In der Nacht zum Donnerstag beschädigten noch Unbekannte eine Tür eines Mehrfamilienhauses in der Kyritzer Pestalozzistraße, indem sie ein Hakenkreuz (20 cm mal 20 cm) aufbrachten. Dadurch entstand ein Sachschaden von 100 Euro.
Heraus zum 1.Mai! – Kapitalismus abschaffen!
Aufruf zum antikapitalistischen “Wir wollen Alles” — Block
auf der Potsdamer Gewerkschaftsdemonstration
Am ersten Mai im 21. Jahrhundert ist eine kämpferische Stimmung auf den
Veranstaltungen der Gewerkschaften schon lang nicht mehr zu spüren. Neben netten
Worten und leeren Versprechungen der Gewerkschaftsführung, neben einem inhaltslosen
Programm voller Musik und Spaß, ist schon lange kein Platz mehr für progressive
Forderungen nach einer besseren Welt. Das eigentliche Ziel, die Befreiung aus
herrschenden Unterdrückungsverhältnissen, wurde mehr und mehr abgelöst von dem
einfachen Wunsch nach gut bezahlten Jobs, traditionellem Familienleben und der
eigenen Doppelhaushälfte.
Doch wir geben uns mit Würstchenständen und Bierbuden sowie mit dem Erfüllen
kleinbürgerlicher Wünsche um sich über Wasser zu halten nicht zufrieden. Es gibt
immer noch gute Gründe am Kampftag aller ausgebeuteten Menschen, allerdings auch an
allen anderen Tagen auf die Straße zu gehen. Und auch an den Orten der Unterdrückung
gilt es nicht nur symbolisch zu kämpfen. Hartz 4 und die damit verbundenen
1‑Eurojobs, die stetig steigenden Preise der öffentlichen Verkehrsmittel und die
generelle Privatisierung öffentlichen Raumes sind nur die Auswirkungen der
menschenunwürdigen Politik, die durch die Profitlogik des Kapitalismus
vorangetrieben wird, die alles und jede(n) nur noch als Ware betrachtet.
Wir schwitzen in Lernfabriken, sitzen auf Arbeits- und Sozialämtern oder schuften
unterbezahlt irgendwo in der Arbeitshölle herum. Wir werden rassistisch, sexistisch
oder antisemitisch angegriffen — verbal so wie tätlich. Wir sind jeden Tag
konfrontiert mit Unterdrückungsmechanismen, die durch die herrschende Öffentlichkeit
bewusst ignoriert und verschwiegen werden.
An allen Ecken und Kanten wird in der Zeit der Krise und des wirtschaftlichen
Aufschwungs(!) gekürzt und gestrichen. Doch wir geben uns auch nicht mit den paar
Häppchen zufrieden, die uns das System vor die Füße wirft. Da mal ein Paar Euro mehr
oder da auch mal eine Arbeitsstelle für einige wenige von uns. Oft nehmen wir die
andere Seite der gesellschaftlichen Wirklichkeit nicht mehr wahr. Nämlich
Arbeitslosigkeit, Massenentlassungen, Lohndumping, Eliteklassen an Schulen oder auch
die Studiengebühren an den Unis. Und die Lohnarbeit an sich, die uns knechtet. Das
System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, die Verteilung
gesellschaftlichen Reichtums nach kapitalistischen und unmenschlichen Kriterien.
Wir wollen alles! Und zwar umsonst!
Um ein menschenwürdiges Leben zu erreichen, und zwar für alle Menschen auf dieser
Welt, ist es notwendig den Kapitalismus und dessen Auswüchse zu bekämpfen und zu
überwinden. Es gilt eine Welt zu schaffen, in der alle Bedürfnisse aller Menschen
selbstverständlich befriedigt werden, eine Welt ohne Konkurrenz und ohne
kapitalistische Verwertungslogik. Arbeitskraft sollte für eine lebenswerte Existenz
eingesetzt werden können und keine Ware sein. Wir wollen keinen sozialeren oder
besseren Kapitalismus! Wir wollen ihn in die Mülltonne der Geschichte werfen! Wir
haben keine Lust mehr auf Arbeitszwang, Leistungsdruck oder die ganze andere
Scheiße! Wir sind sauer!
Wir rufen auf, euch an den Protesten rund um den ersten Mai zu beteiligen.
Kommt zum antikapitalistischen Block auf die DGB-Demo nach Potsdam!
Fahrt nach Berlin und beteiligt euch am Mayday sowie an der revolutionären 1.Mai
Demo in Berlin!
Alles für Alle!
Kapitalismus abschaffen!
(DGB)Demo am 1.Mai, Platz der Einheit, 10. 00 Uhr! Treff:09.30Uhr
Wir sehen uns im antikapitalistischen Block!
Revolutionäre 1. Mai-Demo:
18 Uhr Lausitzer Platz (Berlin-Kreuzberg)
29.4. um 20.00 Uhr in der Olga(Potsdam)
“Themenabend zum 1. Mai”
ReferentInnen
Film (“20 Jahre Revolutuinärer 1. Mai in Berlin”)
Termin wurde kurzfristig aufgehoben(Stand: 26.04.2007)
Hier die Pressemitteilung vom 25.04.2007:
Vor dem Potsdamer Amtsgericht findet am 26. April um 9.00 Uhr der
Prozess gegen einen Fußballfan statt, der während der Weltmeisterschaft
im vergangenen Jahr den Besitzer eines Potsdamer Dönerimbisses
rassistisch beleidigt und gewürgt haben soll.
Am 24. Juni 2006 feierten Fußballfans am Potsdamer Hauptbahnhof den Sieg
der deutschen Nationalmannschaft über Schweden im Achtelfinale. Als zwei
junge Männer gegenüber einer Gruppe Fans die Worte »Scheiß-Deutschland«
äußerten, rotteten sich etwa 15 bis 20 Deutschland-Anhänger spontan
zusammen, um die beiden »zur Rede zu stellen«. Die jungen Männer
flüchteten in einen nahe gelegenen türkischen Imbiss. Der
Imbissbetreiber versuchte die beiden Männer vor den aggressiven Fans in
Schutz zu nehmen und verlangte, diese sollten seinen Imbiss verlassen.
Dem Fußballfan Andreas S. wird vorgeworfen, den Imbissbetreiber
daraufhin als »Scheiß-Türke« beleidigt und darüber hinaus geäußert zu
haben: »Geh’ dahin zurück wo du hergekommen bist!« Andreas S. soll den
Mann gewürgt haben, so dass dieser keine Luft mehr bekam.
Der Imbissbetreiber hat angegeben, den Angreifer weggestoßen zu haben,
um sich aus dem Würgegriff zu befreien. In einem Parallelverfahren wird
gegen ihn wegen gefährlicher Körperverletzung verhandelt.
Die Verhandlung gegen Andreas S. beginnt um 9.00 Uhr im Saal 310.
An alle die Naziaufmärsche in Brandenburg und anderswo nicht tatenlos hinnehmen wollen:
Wir bitten euch diese Erklärung mit eurer Unterschrift zu unterstützen. Dabei ist es
egal ob es eine Gruppe, Organisation oder Einzelperson ist. Bitte gebt diese
Erklärung weiter und setzt Euch dafür ein, dass das Vorgehen der Polizei nicht
weiter Schule macht.
Alle UnterstützerInnen werden auf der Homepage: www.redhalbe.de.vu veröffentlicht
Euer Berlin Brandenburger Bündnis NS-Verherrlichung stoppen
Betroffene und UnterstützerInnen melden sich bitte unter
Halbe-sachen@gmx.de
Wir erklären: Naziaufmärsche zu blockieren ist unser Recht
Als am 3. März 2007 wieder einmal Nazis zum Waldfriedhof in Halbe marschieren
wollten, stellten sich einige hundert Menschen auf die Straße um den Aufmarsch zu
blockieren. Einige von ihnen spannten ein Transparent zwischen Bäume und hängten
sich an die Seile.
Die Polizei räumte den Nazis rücksichtslos den Weg frei. Dabei wurden Leute
geschoben und getreten, der Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei. PDS des
Kreistages Oberhavel, Peter Linger, wurde von einem Polizisten so heftig attackiert,
dass er sich einen komplizierten Handgelenkbruch zuzog. Andere trugen Prellungen und
blaue Flecken davon.
Anschließend stellte die Polizei von 70 Menschen die Identität fest. Die Betroffenen
waren zum einen von der Polizei eingekesselt und zum andern willkürlich aus der
Gruppe protestierender Menschen herausgegriffen worden.
Zwei Wochen später bekamen alle einen Bußgeldbescheid über 124 ?. Der Vorwurf: “Sie
handelten ordnungswidrig, indem Sie sich trotz Auflösung (..)durch die (..)Behörde
nicht unverzüglich vom Versammlungsort entfernten.”
Es ist ein Unding, dass einerseits von PolitikerInnen aller Parteien immer wieder
Zivilcourage gegen rechts eingefordert wird und andererseits tatsächlich gezeigte
Zivilcourage mit Bußgeldverfahren und teils schweren Verletzungen “bezahlt” werden
muss. Blockaden von Naziaufmärschen sind ein legitimes Mittel sich gegen
Naziaufmärsche zur Wehr zu zusetzen. Viele von den Bußgeldbescheiden Betroffenen
haben das skandalöse Verhalten der Brandenburger Polizeibehörden nicht hingenommen
und Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt. Schließlich waren Sie im November
2006 von der Öffentlichkeit, der Presse und von zahlreichen Brandenburger
Parteienvertretern für das bejubelt worden, weshalb sie jetzt bestraft werden
sollen, der Blockade des nazistischen Heldengedenkens in Halbe.
Wir erklären:
Wenn Nazis marschieren, werden wir dagegen protestieren. Wenn es
notwendig ist mit einer Blockade! Denn Faschismus ist keine Meinung,
sondern ein Verbrechen!
Wir fordern die Rücknahme der Bußgeldbescheide!
Bezahlt wird nicht!
… no more heroes … Deutsche Täter sind
keine Opfer
BERLIN BRANDENBURGER BÜNDNIS NS- VERHERRLICHUNG STOPPEN !
Am Mittwoch, den 18.04.2004, kam es im Potsdamer Landgericht zur Verkündung der Urteile im PreJu-Prozess. Zehn der elf Angeklagten, zwischen 18 u. 19 Jahren, werden demnach eine 3 Jährige Bewährungsstrafe verbüßen. Peer D., der ende März erst zu 1 ½ Jahren ohne Bewährung verurteilt wurde, wurde unter Einbeziehung anderer Haftstrafen zu 2 ½ Jahren Gefängnis verurteilt. Im Gegensatz zu Peer D., auf dem durch Fluchtgefahr ein Haftbefehl lastet, wird von Benjamin K. (wurde ebenfalls unter Einbeziehung anderer Strafen verurteilt) erwartet, dass er sich seiner Haft (2 Jahre 4 Monate) stellt. Außerdem muss jeder der elf Angeklagten ca.100 ? an „Pro-Asyl“ zahlen und 50 Sozialstunden aufwärts, bis 100 Stunden, wenn möglich in einem Asylbewerberheim abarbeiten. Zusätzlich müssen Sören S., Norman W., Alexander K. und Ramon K. einen Anti-Aggressionskurs beim Horizont e.V. besuchen. Die Richterin fügte der Urteilsbegründung hinzu, dass die Jugendlichen eine „unglaubliche Gewaltbereitschaft“ an den Tag gelegt haben. Das die jungen Nazis mit solch eher milden Urteilen davon gekommen sind, liegt an Geständnissen, dem großen Zeitraum Zwischen Tat und Urteilsverkündigung, Tatbeitrag und Jugendstrafrecht. Wären sie wie Erwachsene behandelt worden, wäre eine Haftstrafe ab 3 Jahren ohne Bewährung die Folge gewesen. Ob diese Urteile die Jugendlichen abschreckt ist schwer zusagen, denn ruhiger ist kaum einer der Angeklagten nach der Tat geworden. Eher im Gegenteil. Und auch die Reaktionen nach der Verurteilung sagten aus das sie das ganze auf die leichte Schulter nehmen. Auch diesmal brachten die Angeklagten „Kameraden“ mit. So fanden sich im Zuschauerbereich 3 weitere „Kameraden“ an.
Eine genaue Auswertung des Prozesses gibt es hier.
In der Nacht zum Sonntag löste die Polizei eine Feier am Lehnitzsee auf. Etwa 20 Menschen hatten sich um ein Lagerfeuer versammelt und rechtsgerichtetes Liedgut gesungen. Das teilte ein Zeuge der Polizei mit. Die Polizei erstattete gegen alle Anwesenden Anzeige und sprach Platzverweise aus. Die Feuerwehr löschte das Lagerfeuer.
In der Nacht zu Samstag wurde das sowjetische Ehrenmal im Rathenaupark in Hennigsdorf mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen beschmiert. Es wurden insgesamt 76 Symbole gezählt. Durch die Polizei konnten am Tatort Spuren gesichert werden.
Paradebeispiel für staatliche Repression im Vorfeld des G8-Gipfels
Am 19. April 2007 wurde die Zeppelinstr. 25 mit einer Hausdurchsuchung überrascht. Der Grund war ein Transparent an der Häuserfront auf dem unliebsame Äußerungen für die Behörden zu finden waren. Der sog. Aufruf zu Straftaten sollte unterbunden werden. Es durfte nicht darauf hingewiesen werden Barrikaden auf den Straßen von Heiligendamm zu errichten, obwohl es einen guten Anlass dafür gibt.
Eine illegitime Delegation der mächtigsten acht Staaten möchte sich an Anfang Juni zusammensetzten und über milliarden Köpfe hinweg über wirtschaftspolitische Themen entscheiden mit verheerendem Ausmaß.
Zwar sind diese Treffen und ihre Vorsitzenden nicht der Einzige Grund für die unzähligen schlechten Lebensverhältnisse auf dieser Erde und dürfen nicht als einzige bekämpft werden. Jedoch dienen sie als Aushängeschild des sog. Kapitalismus.
Und genau dies ist der springende Punkt. Wenn zu solch einem Spektakel der Mächtigen aufgerufen wird um den Unmut vieler Menschen Ausdruck zu verleihen, werden alle staatlichen Mittel in Bewegung gesetzt dieses zu verhindern. Die Außerkraftsetzung des Schengener Abkommens (Grenzkontrollen an den dt. Außengrenzen), Gefährdenansprachen gegen vermeidliche DemonstrantInnen, und gewaltsames Eindringen in Häuser sind nur ein Teil dieser Repressionswelle und wird zu seinem Höhepunkt Anfang Juni in Heiligendamm kommen.
Mit dieser Erklärung möchten wir dazu Aufrufen sich nicht von einem solchen Vorgehen seitens des Staates einschüchtern zu lassen. Ganz im Gegenteil solche Aktionen zeigen uns nur, dass eine linksradikale Bewegung, eine Bewegung von Unten der richtige Weg ist und uns eher motiviert gegen diese Verhältnisse anzugehen.
Solidarische Grüße an alle Betroffenen von staatlicher Repression im Vorfeld des G8-Gipfels!
G8 ins Wasser fallen lassen! Auf zur Strandparty nach Heiligendamm vom 01. bis 08. Juni 2007
Inforiot – Den Abend hatte sich die NPD anders vorgestellt. Heimlich, vor allem ungestört, wollte man den Ortsverein Schöneiche am Abend des 20. April 2007 wiederbeleben und hatte sich ohne Voranmeldung einer politischen Veranstaltung für ein lokales Restaurant verabredet. Das Datum besitzt nicht nur aufgrund Hitlers Geburtstag eine besondere Brisanz, sondern auch, da Schöneiche am 20. April 1945 durch die Rote Armee befreit wurde.
Doch als die ersten drei jungen Männer die Lokalität betraten, waren bereits alle Tische besetzt.
Ein lokales Bündnis hatte nach Bekanntwerden der Information beschlossen, die entsprechende Einrichtung selbst in ausreichender Zahl zu besuchen, um die Versammlung in Schöneiche zu verhindern. Mit Erfolg, denn als den Neonazis auch der Zutritt zu anderen lokalen Gaststätten untersagt wurde, musste nach Woltersdorf ausgewichen werden, um die geplante Gründung letztendlich mit geminderter Teilnehmerzahl durchzuführen.
Florian Stein, bisher beim Kreisverband Oderland der NPD aufgetreten, hatte geladen zur Versammlung, deren Ankündigung auch in nicht-rechte Kreise durchsickerte. Dies war zuletzt nicht immer der Fall. So wurden im letzten Halbjahr mehrere Ortsvereine gegründet bzw. wiederbelebt, z.B. in Frankfurt (Oder), Fürstenwalde und Neuruppin. Mit Blick auf die Kommunalwahlen 2008, zu der die NPD antreten will, versuchen die Rechtsextremen nach den Wahlerfolgen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wieder verstärkt in Brandenburg Fuss zu fassen.
Am 8. Mai jährt sich der “Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus”
zum 62. Mal. Dieser steht für die militärische Zerschlagung und die
bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands, ebenso wie für das Ende
der Barbarei in den Arbeits- und Vernichtungslagern und damit auch für
das Ende der Shoa. Mit der systematischen Ermordung von zwei Dritteln
der jüdischen Bevölkerung Europas (ca. 6 Mio.), erreichten die
Nationalsozialisten sowohl qualitativ als auch quantitativ einen
unvergleichlich und grausamen Höhepunkt in der jahrhundertlangen
Geschichte der Verfolgung von Juden und Jüdinnen. Erst am Tag der
Befreiung nahm das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte sein Ende.
*
Aus der Geschichte nichts gelernt?*
In der heutigen Zeit, wo antisemitisches und rassistisches Gedankengut
breit in allen Schichten der Gesellschaft fest verankert ist und
rechtsextreme Parteien in drei Landtagen und unzähligen Stadt- und
Bezirksverordnetenversammlung sitzen, gibt es immer noch viele Menschen,
die einen “Schlussstrich” unter die Geschichte ziehen wollen. Damit wird
versucht, die Vergangenheit zu vergessen und sich aus der Verantwortung
zu ziehen, um die Shoa als etwas, was auch in jedem anderen Land hätte
passieren können und die Deutschen als “normales Volk” darzustellen. Als
ein Volk, welches wieder das Recht haben darf , eine Armee zu besitzen,
die nationale Interessen mit Gewalt durchsetzt beziehungsweise, als ein
Volk, welches wieder ohne schlechtes Gewissen auf sein Land stolz sein darf.
Oder es wird sich schlichtweg in die Opferrolle hinein versetzt, in der
es Auschwitz nie gegeben hat und nur von der Bombardierung Deutschlands
die Rede ist. So werden die Alliierten und die Rote Armee schnell zu
Verbrechern am deutschem Volk und Wehrmachtssoldaten als die glorreichen
Verteidiger des Vaterlandes gesehen.
*
Wer nicht feiert, hat verloren!*
Für uns gilt es, am 8. Mai an die Opfer der schrecklichen Taten der
Nazis zu erinnern. Der Tag ist für uns allerdings auch Anlass, den
Frauen und Männern der Roten Armee und der alliierten Streitmacht für
die Zerschlagung Nazi- Deutschlands zu danken und die Befreiung vom
deutschen Faschismus zu feiern. Deshalb wollen wir auch nicht um die
deutschen “Opfer” der, zur Befreiung notwendigen, Bombardierung trauern,
denn Oma und Opa waren keine Opfer, sondern Täter. Gerade jetzt, wo es
immer weniger Menschen gibt, die die Gräueltaten des Nationalsozialismus
überlebten und von ihnen berichten können, ist es wichtig, sich gegen
Antisemitismus, Rassismus, Faschismus und jegliche Art von Nationalismus
einzusetzen. Denn es liegt auch in unserer Verantwortung, dass sich ein
derartiges Verbrechen niemals wiederholt und nicht in Vergessenheit gerät.
Kommt zur Kundgebung am 8. Mai 07, am sowjetischen Ehrenmal in Bernau um
18 Uhr.
Wir laden euch auch zum Festessen, mit anschließender Party am 11. Mai
07 ins Dosto ein.
*Terminüberblick:*
*8.Mai // 18 Uhr Sowjetisches Ehrenmal (Mühlenstraße)*
Kundgebung mit Kranzniederlegung
*
11.Mai // 18 Uhr // Kulturhof (Breidscheidstr.43)*
Festessen mit allerei Leckereien draußen bei Sonnenschein
*
11.Mai // 21 // Dosto (Breitscheidstr.43a)*
Party unter dem Motto “Wer nicht tanzt hat verloren”. (Soli für Schwerin
— www.demo-schwerin.tk)
Live Acts:
*Conexion Musical *(Hip Hop aus Berlin)
Hörproben unter www.conexionmusical.de
*Red Star Soundsystem *(Hip Hop aus Potsdam)
Hörproben unter www.myspace.com/redstarsoundsystem
DJ´s:
*Knut & seine Atze *
(80er,90er,Pop, Schlager, Trash aus Berlin)
*
Universe Electronica *
(Elektro, Elektro-Pop, Minimal aus Bernau)
*Präsentiert von der Antifaschistischen Aktion Bernau*
http://antifabernau.blogsport.de/2007/04/13/8‑mai-wer-nicht-feiert-hat-verloren
