz-Rup­pin, Heinz-Joachim Lohmann, ver­wies darauf, dass es am 8.Dezember vorigen Jahres einen Schweige­marsch und am 20.April diesen Jahres ein Rock­konz­ert gegen Rechts in der Doss­es­tadt gab. 

Eck­hard Raatz vom weißen Ring, ein­er Hil­f­sor­gan­i­sa­tion für Opfer von Straftat­en, berichtete von der Betreu­ung der Ange­höri­gen Kajrats durch den Weißen Ring. Zugle­ich kri­tisierte er, dass der Kon­takt zwis­chen den Aussiedlern und der Polizei gestört ist. Die Aussiedler fühlten sich mit ihren Beschw­er­den nicht ernst genom­men. Dem wider­sprach der Leit­er der Witt­stock­er Polizei­wache, Peter Benedikt. “Wir gehen jedem Hin­weis nach. Soll­ten sprach­liche Prob­leme auf­tauchen, wird ein Dol­metch­er besorgt”, sagte Benedikt. Im Fall der ermorde­ten Kajrat B. ermit­tle eine 25-köp­fige Son­derkom­mis­sion mit Hochdruck. Benedikt sagte, die Polizei habe derzeit keine Beweise dafür, dass das Tötungsver­brechen in Alt Daber auf das Kon­to von Recht­sex­trem­is­ten geht. In ein­er Mit­teilung der Staat­san­waltschaft hat­te es geheißen, dass es für die Tat ein frem­den­feindlich­es Motiv gibt.
In der Beratung kam zur Sprache, dass die Beiset­zung Kajrats in Krautheim in Baden-Würt­tem­berg sein wird, wo die Fam­i­lie nach ihrer Aussied­lung aus Kasach­stan zunächst lebte. Der Vere­in Opfer­per­spek­tive will auch den Ange­höri­gen sein­er Deutschk­lasse die Teil­nahme an der Beerdi­gung ermöglichen und sam­melt dafür Geld. Heinz-Joachim Lohmann schlug vor, mit Ober­stleut­nant Wolf­gang Engel, Kom­man­dant des Trup­penübungsplatzes Kyritz-Rup­pin­er Hei­de, Verbindung aufzunehmen. Vielle­icht könne die Bun­deswehr einen Bus bere­it stellen. Auf der Beratung wurde beschlossen, am Tag der Beiset­zung von Kajrat in Alt Daber am Ort des Ver­brechens eine geistliche Besin­nung abzuhalten.
Auf dem Tre­f­fen wurde auch über das Ver­hält­nis der Aussiedler­fam­i­lien zur alteinge­sesse­nen Bevölkerung gesprochen. Die Aussied­lerin Laris­sa Lezin beklagte, dass es beson­ders in der Schule Prob­leme gebe. “Die Kinder sind nicht fre­undlich zueinan­der. Meine Tochter und mein Sohn weinen oft, wenn sie aus der Schule nach Hause kom­men”, sagte sie. Ihr sech­sjähriger Sohn Sergej habe wiederhlot in die Hose nässen müssen, weil ihn Klassenkam­er­aden nicht auf die Toi­lette ließen. 

Heinz-Joachim Lohmann regte an, zu einem Gespräch einzu­laden, dass sich dem Zusam­men­leben von Alt- und Neu-Witt­stock­ern wid­men solle. Zus­tim­mung fand der Vorschlag, dazu auch die Leit­er und Lehrer der Witt­stock­er Schulen einzuladen. 

Der Schweige­marsch für Kajrat am 7.Juni in Witt­stock begin­nt um 17 Uhr an der St- Marienkirche. Er führt zum Markt. Dort ist eine Kundge­bung geplant.

Unser Lieblings-Abschieber Jörg Schön­bohm nutzte den Aktion­stag der Gesamtschule 38 in Potsdam,
um gemein­sam mit anderen Poli­tik­ern eine nichtssagende und ergeb­nis­lose Podi­ums­diskus­sion abzuhalten.
Die Schüler­band ver­suchte zwar anfangs aus unver­ständlichen Grün­den ihn mit schlechter Musik zu vertreiben,
doch er hielt natür­lich tapfer stand, motiviert durch den Anblick sein­er vie­len Sympathisanten.
Am deut­lich­sten brachte ein Vogel seine Freude über den Besuch zum Aus­druck, als er Jör­gi aufs schöne Jack­ett schiss.
Auch ein paar Schüler (extra für dieses Event her­aus­geputzt) bracht­en ihre Begeis­terung zum Ausdruck,
indem sie unter Jubel ein Dankeschön-Tran­spi für Jör­gis Ini­tia­tive zur Videoüberwachung ausrollten.
“Wollt ihr die totale Überwachung?! ja!”
wider­erwartend kon­nten die Schüler ihren Jubel voll ausleben und wur­den nicht, wie beim Schröder-Besuch am 30. Mai,
daran gehindert. 

Anschließend lud der Direx, Herr Müller, sie sog­ar dazu ein, Jörg doch per­sön­lich ihre Sym­pa­thie kundzutun.
Die Freude über diese tolle Aktion stand Jörg ins Gesicht geschrieben,
während seine “Bewun­der­er” mit Herzk­lopfen die Bühne betraten.
Und das Beste: Jörg fing vor Rührung an zu stot­tern (wie süüß).
Lei­der ließ Jörgs enger Zeit­plan kein län­geres Gespräch mehr zu.
(obwohl es soviel an der Videoüberwachung und an der Asylpoli­tik zu bere­den gab…)
Schön­bohm war so aufgeregt, dass er alles, was schon wieder­legt wurde, nochmal nannte…
Die bei­den “Verehrer” verließen,“überglücklich, ihr Idol live erlebt zu haben”, die Bühne
(ein Erleb­nis, von dem sie noch ihren Enkeln bericht­en werden!) 

SPREE-NEISSE Die NATO-Ein­satzübung “Clean Hunter 2002 ” der Luft­stre­itkräfte wird in der
Zeit vom 10. bis 21.Juni 2002 durchge­führt. Während der Übung werden
Ein­sätze unter Ein­hal­tung der nation­al gel­tenden Flugbetriebsbestimmungen
von 7 bis 18 Uhr geflo­gen. Die Haupt­flugzeit­en sind zwis­chen 9 und 11.45 Uhr
sowie zwis­chen 14.15 und 17 Uhr geplant. Freizeit- und Hob­byflieger werden
aufge­fordert, sich vor Antritt des Fluges über die entsprechenden
Luft­fahrtveröf­fentlichun­gen zur Übung zu informieren. Für die während der
Übung auftre­tenden Lärm­beläs­ti­gun­gen bit­tet das Luft­waf­fe­namt um
Ver­ständ­nis. Beschw­er­den kön­nen über das kosten­freie Bürgertelefon
08008620780 direkt an das Luft­waf­fe­namt herange­tra­gen werden.

DAUBITZ.
Am Mittwoch wur­den durch den BGS Bad Muskau und Lud­wigs­dorf in einem
Waldge­bi­et bei Daub­itz sechs Afgha­nen vor­läu­fig festgenom­men. Die Männer
waren ille­gal ein­gereist. Weit­er­hin wurde ein Pole vor­läu­fig festgenommen,
der in Ver­dacht ste­ht, den Afgha­nen bei ihrer uner­laubten Ein­reise nach
Deutsch­land Bei­hil­fe geleis­tet zu haben. Er war der Fahrer eines Pkw Audi,
der unlängst in Berlin gestohlen wurde. Gle­ich­falls wur­den vorgestern im
Bere­ich Sker­bers­dorf zehn Ille­gale gefasst. Sie stam­men aus Chi­na, Sri Lanka
und Indien.