Monat: Oktober 2003

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1. Oktober 2003 · Quelle: VS Brandenburg

Weder Entwarnung noch trügerische Ruhe

(Quelle: Ver­fas­sungss­chutz Bran­den­burg) In der recht­sex­trem­istis­chen Szene München fand die Polizei Sprengstoff; Anschlagspläne wur­den bekan­nt, Querverbindun­gen weisen u. a. nach Nord­bran­den­burg — Mel­dun­gen, die beun­ruhi­gen müssen. In Cot­tbus stellt man sich wie ander­swo die Frage, ob solche Entwick­lun­gen auch in der eige­nen Region möglich wären.  Grund genug für zwei Mitar­beit­er des Ver­fas­sungss­chutzes Bran­den­burg, Heiko Schäfer und Michael […]

1. Oktober 2003 · Quelle: Tagesspiegel / MAZ

V‑Mann-Affäre: Schönbohm unter Druck

Poli­tis­ches Nach­spiel im Par­la­ment nach neuen Vor­wür­fen gegen Ver­fas­sungss­chutz (Tagesspiegel) Pots­dam. Durch den neuen Ver­dacht in der V‑Mann-Affäre gerät das Innen­min­is­teri­um unter Druck. Die PDS-Frak­­tion im Land­tag ver­langt von Min­is­ter Jörg Schön­bohm, endlich Aktenein­sicht zu gewähren, damit die Hin­ter­gründe des Ver­rats ein­er Polizeirazz­ia durch einen V‑Mann des Ver­fas­sungss­chutzes aufgek­lärt wer­den kön­nen. “Schön­bohm muss die Akten frei geben”, sagte gestern […]

1. Oktober 2003 · Quelle: Tagesspiegel

Platzeck redet über Zuwanderung

Pots­dam. Auf Wun­sch von Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) wird Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) im Bun­desrat nicht mehr über das Zuwan­derungs­ge­setz reden. Der Regierungschef selb­st dage­gen wird als SPD-Vertreter im Ver­mit­tlungsauss­chuss am Zuwan­derungskom­pro­miss mitwirken.  An dem Eklat bei der Abstim­mung über das Gesetz im Bun­desrat vor einein­halb Jahren wäre Bran­den­burgs Koali­tion fast zer­brochen. Regierungschef Man­fred Stolpe (SPD) hat­te damals […]

1. Oktober 2003 · Quelle: SZ

Rechtsextremisten auf dem Marsch in die Institutionen

Die Erken­nt­nis nach dem ver­sucht­en Anschlag in München: Neon­azis in den alten und neuen Bun­deslän­dern arbeit­en eng zusam­men (Süd­deutsche Zeitung, 26.09.03) Es ste­hen selt­same Kreuze an den Straßen Vor­pom­merns. Die Quer­balken weisen schräg nach unten, und nach oben laufen sie spitz wie Pfeile zu. Die Kreuze erin­nern an Ver­stor­bene, die hier an den Bäu­men zerschellten […]

1. Oktober 2003 · Quelle: Bildungsteam Berlin-Brandenburg e.V.

Rassismus stoppen — Legalisierung jetzt!

Mit­tler­weile gibt es in der Linken in Deutsch­land viele Ini­tia­tiv­en, die Migran­tInnen unter­stützen: Per­sön­liche Kon­tak­te, Hil­fe bei Ämtern, Besuche in Abschiebe­haft, finanzielle Unter­stützung, Chip­karteneinkauf, Soli­par­ties, Demon­stra­tio­nen, Gren­z­camps etc.  Oft fehlen bei diesen Aktio­nen aber die Migran­tInnen selb­st. Manche Soli-Grup­pen müssen sich auch die Kri­tik gefall­en lassen, die Migran­tInnen lediglich als Opfer, als nicht han­del­nde Objek­te zu betra­cht­en. Einigen […]

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