Monat: Mai 2008

Am 12.6.2008 find­et ein bun­desweit­er Schul­streik, sowie am 22.5. in
Berlin ein Schul­streik statt, der sozusagen der Startschuss ist. Zu
bei­den wür­den wir gerne auch in Pots­dam diverse Aktio­nen bzw. Demos
ver­anstal­ten oder pla­nen. Dazu brauchen wir euch! Wir wür­den hiermit
gerne zum 1. Ver­net­zungstr­e­f­fen am Mittwoch, den 7.5.2008 um 18:00 Uhr
in den Kuze-Sem­i­nar­raum ein­laden. Da die Zeit drängt und es eine große
Aktion wer­den soll erscheint bitte zahlre­ich und pünk­tlich. Der
vor­läu­fige Aufruf­text folgt:

*Bam­bule in die Schule!*

Für viele Jugendliche ist die Schule zu einem Ort ohne Sinn geworden.
Wer­bung und gleißende Einkauf­szen­tren gaukeln all­ge­meinen Wohl­stand vor,
den nur die Wenig­sten erre­ichen wer­den. Mil­lio­nen sind arbeit­s­los und
leben mehr schlecht als recht von staatlich­er Unter­stützung. Viele
Gym­nasi­astIn­nen studieren nicht, weil sie das Studi­um schlicht nicht
bezahlen kön­nen. Ein guter Ober­schu­la­b­schluss reicht nicht mehr aus, um
einen Aus­bil­dungsplatz zu bekom­men. Ein­er­seits, weil es zu wenige gibt,
ander­er­seits weil Schü­lerIn­nen von Gym­nasien statt eines teuren
Studi­ums, eine Aus­bil­dung begin­nen. Wir bekom­men Bil­dung ver­mit­telt, die
völ­lig los­gelöst ist vom All­t­ags­geschehen. Nicht die Inter­essen der
Schü­lerIn­nen wer­den in Unter­richtsin­hal­ten berück­sichtigt, son­dern die
Inter­essen der Wirtschaft. Dies zeigt sich gegen­wär­tig in der stetig
steigen­den Stun­den­zahl für natur­wis­senschaftliche und dem Abbau von
geis­teswis­senschaftlichen, sowie künstlerisch/musischen Fäch­ern. Durch
mehr Druck auf LehrerIn­nen wird ver­sucht die Qual­ität von Schule zu
verbessern, ohne dabei die struk­turellen Fehler zu sehen. Wir müssen
pro­bieren in über­füll­ten Klassen und mit über­forderten LehrerIn­nen unter
immer stärk­er wer­den­dem Leis­tungs­druck zu ler­nen. Als Ober­schü­lerIn hat
man kaum die Chance ein Abitur an ein­er weit­er­führen­den Schule zu
machen. Für uns ist durch die Verkürzung der Schulzeit auf 12 Jahre eine
Wochen­stun­den­zahl von 36 und mehr die Regel, wobei hier noch nicht mal
die Hausauf­gaben­zeit berück­sichtigt ist. Damit die Schule sich überhaupt
etwas Neues leis­ten kann, ist über­all Wer­bung ange­bracht. Wir werden
schon in der Grund­schule als Gewin­ner und Ver­lier­er der Gesellschaft
sortiert. Wir wer­den in schlecht aus­ges­tat­teten Räu­men und mit
ver­al­teten Mate­ri­alien unter­richtet, ganz abge­se­hen davon, dass dieser
meist ersat­z­los aus­fällt. Und Noten? Sind sie wirk­lich das einzige
Mit­tel ein­er Leis­tungs­be­w­er­tung? Warum kön­nen Migran­tInnen oft kein
Abitur machen? Warum wer­den Schulen geschlossen, wenn sich andere
Schlöss­er bauen? Warum müssen wir unsere Schul­büch­er sel­ber bezahlen?
Warum haben wir keine Freizeit mehr?

Warum, warum, warum…Damit muss Schluss sein! Immer häu­figer wird
zuun­gun­sten der Schü­lerIn­nen und LehrerIn­nen in den Bildungssektor
einge­grif­f­en. Die Struk­tur- und Finanzprob­leme Bran­den­burgs wer­den auf
dem Rück­en der Schulen aus­ge­tra­gen. Statt auf vernün­ftige Refor­men und
Pla­nung set­zt man auf die indi­vidu­elle Aufopfer­ungs­bere­itschaft von
LehrerIn­nen und fortschre­i­t­ende Diszi­plin­ierung von Schü­lerIn­nen durch
Kopfnoten.

Beschäftigte dür­fen sich durch Streiks zur Wehr set­zen, um gegen ihre
Sit­u­a­tion zu kämpfen. Schü­lerIn­nen und LehrerIn­nen dür­fen dies nicht.
Sie kön­nen in anerkan­nten Gremien mitre­den, doch äußert man lautstark
Kri­tik, läuft man Gefahr von der Schule zu fliegen oder seine Stelle zu
ver­lieren. Die struk­turellen Entschei­dun­gen wer­den woan­ders getroffen.
Um etwas zu ändern, müssen wir gemein­sam aktiv wer­den. Wir möcht­en an
Schulen Grup­pen auf­bauen, um für die Rechte von Schü­lerIn­nen einzutreten
und Bil­dung­sproteste zu organ­isieren. Das näch­ste Ziel ist ein Streik-
oder Protest­tag in naher Zukunft.

Erobern wir uns die Schule zurück — nicht Mitbes­tim­mung sondern
Selbstbestimmung. 

Weit­ere Infor­ma­tio­nen gibt es hier.

Pots­dam — Am Nach­mit­tag des 1. Mai kam es in der Pots­damer Innen­stadt auf der gut besuchten
Bran­den­burg­er Straße zu einem ras­sis­tis­chen Über­griff, der seines­gle­ichen sucht.
Eine Gruppe von 30–50 jun­gen Män­nern griff den Döner­im­biss XXL2 an. Zunächst wurde
ein Werbeschild umgestoßen und die draußen sitzen­den Gäste des Bistros tätlich
ange­grif­f­en und beschimpft. So wur­den sie etwa gefragt, warum sie denn “bei Türken”
essen gehen wür­den. Als daraufhin ein Angestell­ter die Gruppe zur Rede stellen
wollte, grif­f­en die ein­heitlich gek­lei­de­ten Män­ner die Mitarbeiter_innen des Imbiss
an. Mehrere Zeu­ge­naus­sagen bestäti­gen die Schilderun­gen der Inhaber_innen, wonach
bei diesem Angriff ras­sis­tis­che Parolen wie z.B. “Aus­län­der raus” und “Deutsch­land
den Deutschen” gerufen wur­den. Erschreck­ender­weise stieß dies bei einigen
Passant_innen auf Zustimmung.
Im weit­eren Ver­lauf des Über­griffs wur­den min­destens 4 Angestellte zum Teil schwer
ver­let­zt und mussten im Kranken­haus behan­delt wer­den. Die Polizei traf nach
Eige­nangaben 9 Minuten, nach Aus­sage der hil­fe­suchen­den Per­son allerd­ings erst 20
Min nach dem ersten Anruf mit 2 Streifen­wa­gen, 10 Minuten später erst mit
aus­re­ichend Ein­satzkräften ein. Bis zum Ein­tr­e­f­fen der Polizei wurde der Angriff
fortgesetzt.
In den ersten Ver­laut­barun­gen der Lokal­presse wur­den die Schilderun­gen der
Betrof­fe­nen dieses ras­sis­tis­chen Angriffs nicht ernst genom­men. Nach wie vor hält
sich die Auf­fas­sung, die Inhaber_innen des Imbiss hät­ten den Angriff provoziert. So
ist die Rede von ein­er “Massen­schlägerei”, die vor dem Imbiss stattge­fun­den habe.
Dieses, wie auch andere häu­fig ver­wen­dete Worte, sug­gerieren, bei­de “Seit­en” hätten
die Eskala­tion in gle­ichem Maße zu verantworten.
Ein Jour­nal­ist der Pots­damer Neuesten Nachricht­en ver­stieg sich gar zu der
rhetorischen Frage: “Doch wie glaub­würdig ist die Ver­sion der seit 1992 in Potsdam
leben­den Kur­den?”. Frag­würdig ist auch die Äußerung des Ober­bürg­er­meis­ters Jann
Jakobs nicht ein­mal 24 Stun­den nach dem Über­griff, er gehe nicht von einer
frem­den­feindlichen Moti­va­tion aus.

Bei der geschilderten Tat han­delt es sich nicht um den einzi­gen recht­en Übergriff
dieser Tage in Pots­dam. Am gle­ichen Tag griff eine 60-köp­fige Gruppe in Potsdam
Pirschhei­de eine Gruppe alter­na­tiv­er Jugendlich­er mit Teleskop­schlagstöck­en, sowie
mit Quarz ver­stärk­ten Hand­schuhen und abge­broch­enen Flaschen­hälsen an. Nur dem
engagierten Ein­greifen eines Anwohn­ers ist es zu ver­danken, dass sich der größte
Teil der Gruppe auf ein nahe­liegen­des Grund­stück ret­ten kon­nte und es nicht zu
weit­eren Ver­let­zun­gen kam.
In der Nacht zum ersten Mai wiederum wurde ein Kon­golese im Stadt­teil Schlaatz vor
sein­er Haustür ange­grif­f­en, ras­sis­tisch belei­digt und kör­per­lich attack­iert Auch
hier kon­nte durch das Ein­greifen eines Anwohn­ers Schlim­meres ver­hin­dert werden.

Am Abend des 3. Mai kam es aus Anlass dieser erschreck­enden Über­griffe und der
ver­harm­losenden Berichter­stat­tung der Lokal­presse bezüglich des Angriffs auf den
Döner­im­biss zu ein­er Demon­stra­tion von ca. 200 Antifaschist_innen in der Potsdamer
Innen­stadt. Dabei wurde auch auf der Bran­den­burg­er Straße eine Zwischenkundgebung
abge­hal­ten. Die Rede­beiträge lösten Beifall bei Passant_innen und Betreiber_innen
der umliegen­den Cafes und Restau­rants aus.
Auf der Abschlusskundge­bung auf dem Platz der Ein­heit bedank­te sich ein­er der
Imbiss­be­treiber für die Unterstützung.

Zu dem öffentlichen Umgang mit diesen Vor­fällen sagte die Press­esprecherin des
ak_antifa_potsdam: “Es ist ganz offen­sichtlich, dass Pots­dams Poli­tik­er und die
Polizei, einen Imageschaden abwen­den wollen. Das Bild des tol­er­an­ten, weltoffenen
Pots­dams soll unter keinen Umstän­den beschädigt wer­den. Erschreck­ender­weise steht
die Presse dieser Strate­gie der Ver­harm­lo­sung auch noch völ­lig unkritisch
gegenüber.”

“Antif­schis­tis­che Aktion” auf Indy­media - Am 26.April fand eine NPD-Mah­nwache und eine Antifa-Demo in Lübben statt. 20 NPD´ler und 30 Antifas. Nur wenige “freie Kam­er­aden” im Umfeld. Nazis zogen unter Schmährufen ab und die Antifas feierten ihren Sieg aufm Rück­weg zum Bahnhof.

Schon um 8:30 Uhr am Bahn­hofsvor­platz, als ger­ade mal einige Antifaschist_Innen auf den Start warteten, hin­gen die NPDler eben­falls am Bahn­hof in der Waisen­straße mit 2 Autos rum. Kurz vor um 9 Uhr fuhren sie dann zum Marktplatz.

Bis 10 Uhr trafen wohl ins­ge­samt 20 Antifas ein und gin­gen mit “Polizeibegleitung” zum Mark­t­platz. Dort Parolen­rufend angekom­men sah men­sch ein Häu­flein von 15 bis 20 Nazis mit Transparenten.

Die Antifaschist_Innen waren aufm Mark­t­platz bei den Bänken an der Haupt­straße während die Nazis ent­lang der Post­straße postiert waren. Bei­de Seit­en jew­eils drei Transparente.

Da die Antifa eine Demo mit Kundge­bung machte, hat­te sie ein Lau­ti dabei. Die Nazis macht­en eine Mah­nwache und blieben deshalb still.

Die Stadtverord­nete Moni­ka Din­ter von der CDU kam zu den Antifas und beschw­erte sich über die “Laute Musik”, ein Antifa rief ihr zu: “Was Ras­sis­ten und Leute die die Nazis tolerieren sagen ist uns SCHEISSEGAL!”, sie ging.

Die NPD und ihre Anhängsel kamen aus bran­den­bur­gis­chen Orten wie Tel­tow-Fläming, Cot­tbus, Fürstenwalde/an der Spree (Oder­land), Königs Wuster­hausen, Berlin und andere kleinere Orte. Was auf ihren Trans­par­enten ste­ht ist eigentlich irrelevant.

Fürsten­walde hat­te kein Bock mehr und ver­pis­ste sich vorzeit­ig zusam­men mit Manuela Kokott. Die NPD hat es nicht mehr hingekriegt Luck­au einen Stand zu machen.

Der Mark­t­platz war wie leerge­fegt. Mit­tler­weile 30 Antifas standen ca 15 Nazis gegenüber. Nix dazwis­chen am Rand die Polizei. Die Antifa spielte Anti-Nazi-Lieder und eine Anti-NPD-Rede.

Inter­es­sant war nur als die “Freien Kräfte” ihr “Wer Wind sät wird Sturm ern­ten” Trans­par­ent rausholten, wur­den sie durch laute Schmährufe von anwe­senden Antifas verunsichert.

Sie liefen damit ganz langsam in Rich­tung Antifa, die sich vor Lachen krümmte, und wur­den auf der Hälfte von der Polizei ange­hal­ten und zurück­geschickt. Irgend­wann war das der Polizei und der NPD zuviel und die Nazis pack­ten ein. Die Antifas ver­ab­schiede­ten sich laut­stark von Heiko Lehmann der erst kür­zlich wegen des Frageze­ichenüber­falls in Cot­tbus zu ein­er Haft­strafe verurteilt wurde. Der war auch 2 Wochen vorher beim Nazi-Auf­marsch in Lübben mit dabei.

Der “Jugend­of­fen­sive Lausitz” Antreiber Manuel Hochratz lief zusam­men mit Nicole Lehmann am Rand lang um sich das alles anzukuck­en. Auch einige örtliche Nazis fuhren mal mit dem Auto vorbei.

Heiko Lehmann, der schon zwei Wochen zuvor auf dem Kam­er­ad­schafts-Auf­marsch rumge­sprun­gen ist, war auch wieder da. Mike Turau, mit Regen­schirm und Kam­era bewaffnet, schäumte vor Wut als den Nazis zugerufen wurde sie soll­ten mal “Deutsch” lernen.

Unter Rufen wie “Ihr seid alle beim Ver­fas­sungschutz” zogen sie ab, nicht ohne nochmal zu zeigen wie sie “wirk­lich” drauf sind. Mit “Triskele” und “Blood und Hon­our Zeichen”.

Kurz nach 12 Uhr war der Nazi-Spuk vor­bei und die Antifa zog ne halbe Stunde später zum Bahn­hof, unter­wegs Antifa-Parolen, wo sie um 13 Uhr die Demo beendete.

Am Sonnabend den 19. April gab es einen Mas­siv­en Über­fall von über 20 Nazis aufm lübben­er Mark­t­platz. Was eine gezielte Aktion war. Eine Woche später am 26.April, also in der Nacht vor dieser Demo gab es wieder einen Über­fall von 12 Nazis auf ver­meintliche “Linke”.

Bilder zum Bericht:
http://de.indymedia.org/2008/04/214932.shtml

Aufruf der Anti­ras­si­tis­chen Initiative
und der Flüchtlingsini­tia­tive Brandenburg

Frei­heit für Célestin
und alle Anderen

Kundge­bung in Eisen­hüt­ten­stadt vor dem Abschiebeknast

Am Mon­tag, 12.05.08 um 13:00 Uhr (Pfin­g­sten)

Célestin Ngongang, Mit­glied der Anti­ras­sis­tis­chen Ini­tia­tive und der
Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg, wurde am 19. Feb­ru­ar 2008 verhaftet
und in Abschiebe­haft genom­men. Seine Botschaft­san­hörung hat inzwischen
stattge­fun­den. Die offizielle Begrün­dung für Célestins Haft ist damit
hin­fäl­lig. Zurzeit begrün­den die Behör­den die Haft mit dem Versuch,
Papiere die sie nicht über die Botschaft erlan­gen kon­nten bei der
Kameruner Regierung zu bekom­men. Wir ver­muten, dass diese grundlos
fort­ge­führte Inhaftierung einzig den Zweck hat, weit­er Druck auf
Celestin auszuüben und ihn zu ein­er “frei­willi­gen Aus­reise” zu zwingen.

Als ARI und FIB protestieren wir gegen die grund­lose und fortgesetzte
Frei­heits­ber­aubung unseres Mit­glieds Célestin Ngongang.
Kon­takt ARI: 01520 567 0288

Tre­ff­punkt 10:00 Uhr
Info­point am Ost­bahn­hof, Berlin

Für Leute, die nicht von Berlin kommen:
Die kundge­bung ist dieses mal im Neuzeller Landweg angemeldet. das ist
hin­ter dem Abschiebek­nast, sehr nahe dran, mit Blick­kon­takt direkt auf
den Knast. zu ere­ichen ist der Ort folgendermaßen:
mit bus 454 vom bahn­hof und dann beim “senioren­heim” aussteigen (ist
eine vor poststraße/mittelschleuse) dann durch die häuser durch (gibts
nen fußweg) und dann links in den Neuzeller Landweg reingehen.