Während des 124. Baumblütenfestes in Werder nahm die Polizei am Sonnabend eine 10-köpfige Personengruppe im Bereich der Werderaner Innenstadt in Gewahrsam, die dem äußeren Anschein nach der rechtsradikalen Szene zuzuordnen war. Dabei wurden durch fünf Personen aus dieser Gruppe heraus mehrfach ausländerfeindliche Sprüche skandiert und der sogenannte “Kühnengruß” gezeigt. Es wurde Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet.
Monat: Mai 2003
Randalierende Fußballfans des Zuges verwiesen
Am Sonnabend um 20.46 Uhr wurde die Polizei in Nauen durch Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG über randalierende Fußballfans im Regionalzug Cottbus — Wittenberge informiert. Die Zugbegleiterin wurde durch die alkoholisierten Fans verbal attackiert, und die benutzten Zugabteile wurden stark verschmutzt. Am Bahnhof Nauen wurden die Randalierer durch Mitarbeiter der Bahn AG aus dem Zug verwiesen. Unter […]
Richter verletzen die Verfassung
POTSDAM/FRANKFURT — Die Überlastung der Verwaltungsrichter in Brandenburg ist so extrem, dass die Landesverfassung durch überlange Verfahren in noch unbekanntem Ausmaß verletzt wird. Erstmalig in seiner zehnjährigen Geschichte hat das Landesverfassungsgericht im jüngsten Beschluss festgestellt, dass das in Artikel 52 verankerte Grundrecht auf ein zügiges Verfahren missachtet wurde. Das höchste Gericht des Landes gab der Klage […]
VS-Landesbericht erschienen
Der Jahresbericht 2002 des Landesamts für Verfassungsschutz ist ab sofort im Internet einzusehen. Der 238-seitige Vorabdruck steht unter www.verfassungsschutz-brandenburg.de zum Download als PDF-Datei (1.8 MB) bereit. Mehr rechtsextreme Gewalttaten Innenminister Schönbohm:Größte gesellschaftliche Herausforderung (MAZ, 3.5.) POTSDAM — Die größte extremistische Gefahr in Brandenburg geht weiterhin vom gewaltbereiten Rechtsextremismus aus. Er bleibe “die größte gesellschaftliche Herausforderung”, betonte […]
Rechten-Demo in Kyritz
KYRITZ In Kyritz trafen sich gestern Vormittag 42 Teilnehmer zu einer Kundgebung mit dem Motto „Kapitalismus ist das Ende, nationaler Sozialismus bringt die Wende“. Die Rechten-Demo war bei der Polizei angemeldet. 50 Beamte waren im Einsatz. Der Zug führte vom Bahnhof bis zur Innenstadt und wurde kaum beachtet. Es gab keine Zwischenfälle.