Autor: redax

(MAZ-Polizeire­port vom 01.07.2008) Ein 20-Jähriger ges­tand am Mon­tag der Polizei in Bad Freien­walde, einen Brand gelegt zu haben. Das Feuer war von dem polizeibekan­nten Mann in der Nacht zum 13. Juni 2008 am Pold­er­damm gelegt wor­den. Die angezün­dete Baracke bran­nte kom­plett nieder. Der Mann wurde vor­läu­fig festgenom­men. Zum Motiv des geständi­gen Brand­s­tifters machte die Polizei bis­lang keine Angaben. Am Dien­stagvor­mit­tag wurde der Mann einem Richter vorge­führt. Dieser erließ jedoch keinen Haft­be­fehl. Der Mann wurde wieder entlassen. 

Unbekan­nte haben in der Nacht zu Dien­stag in der Jüter­boger Friedrich-Ebert-Straße eine Schul­wand sowie einen Klei­der­con­tain­er beschmiert. Ein aufmerk­samer Bürg­er hat­te die Polizei informiert. Der ein mal zwei Meter große Schriftzug wurde in schwarz­er Farbe aufge­tra­gen und richtete sich gegen Neon­azis. Mitar­beit­er des Mal­teser Hil­fs­di­en­stes ent­fer­n­ten die Schmier­ereien vom Con­tain­er, während sich der Jüter­borg­er Bauhof die Schriftze­ichen an der Schule vor­nahm. Die Polizei erstat­tete eine Anzeige wegen Sachbeschädigung. 

Bad Freien­walde
In der Nacht zum Fre­itag, den 13.06.08, war am Pold­er­damm eine Baracke kom­plett niederge­bran­nt (siehe auch Pressemit­teilung Schutzbere­ich Märkisch-Oder­land Nr. 117/08 vom 13.06.2008). Am gestri­gen Mon­tag, den 30.06.08, stellte sich ein polizeibekan­nter 20-jähriger Mann in der Wache Bad Freien­walde und ges­tand den Brand gelegt zu haben. Der Mann wurde vor­läu­fig festgenom­men und in den Gewahrsam der Wache Straus­berg gebracht. Zum Motiv laufen derzeit noch Ermit­tlun­gen. Am Dien­stagvor­mit­tag wurde der Mann einem Richter vorge­führt. Dieser erließ jedoch keinen Haft­be­fehl. Der Mann wurde wieder entlassen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu den Ereignis­sen in Bad Freien­walde find­et ihr hier und hier.

Oranien­burg — Vorgestern (Mon­tag den 30.06.08) gab es in Ora­nineb­urg eine Spon­tane Demon­stra­tion von Recht­sex­trem­is­ten. Sie liefen auf um gegen “Aus­län­derkrim­i­nal­ität” zu demonstrieren.

Vorgestern(Montag den 30.06.08) gab es in Ora­nineb­urg eine Spon­tane Demon­stra­tion von Recht­sex­trem­is­ten. Sie liefen auf um gegen “Aus­län­derkrim­i­nal­ität” zu demon­stri­eren. Grund für sie: Eine Schlägerei zwis­chen 2 angetrunk­en Jugendlichen. Da eine Per­son nicht deutsch, son­dern Viet­namese war und anwe­sende Personen,bei denen es sich um Russen gehan­delt haben soll, nicht ein­schrit­ten, kon­stru­ierte eine Pri­vat­per­son eine “anti-deutsche” und somit “ras­sis­tis­che” Tat. Dies wurde ihrer Mei­n­ung nach dadurch bekräftigt das die “deutsche” Per­son in Gewah­sam kam während der Kon­tra­hent auf freiem Fuß blieb. Diese, uns unbekan­nte Per­son, mobilis­erte schein­bar nur per Mund­pro­pa­gan­da, denn dies erk­lärt warum es nur ein Trans­par­ent gab(an der “Front”) und warum in Schulen Einzelper­so­n­en in Zwiege­sprächen informiert wur­den das es eine Demo geben soll. Allerd­ings wurde der ras­sis­tis­che Charak­ter des Anmelders, sein­er Unter­stützer und sein­er Demon­stra­tion klever ver­packt, da immer von ein­er Demon­stra­tion für Mei­n­ungs­frei­heit die Rede war.

Die Demon­stra­tion begann am Bahn­hofsvor­platz und war 50 Mann “stark”. Direkt im Umkreis der Demon­stra­tion fuhren etliche Fahrzeuge der örtlichen Polizei um einen Zusam­men­stoß mit nichtvorhan­de­nen Linken und Zivil­bürg­ern zuver­hin­dern. Auch die Polizei resümierte, dass es “während der Dauer des Aufzuges zu keinen[…]Vorkommnissen” kam.

Nach rund ein­er hal­ben Stunde war dieser öffentliche Spuk vor­bei, denn die Demon­stra­tion endete vor der Polizei­wache, in die der “Kam­er­ad” gebracht wor­den war.

Laut Oranien­burg­er Gen­er­alanzeiger und eini­gen Augen­zeu­gen wur­den beken­nt­nisse zum NS gerufen. “Wir sind Deutsch­land — wir sind der Natioanl­Sozial­is­mus” war dabei wahrschein­lich die Oberhärte.

Das die JN(zumindest nicht offen)nicht mitlief zeigt, dass sie ger­ade in Ober­hav­el nichts mit gewaltäti­gen Neon­azis zutun haben wollen. Ein Grund mögen die bevorste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen seien. Daher diese Bürgernähe. 

Wir die AGO, wer­den es nicht zulassen, dass dieser Wolf im Schaf­spelz in Oranien­burg weit­er sien Unwe­sen treibt.
Gemein­sam mit anderen Grup­pen aus dem Ober­havel­Land und zusam­men mit der Kam­pagne “Keine Stimme den Nazis”(www.keinestimmedennazis.de) wer­den wir ger­ade in Hin­blick auf die Wahlen in Zukun­ft aktiv gegen Neon­azis in Ora­ni­nen­burg und Umland bekämpfen. 

Kampf dem Ras­sis­mus, Anti­semitismus und Faschis­mus — In Oranien­burg, Bran­den­burg und Überall.

Nach dem Über­fall auf eine Gruppe Gegen­demon­stran­ten im Vor­feld des
Neon­azi­auf­marsches in Seelow find­et am Mittwoch, den 2. Juli 2008 am
Amts­gericht Frank­furt (Oder) die Gerichtsver­hand­lung gegen eine
Her­anwach­sende aus dem Umfeld der recht­en Hooli­gans des FFC Viktoria
statt. Der anfänglich für Anfang April ter­minierte Prozess begin­nt um
9.00 Uhr im Saal 003. 

Die Staat­san­waltschaft wirft der Angeklagten gemein­schaftliche Nötigung,
Raub und gefährliche Kör­per­ver­let­zung vor. Jen­nifer K. soll am 16.
Novem­ber 2006 gemein­sam mit Mit­tätern Jugendliche ange­grif­f­en haben, die
auf dem Weg zu ein­er Protest­demon­stra­tion gegen das neonazistische
»Heldenge­denken« waren. 

Die Gegen­demon­stran­ten wur­den in der Straßen­bahn in Frank­furt (Oder) von
den Recht­en als »Antifazeck­en« beschimpft und genötigt auszusteigen;
son­st dro­he ihnen an der End­hal­testelle ein »Blut­bad«. Die Jugendlichen
ver­ließen die Bahn an der näch­sten Hal­testelle. Dabei wurde ein junger
Mann von der Angeklagten mit ihrem Kampfhund bedro­ht und zur Herausgabe
seines Ruck­sacks gezwun­gen. Beim Aussteigen wur­den sie geschlagen,
anschließend von eini­gen der Recht­en ver­fol­gt. Die Demon­stran­ten konnten
fliehen. Einige erlit­ten leichte Ver­let­zun­gen. Erschreck­end ist die
Untätigkeit der Fahrgäste: Nie­mand griff ein oder rief die Polizei. 

Das Ver­fahren gegen zwei Mitangeklagte wurde im April dieses Jahres
eingestellt; bei dem Angeklagten Tom­my K. in Hin­blick auf ein zu
erwartendes Straf­maß wegen gemein­schaflich­er Kör­per­ver­let­zung gegen
linke Jugendliche im Rah­men eines Infor­ma­tion­s­standes der NPD in
Frank­furt (Oder). Das Urteil wurde am 5. Juni 2008 verkündet. 

Ein Geschädigter tritt als Neben­kläger im Gerichtsver­fahren auf.

Wo man heute – zur Zeit der Fußball-Europameis­ter­schaft – auch hinge­ht, über­all sieht man sie, die deutsche Nation­al­fahne. Egal ob am Auto oder aus den Fen­stern, über­all zeigen die braven Bürg­er Deutsch­lands ihre Zunei­gung für den deutschen Staat. Und man kommt nicht umhin, zu fra­gen, ob sich der Bürg­er nur mit der deutschen National­mannschaft iden­ti­fiziert oder doch mit dem ganzen Deutschland.

An der BTU Cot­tbus spiel­ten sich noch ganz andere Szenen ab. Dort trafen sich Fußball­begeis­terte im Audi­max, um sich gemein­sam das Spiel anzuse­hen. Leicht störend war es schon, dass es manche gab, die glaubten im Sta­dion zu sein, und den Zuschauer mit Gegröle durch ein Mega­fon zu ner­ven. Was gewisse Kreise im Sta­dion geübt hat­ten, funk­tion­ierte auch im Audi­max. Es erk­lang der Ruf: „Steh auf, wenn Du ein Deutsch­er bist.“ und die meis­ten standen auf. Die Nation­al­hymne erk­lang und die meis­ten standen stramm. Einige wenige kon­nten es nicht lassen und hoben dabei den recht­en Arm. Man mochte immer meinen, dass Recht­sradikalis­mus noch nicht in der bürg­er­lichen Mitte angekom­men ist, aber Hit­ler­grüße wer­den schon toleriert. In der Hal­bzeit­pause und nach dem Spiel kam es noch „bess­er“, als sich einige mit „Heil Hitler“-Rufen oder „Sieg Heil“-Rufen als recht­sradikal out­eten. Und nie­mand schritt ein oder ver­wies diese Grup­pierun­gen des Platzes.
Ist es wirk­lich schon so weit gekom­men, dass recht­sradikales Gedankengut in den Köpfen Viel­er fest ver­ankert ist und der reak­tionäre Nation­al­is­mus Kon­sens der Gesellschaft ist? Nach den Vorgän­gen der let­zten Jahre muss man diese Frage wohl bejahen.

Nehmen wir nur die Medi­enkam­pagne der let­zten Jahre „Du bist Deutsch­land“. Vor­bild dafür war die gle­ich­namige Kam­pagne im Drit­ten Reich. Damals hat­te sie den Zweck, den deutschen Arbeit­er zu Lohn­verzicht usw. zu bewe­gen. Die deutsche Indus­trie, die 1935 wohl immer noch an den Fol­gen der let­zten Weltwirtschaft­skrise zu knab­bern hat­te, sollte auf Kosten der arbei­t­en­den Bevölkerung saniert wer­den. Ähn­lich war es in den let­zten Jahren. Die deutsche Bevölkerung sollte auf Verzicht eingeschworen und zu mehr Opfer­bere­itschaft mobil­isiert wer­den, damit die Unternehmensgewinne steigen kon­nten und diese Gewinne zur Über­nahme aus­ländis­ch­er Fir­men ver­wen­det wer­den kon­nten. Damals wie heute wurde der Nation­al­is­mus in der Bevölkerung geschürt, um den deutschen Unternehmern einen besseren Platz auf dem Welt­markt zu verschaffen.

Im Zusam­men­hang mit der Fußball-Europameis­ter­schaft lief der Axel-Springer-Konz­ern wieder ein­mal zur Höch­st­form auf. In seinem pol­nis­chen Blatt „Fakt“ set­ze er Michael Bal­lack kurz­er­hand eine Pick­el­haube auf und schürte anti-deutsche Ressen­ti­ments. In seinem deutschen Blatt „Bild“ „reagierte“ er darauf und schürte anti-pol­nis­che Vorurteile. Was ist der Sinn davon? Weil ein großer Teil der Bevölkerung keine Infor­ma­tio­nen darüber hat, dass es sich um eine gezielte Kam­pagne des Axel-Springer-Konz­erns han­delte, lässt er sich nation­al­is­tisch aufheizen. 

Aber jed­er Einzelne sollte sich fra­gen, was er von ein­er Iden­ti­fika­tion mit der BRD hat. Find­et ein Arbeit­slos­er Arbeit, nur weil er sich zu Deutsch­land beken­nt? Ver­di­ent ein Ost­deutsch­er genau so viel wie ein West­deutsch­er, nur weil er sich zu Deutsch­land beken­nt? Ist eine Frau in der Gesellschaft gle­ich­berechtigt, nur weil sie sich zu Deutsch­land beken­nt? Das alles und noch viel mehr trifft in der Real­ität nicht zu. Der Nation­al­is­mus wird durch die herrschen­den Eliten dazu benutzt, der Bevölkerung die klare Sicht auf die gesellschaftlichen Prob­leme zu nehmen. Und eine Frage muss man am Ende doch noch stellen: Wann wird es wohl soweit sein, bis es wieder zur offiziellen Lehre und Poli­tik erhoben wird, dass deutsch­er Kap­i­tal­ist und deutsch­er Arbeit­er fest ver­bun­den durch die Blutsab­stam­mung gemein­sam in der Welt für deutsche Inter­essen zu kämpfen haben?

Ende Sep­tem­ber sind Kom­mu­nal­wahlen in Bran­den­burg – und es beste­ht Gefahr, dass
recht­sex­treme Parteien wie die NPD etliche Man­date gewin­nen wer­den. Es ist Zeit,
öffentlich Stel­lung gegen Recht­sex­trem­is­mus zu beziehen! 

Mit der Unter­stützung von Kün­stlern wie „Die Ärzte“ und „Die Toten Hosen“ haben wir
von der Ini­tia­tive „Kein Bock auf Nazis“ eine Zeitung
pro­duziert, die sich gegen Recht­sex­trem­is­mus im Land Bran­den­burg richtet. Das
acht­seit­ige, voll­far­bige Heft ist kosten­los und kann ab sofort bei uns bestellt
werden. 

Hilf mit, möglichst viele Men­schen über die neon­azis­tis­che NPD und die rassistische
DVU zu informieren! Die Zeitung hat eine Auflage von
100.000 Stück und eignet sich her­vor­ra­gend zum Verteilen oder zum Ausle­gen bei
Ver­anstal­tun­gen, in Jugend­kluibs und Schulen. 

Gegen zehn Euro Ver­sand­kosten ver­schick­en wir die Pakete mit den Zeitun­gen. So
funktioniert´s: Die zehn Euro für die Ver­sand­kosten auf das
Ini­tia­tivenkon­to anweisen (Inhab­er: Apabiz, Kon­ton­um­mer: 332 08 00, BLZ: 100 205 00,
Bank für Sozial­wirtschaft, Ver­wen­dungszweck: „Spende Kein Bock auf Nazis
Bran­den­burg“. Dann eine kurze Mail (kban@apabiz.de) senden — mit Namen, Postadresse
und der Infor­ma­tion, von welchem Kon­to aus über­wiesen wurde. Wir ver­schick­en Pakete
mit wahlweise 200 oder 400 Zeitun­gen. Größere Men­gen sind nach Absprache möglich.
Let­zt­möglich­er Bestell­t­ag ist der 20. September. 

„Kein Bock auf Nazis“ ist eine Ini­tia­tive vom „Antifaschis­tis­chen Pressearchiv und
Bil­dungszen­trum“ (Apabiz) aus Berlin und der
Fachzeitschrift „Antifaschis­tis­ches Infoblatt“. Unter­stützt wer­den wir (neben „Die
Ärzte“ und „Die Toten Hosen“) von ZSK, Beat­steaks, Wir sind Helden, Fettes Brot,
Donots, Muff Pot­ter, Killer­pilze und Mad­sen. Weit­ere Info­ma­tio­nen über „Kein Bock
auf Nazis“ gibt es auf www.keinbockaufnazis.de.

Jedes Ziel ist ein Zu Hause
Als Beitrag zu dem Wider­stand­scamp­som­mer organ­isiert das Bünd­nis „Rosa Hei­de“ vom 18. bis 21. Juli ein Camp in der Kyritz Rup­pin­er Hei­de, von dem aus sie auch auf dem Gelände des Bom­bo­droms siedeln werden. 

Sie haben sich für ein kurzes Camp entsch­ieden, um sichere Kräfte zu bün­deln und ein Camp-Cross-Over zu ermöglichen. Dabei sind ihnen die Verbindun­gen zu anderen Bewe­gun­gen prak­tisch und the­o­retisch wichtig. Deswe­gen wollen sie neben den prak­tis­chen Aktio­nen inhaltlich über­greifende Work­shops veranstalten.

Immer öfter, immer länger
Die Organ­isatorIn­nen wollen den Platz nicht der Bun­deswehr und der NATO über­lassen, damit diese weit­ere Kriegsvor­bere­itun­gen tre­f­fen kön­nen. Das wollen sie mit ihrem Camp deut­lich machen. Sie möcht­en, dass es zur Nor­mal­ität wirdd, den Platz in Anspruch zu nehmen, denn das Gelände gehört allen, nur nicht der Bundeswehr!

Die Bun­deswehr macht immer wieder deut­lich, dass sie dieses Gelände will. Sie beteiligt sich seit Jahren an den Kriegen in Afghanistan, Afri­ka und dem Balkan. Aktuell im Auf­bau als Teil der Schnellen Ein­greiftrup­pen, wirbt sie in der Bun­desre­pub­lik für neue Zeit­sol­datIn­nen in Gym­nasien, Arbeit­sämtern und Unis. Auch hier – in der Region !

Gerichtliche Auseinan­der­set­zun­gen kön­nen die mil­itärische Nutzung weit­er verzögern, aber let­ztlich kann nur eine poli­tis­che Entschei­dung dazu führen, dass dieses Mil­itär­pro­jekt aufgegeben wird.

Während ihres Camps wollen sich die Organ­isatorIn­nen weit­er mit dem Gelände ver­traut machen und öffentlich demon­stri­eren, dass dieser Platz der Zivil­bevölkerung gehört. Sie wollen mit den ortan­säs­si­gen und zugereis­ten Men­schen die Inbe­sitz­nahme des Platzes üben. Damit wollen sie sich auch auf Beset­zun­gen vor­bere­it­en für den Fall, dass Bun­deswehr und NATO den Platz für Bomben­ab­würfe in Betrieb nehmen.
Auch die Clown­sarmee hat zu einem Fam­i­lien­tr­e­f­fen aufgerufen und will nach­se­hen, ob schon die ein oder andere Hütte in der Rosa Repub­lik wächst. 

Mit dem „Net­zw­erk gegen Mil­itäreinein­rich­tun­gen“ (NEMA) haben die Organ­isatorIn­nen begonnen, ihren lokalen Wider­stand zu verknüpfen.
Diesen Som­mer wollen sie auch damit begin­nen, dies in ihren Aktio­nen sicht­bar zu machen. 

weit­ere Infor­ma­tio­nen: http:www.g8andwar.de

Nach dem Einzug des DFB Teams ins Finale der UEFA Euro 2008 kam es auch in Rathenow zu einzel­nen Über­grif­f­en durch (Neo)nazis, bei dem min­destens eine Per­son leicht ver­let­zt wurde.

Nach dem Abp­fiff der Par­tie Deutsch­land — Türkei waren einige jugendliche Fußball­fans zur Haup­tkreuzung ins Rathenow­er Stadtzen­trum gezo­gen um dort den Sieg der Bun­de­self zu feiern. Eben­falls hat­ten sich dort auch Mit­glieder der (ver­bote­nen) Kam­er­ad­schaft “Sturm 27” und des NPD Stadtver­ban­des ver­sam­melt, allerd­ings um nicht nur zu feiern bzw. Präsenz zu zeigen.

Jugendliche die T‑Shirts mit Slo­gans gegen Nazis tru­gen, wur­den von den Kam­er­ad­schaftsmit­gliedern ange­grif­f­en. Auch Rathenows NPD Chef Mar­cell Hor­lebeck ver­suchte mehrfach Auseinan­der­set­zun­gen zu provozieren.

Gegen 00.15 Uhr griff Hor­lebeck dann einen dunkel­häuti­gen bzw. “afrodeutschen” Fan der DFB-Elf an und schlug ihn der­art mit der Faust ins Gesicht, dass das Opfer ärztlich behan­delt wer­den musste. Inzwis­chen wurde auch eine polizeiliche Anzeige erstattet.

Für Hor­lebeck wird es nicht das erste Ermit­tlungsver­fahren sein. Seit 2000 wurde Rathenows NPD Chef bere­its mehrfach wegen Gewalt — und Pro­pa­gan­dade­lik­ten gerichtlich verurteilt.

Das die NPD trotz­dem auf Per­so­n­en wie Hor­lebeck set­zt, liegt zwar zum einen am Man­gel geschul­ter Kad­er, aber ander­er­seits auch an der bedin­gungslosen Bere­itschaft zur Durch­set­zung ihrer aggres­siv ras­sis­tis­chen Ziele. Die NPD definiert die Nation näm­lich nicht als Gemein­schaft von Indi­viduen, son­dern als auf Abstam­mung basierende Schick­sals­ge­mein­schaft. “Ein Afrikan­er, Asi­ate oder Ori­en­tale”, kann deshalb, laut NPD, “nie Deutsch­er wer­den”, da “die Ver­lei­hung bedruck­ten Papiers (…) ja nicht die biol­o­gis­chen Erban­la­gen verändert (…)”. 

Die von den “Nation­aldemokrat­en” angestrebte “Rassere­in­heit” der zu schaf­fend­en “deutschen Volks­ge­mein­schaft” geht jedoch noch weit­er. In ein­er indi­rek­ten Hand­lungsauf­forderung heißt es in einem NPD Papi­er: “Mis­chlinge, die deutsch-nicht€päischen Beziehun­gen entstam­men, wer­den das sich rena­tion­al­isierende Deutsch­land über kurz oder lang frei­willig ver­lassen, weil ihnen der nationale Kli­mawan­del nicht passt.”

Bild: Straftäter Mar­cell Hor­lebeck, neben­bei auch Vor­sitzen­der des NPD Stadtver­band Rathenow (Foto: Kam­pagne “Kein Bock auf Nazis”)

Frank­furt (Oder): Gewarnt von den gewalt­täti­gen Auss­chre­itun­gen Frank­furter Hooli­gans nach den Spie­len der deutschen Nationalelf in der Innen­stadt hat­te sich die Polizei auf das Halb­fi­nale beson­ders vor­bere­it­et. Eine erhe­bliche Anzahl an uni­formierten und zivilen Polizeikräften prägte schon Stun­den vor dem Spiel das Stadt­bild. Mit Platzver­weisen und Aufen­thaltsver­boten ver­suchte man, die bekan­nten Neon­azis der Frank­furter FCV-Hooli­gan­grup­pierung aus der Innen­stadt fernzuhal­ten. Am Platz der Repub­lik erfol­gten Per­so­n­enkon­trollen und wur­den Platzver­weise aus­ge­sprochen. An den Eingän­gen zur Hal­binsel Ziegen­werder, unter den Hooli­gans beliebter Pub­lic-View­ing-Ort, wur­den die Ausweise kon­trol­liert und akribisch mit ein­er Per­so­n­en­liste abgeglichen. Entsprechend mis­cht­en sich nur wenige Neon­azis unter die Fans auf den öffentlichen Plätzen. Nach Ende der Begeg­nung zwis­chen Deutsch­land und der Türkei wurde es jedoch unüber­sichtlich. Hun­derte Per­so­n­en feierten wieder den Sieg der deutschen Mannschaft auf der Karl-Marx-Straße. So war es für die FCV-Hooli­gans ein leicht­es, sich unter die Feiern­den zu mis­chen. Gegen 23:50 Uhr kam es dann zu einem Angriff auf drei Antifaschis­ten. Diese hat­ten sich ger­ade von weit­eren Per­so­n­en getren­nt und bewegten sich in die Fußgänger­zone in der Großen Schar­rn­straße als aus Rich­tung Movie-Kneipe etwa 20 FCV-Hooli­gans herangestürmt kamen. Da die Antifaschis­ten die Angreifer rechtzeit­ig bemerk­ten, kon­nten sie den Angriff abwehren. Die Neon­azis set­zten erfol­g­los hin­ter­her. Unter den Angreifern kon­nten die bekan­nten Neon­azis Sven Freimuth, Chris­t­ian Bren­del, Evgenij Schule­pow, Albert Grze­lak, Christoph Schoe­fisch, Tim Weiche und Chris­t­ian Riemer beobachtet werden.