Autor: redax

(Infori­ot) Wir doku­men­tieren an dieser Stelle einen Leserin­nen-Brief, der uns kür­zlich erreichte.

Viele von euch (Infori­ot-LeserIn­nen), wenn nicht sog­ar alle, gehen doch auf Demos zum Beispiel gegen Hartz 4, Kürzun­gen von Geldern usw. … und ich glaube alle von euch waren schon mal auf ein­er Anti-Nazi-Demo. Erst vor kurzem war ja eine in Pots­dam, und wie ihr alle mit­gekriegt habt, kam es dort zu vie­len Ran­dalen. Ich denke, dass alle Randale
ziem­lich sinn­los waren, da diese sich ja eh nicht gegen Nazis gerichtet haben, obwohl das doch eigentlich das The­ma der Demo war. Aber selb­st, wenn sie sich direkt gegen Nazis gerichtet hät­ten, wären sie sinn­los gewe­sen, da die Nazis Ran­dale von der linken Seite wollen (laut Spiegel 08.11.04).

Ja, ihr habt richtig gele­sen, die Nazis wollen Ran­dale von uns Linken. So behal­ten sie näm­lich ein sauberes Image und
die Linken ger­at­en mit einem schlecht­en Ruf in die Öffentlichkeit. Und wenn dann unpartei­is­che Men­schen einen Zeitungsar­tikel lesen, in dem ste­ht, dass die Linken
Mülleimer anzün­de­ten, wem wür­den sie dann eher ver­trauen, den Linken oder den Rechten!?! 

Sicher­lich sind nicht alle Nazis auf Demos friedlich, denn es gibt immer Men­schen, sowohl auf der recht­en als auch auf der linken Seite, die glauben, dass man alle Prob­leme mit Gewalt lösen kann. Wenn es so ist, dass sich die Nazis sozusagen “abge­sprochen” haben, dass sie dem­nächst auf Demos nicht so gewalt­tätig sind und das chao­tis­che Auftreten den Linken über­lassen, fällt der Vor­wurf der Gewalt­tätigkeit auf uns und unser Denken zurück. D.h., um uns Linke „in die Pfanne zu hauen“, hof­fen die Nazis, dass linke Gegen­demon­stran­ten austick­en. Und lei­der gibt es auf Demos, egal welch­er Art, immer mil­i­tante Men­schen, die glauben, mit
Gewalt auf sich aufmerk­sam machen zu kön­nen. Ich hoffe, dass auch diese Linken diesen Artikel lesen und sich darüber Gedanken machen, was sie mit ihrem aggres­siv­en Ver­hal­ten anstellen. Schließlich kann man ja auch anders auf sich
aufmerk­sam machen, in dem man z.B. gemein­sam ein Pro­jekt auf die Beine stellt. Dann wür­den wir alle unserem gemein­samen Ziel, Nazis zu bekämpfen und linkes Denken in die Öffentlichkeit zu brin­gen, ein Stückchen näher kom­men. Aber eben nicht mit Gewalt, son­dern, indem wir die unpartei­is­chen Men­schen dazu brin­gen, viel mehr links zu denken als rechts. 

Um dieses Ziel zu erre­ichen, müssen wir (ALLE: Men­schen die gegen Faschis­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus sind) gemein­sam etwas tun, damit wir (also alle Linken) uns nicht untere­inan­der fer­tig machen und uns spal­ten. Wir sollten
anfan­gen, zusam­men­zuar­beit­en und sozialer zu denken. Auch wenn sich das jet­zt vielle­icht merk­würdig anhört, aber die Recht­en sind uns in diesem einen Punkt voraus, denn sie gehen strate­gisch und konzep­tionell vor. Deswe­gen sind sie auch wieder so stark gewor­den (laut TAZ 09.11.04). Also soll­ten wir uns, auch wenn wir Nazis has­sen, ein Beispiel an ihnen nehmen, sowohl die Paz­i­fis­ten als auch die
Mil­i­tan­ten, und über­legen, wie wir unser Ziel, das linke Denken in die Gesellschaft zu tra­gen, erre­ichen können. 

Luisa

POTSDAM In Halbe dür­fen am Sam­stag erneut Recht­sex­trem­is­ten auf­marschieren. Das
Ver­wal­tungs­gericht Cot­tbus hat am Mittwoch ein Ver­bot der Polizei
aufge­hoben. Die unter dem Mot­to “Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsoldaten”
angemeldete Ver­samm­lung dürfe unter Aufla­gen ver­anstal­tet wer­den, teilte ein
Gerichtssprech­er mit. 

Die rechtlichen Voraus­set­zun­gen für ein voll­ständi­ges Ver­bot der Versammlung
lägen nicht vor, sagte der Sprech­er. Ein voll­ständi­ges Ver­bot komme als
let­ztes Mit­tel nur in Betra­cht, wenn es kein milderes Mit­tel zum Schutz der
öffentlichen Ord­nung gebe. Der Schutz könne jedoch durch Auflagen
gewährleis­tet wer­den. Die Besorg­nis des Polizeiprä­sid­i­ums Frank­furt (Oder),
die Demon­stra­tion könne an nation­al­sozial­is­tis­che Aufmärsche erinnern,
reiche für ein Ver­samm­lungsver­bot nicht aus. Es sei nicht ersichtlich, dass
aus der Kundge­bung her­aus Straftat­en began­gen wür­den. Die Frankfurter
Polizei hat­te zuvor ein Auf­marschver­bot erlassen. Dage­gen hat­te der
Anmelder, ein Ham­burg­er Neon­azi, Klage beim Ver­wal­tungs­gericht Cottbus
eingereicht. 

In Halbe befind­et sich ein Sol­daten­fried­hof. Dort sind rund 22 000 Menschen
begraben. Die meis­ten waren in den let­zten Kriegsta­gen ums Leben gekommen,
als eingekesselte SS-Divi­sio­nen, Wehrma­chtsver­bände und Ange­hörige des so
genan­nten Volkssturms gegen die Rote Armee kämpften. 

Der Auflage der Polizei zur Ver­legung der Auf­takt- und Abschlusskundgebung
vom Bahn­hof Halbe in die Kirch­straße stimmte das Gericht zu. Andern­falls sei
eine Kol­li­sion mit Gegen­demon­stra­tio­nen unausweichlich. 

Innen­staatssekretär Eike Lan­celle hat­te noch am Mittwoch gehofft, dass der
rechte Auf­marsch ver­boten bleibt. Auch die PDS forderte ein Ver­bot des
Auf­marsches. Der PDS-Innen­poli­tik­er Hans-Jür­gen Schar­fen­berg kündigte eine
friedliche Gegen­demon­stra­tion in Halbe an.

Eich­walde (Dahme-Spree­wald). Als am Mittwochabend, gegen 23.15 Uhr, zwei männliche Per­so­n­en in der S‑Bahn
nach Eich­walde anti­semi­tis­che Lieder san­gen, ver­suchte eine junge Frau,
dage­gen einzuschre­it­en. Daraufhin wurde sie von den bei­den Männern
beschimpft und sie zeigten den Hit­ler­gruß. Nach dem Ver­lassen der S‑Bahn
ver­schwan­den die bei­den in ein­er Gast­stätte in Eichwalde. 

Durch die Infor­ma­tion der Frau kon­nten die bei­den Tatverdächti­gen von der
Polizei aufge­grif­f­en wer­den. Es han­delt es sich um einen 17- und einen
36-Jähri­gen, bei­de aus Berlin. 

Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt u.a. wegen des Ver­dachts der Volksverhetzung.

(Junge Welt, Andreas Sieg­mund-Schultze) Die Märsche von Alt- und Neon­azis im bran­den­bur­gis­chen Halbe kön­nten ähn­lich den Heß-Gedenkmärschen im bay­erischen Wun­siedel alljährliche braune Tra­di­tion erlan­gen. Anfang der 90er wurde der größte deutsche Sol­daten­fried­hof in Halbe zum Wall­fahrt­sort für alte und neue Nazis. Höhep­unk­te waren die Aufmärsche anläßlich des soge­nan­nten Volk­strauertages 1990 und 1991 mit mehreren tausend Teil­nehmern. In den darauf­fol­gen­den Jahren wur­den die Aufmärsche ver­boten. Im ver­gan­genen Jahr allerd­ings durften die Neo­faschis­ten ihren Marsch mit 700 Teil­nehmern am Tag vor dem Volk­strauertag wieder durch­führen. Für das geplante »Heldenge­denken« am kom­menden Sam­stag hat die Polizei ein Ver­bot beantragt. Ein Sprech­er des »Antifa-Bünd­nis gegen das nation­al­sozial­is­tis­che Heldenge­denken« äußerte gegenüber jW allerd­ings die Befürch­tung, daß Gerichte das Ver­bot noch aufheben werden. 

Dafür spricht auch, daß die Vor­bere­itun­gen der Polizei auf Hoch­touren laufen. Dieses Jahr werde man »die bei­den Lager« mit mehr als 1200 Beamten auseinan­der­hal­ten, so die Press­es­telle der Polizei in Frankfurt/Oder auf jW-Anfrage. Die Polizei rech­net mit 600 bis 800 Neon­azis und 2 500 Gegen­demon­stran­ten. Die Strate­gie der Polizei ist klar: sollte es zum Auf­marsch kom­men, sollen die Recht­en marschieren dür­fen, Antifaschis­ten hinge­gen sollen sich mit Kundge­bun­gen auf dem Bahn­hofsvor­platz von Halbe zufriedengeben. 

Nach jW-Infor­ma­tio­nen klagt das »Bünd­nis gegen das nation­al­sozial­is­tis­che Heldenge­denken« gegen diese Polizeiver­fü­gung, da es selb­st eine Demon­stra­tion durch Halbe durch­führen will. Zwei Kundge­bun­gen von PDS-Kreisver­bän­den wird es nach dem Willen der Polizei nur auf dem Bahn­hofsvor­platz (11 Uhr) geben, was die Ver­anstal­ter akzeptierten. 

Antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en wollen am Sam­stag neben der erhofften Ver­hin­derung der Neon­azipro­voka­tion auch eigene Akzente set­zen. Sie wollen der Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er, Deser­teure der Wehrma­cht und der gefal­l­enen Sol­dat­en der Roten Armee gedenken, die eben­falls auf dem Fried­hof in Halbe beerdigt sind. Während allerd­ings der DVU das Able­gen eines Kranzes auf dem Vor­platz des Fried­hofs vom zuständi­gen Ord­nungsamt genehmigt wurde, darf eine Gedenkkundge­bung der Ver­fol­gtenor­gan­i­sa­tion VVN/BdA dort nicht stat­tfind­en. Nach Infor­ma­tio­nen des Berlin­er VVN/B­dA-Lan­desvor­sitzen­den Ron­ny Ziller werde man Kränze für Ver­fol­gte sowie Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er aber nicht neben Gebinde leg­en, die Naziver­brech­er ehren. 

Bere­its im August hat sich eine Ini­tia­tive gegrün­det, die bis zum 60. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2005 ein Denkmal für Deser­teure der Wehrma­cht in Halbe erricht­en will. 

Infos: www.redhalbe.de.vu

Antifa fährt auf jeden Fall nach Halbe

Polizei beantragte Ver­bot von Neon­azi-Auf­marsch / Gerichtliche Entschei­dung ste­ht noch aus

(Neues Deutsch­land, Hannes Heine) Bran­den­burg. Der »Fre­un­deskreis Halbe« bit­tet aus­drück­lich darum, »Restalko­hol zu ver­mei­den«. Außer­dem sollen rechtzeit­ig »Pflichtlieder« bekan­nt gemacht wer­den. Dabei han­delt es sich um interne Anweisun­gen unter Recht­sradikalen. Diese wollen am Woch­enende zu einem so genan­nten »Heldenge­denken« in Halbe aufmarschieren.

Der Sol­daten­fried­hof in dem 2500 Ein­wohn­er zäh­len­den Ort ist der größte Deutsch­lands. Bei Halbe tobte die let­zte große Kesselschlacht des Zweit­en Weltkriegs. Ein Großteil der 23000 sterblichen Über­reste auf dem Zen­tral­fried­hof von Halbe stammt von Wehrma­cht­sange­höri­gen und Waf­fen-SS-Leuten. Doch unter den
Toten befind­en sich auch Deser­teure und sow­jetis­che Zwangsarbeiter. 

»Bis zu 800 rechte Teil­nehmer« erwartet Peter Sal­en­der vom zuständi­gen Polizeiprä­sid­i­um Frankfurt/Oder. Bei Gegenkundge­bun­gen rech­net Sal­en­der mit etwa 2500 Demon­stran­ten. Ein antifaschis­tis­ches Bünd­nis und die PDS dür­fen in einiger Ent­fer­nung und unter stren­gen Aufla­gen ab 12 Uhr protestieren. »Während Faschis­ten aus ganz Deutsch­land des Naziregimes gedenken, wird Antifaschis­ten ger­ade noch der Bahn­hofsvor­platz zuge­s­tanden«, beschw­ert sich Markus Roth vom Antifa-Bünd­nis. Bis jet­zt ist der Nazi-Auf­marsch nicht verboten.

Das Polizeiprä­sid­i­um hat zwar ein Ver­bot beantragt. Gerichtliche Entschei­dun­gen darüber ste­hen aber noch aus. Egal, wie die Richter urteilen: Die Antifas wollen am Sonnabend in Halbe sein. »In jedem Fall wer­den wir Präsens zeigen«, kündigt Roth an. 

Schon 2003 kon­nten sich erst­mals nach langer Zeit wieder 600 Recht­sex­treme unter­schiedlich­er Couleur in Halbe ver­sam­meln. Seit 1991 sind dort Kundge­bun­gen am Volk­strauertag ver­boten wor­den. Die Neon­azis um den Ham­burg­er Chris­t­ian Worch haben aus den Ver­boten gel­ernt und weichen wie 2003 wieder auf den Ter­min vor dem Volk­strauertag aus. Uni­formierun­gen und ver­fas­sungs­feindliche Sym­bole in den eige­nen Rei­hen wollen die Ver­anstal­ter aus tak­tis­chen Grün­den selb­st unterbinden. 

Ein erneutes Ver­bot der Ver­anstal­tung fordern vor allem Opfer­ver­bände. Im August wandten sich zahlre­iche Wider­stand­skämpfer und NS-Opfer gegen die faschis­tis­che Wall­fahrt. Für die 57 Wehrma­chts­de­ser­teure, die eben­falls in Halbe liegen, forderten sie ein Denkmal (ND berichtete). 

INFORIOT Die Gruppe “Antifaschis­tis­che Linke Berlin (ALB)” hat auf ihre Home­page eine Doku­men­ta­tion gestellt, auf der Bilder von führen­den Mit­gliedern der Neon­azi-Szene in Berlin und Bran­den­burg gesam­melt sind. Die Seite ist über fol­gen­den Link ein­se­hbar: antifa.de, ein Klick auf den But­ton “Who is who” genügt.

Fes­ti­valtick­et: 5,- EURO für alle Veranstaltungen

Seit ger­aumer Zeit hän­gen in Cot­tbus weiße Briefkästen mit der Auf­schrift “Anonyme
Kun­st”. Wir riefen dazu auf kün­st­lerisch aktiv zu wer­den, und uns die Ergebnisse
anonym zukom­men zu lassen. Der Grundgedanke dabei war, die momen­tane Sit­u­a­tion, die
alle kün­st­lerischen Bere­iche bet­rifft, zu the­ma­tisieren. Diese zeich­net sich dadurch
aus, dass Kun­st in ihrem Wert, abhängig vom Kün­stler ist. Dabei wird der Name
bezahlt und nicht die Kun­st als Solche. Mit dem The­ma, welch­es in diesem Jahr dem
Pro­jekt vor­angestellt wurde, soll genau das umgekehrt wer­den. So soll die Kun­st im
Vorder­grund ste­hen und auch nur die Kun­st bew­ertet wer­den. Das Inter­esse des
Betrachters/Konsumenten soll durch die Anonymität auss­chließlich der Kun­st gewidmet
sein. Der Ver­lust des Focus auf den Namen eines Kün­stlers ermöglicht eine breitere
und unvor­ein­genommenere Sichtweise. 

Ander­er­seits fol­gen wir mit unserem Mot­to “Anonyme Kun­st” auch einem Trend. In einer
Zeit, in der jed­er ver­sucht sich zu pro­fil­ieren, entste­ht in der Masse der
Indi­viduen eine neue Anonymität. Eine Ver­anstal­tung, bei der alle Kün­stler anonym
sind, kön­nte diese Wahrnehmung bestätigen. 

Das Ergeb­nis ist nun ein Fes­ti­val, das sich über 2 Tage und 6 Orte ausstreckt. Neben
Skulp­turen und Malerei in der Galerie Fan­go, Rau­min­stal­la­tio­nen im Chekov, anonym
gele­se­nen Tex­ten im pic­co­lo, Videos in der Zelle79, einem anony­men The­ater­stück in
der bühne 8, wird es auch an zwei Tagen anonyme Live­musik im Frageze­ichen geben. 

Pro­gramm

12.11.

19.00 Uhr Eröff­nung in der Galerie Fango 

Nach Monate langer Pla­nung, Diskus­sio­nen und Arbeit wird heute präsen­tiert, was über
Wochen anonym abgegeben wurde. In der Galerie Fan­go kann man Bilder und Skulpturen
unbekan­nten Ursprungs musikalisch unter­malt betra­cht­en, begutacht­en und kritisieren. 

20.30 Uhr The­ater­stück in der Bühne 8 

“Von Bären und Bäu­men” ein The­ater­schnipsel hin­ter ein­er Lein­wand, also ein Stück
Schat­tenthe­ater. Musikalisch bewegt, durch Schwarzweiß anonymisiert, im Kopf
col­o­ri­ert. Im Anschluss wird es eine Zauber­schow eines anoyn­men Magiers geben. In
der Galerie der Bühne wird das einge­sandte anonyme Text­ma­te­r­i­al durch eine Maschine
weiterverarbeitet. 

22.00 Uhr Anonyme Live­musik im Fragezeichen 

Der Moment in dem die Bilder plöt­zlich ver­schwim­men. Die Wolken jagen über den
Him­mel, und man sieht Häuser fast schwank­end. Atem­los dreht man sich um sich selbst,
bis man nach hin­ten umkippt. In den Straßen bewegt sich der Verkehr, und die Lichter
wer­den in der Abend­däm­merung zu Flächen, Wind kommt auf und kühlt ab. Am Strand
über­schla­gen sich die Wellen, reißen einen mit. Für Sekun­den fehlen der Welt die
klänge, bewegt sich alles wie von selb­st in Zeitlupe, dann bricht die Sonne durch
die Wolken, und der Wind trägt einen vor­wärts. Die Musik dieser Bands als Soundtrack
dazu. Als Klang­bild zum Bewegt sein, postrock­end zwis­chen ruhig und krachend,
sprach­los und mitreißend. Zwei Bands live auf der Bühne — für den Betrachter
trotz­dem unsicht­bar. Ein audio-visuelles Erleb­nis, entspan­nend und zugleich
bom­bastisch und einnehmend. 

13.11.

12.00 Uhr Früh­stück in der Zelle 79 

ab 13.00 Uhr Video + Videoin­stal­la­tion in der Zelle 79 

ab 13.00 Uhr Instal­la­tio­nen im Chekov 

Rau­min­stal­la­tion 1: The­ma: Vergänglichkeit — Men­schen, Träume, Ein­drücke des Lebens
und das Verblassen der Spuren dieser
Rau­min­stal­la­tion 2: Thema: 

Rau­min­stal­la­tion 3: The­ma: was bleibt nach der Reduk­tion des Kün­stlers von der Kunst
übrig? Welche Ver­ant­wor­tung übern­immt der Betrachter?
son­st Bar­be­trieb (vielle­icht Glühwein) 

15.00 Uhr Diskus­sion “Anonyme Kunst?” 

im Vor­feld des Fes­ti­vals sind einige Diskus­sion­spunk­te ent­standen, die das Vorhaben
anonym Kun­st zu präsen­tieren in Frage stellen. Ein wichtiger Punkt dabei, war die
Frage nach der Ver­ant­wor­tung, der sich die Kün­stler entziehen. Wer übern­immt also
die Ver­ant­wor­tung, was machen wir mit dem Erfahre­nen und wohin führt dieser Weg, der
Anonymisierung? 

Eine andere Frage wurde mit der Idee zum Fes­ti­val for­muliert: “In wie weit nehmen
wir Kun­st sowieso schon anonym war?” Das Fes­ti­val soll als ein Ver­such betrachtet
wer­den, dessen Ergeb­nis wir hier disku­tieren wollen. 

18.00 Uhr Galerie fango 

Ausstel­lung mit musikalis­ch­er Untermahlung 

19.30 The­ater­stück in der Bühne 8 

“Von Bären und Bäumen” 

21.00 pic­co­lo Lesebühne 

anonyme Lesung anonymer Texte 

23.00 frageze­ichen band + elek­tro + dj 

Der Begriff Kun­st hat in den let­zten Jahren viel Leid erfahren! An diesem Abend
laden ver­schiedene anonyme Musik­er ein, den Begriff Kun­st mal aus einem anderen
Blick­winkel zu betra­cht­en. Es geht um Musik die der vorgeprägten Masse sonst
voren­thal­ten bleibt. Zumeist obskure elek­tro­n­is­che Klänge angere­ichert mit
mys­tis­chen Ton­ex­per­i­menten wer­den an diesem Abend geboten. Musik die mal
nach­den­kliche Geschicht­en erzählt, mal völ­lig außer Kon­trolle gerät, Kun­st die mal
ruhig und geord­net mal abstrakt und chao­tisch wirkt.
Wer gerne mal einen gemütlichen Abend mit handgemachter sowie aufgelegter
elek­tro­n­is­ch­er Musik macht, sollte an diesem Abend auf gar keinen Fall fehlen. Die
Real­ität liegt außer­halb unseres Bewusstseins! 

Rah­men­pro­gramm

Hör­pro­gramm an allen Orten 

wird es ein hör­bares Pro­gramm geben, welch­es sich mit Anonymer Kun­st und mit euch
als Betra­chtern auseinan­der­set­zt und anonyme Musik und Hör­spiele enthält. 

Stree­tart — Anonyme Kunst? 

Stree­tart, oder auf deutsch Straßenkun­st, ist im all­ge­meinen eine Art, sich kreativ
auf der Straße auszu­drück­en. Damit sind nicht Straßenkün­stler gemeint, die in
Touris­ten-Städten auf der Straße sitzen, um Touris für Geld zu potraitieren oder
»Kun­st im Öffentlichen Raum«, welche von der Stadt bewil­ligt bzw. erwün­scht und für
Geld aufgestellt wird, son­dern Stree­tartis­ten sind von sich aus pro­duk­tiv und
aktiv. Es wird nicht gefragt, ob man hier oder dort ein Bild anbrin­gen kann. Es
wird ein­fach gemacht. Die Künslter und deren Kun­st ist deswe­gen meis­tens anonym -
es ist eine Ord­nungswidrigkeit oder manch­mal auch eine Straftat. Warum soll Kunst
immer nur in Gal­le­rien und Museen zu sehen sein? Warum find­en wir uns mit der
aggres­siv­en Pro­dukt-Wer­bung in der Öffentlichkeit ab? Wir wollen das anonyme Kunst
auch in Cot­tbuser Straßen zu sehen ist — vor, während und nach dem Usechs-Festival!
Macht selb­st Stick­er, Sch­ablo­nen-Grafit­tis, Plakate, Skulpturen,
Krei­deze­ich­nun­gen… Was auch immer — es ist eure Stadt!

(MAZ, Carsten Böttch­er) Mit ein­er öffentlichen Erk­lärung Lutz Boedes kön­nten die gerichtlichen
Nach­we­hen des Fußball­spiels zwis­chen Her- tha BSC und dem SV Babels­berg vom
25. August 2001 sowie der anschließen­den Ran­dale vor einem alternativen
Wohn­pro­jekt in der Rudolf- Bre­itscheid-Straße jet­zt ein Ende find­en. Wie
berichtet, läuft vor dem Landgericht ein Beru­fungsver­fahren gegen Boede. Der
Stadtverord­nete der Frak­tion Die Andere war vom Amts­gericht im März 2003 in
drei Punk­ten der üblen Nachrede für schuldig befun­den wor­den. Verk­lagt hatte
ihn die Polizei ursprünglich in elf Punk­ten, so Boede. 

Er hat­te behauptet, die Polizei habe sich bei ihrem Ein­satz in dem
Wohn­pro­jekt-Haus an Bargeld und Getränken bere­ichert und auf Polstermöbel
uriniert. Nach dem Urteil wandte sich Boede an die nächst höhere
gerichtliche Instanz. 

Das Gericht sei an unwider­leg­bare Beweise gebun­den, insofern sei die
Sit­u­a­tion im Ver­fahren schwierig. Mit sein­er öffentlichen Erk­lärung wolle er
zur Ver­sach­lichung beitra­gen, erk­lärte Boede gestern am Rande der
Ver­hand­lung. In der Tat war die Atmo­sphäre im Gerichtssaal teils emotional
geladen. Schließlich einigten sich Ober­staat­san­walt Falch, Boede und dessen
Vertei­di­gerin Kla­mann auf die Modal­itäten, unter denen die Erk­lärung bis
spätestens 15. Novem­ber erfol­gen solle. Zudem verpflichtete sich Boede, 100
Stun­den gemein­nützige Arbeit zu leis­ten. Unter diesen Prämis­sen ste­ht am
kom­menden Dien­stag, wenn die Ver­hand­lung fort­ge­set­zt wird, ein­er vorläufigen
Ein­stel­lung des Ver­fahrens nichts mehr im Wege. Sind auch alle Sozialstunden
abgeleis­tet, würde das Ver­fahren gegen Boede endgültig eingestellt werden. 

Zum Ende der Ver­hand­lung lehnte Rich­terin Ebisch gestern noch die Anhörung
von drei Zeu­gen der Vertei­di­gung ab. Deren per­sön­lich­es Erscheinen sei unter
anderem deshalb nicht notwendig, weil ihre Aus­sagen beziehungsweise die
Auflis­tung von am Polizeiein­satz beteiligten Beamten bere­its in den Akten
vorlägen. 

Unter­dessen hat eine Pots­damer Arbeits­ge­mein­schaft mit dem Namen “Artikel
5/1 Grundge­setz” beim Gen­er­al­staat­san­walt des Lan­des Bran­den­burg eine
Dien­stauf­sichts­beschw­erde gegen Falch ein­gere­icht. Anlass hier­für ist unter
anderem ein Wortwech­sel zwis­chen Boede und Falch am Rande eines früheren
Ver­hand­lungstages. , in dem Falch nach Darstel­lun­gen der Arbeitsgemeinschaft
geäußert haben soll, er habe 50 Jahre in der Bun­desre­pub­lik gelebt. Boede
sei, soweit er wisse, in Pots­dam geboren; von ihm lasse er sich nicht über
Presse­frei­heit belehren. Falch sagte gestern auf Anfrage, ihm sei die
Beschw­erde noch nicht bekan­nt; er könne sich demzu­folge auch noch nicht dazu
äußern. 

Der Sprech­er der Arbeits­ge­mein­schaft, Püschel, ver­wies in ein­er Erklärung
darauf, dass Boede wegen sein­er Kri­tik an der DDR 1983/84 für acht Monate in
Haft gesessen habe.

(MAZ, Dirk Klauke) WITTSTOCK “Wir haben kein Prob­lem mit Recht­sradikalen in der Schule”, berichtet Sabine
Stein­bach. Die Lei­t­erin der Dr.-Wilhelm-Polthier-Gesamtschule weiß aber,
dass der Recht­sradikalis­mus auch in Witt­stock eine neue Qual­ität erreicht
hat. Neon­azis sind nicht mehr vor­wiegend als Bomber­jack­en- und
Springer­stiefel­träger zu erken­nen. Mit dem Tra­gen bes­timmter Marken­ware oder
von Aufnäh­ern beken­nen sich Jugendliche zu ihrer braunen Gesinnung. 

Die Hau­sor­d­nung der Schule ver­bi­etet zwar “ver­bale und äußer­lich sicht- und
erkennbare Pro­voka­tio­nen hin­sichtlich recht­sradikalem und
aus­län­der­feindlichem Hin­ter­grund” und “Belei­di­gung, Volksver­het­zung oder
Ein­schüchterung Ander­s­denk­ender und rech­tradikale Propaganda”. 

Um recht­sradikale Sym­pa­thisan­ten rechtzeit­ig ent­lar­ven und sich mit ihnen
auseinan­der set­zen zu kön­nen, hat­te die Direk­torin am Mon­ta­gnach­mit­tag ihre 36
Päd­a­gogen und eine Schul­sozialar­bei­t­erin zur Weit­er­bil­dungsver­anstal­tung der
beson­deren Art geladen. Rede und Antwort standen Vertreter der Neuruppiner
Son­derkom­mis­sion Tomeg/Mega (Täteror­i­en­tierte Maß­nah­men gegen rechtsextreme
Gewalt/Mobile Ein­satzein­heit gegen Gewalt und Aus­län­der­feindlichkeit), des
Mobilen Beratung­steams Neu­rup­pin der Regionalen Arbeitsstellen für
Aus­län­der­fra­gen, Schule und Jugen­dar­beit (RAA) und der Wittstocker
Polizeiwache. 

RAA-Mitar­beit­er Nico­la Scu­teri erk­lärte mit Bild­w­er­fer­folien, wie
rechts­gerichtete Jugendliche zu erken­nen und Neon­azi-Struk­turen in einer
Kle­in­stadt aufge­baut sind. Mit Zahlenkom­bi­na­tio­nen wer­den Buch­staben des
Alpha­betes erset­zt: 88 für HH (Heil Hitler) oder 14 für AH (Adolf Hitler).
Marken wie Lons­dale, Alpha Indus­tries oder auch die Wasser­sport­marke HH
(Helly Hansen) wer­den gern von Recht­sradikalen getra­gen. Eine besonders
unrühm­liche Rolle spielt die Marken­fir­ma Cons­daple. “Bei hal­bof­fen­er Jacke
sind nur noch die Buch­staben nsdap zu erken­nen”, berichtete Nicola
Scu­teri. “Das ist dann eine straf­bare Hand­lung” ergänzte Neuruppins
Tomeg-Leit­er Stef­fen Decker. 

Straf­bar ist das Tra­gen von Bek­lei­dung mit dem Königs Wusterhausener
Marken­ze­ichen “Thor Steinar”. “Wenn Sie so etwas sehen, rufen Sie bitte die
Polizei an”, bat Deck­er die Pädagogen. 

Bei Recht­en beliebte Sym­bole wie der Thor(s)hammer sind nicht ver­boten. Das
Tra­gen des Kel­tenkreuzes kann nur im Kon­text mit der verbotenen
“Volkssozial­is­tis­chen Bewe­gung Deutschlands/Partei der Arbeit” untersagt
werden. 

Musik sei die Ein­stiegs­droge in den Recht­sradikalis­mus, sagte
RAA-Mitar­bei­t­erin Gabriele Schla­mann. Sie spielte eine harm­los und melodisch
klin­gende CD von ein­er “Annett” vor: Darin beklagt die Sän­gerin, dass die
deutsche Mut­ter eines Sohnes keine Sozial­hil­fe bekomme, während die
aus­ländis­che Nach­barin mit sieben Gören kräftig absahne. 

Wachen­leit­er Arno Rosen­bruch zufolge ist die Witt­stock­er recht­sex­treme Szene
zahlen­mäßig von 2003 zu 2004 gewach­sen, die Zahl der Straftat­en allerdings
sei zurück­ge­gan­gen. Beliebter Tre­ff­punkt ist die Total-Tankstelle. Hier habe
die Polizei eini­gen Jugendlichen Aufen­thaltsver­bote erteilt. In kleineren
Orten um Witt­stock kreuzten immer wieder Recht­sex­treme auf, um
Ver­anstal­tun­gen zu stören. 

Arno Rosen­bruch bat die Päd­a­gogen, sich schnell an die Polizei zu wenden,
wenn Anze­ichen für recht­sex­tremes Gedankengut in der Schule erkennbar sei,
“auch wenn Sie sich nicht sich­er sind”. 

Der Ost­prig­nitz-Rup­pin­er Tomeg-Chef Stef­fen Deck­er berichtete vom immensen
Ein­satz der Polizei, um die rechte Szene im Schutzbere­ich zu kontrollieren.
Der Schw­er­punkt lag für die Tomeg-Leute bis 2003 in Witt­stock, jet­zt seien
seine Mitar­beit­er auch für Neu­rup­pin zuständig. Eigentlich müssten sich viel
mehr Men­schen dafür ein­set­zen, Recht­sradikalen in Witt­stock eine Abfuhr zu
erteilen. 

Die Rekru­tierung von Neon­azis erfolge auch im Witt­stock­er Gym­na­si­um, sagte
Stef­fen Deck­er. Die Logis­tik der Recht­en sei sehr aus­gereift. Die
Witt­stock­er Szene habe Kon­tak­te zu Gle­ich­gesin­nten in Ham­burg, Bremen,
Mal­chow, Pritzwalk, Ober­hav­el und Rathenow. Da das Ein­stiegsalter bei “13
plus” liege, appel­lierte auch Stef­fen Deck­er an die Päd­a­gogen, sich nicht zu
scheuen, ihn anzu­rufen (03391/ 35 41 85).

(MAZ, Mar­i­on Kauf­mann) INNENSTADT 66 Jahre nach der Pogrom­nacht soll die jüdis­che Gemeinde Pots­dam nun
defin­i­tiv eine neue Syn­a­goge bekom­men. “Wir rech­nen mit ein­er Entscheidung
in drei Monat­en”, sicherte Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs gestern am Rande
der Gedenk­feier am ehe­ma­li­gen Syn­a­gogen­stan­dort am Platz der Ein­heit zu. 

In der Nacht vom 9. auf den 10. Novem­ber 1938 war die Syn­a­goge von den
Nation­al­sozial­is­ten beschädigt und später von Bomben getrof­fen wor­den. Um an
den Beginn der Massen­ver­nich­tung der Juden im Drit­ten Reich zu erinnern,
ver­sam­melten sich gestern rund 40 Men­schen an der Gedenk­tafel, um Kränze und
Blu­men für die jüdis­chen Opfer des Nazi-Ter­rors niederzule­gen. “Das gesamte
deutsche Volk hat viel Leid hin­nehmen müssen. Dass es nun bald wieder eine
Syn­a­goge in Pots­dam geben wird, ist ein Trost”, so Michael Chvarts,
Vor­sitzen­der der jüdis­chen Gemeinde. 

“Aus Man­gel an dif­feren­ziertem Geschichts­be­wusst­sein ist die Narbe mit
sozial­is­tis­chen Baut­en verdeckt wor­den, aber geheilt ist die Wunde noch
lange nicht”, gab Jakobs zu ver­ste­hen. Eine neue Syn­a­goge mit
Gemein­dezen­trum sei ein wichtiger Schritt. Wo das jüdis­che Leben in Potsdam
aufer­ste­hen soll, ließ das Stad­to­ber­haupt noch offen. “Die Stadt und die
jüdis­che Gemeinde haben sich bere­its auf ein geeignetes Grundstück
ver­ständigt”, deutete Jakobs lediglich an, dass die Syn­a­goge in der
Innen­stadt liegen wird, der genaue Ort soll erst in drei Monat­en bekannt
geben wer­den. Ein Neubau jeden­falls schei­det aus. “Es han­delt sich um ein
Gebäude, das grundle­gend saniert wer­den muss”, so Jakobs. Zuvor war das
Are­al am Kanal 1 im Gespräch. 

“Eine Syn­a­goge ist mehr als ein Sym­bol. Sie ist ein Fun­da­ment für die rund
800 Juden, die in Pots­dam leben”, hob Rab­bin­er Nachum Pres­man die Bedeutung
eines neuen Gotte­shaus­es gestern abend her­vor. Wann die Gemeinde ihr neues
Heim beziehen kann, ist noch offen. “Bish­er waren alle unsere Schätzungen
falsch”, hofft Pres­man auf eine baldige Klärung aller Fra­gen. Dazu zählt
auch die Finanzierung. 

Die jüdis­che Gemeinde ist hoch ver­schuldet und forderte von der Stadt die
kosten­lose Bere­it­stel­lung eines Grund­stücks. “Die Gespräche darüber laufen
noch”, hielt sich Jakobs vage, kündigte aber ein baldiges Tre­f­fen mit
Min­ster­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) an.

Eine Gedenkver­anstal­tung zur Pogrom­nacht fand gestern mit­tag am Stan­dort der
ehe­ma­li­gen Syn­a­goge im Cot­tbuser Stadtzen­trum statt: Am 9. Novem­ber 1938
hat­ten die Nation­al­sozial­is­ten die Syn­a­goge am Platz vor den heutigen
Stadtwerken niedergebrannt. 

Der Stadtverord­neten-Vorste­her Michael Won­neberg­er (CDU) legte einen Kranz
nieder, um anschließend die Eröff­nungsworte zu sprechen. «In ganz
Deutsch­land und an anderen Orten der Welt gedenken Men­schen der
Reich­skristall­nacht.» Aus­gelöst durch eine Het­zrede ober­ster Nazischergen,
so Won­neberg­er weit­er, seien 7000 Gebäude zer­stört wor­den. «30 Men­schen aus
Cot­tbus wur­den ins Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen ver­schleppt. Es kam zu
ein­er sys­tem­a­tis­chen Auss­chal­tung aus dem öffentlichen Leben.» Er sei froh
darüber, dass es wieder eine starke jüdis­che Gemeinde in Cot­tbus gibt. 

Nach Won­neberg­er wandte sich Ghän­nad Cus­nir von der jüdis­chen Gemeinde in
Cot­tbus an die Besuch­er. Er erk­lärte: «Die Geschichte hat bewiesen, dass das
Volk die Lehre aus dieser Tragödie gezo­gen hat. Wir sind der Stadt Cottbus
dankbar für ihre Unter­stützung. Wir wer­den uns an die Lehren der Geschichte
erin­nern, aber wir glauben daran, dass sie sich nicht wieder­holen wird.»