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Geschichte & Gedenken

Gedenkveranstaltung anlässlich der Novemberpogrome

Am 09.11.1938 und in den fol­gen­den Tagen wur­den im gesamten Deutschen Reich Geschäfte, Woh­nun­gen und Syn­a­gogen ange­grif­f­en, zer­stört bzw. niederge­bran­nt, jüdis­che Men­schen in Konzen­tra­tionslager deportiert und ermordet. Der 09. Novem­ber war ein weit­er­er, sys­tem­a­tis­ch­er Schritt auf dem Weg zur Shoah, welche nur durch die mil­litärische Nieder­lage Deutsch­lands been­det wurde.

Doch auch nach 1945 ist der Anti­semitismus in Deutsch­land geblieben. Allein im Jahr 2020 wur­den im Land Bran­den­burg 141 anti­semi­tis­che Vor­fälle reg­istri­ert. Im Zuge der soge­nan­nten Coro­n­aproteste gehen Holocaustleugner*innen, Reichsbürger*innen, Anhänger*innen von Ver­schwörungserzäh­lun­gen und Neon­azis gemein­sam auf die Straße. Sie alle eint der Anti­semitismus. Sie tra­gen ihn offen zur Schau. In den sozialen Medi­en wer­den anti­semi­tis­che Bilder und Erzäh­lun­gen ver­bre­it­et. Es ist ein his­torisches Ver­säum­nis, in der Ver­gan­gen­heit und auch heute, über latente sowie offene anti­semi­tis­che Äußerun­gen hin­wegzuse­hen. Struk­tureller Anti­semitismus wird als solch­er oft nicht erkan­nt oder bagatel­lisiert. Wir müssen da ein­schre­it­en wo Anti­semitismus anfängt, sei es ein Witz, eine Belei­di­gung oder die Forderung nach der Ver­nich­tung oder dem Boykott des jüdis­chen Staates Israel. Nur mit ein­er aktiv­en Erin­nerungsar­beit kön­nen wir uns das Ver­gan­gene ins Bewusst­sein bringen,mahnen und han­deln. Nach wie vor gilt es jegliche Form des Anti­semitismus kon­se­quent zu the­ma­tisieren und zu bekämpfen.

Gemein­sam wollen wir anlässlich des 83. Jahrestages an die Schreck­en und Fol­gen der Novem­ber­pogrome erinnern.

Kommt am Dien­stag, den 09.11.2021 um 19 Uhr zum Mah­n­mal für die Opfer des Faschis­mus am Platz der Ein­heit in Potsdam.

Erin­nern – Gedenken – Mahnen

Bitte denkt an das Tra­gen eines Mund-Nasen-Schutzes und hal­tet einen Min­destab­stand ein.

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken Law & Order

Kein Wegschauen! Kein Vergessen!

Am 4.11.2021 jährt sich die Selb­stent­tar­nung des soge­nan­nten Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grunds zum 10. Mal. Die Täter:innen ermorde­ten min­destens 10 Men­schen zum Opfer: Enver Şimşek, Abdur­rahim Özü­doğru, Süley­man Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsm­ail Yaşar, Theodor­os Boul­gar­ides, Mehmet Kubaşık, Halit Yoz­gat und Michele Kiesewetter.

Seit­dem ist einiges passiert. Es haben Betrof­fene ihre Stimme erhoben und punk­tuell Sol­i­dar­ität erhal­ten. Aber nur wenig lässt darauf hof­fen, dass in Zukun­ft neon­azis­tis­chen Ter­rorzellen das Mor­den erschw­ert wird.

Hierzu zählt, dass der NSU nicht als Ter­rorzelle in einem Net­zw­erk ver­han­delt wurde, nicht vor Gericht in München und nicht in den diversen Unter­suchungsauss­chüssen der Land­tage in u.a. Bran­den­burg. Es war neben dem gesellschaftlichen Kli­ma der 90er Jahre die Ein­bindung ein­er Vielzahl von Neon­azis, welche das Leben und Mor­den des Kern­trios im soge­nan­nten “Unter­grund” erst ermöglicht­en. Von Krankenkassenkarten bis hin zu Waf­fen und gemein­samen Konz­ertbe­suchen reichte die Zusammenarbeit.

Die Ein­bindung staatlich­er Stellen (vom bspw. Bran­den­bur­gis­chen Ver­fas­sungss­chutz und der Bun­desver­fas­sungss­chutz, bis zum Berlin­er LKA und dem Mil­itärischen Abschir­m­di­enst) bzw. ihr zeitlich gut geplantes “Wegse­hen” wurde und wird nicht angemessen aufgear­beit­et. Es häuften sich die Schred­der­ak­tio­nen in Archiv­en und Beamt:innen mit auf­fal­l­en­den Erin­nerungslück­en, zumeist ohne Kon­se­quen­zen für Lauf­bahn und Leben der daran Beteiligten.

Und auch heute zeigen staatliche Stellen wenig bis kein Inter­esse daran, neon­azis­tisch motiviertes Mor­den zu ver­hin­dern. Anders sind die massen­weise auftre­tenden “Einzelfälle” ras­sis­tis­ch­er und anti­semi­tis­ch­er Chat­grup­pen von Polizist:innen und Soldat:innen nicht zu erk­lären — auch nicht der geringe staatliche Willen zur Aufk­lärung über neon­azis­tis­che Gehe­im­bünde, soge­nan­nte Prep­per­grup­pen, wie die Gruppe Nord­kreuz. Diese Gruppe ver­fügte (und ver­fügt ver­mut­lich immer noch) nicht nur über massen­weise Waf­fen und Muni­tion, son­dern beschaffte sich sog­ar Mate­r­i­al zum Umgang mit Leichen.

Daneben entsch­ied sich in eini­gen Bran­den­burg­er Wahlkreisen jede 4. Wähler:in für die ras­sis­tis­che und min­destens in Teilen faschis­tis­che AfD. Es ist die AfD in Zusam­me­nar­beit mit Teilen der CDU und sog­ar der SPD (Stich­wort Sar­razin), welche den poli­tis­chen Nährbo­den für neon­azis­tis­che Täter bildet. Ange­fan­gen bei Has­skom­mu­nika­tion in sozialen Medi­en über Ent­men­schlichung von Teilen der Bevölkerung und Gewalt- sowie Mord­dro­hun­gen und schlussendlich Morde, haben sich rechte Bedro­hungsal­lianzen gebildet.

Gegen dieses Ungetüm des Gesamt­prob­lems wird keine Polizei, kein soge­nan­nter Ver­fas­sungss­chutz und kein Gericht wirkungsvoll vorge­hen kön­nen oder vorge­hen wollen. Es sind wir, die wir das Gedenken an die Opfer des NSU am Leben erhal­ten müssen, genau­so wie wir es sind, die gegen Neon­azis, Rassist:innen und Antisemit:innen vorge­hen müssen.

Kommt deshalb zur Gedenkkundge­bung und Demo am 04.11.2021 ab 17.00 Uhr am Steuben­platz am Land­tag Brandenburg!

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Flucht & Migration

Immer mehr Flüchtende nutzen Route über Frankfurt (Oder)

n der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze in Frank­furt (Oder) sind nach Angaben der Bun­de­spolizei am ver­gan­genen Woch­enende 251 uner­laubte Gren­züber­tritte fest­gestellt wor­den. Das
sei ein neuer Höchst­wert für Woch­enen­den, teilte die Bun­de­spolizei am Mon­tag mit. Die Men­schen kamen von Belarus über Litauen und Polen.

Seit mehreren Wochen nutzen Flüch­t­ende diese Fluchtroute, um in die EU, um nach Deutsch­land zu flücht­en. Nahezu täglich tre­f­fen Beamte von Zoll und Bun­de­spolizei auf Geflüchtete, die ille­gal die Gren­ze über­queren. Laut Innen­min­is­teri­um sind im Sep­tem­ber sechs­mal so viele Geflüchtete wie im August auf Bran­den­burg­er Seite aufge­grif­f­en worden.

Lage an Oder und Neiße zunehmend chaotischer

Die Lage an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze gestal­tet sich zunehmend chao­tis­ch­er, bericht­en Gren­zschützer. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Zahl der Flüch­t­en­den noch weit­er erhöhen wird. Ob und wie es eine Verteilung der Men­schen auf ver­schiedene EU-Län­der geben wird, ist noch völ­lig unklar. Deshalb patrouil­lieren dieser Tage an Oder und Neiße ver­stärkt gemein­same Streifen aus Bun­de­spolizei und pol­nis­chen Kol­le­gen. Zur effek­tiv­eren Ergänzung von Fah­n­dungs­maß­nah­men set­zt die Bun­de­spolizei nach eine Reit­er­staffel ein. Sie könne auch in unzugängliche Gelän­de­ab­schnitte vordringen.

Polen, Let­t­land und Litauern wer­fen in diesem Zusam­men­hang dem weißrus­sis­chen Machthaber Alexan­der Lukaschenko vor, die Flüchtlinge gezielt in die Europäis­che Union zu schleusen, damit diese die Sank­tio­nen gegen Belarus zurück­n­immt. Die EU geht von ein­er Vergel­tungsak­tion Lukaschenkos für die Brüs­sel­er Sank­tions­beschlüsse aus.

Die Migranten leisten zum Teil massiven Widerstand”

In Polen wer­den deut­lich weniger Flüchtlinge aufge­grif­f­en als auf der deutschen Seite, erk­lärt der Leit­er des pol­nis­chen Gren­zschutzes in Swiecko — Krzysztof Kraw­iec. Dies habe mit dem unbe­d­ingten Willen der Geflüchteten zu tun, nach Deutsch­land zu kommen.

Die Geflüchteten, die es über die weit­er südlich gele­gene Frank­furter Eisen­bahn­brücke ver­sucht­en, ver­steck­ten sich manch­mal im Dic­kicht und warteten ab, bis der pol­nis­che Gren­zschutz das Are­al wieder ver­lassen habe. Danach liefen sie über die Brücke nach Bran­den­burg. “Wenn wir sie dann doch noch auf­greifen, leis­ten die Migranten zum Teil mas­siv­en Wider­stand, um mit allen Mit­teln zu ver­hin­dern, dass sie noch in Polen als ille­gal fest­gestellt wer­den”, so Kraw­iec weiter.

Dass gemein­same Teams aus deutschen und pol­nis­chen Polizis­ten unter­wegs seien, biete sehr viele Vorteile: “Wenn die Men­schen die Uni­form der deutschen Bun­de­spolizis­ten sehen, glauben sie teil­weise, dass sie schon in Deutsch­land sind, obwohl sie sich noch in Polen befind­en. So kommt es dann oft nicht zu den zum Teil hefti­gen Reak­tio­nen”, sagt Kar­wiec. Kon­trol­liert werde aber den­noch nur stich­probe­nar­tig, weil es anders gar nicht zu real­isieren sei, hieß es weiter.

Schleuser bringen Flüchtende auch per Transporter bis nach Deutschland

Im Sep­tem­ber wur­den etwa 1.300 Flüch­t­ende auf deutsch­er Seite aufge­grif­f­en. Im August waren es laut Bun­de­spolizei noch 225. Die meis­ten Flüch­t­en­den wur­den dabei im Bere­ich Frank­furt (Oder) angetrof­fen. Manche kom­men zu Fuß, andere wer­den organ­isiert mit Trans­portern gebracht.

An Bord herrschen zum Teil katas­trophale Zustände, sagt Torsten Ebert, Leit­er der Bun­de­spolizei-Inspek­tion Frank­furt (Oder). Die Per­so­n­en stün­den oft dicht an dicht gedrängt. Sie müssten zumeist stun­den­lang in dieser Hal­tung ver­har­ren. Oft gebe es auf der Lade­fläche der Trans­porter nur wenig Atem­luft. “Sie sind dann sichtlich froh, dass sie in Obhut der Bun­de­spolizei gelan­gen, weil sie dann aus den Fän­gen der Schleuser befre­it sind”, so Ebert.

Die Bun­de­spolizei bringt die Men­schen anschließend in die zen­trale Aus­län­der­be­hörde nach Eisen­hüt­ten­stadt.

n der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze in Frank­furt (Oder) sind nach Angaben der Bun­de­spolizei am ver­gan­genen Woch­enende 251 uner­laubte Gren­züber­tritte fest­gestellt wor­den. Das
sei ein neuer Höchst­wert für Woch­enen­den, teilte die Bun­de­spolizei am Mon­tag mit. Die Men­schen kamen von Belarus über Litauen und Polen.

Seit mehreren Wochen nutzen Flüch­t­ende diese Fluchtroute, um in die EU, um nach Deutsch­land zu flücht­en. Nahezu täglich tre­f­fen Beamte von Zoll und Bun­de­spolizei auf Geflüchtete, die ille­gal die Gren­ze über­queren. Laut Innen­min­is­teri­um sind im Sep­tem­ber sechs­mal so viele Geflüchtete wie im August auf Bran­den­burg­er Seite aufge­grif­f­en worden.

Lage an Oder und Neiße zunehmend chaotischer

Die Lage an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze gestal­tet sich zunehmend chao­tis­ch­er, bericht­en Gren­zschützer. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Zahl der Flüch­t­en­den noch weit­er erhöhen wird. Ob und wie es eine Verteilung der Men­schen auf ver­schiedene EU-Län­der geben wird, ist noch völ­lig unklar. Deshalb patrouil­lieren dieser Tage an Oder und Neiße ver­stärkt gemein­same Streifen aus Bun­de­spolizei und pol­nis­chen Kol­le­gen. Zur effek­tiv­eren Ergänzung von Fah­n­dungs­maß­nah­men set­zt die Bun­de­spolizei nach eine Reit­er­staffel ein. Sie könne auch in unzugängliche Gelän­de­ab­schnitte vordringen.

Polen, Let­t­land und Litauern wer­fen in diesem Zusam­men­hang dem weißrus­sis­chen Machthaber Alexan­der Lukaschenko vor, die Flüchtlinge gezielt in die Europäis­che Union zu schleusen, damit diese die Sank­tio­nen gegen Belarus zurück­n­immt. Die EU geht von ein­er Vergel­tungsak­tion Lukaschenkos für die Brüs­sel­er Sank­tions­beschlüsse aus.

Die Migranten leisten zum Teil massiven Widerstand”

In Polen wer­den deut­lich weniger Flüchtlinge aufge­grif­f­en als auf der deutschen Seite, erk­lärt der Leit­er des pol­nis­chen Gren­zschutzes in Swiecko — Krzysztof Kraw­iec. Dies habe mit dem unbe­d­ingten Willen der Geflüchteten zu tun, nach Deutsch­land zu kommen.

Die Geflüchteten, die es über die weit­er südlich gele­gene Frank­furter Eisen­bahn­brücke ver­sucht­en, ver­steck­ten sich manch­mal im Dic­kicht und warteten ab, bis der pol­nis­che Gren­zschutz das Are­al wieder ver­lassen habe. Danach liefen sie über die Brücke nach Bran­den­burg. “Wenn wir sie dann doch noch auf­greifen, leis­ten die Migranten zum Teil mas­siv­en Wider­stand, um mit allen Mit­teln zu ver­hin­dern, dass sie noch in Polen als ille­gal fest­gestellt wer­den”, so Kraw­iec weiter.

Dass gemein­same Teams aus deutschen und pol­nis­chen Polizis­ten unter­wegs seien, biete sehr viele Vorteile: “Wenn die Men­schen die Uni­form der deutschen Bun­de­spolizis­ten sehen, glauben sie teil­weise, dass sie schon in Deutsch­land sind, obwohl sie sich noch in Polen befind­en. So kommt es dann oft nicht zu den zum Teil hefti­gen Reak­tio­nen”, sagt Kar­wiec. Kon­trol­liert werde aber den­noch nur stich­probe­nar­tig, weil es anders gar nicht zu real­isieren sei, hieß es weiter.

Schleuser bringen Flüchtende auch per Transporter bis nach Deutschland

Im Sep­tem­ber wur­den etwa 1.300 Flüch­t­ende auf deutsch­er Seite aufge­grif­f­en. Im August waren es laut Bun­de­spolizei noch 225. Die meis­ten Flüch­t­en­den wur­den dabei im Bere­ich Frank­furt (Oder) angetrof­fen. Manche kom­men zu Fuß, andere wer­den organ­isiert mit Trans­portern gebracht.

An Bord herrschen zum Teil katas­trophale Zustände, sagt Torsten Ebert, Leit­er der Bun­de­spolizei-Inspek­tion Frank­furt (Oder). Die Per­so­n­en stün­den oft dicht an dicht gedrängt. Sie müssten zumeist stun­den­lang in dieser Hal­tung ver­har­ren. Oft gebe es auf der Lade­fläche der Trans­porter nur wenig Atem­luft. “Sie sind dann sichtlich froh, dass sie in Obhut der Bun­de­spolizei gelan­gen, weil sie dann aus den Fän­gen der Schleuser befre­it sind”, so Ebert.

Die Bun­de­spolizei bringt die Men­schen anschließend in die zen­trale Aus­län­der­be­hörde nach Eisen­hüt­ten­stadt.

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