Kategorie: jüdisches Leben & Antisemitismus

Pots­dam — In der Nacht vom 31.8 zum 1.9.2010 sind im Wohnge­bi­et am Schlaatz mehr als 20 Krei­de­malereien mit ein­deutig rechtem und anti­semi­tis­chen Hin­ter­grund aufge­taucht. Die Parolen sind zwis­chen Mag­nus-Zeller Platz und Bisamkiez zu find­en und auch in unmit­tel­bar­er Nähe des Asylbewerber_innenheimes. Unter anderem sind Hak­enkreuze und durchgestrich­ene David­sterne ange­bracht, sowie die Schriftzüge „Good night left side“ und „Sum­mer of hate reloaded“. Mit­tler­weile wur­den diese jedoch gän­zlich entfernt.

Die Schmier­ereien sind als eine ein­deutige Reak­tion auf die vor kurzem angemeldete antifaschis­tis­che Demon­stra­tion „Wake Up!“ zu ver­ste­hen. Am 25.9. will die „Antifaschis­tis­che Linke Pots­dam“ damit ein klares Zeichen gegen die Neuord­nung und das Erstarken rechter Struk­turen setzen.

Der Aufruf set­zt sich vor allem mit der Entwick­lung seit dem von Neon­azis aus­gerufe­nen “Sum­mer of hate” vor 5 Jahren auseinan­der. Den trau­ri­gen Höhep­unkt nahm die Serie von Über­grif­f­en damals in der Nacht zum 3. Juli 2005 im soge­nan­nten „Tram-Über­fall“. Eine ca. 20-köp­fige Neon­azi­gruppe griff zwei Student_innen aus ein­er Straßen­bahn her­aus an und ver­let­zte diese lebens­ge­fährlich. Dies führte zur Verurteilung und Inhaftierung führen­der Pots­damer Neon­azis und somit zur zeitweisen Schwächung der lokalen Neonaziszene.

Die hier­durch ent­standene Lücke wussten jedoch die „Freie Kräfte Pots­dam“, eine noch im sel­ben Jahr gegrün­dete recht­sradikale Grup­pierung, zu füllen. Diese formten von da an die mehr oder weniger organ­isierte rechte Struk­tur in Pots­dam. Mit­tler­weile sind die neu ent­stande­nen Struk­turen im Inter­net präsent und treten bei Aktio­nen zum
Todestag von Rudolf Hess und Horst Wes­sel oder zum Jahrestag der Bom­bardierung Dres­dens in Erschei­n­ung. Mit ihren Aktio­nen im Wohnge­bi­et am Schlaatz und in der Nähe des Asylbewerber_innenheims ver­suchen sie unter anderem ein ras­sis­tis­ches Kli­ma zu schaf­fen und sind in unseren Augen somit auch (mit-) ver­ant­wortlich für
zahlre­iche Über­griffe und Pöbelein in diesem Zusammenhang.

Johannes Schweigmann, ein­er der Sprecher_innen der Antifaschis­tis­chen Linken Pots­dam zu den Schmier­ereien:
“Dass es ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Schmiereien im Wohnge­bi­et am Schlaatz sowie in anderen Gebi­eten Pots­dams gibt, ist beun­ruhi­gend aber natür­lich nicht neu. In diesem Fall zeigt es ein­mal mehr die Aktions­freude und schnelle Reak­tions­fähigkeit der Pots­damer Neon­aziszene. Das Prob­lem braucht drin­gend mehr Aufmerk­samkeit und offen­sive Gegenstrategien!”

Die “Antifaschis­tis­che Linke Pots­dam” lädt alle Potsdamer_innen, die sich gegen dieses Prob­lem zur Wehr set­zen wollen ein, am 25. Sep­tem­ber auf die Straße zu gehen. Beginn ist um 15 Uhr am Hauptbahnhof.

(Linksju­gend Sol­id OHV) Ort der Mah­nwache soll der Post­platz direkt vor dem S‑Bahnhof sein. Ver­ant­wortlich­er Leit­er wird Sebas­t­ian Richter sein. Er ist Lan­des­beauf­tragter der JN Bran­den­burg, Mit­glied des JN Bun­desvor­stand. Ein Bestä­ti­gung durch die Polizei ist inzwis­chen erfolgt.

Was, wie,wo?

Gegenkundge­bung
Dien­stag, 06. Juli 2010
16:00, Post­platz Hennigsdorf

Ziel ist es, die Naziver­anstal­tung zu ver­hin­dern oder in ihrer Wirkung der­art einzuschränken, dass der bunte Protest der demokratis­chen Zivilge­sellschaft die Nazi­ak­tion im Schat­ten ver­schwinden lässt.

Bre­it­er Protest gegen Nazi-“Mahnwache”

(Antifa Gruppe Oranien­burg) Bran­den­burg ist kein Ort für rech­te Pro­pa­gan­da. Dass diese For­de­rung auch vor Ort in Hen­nigs­dorf und Ober­ha­vel gilt, wol­len Ober­ha­vels ak­ti­ve De­mo­kra­ten aus an­ti­fa­schis­ti­schen Grup­pen, Ver­bän­den und Par­tei­en am Diens­tag ab 16:00 Uhr in Hen­nigs­dorf mit ein­er Kund­ge­bung gegen eine ge­neh­mig­te Mahn­wa­che der NPD auf dem Post­platz und gleich­zei­tig gegen den seit Jah­ren exis­tie­ren­den Na­zi­laden „On the Streets“ de­mons­trie­ren. Sie wol­len damit auch das Bünd­nis „Bran­den­burg Na­zi­frei“ stär­ken, dem es in den letz­ten Wo­chen ge­lang, die Auf­mär­sche in Ber­nau, Ebers­wal­de und Straus­berg zu stop­pen oder ganz zu ver­hin­dern und den nö­ti­gen Druck auf­zu­bau­en, um die ge­ra­de er­folg­te Selbst­auf­lö­sung der Ka­me­rad­schaft Mär­kisch Oder Bar­nim (KMOB) mit zu erzwingen.

Nach­dem das Vor­ha­ben „Mahn­wa­che“ erst am Frei­tag­abend be­kannt wurde, haben sich be­reits am Sams­tag Ver­tre­te­rIn­nen des Hen­nigs­dor­fer Rat­schla­ges, der An­ti­fa Ora­ni­en­burg, des Aus­län­der­bei­rats Hen­nigs­dorf, der LIN­KEN, der Grü­nen Hen­nigs­dorf, der Jusos, der Links­ju­gend [’sol­id], des VVN-?BdA und der U.R.I. Hen­nigs­dorf auf eine ge­mein­sa­me Ak­ti­on ver­stän­digt. Täg­lich mel­den sich seit­dem wei­te­re Un­ter­stüt­ze­rIn­nen. Als de­mo­kra­ti­sche, an­ti­fa­schis­ti­sche Mehr­heit wol­len sie sich mit rechts­ra­di­ka­ler Pro­pa­gan­da of­fen­siv, und ge­walt­frei aus­ein­an­der­set­zen, egal ob auf der Stra­ße, dem Schul­hof oder im Ver­ein. So­li­da­ri­tät gilt den Hen­nigs­dor­fern und allen, die die­ses ge­mein­sa­me Ziel tei­len und ihre Kom­mu­nen durch die Ak­ti­vie­rung der de­mo­kra­ti­schen Mehr­heit stär­ken wol­len. In die­sem Sinne sind die Bür­ger des Land­krei­ses auf­ge­for­dert, mit dem Pro­test gegen die ge­plan­te „Mahn­wa­che“ in Hen­nigs­dorf klar­zu­ma­chen, dass wed­er hier noch an­ders­wo für Neo­na­zis Platz ist und sie wei­te­re Ak­tio­nen erst gar nicht zu pla­nen brau­chen. Am bes­ten wäre die Ein­sicht, auf die Ak­ti­on ganz zu ver­zich­ten. Um ins­be­son­de­re junge Men­schen zum Pro­test auf­zu­for­dern, wer­den am Mon­tag­mor­gen die Jusos und die Links­ju­gend ge­mein­sam Fly­er vor Hen­nigs­dor­fer Schu­len ver­tei­len und mit Pla­ka­ten zum Pro­test aufrufen.

- Ver­anstal­tung der NPD viel klein­er als angenom­men
- mehrere Ver­let­zte, 5 Fes­t­nah­men und mas­sives Polizeiaufge­bot
- Det­o­na­tio­nen und Rauch­schwaden nach Ankun­ft des Zuges aus Cot­tbus
- Polizei stürmt Kinder­straße und Ver­let­zt friedliche Demon­stran­ten
- Eier, Obst und Flaschen­würfe gegen die unge­woll­ten Gäste aus Cot­tbus, Forst, Guben und Fürstenwalde

In der Annahme es würde sich um eine angemeldete Demon­stra­tion han­deln sam­melten sich gut 100 Leute vor dem Fin­ster­walder Bahn­hof um die Nazis schon am Tre­ff­punkt gegen 9:30 Uhr fest zu set­zen. Schon kurz nach dem ein­fahren des Zuges aus Cot­tbus wurde es Tur­bu­lent. So kon­nte Men­sch kurze zeit später 2 heftige Det­o­na­tio­nen und auf­steigende Rauch­schwaden bei den Bah­n­gleisen wahrnehmen. Dabei soll es wohl 2 Ver­let­zte gegeben haben. Somit verzögerte sich ihr Tre­ff um einige Minuten. Vor dem Bahn­hof wur­den nun die vorhan­de­nen Gegen­demon­stran­ten von einem mas­sivem Polizeiaufge­bot abge­drängt und kurzzeit­ig abgeriegelt. Da es zu dem Zeit­punkt nur eine Hand­voll, max.10–15 NPDler waren, mussten diese ihren geschützten Weg bis zum Mark­t­platz auf dem Fußweg zurück­le­gen. Dort angekom­men began­nen sie gegen 10 Uhr ihre Laut­sprech­er am Fahrzeug zu mon­tieren und ihre Fäh­nchen auszurollen.

Während dessen fand ein Kinder und Bürg­er­fest unter dem Mot­to Fin­ster­walde zeigt Gesicht — für Demokratie und Tol­er­anz am sel­ben Ort statt. Aufgerufen hat­ten die Stadtver­wal­tung, der Bürg­er­meis­ter (CDU), Parteien und viele regionale Vere­ine. Beab­sichtigt war der NPD jeglichen Platz zu entziehen um das stat­tfind­en dieser Ver­anstal­tung zu ver­hin­dern. Was lei­der nicht geschah. Als die Abriegelung am Bahn­hof gelock­ert wurde bewegten sich Gegen­demon­stran­ten zügig Rich­tung Markt wo sie ein zweites mal Höhe Leipziger Straße Berlin­er Straße gestoppt wur­den. Nach kurzem Aufen­thalt kon­nten sich die Leute jedoch weit­er Rich­tung Markt begeben. Allein auf dieser Strecke waren die Polizeiein­heit­en über­aus pro­vokant. Am Mark­t­platz angekom­men wurde nun eine Per­son ohne ersichtlichen Grund von einem ver­mummten und behelmten Polizis­ten gezielt auf den Kehlkopf geschla­gen. Daraufhin wurde die Her­aus­gabe sein­er Dien­st­num­mer oder ver­gle­ich­barem gefordert. Sowohl dieser, aber auch der Grup­pen­führer weigerten sich dieses zu tun, unter­malt von weit­eren Pro­voka­tio­nen und Belei­di­gun­gen. Dieser Beamte wurde mehrmals Doku­men­tiert so das ein­er Strafanzeige nichts im weg ste­hen dürfte. Weit­er auf dem Mark­t­platz wurde nun ein größer­er Schutzring für die nicht gewoll­ten Gäste errichtet. Mit­tler­weile wuchs die Anzahl der Gegen­demon­stran­ten rund um die Sper­rung um etwa 200 an. Nun baute sich Span­nung auf und wieder waren gezielte ver­bale Pro­voka­tio­nen seit­ens der Polizei auszu­machen. Kurz darauf ver­sucht­en mehrere GenossIn­nen die Absper­run­gen der Ord­nungskräfte wieder­holt zu durch­brechen. Eine daneben ste­hende ältere Frau, die mit erhobe­nen Armen Friedlichkeit sig­nal­isierte wurde daraufhin mit einem Teleskop­schlag­stock von einem Polizeibeamten bru­tal attack­iert. Anschließend entwick­elte sich ein Handge­menge zwis­chen Demon­stran­ten und Polizei. Durch den Schlagab­tausch wurde einem Beamten der Ton­fa entwen­det. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten, so dass eine ver­mummte Polizeiein­heit die Protestieren­den stürmte, um dann mit einem Festgenomme­nen sich wieder hin­ter die dop­pelte Polizeibar­riere zurück zu ziehen. Daraufhin äußerte eine anwe­sende Ärztin ihren Unmut über die aggres­sive und bru­tale Vorge­hensweise der Polizeikräfte. Es fol­gte der Ein­satz von Pfef­fer­spray der viele friedliche Demon­stran­ten und die Ärztin ver­let­zen. Mit­tler­weile trafen unge­fähr 10 weit­ere braune Kam­er­aden ein. Waren jedoch ernüchtert darüber das sich kein einziger von ihren Fin­ster­walder Fre­un­den blick­en ließ. Während­dessen stürmten die polizeilichen Sicher­heit­skräfte das Fest der Demokratie, während sie sich durch die Demon­stran­ten in Rich­tung Kinder­spiel­straße bewegten. Dadurch wur­den einige friedliche Demon­stran­ten, aber auch Kle­in­stkinder über­ran­nt und in Mitlei­den­schaft gezo­gen. Fes­t­nah­men erfol­gten dabei nicht. Jedoch eine Straße weit­er kam es dann zu ein­er bru­tal­en Fes­t­nahme. Der nun­mehr auf dem Boden liegende Gefes­selte wurde nun mehrmals von einem Polizeibeamten mit dem Stiefel ins Gesicht getreten. Dieser kam sich wohl sehr unbeobachtet vor, so dass er nicht merk­te dass ihn ein älter­er Anwohn­er video­gra­phierte. Nach nicht ganz 2 Stun­den und mehreren Flaschen, Eier und Obst­wür­fen began­nen die sichtlich deprim­ierten und mut­losen 27 braunen Kam­er­aden langsam gegen 11:45Uhr ihre Sachen zu pack­en und brachen ihre Kundge­bung eine Stunde früher als geplant ab. Nun wurde seit­ens der Sicher­heit­skräfte der rei­bungslose Rück­zug der unge­woll­ten Gäste gewährleis­tet so das Gegen­demon­stran­ten nur mit gewis­sem abstand nach­set­zen kon­nten. Am Bahn­hof kamen dann noch ein paar Leute auf die sportliche Idee die Nazis bei ihrer Heim­reise zu helfen. Lei­der beka­men das die Beamten ziem­lich zügig mit so dass die betr­e­f­fend­en schnell aus dem Bahn­hof­s­ge­bäude ent­fer­nt und der Ein­gang abgeriegelt wurde.

Laut Ermit­tlungsauss­chuss wur­den im gesamten Ver­lauf der Ver­anstal­tung 5 Per­so­n­en vor­läu­fig in Gewahrsam genom­men. 3 Men­schen wird das her­beiführen ein­er Sprengstof­f­ex­plo­sion, Gefährliche Kör­per­ver­let­zung sowie gefährlichen Ein­griff in den Bah­n­verkehr zur Last gelegt. Bei 2 weit­eren Per­so­n­en beste­ht der Ver­dacht des Wider­standes gegen Vollstreckungsbeamte.

Die NPD Lausitz führt seit 2 Jahren zunehmend mehr Ver­anstal­tun­gen in dem Kreis Elbe-Elster und somit auch in Fin­ster­walde durch.
Zu der ver­muteten Demon­stra­tion nach 19 Jahren ist es nicht gekom­men. Lediglich zu ein­er Kundge­bung die eine Stunde früher abge­brochen wurde.
An der ver­späteten Kundge­bung der NPD nah­men ca. 30 Neo-Nazis aus ver­schiede­nen Regio­nen Süd­bran­den­burgs teil. Fin­ster­walder Nazis wur­den wed­er in der nähe noch am Ort des Geschehens gesichtet. Der vorzeit­ige Abbruch kann sicher­lich als Erfolg gew­ertet wer­den, jedoch ist es gescheit­ert die Nazis schon am Bahn­hof festzuset­zen. Für die Mobil­isierungszeit von 4 Tagen aber doch eine gute Leis­tung einige Leute auf die Beine bekom­men zu haben.

Weit­ere Ver­weise aus der bürg­er­lichen Presse:

http://www.lr-online.de/regionen/finsterwalde/Sprengkoerper-explodiert-bei-NPD-Demo-in-Finsterwalde;art1057,2951085

http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article1333168/Sprengkoerper-und-Festnahmen-bei-NPD-Kundgebung.html

http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2010_06/ausschreitungen_bei.html

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article8193366/Sprengkoerper-und-Festnahmen-bei-NPD-Kundgebung.html

Anlässlich des bevorste­hen­den Nazi­auf­marsches wurde nochmal die Antifaschis­tis­che Botschaft der Jugend laut­stark skandiert und um die Teil­nahme der Bevölkerung an Gege­nak­tiv­itäten am näch­sten Tag zu beflügeln.

Anlässlich des am 26.06.10 erwarteten Nazi­auf­marsches kam es am Vor­abend von einem angekündigten Kiezs­pazier­ganges zu ein­er Spon­tandemon­stra­tion in der Innen­stadt Fin­ster­waldes (Süd­bran­den­burg). Gegen 21uhr wurde in der Leipziger Straße ges­tartet. Unter laut­en kämpferischen Sprechchören zogen Ca.70 Leute teils ver­mummt durch die Naunen­dor­fer Straße und began­nen Feuer­w­erk­skör­p­er zu zün­den. Nun ging es weit­er über den Mark­t­platz wo auch die bewährten Ben­galis­chen Fack­eln zum Ein­satz kamen. Gle­ichzeit­ig kon­nte Men­sch sich an bun­ten Rauchtöpfen erfreuen. Am ende des Mark­t­platzes geri­eten dann wohl die Besuch­er bzw. Mitar­beit­er der Nova Lounge(Juppiebar) ins schwitzen und ran­nten gle­ich zu ihren Fahrzeu­gen um diese in Sicher­heit zu brin­gen. Weit­er ging es nun auf die Berlin­er Straße und generell durch die Innen­stadt. Nach­dem einige Eck­en mitgenom­men wur­den kam Men­sch auch bald wieder am Mark­t­platz an. Zugle­ich wurde dort die spon­tane Zusam­menkun­ft von mehreren Polizeifahrzeu­gen eingekreist. Gegen­wär­tig löste sich alles sehr zügig auf und zer­streute sich unmit­tel­bar. In der Periph­erie kam es dann noch zu 2 Per­so­n­en­fest­stel­lun­gen wegen ange­blich­er Beteili­gung an ein­er ille­galen Ver­samm­lung sowie des abbrennes von Feuer­w­erk­skör­pern. Ins­ge­samt dauerte das lustige Spek­takel rund 20 Minuten. Ben­ga­los, Rauchtöpfe und Feuer­w­erk­skör­p­er hiel­ten die Leute gut auf trapp und erzeugten eine allum­fassend kämpferische Atmosphäre.

In den let­zten Monat­en war es hier zu Mord­dro­hun­gen und Sachbeschädi­gun­gen gegen ort­san­säs­sige Antifaschist_innen und Bran­dan­schlä­gen unter anderem auf das „Haus der Demokratie“ gekommen.

Das Aktionswoch­enende begann mit ein­er Ver­anstal­tung des Poli­tik­wis­senschaftlers Rolf Göss­ner, Vizepräsi­dent der Inter­na­tionalen Liga für Men­schen­rechte, zum The­ma „Staatlich­er Umgang mit Neon­azis“, an der 70 Men­schen teil­nah­men. Er kri­tisierte die Tätigkeit von Geheim­di­en­sten und das Ver­bot von Nazi-Organ­i­sa­tio­nen als anti­demokratisch und poli­tisch nicht zielführend. Stattdessen forderte er ein stärk­eres Engage­ment der Bürger_innen gegen Nazis, wie beispiel­sweise Sitzblock­aden von Nazidemon­stra­tio­nen. LFU-Sprech­er Nathan Rosen­thal: „ Uns freute beson­ders die rege Teil­nahme von Zossen­er Bürger_innen.“

Am Sam­sta­gnach­mit­tag fol­gte eine bunte und friedliche Demon­stra­tion unter dem Mot­to „NS-Ver­her­rlichung und Ver­harm­lo­sung den Boden entziehen!“, mit der 180 Per­so­n­en, darunter viele Zossener_innen, ihren Protest gegen die braunen Umtriebe in Zossen und Umge­bung auf die Straße tru­gen. In Rede­beiträ­gen wurde auf Nazistruk­turen in Bran­den­burg, die men­schen­rechtswidrige Res­i­den­zpflicht für Asylbewerber_innen und staatliche Folter von Abschiebe­häftlin­gen durch wieder­holte stun­den­lange Fes­selun­gen eingegangen.

Während der Demo gab es mehrere Aktio­nen ort­san­säs­siger Neon­azis. So fotografierte unter anderem Michael Brumme aus ein­er Woh­nung in der Berlin­er Straße Teilnehmer_innen der Demon­stra­tion mit ein­er hoch auflösenden Kam­era ab. LFU-Sprech­er Nathan Rosen­thal dazu: „Dies ist ein weit­er­er Ver­such, Antifaschist_innen einzuschüchtern. In der Ver­gan­gen­heit taucht­en der­ar­tige Fotos oft auf Schwarzen Lis­ten der Neon­azis auf und es wurde zu Gewalt aufgerufen.“

Der Höhep­unkt des Woch­enen­des war das Open Air-Konz­ert mit den bekan­nten Bands „Tur­bostaat“, „Antilopen­gang“ und dem „Tocotronic“-Sänger Dirk von Lowt­zow, zu dem 300 Besucher_innen vor allem aus Zossen und Umge­bung kamen. Nathan Rosen­thal: „ Wir waren ein wenig über­rascht, dass trotz des schlecht­en Wet­ters so viele Men­schen mit uns feierten.“ Viele der Konzertbesucher_innen blieben in bere­it­gestell­ten Zel­ten über Nacht.

Gegen Mit­ter­nacht kam es zu einem Zwis­chen­fall auf der Berlin­er Straße in unmit­tel­bar­er Nähe des Campgelän­des. Dort hielt die Polizei eine Gruppe von etwa 15 Recht­sradikalen auf und erteilte Platzver­weise. Diese hat­ten sich zuvor auf ein­er Pri­vat­par­ty des Zossen­er Neon­azis Christoph Schack aufge­hal­ten. LFU-Sprecherin Melanie Pät­zoldt: „Da antifaschis­tis­che Ver­anstal­tun­gen in der Ver­gan­gen­heit immer wieder Ziel der Zossen­er Neon­az­ibande waren, gehen wir davon aus, dass auch hier min­destens Störver­suche geplant waren.“ Schon 2006 grif­f­en bewaffnete Zossen­er Neon­azis eine Ver­anstal­tung zu Recht­sradikalis­mus in Tel­tow-Fläming an. Zulet­zt wurde das Shoa-Gedenken am 27. Jan­u­ar 2010 mas­siv durch „Lüge! Lüge!“-Rufe gestört.

LFU-Sprecherin Melanie Pät­zoldt: „ Zusam­men­fassend lässt sich sagen, dass das Aktionswoch­enende ein voller poli­tis­ch­er Erfolg war. Den Neon­azis kon­nte ein Woch­enende lang der öffentliche Raum weit­ge­hend ent­zo­gen wer­den. Beson­ders freute uns die Teil­nahme von Zossen­er Bürger_innen an den Ver­anstal­tun­gen. Ent­ge­gen der absur­den Panikmache durch Bürg­er­meis­terin Schreiber ver­lief das Woch­enende friedlich. Es wurde gezeigt, dass es auch in Zossen möglich ist, ein sol­i­darisches, unkom­merzielles Fes­ti­val zu ver­anstal­ten, auf dem sich alle Anwe­senden wohl fühlten und ein entschlossenes Zeichen gegen Neon­azis setzten.“

Nathan Rosen­thal, Melanie Pät­zoldt (Sprecher_innen des Linken Fläming United)