Kategorien
Uncategorized

Drei rechte Übergriffe in Teltow-Fläming am Wochenende

(AATF auf Indy­media)
Am ver­gan­genen Woch­enende, vom 16. März bis zum 18. März 2007, fan­den im Land­kreis Tel­tow-Fläming drei rechtsmo­tivierte Über­griffe statt. In Zossen wurde ein Punk von ein­er größeren Gruppe Rechter ange­grif­f­en, in Blanken­felde eine Gruppe Punks gezielt von neun ver­mummten Neon­azis attack­iert und zwei Neon­azis ver­let­zten zwei alter­na­tive Jugendliche eben­falls in Zossen.

Am ver­gan­genen Woch­enende gab es gle­ich drei recht­sex­trem motivierte Über­griffe im bran­den­bur­gis­chen Land­kreis Tel­tow-Fläming, in jedem Fall gegen Ander­s­denk­ende. Zunächst wurde ein 16-jähriger Punk in Zossen von ein­er größeren Gruppe Recht­sex­tremer am späten Fre­itagabend attack­iert. Unter recht­en Parolen und Beschimp­fun­gen schlug mind. ein Täter, das sich auf dem Nach­hauseweg befind­ende Opfer.

Am Sam­stag, dem 17. März 2007, kurz vor Mit­ter­nacht, wur­den drei Punks am Region­al­bahn­hof Blanken­felde von neun schwarzgek­lei­de­ten, ver­mummten Recht­sex­tremen attack­iert. Die drei Betrof­fen warteten zu diesem Zeit­punkt auf die Region­al­bahn, als unver­mit­telt die Recht­en auf den Bahn­hof stürmten und unter recht­en Beschimp­fun­gen auf die Geschädigten ein­schlu­gen und –trat­en. Glück­licher­weise wurde dabei nie­mand stark ver­let­zt, jedoch kon­nten die Täter unerkan­nt fliehen.

Nur zwei Stun­den später, gegen 1:30 Uhr Son­ntag mor­gens, grif­f­en zwei augen­schein­liche Neon­azis, szene­typ­isch bek­lei­det mit Bomber­jacke und Thor-Steinar Pullover, zwei alter­na­tive 17- und 18-jährige Jugendliche auf der Bahn­hof­s­traße an der aral-Tankstelle in Zossen an. Nach einem Wort­ge­fecht zwis­chen den Beteiligten schlug ein­er der Täter mit der Stirn gegen den Kopf eines Jugendlichen (sog. Kopfnuss), woraufhin die nun geprellte Nase des Betrof­fe­nen stark blutete. Ein zweit­er Täter schnappte sich die Arme des anderen Jugendlichen, hielt diese hin­ter dessen Rück­en fest, woraufhin sein Kom­plize solange gegen das Gesicht des Geschädigten schlug, bis dessen Auge stark blutete und zugeschwollen war. Die Täter flo­hen unerkan­nt. Die Betrof­fe­nen sahen bish­er aus Angst vor Racheak­ten der Recht­en von ein­er Anzeige bei der Polizei ab.

Zu dieser erschreck­enden Zunahme rechter Über­griffe im Land­kreis, auch im Hin­blick auf den Angriff auf einen Mann aus Sier­ra Leone in Lud­wigs­felde vom let­zten Woch­enende, betont Tama­ra Levy, Press­esprecherin der Autonomen Antifa Tel­tow-Fläming [AATF]: „Seit einiger Zeit ist nicht nur eine zunehmende Organ­isierung, son­dern auch eine wach­sende Gewalt­bere­itschaft der recht­en Szene zu beobacht­en. Hin­ter dieser Gewalt steckt der Ver­such, der Etablierung soge­nan­nter „Angst­zo­nen“ bzw. „No-Go-Areas“ für Migranten und Andersdenkende.”

<a href=” Nachricht­en­mel­dung

Inter­view mit Andreas von der Autonomen Antifa Teltow-Fläming

Kategorien
Uncategorized

Serie neonazistischer Übergriffe am Wochenende in einem Brandenburger

Tel­tow-Fläm­ming (Bran­den­burg) Am ver­gan­genen Woch­enende, vom 16. März
bis zum 18. März 2007, fan­den im Land­kreis Tel­tow-Fläming drei
rechtsmo­tivierte Über­griffe statt. In Zossen wurde ein Punk von einer
größeren Gruppe von Recht­sex­trem­is­ten ange­grif­f­en, in Blanken­felde eine
Gruppe Punks gezielt von neun ver­mummten Neon­azis attack­iert und zwei
Neon­azis ver­let­zten zwei alter­na­tive Jugendliche eben­falls in Zossen.
[jöfi]

Kategorien
Uncategorized

Tagessätze — weg!

Am 11. Jan­u­ar wur­den in Zehdenick 7 Gen­tech­nikgeg­ner­In­nen wegen Sachbeschädi­gung zu Strafen zwis­chen 10 und 15 Tagesätzen verurteilt. Die Höhe der Tagessätze vari­ierten zwis­chen 10 und 45 Euro. Vorge­wor­fen wur­den den Gen­tech­nikgeg­ner­In­nen ihre Beteili­gung an der Feld­be­freiung in Badin­gen. Sie betrat­en im Som­mer 2006 mit 80 weit­eren Gen­tech­nikgeg­ner­In­nen trotz des großen Polizeiaufge­bots das Feld und befre­it­en mehrere hun­dert Quadrat­meter vom Gen­mais. Lei­der war der Zehdenick­er Richter nicht bere­it sich ern­sthaft mit der Argu­men­ta­tion der Angeklagten auseinan­derzuset­zen, die auf recht­fer­ti­gen­den Not­stand plädierten. Doch was ist die Zer­störung einiger Gen­maispflanzen gegen die Zer­störung der gentechnikfreien
Landwirtschaft?

Die Ablehnung der Agro-Gen­tech­nik in Deutsch­land ist groß. Zeigen Sie mit der Über­nahme eines Tages­satzes (zwis­chen 10 und 45 Euro) ihre Sol­i­dar­ität. Lassen wir die Angeklagten nicht auf ihren Kosten sitzen.


Recht­shil­fe Gendreck-weg

Kon­to-Nr: 401 687 1300

Blz: 430 609 67

GLS Bank Bochum

Ken­nwort: Tagessätze

BIC: GENO DE M 1 GLS

IBAN: DE 7643 0609 6740 1687 1300

Kategorien
Uncategorized

Gelten Reisewarnungen nur für Deutsche?

Unfre­undlich, sog­ar barsch soll Dok­tor Uwe Peters Flüchtlinge behan­delt haben, wenn er Gutacht­en zu der Frage erstellte, ob diese Leute in ihre Heimatlän­der abgeschoben wer­den dür­fen. Peters ist Amt­sarzt der Stadt Bran­den­burg an der Hav­el. Beklagt werde auch, dass er die Flüchtlinge nicht ern­sthaft unter­sucht habe, berichtete der Flüchtlingsrat Bran­den­burg gestern. Er kündigte an, dem Arzt heute den seit 1997 vergebe­nen Neg­a­tiv-Preis »Denkzettel für struk­turellen und sys­tem­inter­nen Ras­sis­mus« ver­lei­hen zu wollen.
Der Arzt soll in eini­gen Fällen behauptet haben, dass die Krankheit­en der Flüchtlinge auch in den Heimatlän­dern behan­del­bar sind, obwohl diese Aus­sage bei Län­dern wie Kon­go oder Koso­vo nicht zutr­e­ffe. Dass die leben­snotwendi­gen Medika­mente dort sehr viel kosten und selb­st zu bezahlen sind, »inter­essierte Her­rn Dr. Peters nicht«, hieß es. Ihm vorgelegte Diag­nosen von Fachärzten soll der Amt­sarzt als »Gefäl­ligkeitsgutacht­en« abqual­i­fiziert haben. Und obwohl Peters einem Patien­ten ein dro­hen­des Trau­ma und Selb­st­mordge­fahr bescheinigt haben soll, urteilte er dem Flüchtlingsrat zufolge, der Patient sei »uneingeschränkt reise­fähig und flug­tauglich«. Ange­sprochen auf die Sicher­heit der Flüchtlinge in ihren Herkun­ft­slän­dern soll Peters geäußert haben: »Reise­war­nun­gen des Auswär­ti­gen Amtes gel­ten nur für Deutsche.«
Das sei doch »Blödsinn« und stimme alles gar nicht, reagierte Uwe Peters spon­tan. Die Ver­wal­tung der Stadt Brandenburg/Havel nan­nte den Denkzettel unbe­grün­det: »In keinem Fall entsprechen die Behaup­tun­gen des Flüchtlingsrates der Wahrheit.« Der Amt­sarzt unter­suchte 2007 in sieben Ver­fahren mit der nöti­gen Fachkunde und Sen­si­bil­ität, hieß es. Wegen der ärztlichen Schweigepflicht könne zu Einzel­heit­en nicht Stel­lung genom­men werden.
Zu prüfen, ob eine Krankheit auch in der Heimat behan­delt wer­den kön­nte, sei nicht Sache des Amt­sarztes, son­dern Angele­gen­heit der zuständi­gen Aus­län­der­be­hörde. Diese berück­sichtige dabei Erken­nt­nisse des Bun­de­samtes für Migra­tion und Infor­ma­tio­nen der Lan­desaus­län­der­be­hörde. Eigenes Ermessen ste­he der Behörde nicht zu.

Kategorien
Uncategorized

NPD in Frankfurt/Oder unter der Lupe

Das recherche out­put von Antifas aus Frankfurt/Oder ist nun zum zweit­en Mal erschienen. Das Doku­ment gibt es hier als PDF-Datei zum Down­load (440 KB). Die AutorIn­nen sind über die Mailadresse recherche_ffoATgmx.net zu erreichen.

In der Früh­jahrsaus­gabe beschäfti­gen wir uns aus­führlich mit der Grün­dung des NPD Stadtver­bands in Frank­furt (Oder). Dabei beleucht­en wir zunächst die regionalen Struk­turen der Partei. Außer­dem wer­fen wir einen genaueren Blick auf die Aktiv­itäten der NPD in der Oder­stadt, welche mit der
Demon­stra­tion am 27.Januar 2007 ihren vor­läu­fi­gen Höhep­unkt erreichten.

Des weit­eren befassen wir uns in der aktuellen Aus­gabe des recherche out­puts mit dem Gedenkstein­prozess, bei welchem sich am 10.Januar 2007 fünf junge Frank­fur­terin­nen und Frank­furter wegen Volksver­het­zung, Beschädi­gung eines Denkmals, Störung der Toten­ruhe und des öffentlichen
Friedens vor Gericht ver­ant­worten mussten. Darüber hin­aus gibt es einen Beitrag zur Demon­stra­tion tausender Recht­sex­trem­is­ten, welche zum “Heldenge­denken” an Wehrma­cht, Waf­fen-SS und Volkssturm am 18.November 2006 in Seelow stat­tfand. Ein beson­deres Augen­merk leg­en wir dabei auf den
Umstand, dass zahlre­iche Neon­azis zur Anreise den Weg über Frank­furt (Oder) nutzten, und mit der über­forderten Polizei Katz und Maus spielten.

Ein neues Fea­ture des recherche out­puts ist die Chronik. In dieser Rubrik bericht­en wir über Angriffe von Neon­azis auf alter­na­tive Jugendliche und Migran­tInnen sowie über recht­sex­treme Schmier­ereien. Wir wollen somit unseren LeserIn­nen die Brisanz der Neon­azis­prob­lematik deut­lich machen.

Aus Platz­grün­den kön­nen wir in der Chronik nur über eine Auswahl an Ereignis­sen berichten.

Down­load des aktuellen recherche output

Die vorige Aus­gabe gibt es hier.

Kategorien
Uncategorized

Flüchtlingsrat verleiht DENKZETTEL für strukturellen und systeminternen Rassismus

21. März 1960: 69 Men­schen ster­ben bei ein­er friedlichen Demon­stra­tion in Sharpville, Südafri­ka, durch die Maschi­nengewehrsal­ven der weißen Gewaltherrschaft. 1969 erk­lären die vere­in­ten Natio­nen diesen Tag zum „Inter­na­tionalen Tag zur Über­win­dung von Rassismus“.

Der Flüchtlingsrat Bran­den­burg vergibt seit 1997 zu diesem Tage den DENKZETTEL für sys­tem­inter­nen und struk­turellen Ras­sis­mus in Bran­den­burg­er Behör­den und Ämtern.

Der diesjährige DENKZETTEL für struk­turellen und sys­tem­inter­nen Ras­sis­mus geht an:
Her­rn Dok­tor Uwe PETERS, Amt­sarzt und Amt­sleit­er des Gesundheits‑, Vet­er­inär- und Lebens­mit­telüberwachungsamtes der Stadt Bran­den­burg an der Havel.
Im Umgang mit schw­erkranken Flüchtlin­gen bewies er eine beson­dere Art der Sen­si­bil­ität: Reisen in das Heimat­land sind natür­lich auch bei stark Trau­ma­tisierten und Suizidge­fährde­ten möglich und Reise­war­nun­gen des Auswär­ti­gen Amtes gel­ten sowieso nur für Deutsche!

Ein „DENKANSTOß“ geht außer­dem an einige bran­den­bur­gis­che Aus­län­der­be­hör­den für die sehr zöger­liche Umset­zung der Bleiberecht­sregelung nach der Innen­min­is­terkon­ferenz im Novem­ber 2006:
Einige Aus­län­der­be­hör­den ver­weigern rechtswidrig die Annahme von Anträ­gen, wenn noch nicht alle Voraus­set­zun­gen erfüllt sind, viele haben die poten­tiell Begün­stigten nicht geson­dert informiert, damit ver­stre­icht wertvolle Zeit für die Flüchtlinge! Die größten Hin­dernisse sind der eigene Leben­sun­ter­halt und die Pass­losigkeit der Betrof­fe­nen. Auch vor Jahren aus Angst angegebene falsche Iden­titäten kön­nen und wer­den bei eini­gen Aus­län­der­be­hör­den zum Auss­chluss führen. Aus­län­der­be­hör­den agieren sehr unter­schiedlich die Erteilung ein­er Aufen­thalt­ser­laub­nis kann zum Willkürakt wer­den, damit sind poten­tiell Begün­stigte immer wieder struk­turellem Ras­sis­mus aus­ge­set­zt! Ist es also ein Glücksspiel, im „richti­gen“ Land­kreis zu wohnen? Das dürfte und sollte nicht sein! Der DENKANSTOSS richtet sich an alle Mitar­bei­t­erIn­nen in den Aus­län­der­be­hör­den: Nutzen Sie Ermessensspiel­räume und geben Sie den Flüchtlin­gen alle mögliche Unter­stützung, um die Voraus­set­zun­gen für die Bleiberecht­sregelung erfüllen zu können!

Kategorien
Uncategorized

Beschimpft und zusammengeschlagen

In der S‑Bahn von Königs Wuster­hausen nach Zeuthen beschimpften am 16. März, gegen 21.30 Uhr, vier unbekan­nte männliche Täter, die augen­schein­lich dem recht­en Spek­trum zuzuord­nen waren, einen 18–Jährigen und seine Beglei­t­erin. Auf dem S‑Bahnhof Zeuthen schlu­gen die Unbekan­nten auf den jun­gen Mann ein, bis dieser am Boden lag. Es gelang dem Geschädigten und sein­er Beglei­t­erin zur S‑Bahn-Auf­sicht zu fliehen.

Die vier Angreifer wer­den wie fol­gt beschrieben:

1,80 Meter groß, kräftige Statur, Glatze, Tarn­jacke mit Kapuze und Tarnhose

1,75 Meter groß, kräftige Statur, Glatze, braune Bomberjacke

1,75 Meter groß, schlanke Statur, Glatze, braune Stof­f­jacke, schwarz-weiß-rot­er Schal

1,75 Meter groß, län­gere rötliche, zur Seite gekämmte Haare, blaue Stof­f­jacke und Brille

Hin­weise zu den Tätern bitte an die Polizei­wache Königs Wuster­hausen, Tele­fon 03375 – 2700.

Kategorien
Uncategorized

Ungenehmigten Aufmarsch verhindert

Am Sam­stag ver­sucht­en Recht­sex­trem­is­ten zum Wald­fried­hof Halbe bzw. dessen Vor­platz zu gelan­gen. Eine geplante Ver­samm­lung vom 3. März war ver­boten wor­den. Um ein erneutes gerichtlich­es Ver­bot zu umge­hen, erfol­gte diemal Fall keine Anmel­dung. Um einem Ver­stoß gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz, auch im Sinne des Gräber­stät­ten-Ver­samm­lungs­ge­set­zes, ent­ge­gen­zuwirken, ver­hin­derte die Polizei die unter Umstän­den als Spon­tan­ver­samm­lung deklar­i­erte Ersatzkundge­bung. Etwa 150 Beamte des Polizeiprä­sid­i­ums Frank­furt (Oder) waren hier­für im Einsatz.

Bei Fahrzeug- und Per­so­n­enkon­trollen an den Zufahrtsstraßen der Ortschaften Teupitz kon­nten Trans­par­ente und ein Schal mit recht­sex­tremen Auf­schriften sichergestellt wer­den. Wegen des Mit­führens ein­er ver­bote­nen Waffe (Nun-Chaku) erhielt ein Leipziger eine Anzeige. Eine Frau und drei Män­ner, die ver­sucht­en über einen Wald­weg auf den Fried­hof zu gelan­gen, erhiel­ten einen Platzverweis.

Ins­ge­samt wur­den 21 Platzver­weise aus­ge­sprochen, eine Anzeige wegen des Ver­stoßes gegen das Waf­fenge­setz aufgenom­men sowie zwei Verkehrsverge­hen­sanzeigen wegen des Fahrens ohne Fahrerlaub­nis bzw. wegen Ver­stoß gegen das Pflichtver­sicherungs­ge­setz gefertigt.

Kategorien
Uncategorized

Graffitischmierereien

Am Woch­enende beschmierten Unbekan­nte mehrere Gebäude mit sil­bern­er Farbe. Die Sprayer bracht­en unter anderem die Kürzel “CNK”, “RAKS” und “SNAK” auf ins­ge­samt elf Fen­ster sowie die Fas­sade ein­er Sporthalle, Neue Straße, auf. Eben­falls mit Graf­fi­ti beschmiert wur­den zwei Gara­gen­tore im Lin­dow­er Stadt­park sowie die Fas­sade eines Haus­es in der Lin­dow­er Har­nack­straße. Zur Höhe des ent­stande­nen Gesamt­sach­schadens liegen derzeit keine Angaben vor. Die Ermit­tlun­gen der Rheins­berg­er Krim­i­nalpolizei dauern an.

Kategorien
Uncategorized

Rechte Parolen

Durch Zeu­gen wurde die Polizei am frühen Son­ntag­mor­gen informiert, dass vier Män­ner die Röbel­er Straße in Rich­tung Witt­stock­er Stadtzen­trum gin­gen. Aus dieser Gruppe her­aus wur­den mehrmals rechte Parolen gerufen, welche die Zeu­gen deut­lich wahrnah­men. Als die vierköp­fige Gruppe bei der Feuer­wehr eine Ver­anstal­tung bemerk­te, begaben sie sich zu dieser. Auf dem Park­platz kam es zu Stre­it­igkeit­en zwis­chen ihnen und einem der Zeu­gen, bei denen dieser leicht ver­let­zt wurde.

Die her­beieilen­den Polizeibeamten nah­men die Per­son­alien der vier Tatverdächti­gen auf. Die vor Ort durchge­führten Atemalko­holtests ergaben Werte zwis­chen 0,97 und 2,81 Promille. Anschließend wur­den die vier Tatverdächti­gen zur Ver­hin­derung weit­er­er Straftat­en ins Gewahrsam der Polizei gebracht.

Bei Durch­suchung der Beschuldigten wur­den bei einem 29-Jähri­gen Aufk­le­ber mit unter­schiedlichen Inhal­ten und ein Flug­blatt aufge­fun­den und sichergestellt. Im Rah­men der Beschuldigten­vernehmungen macht­en die vier von ihrem Aus­sagev­er­weigerungsrecht Gebrauch. Sie wur­den nach der Aus­nüchterung aus dem Gewahrsam der Polizei ent­lassen, eine strafrechtliche Rel­e­vanz der Aufk­le­ber und des Flug­blattes beste­ht nicht. 

Inforiot