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Unbekan­nte Täter besprüht­en in der Zeit von Mittwoch, 23 Uhr bis Don­ner­stag, 7 Uhr die Schaufen­ster­scheiben sowie die Ein­gangstür des Imbiss­ladens eines türkischen Inhab­ers in der Wit­ten­berg­er Bahn­straße mit Hak­enkreuzen. Die etwa 60 cm x 60 cm großen Hak­enkreuze wur­den mit­tels schwarz­er Farbe aufge­sprüht. Die Krim­i­nalpolizei hat die Ermit­tlun­gen wegen der Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen aufgenommen.

Zeu­gen, die sach­di­en­liche Hin­weise geben kön­nen, wer­den gebeten, sich bei der Polizei­wache Wit­ten­berge, Tel.: 03877–9300 bzw. jed­er anderen Polizei­di­en­st­stelle zu melden. 

Kleger: Bis zu 30 000 Unter­schriften als Ziel / Schüler möcht­en The­sen für Jugend ver­ständlich machen

(Hen­ri Kramer)Nicht jede Zuschrift zum Tol­er­anzedikt spricht von Weltof­fen­heit. „Ich bin so tol­er­ant, dass alle Aus­län­der dahin gehen sollen, wo sie her kamen“, ist eine anonyme Mei­n­ung, die in diesen Tagen an das Team des Medi­en­labors geschickt wor­den ist. Den­noch find­et sich das Beken­nt­nis auf der Inter­net­seite zur Diskus­sion um die Neu­fas­sung des his­torischen Pots­damer Tol­er­anzedik­ts wieder. Ganz bewusst sollen dabei auch extreme Mei­n­un­gen öffentlich wer­den. „Bish­er wur­den uns mehrere hun­dert Postkarten zuge­sendet“, sagte gestern Daniel Wet­zel, der mit seinem Medi­en­la­bor die Diskus­sion um das Tol­er­anzedikt strukturiert.

Die Ini­tia­toren der stadtweit­en Aktion hat­ten gestern zu einem beson­deren Ter­min ins Pots­damer Stadthaus geladen: Schüler und Lehrer soll­ten vom Sinn des Pro­jek­ts überzeugt wer­den, das das Jahr über die öffentliche Diskus­sion in Pots­dam prä­gen soll. Ein erste Ini­tia­tive junger Leute gibt es schon: Die Schüler der 12. und 13. Klasse der Goethe-Schule in Babels­berg wollen sich in den kom­menden Wochen mit dem Entwurf und den The­sen des Tol­er­anzedik­ts beschäfti­gen – und sie in eine ein­fach, für Jugendliche ver­ständliche Sprache über­set­zen. „Wir ste­hen erst am Beginn“, sagte Rai­ka Seipold, Lehrerin an der Gesamtschule.

Solch­es Engage­ment wün­scht sich Daniel Wet­zel an vie­len Orten der Stadt – und ger­ade bei jun­gen Men­schen. So erzählte er von einem Pro­jekt des pri­vat­en Pots­damer Schiller-Gym­na­si­ums: Schüler hät­ten einen Film über Hass- Graf­fi­ties in Drewitz gedreht. Zusam­men mit Ingrid Schramm, ein­er bun­desweit bekan­nten Aktivistin gegen Recht­sex­trem­is­mus, liefen sie dabei durch das Wohnge­bi­et und nah­men mit der Kam­era auf, wie sich Hak­enkreuze oder Has­s­parolen mit ein­fachen Mit­teln ent­fer­nen lassen. „Bald soll der Film auf unser­er Inter­net­seite zum Tol­er­anzedikt veröf­fentlicht wer­den“, kündigte Wet­zel an.

Das The­ma Ras­sis­mus war bei den Schülern gestern allerd­ings nicht von Haupt­in­ter­esse: Maria Ulrich vom Leib­niz-Gym­na­si­um kri­tisierte zum Beispiel, dass schon der Umgang der Pots­damer Schulen untere­inan­der von zu viel Neid und Vorurteilen geprägt werde: „Woran liegt das?“ Auf die Frage ging der Pots­damer Poli­tikpro­fes­sor Heinz Kleger ein, der den Entwurf für das Tol­er­anzedikt vorgelegt hat­te. „Auch so eine Diskus­sion muss geführt wer­den: In ein­er Leis­tungs­ge­sellschaft darf Wet­tbe­werb nicht in Aggres­siv­ität oder For­men des Mob­bings umschla­gen.“ Ger­ade um solche The­men und Erleb­nisse aus dem per­sön­lichen Umfeld der Pots­damer gehe es bei der Diskus­sion ums Tol­er­anzedikt – dem Pro­jekt der gescheit­erten Pots­damer Bewer­bung zur Stadt der Wis­senschaft, das mit einem Extra-Preis gefördert wird.

Die Aktion soll dabei in den kom­menden bei­den Monat­en ihren Höhep­unkt erre­ichen. Im Mai wer­den in möglichst vie­len Schulen und im gesamten Stadt­ge­bi­et Tafeln aufgestellt, an denen alle Pots­damer ihre Mei­n­un­gen zu den The­sen des Tol­er­anzedik­ts abgeben kön­nen. „Es wäre ein Erfolg, wenn wir 20 000 bis 30 000 Unter­schriften sam­meln, die sich für eine tol­er­ante und weltof­fene Stadt aussprechen“, nan­nte Kleger das Ziel – und warnte davor zu glauben, die aufgestell­ten The­sen seien so for­muliert, dass jed­er sich dazu beken­nen könne. Im Gegen­teil, sagte er: Denn gäbe es genug Tol­er­anz, wenn in Pots­dam eine Moschee gebaut wer­den soll? Die Antworten auf manchen anony­men Briefen zum Tol­er­anzedikt klin­gen da deut­lich skeptisch.

INFORIOT — Zum 1. April dieser Woche ist das Frank­furter Bek­lei­dungs­geschäft Nordic Com­pa­ny, das auss­chließlich die als extrem rechts bekan­nte Mode­marke Thor Steinar verkauft, in eine Immo­bilie der Deutschen Bahn AG am Vor­platz des Frank­furter Haupt­bahn­hofs umgezogen.

Zuvor befand sich das im Sep­tem­ber ver­gan­genen Jahres eröffnete Geschäft (mehr) etwas Abseits des Stadtzen­trums: In direk­ter Nähe zum Sta­dion des lokalen Ver­band­sligis­ten teilte das Unternehmen einen Kom­plex mit der Sportlerk­lause, ein­er Bar, die dafür bekan­nt ist, immer wieder rechte Kund­schaft — namentlich aus dem Umfeld der lokalen Hooli­gan-Grup­pierung FCV Ultras — beherbergt zu haben. Auch unter deren als gewalt­bere­it bekan­nten und neon­azis­tisch ori­en­tierten Anhänger_innenschaft erfreut sich Thor Steinar größter Beliebtheit. Die Marke ist mit­tler­weile zum fes­ten Bestand­steil im Stadt­bild geworden.

Durch den Umzug kann die Nordic Com­pa­ny mehr als bish­er mit Laufkund­schaft rech­nen. Es bleibt zu befürcht­en, dass durch den promi­nen­ten Platz der Immo­bilie auch Inter­esse und Akzep­tanz unter den Bürger_innen der Stadt gegenüber der Nordic Com­pa­ny, ihrer Ware und Kund­schaft zunehmen.

In den let­zten Monat­en stand Thor Steinar wegen Ver­stoß gegen das Marken­recht im Ram­p­en­licht der Öffentlichkeit. Zudem sind und waren Geschäfte, die das Label verkaufen von der Kündi­gung beste­hen­der Mietver­hält­nisse bedro­ht. Was die Bahn dazu ver­an­lasst haben kön­nte, ihre Liegen­schaft an einen recht­en Szene-Laden zu ver­mi­eten, ist zum jet­zi­gen Zeit­punkt noch unklar.

Wir, die Autonome Antifa[schistische Aktion] Lübben, haben entsch­ieden am 12. April 2008 eine antifaschis­tis­che Demon­stra­tion zu ver­anstal­ten. Der offen­sichtliche Grund hier­für ist ein “Anti-Repres­sions-Auf­marsch” der Freien Kräfte in der Kreis-Stadt.

Ihr The­ma spielt auf die Polizeiliche Räu­mung des Bunker 88, der sich in der Nähe des Bahn­hofs befind­et, an. Dabei wurde in dem von David Schmidt angemieteten Gelände in der Nacht vom 12. zum 13. Jan­u­ar ein Nazikonz­ert von der Polizei been­det und aufgelöst. Zu diesem Konz­ert waren Nazis aus mehreren Bun­deslän­dern angereist. Von 176 der 190 Teil­nehmer sei die Iden­tität bekan­nt, sagte damals ein Polizeis­prech­er. Die Nazis kamen unter anderem aus Bran­den­burg, Berlin, Ham­burg, Sach­sen, Sach­sen-Anhalt und Bay­ern. Damals verblieben 46 Nazis in der ehe­ma­li­gen Brauerei und ver­bar­rikadierten sich.

Im Bunker 88 wurde während der Polizeimaß­nahme mas­siv­er Wider­stand durch die Faschis­ten angekündigt und geleis­tet. Die Beamten der Spezialein­heit­en des Lan­deskrim­i­nalamtes Bran­den­burg wur­den beim Betreten des Objek­tes mit Flaschen bewor­fen und der Rest der Nazis wurde durch die Spezielein­heit geräumt.

Der Bunker 88 stellt nicht nur Region­al eine wichtige Struk­tur der Faschis­ten, son­dern ist bun­desweit in Nazikreisen angesehen.

Lübben ist all­ge­mein als Nazi-Hochburg bekannt.

Die Nazis ver­anstal­teten bere­its im Dezem­ber 2006 solch eine Auf­marsch mit ca 200 Teil­nehmern. Auch damals gab es eine Antifa-Demo.

Die antifaschis­tis­che Auf­tak­tkundge­bung find­et am 12.04. 2008 um 13 Uhr auf dem Bahn­hofsvor­platz statt. Da der Nazi­auf­marsch etwa zur sel­ben Zeit am sel­ben Ort begin­nt, also in Sicht- und Hör­weite sollte für alle Zugan­reisenden Antifaschist_Innen klar sein, das auch die Nazis in den sel­ben Zügen anreisen. Für alle die aus der Rich­tung Cot­tbus kom­men, wird in Cot­tbus der 12 Uhr Zug auf Gleis 2 emp­fohlen. Für Antifaschist_Innen die aus der Rich­tung Berlin kom­men, sei der 12 Uhr Zug ab Berlin Alexan­der­platz Gleis 1 empfohlen.

Beim let­zten Nazi-Auf­marsch in Lübben gab es nicht nur eine Antifa-Demo, son­dern auch 2 bürg­er­liche Ver­anstal­tun­gen. Wir laden alle bürg­er­lichen und demokratis­chen Kräfte ein, sich an unser­er Demon­stra­tion gegen den Bunker und den Nazi­auf­marsch, zu beteili­gen. Da wir gegen jede Form von Nation­al­is­mus demon­stri­eren, wollen wir keine Nation­al-Fah­nen auf unser­er Demon­stra­tion, außer­dem auch keine Parteifah­nen, da es auch nicht um die näch­ste Wahl geht.

Deshalb rufen wir alle Antifaschist_Innen dazu auf zur Antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion am 12.04.2008 ins bran­den­bur­gis­che Lübben (Nieder­lausitz) zu kom­men, um sich den Nazis in den Weg zu stellen!

12.04.2008 “Bunte Häuser statt Braune Bunker!”
Auf­takt 13 Uhr Bahn­hofsvor­platz Lübben, Demon­stra­ton 14 Uhr.

Eine Nacht im Polizeige­wahrsam ver­brachte ein Mann, der Mon­tagabend in Bran­den­burg an der Hav­el durch Brüllen rechter Parolen und Treten gegen ein Buswarte­häuschen und einen Stromkas­ten auffiel. Der Mann war mit 2,89 Promille erhe­blich alko­holisiert. Nach Abschluss der polizeilichen Maß­nah­men wurde der Mann am Dien­stag wieder ent­lassen. Beschädi­gun­gen an den genan­nten Gegen­stän­den kon­nten die Beamten in der Nacht nicht feststellen.

Ein Zeuge meldete sich Dien­stag­mit­tag tele­fonisch bei der Polizei, als er einen Betrunk­e­nen in der Heil­bron­ner Straße “Sieg Heil” rufen hörte. Die Beamten kon­nten den Mann sowie seine drei Begleit­er fest­stellen. Bei dem 24-jähri­gen Mann aus Frank­furt (Oder), der vom Zeu­gen zweifels­frei erkan­nt wurde, sind 1,90 Promille in der Atem­luft fest­gestellt wor­den. Er wurde in Gewahrsam genommen.

n der Nacht zum Mon­tag haben Unbekan­nte in der Wald­städter Guten­bergstraße Hak­enkreuze im Bere­ich der Baustelle ein­er Woh­nungs­bau­fir­ma an eine Garage, einen Bag­ger sowie auf ein Fen­ster geschmiert. Die Schmier­ereien haben die Größe von 30 x 30 bis 80 x 180 cm. Eine Strafanzeige gegen Unbekan­nt wurde aufgenommen.

Hin­weise zu dieser Straftat nimmt die Polizei in Zossen unter der Rufnum­mer (03377) 6000 entgegen.

Am Sam­stag trafen sich ca. 250 Men­schen zum Bran­den­burg­weit­en Oster­marsch am Luisen­platz um gegen Krieg, Bun­deswehr und für den Frieden zu demon­stri­eren. Mit dabei waren Anti-Hartz-IV Grup­pen, das Parteien­spek­trum um DKP, MLPD und DieLinke, “FÜR DIE FREIe HEI­De” Aktivist_innen und Gewerkschafter_innen. Neben den tra­di­tionellen Teilen der Friedens­be­we­gung beteiligten sich dieses Jahr allerd­ings auch radikale Linke an den Protesten. Autonome Antifaschist_innen oder das Antikap­i­tal­is­tis­chen Bünd­nis Pots­dam bracht­en dur­chaus tief­greifend­ere Forderun­gen als denen nach mehr Sozial­staat zum Aus­druck. Auf einem Transper­ent war zu lesen: “We want to be free! Make cap­i­tal­ism history”

Nach eini­gen Rede­beiträ­gen am Start­punkt ging es um 14:45 los in Rich­tung Hege­lallee. Von zahlre­ichen Fah­nen und Trans­par­enten begleit­et zogen wir mit Gitar­ren­musik im Ohr zum Nauen­er Tor. Immer wieder drangen einzelne Sprechchöre wie “Was nicht das Par­la­ment son­dern nur die Straße kann: Weg mit HartzIV und raus aus Afghanistan” oder “Streiks in der Schule — Streiks in der Fab­rik! Das ist unsere Antwort auf eure Poli­tik!” durch. Von Slo­gans wie “Das Volk sind wir” ver­sucht­en sich einige Teilnehmer_innen abzu­gren­zen, indem sie lau­thals brüll­ten: “Gegen das Kon­strukt von Volk und Rasse — Für uns gibt´s nur eins: Klasse gegen Klasse!”.

Die zweite Kundge­bung wurde dann am Nauen­er Tor abge­hal­ten — in leicht verkürzter Form, da der lokale Ober­sh­er­iff nicht aus­re­ichend informiert schien. Wenig­stens war er vom abrupten Halt der Demo der­maßen über­rascht, dass er sogle­ich die sofor­tige Wieder­auf­nahme der Marschord­nung anwies. Dieser Anord­nung wurde nur zu brav Folge geleis­tet und es kam zu kein­er­lei zivilem Unge­hor­sam. Schade eigentlich…
Nach ein­er rund vier­tel­stündlichen Tour durch das Hol­län­dervier­tel über die Char­lot­ten­straße, auf der Ost­seite an der Wil­helm­ga­lerie vor­bei kam die Demo am Südende des Platz-der-Ein­heit zum ste­hen und es wur­den noch einige Rede­beiträge gehal­ten. Zum Ende stimmte eine Aktivistin auf der Bühne noch das “Lied über den Frieden” (1949 — Ernst Fischer/Hanns Eisler) an und die Demoteilnehmer_innen ver­streuten sich nach und nach in alle Richtungen.

Ins­ge­samt fan­den wir uns auf ein­er gelun­genen Demo wieder, in deren Rah­men es zu eini­gen inter­es­san­ten Gesprächen wenn auch teils kon­tro­ver­sen und kru­den Diskus­sio­nen kam. Auch wenn die Zahl der Beteiligten im Ver­hält­nis zu den großen Antikriegs­demon­stra­tio­nen der let­zten Jahre(Irak) stark zurück­ge­gan­gen ist, waren es wieder ein paar Teilnehmer_innen mehr als let­ztes Jahr — wie uns glaub­haft ver­sichert wurde.

Wir hof­fen für näch­stes Jahr nur das Beste: Mehr Leute, mehr Rev­o­lu­tion und noch viel mehr Sonne!

den verteil­ten Fly­er der [a]alp gibts hier zum Download.

Am Son­ntag, gegen 17 Uhr, wurde bei der Polizei angezeigt, dass in der Fab­rik­straße an ein­er Gara­gen­wand zwei Hak­enkreuze (50 x 50 cm) und andere Schmier­ereien ange­bracht waren. Die Polizei nahm eine Strafanzeige auf, die Feuer­wehr über­nahm die Besei­t­i­gung der Schmierereien.

Am Mon­tag­mor­gen, gegen 10:20 Uhr, sind in der Eisen­bahn­straße an einem Gebäude Schmier­ereien in der Größe von 7 x 1 Meter fest­gestellt wor­den. Mit rosa­far­ben­er Sig­nal­farbe sind von unbekan­nten Tätern Buch­staben aufge­sprüht wor­den. Dem Hau­seigen­tümer ent­stand ein Sach­schaden von etwa 600 Euro.

Finow­furt (fs) Die Finow­furter Hans-Wendt-Sporthalle stand am Fre­itagabend ganz im Zeichen von Tol­er­anz und Ein­mis­chung. Wider­stand sollte geübt wer­den — vor allem gegen die vorherrschende Präsenz neon­azis­tis­ch­er Ide­olo­gien. Ziel des Abends war es, ein Bewusst­sein für dieses akute Prob­lem zu schaf­fen, so Jörn Menge von der Ham­burg­er Part­nerkam­pagne “Laut gegen Nazis”. Anlässlich des “Anti­naz­i­bun­des”, ein­er Kam­pagne in dessen Rah­men sich alle Beteiligten aus­drück­lich dem Kampf gegen rechte Gewalt ver­schrieben haben, gab es eine Podi­ums­diskus­sion, der sich ein Bene­fizkonz­ert des Münch­n­er Pop­trios Sport­fre­unde Stiller anschloss.

Unter dem Mot­to “Kein Ort für Nazis?!” disku­tierten Vertreter der regionalen Poli­tik, darunter auch Mar­git­ta Mächtig, bran­den­bur­gis­che Land­tagsab­ge­ord­nete der Linken und Schorfhei­des Bürg­er­meis­ter Uwe Schoknecht, sowie ver­schieden­er Ini­tia­tiv­en und Bünd­nisse über die aktuelle Sit­u­a­tion in Eber­swalde und Finowfurt.

Später hörten mehr als 500 Zuschauer zunächst dem Berlin­er Quar­tett um “Com­mis­sion­er Gor­don” zu. Kurz darauf betrat­en die Ini­tia­toren des Anti­naz­i­bun­des, die Sport­fre­unde Stiller, die Bühne und unter­strichen mit Songs wie “Ein Klein­er Schritt” oder “Wie lange sollen wir noch warten?” nochmals den Sym­bol­charak­ter dieser Veranstaltung.

Bei ein­er zeit­gle­ich mit dem Konz­ert stattge­fun­de­nen Kundge­bung von etwa 70 Recht­sex­tremen hat es nach Angaben von Polizeis­precherin Mar­ti­na Schaub keine Zwis­chen­fälle gegeben. Die Teil­nehmer hät­ten die entsprechen­den Aufla­gen befol­gt. Zwei Män­ner wur­den noch vor der Ver­samm­lung aus­geschlossen. Ein­er trug Gas- und Luft­druck­pis­tolen, der andere Stahlkap­pen­schuhe. Dies war unter­sagt wor­den. Es waren zahlre­iche Beamte des Schutzbere­ich­es sowie Bere­itschaft­spolizis­ten im Einsatz.