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Linksjugend auf Tour für ein NPD-Verbot

Unter dem Namen „Sup­port­ers-Tour” startet am heuti­gen 6. August eine politische
Som­mer­run­dreise des Bran­den­burg­er Lan­desver­ban­des der Linksju­gend [´sol­id] in
Pots­dam. Voll bepackt mit Info­ma­te­ri­alien und Unter­schriften­lis­ten wird die
Jugen­dor­gan­i­sa­tion mit ein­er roten Feuer­wehr an sechs Tagen in 14 Städten des Landes
Sta­tion machen. 

Schw­er­punkt der Tour ist die aktive Unter­stützung mehrerer Volksini­tia­tiv­en, die in
diesen Monat­en um Unter­schriften wer­ben. An Infos­tän­den und im per­sön­lichen Gespräch
soll vor allem das Anliegen der „Volksini­tia­tive für ein Sozialtick­et in
Bran­den­burg” vorgestellt wer­den. Bis zum Herb­st ver­sucht hier ein bre­ites Bündnis
20.000 Unter­schriften dafür zu sam­meln, dass Men­schen, die derzeit aus
wirtschaftlichen Grün­den von Aus­gren­zung durch fehlende Mobil­ität bedro­ht sind, am
beru­flichen, gesellschaftlichen, kul­turellen und poli­tis­chen Leben wieder teilhaben
kön­nen. Über den Weg der direk­ten Demokratie soll die Lan­desregierung dazu gebracht
wer­den, sich ein Beispiel an Berlin zu nehmen und das Tick­et schon ab kom­men­dem Jahr
einzuführen. 

Um Tick­ets geht es auch bei der Volksini­tia­tive “Kosten­freie Schüler­be­förderung ist
mach­bar!”, hier jedoch sind sie eher das Prob­lem als die Lösung. Hin­ter­grund ist
eine Regelung des Bran­den­bur­gis­chen Schulge­set­zes, das Land­kreisen eine Befreiung
der Eltern­beteili­gung an den Kosten der Schüler­be­förderung ver­bi­etet. Hier fehlen
noch etwa knapp die Hälfte der benötigten 20.000 Unter­schriften um eine
entsprechende Geset­zesän­derung in den Land­tag einzubrin­gen und im Falle einer
Ablehnung durch das Par­la­ment einen Volk­sentscheid als näch­ste Stufe der
direk­t­demokratis­chen Wil­lens­bil­dung starten zu können. 

Drittes Anliegen der Sup­port­ers-Tour ist die bun­desweite Kam­pagne zur Wiederaufnahme
des Ver­botsver­fahrens gegen die NPD. Mehr
als 100.000 Men­schen haben bis­lang einen entsprechen­den Aufruf an die Abgeordneten
des Bun­destages unterzeichnet. 

Die jun­gen Men­schen im Alter von 18 bis 26 Jahren freuen sich auf interessante
Begeg­nun­gen in den fol­gen­den Städten:

Mon­tag, 06. August: Bran­den­burg (Hav­el), Belzig, Ludwigsfelde

Dien­stag, 07. August: Luck­en­walde, Finsterwalde

Mittwoch, 08. August: Sen­ften­berg, Lübbe­nau, Eisenhüttenstadt

Don­ner­stag, 09. August: Schwedt, Pren­zlau, Hennigsdorf

Fre­itag, 10. August: Neu­rup­pin, Wittenberge

Sam­stag, 11. August: Potsdam

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Die Olga ganz — für Grrrls und Trans

Ab FREITAG DEN 17.8. wird es in der Olga ein­mal im Monat einen
FRAUEN/MÄDCHEN/TRANSGENDERABEND geben.
Was heißt das?

Wir wün­schen uns die Olga als einen Raum, in dem sich jede_r wohl fühlen kann und
niemen­sch aus­geschlossen wird. Lei­der lassen sich gesellschaftliche Verhältnisse
auch aus solchen „Freiräu­men“ nicht aus­blenden und bes­tim­men auch hier den Umgang
miteinander.
So hal­ten sich schon län­gere Zeit viele Frauen und Mäd­chen nicht gern in der Olga
auf. Grund dafür ist die Tat­sache, dass auch diese ein männlich dominiert­er Raum
ist, was nicht nur heißt, dass ein­fach mehr Män­ner anwe­send sind, son­dern diese
durch ihr Ver­hal­ten den Raum ein­nehmen und bestimmen.

Unsere Gesellschaft baut auf ein binäres Geschlechter­sys­tem auf, sprich, es gibt
zwei, und nur zwei! Geschlechter, welche jew­eils bes­timmte Rollen ein­nehmen sollen,
denen entsprechende Eigen­schaften zugeschrieben wer­den. Resul­tat und Bedingung
dieses Ver­hält­niss­es ist auch eine geschlechtsspez­i­fis­che Erziehung, die Jun­gen und
Män­nern Ver­hal­tensweisen anerzieht,
welche auf Dom­i­nanz, Durch­set­zungsver­mö­gen, Stärke etc. beruhen. Mädchen/Frauen
hinge­gen ler­nen vor­wiegend rück­sichtsvoll und zurück­hal­tend, vor­sichtig und
fre­undlich zu sein.
Selb­st wenn wir uns von vorgeschriebe­nen Rol­len­bildern emanzip­ieren wollen, so ist
dies eben nichts was von heut auf mor­gen, oder über­haupt inner­halb der bestehenden
Gesellschaft gän­zlich passieren kann. So beste­hen doch tausende Verhaltensmuster
fort, denen men­sch sich nicht mal immer bewusst ist, die unseren Umgang miteinander
bes­tim­men. Auch jeden Abend in der Olga sind es laute, pöbel­nde, rumcheckernde ,
coole Jungs/Männer die das Bild bes­tim­men und damit Auss­clüsse produzieren.
Um diesem All­t­ag etwas ent­ge­gen­zuset­zen und auf diese ständi­gen, unausgesprochenen
Auss­chlüsse aufmerk­sam zu machen, haben wir uns entschlossen, einen
Frauen/Mädchen/Trans*-Abend einzurichten.

Der Frauen/Mädchen/Trans*-Tresen ist EIN VERSUCH, EIN EXPERIMENT, EINE EINLADUNG AN
ALLE FRAUEN, MÄDCHEN, TRANS* ein­mal im Monat einen Abend in der Olga zu gestalten.

„Jungs“ und „Män­ner“ ver­passen hier gar nichts. Ihnen ste­ht es frei, sich zu jeder
Zeit und an jedem Ort mit ihrer männlichen Sozial­i­sa­tion, mit all ihren Privilegien
auseinan­derzuset­zen, nur nicht an diesem einen Abend im Monat in der Olga.

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Flugblatt gegen “Thor Steinar”

Die Kam­pagne »Stop Thor Steinar« grün­dete sich bere­its im Früh­jahr 2004. Mit dem ver­stärk­ten Auftreten der Marke Thor Steinar in der Öffentlichkeit, beschlossen antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en Laden­be­treiber, Ver­sand­händler und die Presse aufzuk­lären, was hin­ter diesem Pro­dukt steckt.

Nun hat die Kam­pagne ein neues Flug­blatt mit aktu­al­isierten Text her­aus­gegeben. Dieses Flug­blatt soll nach Angaben der Kam­pagne “weitläu­fig gestreut wer­den und somit eine bre­ite Masse bzw. poten­tielle Kun­den über die Machen­schaften der Marke aufklären”.

Den Aufruf zum down­load gibt es hier Flug­blatt (PDF-Datei, 270 KB)

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Rechte Musik abgespielt

Bergfelde — Am Don­ner­stag, den 02.08.2007, gegen 02.00 Uhr, teil­ten Zeu­gen der Polizei mit, dass in Bergfelde, Elfriedestraße, aus ein­er Woh­nung laute rechts­gerichtete Musik zu hören sei. Die sofort einge­set­zten Beamten der Polizei­wache Hen­nigs­dorf sucht­en die betr­e­f­fende Woh­nung auf. In dieser befand sich ein 37-jähriger Mann. In einem Abspiel­gerät fan­den die Ein­satzkräfte eine CD, auf der unter anderem Musik­ti­tel aus der recht­en Szene vorhan­den waren, die von ver­schiede­nen Gericht­en als straf­bar eingestuft wor­den sind. Diese, sowie weit­ere Ton­träger, stell­ten die Beamten sich­er. Da der 37-Jährige unter Alko­hole­in­fluss stand, ein Alko­holtest ergab 2,29 Promille, ord­neten sie die Ent­nahme ein­er Blut­probe an. Weit­er­hin fer­tigten sie eine Anzeige. 

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Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus Netz mit großen Löchern

Die Lan­desvor­sitzende von Bünd­nis 90/Die Grü­nen, KATRIN VOHLAND, hat vor
über­triebe­nen Erwartun­gen an die heute vorgestell­ten Bun­de­spro­gramme gegen
Recht­sex­trem­is­mus in Bran­den­burg gewarnt. Sie ver­wies darauf, dass das
Bun­de­spro­gramm “Jugend für Vielfalt, Tol­er­anz und Demokratie” hierzu­lande nun zwar
in zehn Regio­nen umge­set­zt würde, Anträge auf Förderung von sieben Regio­nen jedoch
abgelehnt wor­den seien und zwei Kreise erst gar keine Anträge gestellt hät­ten. “Das
Pro­gramm ist ein Netz mit großen Löch­ern”, sagte KATRIN VOHLAND. Sie kritisierte,
dass es let­ztlich vom guten Willen und Engage­ment der Kom­mu­nalpoli­tik abhänge, ob
ein Aktion­s­plan gegen Recht­sex­trem­is­mus aufgestellt werde. “Regio­nen, wo dieses
Prob­lem-bewusst­sein nicht vorhan­den ist, und Angst vor einem vermeintlichen
Imagev­er­lust herrscht, bleiben außen vor. Recht­sex­treme Umtriebe zu erken­nen, beim
Namen zu nen­nen und dage­gen vorzuge­hen, ist jedoch eine Her­aus­forderung, der sich
alle bran­den­bur­gis­chen Kom­munen stellen müssen und nicht nur ein Teil.”

KATRIN VOHLAND ver­wies darauf, dass sich unter den abgelehn­ten Regio­nen bzw., den
Regio­nen, die keinen Antrag gestellt haben, auch das süd­bran­den­bur­gis­che Cot­tbus und
der Süd-Land­kreis Spree Neiße befind­en. “Das ist vor dem Hin­ter­grund, dass sich im
Süden Bran­den­burgs derzeit ein Schw­er­punkt recht­sex­tremer Aktiv­itäten herausbildet,
äußerst problematisch.” 

Sie ver­wies auf Ein­schätzun­gen des Cot­tbuser Mobilen Beratung­steams, wonach die
recht­sex­treme NPD zurzeit mas­siv ver­sucht, Kon­tak­te zur so genannten
Kam­er­ad­schaftsszene im Süden des Lan­des zu knüpfen und neue Mit­glieder zu
rekru­tieren. Die Zahl der NPD-Mit­glieder in Bran­den­burg stieg Medienberichten
zufolge von 130 im Jahr 2004 auf 230 heute. Bei ihren Aktiv­itäten gebe sich die NPD
zunehmend bürg­er­nah und ver­suche, über Kinder­feste, Hausauf­gaben­zirkel oder
sportliche Aktiv­itäten die kom­mu­nale Jugen­dar­beit zu unter­wan­dern. Jüng­stes Beispiel
recht­sex­tremer Aktiv­itäten in Spree-Neiße sei Guben, in dem Unbekan­nte unlängst die
Ortss­childer mit der Auf­schrift “Nation­al befre­ite Zone” überklebt hatten. 

Auch die Beispiele Rathenow und Havel­land wür­den Fra­gen aufw­er­fen. Rathenow habe mit
recht­sex­tremen Umtrieben Schlagzeilen gemacht, sein Förder­antrag sei aber abgelehnt
wor­den. Der Land­kreis Havel­land habe erst gar keinen Antrag gestellt. Dort wurde vor
zwei Jahren eine Gruppe junger Neon­azis nach ein­er Serie von Anschlä­gen auf
Dön­er-Imbisse wegen Bil­dung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung verurteilt.

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Niederlage für die Bundeswehr

Pots­dam — Die Bun­deswehr darf den Trup­penübungsplatz in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de bei Witt­stock (Ost­prig­nitz-Rup­pin) weit­er­hin nicht nutzen. Das Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam hob gestern Abend eine vier Jahre alte Ver­wal­tungsentschei­dung des dama­li­gen Vertei­di­gungsmin­is­ters Peter Struck (SPD) auf, die die Auf­nahme des Übungs­be­triebs im so genan­nten Bom­bo­drom ange­ord­net hatte.

In den drei Muster­prozessen gab das Gericht den Klägern Recht, weil ihre Belange von der Bun­deswehr nicht oder nicht aus­re­ichend berück­sichtigt wor­den seien, sagte die Vor­sitzende Rich­terin Beate Von­den­hof. Die in einem von der Bun­deswehr erst kür­zlich nachgere­icht­en Gutacht­en erwartete Lärm­be­las­tung sei zudem fehler­haft ermit­telt wor­den, die darin angenommene Zahl der geplanten Tief­flüge unrealistisch.

Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) forderte die Bun­deswehr auf, auf weit­ere juris­tis­che Auseinan­der­set­zun­gen zu verzicht­en. Die Men­schen in der Region bräucht­en Klarheit, um ihre Region voran zu brin­gen. Der CDU-Lan­desvor­sitzende und Wirtschaftsmin­is­ter Ulrich Jung­hanns forderte Vertei­di­gungsmin­is­ter Franz-Josef Jung (CDU) auf, die Pläne für eine mil­itärische Nutzung der Hei­de endgültig zu den Akten zu leg­en. Den Men­schen in der Region sei keine weit­ere Ungewis­sheit über die Zukun­ft zuzu­muten. Staatskan­zle­ichef Clemens Appel (SPD), der die acht­stündi­ge Ver­hand­lung ver­fol­gt hat­te, forderte Jung eben­falls auf, die Pläne für das “Bom­bo­drom” zu kip­pen. Der bünd­nis­grüne Wehrex­perte Win­fried Nachtwei sprach am Rande der Ver­hand­lung von einem “hoff­nungslosen Unter­fan­gen” der Bun­deswehr, das endlich ein Ende haben solle. “Das muss nun auch dem Min­is­teri­um klar wer­den”, sagte Nachtwei.

Der ober­ste Luft­waf­fenkom­man­deur, Gen­er­alleut­nant Klaus-Peter Stieglitz, hat­te das “Bom­bo­drom” zuvor als einzi­gar­tig und unverzicht­bar für die Aus­bil­dung der Luft­waf­fen­piloten beze­ich­net. Zu Witt­stock gebe es keine Alter­na­tive, sagte Stieglitz vor dem Verwaltungsgericht.

Der Ost­prig­nitz-Rup­pin­er Lan­drat Chris­t­ian Gilde (SPD) ließ nach der Urteilsverkün­dung vor dem Gerichtssaal die Sek­tko­rken knallen. Kläger-Anwalt Remo Klinger forderte die Bun­deswehr auf, das Urteil zu akzeptieren.

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Feine Sahne — Fischfilet! und das Kuhstock-Festival…

Wer jet­zt glauben mag, dass wir gar nicht da waren, der liegt falsch! Wer
meint: „Ey, die standen auf den T‑Shirts drauf, aber haben ja gar nicht
gespielt!“, hat die Sache schon richtig beobachtet.

Am Sam­sta­gnach­mit­tag startete die Band über Behnken­hagen, um Jan und Kai
vom Force Attack abzu­holen, um dann gemein­sam mit ein paar Leuten, die mit
uns zum Kuh­stock-Fes­ti­val woll­ten, nach Kuh­bier zu fahren. Wir fuhren also
250 Kilo­me­ter, um endlich auf der Fes­t­wiese anzukom­men, begrüßten die
Leute, füll­ten For­mu­la­re für die GEMA und die Fahrtenabrech­nung für das
Finan­zamt (?) aus und mussten dann fest­stellen, dass auf dem Campingplatz
Leute mit Thor-Steinar-Klam­ot­ten zel­teten und fragten uns, was solche
Leute hier unter sehr alter­na­tiv­en Leuten und den Punks zu suchen haben.
Nach ein­er kleinen Diskus­sion über den Hin­ter­grund der Marke mit den
Trägern musste fest­gestellt wer­den, dass diese Leute sehr wohl um den
Hin­ter­grund dieser Naz­i­marke wussten. Kurz darauf mis­chte sich Kuddel,
ein­er der Ver­anstal­ter, ein, weil er das Prob­lem gerne gek­lärt haben
wollte.

Wir sagten ihm, dass wir nicht vorhaben, für solche Leute auf einem
Fes­ti­val zu spie­len und er schien sehr ver­wirrt. Wir erk­lärten ihm die
Umstanden der Marke aber­mals und er meinte nur, dass er sich sehr wohl
über den Hin­ter­grund bewusst ist und dies kein Grund wäre, die Leute des
Konz­erts zu ver­weisen. Im Gegen­teil, dies seien seine Fre­unde. Um einen
Kom­pro­miss zu find­en, schlu­gen wir vor, unser Konz­ert zu geben, aber eine
Ansage zu machen, dass wir aufhören wür­den, wenn wir sehen, dass diese
Leute vor der Bühne bei uns ste­hen wür­den. Daraufhin wurde uns gesagt,
dass wir keine Ansagen zu machen hät­ten auf der Bühne! Das machte uns
noch mehr wütend, dass man uns den Mund ver­bi­eten wollte und nun hieß es:
Entwed­er ihr gebt mit diesen Leuten das Konz­ert, oder ihr fahrt wieder
nach Hause. Schließlich seien diese Leute sehr wichtig für das Festival,
da sie es mit organ­isiert hät­ten und so beschlossen wir, dass wir
defin­i­tiv nicht auf diesem Fes­ti­vals spie­len wollen, das von Leuten, die
rechte Struk­turen wissentlich unter­stützen, mit organ­isiert wurde. Das tat
Kud­del ange­blich sehr leid, schließlich freuten sich einige Besuch­er des
Fes­ti­vals auf uns, aber es war ihm wert, uns wegen dieser paar
Nazisym­pa­thisan­ten des Fes­ti­vals zu verweisen.

Ein sehr schönes Schmankerl sein­er­seits war noch, dass Kud­del behauptete,
dass er uns ver­ste­hen könne, weil das Prob­lem mit Recht­en in
Meck­len­burg-Vor­pom­mern doch sehr groß ist, aber schließlich sei dies
„hier“ (in Kuh­bier, Land­kreis Groß-Pankow in der Prig­nitz, Brandenburg,
ca. 30km ent­fer­nt zu der Lan­des­gren­ze zu Mecklenburg-Vorpommern!)
über­haupt kein Prob­lem! Ja klar, man liest ja nichts dies­bezüglich über
Bran­den­burg… Dass der Deutsch-Äthiopi­er Ermyas M. in Pots­dam auf brutalste
Weise von recht­en Schlägern zusam­mengeschla­gen wurde und keine ordentliche
Ver­hand­lung zus­tande kam, wie er sich nicht mehr erin­nern kon­nte, ist wohl
schon vergessen. Wahrschein­lich auch die recht­en Angriffe auf alternative
und linke Jugendliche in Brandenburg…

Keine Sym­pa­thie mit Nazi-Klamotten-Träger!

[29.07.2007]

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Opferperspektive fordert Anklage gegen Cottbuser Polizisten

Ein kamerunis­ch­er Stu­dent wurde von einem Polizis­ten außer Dienst
ras­sis­tisch belei­digt und geschla­gen. Als Polizeibeamte am Tatort
ein­trafen, nan­nten sie das Opfer einen „Neger”.

Im Mai 2006 zeigte in Cot­tbus der aus Kamerun stam­mende Stu­dent Oscar M.
einen Polizis­ten an. Der Beamte, der außer Dienst war und getrunken
hat­te, habe ihn ras­sis­tisch belei­digt, ins Gesicht geschla­gen und einen
Tritt ver­set­zt. Oscar M. set­zte sich zur Wehr, wobei der Angreifer
ver­let­zt wurde. Dieser hat sein­er­seits Anzeige gegen Oscar M. gestellt.
Erst als der Stu­dent Wochen später an die Öffentlichkeit ging wurde der
Fall bekan­nt. Der Cot­tbuser Ober­bürg­er­meis­ter Frank Szymanski
kri­tisierte das Schweigen der Polizei und erk­lärte, er hätte informiert
wer­den wollen; die Cot­tbuser Land­tagsab­ge­ord­nete Mar­ti­na Münch sprach
von „Ver­schleierung“.

Bis­lang nicht öffentlich bekan­nt gewor­den ist eine zweite Anzeige gegen
die am Tatort einge­set­zten Beamten. Diese hat­ten Oscar M. für Umstehende
hör­bar als „Neger“ beze­ich­net. Daraufhin beschw­erten sich Zeu­gen bei den
Polizis­ten. Oscar M., der Hil­fe von den Beamten erwartet hat­te, war
schock­iert über die abw­er­tende und ras­sis­tis­che Beze­ich­nung. Eine
Reak­tion auf diese Vor­würfe von der Polizei, etwa eine Stel­lung­nahme zum
Ver­hal­ten der Beamten oder eine an den Geschädigten gerichtete
Entschuldigung, ist nicht bekan­nt. Oscar M. hat Strafanzeige wegen
Belei­di­gung gestellt.

Dies ist kein Einzelfall. Die Opfer­per­spek­tive erfährt regelmäßig, dass
sich Polizeibeamte gegenüber Opfern rechter Gewalt diskriminierend
ver­hal­ten. Anzeigen gegen Polizeibeamte führen jedoch nur sel­ten zu
Anklageer­he­bun­gen. Das ist hin­re­ichend doku­men­tiert, eben­so wie die
Gründe dafür: Eine falsch ver­standene „Kol­le­gial­ität“ ver­hin­dert, dass
Verdächtige ermit­telt und bestraft wer­den. Straftat­en von Polizeibeamten
wer­den nach Möglichkeit ver­schwiegen und abgestrit­ten. Die Cottbuser
Polizei ist mit ihrem Schweigen bis­lang genau diesem Muster gefolgt.

Die Staat­san­waltschaft ist deshalb gefordert, deut­lich zu machen, dass
Gewalt und Diskri­m­inierung nicht geduldet wer­den – auch dann nicht, wenn
die Tatverdächti­gen Polizis­ten sind. Die Opfer­per­spek­tive fordert die
Staat­san­waltschaft auf, Anklage zu erheben.

Für Infor­ma­tio­nen ste­ht Ihnen zur Ver­fü­gung:

Gesa Köb­ber­ling oder Ulf Bün­er­mann, Opfer­per­spek­tive, Tele­fon: 0331
8170000

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Demonstration gegen Rassismus in Forst

(Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg)
Am 3. August wird in Forst, der Kreis­stadt des Spree-Neiße Kreises,
eine anti­ras­sis­tis­che Demonstration
stat­tfind­en. Sie richtet sich gegen die schlecht­en Lebensbedingungen
für Asyl­be­wer­berIn­nen und die
ras­sis­tis­che Behand­lung die die Flüchtlinge vom Sozialamt und der
Aus­län­der­be­hörde erfahren. Die
ras­sis­tis­che Behand­lung und fort­ge­set­zte Mis­sach­tung der
Men­schen­rechte durch die Behör­den führte am 13.
April 2006 zum Suizid eines Asyl­be­wer­bers in seinem Raum Num­mer 37.
Sein Tod geschah fast unbemerkt
von der Öffentlichkeit, genau­so wie er als Asyl­be­wer­ber auch im Leben
nicht am öffentlichen Leben
teil­nehmen kon­nte. Vor seinem Selb­st­mord klagte er bei anderen
Bewohner­In­nen des Lagers in Forst über
seine Lage. Er sagte:
? Ich habe nichts mehr in meinem Leben. Keine Fam­i­lie, kein Geld, ich
bin per­ma­nent gefan­gen in einem
35m² großen Kreis, habe keine Frei­heit, kein Leben außer Schulden.
Ich muss ständig meinen Anwalt
bezahlen. Was für eine Bedeu­tung hat da dieses Leben??
Es ist kom­pliziert, von der Aus­län­der­be­hörde einen so genannten
Urlaub­ss­chein (Erlaub­nis zum
vorüberge­hen­den Ver­lassen des zugewiesen Wohnortes bzw. Landkreises)
zu bekom­men. Dadurch wird die
min­i­male Chance beschnit­ten, unsere ohne­hin schon zer­störten Rechte
wahrzunehmen, wie z.B. FreundInnen
und Kol­legIn­nen zu tre­f­fen. Es gibt keine Frei­heit der Bewegung.

Wenn einE Asyl­be­wer­berIn es schafft, die Bedin­gun­gen zu erfüllen, um
eine Arbeits­genehmi­gung zu
bekom­men, wird ein Pass gefordert, um die Arbeitserlaubnis
hineinzuk­leben. Diese Erlaub­nis könnte
genau­so gut in den Ausweis gek­lebt wer­den, da ein Pass ja oft nicht
vorhan­den ist.

Wenn einE Asyl­be­wer­berIn krank ist und ins Kranken­haus muss, sagen
die ÄrztIn­nen der Pati­entIn, dass sie
nicht krank ist son­dern Heimweh hat. Um es noch schlim­mer zu machen,
boten ÄrztIn­nen sog­ar schon Hilfe
an, um die finanziellen Mit­tel aufzutreiben, damit die jeweiligen
Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer
zurück­kehren kön­nen. Zurück in die Län­der, die sie ver­lassen mussten,
da dort Lebens­ge­fahr für sie besteht.
Andere Flüchtlinge beka­men Medika­mente, die schon abge­laufen waren.
Asyl­be­wer­berIn­nen leben komplett
isoliert von der Bevölkerung und müssen ständig mit der Angst vor
ihrer dro­hen­den Abschiebung leben.

Die Behör­den dieses Land­kreis­es Spree ? Neiße kooperieren z.B. auch
mit ein­er ille­galen kamerunischen
Del­e­ga­tion in Köln. Dabei soll die Abschiebung von Flüchtlin­gen ohne
Papiere ermöglicht wer­den, indem
Inter­views mit Del­e­ga­tio­nen beste­hend aus Regierungs­beamtIn­nen der
Herkun­ft­slän­der durchgeführt
wer­den. Diese Del­e­ga­tio­nen erken­nen die Flüchtlinge als BürgerInnen
der jew­eili­gen Staat­en an und stellen
Papiere für die Abschiebung aus. Ein Men­sch kann nicht nur nach
Gesicht und Akzent einem bestimmten
Staat zuge­ord­net wer­den! Wir find­en dieses Ver­fahren ungerecht und
intrans­par­ent. Diese Kommissionen
sind ille­gal und erfüllen nicht die einzel­nen Punk­te der Genfer
Konventionen.

Zusät­zlich zu diesen all­ge­meinen Missstän­den lei­den die schwarzen
Men­schen in dieser Region unter
Ras­sis­mus, der speziell gegen Schwarze gerichtet ist. In Fällen, in
denen z.B. Kinder von Deutschen und
schwarzen Asyl­be­wer­berIn­nen geboren wer­den, will die Ausländerbehörde
keine Aufenthaltserlaubnis
erteilen. Wie kann diese Per­son an der Entwick­lung ihres oder seines
Kindes teil­haben, ohne eine sichere
Per­spek­tive in diesem Land, ohne die Möglichkeit zu haben, arbeiten
zu gehen, und Geld zu ver­di­enen? Es
gibt hier seit fast zwei Jahren einen Fall, bei dem die
Aus­län­der­be­hörde immer wieder verschiedene
vorgeschobene Gründe benutzt, um der Per­son eine Aufenthaltserlaubnis
zu ver­weigern. Der Flüchtling hat
die Entschei­dung schon mehrmals bei Gericht ange­focht­en, doch der
Fall ist noch immer nicht entschieden.
Dieses Beispiel ist nur eines von vie­len. Auch andere offizielle
Möglichkeit­en für Asyl­be­wer­berIn­nen eine
Aufen­thalt­ser­laub­nis zu bekom­men, wer­den für Schwarze besonders
schw­er gemacht. Die Ver­wal­tung des
Kreis­es Spree ? Neiße ist nicht bere­it, Schwarze in die deutsche
Gesellschaft zu inte­gri­eren. Wir protestieren
gegen diesen Umstand.

Die Flüchtlingsini­tia­tive Bran­den­burg ruft die Behör­den des Spree ?
Neiße Kreis­es auf, die Rechte von
Flüchtlin­gen und Asyl­be­wer­berIn­nen zu acht­en und alle For­men von
Ras­sis­mus gegen Men­schen anderer
Natio­nen in diesem Land­kreis zu beseit­i­gen. Wir fordern ein Ende des
Ras­sis­mus gegen Schwarze und einen
Stopp der Zusam­me­nar­beit mit und Durch­führung von illegalen
Abschiebeinterviews.

Unter­stützerIn­nen:
Flüchtlingsrat Bran­den­burg, Opfer­per­spek­tive Bran­den­burg, Initiative
gegen Abschieban­hörun­gen Berlin,
FeLS, Sam­ba Band, Ini­tia­tive gegen Abschiebe­haft, Nolager Network,
Chip­karte Ini­tia­tive Berlin

Diesen Aufruf gibt es auch auf Englisch und Französisch
(PDF-Datei, 90 KB).

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Offener Brief zur Gestaltung antisexistischer Arbeit auf dem Force Attack

Vom 27- 29 Juli 2007 wurde das Open-Air Fes­ti­val „Force Attack“ in Behnken­hagen in der Nähe von Ros­tock ver­anstal­tet. Die Besucher_innenzahl beträgt etwa 10.000 Men­schen, die aus unter­schiedlich­sten Gebi­eten anreisen.
Mit 42 Bands wie Hausv­aboot, Box­ham­sters, Loikaemie, Pöbel und Gesocks, Zaunpfahl oder die Skep­tik­er wurde auch dieses Jahr an 3 Tagen auf 2 großen Büh­nen wieder das als größte „Punker­par­ty“ weltweit gel­tende Fes­ti­val begangen.
“Force Attack 2006 in Zahlen :
Ca. 14 000 zahlende Gäste
780 Fäss­er (a 50 Liter)Rostocker Pils
das DRK hat ca. 800 ver­let­zte Leute vor Ort behan­delt “(indy­media)

Unter anderem auf­grund eines hohem Alko­holkon­sums und der weites­ge­hen­den „Regel­losigkeit“ und der daraus resul­tieren­den niederen Hemm­schwelle im zwis­chen­men­schlichen Umgang, kam es auf dem Fes­ti­val wieder­holt zu sex­uellen Hand­lun­gen und Über­grif­f­en, die in dem Moment, in dem sie die Gren­zen ander­er Per­so­n­en übertreten, aufs Schärf­ste zu verurteilen sind.
Da dieses offen­sichtlich auch dem Ver­anstal­ter bekan­nt wurde, griff jen­er zu ein­er beson­deren Tak­tik um gegen solche Vor­fälle vorzugehen:
Mit ein­er eigens dafür ange­sproch­enen Anti­sex­is­mus-Gruppe sollte in diesem Jahr für ein besseres Wohlbefind­en gesorgt und den Bericht­en von Beobachter_innen sowie Betrof­fe­nen über gehäuft vork­om­mende sex­uelle Über­griffe etwas ent­ge­genge­set­zt werden.
Die Anti­sex­is­mus Gruppe soll Frauen, die von sex­uellen Über­grif­f­en betrof­fen sind, in einem eigens dafür ein­gerichtetes Kon­takt- und Rück­zugszelt im Back­stage­bere­ich des Fes­ti­val­gelän­des betreuen. Auf einem am Ein­gang verteil­ten Fly­er soll auf diese Arbeit hingewiesen wer­den. Eine Zusam­me­nar­beit mit der Secu­ri­ty sei geplant. Die aus ein­er (Straf-)Tat resul­tieren­den Handlungen(Platzverweis, Polizei) wer­den von der Organ­i­sa­tion über­nom­men. Der Gruppe wurde Gerätschaft(Funkgerät),Vollverpflegung, sowie Vergü­tung für 6–8 Men­schen zugesprochen.

So weit, so gut…
Aber, dass Anti­sex­is­mus-Arbeit viel mehr heißt als bloß in ‘einem Zelt zu hock­en‘, das hat der Ver­anstal­ter wohl nicht bedacht.

Gegen­wär­tige Geschlechterverhältnisse

Die derzeit­i­gen Herrschaftsver­hält­nisse wer­den unter anderem durch eine binäre Geschlechterord­nung aufrechter­hal­ten, die Men­schen in zwei (und auss­chließlich zwei) Geschlechter ein­sortiert, die dementsprechend beurteilt und behan­delt wer­den. Dieses, als natür­lich wahrgenommene Sys­tem schreibt den zwei Geschlechtern unter­schiedliche Ver­hal­tensweisen zu und schreibt Hier­ar­chien fest, wodurch Frauen in allen Bere­ichen des Lebens benachteiligt wer­den. Dieses Sys­tem wird sowohl von Frauen und Män­nern, als Gestalter_innen sozialer Prozesse aufrechter­hal­ten und weit­erge­führt. Wir sind alle Teil sex­is­tis­ch­er Struk­turen: Unser alltäglich­es Ver­hal­ten, unsere Geschlechti­den­tität, unsere Gefüh­le und Kör­p­er sind Teil und Ergeb­nis dieser Struk­turen und repro­duzieren diese gle­ichzeit­ig, eben­so wie unsere „ganz nor­male“ Sex­u­al­ität. Zum Aufrechter­hal­ten der Macht- und Herrschaftsver­hält­nisse müssen die sex­is­tis­chen Struk­turen immer wieder hergestellt wer­den. Eine der stärk­sten Man­i­fes­ta­tio­nen sex­is­tis­chen Ver­hal­tens dieser (Wieder-)Herstellung der Ver­hält­nisse sind sex­u­al­isierte Über­griffe und Verge­wal­ti­gun­gen. Sie überge­hen das Selb­st­bes­tim­mungsrecht der betrof­fe­nen Frau völ­lig und ver­mit­teln ihr das Gefühl der absoluten Ohn-macht. Sex­u­al­isierte Gewalt ist damit das bru­tal­ste Instru­ment zur Aufrechter­hal­tung sex­is­tis­ch­er Machtverhältnisse.

Anti­sex­is­tis­ch­er Widerstand

Anti­sex­is­tis­che Poli­tik heißt, sich mit gesellschaftlichen Ursachen und Struk­turen von Sex­is­mus auseinan­der zu set­zen und für Verän­derung zu kämpfen. Es heißt aber vor allem auch Anti­sex­is­mus auf sich und das eigene Umfeld anzuwen­den und das eigene Han­deln zu reflektieren.

Dass dem Poten­tial an respek­t­losem, über­grif­fi­gen und sex­is­tis­chen Ver­hal­ten bei 14.000 Besuch­ern nicht mit 6–8 Men­schen ent­ge­genge­treten wer­den kann, wird schnell klar.

Andere Anti­sex­is­mus-Grup­pen bestätigten, durch ihre Erfahrun­gen mit anders fokussierten Ver­anstal­tun­gen, welche im Gegen­satz zum Force Attack weniger „alko­holdo­miniert“ waren, dass diese Art der Anti­sex­is­mus-Arbeit auch mit weitaus mehr Helfer_innen zu ein­er Über­las­tung führen kann und schätzten zudem Anti­sex­is­mus-Arbeit auf dem Force Attack als beson­ders schwierig ein.

Daraus schlussfol­gernd wur­den die Ange­bote des Ver­anstal­ters von der Anti­sex­is­mus-Gruppe um grundle­gende Selb­stver­ständlichkeit­en und Arbeits­grund­la­gen wie z.B. mehr Helfer_innen, Zusage zu grundle­gen­der, uneingeschränk­ter Unter­stützung des Orga- und Schutzteams, sowie in ver­mehrter Öffentlichkeit­sar­beit, erweit­ert und detail­liert­er schriftlich kommuniziert.

Die Vor- und Nach­bere­itungszeit, konzep­tionelle Arbeit, Kon­takt zu anderen Ein­rich­tun­gen, sowie die psy­chis­che Belas­tung, der men­sch bei dieser Arbeit aus­ge­set­zt ist, wurde hier nicht mit einkalkuliert.

Die Empörung des Ver­anstal­ters über hinzuge­fügte und ergänzende Details der Anti­sex­is­mus-Arbeit artikulierte sich dann in ein­er 3zeiligen Absage­mail mit Hin­weis auf falsche Angaben bezüglich eines Verge­wal­ti­gungsvor­wurf gegen ein Mit­glied ein­er Band, die in diesem Jahr auf dem Force Attack auftreten wird.

In einem von der Gruppe ini­ti­ierten Tele­fonge­spräch äußerte sich der Organ­isator allerd­ings auf Nach­frage, wie dieser Bereich(Antisexismus) denn nun organ­isiert wird, nicht.
(Mit­tler­weile haben wir in Erfahrung gebracht das 3 Men­schen diesen ‘Bere­ich abdecken‘.)

Sämtlichen Beobach­tun­gen und Zeu­gen­bericht­en entsprechen­den Vorkomm­nisse über gehäufte sex­uelle und gewalt­tätige Über­griffe auf (über­wiegend) Frauen begeg­net der Ver­anstal­ter wohl weit­er­hin mit dem State­ment, dies sei “kein großes Problem“.
Warum ihm kaum Fälle bekan­nt sind, liegt vielle­icht daran dass es bis jet­zt kaum oder gar keine Ansprechpartner_innen für sexuelle/sexistische Über­griffe gab. 

Ihm zufolge werde das Pub­likum und das Fes­ti­val mit den grundle­gen­den Forderun­gen der Anti­sex­is­mus­Gruppe „vorverurteilt“ und die Fes­ti­valleitung ihrer Entschei­dungs­macht enthoben („wer vom Gelände fliegt entschei­den immer noch wir“).
Mit dem Ver­weis auf ein „ungutes Gefühl“ wer­den die Bas­is­forderun­gen, wie sie bei jed­er andern fundiert arbei­t­en­den Anti­sex­is­mus-Gruppe zu find­en sind, als zu „dick aufge­tra­gen und zu wichtig genom­men“ empfunden.

Da es genug pro­fes­sionellen Schutz dort gebe und ein Großteil dessen von Men­schen aus dem linken poli­tis­chen Umfeld (Antifas) aus­ge­führt werde, sei keine grundle­gende Auseinan­der­set­zung mit den sel­bi­gen nötig (als wenn es in der ‘ linken Szene‘ keine Sex­is­ten gäbe).
Die Anti­sex­is­mus-Gruppe sei zudem nur „eine von vie­len Aktio­nen auf dem Fes­ti­val­gelände“ und eine Art Serviceleistung.

Wenn es nicht ein­mal ern­sthafte und glaub­würdi­ge Bestre­bun­gen des Ver­anstal­ters gibt, an den dor­ti­gen höch­st­gr­a­dig sex­is­tis­chen und gewaltäti­gen Sit­u­a­tio­nen etwas zu ändern sollte die Beteili­gung an jen­em hin­ter­fragt wer­den. Die Entschei­dung an diesem Fes­ti­val als kri­tisch denk­ender, Hier­ar­chie-ablehnen­der und anti­sex­is­tisch eingestell­ter Men­sch aktiv, pas­siv oder irgend­wo dazwis­chen über­haupt mitzuagieren und dieses weit­er­hin in irgen­dein­er Weise zu unterstützen,sei jeder_jedem selb­st überlassen.

Sex­is­tis­ches Ver­hal­ten, Ein­stel­lun­gen und deren Unterstützung/Reproduktion sind unser­er Mei­n­ung nach grund­sät­zlich abzulehnen!

Fight Sexism!

Kon­takt: as_grrr@yahoo.de

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