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6. September 2004 · Quelle: TAZ

Nebensachen aus Brandenburg

In Bran­den­burg wird am 19. Sep­tem­ber ein neuer Land­tag gewählt. Die taz stellt bis zur Wahl die 14 Bran­den­burg­er Land­kreise vor. Heute: Land­kreis Spree-Neiße (TAZ, 4.9.04) Sie sind wieder in den Schlagzeilen, die Ewig- und die Neugestri­gen, die Neo- und die Nazis im Südosten Bran­den­burgs. Dies­mal hat das rechte Gesicht des Land­kreis­es Spree-Neiße sog­ar einen […]

6. September 2004 · Quelle: Tagesspiegel

Die Rechtsextremen werden rechts überholt

Die Ini­tia­tive „Ja zu Bran­den­burg“ ist noch radikaler als die DVU – und tritt bei der Wahl an (Tagesspiegel, Michael Mara, 4.9.04) Pots­dam – „Die Recht­sex­tremen wer­den bei der Land­tagswahl völ­lig unter­schätzt“, warnt PDS-Lan­de­schef Ralf Christof­fers. Er ist nicht der einzige Poli­tik­er, der befürchtet, dass die recht­sex­treme DVU gegenüber der Land­tagswahl 1999 zule­gen kön­nte. Damals […]

6. September 2004 · Quelle: MOZ

Eisenhüttenstadt: Protest gegen Abschiebepraxis

(MOZ, 4.9.04) Eisen­hüt­ten­stadt (MOZ) Ohne großen Zwis­chen­fälle ver­lief am Fre­ita­gnach­mit­tag die Protest-Tour der anti­ras­sis­tis­chen Ini­tia­tive gegen die Abschiebe­haft für Asyl­be­wer­ber in Eisen­hüt­ten­stadt. Etwa 150 Teil­nehmer des dre­itägi­gen Camps auf einem Pri­vat­grund­stück am Wei­de­hof bracht­en zunächst an der Zen­tralen Anlauf­stelle für Asyl­be­wer­ber (ZAST) in der Post­straße eine Gedenk­tafel an und zogen nach Gesprächen mit Asyl­be­wer­bern aus […]

6. September 2004 · Quelle: MAZ

Teltow: Ehrendenkmal beschmiert

(MAZ, 4.9.04) Wegen Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen ermit­telt die Polizei, nach­dem in der Nacht zu Don­ner­stag u.a. ein Ehren­denkmal auf einem Tel­tow­er Fried­hof beschmiert wurde. Der Ver­wal­ter des Fried­hofes im Wein­bergsweg hat die Schmier­ereien am Don­ner­stag gegen 7 Uhr bemerkt und die Polizei ver­ständigt. Die Täter hat­ten das Ehren­denkmal, Gedenk­tafeln, eine Stele und Abfall­con­tain­er […]

6. September 2004 · Quelle: LR

Lübben: Gewalt angedroht

(Lausitzer Rund­schau, 4.9.04) Ein Din‑A 4‑Blatt mit einem Hak­enkreuz und ein­er Gewalt­dro­hung gegen eine Per­son wurde gestern an einem Papierko­rb im Lübben­er Hain von ein­er Frau ent­deckt. Sie ver­ständigte die Polizei. Die hat die Ermit­tlun­gen aufgenom­men.

6. September 2004 · Quelle: FR

Ei-Wurf auf Kanzler wird wohl nicht geahndet

(Frank­furter Rund­schau, 4.9.04) Neu­rup­pin 3. Sep­tem­ber dpa Der Ei-Wurf auf Bun­deskan­zler Ger­hard Schröder (SPD) im bran­den­bur­gis­chen Wit­ten­berge bleibt ver­mut­lich ohne strafrechtliche Fol­gen. Der Kan­zler habe bish­er keinen Strafantrag gestellt, sagte eine Sprecherin der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin am Fre­itag. Das Ermit­tlungsver­fahren werde voraus­sichtlich eingestellt. Eine Frau hat­te Schröder bei ein­er Demon­stra­tion am 24. August in der Stadt […]

6. September 2004 · Quelle: MAZ

Keine Videos vom Postplatz

(MAZ, 3.9.04) HENNIGSDORF Auch in sein­er abgeschwächt­en Form ist der Antrag der CDU-Frak­­tion, den Hen­nigs­dor­fer Bahn­hofsvor­platz mit Videokam­eras überwachen zu lassen, von nahezu allen anderen Stadtverord­neten abgelehnt wor­den. Lediglich ein Teil der Bürg­er­bünd­­nis-Frak­­tion schloss sich den CDU-Forderun­­gen an. CDU-Frak­­tion­schef Rain­er Olesch hat­te diese zuvor bere­its zurück­geschraubt. Nach Abschluss des lan­desweit­en Mod­el­lver­suchs 2005 solle das The­ma […]

6. September 2004 · Quelle: MAZ

Streit um ein T‑Shirt

Lutz Boedes Lieblings-T-Shirt hat die Auf­schrift “Feld­jäger- Jäger”. Dies ver­an­lasste CDU-Frak­­tion­schef Götz Friederich, die Stadt­präsi­dentin Bir­git Müller in aller Form aufzu­fordern, etwas gegen die Verunglimp­fung der Bun­deswehrein­heit zu unternehmen. Es gehe nicht an, dass Bürg­er in Uni­form aus der Stadtverord­neten­ver­samm­lung her­aus diskred­i­tiert wür­den. Er füh­le sich per­sön­lich ange­grif­f­en. Frau Müller sah sich außer Stande: Wehr­di­en­stver­weiger­er […]

6. September 2004 · Quelle: BM

Gewalttäter in Berlin verhaftet

Berlin/Frankfurt (Oder) — Zielfah­n­der des Lan­deskrim­i­nalamtes Bran­den­burg haben gestern in ein­er Sparkasse in Berlin-Trep­­tow den Gewalt­täter Ron­ny B. (28) aus Frank­furt (Oder) festgenom­men, nach dem bun­desweit gefah­n­det wurde. Er soll Anfang Juni maßge­blich daran beteiligt gewe­sen sein, einen 23-Jähri­­gen in Frank­furt von der Straße in eine Woh­nung zu ver­schlep­pen und dort stun­den­lang zu foltern. Eine […]

6. September 2004 · Quelle: Berliner Zeitung / MAZ

Zielfahnder fassten mutmaßlichen Folterer

(Berlin­er Zeitung, 3.9.04) FRANKFURT (ODER). Drei Monate nach der Folterung eines 23-jähri­­gen Mannes in Frank­furt (Oder) ist der mut­maßliche Haupt­täter in Berlin gefasst wor­den. Zielfah­n­der des bran­den­bur­gis­chen Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA) nah­men den 28-jähri­­gen Ron­ny B. am Mittwoch im Vor­raum ein­er Sparkassen­fil­iale fest. Ron­ny B. soll zusam­men mit mit vier weit­eren Tatverdächti­gen — zwei Män­ner und zwei […]

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