Autor: redax

Fast schien es wie ein unaufhalt­sames Ver­häng­nis! Von Jahr zu Jahr melde­ten die Ver­fas­sungss­chutzbe­hör­den, dass die Summe der recht­sex­trem­istis­chen Home­pages im Inter­net schon wieder deut­lich zugenom­men habe. Zu Beginn des Jahres 2002 wurde eine neue Höch­stzahl reg­istri­ert: 1300 Home­pages mit recht­sex­trem­istis­chen oder recht­sex­trem­istisch bee­in­flussten Inhal­ten waren von Deutsch­land aus ins Inter­net eingestellt worden. 

Jet­zt endlich ist eine deut­liche Trendwende einge­treten. Ver­fas­sungss­chutzex­perten zogen nach inten­siv­er Recherche vor weni­gen Tagen eine aktuelle Bilanz.

Derzeit sind es kaum mehr als 900 Web­sites, mit denen Recht­sex­trem­is­ten oder dem Recht­sex­trem­is­mus zugeneigte Per­so­n­en aus Deutsch­land ein­schlägige Texte und Bilder verbreiten. 

Nahezu alle bekan­nten Provider in Deutsch­land haben in den let­zten Monat­en im Zuge von “Sper­rak­tio­nen” entsprechende Seit­en von ihren Servern ent­fer­nt. Die Appelle an die Provider zur frei­willi­gen Selb­stkon­trolle haben also gefruchtet! 

Manche extrem­istis­che Organ­i­sa­tio­nen sind überdies mit ihrer Pro­pa­gan­da im Inter­net vor­sichtiger geworden. 

Natür­lich kann heute nie­mand voraus­sagen, ob nach ein­er Phase der “Beruhi­gung” wieder — vor allem über die Kanäle aus­ländis­che Provider — die braune Schlamm­flut ansteigt. Aber eins hat sich schon jet­zt gezeigt: Sie bleibt nicht dem Selb­st­lauf über­lassen, son­dern sie lässt sich eindäm­men und im besten Falle wirk­sam zurückdrängen. 

Bran­den­burg zeich­net sich seit je durch eine beson­ders geringe Zahl ein­schlägiger Home­pages aus. Gegen­wär­tig sind es kaum zwanzig. Denn recht­sex­trem­istis­che Ide­olo­gen, die auch noch über tech­nis­che Fer­tigkeit­en oder entsprechend befähigtes Hil­f­sper­son­al ver­fü­gen, gibt es hier nur sehr wenige.

45 580 Spä­taussiedler aufgenommen 

Seit 1991 sind 45 580 Spä­taussiedler nach Bran­den­burg gekom­men. Im Jahr 2001 waren es nach Angaben von Sozialmin­is­ter Alwin Ziel (SPD) 3 748 Per­so­n­en. Rund 98 Prozent stam­men aus Staat­en der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion, die Übri­gen aus Polen, Rumänien, Ungarn, der Slowakei und Tschechien. 58 Prozent von ihnen sind jünger als 35 Jahre. Um die Auf­nahme der Zuge­wan­derten zu erle­ichtern, arbeit­et das Sozialmin­is­teri­um gegen­wär­tig an einem Inte­gra­tionskonzept. Das soll auch anderen Men­schen mit gesichertem Bleiberecht den Start in Deutsch­land ermöglichen. Zum einen solle das Inter­esse der Über­siedler an der deutschen Sprache schon im Herkun­ft­s­land geweckt wer­den. Zum anderen soll­ten bes­timmte Härten bei der Ein­bürgerung gemildert werden.

Der so genan­nte “Prober­aum”, der in Vetschau ein Tre­ff­punkt für alter­na­tive Jugendliche ist, wurde am
Son­ntag von Neo­faschis­ten mit mehreren
Brand­sätzen ange­grif­f­en. Nach Angaben von den
Betrof­fe­nen wurde nie­mand verletzt.

Schon in der Neu­jahrsnacht 01/02 gab es einen Nazian­griff auf den Tre­ff: Mehr Infos

Im Ort Vetschau wird dem­nächst auch eine
Infover­anstal­tung der Antifa-Gruppe Königs
Wuster­hausen [AGKW] stattfinden. 

NIEDERGÖRSDORF Knapp 100 Jugendliche schlu­gen an den Pfin­gst­ta­gen in der Nähe der Niedergörs­dor­fer Kart­bahn (Ort­steil Altes Lager/Flugplatz) ihre Zelte auf. Zur Teil­nahme an dem “anti­ras­sis­tis­chen Camp” war von den “Jungdemokraten/Junge Linke” ein­ge­laden wor­den. Zu den von der Niedergörs­dor­fer Ver­wal­tung befürchteten Zusam­men­stößen mit gewalt­bere­it­en Recht­sradikalen kam es nicht. 

Der friedliche Ein­druck, der sich den Besuch­ern beim Gang durch das Zelt­lager ver­mit­telte, wurde lediglich durch die lär­menden Gokarts beein­trächtigt, die nur einen Stein­wurf ent­fer­nt ihre Run­den dreht­en. Doch die Motorengeräusche nah­men die jun­gen Leute notge­drun­gen in Kauf, dafür war ihnen der Platz zum Zel­ten ver­gle­ich­sweise preiswert über­lassen worden. 

Die Tage began­nen jew­eils mit einem Plenum. Anschließend fan­den sich Gle­ich­gesin­nte in the­ma­tis­chen Arbeits­grup­pen zusam­men. Dort wurde beispiel­sweise über die Frage disku­tiert, was eigentlich unter “Extrem­is­mus” zu ver­ste­hen sei. Der Rest des “anti­ras­sis­tis­chen Camps” bestand im gemein­samen feiern und Musik hören beziehungsweise machen. 

Aus der Jüter­boger Region waren weniger als zehn Jugendliche der Ein­ladung in das Camp gefol­gt. Der Rest der Teil­nehmer rekru­tierte sich aus dem Pool der Jungdemokraten/Junge Linke, die ein einge­tra­gen­er Vere­in sind und eini­gen Aus­län­dern. Die Organ­isatoren informierten darüber, dass ihr Vere­in in Bran­den­burg etwa 600 Mit­glieder habe. Aktiv­itäten wie das Camp wür­den aus Mit­glieds­beiträ­gen und mit staatlichen Zuschüssen für Bil­dungsar­beit finanziert. Die jun­gen Linken sagten, dass sie von Parteien unab­hängig seien. 

Von dem Camp dürfte die bre­ite Öffentlichkeit kaum etwas bemerkt haben. Selb­st auf der Kart­bahn wusste kaum jemand, wer da seine Zelte aufgeschla­gen hat­te. Somit dürfte die poli­tis­che Außen-Wirkung der Pfin­gstver­anstal­tung ger­ing sein. 

Immer­hin: Am Pfin­gst­sonnabend gelang es den jun­gen Linken mit ein­er pro­vokan­ten Kundge­bung die Aufmerk­samkeit des einkaufend­en Volkes auf sich zu lenken. Auf dem Park­platz vor dem Jüter­boger Reichelt-Markt wurde kurzzeit­ig eine Fahrspur abges­per­rt. Aut­o­fahrer und Pas­san­ten beka­men Flug­blät­ter in die Hand gedrückt. Über Laut­sprech­er verkün­dete ein Demon­strant, dass ab sofort die Freizügigkeit der Bürg­er eingeschränkt werde. Jed­er Deutsche unter­liege jet­zt der “Res­i­den­zpflicht”, die bis­lang nur für Asyl­be­wer­ber gilt. Er dürfe nicht mehr ohne Genehmi­gung der “Inlän­der­be­hörde” seinen Land­kreis verlassen. 

Die meis­ten Jüter­boger ignori­erten das Polit-Spek­takel, mit dem die Demon­stran­ten “ras­sis­tis­che Schika­nen” für Nicht-Deutsche anprangern wollten. 

Aufruf zur Block­ade des Kam­er­ad­schaft­sauf­marsches am 25.Mai in Frank­furt (Oder)

Alles beim alten?

Wenn am Sam­stag den 25.Mai die freien Kam­er­ad­schaften zur Demo nach Frankfurt(Oder)
laden wer­den sie hof­fentlich zügig und möglichst unbeachtet von der Frankfurter
Bevölkerung durch die Straßen ziehen um die Stadt anschließend schnell wieder zu
verlassen. 

So, oder so ähn­lich sehnen sich die Frank­furter Stadtväter nach dem kommenden
Woch­enende, an dem ?ihre? Stadt nach den zahlre­ichen recht­en Aufmärschen der letzten
Monate mal nicht neg­a­tiv in der Presse in Erschei­n­ung treten soll. 

Kein Wort in der Lokal­presse über den seit zwei Monat­en bekan­nten Ter­min. Aus guter
Tra­di­tion wird sich in der Sam­stagsaus­gabe der MOZ (Märkische Oderzeitung), also am
Demo­tag, ein zehnzeiliger Hin­weis auf eine Ver­anstal­tung der Plat­tform gegen Rechts
find­en, zu der alle Frank­fur­terIn­nen her­zlich ein­ge­laden sind. 

Ein Zus­tand, der der Polizei nur zu gut in den Kram passen kann, war sie bei dem
let­zten Auf­marsch doch mit heftigem Wider­stand von Antifaschin­stIn­nen konfrontiert,
der schließlich zu ein­er deut­lichen Verkürzung der Route führte. 

Aber auch ein Zus­tand der nicht immer so war. Als am 17. April 99 der Frankfurter
Demor­eigen mit einem Auf­marsch der NPD begann, kam die MOZ fast nicht zur Ruhe. Auch
die Bürg­erIn­nen der Stadt selb­st zeigten mit zahlre­ichen Aktio­nen ihre Ablehnung
gegen den auf ein­mal öffentlich auftre­tenden Recht­sradikalis­mus in der Stadt. 

Inzwis­chen hat sich Frank­furt an seinen offe­nen Ras­sis­mus gewöh­nt. So hält es auch
der neugewählte Ober­bürg­er­meis­ter Mar­tin Patzelt (CDU) nicht für nötig sich am
Sam­stag vor Ort gegen den Auf­marsch zu posi­tion­ieren. Da wun­dert es auch nicht das
seine Anhänger der Jun­gen Union die Plakate der Gegen­mo­bil­isierung mit dem Aufruf
?Ras­sis­mus angreifen? eh für diskus­sion­swürdi­ger hal­ten als die Demo der Faschisten.
Getrof­fene Hunde bellen halt. 

Trotz der rel­a­tiv­en Gle­ichgültigkeit der Stadtver­wal­tung gelang es im Vorfeld
zahlre­iche Vertreter aus Poli­tik, Wirtschaft, Kul­tur und der Kirchen zur
Unter­stützung ein­er ?Frank­furter Erk­lärung? zu gewin­nen. Damit rufen diese die
Frank­furter Bürg­er auf, sich am 25. Mai den Recht­sex­tremen auf der Straße zu
wi(e)dersetzen und sich ihnen ent­ge­gen­zustellen. Mit dieser Erk­lärung wird versucht
ein bre­ites Spek­trum für die Proteste zu gewinnen. 

Unser Ziel für diesen Tag ist klar. Wir wollen nicht nur gegen den Aufmarsch
protestieren und ihn behin­dern. Wir wollen ihn block­ieren und stop­pen, um die Nazis
so zur Auf­gabe zu zwin­gen. Dieses Ziel zu erre­ichen bedarf es ein­er Menge an Leuten
die bere­it sind entschlossen zu han­deln und sich in ein­er großen Sitzblock­ade auf
die Straße zu begeben. Diese Auf­gabe kön­nen wir gemein­sam leis­ten. Wo und wann dass
geschieht hängt von der Sit­u­a­tion vor Ort ab. Eines aber ist klar. Jed­er von den
Nazis gelaufene Meter ist ein­er zuviel. 

Und son­st?

Die Demo, zu der seit langem vor allem über das Inter­net mobil­isiert wird, steht
unter dem Mot­to: ?Gegen EU-Oster­weiterung, Volk­sentscheid jet­zt!?. Anmelder ist der
Frank­furter Nico Schlie­mann, ein mit­tler­weile bekan­ntes Gesicht der Szene. Zu
rech­nen ist mit etwa 100 der angemelde­ten 250 Teil­nehmer aus dem Spek­trum der freien
Kam­er­ad­schaften. Unter anderem mobil­isiert der Märkische Heimatschutz unter Gordon
Rein­holz und Fürsten­walder Nazis um Frank Odoy (NPD) nach Frank­furt (Oder). Als
Red­ner wer­den Chris­t­ian Worch und René Bethage angekündigt. 

Den bish­eri­gen Äußerun­gen der Polizei ist zu ent­nehmen, das sie die angemeldete
Route der Nazis durch die Stadt­teile Alt­beresinchen und Zen­trum nicht anfechten
wer­den. Diese läuft vom Dres­d­ner Platz über die Fürsten­berg­er Straße, Große
Müll­ros­er Straße, Carthaus­platz, Wal­ter-Kors­ing-Straße/ Lin­den­straße, Heilbronner
Straße und Bahn­hof­sstraße zurück zum Dres­d­ner Platz. Tre­f­fen der Nasen ist um 11.00
Uhr am Bahn­hof bzw. 12.00 Uhr am Dres­d­ner Platz, ca. 200 Meter ent­fer­nt, wo die Demo
auch begin­nen soll. 

Auf dem Leipziger Platz, eine Straße vom Dres­den­er ent­fer­nt, wird die offizielle
Ver­anstal­tung der Plat­tform gegen Rechts stat­tfind­en. Beginn: 11.00 Uhr. Hier werden
bis zum Start der Kam­er­ad­schafts­de­mo Rede­beiträge und Infos zu hören sein. Das ganze
wird mit einem kul­turellen Rah­men­pro­gramm untermalt. 

Also: Kommt massen­haft, block­ieren wir gemein­sam den Nazi­auf­marsch. Wir sehen und in
Frank­furt (Oder).

Ras­sis­mus angreifen! Den Nazis keinen Meter! Venceremos 

Frank­furter Antifas

Ps: 21./22./23.Mai: Bush in Berlin »> brin­gen wir die Ver­hält­nisse zum tanzen! 

Mehr Infos:

Noch ein Mobilisierungtext

Mehr über Frankfurt/Oder in den let­zten Monaten

15/09, 12/01, 20/04 — Der Wider­stand geht weiter!

Am 25/05/2002 wollen Nazis zum wieder­holten Mal inner­halb kurz­er Zeit
in Frankfurt/Oder aufmarschieren.
Die Facts sind in etwa die sel­ben wie am 15/09 des ver­gan­genen Jahres:
Ver­anstal­ter aus der Kam­er­ad­schaftsszene, Red­ner Chris­t­ian Worch und
René Bethage 

Damals war ein mas­sives Bul­lenaufge­bot vor Ort, und der Widerstand
war zwar wie immer wun­der­bar, aber viel ging nicht. 

In der fort­laufend­en Geschichte ist allerd­ings der Mut zum Widerstand
immer weit­er gestiegen.
Beispiele sind dafür die sehr schicke Antifa-Demo als Reaktion
auf Über­griffe von bewaffneten Neon­azis auf eine Gruppe HipHopper
sowie die Ver­hin­derung eines ver­sucht­en Auf­marsches von Rechtsextremisten
am Hitlergeburtstag. 

Das war antifaschis­tis­che Gegen­wehr und zwar äußerst erfolgreiche. 

Den­noch kommt es in Frankfurt/Oder regelmäßig zu Über­grif­f­en auf
Men­schen durch das Nazipack.
Unter­stützt von Teilen der Zivilge­sellschaft, die bei Nazigewalt
mal eben wegschauen und Haut­pig­men­tierung pro­por­tion­al zur Kriminalitätsrate
sehen, sowie der klammheim­lichen Freude von BGS und anderen Bullen,
kön­nen sie ihre stumpfen Parolen oft unwider­sprochen verbreiten. 

Dieser ras­sis­tis­chen Kon­ti­nu­ität gilt es immer wieder entgegenzutreten.
Und dazu gehört eben auch den geplanten Nazi­auf­marsch zu behindern
und dabei den beste­hen­den, bürg­er­lichen Kon­sens des Wegse­hens ein für allemal
aufzukündigen. 

Nur gemein­samer, mas­siv­er Wider­stand von uns allen lässt den Aufmarsch
zum Desaster werden. 

Am 12/01 (IWG-Demo) ver­teufel­ten die Faschis­ten Schnee in gekneteter
Form und forderten für den Som­mer Mineralienklumpen…
…give them what they want! 

Aber viel wichtiger: become creative!
Nazi­aufmärsche ver­hin­dern heißt auch vorher mal nen Kopp machen. 

Also kommt nach Ffo. und bringt Fam­i­lie, Fre­unde und viel Wut mit! 

Ras­sis­mus angreifen! 

Den Nazis keinen Meter!

Frank­furter Gruppen

Sol­i­darische Grüße an die Antifas aus dem Berlin­er Nor­dosten, die am gle­ichen Tag
direkt im Nazi-Ghet­to rocken.

Ille­gale wur­den im gestohle­nen Pkw transportiert 

Bürg­er­hin­weis bracht BGS auf die Spur 

Bad Muskau. 

In den Mit­tagsstun­den des 14.Mai wurde die BGSI Bad Muskau von Bürg­ern darüber informiert, dass im Muskauer Pück­ler-Park soeben mehrere Per­so­n­en die Gren­ze zwis­chen Polen und Deutsch­land zu Fuß durch die Neiße über­quert haben. Es wurde weit­er­hin beobachtet, wie die Per­so­n­en durch den Fahrer eines dun­klen Pkw aufgenom­men wur­den. Sofort ein­geleit­ete Fah­n­dungs­maß­nah­men führten zur Fest­stel­lung des gesucht­en Pkw durch Kräfte der Bun­des­gren­zschutzin­spek­tion Forst. Im Pkw Audi, welch­er gestohlen war, befan­den sich sechs Viet­name­sen und ein pol­nis­ch­er Kraft­fahrer. Die Viet­name­sen waren nicht im Besitz von Ausweis­pa­pieren. Eine Aufen­thalts­genehmi­gung für Deutsch­land kon­nten sie nicht vor­weisen. Gegen die Viet­name­sen, zwei Frauen und vier Män­ner, wur­den Ermit­tlungsver­fahren wegen uner­laubter Ein­reise und Aufen­thaltes in Deutsch­land gemäß Aus­län­derge­setz ein­geleit­et. Gegen den pol­nis­chen Fahrer wurde Anzeige wegen des Ein­schleusens von Aus­län­dern nach Deutsch­land erstat­tet. Er wurde gestern auf Antrag der Staat­san­waltschaft dem Unter­suchungsrichter am Amts­gericht Gör­litz vorgeführt.

Junge Rechte sanieren KZ-Gedenkstätte 

18 rechte Jugendliche aus Bran­den­burg sanieren einen Teil der Inter­na­tionalen Jugend­begeg­nungsstätte des ehe­ma­li­gen NS-Konzen­tra­tionslagers Sach­sen­hausen. Das am Dien­stag ges­tartete Pro­jekt “Wahrnehmen — Auseinan­der­set­zen — Akzep­tieren” solle sowohl die Weltof­fen­heit und Tol­er­anz als auch die fach­liche Qual­i­fika­tion fördern, sagte Pro­jek­tleit­er Uwe Dankert in Oranien­burg. Das Pro­jekt wird von Land, Bund und EU gefördert.

berlin­er morgenpost:

Gedenk­tafel für Todes­marsch gestohlen 

dpa Put­litz — Eine Gedenk­tafel für die Opfer des Todes­marsches ist in Put­litz (Land­kreis Prig­nitz) gestohlen wor­den. Nach Angaben der Oranien­burg­er Polizei vom Dien­stag bemerk­te ein Polizist den Dieb­stahl. Die Tafel war mit Schrauben an einem Stein befes­tigt gewe­sen. Nach Polizeiangaben gibt es keine Spuren von Gewaltanwendung. 

berlin­er zeitung:

Gedenk­tafel für NS-Opfer gestohlen 

Eine Gedenk­tafel für die Opfer des Todes­marsches ist in Put­litz (Prig­nitz) gestohlen wor­den. Nach Angaben der Oranien­burg­er Polizei vom Dien­stag hat­te ein Polizist bere­its am Vortag den Dieb­stahl der Tafel an der Brücke am Müh­len­tor ent­deckt. Die Tafel war mit Schrauben und Dübeln an einem Stein befes­tigt gewe­sen. Spuren von Gewal­tan­wen­dung seien nicht ent­deckt wor­den, hieß es. 

DALLGOW‑DÖBERITZ Mit einem Großaufge­bot hat die Polizei gestern Abend einen Auftritt der Hooli­gan-Gruppe “Kat­e­gorie C” in Dall­gow-Döberitz (Havel­land) ver­hin­dert. Befürchtet wurde, dass bis zu 800 Per­so­n­en aus der Hooli­gan-Szene anreisen wür­den, um die Musik der Bre­mer Band zu hören. 

Der Ver­anstal­tung­sort, das Dall­go­w­er “Volk­shaus”, war von ein­er Pri­vat­per­son vor Wochen von der Gemeinde angemietet wor­den. Szenekundi­ge Beamte aus Berlin hat­ten von dem geplanten Konz­ert erfahren und Bürg­er­meis­ter Hans-Gün­ter Hep­pe informiert. Dieser wandte sich an die Bran­den­burg­er Polizei, die ihm emp­fahl, den Mietver­trag ein­seit­ig zu brechen. 

Das geschah, und ein Antrag der Ver­anstal­ter auf einst­weilige Anord­nung, das Konz­ert doch noch zuzu­lassen, wurde vom Pots­damer Ver­wal­tungs­gericht gestern abgelehnt. 

Obwohl den Ver­anstal­tern seit Tagen klar war, dass kein Konz­ert in Dall­gow-Döberitz stat­tfind­et, ver­sucht­en diese gestern gegen 14 Uhr, Getränke und Ton­tech­nik in Dall­gow-Döberitz abzu­laden. Von den Polizeibeamten wur­den umge­hend Platzver­weise gegen 15 Per­so­n­en aus­ge­sprochen, diese kamen dem auch nach, so dass nie­mand in Gewahrsam genom­men wer­den musste. 

Rings um Dall­gow-Döberitz hat­ten Beamte der Lan­de­sein­satzein­heit LESE sowie der Bere­itschaft­spolizei und des Bun­des­gren­zschutzes umfan­gre­iche Kon­trollen organ­isiert. So wur­den Passier­stellen auf der Bun­desstraße 5 aus Rich­tung des Auto­bah­n­ringes A 10 und aus Rich­tung Berlin-Span­dau sowie in der Nach­barstadt Falkensee ein­gerichtet. Allerd­ings ver­sucht­en kaum Hooli­gans, mit dem Auto anzureisen. Die Polizei ver­mutet, dass viele im let­zten Augen­blick tele­fonisch von den Ver­anstal­tern gewarnt wor­den waren. Bis zum Nach­mit­tag war das Konz­ert noch auf der Inter­net­seite der Band “Kat­e­gorie C” mit Anfahrtshin­weisen angekündigt. Berlin­er Polizis­ten wiesen am Ost­bahn­hof rund 100 Hooli­gans ab, die offen­sichtlich mit dem Zug anreisen woll­ten. “Kat­e­gorie C” ist nicht nur ein Band­name, son­dern auch Fachaus­druck der Polizei für beson­ders gewalt­bere­ite, “harte” Hooligans. 

Polizei ver­hin­dert Hooligan-Konzert

Über 50 Platzver­weise bei Dallgow-Döberitz

(Berlin­er Zeitung) Die Polizei hat am Fre­itagabend ein Hooli­gan-Konz­ert in Dall­gow-Döberitz (Havel­land) ver­hin­dert. Es wur­den mehr als 50 Platzver­weise erteilt, teilte die Polizei am Sonnabend mit. Gewalt­same Zwis­chen­fälle hat es den Angaben zufolge nicht gegeben. Das Konz­ert sollte im gemein­deeige­nen Dall­go­w­er Volk­shaus stat­tfind­en. Allerd­ings hat­te die Gemeinde den Mietver­trag gekündigt, als bekan­nt wurde, um welche Art von Konz­ert es sich han­delt. Das Pots­damer Ver­wal­tungs­gericht lehnte eine einst­weilige Anord­nung ab, das Konz­ert doch noch zuzu­lassen. Zu der Ver­anstal­tung, für die auch im Inter­net gewor­ben wurde, soll­ten bis zu 800 Men­schen anreisen.