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Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus

Cot­tbus. Um kom­mu­nale Erfahrun­gen und Hand­lungsstrate­gien im Umgang mit Recht­sex­trem­is­mus geht es bei ein­er Podi­ums­diskus­sion am Sam­stag, 14. Sep­tem­ber, 10 Uhr, im Stadt­saal. Die Gespräch­sleitung liegt bei Lea Rosh, Jour­nal­istin, Mod­er­a­torin und Ini­tia­torin des Berlin­er Mah­n­mals für die ermorde­ten Juden, und Dr. Diet­mar Sturzbech­er von der Uni­ver­sität Pots­dam. Unter der Fragestel­lung “Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? ” disku­tieren am Podi­um Ober­bürg­er­meis­terin Karin Rätzel, Polizeiober­rätin Simone Taubenek, Wern­er Sieg­wart Schip­pel aus der bran­den­bur­gis­chen SPD-Land­tags­frak­tion, Win­fried Syaczny vom Min­is­teri­um für Wis­senschaft, Forschung und Kul­tur des Lan­des Bran­den­burg, Pro­fes­sor Dr.Rolf Kuhn von der Inter­na­tionalen Bauausstel­lung Fürst-Pück­ler-Land und Mar­ti­na Münch (SPD) vom Cot­tbuser Auf­bruch. Alle poli­tisch inter­essierten Bürg­er sind zu der Podi­ums­diskus­sion ein­ge­laden. Die Diskus­sion ist Teil der Rei­he “Das poli­tis­che Cafe ­ Ini­tia­tive gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Ras­sis­mus ” . Die Lea Rosh Kom­mu­nika­tion & Medi­en GmbH hat im Auf­trag des Bun­desmin­is­teri­ums für Fam­i­lie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahre 2001 ins­ge­samt 15 öffentliche Diskus­sions­foren für Tol­er­anz, gegen Recht­sex­trem­is­mus, Aus­län­der­feindlichkeit und Anti­semitismus in Berlin und den neuen Bun­deslän­dern organ­isiert, darunter auch ein Forum im März ver­gan­genen Jahres in Cot­tbus. Der Diskus­sion­srunde geht am Fre­itag, 13. Sep­tem­ber, 18 bis 21 Uhr, ein “Run­der Tisch ” mit lokalen und auswär­ti­gen Experten voraus. Ziel dieses nicht-öffentlichen Tre­f­fens mit Repräsen­tan­ten der Stadt Cot­tbus, der Polizei und zivilge­sellschaftlich­er Ini­tia­tiv­en ist es nach Mit­teilung der Lea Rosh Kom­mu­nika­tion & Medi­en GmbH ein­er­seits, eine Ein­schätzung der aktuellen Sit­u­a­tion zu entwick­eln. Darüber hin­aus soll die Koop­er­a­tion zwis­chen den ver­schiede­nen Grup­pen, Ini­tia­tiv­en und Insti­tu­tio­nen verbessert wer­den, damit diese Zusam­me­nar­beit schließlich zu effek­tiv­eren Hand­lungsstrate­gien gegen Recht­sex­trem­is­mus beiträgt.

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17 Flüchtlinge gefasst

Pol­nis­che Gren­zschützer grif­f­en gestern Nacht an der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze bei Gubin 17 Flüchtlinge auf. Sie woll­ten ille­gal nach Deutsch­land ein­reisen. Bei 14 der Flüchtlin­gen han­delt es sich um Irak­er, die anderen 3 Per­so­n­en stam­men aus Afghanistan.

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V‑Mann-Affäre: PDS zieht vor Gericht

POTSDAM Als auf dem Höhep­unkt der bran­den­bur­gis­chen V‑Mann-Affäre die PDS-Abge­ord­nete Ker­stin Kaiser-Nicht um Aktenein­sicht ersuchte, gab es in der geheim tagen­den Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkom­mis­sion (PKK) des Land­tags eine über­raschende Auszeit. Die drei Abge­ord­neten von SPD und CDU zogen sich mit den Vertretern der Lan­desregierung — Innen­staatssekretär und Ver­fas­sungss­chutzchef — zur Beratung zurück.


“Das war eine absurde Sit­u­a­tion”, erin­nert sich Kaiser-Nicht. Wer kon­trol­liert hier eigentlich wen, fragt sie sich jet­zt. “Oder soll etwas ver­tuscht wer­den?” Die Abge­ord­nete glaubt nun, obwohl sie sich als gewähltes PKK-Mit­glied (mit den Stim­men der SPD) zur Geheimhal­tung verpflichtet hat, dass sie nicht in die Akten schauen soll, weil sie Vertreterin der PDS ist. 

 

PKK-Chef Christoph Schulze (SPD) argu­men­tiert so: Die PDS wolle nur in die Akten schauen, weil sie Ver­fas­sungss­chutzchef Hein­er Wegesin mis­straue. Er aber ver­traue ihm. Im übri­gen sei der Fall Toni S. gek­lärt, es lägen keine Fehler der Behör­den vor. Überdies wür­den bei ein­er Ein­sicht in die Akten auch Unter­la­gen ander­er Län­der und des Bun­des betrof­fen sein. 

 

Die Regierungs­frak­tio­nen SPD und CDU nah­men gestern mit ihrer Mehrheit im Land­tag den Antrag der PDS von der Tage­sor­d­nung, über die Kon­troll­rechte der PKK zu reden. Red­ner begrün­de­ten das damit, dass der Antrag rechts- und ver­fas­sungswidrig sei. Es ste­he dem Land­tag nicht zu, über die Arbeit der PKK zu beschließen, so deren Chef Schulze. 

 

Nun wird die PDS vor Gericht ziehen. Frak­tion­schef Lothar Bisky kündigte eine Organ­klage vor dem Lan­desver­fas­sungs­gericht an, um das Aktenein­sicht­srecht durchzuset­zen. Bisky: “Nicht der Antrag der PDS, son­dern dessen Abset­zung von der Tage­sor­d­nung ist verfassungswidrig.” 

 

Das Innen­min­is­teri­um soll intern gewarnt haben, der PDS-Vertreterin Ein­sicht in die Akten des Ver­fas­sungss­chutzes zu ges­tat­ten. Dies kön­nte, so die Befürch­tung, die Zusam­me­nar­beit mit anderen Ver­fas­sungss­chutzbe­hör­den belas­ten. Bis­lang soll es bun­desweit noch keinen Fall gegeben haben, wo ein PKK-Mit­glied, das der PDS ange­hört, Aktenein­sicht bekam.

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stadtfest in vetschau

cottbus/vetschau. darauf haben die vetschauerIn­nen 700 jahre gewartet: am ver­gan­genen woch­enende fand endlich das “700 jahre vetschau” stadt­fest statt.
für ronald b. schill, vor­sitzen­der der häu­fig nach ihm benan­nten partei rechtsstaatlich­er offen­sive PRO, grund genug seinen ursprünglich für cot­tbus geplanten wahlkamp­fauftritt zu ver­legen: das büro des bun­deswahlkampfleit­ers dr. dirk wess­lau, bernauer spitzenkan­di­dat für die bran­den­bur­gis­che PRO-lan­desliste, teilte mit, daß ronald barn­abas schill am 31.08. nicht wie geplant in cot­tbus, son­dern um 17.00 in vetschau auftreten wolle. ob dieses umdenken mit den bei solchen stadt­festen zu erwartenden neon­azis zusam­men­hängt wollte das büro nicht bestätigen. 

nach einem gespräch mit einem vetschauer jugendlichen ist bezüglich des schill-auftrittes in vetschau jedoch soviel klar: der bürg­er­meis­ter erteilte ronald schill ein rede­ver­bot für das stadt­fest. der auftritt fiel ins wasser.
da so ein stadt­fest, wie schon erwäh­nt, immer recht viele nazis anlockt, kam es auch in vetschau im woch­enende zu min­destens einem über­griff. mehrere recht­sex­treme jugendliche grif­f­en einen viet­name­sis­chen und einen deutschen jugendlichen an. bei­de jugendliche wur­den ver­let­zt: “dem viet­name­sen wurde mit abge­broch­enen bier­flaschen auf den kopf geschla­gen”, sodaß dieser “ohn­mächtig zusam­men­brach”, berichtet der vetschauer jugendliche. er musste ins kranken­haus gebracht wer­den, aus welchem er aber am dien­stag dieser woche wieder ent­lassen wurde. 

wer wis­sen will, wie es sich son­st so in vetschau lebt, dem ist ein video zu empfehlen. es ist im rah­men der aktion analyse ent­standen und hier kön­nt ihr es euch anse­hen oder runterladen.

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gründung des brandenburger landesverbandes der schill-partei

wie das büro des spitzenkan­di­dat­en der lan­desliste bran­den­burg, dr. dirk wess­lau let­zte woche ver­laut­en ließ, find­et die grün­dungsver­anstal­tung des bran­den­burg­er lan­desver­ban­des am 14. sep­tem­ber in pots­dam statt.
am 12.00 uhr begin­nt die show im saal der kzv in der helene-lange-strasse 4–5.

die ver­anstal­tung ist nur für mit­gliederin­nen gedacht, welche aber inter­essierte fre­undin­nen und ver­wandte mit­brin­gen dür­fen. der ganze spaß kostet 10E pro person.

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Handgreiflichkeiten vorm Supermarkt

Cot­tbus. Zu Hand­grei­flichkeit­en zwis­chen einem Jugendlichen und einem jor­danis­chen Arzt kam es am Dien­stagabend vor einem Super­markt in der Gelsenkirch­en­er Allee. Wie die Polizei mit­teilte, hat­te der Mark­tleit­er das Geschäft zum üblichen Laden­schluss um 19.30 Uhr abgeschlossen, als fünf Jugendliche den­noch Ein­lass begehrten. Laut Polizei beschimpften sie deshalb zunächst den Mark­tleit­er. Als einige Minuten später der Jor­danier den Laden ver­ließ, richtete sich der Unmut der Jugendlichen gegen ihn, dem es noch gelun­gen war, um diese Uhrzeit einzukaufen. Wie die Polizei berichtete, pack­ten sich der Arzt und ein Jugendlich­er und zer­rten sich gegen­seit­ig an der Klei­dung. Der Pullover des Jugendlichen wurde dabei beschädigt. Kör­per­ver­let­zung liegt laut Polizei nicht vor. Die her­beigerufene Polizei schlichtete den Stre­it. Die Beteiligten erstat­teten bei­de gegeneinan­der Anzeige. Nach den ersten Vernehmungen geht die Polizei davon aus, dass kein recht­sex­tremer oder frem­den­feindlich­er Hin­ter­grund besteht.

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Später Prozess gegen Schlägertruppe von Trebbin

Luck­en­walde. Sie ver­schränken die Arme und star­ren auf den ehe­ma­li­gen Kumpan, der ihnen nach so langer Zeit so großen Ärg­er bere­it­et. Fünf junge Män­ner müssen sich seit Mittwoch vor dem Amts­gericht Luck­en­walde ver­ant­worten – für eine Krawall­nacht, die sechs Jahre zurück­liegt und von den Angeklagten längst abge­hakt wurde. Doch nun holt sie die Ver­gan­gen­heit ein. Wie an ein­er Per­len­schnur aufgerei­ht sitzen die Män­ner im Saal 21 hin­tere­inan­der und drehen die Köpfe zu dem Zeu­gen um. Am Abend des 30. Sep­tem­ber 1996 griff eine recht­sex­treme Gruppe in Treb­bin (Tel­tow-Fläming) Ital­iener an. Drei Opfer wur­den schw­er mis­shan­delt. Doch nur zwei Schläger mussten für die Ran­dale büßen. Einen der bei­den, Jan W., verurteilte das Landgericht Pots­dam 1997 wegen ver­sucht­en Mordes zu 15 Jahren Haft. Die Strafkam­mer hielt ihn für schuldig, mit sein­er Base­bal­lkeule dem Ital­iener Orazio Giamblan­co einen Schlag gegen den Kopf ver­set­zt zu haben. Giamblan­co über­lebte nur knapp und ist schw­er behin­dert. Jan W., heute 28 Jahre alt, meint jedoch, er habe Giamblan­co nur auf die Hände geschla­gen. Dage­gen seien die früheren Fre­unde nach den Über­fällen auf die Ital­iener zu Unrecht ohne jede Strafe geblieben. Im ver­gan­genen Jahr brach W. mit der recht­en Szene und belastete sieben Kumpane. Fünf sitzen jet­zt vor Gericht: René E. (27), Stef­fen T. (23), André P. (28), Dirk P. (29) und Sil­vio K. (24). Der Angeklagte Karsten H. erscheint zu spät, bekommt einen Haft­be­fehl und lan­det in ein­er Arrestzelle. Sein Fall und der des siebten Mannes, Niko Z., wird nun in sep­a­rat­en Prozessen ver­han­delt. „Die Leute woll­ten Aus­län­der auf­schla­gen”, sagt Jan W. Er schildert, wie André P. und Karsten H. zunächst einen Ital­iener mit Schlä­gen und Trit­ten trak­tierten. Jan W. selb­st will den Angriff been­det haben. Doch später habe er eine Flasche Whisky „auf ex” geleert, sei mit einem Fre­und und zwei Mäd­chen herumge­fahren und habe Giamblan­co sowie zwei weit­ere Ital­iener getrof­fen. Nach­dem er Giamblan­co geschla­gen hat­te, beteiligte sich W. an einem weit­eren Angriff. Als André P. und Niko Z. einen Ital­iener attack­ierten, habe er auch zuge­treten. Jan W. weiß aber nicht, ob die anderen Ex-Kumpane geprügelt haben. Da hellen sich die Mienen einiger Angeklagter auf. Am Mon­tag wird der Prozess fortgesetzt.

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Einsatz inmitten der braunen Flut

Diese klare Sep­tem­ber­son­ne mag sie. „Ide­ales Som­mer­sprossen­wet­ter”, sagt Anet­ta Kahane. Sie gehört zu den raren Rothaari­gen, die ihre Som­mer­sprossen lieben. Die sich annehmen, so wie sie sind. Eine gute Voraus­set­zung, um immer wieder den Kopf hinzuhal­ten, wenn andere wegse­hen. Anet­ta Kahane macht seit zwölf Jahren Jobs, bei denen man beina­he jeden Tag gegen Wände ren­nt. Sie hat dabei viele Leute mit­ge­zo­gen. Der ersten Aus­län­der­beauf­tragten Ost-Berlins seit Mai 1990, Grün­derin der Regionalen Arbeitsstellen für Aus­län­der­fra­gen (RAA) im Jahr darauf und der Amadeu-Anto­nio-Stiftung 1998 wird heute der Moses-Mendelssohn-Preis des Lan­des Berlin ver­liehen. Hat es sich also gelohnt? „Wenn man das alles aufzählt, hat man das Gefühl, etwas gemacht zu haben”, sagt Anet­ta Kahane mit einem strahlen­den Lächeln. An einem son­ni­gen Son­ntag­mor­gen in ihrem Lieblingscafé in Pren­zlauer Berg beschreibt die 48-Jährige ihr Net­zw­erk interkul­tureller Ver­ständi­gung und Erziehung und gegen die rechte Gewalt mit ins­ge­samt knapp 200 Mitar­beit­ern in bun­desweit 19 Region­al­stellen, im Zen­trum für demokratis­che Kul­tur und in Beratung­steams. Als im Herb­st 2000 nach Über­grif­f­en auf Syn­a­gogen der „Auf­s­tand der Anständi­gen” aus­gerufen wurde, startete das Bun­desju­gend­min­is­teri­um mit zehn Mil­lio­nen Euro jährlich das „Civitas”-Programm. Die inhaltliche Beratung macht Anet­ta Kahanes Amadeu-Anto­nio-Stiftung. Ihr Konzept set­zt sich durch: Weit­ere Beratung­steams gegen Recht­sex­trem­is­mus wer­den in die Kom­munen geschickt, zivilge­sellschaftliche Jugen­dini­tia­tiv­en unter­stützt und Gewalt-Opfern geholfen. Aber gegen die „braune Flut”, gegen die sie und ihre Mit­stre­it­er antreten, sei das alles nicht genug, sagt Kahane. Die „starke völkische Strö­mung” vor allem in ost­deutschen Kom­munen sei „eine deutsche Katas­tro­phe”, gegen die ein mobiles Beraterteam pro Bun­des­land und ein alter­na­tives Jugendzen­trum pro Region nicht ankomme. Wenn ein junger Men­sch Sol­i­dar­ität nur in recht­en Kreisen find­et, wenn es ein rechter Meis­ter ist, der ihm einen Aus­bil­dungsplatz anbi­etet und das Jugendzen­trum, in das er abends geht, auch noch in rechter Hand ist – „dann gibt es keinen Grund, nicht Rechts zu sein”. Anet­ta Kahanes Ini­tia­tiv­en ver­suchen, in den Dör­fern und Städten ein anderes Kli­ma zu schaf­fen. Ein alter­na­tives Netz zur recht­en Szene, in dem Jugendliche Fre­unde und Jobs find­en, könne man aber nur mit Part­nern aus der Kom­mune auf­bauen: Bürg­er­meis­ter, Pfar­rerin, Polizei. In Eber­swalde, wo 1992 Amadeu Anto­nio von Recht­en erschla­gen wurde und nach dem sich Kahanes Stiftung benan­nte, funk­tion­iere das Net­zw­erk ansatzweise. Und wenn ein von ihr mitor­gan­isiertes Konz­ert „Rock gegen Rechts” gut ankommt, freut sich Kahane: „Wir haben die besseren Par­tys.” Später wird sie sagen, in diesem Som­mer sei sie „ins Grü­beln” gekom­men. Alles sinn­los? Ach nein, sagt Kahane. Es war nur der neue Anti­semitismus, der seine Recht­fer­ti­gung in der israelis­chen Poli­tik suche. Die neue Gen­er­a­tion, die mit dem Anti­semitismus noch ein­mal von vorne anfange. Die Südameri­ka-Exper­tin bekam schnell mit, dass Ost­deutsch­land ein Tol­er­anz-Prob­lem hat­te. Bis heute fühlen sich Leute in den Gemein­den „stig­ma­tisiert”, wenn Kahane mit ihren Teams Part­ner sucht. „Dann ste­ht man an der Straße und macht so, wenn ein­er vor­beikommt”, klagte eine Jugend­clublei­t­erin in der Uck­er­mark und hob den recht­en Arm, „dann gilt das als Hit­ler­gruß.” Anet­ta Kahane hätte diese Frau nie ken­nen gel­ernt, wenn nicht Cem Özdemir gewe­sen wäre. Der wollte „mal mit Recht­en disku­tieren”. Ein typ­is­ch­er naiv­er Poli­tik­er-Wun­sch, find­et Anet­ta Kahane. Sie trifft sich lieber mit Leuten, die wider­ste­hen wollen und denken wie sie: „Der Verge­blichkeit ins Auge geblickt, kann man es ja mal ver­suchen.” Die Sep­tem­ber­son­ne strahlt. Anet­ta Kahane begrüßt eine Fre­undin. Die bei­den steck­en die Köpfe zusam­men. Heute wird gegen keine Wand mehr angerannt.

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Antisemiten schänden Gedenkstätte Belower Wald

Pots­dam (ddp-lbg). Die Mahn- und Gedenkstätte Below­er Wald im Nor­den Bran­den­burgs ist geschän­det wor­den. Unbekan­nte schlu­gen in der Nacht zu Don­ner­stag zwei Fen­ster ein und war­fen einen Brandbeschle­u­niger ins Innere des Gebäudes, teil­ten Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin und Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam mit. Im Ausstel­lungsraum ent­stand ein Schwel­brand, der von der Feuer­wehr gelöscht wurde. Die Täter besudel­ten zudem eine gegenüber der Gedenkstätte befind­liche Mahn­säule mit überdi­men­sion­alen recht­sradikalen, anti­semi­tis­chen Parolen sowie Sym­bol­en. So wur­den auf dem Gedenkstein mit rot­er Farbe ein großes Hak­enkreuz sowie zwei SS-Runen aufge­tra­gen. Sofort ein­geleit­ete Fah­n­dungs­maß­nah­men blieben bis­lang ohne Erfolg. 

Das Mah­n­mal im Below­er Wald 

Below (ddp-lbg). Die Gedenkstätte Below­er Wald erin­nert an den Zwangs­marsch der Insassen der Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen, Ravens­brück und des Außen­lagers Heinkel im April 1945. Kurz vor Befreiung der Konzen­tra­tionslager trieben die Nazis die Häftlinge in die noch von der Wehrma­cht gehal­te­nen Gebi­ete. Rund 15.000 Häftlinge aus Ravens­brück und 33.000 aus Sach­sen­hausen mussten täglich 40 Kilo­me­ter Fuß­marsch auf sich nehmen.
Die meis­ten Häftlinge waren krank, unter­ernährt und nur not­dürftig gek­lei­det. Tausende star­ben auf dem Marsch nach Nor­den. Im Below­er Wald errichtete die SS einen Lager­platz für die erschöpften und aus­ge­hungerten Häftlinge. Dort star­ben bis zu 800 Men­schen. Die Zeichen und Inschriften in den Baum­rinden sind als let­zte Spuren der Häftlinge denkmalgeschützt und gehören zu dem Mahnmal.

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16-jähriger bewusstlos geschlagen

Eisen­hüt­ten­stadt (MOZ-Oder-Spree-Jour­nal / 03.09.02) Ein 16-jähriger wurde von seinen Fre­un­den an der Schleuse im
Bere­ich des Net­tomark­tes bewusst­los am Boden liegend gefun­den. Nach Angaben
der Polizei wurde der junge Mann am Sonnabend gegen drei Uhr mor­gens von zwei
Jugendlichen grund­los zusam­mengeschla­gen. Bei den Tätern soll es sich um zwei
männliche Per­so­n­en han­deln, die der recht­en Szene zuzuord­nen seien. Die
Polizei bit­tet um Mith­il­fe bei der Aufklärung …

Inforiot