Monat: Juni 2015

Weit mehr als 1000 Antifaschist*innen sorgten heute dafür, dass erst­mals der soge­nan­nte „Tag der deutschen Zukun­ft“ (TDDZ) block­iert wurde. Der entschlossene Ein­satz der Blockierer*innen hin­derte rund 500 Neon­azis ihre Route wie geplant durchzuführen. Lediglich ein min­i­maler Teil der angedacht­en Strecke wurde gelaufen.
„Das „NOTDDZ“-Bündnis bedankt sich bei allen die heute mit uns auf der Straße waren, was dazu geführt hat, dass die Neon­azis ihre Demon­stra­tion frühzeit­ig selb­st auflösten.“ — so eine Sprecher*in des Bündnisses.
Zahlre­iche kleine und große Block­aden hat­ten sowohl die eigentliche Auf­marschroute, als auch mögliche Auswe­ich­streck­en block­iert. Bere­its die Zugan­reise der Neon­azis kon­nte verzögert wer­den, da 20 Per­so­n­en die Gleisan­la­gen besetzten.
Getrübt hat den Tag die kom­pro­miss­lose Ein­satzs­trate­gie der Polizei. Zahlre­iche Busse von anreisenden Gegendemonstrant*innen wur­den bis zu ein­er Stunde aufge­hal­ten. Trotz ein­er Block­ade von 250 Antifaschist*innen wur­den die Neon­azis auf einem Grün­streifen vor­beigeleit­et. Darüber hin­aus kam es während des ganzen Tages zum Ein­satz von Wasser­w­er­fern, Pfef­fer­spray und Schlagstöck­en. Vertreter*innen der Presse wur­den mehrmals von Neon­azis kör­per­lich ange­gan­gen. Die Polizei schritt nicht ein.
Im Vor­feld hat­ten die Neon­azis gedro­ht den Zug der Berliner*innen, die sich auf dem Weg zum Gegen­protest begeben woll­ten, anzu­greifen, so aus zuver­läs­siger Quelle. Der Pro­voka­tion fol­gte ein starkes Zeichen der Sol­i­dar­ität: 400 Antifaschist*innen reis­ten mit dem Zug aus Berlin an.
Eine aus­führliche Auswer­tung des Bünd­niss­es zu den Geschehnis­sen des heuti­gen Tages fol­gt in den näch­sten Tagen.
Für das näch­ste Jahr haben die Neon­azis per Fly­er angekündigt, dass der näch­ste TDDZ in Dort­mund stat­tfind­en soll.
„Die erfol­gre­iche Mobil­isierung für den Gegen­protest in Neu­rup­pin ist uns Antrieb dafür die Proteste in Dort­mund zu unter­stützen und den „Tag der Deutschen Zukun­ft“ ein Ende zu bere­it­en“, so weit­er die Sprecherin.

Wenige Stun­den vor der geplanten neon­azis­tis­chen Großver­anstal­tung in Neu­rup­pin laufen die Vor­bere­itung der Zivilge­sellschaft und des Antifa-Bünd­niss­es „NoT­D­DZ“ offen­bar auf Hoch­touren. In diversen Straßen hat das Aktions­bünd­nis „Neu­rup­pin bleibt bunt“ dutzende Plakate mit der Auf­schrift „Schön­er leben ohne Nazis“ anbrin­gen lassen. An einem Gebäude am Fontane­platz, dem mut­maßlich auch die Neon­azis passieren wer­den hängt sog­ar eine über­große Ver­sion dieses Plakates. Eben­falls im Stadt­bild präsent ist die Partei DIE.LINKE, die eben­falls dutzende Plakate mit Slo­gans, wie „Nazis raus: aus den Köpfen“, ange­bracht hat. Des Weit­eren sind auch mehrere über­große Plakate der Partei, des ASB sowie des Bünd­niss­es „NoT­D­DZ“ an markan­ten Gebäu­den im Stadt­ge­bi­et ange­bracht wor­den. Auf dem Schulplatz ste­ht zudem bere­its eine große Bühne, vor der am Fre­itagabend bere­its ein Lie­der­ma­ch­er spielte und anschließend ver­schiedene in Film­pro­jek­te aufge­führt wur­den. Die ersten Protest­demon­stra­tio­nen am Tag des Auf­marsches wer­den jew­eils um 10.00 Uhr in der Bruno-Sal­vat-Straße und an der Bahn­hal­testelle „Rheins­berg­er Tor“ begin­nen. Hier
Polizei bish­er weit­ge­hend passiv
Die Polizei war im Laufe des Fre­itages nur in der ort­süblichen Stärke präsent. Auswär­tige Ein­heit­en wer­den offen­bar erst am Mor­gen in Neu­rup­pin erwartet. Allerd­ings wur­den bere­its am Fre­itag größere Kontin­gente an Absper­r­git­tern in der Nähe der mut­maßlichen Route der Neon­azis aufgestellt. Im Bere­ich aller Ver­samm­lun­gen, sowohl des Auf­marsches als auch der Gegen­ver­anstal­tun­gen wur­den zudem Parkver­botss­childer aufgestellt.
Neon­azis mobil­isieren nach Neu­rup­pin West
Auch die Vor­bere­itun­gen der Neon­azis laufen offen­bar auf Hoch­touren. Vor weni­gen Stun­den verteil­ten sie anscheinend u.a. ihre let­zten Fly­er im Süd­west­en Neu­rup­pins. Wie bere­its vorher angekündigt, hat die Ini­tia­tive „Zukun­ft statt Über­frem­dung“, als Ver­anstal­ter des „Tages der deutschen Zukun­ft“ (TddZ) auf ihrer Inter­net­seite auch ihren Start­punkt für die geplante Ver­samm­lung bekan­nt­gegeben. Start­punkt soll ab 12.00 Uhr die Bahn­hal­testelle „Neu­rup­pin West“ sein. Dies kor­re­spondiert auch mit der Posi­tion­ierung einzel­ner polizeilich­er Absper­r­git­ter ent­lang ein­er Zufahrtsstraße.
Vel­ten wird Schleusungspunkt
Des Weit­eren mobil­isieren die Neon­azis auf ihrer Inter­net­seite zu einem weit­eren Auf­marsch­punkt in Vel­ten (Land­kreis Ober­hav­el). Ein NPD Funk­tionär aus der Stadt soll dort eine Kundge­bung an der Bahn­hal­testelle „Vel­ten (Mark)“ angemeldet haben. Die Neon­azis wollen sich dort ab 9.00 Uhr ein­find­en, PKWs und Reise­busse parken und dann offen­bar gemein­sam nach Neu­rup­pin fahren. Auch dies scheint plau­si­bel, da an der Bahn­hal­testelle „Neu­rup­pin West“ keine Park­plätze vorhan­den sind. Das die An- und Abreise der Neon­azis aus Vel­ten offen­bar nicht störungs­frei ver­laufen wird, mut­maßt der­weil auch das Antifa-Bünd­nis „NoT­D­DZ“. Es warnt vor etwaigen Über­grif­f­en auf Zugreisende an der Bahn­hal­testelle „Vel­ten (Mark)“ sowie einen weit­eren Auf­marsch, nach Beendi­gung der Ver­samm­lung in Neu­rup­pin. Am Fre­itagabend gab es jedoch in Vel­ten noch keine Anze­ichen auf irgendwelche Aktiv­itäten in der Stadt. Der Ort wirk­te wie aus­gestor­ben. Was allerd­ings auch nichts heißen muss. Vor­sicht scheint auf jeden Fall geboten. Im Hin­blick auf die etwaige Ersatzver­anstal­tung hat das Aktions­bünd­nis „Ober­hav­el Naz­ifrei“ jeden­falls Gege­nak­tiv­itäten angekündigt. Allerd­ings erst nach Neuruppin.
weit­ere Fotos: hier

+++ Neon­azis tre­f­fen sich zur Anreise nach Neu­rup­pin in Vel­ten +++ Angriff auf Antifaschist*innen, die mit dem Zug aus Berlin anreisen nicht ausgeschlossen +++

Nazis pla­nen möglicher­weise, die mit den Zug aus Berlin anreisenden Antifaschist*innen anzu­greifen. Aus sicheren Quellen heißt es, dass Neon­azis die anreisende Antifaschist*innen „begrüssen wollen“. Wir wollen uns aber nicht davon abhal­ten lassen unseren Protest gegen den völkisch ras­sis­tisch ini­ti­ierten „Tag der deutschen Zukun­ft“ auf die Straße zu tra­gen. Unsere Reak­tion auf die Dro­hge­bär­den und die Gewalt­bere­itschaft der Nazis heißt Sol­i­dar­ität. Kommt zahlre­ich zum Zugtr­e­ff­punkt und fahrt gemein­sam nach Neu­rup­pin. Jet­zt erst recht!

Wir wollen euch im Fol­gen­den über die Strate­gien der anreisenden Neon­azis informieren. Der Tre­ff­punkt der Neon­azis wird in Vel­ten, nordöstlich von Berlin, sein. Von Vel­ten aus reisen sie weit­er nach Neu­rup­pin. Für den Ablauf der An- und Abreise hat der Vel­tener NPD-Stadtverord­nete Robert Wolin­s­ki eine Kundge­bung von 07:55 – 23.59 am Vel­tener Bahn­hof angemeldet. Die Neon­azis sollen mit Bierzelt und Verkauf­s­stand während des Wartens auf den näch­sten Zug bei Laune gehal­ten wer­den. Wir gehen also nicht davon aus das die Ver­anstal­tung in Vel­ten den Auf­marsch in Neu­rup­pin erset­zt. Sie dient wahrschein­lich lediglich als An- und Abreise­ort. Unser Haup­tau­gen­merk muss weit­er auf Neu­rup­pin gerichtet sein. Es gilt erst­mals den „Tag der deutschen Zukun­ft“ zu verhindern.

Die Organisator*innen des „Tags der deutschen Zukun­ft“ haben geplant, die Teilnehmer*innen mit den stündlich fahren­den Zügen nach Neu­rup­pin an den Bahn­hof West zu brin­gen. Nach neuesten Erken­nt­nis­sen kur­sieren in Neon­azikreisen Aufrufe, den Zug aus Berlin, den die Antifaschist*innen nehmen wer­den, am Bhf. Vel­ten um 09:58 „zu begrüßen“. Es beste­ht eine mögliche Gefahr eines Angriffs, ein­er organ­isierten Pro­voka­tion auf die Zugfahrenden!

Es ist eben­falls nicht aus­geschlossen, dass die Anmel­dung in Vel­ten dazu dienen soll, einen spon­ta­nen Auf­marsch in Vel­ten im Anschluss an die Ver­anstal­tung in Neu­rup­pin zu ermöglichen. In der Ver­gan­gen­heit hat­ten die Neon­azis, um die Freien Kräfte Neu­rup­pin, nach gescheit­erten Auf­marschver­suchen mehrfach Spon­tanaufmärsche in Städten ent­lang der Zugstrecke abhal­ten können.

Für den Fall, dass Vel­ten als spon­tan­er Auf­marschort angedacht ist, wur­den dort ab 16 Uhr zwei Kundge­bun­gen angemeldet in der Nähe des Bahn­hofsvor­platzes in der Bahn­straße und an der Rück­seite in der Kreis­bahn­straße. Achtet auf den Tick­er und das Infotele­fon! Wir wer­den ver­suchen, nach gegebe­nen Möglichkeit­en, euch mit den notwendi­gen Infor­ma­tio­nen bezüglich des Szenar­ios nach Neu­rup­pin zu versorgen.

Aktion­skarte für Vel­ten: Down­load PDF
Zugtr­e­ff­punkt: 09:00 // S Bhf. Gesund­brun­nen // Gleis 4
Infotele­fon: 0152 10 633 618
EA: 0157 50 322 992
Ticker/Twitter: twitter.com/notddz2015
Hash­tag: #not­d­dz

In nicht ein Mal zwei Tagen soll der soge­nan­nte „Tag der Deutschen Zukun­ft“ in Form von ein­er Großdemon­stra­tion im Bran­den­bur­gis­chen Neu­rup­pin stat­tfind­en. Höch­ste Zeit die let­zten Vor­bere­itun­gen für den Tag zu treffen.

Skills for Action eine kleine Check-Liste zusam­mengestellt was ihr beacht­en und was ihr mit­nehmen soll­tet und was ihr lieber zu Hause lasst. Wir haben die Liste ergänzt und an den Tag angepasst.

All­ge­mein
— Geh nicht allein, son­dern mit Freund*innen, am besten in ein­er fes­ten Bezugsgruppe.
— Informi­er dich vorher über Inhalt und vor allem den Charak­ter der Demon­stra­tion, um ein­schätzen zu kön­nen, was passieren kann.
— Sei aus­geschlafen und kör­per­lich fit, mäßige dich beim Feiern am Abend vorher und früh­stücke gut.
— Wäh­le deine Klam­ot­ten nach prak­tis­chen, nicht nach modis­chen Erwä­gun­gen. Lange Klam­ot­ten schützen deine Haut vor Tränengas.
— Trage keine Cremes oder Schminke auf, da sich das CN/CS vom Trä­nen­gas in den Fet­ten anreichert.
— Über­lege dir statt dein­er Kon­tak­tlin­sen lieber eine (am besten bruch­feste) Brille zu tra­gen. Bei Trä­nen­ga­sein­satz sind Kon­tak­tlin­sen ziem­lich unprak­tisch und nach Kon­takt mit diesem meist nicht mehr zu verwenden.
— Verzichte auf Schmuck, vor allem auf große Ohrringe und lange Ket­ten, du kannst damit andere und beson­ders dich verletzen.

Was du mit­nehmen solltest
— Per­son­alausweis, ggf. Pass und Aufenthaltsberechtigung
— Stift und Papi­er, um Gedächt­nis­pro­tokolle oder die Namen von Festgenomme­nen zu notieren.
— Genü­gend Wass­er, zum Trinken und Augen ausspülen. Es wer­den am 06.06. über 30 Grad erwartet. Wir wer­den euch über die Lautis eben­falls mit Wass­er versorgen
— Medika­mente, die du regelmäßig brauchst, min­destens im Umfang für die näch­sten 24 Stun­den (für den Fall, dass du in Gewahrsam genom­men wirst).
— Tele­fonkarte und Klein­geld, um die dir zuste­hen­den Anrufe bei ein­er Fes­t­nahme zu machen.
— Müs­li-Riegel oder andere Snacks, um einen kurzfristi­gen Energiebe­darf zu deck­en (gutes Früh­stück am Mor­gen kann aicht schaden).
— Monats­binden, wenn benötigt
— Son­nen­brille und Son­nen­schutz [wobei eher nicht in Creme-Form]
— einen Regen­schirm, denn der Regen­schirm schützt dich vor der Sonne, vor Regen, vor unge­bete­nen Fil­mauf­nah­men oder vor Pfef­fer­spray oder Trä­nen­gas. You can stay under my umbrel­la! Nehmt Regen­schirme mit, besprüht sich oder achtet ein­fach auf andere Regenschirme!
— Eine Aktion­skarte oder einen Stadtplan

Was du NICHT mit­nehmen solltest
— Jegliche Dinge, die per­sön­liche Dinge über dich oder andere Men­schen preis­geben (z.B. Adress­büch­er, Kalen­der usw.).
— Alko­hol und andere Drogen.
— Alle Waf­fen und “gefährliche Gegen­stände”, wie Mess­er, Pfef­fer­spray usw.

In kürze wer­den wir die endgültige Aktion­skarte für den Tag veröf­fentlichen und euch mit allen Infor­ma­tio­nen und Anmel­dun­gen für den Tag informieren. Bis dahin find­et ihr alle Kundge­bun­gen des Bünd­niss­es „Neu­rup­pin bleibt bunt“ und weit­ere Lagepunk­te auf fol­gen­der Seite:

http://www.neuruppin-bleibt-bunt.de/pro…/lageplaene-zum‑6–6/

Wir empfehlen eine Anreise bis spätestens 10:00 bzw. 10:30. Wichtige Anlauf­punk­te für den Tag sind die bei­den Demon­stra­tio­nen, die ab 10:00 begin­nen und in die Innen­stadt führen:

10:00 am Rheins­berg­er Tor
10:00 am REIZ in der Bruno-Salvat-Straße

Für all diejeni­gen, die nicht mit dem Bus oder mit dem PKW nach Neu­rup­pin anreisen wollen: von Berlin gibt es eine gemein­samen Tre­ff­punkt zur geschlosse­nen und sol­i­darischen Anreise mit dem Zug.

09:00 // S Bhf. Gesund­brun­nen // Gleis 4
Achtet auf Ankündi­gun­gen und Checkt unsere Seiten:
[Web] http://neuruppin.no-tddz.org
[Mail] kontakt(ät)neuruppin.no-tddz.org
[Face­book] NOTDDZ 2015 Neuruppin
[Twit­ter] @NOTDDZ2015
[Hash­tag] ?#?not­d­dz?

Über die Bedeu­tung des Events für die bun­desweite Neon­aziszene und den Gegenprotest 
Der „Tag der deutschen Zukun­ft“ ist für die Extreme Rechte eine Kam­pagne die mit einem pres­tigeträchtiges Event endet. Hier wollen sie jedes Jahr aufs Neue Zusam­men­halt, Stärke und Mil­i­tanz demon­stri­eren ohne bürg­er­lich­er Maska­rade. Der Sprech der Kam­pagne benötigt keine Anbiederun­gen, son­dern koket­tiert mit nation­al­sozial­sozial­is­tis­ch­er Ästhetik und Rhetorik. Die szeneüber­greifende Bedeu­tung, die über Parteien und Kam­er­ad­schaften hin­aus­ge­ht, hat sich in den let­zten Jahren in Städten wie Wolfs­burg oder Dres­den gezeigt. So verkauft sich der Tag selb­st als ein Zeichen des „nationalen Wider­stands“ und der „Stunde Null“. Das der Ort des Auf­marsches von Jahr zu Jahr wech­selt steigert auch die Bekan­ntheit der Kam­pagne und des Auf­marsches und macht bei­des zu einem über­re­gionalem Ereignis.
Es wird das Ausster­ben ein­er ver­meintlichen deutschen Rasse hal­luziniert, der soge­nan­nten Volk­stod. Der „Tag der deutschen Zukun­ft“ ist aus Sicht der Macher*innen, der Tag X, welch­er als Weck­ruf an ein soge­nan­ntes „Deutsches Volk“ dient. Dass aus­gerech­net die „Freien Kräfte Neuruppin/ Osthavel­land“, eine Struk­tur aus ein­er bran­den­bur­gis­chen Kle­in­stadt den „Tag der deutschen Zukun­ft“ aus­richt­en darf, kommt einem Rit­ter­schlag inner­halb der Szene gle­ich. Es zeigt wie gut ver­net­zt die Neu­rup­pin­er Nazis sind. Ihre Kon­tak­te reichen weit über den lokalen ja sog­ar den regionalen Zusam­men­hang hinaus.
Allein die öffentliche Red­nerliste offen­bart die Dimen­sion der Struk­turen, die an dem 06. Juni mitwirken und mit denen am Tag zu rech­nen ist. Die Liste erstreckt sich über NPD-Red­ner wie Stafan Köster aus Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Sebas­t­ian Schmid­ke aus Berlin und den bran­den­burg­er JN-Chef Pierre Dorn­brach, Führungsper­sön­lichkeit­en wie Maik Eminger von der Split­ter­partei „Drit­ter Weg“ und Michael Brück von „Die Rechte“ Dort­mund bis hin zu Maik Müller, welch­er dem Spek­trum der Freien Kam­er­ad­schaften zuzuord­nen ist. Das Event scheint die son­st eher zer­strit­tene Neon­aziszene zu vereinen.
Eben auf­grund des über­re­gionalen Charak­ters des „Tages der deutschen Zukun­ft“ muss der Gegen­protest auch höch­ste Pri­or­ität haben. Bis dato wurde er noch nie ver­hin­dert. „Wir wer­den der Entwick­lung des „Tages der deutschen Zukun­ft“ hin zu einem der zen­tralen Nazievents im Jahr ein Ende bere­it­en. Wir müssen all unsere Kräfte bün­deln damit sich die Kam­pagne nicht weit­er etabliert.“, so eine Sprecherin des Bünd­niss­es „NOTDDZ2015“.
„Zivil­er Unge­hor­sam und Block­aden sind für uns dabei das Mit­tel der Wahl. Für dieses Konzept kon­nte wir im Vor­feld viele Antifaschist*innen aus mehreren Bun­deslän­dern gewin­nen. Schon der Zusam­men­halt und die Sol­i­dar­ität im Vorhinein machen Mut für den Tag selb­st. Gemein­sam wer­den wir erfol­gre­ich sein.“, so die Sprecherin weiter.
Alle Infos:
[Web] http://neuruppin.no-tddz.org
[Mail] kontakt(ät)neuruppin.no-tddz.org
[Face­book] NOTDDZ 2015 Neuruppin
[Twit­ter] @NOTDDZ2015
[Hash­tag] #not­d­dz

Am Sam­stag, den 06.06.2015, ist es soweit: Wir wer­den gemein­sam den „Tag der deutschen Zukun­ft“ ver­hin­dern. Trotz des Säbel­ras­selns der Polizei und ihrer Ankündi­gung den neon­azis­tis­che Auf­marsch garantieren zu wollen, sieht das Bünd­nis NOTDDZ2015 dem Tag opti­mistisch ent­ge­gen. Aus vie­len Städten aus der Umge­bung haben sich sol­i­darische Antifaschist*innen angekündigt, die den kom­menden Sam­stag den „Tag der deutschen Zukun­ft“ ver­hin­dern wollen.
Busse unter anderem aus Berlin, Pots­dam, Han­nover oder Dres­den wer­den erwartet: Wir wer­den viele sein!
„Wir rech­nen mit etwa 500 Neon­azis am 06.06.2015 in Neu­rup­pin – Min­destens dop­pelt so viele Antifaschist*innen wer­den vor Ort sein, um den Nazis den Tag zu ver­miesen“ so eine Sprecherin des Bünd­niss­es NOTDDZ2015.
Die Organisator*innen des „Tags der deutschen Zukun­ft“ die „Freien Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land“ wollen mit dem Auf­marsch geschlossen und stark auftreten: Ihre rechte Het­ze wollen sie an diesem Tag auf die Straße tra­gen. Dem wer­den wir uns entschlossen in den Weg stellen und zum ersten Mal den „Tag der deutschen Zukun­ft“ verhindern.
„Alle sol­i­darischen Antifaschist*innen sollen an diesem Tag ein kraftvolles Zeichen set­zen. Und die neon­azis­tis­chen Hochbur­gen im Nord­west­en von Bran­den­burg zum Ein­sturz brin­gen“ so weit­er die Sprecherin.
Mehr Infor­ma­tio­nen zur Anfahrt und zu den Bussen erhal­tet ihr auf unser­er Homepage.
Aktion­skarten und die let­zten Infor­ma­tio­nen erhal­tet ihr kurz vor dem 06.06.2015 auf unser­er Home­page und auf Facebook.

Grund­sät­zlich ließ sich fest­stellen, dass die BraMM, getreu ihrem aktuellen Trend, weit­er geschrumpft ist. Es fol­gten unge­fähr 20 Per­so­n­en dem Aufruf sich an der Gördenallee/Ecke Wiener Straße zu ver­sam­meln. Eine inter­es­sante Neuigkeit, neben den the­atralis­chen Rede­beiträ­gen und der Dis­tanzierung von Extremist_innen jeglich­er Couleur, war, dass dies­mal nicht ein­mal mehr alle Anwe­senden an dem anschließen­den Spazier­gang teil­nah­men. Etwa 10 Per­so­n­en, ein­schließlich Totschläger S. Lücke, blieben ein­fach am Ort der Auf­takt- und Abschlusskundge­bung ste­hen. Auch blieb sich das Pub­likum mit neon­azis­tis­chen und ras­sis­tis­chen Klei­dungsauf­druck­en inhaltlich treu.
Zwar war zog der Spazier­gang des Städtis­chen Bünd­niss­es nicht nen­nenswert mehr Demonstrant_innen an, den­noch zeigt sich in der Entwick­lung der BraMM ein­deutig, wie wenig anschlussfähig die propagierten Inhalte sind. Der kon­tinuier­liche Gegen­protest, antifaschis­tisch, wie bürg­er­lich, und das frühe Bekan­ntwer­den der Repub­likan­er als Drahtzieher der BraMM durch Recherche von Presse und antifaschis­tis­chen Struk­turen, schafften schwierige Aus­gangs­be­din­gun­gen für die Rassist_innen. Eben­so zeigte sich, dass das Städtis­che Bünd­nis wenig kreativ und wenig aktiv han­delte. Der Gegen­protest blieb somit auf die reak­tionären Gegenkundge­bun­gen auf dem Neustädtis­chen Markt beschränkt.
Wir wer­den uns auch in Zukun­ft entsch­ieden gegen Ras­sis­mus aussprechen und entschlossen gegen ras­sis­tis­che Akteure vorgehen!

Am Sam­stag ver­sam­melten sich etwa 50 Neon­azis zum “Nationalen Fußball­turnier”, das als Bene­fizver­anstal­tung für die recht­sex­treme “Gefan­genen­hil­fe” stat­tfand. Getrof­fen hat­ten sich die Recht­sex­tremen in Kloster-Lehnin, doch zum Anstoß kam es nicht. Die Stadt hat­te als Eigen­tümerin des Sport­platzes die Ver­anstal­tung unter­sagt. Die Polizei nahm die Per­son­alien der Anwe­senden auf und unter­sagte die Nutzung des Platzes.
Im Anschluss begaben sich die recht­en Fußballer*innen nach Grabow, dem Wohnort von Maik Eminger, der das Turnier ver­anstal­tete. Eminger ist deutsch­landweit als Nazi-Szene­größe bekan­nt, sein Zwill­ings­brud­er André Eminger wird derzeit im NSU-Prozess wegen Bei­hil­fe zum ver­sucht­en Mord und Unter­stützung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung angeklagt. Maik ver­weigerte als Zeuge im Prozess die Aus­sage und unter­strich seine poli­tis­che Hal­tung durch das Tra­gen eines T‑Shirts mit der Auf­schrift “Brüder schweigen”, einem Spruch in Anspielung aus das “Treuelied” der SS.
In Grabow kon­nte das Turnier schließlich auf einem öffentlich zugänglichen Platz stat­tfind­en, die “Gefan­genen­hil­fe” Bran­den­burg feiert das derzeit als “Sieg auf ganz­er Lin­ie” gegen “die Staats­macht”. Organ­i­sa­tions- und parteiüber­greifend waren Vertreter*innen aller recht­sex­tremen Parteien vom III. Weg, über die NPD und deren Jugen­dor­gan­i­sa­tion JN bis hin zu “Die Rechte” vor Ort, außer­dem kamen zahlre­iche Mit­glieder freier Kameradschaften.
Fußball­turniere schweißen die rechte Szene zusammen
Auf ihrer Web­site beschreibt die Gefan­genen­hil­fe selb­st, wie wichtig der­ar­tige Sportver­anstal­tun­gen für die rechte Szene sind, das “(…) schweißt uns zusam­men und sorgte nicht zulet­zt zu unserem Fußball­turnier für einen starken Rück­halt”. Auch der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz wertet diese Turniere als iden­titätss­tif­tend. Der let­zte bekan­nt gewor­dene Fußball­wet­tbe­werb fand in Wüns­dorf statt und wurde von der neu gegrün­de­ten JN Bran­den­burg ver­anstal­tet. “Mit solchen Ver­anstal­tun­gen sollen neue Mit­glieder gewon­nen sowie Inter­essen­ten und ´Freie Kräfte´ an die JN gebun­den wer­den”, schreibt der Verfassungsschutz.
In Grabow ging es jedoch auch darum, Geld für die Unter­stützung von recht­sex­tremen Straftäter*innen zu sam­meln. Deren “Gefan­genen­hil­fe” scheint als Nach­fol­ge­or­gan­i­sa­tion der 2011 ver­bote­nen “Hil­f­s­ge­mein­schaft für nationale poli­tis­che Gefan­gene und deren Ange­hörige e. V.” (kurz “HNG”) zu fungieren. Die sam­melt Spenden und unter­stützt Recht­sex­treme, nach ein­er Verurteilung auf­grund von Gewalt- oder Pro­pa­gan­dade­lik­ten, klärt aber auch über die aktuelle Recht­slage auf und sichert juris­tis­che Unter­stützung zu, wenn die Ermit­tlun­gen noch laufen. Darüber hin­aus nutzen Neon­azis Gefäng­nisaufen­thalte um ihre ras­sis­tis­che und recht­sex­treme Pro­pa­gan­da zu ver­bre­it­en. Nicht sel­ten radikalisieren sich rechte und ras­sis­tis­che Gewalttäter*innen im Gefäng­nis und wer­den nach der Haf­tent­las­sung gefeiert.
Maik Eminger ist Führungskopf der regionalen Neonazi-Szene
Zen­trale Fig­ur des Woch­enen­des war Maik Eminger, der sich für die Ver­anstal­tung des Turniers ver­ant­wortlich zeigte. Er ist regionaler Haup­tak­teur der “Gefan­genen­hil­fe”, die im ver­gan­genen Herb­st in Bran­den­burg an der Hav­el unter dem Mot­to “Sol­i­dar­ität gegen staatliche Repres­sio­nen” demon­stri­erte. Anmelderin war damals zwar die NPD, organ­isiert wurde die Kundge­bung laut Ver­fas­sungss­chutz jedoch von der neon­azis­tis­chen Recht­shil­fe-Organ­i­sa­tion. Haup­tred­ner war Maik Eminger. Bei­de Eminger Brüder trat­en auch auf Ver­anstal­tun­gen der PEGI­DA-Ableger in Bran­den­burg, Leipzig und München in Erschei­n­ung, weil man sich in diesem Rah­men beson­ders gut “gegen die Asylpoli­tik des herrschen­den Sys­tems erheben” könne. In Leipzig erschien Maik Eminger mit einem Trans­par­ent der Kam­pagne “Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung”, die beson­ders in Bran­den­burg präsent ist und auch auf Face­book gegen ver­meintlich zu hohe Zahlen von Asyl­suchen­den het­zt. Offen­bar ist die Kam­pagne Teil des Ver­suchs, PEGIDA für die Neon­aziszene zu reklamieren.
Recht­sex­treme Kon­ti­nu­ität im Fußball
Das Bene­fizspiel am Woch­enende war das erste sein­er Art für die “Gefan­genen­hil­fe”, weit­ere sollen fol­gen. Dass Neon­azis den Fußball für ihre Zwecke nutzen, ist lei­der nichts Neues. Schon in den 1980/90er Jahren bracht­en sich Recht­sex­treme aktiv in den Fankur­ven ein, rechte Parteien rekru­tierten in der Fan­szene. Die Anschlussver­suche wur­den bis heute an den meis­ten Stan­dorten der Profivere­ine gut unter­bun­den. Jedoch zeigt sich eine recht­sex­treme Kon­ti­nu­ität meist bei unterk­las­si­gen Vere­inen und mit der Grün­dung eigen­er Spiel­ge­mein­schaften, wie in Sach­sen-Anhalt mit dem 1. FC Ostel­bi­en Dorn­burg, der beständi­gen Nutzung des beliebten Sports für die Ver­bre­itung rechter Ide­olo­gie. Dem gilt es entsch­ieden ent­ge­gen zu treten.
Lieber zum Anti­ras­sis­tis­chen Fußballturnier?
20. Juni, Affi-Cup der Antifaschis­tis­chen Fußball­fan-Ini­tia­tive in Chemnitz
20. Juni, Keine Ein­tra­cht mit Nazis-Turnier in Braunschweig
04. Juli, Anti­ras­sis­tis­ches Fußballfest StandUp! Cup in Düsseldorf
11. Juli, Anti­ra-Cup des Aku­biz e.V. in Lohmen bei Pirna
… to be continued

An mehreren Punk­ten in der kre­is­freien Stadt Bran­den­burg an der Hav­el wurde heute gegen einen Aufzug der „Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit & Mitbes­tim­mung“ (BraMM) protestiert. Gegen 18.00 Uhr zog ein klein­er Teil der Bran­den­burg­er Zivilge­sellschaft im Rah­men eines Stadtspazier­ganges unter dem Mot­to: „Für ein buntes und weltof­fenes Bran­den­burg an der Hav­el“ vom Alt­städtis­chen bis zum Neustädtis­chen Markt. Ab 18.30 Uhr protestierten unge­fähr 20 linksalter­na­tive Jugendliche in der Gör­de­nallee Ecke Wiener Straße in unmit­tel­bar­er Nähe des Tre­ff­punk­tes der BraMM. Mehrere Trans­par­ente und Fah­nen gegen Nazis wur­den gezeigt und die BraMM-Red­ner ausgebuht.
BraMM schrumpft weiter
An der Ver­anstal­tung der „Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit & Mitbes­tim­mung“ beteiligten sich unge­fähr 20 Per­so­n­en. Am anschließen­den Spazier­gang nah­men sog­ar nur zehn Per­so­n­en teil. Der Aufzug war so klein, dass die Teilnehmer_innen auf dem Fußgänger­weg liefen. In Rede­beiträ­gen dis­tanzierten sich sowohl Heiko Müller, ehe­ma­liger Vor­sitzen­der des Lan­desver­ban­des der Repub­likan­er in Bran­den­burg, als auch sein Gesin­nungsgenosse „Kalle“ von „Nazis“ bzw. Extremist_innen jeglich­er Couleur. Des Weit­eren bekan­nten sie sich für eine „direk­te Demokratie nach Schweiz­er Vor­bild“ und „die Erhal­tung und den Schutz unser­er christlich-jüdisch geprägten europäis­chen Kul­tur“. Wie glaub­haft dies ist bleibt allerd­ings fraglich. Auch heute beteiligten sich näm­lich wieder etliche Neon­azis an der BraMM-Ver­anstal­tung, u.a. mit Klei­dungsauf­druck­en, wie „Old­school Racist“ oder „HASS — Made in Ger­many“. Aber auch die BraMM-Organ­isatoren sel­ber sucht­en mit ihrer Polemik gegen „Scheina­sy­lanten“ und „Asyl­be­trüger“ sowie dem Beken­nt­nis zum deutschen Vater­land Anknüp­fungspunk­te zu Nationalist_innen und der extremen Recht­en. Ein Erfol­gsmod­ell war dies in Bran­den­burg an der Hav­el jedoch bish­er nicht. Die Teilnehmer_innenanzahl bei Bramm-Ver­anstal­tun­gen sank von 150 am 26. Jan­u­ar 2015 auf 20 Per­so­n­en am heuti­gen Abend.
Fotos: hier