Monat: September 2004

Am Mon­tag marschierten etwa 50 Nazis, die meis­ten von außer­halb, durch die Bernauer Innen­stadt. Etwa eben­so viele Antifas protestierten dage­gen und eben­falls 50 Grü­nuni­formierte tren­nten bei­de Grup­pen und lösten eine kleine Block­ade der Antifa schnell auf. 

Zur Vorgeschichte:

Bere­its zum drit­ten mal hat­te die recht­spop­ulis­tis­che Wahlvere­ini­gung „Bürg­er ret­tet Bran­den­burg“ zur Mon­tags­de­mo gegen Hartz IV aufgerufen. Am ersten Mon­tag trafen sich etwa 20 Anhän­gerIn­nen und bere­its an diesem Tag gesell­ten sich 7 Bernauer Nazis dazu. Spon­tan hat­te sich eine Gruppe Antifas gefun­den, die den kurzen Auf­marsch sehr deut­lich behin­dern kon­nte (siehe dazu: Indy­media und Indy­media).
Am Mon­tag let­zter Woche waren kaum noch welche von den Recht­spop­ulis­ten zu ent­deck­en, etwa 20 Nazis dominierten die Demo. Deut­lich in der Überzahl waren dies­mal die Antifaschis­ten, eine Polizeigroßaufge­bot sicherte aber die auch dies­mal kurze Demo. 

Und Heute: 

Der Druck auf die Recht­spop­ulis­ten in der Stadt wurde nun aber wohl zu groß (siehe dazu: Infori­ot) so dass der Anmelder der Demo an diesem Mon­tag über Megaphon mit­teilte, den Nazis das mit­marschieren zu ver­bi­eten. Doch das wollte die Polizei nicht durch­set­zen, so dass der Anmelder seine Demon­stra­tion ein­fach ganz absagte. Um den Nazis bei der Anmel­dung ein­er Spon­tandemon­stra­tion zuvorzukom­men, ver­suchte die Antifa eine Spon­tandemon­stra­tion gegen Recht­sex­trem­is­mus anzumelden. Das wurde von der Polizei ohne weit­ere Angaben von Grün­den ver­weigert und stattdessen der nach­fol­gen­den Anmel­dung ein­er Spon­tande­mo durch die Nazis stattgegeben. Diese durften dann vom Mark­t­platz bis zum Bahn­hof marschieren. Die Bernauer Antifaschis­ten wur­den dabei auf dem falschen Fuß erwis­cht. Nicht nur, dass für Bernauer Ver­hält­nisse viel zu wenig Antifas vor Ort waren, gelang es ihnen auch nicht, die Nazide­mo wirk­sam zu behin­dern oder sie gar zu ver­hin­dern. Von der Polizei wur­den die vor allen jun­gen Leute durch die Stadt gejagt und so immer auf Abstand gehal­ten. Der Ver­such ein­er Block­ade auf der August-Bebel-Straße wurde von der Polizei schnell aufgelöst. 

Es ist zu befürcht­en, dass auch in der näch­sten Woche die Nazis in Bernau marschieren wollen!

Zum 6. Sep­tem­ber rief der Schill-Nach­fol­ger “Offen­sive D” in
Frank­furt (Oder) zur Protestkundge­bung gegen Hartz IV. Da die Partei
nicht in das lokale Mon­tags­de­mobünd­nis aus ATTAC, Gew­erkschaften und
PDS gelassen wurde, sich aber an diesen let­zten Stro­halm im laufenden
Land­tagswahlkampf klam­mert als gin­ge es um ihre Exis­tenz, wurde nun
zur eige­nen Kundge­bung mit anschließen­der Demo mobilisiert. 

Doch mit dem Bild welch­es sich dann auf dem Rathausvor­platz bot
hat­ten nicht ein­mal die zahlre­ich erschiene­nen Antifas gerechnet.
Unter dem unmo­tivierten Schutz vier­er Polizeibeamte (steck­te ihnen
etwa der Platzeck-Auftritt vom Sam­stag noch in den Knochen?)
ver­sam­melten sich ger­ade ein­mal 15 treue Mit­stre­i­t­erIn­nen. Damit
stand schon vor Beginn der Kundge­bung fest, dass ihre angekündigte
Demon­stra­tion ins Wass­er fällt. 

Nach­dem zunächst Josef Lenden (Kreisvor­sitzen­der) um sich einen
besseren Überblick über seine 20 ZuhörerIn­nen zu ver­schaf­fen die
Rathaus­trep­pen erk­lom­men hat­te um dort gegen Schröder, die
Lokal­presse und die Frank­furter Antifa zu wet­tern, kam auch der
Bun­desvor­sitzende Markus Wag­n­er höchst per­sön­lich ans Mega­fon. Seine
Rede ging aber lei­der in “Was wir wollen — mehr Kon­trollen” und “Mehr
— mehr — Paramil­itär” ‑Rufen unter. Als sich die anwesenden
Kri­tik­erIn­nen dann noch zu ein­er Polon­aise formierten war der
Ver­anstal­tung auch der let­zte Ernst genom­men. Nach den beiden
Rede­beiträ­gen wurde die Kundge­bung nach nur 30min ent­nervt beendet.
Fort­set­zung fol­gt wohl nicht. 

Wenige Stun­den später, gegen 18.00 Uhr traf sich wie jeden Mon­tag das
Bünd­nis zur Mon­tags­demon­stra­tion auf dem Rathausvor­platz. Mit ca. 400
Leuten nah­men mehr Bürg­er an der Demon­stra­tion teil als noch vor
ein­er Woche. Die Demo­spitze war dominiert von der autonomen
Frank­furter Linken die mit Trans­par­enten wie: “Gegen Zwangsar­beit und
Armut­slöhne! — Direk­te Aktion, Gen­er­al­streik — Soziale Revolution”
eine Radikalisierung der Proteste forderte. Da der Großteil des
Protestzugs schwieg, dominierten Slo­gens wie: “Alles für Alle — und
zwar umson­st!” oder “Mehr Sozi, mehr Rente, weg mit der Polente!”. 

Als äußerst erfreulich erwies sich der Umgang mit den weni­gen Nazis,
die sich unter die Kundge­bung gemis­cht hat­ten. So musste Frau E.
L. (aktive NPD-Sym­pa­thisan­tin) nach ein­er kurzen Intervention
von Antifas die Demo ver­lassen und wurde dabei öffentlich geoutet.
Auch ein junger Nazi mit “Nordwind”-Jacke ver­ließ die Veranstaltung
nach ein­er kleineren Auseinan­der­set­zung wütend. Dabei zeigte sich die
AnmelderIn von ATTAC als äußerst vernün­ftig und unter­stützte die
Rauswürfe nachdrücklich. 

Ein Antifa aus Frankfurt

Ungerecht­fer­tigter Polizeiein­satz gegen AktivistIn­nen. Flüchtling im
Hungerstreik

Am Son­ntag den 5. Sep­tem­ber endete die Anti-Lager-action-Tour in
Eisen­hüt­ten­stadt. Ca. 300–400 Men­schen aus dem gesamten Bundesgebiet
protestierten vom 2.–5.9. für die Abschaf­fung aller Lager in Deutschland.
„Alle Men­schen sollen dort wohnen dür­fen wo sie wollen“ ist die
Haupt­forderung der Ver­anstal­ter gewe­sen, nie­mand solle in Deutschland
gezwun­gen wer­den in Lagern zu leben. „Obwohl die Stadt uns viele Steine in
den Weg gelegt hat, haben wir uns nicht abschreck­en lassen und unseren
Protest in Eisen­hüt­ten­stadt deut­lich gemacht“, bilanzierte Kai Kem­per für
die VeranstalterInnen.

Am Sam­stag Nach­mit­tag wurde auf ein­er SPD-Wahlkampfver­anstal­tung mit
Matthias Platzek in Frankfurt/Oder auf die Forderun­gen aufmerk­sam gemacht.
Als SPD-Mit­glied getarnt forderte eine Aktivistin die Schließung von Lagern
und die Abschaf­fung der Residenzpflicht.
Am Abend kam es während der Abschlusskundge­bung vor der ZABH zu mehreren
willkür­lichen Fes­t­nah­men der Polizei. Neun Teil­nehmerIn­nen des Camps wurden
festgenom­men als sie ver­sucht­en hin­ter die ZABH zu gehen, um sich mit
Flüchtlin­gen über den Zaun hin­weg zu unter­hal­ten. Sie wur­den erst in der
Nacht und nach Inter­ven­tion ein­er Anwältin freige­lassen. Mehrere Menschen
er­hielten Platzver­weise für den Park­platz des „Mark­tkauf“ und den Weg zum
Campgelände.

Bei mehreren Besuchen in dem Abschiebegefängnis
erk­lärte uns ein paläs­ti­nensischer Flüchtling, dass er sich seit Samstag
im Hunger und Durst­streik befinde. Er ist mit ein­er deutschen Frau
ver­heiratet und hat zwei in Deutsch­land geborene Kinder. Er fordert mit dem
gesund­heitlich äußerst gefährlichen Protest seine Freilassung.
Die Res­o­nanz der Men­schen in Eisen­hüt­ten­stadt war ger­ing. Es gab einige
Bekun­dun­gen guten Wil­lens aus der PDS und kirch­lichen Kreisen, konkrete
Tat­en fol­gten aber nicht. Den­noch rei­ht­en sich erfreulicher­weise einige
Bewohner­In­nen Eisen­hüt­ten­stadts in die Demon­stra­tion ein und schaut­en auf
dem Camp vor­bei. Offen kam die recht­sradikale Gesin­nung einiger
Eisen­hüt­ten­städter zum Vorschein, als sie stolz verkün­de­ten „Ich wäh­le DVU“
oder „Geht doch zu euren Presskohlen, bald ist Heiz­sai­son“. „Wenn solche
Aus­sagen in der Öffentlichkeit Eisen­hüt­ten­stadts unge­hin­dert möglich sind,
ist die Stadt gefordert“, so die Veranstalter.
Als konkrete Maß­nahme pla­nen Teil­nehmerIn­nen der Anti-Lager-action-Tour,
eine Rechts­beratung für die Be­wohnerInnen der ZABH einzurichten. 

KURZBERICHT VOM BESUCH AM ZAUN VOR DEM ABSCHIEBEKNAST AM FREITAG

Mit ein­er kleinen Del­e­ga­tion von 6 Leuten besucht­en wir am Fre­itag während
der Auftakt­kundgebung den hin­teren Zaun der ZABH in Eisen­hüt­ten­stadt. Wir
kon­nten vom Zaun aus mit einem Teil der Gefan­genen in Kon­takt kom­men. In
ver­schiede­nen Sprachen wurde erk­lärt, warum wir hier sind und was die
Anti-Lager-Tour ist. Es wurde mehrfach dazu aufgerufen, sich inner­halb des
Knastes selb­st zu organ­isieren und es ging um Wider­standsmöglichkeit­en gegen
Abschiebungen.

Mit eini­gen tschetschenis­chen Män­nern und einem Palesti­nenser aus Syrien
entwick­el­ten sich Gespräche, sie erzählten, der Knast sei in drei Blocks
aufgeteilt: in einen Frauen­block für 30 Frauen, einen Män­nerblock für
eben­falls 30 Män­ner und einen kleineren für 15 Män­ner. Eine Zelle ist mit
drei bis vier Per­so­n­en belegt.
Der palästi­nen­sis­che Mann hat­te sich zwei Tage zuvor einem ersten
Abschiebev­er­such erfolg­reich wider­set­zt. Er erzählte uns, er habe kurz
zuvor in einem Prozess das Mit­sorg­erecht für seine zwei Kinder erstritten,
die er zusam­men mit ein­er deutschen Frau hat. diese Entschei­dung sei aber
von der Aus­län­der­be­hörde nicht berück­sichtigt worden.
Über eine armenis­che Frau, die in der Zast ist und einen Sohn im
Abschiebege­fäng­nis hat, kam es zu einem regen Aus­tausch mit mehreren
tschetschenis­chen Män­nern. Wir sagten einen weit­eren Besuch zu, um genauer
darüber zu sprechen. Im Anschluss stoppten wir kurz vor den Gebäu­den der
ZABH, sprachen auch dort in mehreren Sprachen über die Tour und ihre Ziele. 

ERGEBNISSE DER WEITEREN BESUCHE AM SAMSTAG, DEN 4.9. UND SONNTAG DEN 5.9.

Wir sprachen mit vier ver­schiede­nen Män­nern. Sie alle befind­en sich in
großer Unsicher­heit und hat­ten viele Fra­gen bezüglich des Asylverfahrens,
welche wir lei­der nur teil­weise beant­worten kon­nten. Die Men­schen sind in
vier Trak­ten unterge­bracht in denen sie sich frei be­wegen kön­nen. Am Abend
kom­men sie in Einzelzellen. Ein Stunde Hof­gang pro Tag und ein Besuch sind
erlaubt.
Als Skan­dal emp­fan­den wir, dass die Insassen keine Über­set­zung angeboten
wird. Sowohl die offiziellen Beschei­de als auch die Anwalt­spost ist in
Deutsch. Die Insassen ver­suchen die Briefe mit Wörter­büch­ern Wort für Wort
zu über­set­zen. Diese Sit­u­a­tion ist nicht hinnehmbar.
Bei zwei der Inhaftierten kamen uns große Zweifel an der Recht­mäßigkeit der
Inhaftierung: Der oben schon erwäh­nte Palästi­nenser hat durch seine Heirat
und seine Kinder für die er Sorg­erecht hat, einen Anspruch auf Aufen­thalt in
Deutsch­land. Er sitzt aber in Abschiebe­haft. Ein armenis­ch­er Insasse hat bei
seinem Gren­züber­tritt an der deutsch/polnischen Gren­ze einen Asylantrag
gestellt und hat­te vor zwei Tagen seine Anhörung. Eigentlich müsste er bis
zur Entschei­dung seines Asy­lantrags auf freiem Fuß leben. Er sitzt aber in
Abschiebe­haft. Das sind unser­er Ein­schätzung nach Rechtsbrüche.

Alle Gesprächspart­ner hat­ten von ein­er speziellen Zelle gehört, in die
ren­i­tente Häftlinge ver­bracht wer­den. Diese ist mit Fuß- und Handfesseln
aus­ges­tat­tet und hat keine Fen­ster. Es wurde von einem Kameruner erzählt,
der aus Protest, weil er seine Briefe nicht lesen kon­nte und sie ihm nicht
über­set­zt wur­den nicht in seine Zelle gehen wollte. Er sei danach seit drei
Tagen nicht mehr gese­hen wor­den und wahrschein­lich in dieser Zelle.

Lübben: Von Jazz über Hip Hop bis Rock. Je später die Abende, um so mehr
begeis­terten die Konz­erte beim Grenzenlos-Festival

Entspan­nende Sax­ophon­klänge schall­ten über den noch spär­lich besetzten
Sport­platz an der Berlin­er Chaussee. Die Band «Grüne Lampe» eröffnete
mit ihrer Jaz­zdar­bi­etung das zweite Gren­zen­los-Fes­ti­val am 3. September.
Sie zählt fünf Cot­tbuser Schüler. 

«Grüne Lampe» ermöglichte dem Pub­likum, angenehm und entspan­nt den Abend
zu begin­nen. Als näch­stes bewiesen «Molz» , eben­falls Cottbuser,
bravourös ihr musikalis­ches Kön­nen. Als «Lilit» aus Berlin ihre
Per­for­mance begann, bildete sich schon eine kleine Menge vor der Bühne,
die sich durchgängig zu der Musik der vier Berlin­er Jungs bewegte.
«Lilit» kam sehr gut an, vor allem beim jun­gen weib­lichen Publikum. 

«Garp» fol­gte – drei Män­ner, aus Cot­tbus stam­mend, die deutschen
Pop-Rock spiel­ten. Die Menge ging bei ihren Liedern, von denen eins
momen­tan auf dem Radiosender Fritz zu hören ist, richtig mit. «Kilo­herz»
, die deutschen Rock dar­boten, waren die Abschlussgruppe. Die drei
Män­ner ern­teten die ersten Zugabe-Rufe, kon­nten aber nicht zu lange
spie­len, da der Zeitrah­men nicht über­stra­paziert wer­den sollte.
Ins­ge­samt zählte die Gren­zen­los-Crew 450 Besuch­er, die sich den Start
des zweit­en Fes­ti­vals nicht ent­ge­hen lassen wollten. 

Der Sam­stag begann um 12 Uhr mit Work­shops. Für den Abend waren wieder
musikalis­che Höhep­unk­te angekündigt. Die Hip-Hop­perin «Pyran­ja»
gestal­tete den Anfang und hat­te es dementsprechend schw­er, da das
Pub­likum noch rar war. Den­noch hörte man die Bässe zu den gerappten
Tex­ten dröh­nen, und «Pyran­ja» ver­suchte, die spär­liche Menge zum
Mit­machen zu ani­mieren. Eigentlich waren anschließend «Win the Day»
ange­set­zt, doch sie fie­len aus, und so ent­stand eine lange Pause, bis
nach fast ein­er Stunde endlich die ersten Vor­bere­itun­gen für «No Entry»
getrof­fen wur­den. Um 20 Uhr starteten sie mit mitreißenden
Gitar­ren­klän­gen, bei denen das nun schon mehr Gäste zäh­lende Publikum
für die lange Wartezeit entschädigt wurde. Die Bühne wurde in rotes
Licht getaucht, und drei Män­ner und eine Frau an der Bass­gi­tarre legten
mit englis­chem Rock richtig los. Die ersten fan­den sich zum Pogen ein.
Viele Köpfe wippten zum Takt des ohren­betäuben­den Schlagzeugs. Von
Weit­em kon­nte man vor der Bühne nur eine geschlossene, hüpfende Menge
erkennen. 

Ab 21 Uhr füllte sich sichtlich der mit Flut­licht erhellte Platz vor der
Bühne. Als näch­stes ent­führte «Gol-Há» das Pub­likum auf eine
musikalis­che Reise zwis­chen Ori­ent und Okzi­dent. Bei den Vorbereitungen
erin­nerten die Musikgeräte eher an eine Schu­lauf­führung, als an eine
Show, wie man es vom Gren­zen­los-Fes tival gewohnt war. Denn nun befanden
sich Noten­stän­der auf der Bühne und ein Akko­rdeon. Doch dann begann das
Ori­ent-Klezmer-Ensem­ble, zu dem zwei Deutsche, ein Iran­er, ein Ukrainer,
ein Nieder­län­der und ein Fran­zose zählen. Man hat­te den Ein­druck, als
spiel­ten sie volk­stüm­liche Lieder aus den Län­dern, aus denen sie kommen.
Sie boten eine mul­ti­kul­turelle Dar­bi­etung, wobei ihre Musik oft an
Folk­lore erin­nerte. Am Anfang lichtete sich die Menge vor der Bühne
etwas. Aber «Gol-Há» bot ein abwech­slungsre­ich­es Spek­takel, und die
Jugendlichen kamen langsam auf den Geschmack und tanzten eupho­risch zu
den Klän­gen. Nach Beendi­gung ihrer musikalis­chen Reise ern­tete die
Gruppe tosenden Beifall, und es kamen die ersten Auf­forderun­gen zu einer
Zugabe. 

Die näch­ste Band war «Man­te­ca Drums» , ein Trom­mel-Ensem­ble aus Cottbus,
das sehr gut an «Gol-Há» anschloss. Denn es spielte beziehungsweise
trom­melte €päis­chen, aus­tralis­chen und afrikanis­chen Punk. 

Nach ein­er kurzen Pause fol­gte «Teheran Taxi» mit einer
tem­pera­mentvollen Show, bei der dem Sänger der­art heiß wurde, dass er
sich zur Freude vor allem der weib­lichen Fans entk­lei­den musste. Gegen
Mit­ter­nacht wurde mit «Beat Olympic» der Höhep­unkt des Abends erreicht,
bei dem sich, trotz kalten zehn Grad die Jugendlichen die Pullover
aus­zo­gen, um noch ein­mal aus­ge­lassen vor der Bühne mit let­zten Kräften
zu pogen. 

Kurz nach 1 Uhr war die rock­ige, jazz­ige, pop­pige und lautstarke
Unter­malung des zweit­en Gren­zen­los-Fes­ti­vals vor­bei und man ließ den
Abend gemütlich mit einem Bier ausklin­gen und nochmals die musikalischen
Höhep­unk­te Revue passieren.

(siehe auch turnitdown.de) Die recht­sex­treme Szene in Süd­bran­den­burg lädt über­re­gion­al zu einem
Fußball­turnier und anschließen­dem Konz­ert nach Cot­tbus ein.
Am Sam­stag, 4.September 2004, soll der Sänger der erst kür­zlich aufgelösten
Band Kat­e­gorie C (KC), die öster­re­ichis­che Band Tollschock sowie die
Sen­ften­berg­er Band Out­law auf einem als Geburt­stags­feier deklarierten
Konz­ert auftreten. Für dieses Konz­ert wird seit eini­gen Tagen im Internet
geworben.
Da die Band Kat­e­gorie C erst vor eini­gen Tagen ihr Auflö­sung bekannt
gegeben hat, ist es möglich, dass es sich hier­bei um ein Abschiedskonzert
handelt.
Konz­erte der Band Kat­e­gorie C waren regelmäßig Tre­ff­punk­te rechtsextremer
Hooli­gans und Neonazis. 

Aus den uns vor­liegen­den Infor­ma­tio­nen geht her­vor, dass es am Samstag
zunächst ein Fußball­turnier geben wird und anschließend — an einem anderen
Ort in Cot­tbus — das Konzert.
Alle drei Bands treten regelmäßig für die extrem rechte und neonazistische
Szene bei Konz­erten in Deutsch­land oder im benach­barten Aus­land auf. 

Dazu Hannes Rit­ter, Mitar­beit­er des apabiz: „Da zumin­d­est Kat­e­gorie C und
Tollschock in extrem recht­en und neon­azis­tis­chen Kreisen sehr beliebt sind,
ist mit mehreren Hun­dert Besuch­ern auf dem Konz­ert zu rech­nen. Bei diesen
Anlässen kommt es regelmäßig zu Straftat­en am Ver­anstal­tung­sort sowie in
der Umge­bung. Wir fordern daher alle Cot­tbuser auf, in ihrer Stadt kein
Forum für Recht­sex­trem­is­ten und Neon­azis zuzulassen.“ 

Die Bands

Kat­e­gorie C stellt sich als unpoli­tis­che Hooli­gan-Band dar, ver­fügt aber
über per­son­elle und struk­turelle Kon­tak­te bis in die offen neonazistische
Szene. So spiel­ten KC am 31. März 2001 auf ein­er Par­ty zum 20.Geburtstag
der Dort­munder Neon­azi-Hooltruppe Borussen­front um Siegfried Bor­chardt. In
ähn­lich­er Gesellschaft befind­et sich KC auch auf dem Sam­pler „Die Deutschen
kom­men II“. Zu der indizierten Musik­samm­lung steuerten neben der
Hooli­gan-Band auch Grup­pen wie Landser, Stahlge­wit­ter und Nahkampf Songs bei. 

Die Band Tollschock aus Vorarl­berg in Öster­re­ich, die laut Eigenaussagen
dem in Deutsch­land ver­bote­nen Blood and Hon­our-Net­zw­erk ange­hört, spielt
seit 1999 regelmäßig auf Konz­erten in Deutsch­land und dem benach­bartem Ausland. 

Die Sen­ften­berg­er Band Out­law hat im ver­gan­genen Jahr ihre Debüt-CD „Old
School of Hate“ her­aus­gegeben. Die Band hat nur regionale Bedeu­tung und
gehört offen­sichtlich auch zur Fußball­fan-Szene. Die Band wird im
Ver­fas­sungss­chutz-Bericht des Lan­des Bran­den­burg 2003 erwähnt.

Witt­stock: Hak­enkreuze auf Damentoilette

Am Son­ntag in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr wur­den in Wittstock,
Am Markt, auf der öffentlichen Damen­toi­lette mehrere kleine Hakenkreuze
mit blauer Farbe aufge­tra­gen. Angaben zur Schaden­shöhe, die vom Aufwand
der Besei­t­i­gung der Schmier­ereien abhängig sind, liegen der Polizei
derzeit nicht vor. 

Pots­dam: Frau aus­län­der­feindlich beschimpft

In den Bahn­hof­s­pas­sagen am Pots­damer Haupt­bahn­hof ist am Fre­itag eine
Frau mit ihrem dunkel­häuti­gen Kind mas­siv aus­län­der­feindlich beschimpft
und belästigt wor­den. Die Polizei wurde vom Bun­des­gren­zschutz darüber
informiert. 

Nach bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen befand sich die 27-jährige Frau aus Berlin
in den Bahn­hof­s­pas­sagen und füt­terte ihr Kleinkind, als plöt­zlich der
57-jährige Mann her­antrat und sie aus­län­der­feindlich beschimpfte.
Während des laut­starken Wortwech­sels kam der jun­gen Frau ein Potsdamer
zu Hil­fe, der ver­suchte, den Tatverdächti­gen festzuhal­ten. Dieser riss
sich los, kon­nte jedoch vom Bun­des­gren­zschutz kurz darauf vorläufig
festgenom­men werden.
Gegen den 57-Jähri­gen, der bere­its aus Ermit­tlun­gen wegen
Volksver­het­zung polizeilich bekan­nt ist, wurde eine Anzeige wegen des
Ver­dachts der Volksver­het­zung aufgenommen. 

Teupitz: Hak­enkreuz­fahne ange­bracht und Brand gelegt

Am Sam­stagabend wurde auf einem 40 Meter hohen still­gelegten Wasserturm
in Teupitz eine rote Fahne mit einem aufge­mal­ten schwarzen Hakenkreuz
ange­bracht. Um zu ver­hin­dern, dass die Fahne wieder herun­terge­holt wird,
wurde die Treppe des Turms in Brand geset­zt. Am Son­ntag­mor­gen bestiegen
Polizeibeamte den Wasser­turm und kon­nten die Fahne beseit­i­gen. Aufgrund
von Bürg­er­hin­weisen richt­en sich die krim­i­nalpolizeilichen Ermittlungen
gegen einen polizeibekan­nten 15-jähri­gen Jugendlichen.

Kommt zahlre­ich am zum Prozess gegen den Anti-
Antifa Aktivis­ten Jens F. Prozess­be­ginn ist mor­gen am 7.9.04 um 9 Uhr am Amts­gericht Potsdam.

Am 23. März 2003 wurde am Bahn­hof Rehbrücke in Pots­dam ein 17-Jähriger
Antifaschist Opfer eines bru­tal­en Angriffs durch Neon­azis. Die drei
Angreifer trat­en auf den Jugendlichen ein, schlu­gen ihn mit Fäusten und
einem Totschläger. Als er bere­its ver­let­zt und wehr­los war, wurde er auf ein
Bah­n­gleis gewor­fen, auf dem kurz danach ein Zug ein­fahren sollte. Dieser
hat­te zum Glück Ver­spä­tung, so dass das Opfer mit erhe­blichen Verletzungen -
Platzwun­den, Prel­lun­gen und einem Nasen­bein­bruch — aber auch dem Leben
davonkam.
Aus ihrer ein­deutig recht­sex­tremen Gesin­nung und ihrem Hass auf Linke
macht­en die Täter bei den bish­eri­gen Prozessen keinen Hehl. Dass ihr Opfer
eher dem linken Spek­trum zuzuord­nen war, wäre den Täter beina­he Motiv genug
für einen Mord gewesen. 

Nun ste­ht der dritte Täter, Jens F. (23), vor Gericht. Er ist schon seit
langem als aktiv­er Neon­azi bekan­nt und zum Umfeld der Anti-Antifa Pots­dam zu
rech­nen. Also ein­er Nazi­grup­pierung, die der recht­en Szene unbequeme
Per­so­n­en auf Fein­deslis­ten set­zt und zum Abschuss freigibt.
Erst vor ein­er Woche, am 27.September, bei der Jugend­de­mo “You are not
alone” in Pots­dam, ver­suchte die Anti-Antifa Fotografin Julia M., sich
unter die Leute zu mis­chen und gezielt junge AntifaschistIn­nen zu
fotografieren. Doch sie kam nicht weit! 

Pots­dam bleibt naz­ifrei! Faschis­ten in die Dunkelkammer! 

Unbekan­nte Täter haben in der Nacht zum Mon­tag in Frank­furt (Oder) den
Wahlkampf­bus von Bran­den­burgs Wirtschaftsmin­is­ter Ulrich Jung­hanns (CDU)
angezün­det. Der Klein­bus sei durch das Feuer total zer­stört wor­den, sagte
Polizeis­precherin Silke Zeugn­er am Mon­tag. Der Bus habe auf dem
Pri­vat­grund­stück des Min­is­ters ges­tanden. Mitar­beit­er eines
Wach­schutzun­ternehmens hat­ten den Brand in der Nacht zufäl­lig bemerkt und
die Polizei informiert. 

Nach Angaben der Polizei wur­den im Wrack des Busses zwei Stellen gefunden,
von denen das Feuer aus­ge­gan­gen war. Die Krim­i­nalpolizei hat die
Ermit­tlun­gen übernommen.

Wenn das Wet­ter im Wahlkampf Bedeu­tung hätte, dann gäbe es für die
Frank­furter SPD beste Aus­sicht­en. Denn zu deren Wahlkam­phöhep­unkt am
Sonnabend gab es Sonne satt. Mit Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck hatte
man einen wichti­gen Sym­pa­thi­eträger geholt und mit City musikalisch
promi­nente Unter­stützung. Doch dann wurde, was so schön gedacht, von einem
Polizeiein­satz über­schat­tet. Demon­stran­ten gegen die Asylpoli­tik störten die
Kundgebung. 

Es ließ sich an wie ein gemütlich­er Fam­i­li­en­nach­mit­tag. Musikschüler und
Line Dancer sorgten für zunehmend gute Stim­mung. Kinder eroberten die
Hüpf­burg. Es gab rote Fassbrause… 

Nur die Polizis­ten ring­sum ließen ahnen, dass es sich eben nicht um ein
reines Fam­i­lien­fest han­delte, son­dern um eine poli­tis­che Ver­anstal­tung, bei
der auch für eventuelle Angriffe Vor­sorge getra­gen wer­den muss. Das
Auf­stellen eines Sicher­heitss­childes auf der Bühne aber kom­men­tierte eine
Dame im Café mit den Worten: “Ach, bei uns kom­men doch keine Eierwerfer.”
Und tat­säch­lich wurde Matthias Platzeck bei seinem Erscheinen überaus
fre­undlich begrüßt. Er schüt­telte Hände und gab Autogramme. 

Inzwis­chen waren Jochen Runge und weit­ere junge Leute, u. a. vom Verein
Utopia, mit ihren Plakat­en gegen die gegen­wär­tige Asylpoli­tik auf den Platz
vor der Bühne gekom­men. Der Min­is­ter­präsi­dent ging zu ihnen und versicherte
ihnen, dass erste Schritte für einen men­schlicheren Umgang mit Asylbewerbern
in Bran­den­burg gegan­gen wür­den. So wie in Frank­furt, wo erst kür­zlich die
Stadtverord­neten beschlossen hat­ten, Asyl­be­wer­ber und Migranten in Wohnungen
unterzubrin­gen. “Gut””, meinte Runge, “aber das reicht nicht. Es muss
mehr getan werden”. 

Die Demon­stran­ten gaben sich mit dem Gespräch nicht zufrieden, verdrängten
die Free Time Line Dancer vor der Bühne und störten mit ihren Rufen, die zum
Teil stark belei­di­gen­den Charak­ter hat­ten, erhe­blich die Kundge­bung. Immer
wieder wurde an ihre Tol­er­anz appel­liert. “Wir haben zur Wende um die
Ver­samm­lungs­frei­heit und das Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung gekämpft”,
sagte Bürg­er­meis­terin Kat­ja Wolle. Und Pohl und Platzeck ergänzten, dass zur
Demokratie auch gehöre, auf die Mei­n­ung des anderen zu hören. Erst nach
Ein­schre­it­en der Polizei zogen die Demon­stran­ten ab und kon­nte Platzeck
seine Wahlkampfrede halten. 

Dicht gedrängt standen dann die Frank­furter, als City auf die Bühne kam.
Beim Berlin-Song der Band und Hits wie Casablan­ca, Wo die Pal­men sich
verneigen und natür­lich Am Fen­ster wurde mit­ge­sun­gen und vor der Bühne
getanzt. 

(Anna Blume und Ralf Fis­ch­er, Mut gegen rechte Gewalt) In bran­den­bur­gis­chen Hen­nigs­dorf bei Berlin wird am Fre­itag, den 03. Sep­tem­ber, um 18 Uhr gegen Ras­sis­mus demon­stri­ert. Die Ini­tia­torIn­nen der Demo erzählen im Inter­view, warum sie dies zum drit­ten Mal für nötig eracht­en und wie sich die lokale recht­sex­treme Szene entwickelt. 

Mile­na Hilde­brandt und Ste­fan Tschir­switz sind zwei der Organ­isatoren und Organ­isatorin­nen der diesjähri­gen Anti­ras­sis­mus­de­mo in Hennigsdorf. 

Wie würdet ihr die Sit­u­a­tion in Hen­nigs­dorf beschreiben? 

Mile­na: Auch wenn die Nazis hier keine fes­ten Tre­ff­punk­te haben, gibt es trotz­dem eine nicht zu unter­schätzende Gefahr, Opfer von Über­grif­f­en zu wer­den. So kann es schon mal passieren, dass zwei Nazis an dir vor­bei fahren und sich spon­tan entschließen, dir auf die Fresse zu hauen. Auch wird man öfter angepö­belt und bespuckt. Dies passiert beson­ders häu­fig auf Rum­meln und in Hen­nigs­dorf Nord. Speziell Nord kann auf­grund seines rauen Kli­mas als Angst­zone beschrieben wer­den, die von poten­tiellen Opfern gemieden wird. 

Ste­fan: Nichts desto trotz muss man sagen, dass die Recht­en im öffentlichen Raum weniger präsent sind als im Vor­jahr. Dies liegt aber weniger an einem “Umdenken”, son­dern eher an einem Strate­giewech­sel. Sie leg­en momen­tan mehr wert auf Pro­pa­gan­da. So wur­den im Juni diesen Jahres hier erst­mals Flug­blät­ter mit ras­sis­tis­chen Inhal­ten verteilt und anti­semi­tis­che Parolen gesprüht. 

Am Stad­trand Hen­nigs­dorfs liegt das Asyl­be­wer­ber­heim Stolpe Süd. Durch welche äußeren Bedin­gun­gen ist das Leben der Men­schen dort gekennzeichnet? 

Mile­na: Zum einen bekom­men Asyl­be­wer­ber kein Bargeld, son­dern soge­nan­nte Gutscheine, die einem Wert von 70 bis 80% des Sozial­hil­fe­satzes entsprechen. Mit ihnen müssen sie so gut wie alle ihrer Aus­gaben in speziellen, meist teur­eren Läden bestre­it­en. Asyl­be­wer­ber bekom­men lediglich 40 Euro Taschen­geld pro Monat in bar, dass sie in Läden ihrer Wahl für Dinge ihrer Wahl aus­geben kön­nen. Zum anderen lei­den sie unter der, in Ober­hav­el beson­ders hart durchge­set­zten, Res­i­den­zpflicht. Diese besagt, dass sie den Land­kreis nicht ohne Genehmi­gung ver­lassen dür­fen. Die wird aber vom Lan­drat­samt nur bei Anwalt­ster­mine oder Arztbe­suchen erteilt. 

Neben der Asylpoli­tik werdet ihr auf der Demo den Naziladen “On the streets” the­ma­tisieren. Welche Rolle spielt er eur­er Mei­n­ung nach für die rechte Szene in Hennigsdorf? 

Ste­fan: Der Besitzer des Ladens ist Lars Geor­gi. Dieser betreibt neben dem neon­azis­tis­chem TTV-Ver­sand das Label Wotan–Records, das Bands wie Spreegeschwad­er ver­mark­tet. Zufäl­liger­weise arbeit­et der Sänger dieser Band — Alexan­der Gast — im Laden. Durch den Vertreib von neon­azis­tis­chen Marken wie Mas­ter­race Europe, den Verkauf rechter CDs und das Stellen von Räum­lichkeit­en für recht­sradikale Tre­f­fen bietet der Laden die Struk­tur, die für die Etablierung und Stärkung ein­er recht­sradikalen Szene notwendig ist. 

Ihr habt schon im Vor­jahr eine Demo zur Asylpoli­tik und dem Laden “On the streets” gemacht. Was hat sich seit­dem verän­dert und was hat euch bewogen, diese Demo zu wiederholen? 

Mile­na: Zwar war die Res­o­nanz auf die let­zte Demo äußerst pos­i­tiv und es wurde eine zivilge­sellschaftliche Ini­tia­tive für eine öffentliche Kam­pagne gegen den Laden ges­tartet, aber trotz­dem hat sich an der Sit­u­a­tion der Asyl­be­wer­ber, dem All­t­agsras­sis­mus und dem Prob­lem mit den Nazi-Struk­turen vor Ort kaum etwas verändert. 

Ste­fan: Wir fordern von den Poli­tik­ern vor Ort nicht nur ver­bale son­dern auch struk­turelle bzw. finanzielle Unter­stützung und schließlich politische
Kon­se­quen­zen, die sich aus der Sit­u­a­tion vor Ort ergeben, da dies bis jet­zt nicht geschehen ist, demon­stri­eren wir dieses Jahr wieder. 

Die 3. Antirassismus-Demonstration
startet am
Fre­itag, dem 3. Sep­tem­ber 2004
um 18 Uhr
am KZ-Denkmal
am Bahn­hof Hennigsdorf. 

Mehr im Internet:

www.antirassismuslobby.de.tf