Cottbus. Um kommunale Erfahrungen und Handlungsstrategien im Umgang mit Rechtsextremismus geht es bei einer Podiumsdiskussion am Samstag, 14. September, 10 Uhr, im Stadtsaal. Die Gesprächsleitung liegt bei Lea Rosh, Journalistin, Moderatorin und Initiatorin des Berliner Mahnmals für die ermordeten Juden, und Dr. Dietmar Sturzbecher von der Universität Potsdam. Unter der Fragestellung “Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? ” diskutieren am Podium Oberbürgermeisterin Karin Rätzel, Polizeioberrätin Simone Taubenek, Werner Siegwart Schippel aus der brandenburgischen SPD-Landtagsfraktion, Winfried Syaczny vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Professor Dr.Rolf Kuhn von der Internationalen Bauausstellung Fürst-Pückler-Land und Martina Münch (SPD) vom Cottbuser Aufbruch. Alle politisch interessierten Bürger sind zu der Podiumsdiskussion eingeladen. Die Diskussion ist Teil der Reihe “Das politische Cafe Initiative gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Rassismus ” . Die Lea Rosh Kommunikation & Medien GmbH hat im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahre 2001 insgesamt 15 öffentliche Diskussionsforen für Toleranz, gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus in Berlin und den neuen Bundesländern organisiert, darunter auch ein Forum im März vergangenen Jahres in Cottbus. Der Diskussionsrunde geht am Freitag, 13. September, 18 bis 21 Uhr, ein “Runder Tisch ” mit lokalen und auswärtigen Experten voraus. Ziel dieses nicht-öffentlichen Treffens mit Repräsentanten der Stadt Cottbus, der Polizei und zivilgesellschaftlicher Initiativen ist es nach Mitteilung der Lea Rosh Kommunikation & Medien GmbH einerseits, eine Einschätzung der aktuellen Situation zu entwickeln. Darüber hinaus soll die Kooperation zwischen den verschiedenen Gruppen, Initiativen und Institutionen verbessert werden, damit diese Zusammenarbeit schließlich zu effektiveren Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus beiträgt.
Autor: redax
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17 Flüchtlinge gefasst
Polnische Grenzschützer griffen gestern Nacht an der deutsch-polnischen Grenze bei Gubin 17 Flüchtlinge auf. Sie wollten illegal nach Deutschland einreisen. Bei 14 der Flüchtlingen handelt es sich um Iraker, die anderen 3 Personen stammen aus Afghanistan.
POTSDAM Als auf dem Höhepunkt der brandenburgischen V‑Mann-Affäre die PDS-Abgeordnete Kerstin Kaiser-Nicht um Akteneinsicht ersuchte, gab es in der geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags eine überraschende Auszeit. Die drei Abgeordneten von SPD und CDU zogen sich mit den Vertretern der Landesregierung — Innenstaatssekretär und Verfassungsschutzchef — zur Beratung zurück.
“Das war eine absurde Situation”, erinnert sich Kaiser-Nicht. Wer kontrolliert hier eigentlich wen, fragt sie sich jetzt. “Oder soll etwas vertuscht werden?” Die Abgeordnete glaubt nun, obwohl sie sich als gewähltes PKK-Mitglied (mit den Stimmen der SPD) zur Geheimhaltung verpflichtet hat, dass sie nicht in die Akten schauen soll, weil sie Vertreterin der PDS ist.
PKK-Chef Christoph Schulze (SPD) argumentiert so: Die PDS wolle nur in die Akten schauen, weil sie Verfassungsschutzchef Heiner Wegesin misstraue. Er aber vertraue ihm. Im übrigen sei der Fall Toni S. geklärt, es lägen keine Fehler der Behörden vor. Überdies würden bei einer Einsicht in die Akten auch Unterlagen anderer Länder und des Bundes betroffen sein.
Die Regierungsfraktionen SPD und CDU nahmen gestern mit ihrer Mehrheit im Landtag den Antrag der PDS von der Tagesordnung, über die Kontrollrechte der PKK zu reden. Redner begründeten das damit, dass der Antrag rechts- und verfassungswidrig sei. Es stehe dem Landtag nicht zu, über die Arbeit der PKK zu beschließen, so deren Chef Schulze.
Nun wird die PDS vor Gericht ziehen. Fraktionschef Lothar Bisky kündigte eine Organklage vor dem Landesverfassungsgericht an, um das Akteneinsichtsrecht durchzusetzen. Bisky: “Nicht der Antrag der PDS, sondern dessen Absetzung von der Tagesordnung ist verfassungswidrig.”
Das Innenministerium soll intern gewarnt haben, der PDS-Vertreterin Einsicht in die Akten des Verfassungsschutzes zu gestatten. Dies könnte, so die Befürchtung, die Zusammenarbeit mit anderen Verfassungsschutzbehörden belasten. Bislang soll es bundesweit noch keinen Fall gegeben haben, wo ein PKK-Mitglied, das der PDS angehört, Akteneinsicht bekam.
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stadtfest in vetschau
cottbus/vetschau. darauf haben die vetschauerInnen 700 jahre gewartet: am vergangenen wochenende fand endlich das “700 jahre vetschau” stadtfest statt.
für ronald b. schill, vorsitzender der häufig nach ihm benannten partei rechtsstaatlicher offensive PRO, grund genug seinen ursprünglich für cottbus geplanten wahlkampfauftritt zu verlegen: das büro des bundeswahlkampfleiters dr. dirk wesslau, bernauer spitzenkandidat für die brandenburgische PRO-landesliste, teilte mit, daß ronald barnabas schill am 31.08. nicht wie geplant in cottbus, sondern um 17.00 in vetschau auftreten wolle. ob dieses umdenken mit den bei solchen stadtfesten zu erwartenden neonazis zusammenhängt wollte das büro nicht bestätigen.
nach einem gespräch mit einem vetschauer jugendlichen ist bezüglich des schill-auftrittes in vetschau jedoch soviel klar: der bürgermeister erteilte ronald schill ein redeverbot für das stadtfest. der auftritt fiel ins wasser.
da so ein stadtfest, wie schon erwähnt, immer recht viele nazis anlockt, kam es auch in vetschau im wochenende zu mindestens einem übergriff. mehrere rechtsextreme jugendliche griffen einen vietnamesischen und einen deutschen jugendlichen an. beide jugendliche wurden verletzt: “dem vietnamesen wurde mit abgebrochenen bierflaschen auf den kopf geschlagen”, sodaß dieser “ohnmächtig zusammenbrach”, berichtet der vetschauer jugendliche. er musste ins krankenhaus gebracht werden, aus welchem er aber am dienstag dieser woche wieder entlassen wurde.
wer wissen will, wie es sich sonst so in vetschau lebt, dem ist ein video zu empfehlen. es ist im rahmen der aktion analyse entstanden und hier könnt ihr es euch ansehen oder runterladen.
wie das büro des spitzenkandidaten der landesliste brandenburg, dr. dirk wesslau letzte woche verlauten ließ, findet die gründungsveranstaltung des brandenburger landesverbandes am 14. september in potsdam statt.
am 12.00 uhr beginnt die show im saal der kzv in der helene-lange-strasse 4–5.
die veranstaltung ist nur für mitgliederinnen gedacht, welche aber interessierte freundinnen und verwandte mitbringen dürfen. der ganze spaß kostet 10E pro person.
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Handgreiflichkeiten vorm Supermarkt
Cottbus. Zu Handgreiflichkeiten zwischen einem Jugendlichen und einem jordanischen Arzt kam es am Dienstagabend vor einem Supermarkt in der Gelsenkirchener Allee. Wie die Polizei mitteilte, hatte der Marktleiter das Geschäft zum üblichen Ladenschluss um 19.30 Uhr abgeschlossen, als fünf Jugendliche dennoch Einlass begehrten. Laut Polizei beschimpften sie deshalb zunächst den Marktleiter. Als einige Minuten später der Jordanier den Laden verließ, richtete sich der Unmut der Jugendlichen gegen ihn, dem es noch gelungen war, um diese Uhrzeit einzukaufen. Wie die Polizei berichtete, packten sich der Arzt und ein Jugendlicher und zerrten sich gegenseitig an der Kleidung. Der Pullover des Jugendlichen wurde dabei beschädigt. Körperverletzung liegt laut Polizei nicht vor. Die herbeigerufene Polizei schlichtete den Streit. Die Beteiligten erstatteten beide gegeneinander Anzeige. Nach den ersten Vernehmungen geht die Polizei davon aus, dass kein rechtsextremer oder fremdenfeindlicher Hintergrund besteht.
Luckenwalde. Sie verschränken die Arme und starren auf den ehemaligen Kumpan, der ihnen nach so langer Zeit so großen Ärger bereitet. Fünf junge Männer müssen sich seit Mittwoch vor dem Amtsgericht Luckenwalde verantworten – für eine Krawallnacht, die sechs Jahre zurückliegt und von den Angeklagten längst abgehakt wurde. Doch nun holt sie die Vergangenheit ein. Wie an einer Perlenschnur aufgereiht sitzen die Männer im Saal 21 hintereinander und drehen die Köpfe zu dem Zeugen um. Am Abend des 30. September 1996 griff eine rechtsextreme Gruppe in Trebbin (Teltow-Fläming) Italiener an. Drei Opfer wurden schwer misshandelt. Doch nur zwei Schläger mussten für die Randale büßen. Einen der beiden, Jan W., verurteilte das Landgericht Potsdam 1997 wegen versuchten Mordes zu 15 Jahren Haft. Die Strafkammer hielt ihn für schuldig, mit seiner Baseballkeule dem Italiener Orazio Giamblanco einen Schlag gegen den Kopf versetzt zu haben. Giamblanco überlebte nur knapp und ist schwer behindert. Jan W., heute 28 Jahre alt, meint jedoch, er habe Giamblanco nur auf die Hände geschlagen. Dagegen seien die früheren Freunde nach den Überfällen auf die Italiener zu Unrecht ohne jede Strafe geblieben. Im vergangenen Jahr brach W. mit der rechten Szene und belastete sieben Kumpane. Fünf sitzen jetzt vor Gericht: René E. (27), Steffen T. (23), André P. (28), Dirk P. (29) und Silvio K. (24). Der Angeklagte Karsten H. erscheint zu spät, bekommt einen Haftbefehl und landet in einer Arrestzelle. Sein Fall und der des siebten Mannes, Niko Z., wird nun in separaten Prozessen verhandelt. „Die Leute wollten Ausländer aufschlagen”, sagt Jan W. Er schildert, wie André P. und Karsten H. zunächst einen Italiener mit Schlägen und Tritten traktierten. Jan W. selbst will den Angriff beendet haben. Doch später habe er eine Flasche Whisky „auf ex” geleert, sei mit einem Freund und zwei Mädchen herumgefahren und habe Giamblanco sowie zwei weitere Italiener getroffen. Nachdem er Giamblanco geschlagen hatte, beteiligte sich W. an einem weiteren Angriff. Als André P. und Niko Z. einen Italiener attackierten, habe er auch zugetreten. Jan W. weiß aber nicht, ob die anderen Ex-Kumpane geprügelt haben. Da hellen sich die Mienen einiger Angeklagter auf. Am Montag wird der Prozess fortgesetzt.
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Einsatz inmitten der braunen Flut
Diese klare Septembersonne mag sie. „Ideales Sommersprossenwetter”, sagt Anetta Kahane. Sie gehört zu den raren Rothaarigen, die ihre Sommersprossen lieben. Die sich annehmen, so wie sie sind. Eine gute Voraussetzung, um immer wieder den Kopf hinzuhalten, wenn andere wegsehen. Anetta Kahane macht seit zwölf Jahren Jobs, bei denen man beinahe jeden Tag gegen Wände rennt. Sie hat dabei viele Leute mitgezogen. Der ersten Ausländerbeauftragten Ost-Berlins seit Mai 1990, Gründerin der Regionalen Arbeitsstellen für Ausländerfragen (RAA) im Jahr darauf und der Amadeu-Antonio-Stiftung 1998 wird heute der Moses-Mendelssohn-Preis des Landes Berlin verliehen. Hat es sich also gelohnt? „Wenn man das alles aufzählt, hat man das Gefühl, etwas gemacht zu haben”, sagt Anetta Kahane mit einem strahlenden Lächeln. An einem sonnigen Sonntagmorgen in ihrem Lieblingscafé in Prenzlauer Berg beschreibt die 48-Jährige ihr Netzwerk interkultureller Verständigung und Erziehung und gegen die rechte Gewalt mit insgesamt knapp 200 Mitarbeitern in bundesweit 19 Regionalstellen, im Zentrum für demokratische Kultur und in Beratungsteams. Als im Herbst 2000 nach Übergriffen auf Synagogen der „Aufstand der Anständigen” ausgerufen wurde, startete das Bundesjugendministerium mit zehn Millionen Euro jährlich das „Civitas”-Programm. Die inhaltliche Beratung macht Anetta Kahanes Amadeu-Antonio-Stiftung. Ihr Konzept setzt sich durch: Weitere Beratungsteams gegen Rechtsextremismus werden in die Kommunen geschickt, zivilgesellschaftliche Jugendinitiativen unterstützt und Gewalt-Opfern geholfen. Aber gegen die „braune Flut”, gegen die sie und ihre Mitstreiter antreten, sei das alles nicht genug, sagt Kahane. Die „starke völkische Strömung” vor allem in ostdeutschen Kommunen sei „eine deutsche Katastrophe”, gegen die ein mobiles Beraterteam pro Bundesland und ein alternatives Jugendzentrum pro Region nicht ankomme. Wenn ein junger Mensch Solidarität nur in rechten Kreisen findet, wenn es ein rechter Meister ist, der ihm einen Ausbildungsplatz anbietet und das Jugendzentrum, in das er abends geht, auch noch in rechter Hand ist – „dann gibt es keinen Grund, nicht Rechts zu sein”. Anetta Kahanes Initiativen versuchen, in den Dörfern und Städten ein anderes Klima zu schaffen. Ein alternatives Netz zur rechten Szene, in dem Jugendliche Freunde und Jobs finden, könne man aber nur mit Partnern aus der Kommune aufbauen: Bürgermeister, Pfarrerin, Polizei. In Eberswalde, wo 1992 Amadeu Antonio von Rechten erschlagen wurde und nach dem sich Kahanes Stiftung benannte, funktioniere das Netzwerk ansatzweise. Und wenn ein von ihr mitorganisiertes Konzert „Rock gegen Rechts” gut ankommt, freut sich Kahane: „Wir haben die besseren Partys.” Später wird sie sagen, in diesem Sommer sei sie „ins Grübeln” gekommen. Alles sinnlos? Ach nein, sagt Kahane. Es war nur der neue Antisemitismus, der seine Rechtfertigung in der israelischen Politik suche. Die neue Generation, die mit dem Antisemitismus noch einmal von vorne anfange. Die Südamerika-Expertin bekam schnell mit, dass Ostdeutschland ein Toleranz-Problem hatte. Bis heute fühlen sich Leute in den Gemeinden „stigmatisiert”, wenn Kahane mit ihren Teams Partner sucht. „Dann steht man an der Straße und macht so, wenn einer vorbeikommt”, klagte eine Jugendclubleiterin in der Uckermark und hob den rechten Arm, „dann gilt das als Hitlergruß.” Anetta Kahane hätte diese Frau nie kennen gelernt, wenn nicht Cem Özdemir gewesen wäre. Der wollte „mal mit Rechten diskutieren”. Ein typischer naiver Politiker-Wunsch, findet Anetta Kahane. Sie trifft sich lieber mit Leuten, die widerstehen wollen und denken wie sie: „Der Vergeblichkeit ins Auge geblickt, kann man es ja mal versuchen.” Die Septembersonne strahlt. Anetta Kahane begrüßt eine Freundin. Die beiden stecken die Köpfe zusammen. Heute wird gegen keine Wand mehr angerannt.
Potsdam (ddp-lbg). Die Mahn- und Gedenkstätte Belower Wald im Norden Brandenburgs ist geschändet worden. Unbekannte schlugen in der Nacht zu Donnerstag zwei Fenster ein und warfen einen Brandbeschleuniger ins Innere des Gebäudes, teilten Staatsanwaltschaft Neuruppin und Polizeipräsidium Potsdam mit. Im Ausstellungsraum entstand ein Schwelbrand, der von der Feuerwehr gelöscht wurde. Die Täter besudelten zudem eine gegenüber der Gedenkstätte befindliche Mahnsäule mit überdimensionalen rechtsradikalen, antisemitischen Parolen sowie Symbolen. So wurden auf dem Gedenkstein mit roter Farbe ein großes Hakenkreuz sowie zwei SS-Runen aufgetragen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen blieben bislang ohne Erfolg.
Das Mahnmal im Belower Wald
Below (ddp-lbg). Die Gedenkstätte Belower Wald erinnert an den Zwangsmarsch der Insassen der Konzentrationslager Sachsenhausen, Ravensbrück und des Außenlagers Heinkel im April 1945. Kurz vor Befreiung der Konzentrationslager trieben die Nazis die Häftlinge in die noch von der Wehrmacht gehaltenen Gebiete. Rund 15.000 Häftlinge aus Ravensbrück und 33.000 aus Sachsenhausen mussten täglich 40 Kilometer Fußmarsch auf sich nehmen.
Die meisten Häftlinge waren krank, unterernährt und nur notdürftig gekleidet. Tausende starben auf dem Marsch nach Norden. Im Belower Wald errichtete die SS einen Lagerplatz für die erschöpften und ausgehungerten Häftlinge. Dort starben bis zu 800 Menschen. Die Zeichen und Inschriften in den Baumrinden sind als letzte Spuren der Häftlinge denkmalgeschützt und gehören zu dem Mahnmal.
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16-jähriger bewusstlos geschlagen
Eisenhüttenstadt (MOZ-Oder-Spree-Journal / 03.09.02) Ein 16-jähriger wurde von seinen Freunden an der Schleuse im
Bereich des Nettomarktes bewusstlos am Boden liegend gefunden. Nach Angaben
der Polizei wurde der junge Mann am Sonnabend gegen drei Uhr morgens von zwei
Jugendlichen grundlos zusammengeschlagen. Bei den Tätern soll es sich um zwei
männliche Personen handeln, die der rechten Szene zuzuordnen seien. Die
Polizei bittet um Mithilfe bei der Aufklärung …
