Alle Menschen, die durch den unverhältnismässigen Bulleneinsatz am Sonntagmorgen
verletzt worden sind, meldet euch bitte beim EA in Potsdam (0331–9510714 oder
ea-potsdam@gmx.de)
Fertig ein Gedächtnisprotokoll über die Ereignisse an und lasst euch
schnellstmöglich die Verletzungen von einem Arzt atestieren.
Auch wenn Sachen von euch durch die Bullen kaputt gegangen sind, meldet dies ebenfalls.
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Lesen gegen das Vergessen
Unter der Überschrift „Verbrannte Bücher“ laden sechs Schulen, die an dem Projekt „Schulen ohne Rassismus/Schulen mit Courage“ teilnehmen, zu einem speziellen Lesetag ein: Am Donnerstag, 20. November, wird an verschiedenen Orten im Landkreis aus Büchern vorgelesen, die in der Nazizeit verbrannt worden waren.
„Jede Schule liefert einen Baustein zu einem sehr umfassenden Mosaik“, fasst Projektinitiatorin Eva Neumann zusammen. „Durch die unterschiedlichen Veranstaltungsformen werden verschiedene Zielgruppen angesprochen.“
Regine-Hildebrandt-Schule, Birkenwerder: Von 18 bis 19.30 Uhr sind Fünft- und Sechst-Klässler der Grundschulen der Umgebung eingeladen. Vorgelesen werden Texte von Erich Kästner und Hans Fallada. Außerdem werden einige Szenen aus Berthold Brechts berühmter „Dreigroschenoper“ präsentiert.
Puschkin-Gymnasium, Hennigsdorf: Von 19 bis 20 Uhr findet in der Aula eine Lesung mit Texten von Heinrich Heine, Franz Kafka, Kurt Tucholsky, Berthold Brecht und Erich Kästner statt. Sie wird von Bildprojektionen und einem musikalischen Rahmenprogramm begleitet.
Albert-Schweitzer-Schule, Hennigsdorf: In der dritten und vierten Unterrichtsstunde führen in der Aula Schüler Szenen aus dem Leben von Anne Frank auf. Der zweite Teil des Programms besteht aus Rezitationen von Gedichten des Schriftstellers Joachim Ringelnatz.
Marie-Curie-Gymnasium, Hohen Neuendorf: Um 19 Uhr beginnt der Abend zunächst in der Aula mit Zitaten von Heinrich Heine und Berthold Brecht. Dann werden die Klassenräume geöffnet: Aus Schautafeln zu Leben und Werk von Heinrich Heine, Berthold Brecht, Franz Kafka, Erich Kästner, Kurt Tucholsky und Stefan Zweig ist eine Ausstellung entstanden. An den einzelnen Stationen werden dann Kurzlesungen stattfinden.
Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, Oranienburg: In szenischen Lesungen stehen am Nachmittag Friedrich Wolf, Berthold Brecht, Mascha Kaleko, Gertrud Kolmar und Viktor Klemperer im Mittelpunkt.
Rungegymnasium, Oranienburg: Am Nachmittag besuchen die Schüler den „domino Club“ in der Villacher Straße und präsentieren dort eine Lesung mit Werken von Thomas Mann, Berthold Brecht, Friedrich Wolf und anderen Autoren.
Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, Zehdenick: Von 12.30 bis 13.30 Uhr gibt es szenische Lesungen nach Texten von Kurt Tucholsky, Berthold Brecht und Erich Maria Remarque.
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AWO gibt Lerchensteig auf
Henri Kramer
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gibt auf: Der Betreiber des umstrittenen Asylheims am Lerchensteig zieht sich aus dem neuen Vergabeverfahren zurück, wie Flüchtlinge künftig in Potsdam wohnen sollen. „Wir beteiligen uns nicht weiter“, sagte Angela Basekow gestern Abend den PNN auf Anfrage. Sie bestätigte damit das Ende des Lerchensteigs unter AWO-Verantwortung: „Ja, wir sind raus.“ Die Gründe dafür lägen im neuen Verfahren „selbst“. Details der Entscheidung wolle sie jedoch erst später nennen.
Gestern Nachmittag hatte sich Basekow mit der Potsdamer Sozialbeigeordneten Elona Müller getroffen, um mit ihr über die Zukunft des Lerchensteigs zu reden. Hintergrund: In einer jüngst beendeten Ausschreibung über die Unterbringung von Flüchtlingen in der Landeshauptstadt war die AWO der einzige Bewerber – mit dem Lerchensteig als Angebot, wie Basekow gestern bestätigte. Doch soll das abgelegene Flüchtlingsheim am Stadtrand laut jüngst beschlossenem Integrationskonzept „zugunsten integrationspolitisch sinnvollerer Lösungen aufgegeben werden“ – etwa durch mehrere Unterkünfte in der ganzen Stadt.
Müller hatte auf die Lerchensteig-Bewerbung in der vergangenen Woche ablehnend reagiert, mit der Begründung, diese sei „nicht so wirtschaftlich wie gewünscht“ gewesen. Deswegen werde die Ausschreibung nun in ein „Verhandlungsverfahren“ umgewandelt, so Müller. Demnach würden alle Interessenten angeschrieben, die Bewerbungsunterlagen angefordert haben, auch ohne wirklich zu bieten. Unklar ist, ob es darauf schon Rückmeldungen gibt. Müller war gestern Abend nicht mehr zu erreichen.
Mit dem Rückzug der AWO ist die Stadt nun dringend auf einen neuen Anbieter angewiesen. „Wir verhandeln für den Lerchensteig noch einen Zwischenvertrag bis nächstes Jahr“, sagte Basekow. Bis wann dieser gelten soll, konnte sie nicht genau sagen, vermutete aber Frühjahr 2009. Die Stadt hat die neue Form der Unterbringung von Flüchtlingen aber erst ab Juli 2009 ausgeschrieben.
Über 1500 Menschen haben am Samstag Nachmittag in der Potsdamer
Innenstadt friedlich für Freiräume demonstriert. Am Abend trafen sich
dann einige hundert Jugendliche, um gemeinsam in der kürzlich
geschlossenen Skaterhalle (Kurfürstenstraße) ebenso friedlich zu
feiern, sich diesen verlorenen Freiraum nur für eine Nacht zurück zu
erobern. Gemeinsam wollten die Potsdamer Jugendlichen zeigen, wie
prekär es um die soziokulturelle Situation bestellt ist und dass sie
sich nicht länger damit abfinden.
Die Party am Abend, die erst durch eine kurzzeitige Besetzung der
Skaterhalle möglich war, unterstreicht, in welche Notsituation die
kulturelle Szene Potsdams durch die Sanierungs- und Umbaupolitik der
Stadt gekommen ist. Der Spartacus begrüßte und unterstützte diese
politische Aktion.
Gegen 2 Uhr Nachts fuhr ein Polizeistreifenwagen vor und zeigte uns
ein Mal mehr, wie erwünscht wir in dieser Stadt sind. Im Gespräch
wurde versucht, die Situation zu klären, doch die Polizei verweigerte
jegliche Konversation. „Ihr wollt eure Freiräume. Wir wollen unsere
Ruhe.“ war die Ansage der Beamt_innen.
Wiederholt wurde die Musik leiser und schließlich auch ganz
abgedreht. Trotzdem stürmten die Berliner Bereitschaftspolizisten,
die gegen 5 Uhr als Hundertschaft vor der Halle aufgetaucht waren,
das Gelände. Die zuvor tanzenden Jugendlichen mussten nun rennen, um
den prügelnden Polizist_innen zu entkommen. Drei Partygäste wurden
festgenommen, etliche verletzt. Während der Schikanen auf offener
Straße, wobei seitens der Polizei geschubst, geschlagen und beleidigt
wurde, fielen auch provozierende und sexistische Sprüche, Frauen und
Mädchen wurden angefasst, mit den Worten: “Darauf stehst du doch”.
Menschen wurden als “Schwuchteln” bezeichnet. Außerdem wurde von
Berliner Polizisten der “Auswärtssieg” skandiert. Die Berliner
Einsatzkräfte schienen sich aufgrund der Tatsache in Potsdam mal
“aufräumen” zu können, bestätigt zu fühlen. Zudem fielen noch Sätze,
wie: “Heute ist doch Kristallnacht”.
Wir verurteilen aufs Entschiedenste das unverhältnismäßig brutale
Vorgehen der Polizei bei diesem Einsatz. Wir fordern die Potsdamer
Polizei und die Stadt auf sich zu den Vorkommnissen in der Nacht vom
8. auf den 9.November zu positionieren. Die Stadt und die Potsdamer
Öffentlichkeit müssen sich nun mit den domizillosen Jugendlichen
solidarisch erklären. Noch stärker als zuvor schon ist es Pflicht der
Stadt, neue passende Räumlichkeiten für den Spartacus und die
soziokulturelle Szene Potsdams zu bieten.
Jasmin Kunzel vom Spartacus e.v. sagte hierzu: „Wir fordern die Stadt
auf einen ersten Schritt in diese Richtung zu tun und den Erlös aus
dem Verkauf der Skaterhalle, also der Vernichtung eines weiteren
soziokulturellen Standorts, in die Sanierung des Minsk als neuer
Standort für Soziokultur, zu investieren.“
Wir wollen unsere Freiräume, ohne Angst, ohne Polizeiwillkür und
–gewalt.
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Tacheles im Kaff
Aktionswochen gegen Antisemitismus in Strausberg
Seit einigen Jahren haben antisemitische Einstellungen in der deutschen Gesellschaft eine neue Qualität erreicht, diese sind längst keine gesellschaftlichen Randphänomene mehr. Antisemitismus tritt in vielen Formen auf, selten offen, häufig getarnt: in Phrasen wie “man wird ja wohl noch sagen dürfen, dass…”, als angebliche Israelkritik, als Relativierung und Leugnung der Geschichte. Es ist ein Antisemitismus ohne Antisemiten, der längst die Mitte der Gesellschaft erreicht hat. Diese erschreckende Präsenz im Alltag äußert sich in privaten Gesprächen, in der Schule, in der Kunst, in der Kultur oder in den Wissenschaften.
Aber: Wo endet die Kritik am Kapitalismus und wo beginnt Antisemitismus? Über diese und weitere Fragen, Ursachen, Erscheinungsformen und Wirkungen des Antisemitismus wollen wir aufklären und diskutieren in den Räumen des Alternativen Jugendprojektes „Horte“ in Strausberg.
Weitere Informationen und Termine hier.
Am späten Abend des 8. November 2008 wurde das Wohnhaus in der Berliner Straße 24 zum wiederholten Mal angegriffen. Neben den Räumlichkeiten des Utopia e.V. beherbergt der Kontaktladen unter anderem die “Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt”. Wie bereits im Sommer 2006 wurden das Gebäude, seine Bewohner_innen und Besucher_innen zur Zielscheibe eines offenbar rechtsradikal motivierten Übergriffs.
Gegen 23 Uhr nahmen im Kontaktladen anwesende Personen Lärm im Hausflur wahr. Als sie diesen betraten, mussten sie feststellen, dass mehrere Plakate von den Wänden gerissen, ein Banner entwendet und eine große Zahl von Aufklebern der radikal rechten Hooligan-Gruppierung “FCV” angebracht worden waren. In der sich im selben Gebäudekomplex befindlichen Eckkneipe “Bierbar”, befanden sich zum Tatzeitpunkt mehrere polizeilich bekannte Hooligans und Neonazis; darunter Christopher Perl, Patrick Dorn und Christoph Schoefisch. Bereits vor zwei Jahren war das damals noch unter andererer Geschäftsführung betriebene Lokal Ausgangspunkt eines Angriffs auf die Hausbewohner_innen und deren Gäste.
Kurz nach den Geschehnissen im Haus selbst, ereignete sich davor ein zweiter Übergriff: Etwa fünfzehn, zum Teil vermummte und mit Billardques bewaffnete Personen verließen die Bar und griffen Besucher_innen des Kontaktladens mit dem Ruf “Scheiß Zecken!” an. Im Anschluß kehrte die Gruppe in das Lokal zurück, um mit den eigenen Habseeligkeiten den Tatort noch vor Eintreffen der herbeigerufenen Polizei zu verlassen. Die Bilanz der Ereignisse: Sachbeschädigungen im Haus, mehrere Verletzte, sieben in der näheren Umgebung festgestellte Personen.
Inwiefern das Personal die Ereignisse im Umfeld der Bar wahrnahm, muss hinterfragt werden. Der Betreiber der “Bierbar” Guido Tietgen stellte als Wirt des mittlerweile geschlossenen “Preussen-Eck” der NPD in der Vergangenheit Räumlichkeiten zur Verfügung. Seit längerem ist der wegen rechter Gewalttaten vorbestrafte Christian Steinicke in der Lokalität beschäftigt.
Die Berliner Straße 24 ist als Treffpunkt emanzipatorischer und antifaschistischer Initiativen bekannt. Die rege politisch-kulutrelle Arbeit im Umfeld des Hauses provoziert die rechte Szene der Stadt, der es nicht mehr möglich ist sich unerkannt und von der Öffentlichkeit unbeachtet zu organisieren. Wie dieser Vorfall ein weiteres Mal zeigt, ist Gewalt das einzige Mittel, das die radikale Rechte zu nutzen im Stande ist.
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Nazi-Parolen aus dem Feuerwehrhaus
In der Nacht zum Sonntag ging es während einer Geburtstagsfeier im Leißnitzer Feuerwehrhaus hoch her. Anwohner hatten die Polizei verständigt, weil sie mehrmals “Sieg Heil”-Rufe gehört hatten. Des Weiteren wurden mehrfach Feuerwerkskörper gezündet. Die Polizei ermittelt.
H. Kramer
Potsdamer Schüler sind dazu aufgerufen, sich morgen an einem bundesweiten Schulstreik unter dem Motto „Bildungsblockaden einreißen“ zu beteiligen. Das hat das Organisationsbündnis für die Aktion mitgeteilt. Die Schüler sollen sich um 9 Uhr am Platz der Einheit treffen. Danach sollen sie um 11 Uhr zur zentralen Streik-Kundgebung in Berlin kommen.
Die Organisatoren fordern kostenlose Lernmaterialien, Klassen mit maximal 20 Schülern und mehr Gesamtschulen. Als ein Potsdamer Schulleiter schilderte gestern Ingo Müller von der Lenné-Gesamtschule seine Sicht auf den Streik: „Ich kann das Anliegen nachvollziehen und finde viele Forderungen gut.“ Die Schule könne aber keine offizielle Freistellung für den Streik geben, weil so Fürsorgepflichten verletzt würden, erklärte der Schulleiter.
H. Kramer Einen Tag nach dem heftig kritisierten Polizeieinsatz an der geschlossenen Skaterhalle in der Kurfürstenstraße hat sich die angegriffene Behörde gestern verteidigt. „Wenn die vor Ort Angetroffenen sich kooperativer verhalten hätten, wäre ein weiterer Einsatz nicht notwendig gewesen“, sagte gestern Angelika Christen, Sprecherin der Polizei. Zudem beklagten sich gestern Anwohner über den langen nächtlichen Lärm nahe eines Altenheims.
Nach der Jugendkultur-Demo am Samstag war die Skaterhalle in der Nacht für eine einmalige Tanz-Party besetzt worden, zu der circa 250 Menschen kamen. Wegen Ruhestörung rückte die Polizei mit einer Berliner Hundertschaft an. Daraufhin wurde die Party laut Zeugen gegen 5 Uhr beendet. In der Folge sollen die Polizisten dennoch begonnen haben, abziehende Gäste zu beleidigen und zu schlagen. Den PNN sind Fälle bekannt, wonach junge Gäste blutend nach Hause kamen. Es liegen aber laut Polizei noch keine Anzeigen wegen Körperverletzungen oder Beleidigung vor. Anwesende Potsdamer Polizisten sollen jedoch über das brutale Vorgehen ihrer Berliner Kollegen „entsetzt“ gewesen sein, hieß es aus Polizeikreisen. Von offizieller Stelle wurde dagegen gestern auf die Schuld der Party-Teilnehmer verwiesen. So sei zunächst von Potsdamer Beamten versucht worden, den Lärm zu unterbinden – erfolglos. „Da die teilweise alkoholisierten Jugendlichen zunehmend aggressiver und beleidigend gegen die Polizisten auftraten, wurden weitere Kräfte angefordert“, so Christen. Als die Gäste später nach Platzverweisen die Halle verließen, seien sie begleitet worden, um mögliche Straftaten zu verhindern. Dabei seien Beamten gegen 6 Uhr in der Kurfürstenstraße von Vermummten beschimpft worden, dazu habe die Gruppe Baustellenzäune auf die Straße gestellt. Ein anderer Gast habe in der Behlertstraße gegen ein Polizeiauto getreten. Ein 25- und ein 28-jähriger Potsdamer sowie ein 30 Jahre alter Mann aus Rheinland-Pfalz seien wegen Widerstand und Beleidigung vorläufig in Gewahrsam genommen worden. „Durch den Einsatz konnten nachfolgende Straftaten verhindert werden“, antwortete Christen auf die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.
Unterdessen hat die Partei Die Linke einen Bericht über den Einsatz für den nächsten Hauptausschuss am 26. November gefordert. „Wir möchten sachliche Aufklärung“, sagte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg.
In der Nacht vom 8.11. zum 9.11.08 drangen Personen aus dem rechtsextremen Umfeld des Fußballvereines FFC Viktoria in das Wohnhaus Berliner Straße 24 ein. Bekannterweise hat dort der Verein Utopia seine Räumlichkeiten. Zunächst verwüsteten die Angreifer den Hausflur, indem sie Plakate von den Wänden rissen und an verschiedenen Stellen Aufkleber der Hooligan-Gruppierung FCV anbrachten. Beim Verlassen des Hauses rissen die Rechtsextremen das Banner des Vereins aus seiner Verankerung. Durch den Lärm alarmiert entdeckten fünf Personen, welche sich zu diesem Zeitpunkt in den Räumen des Vereines aufhielten, eine Spur der Verwüstung, welche sich bis zur Haustür hinzog. Beim Öffnen der Haustür konnte beobachtet werden wie sich Christopher Perl und eine weitere Person in einem Taxi entfernten. In diesem Moment stürmten aus dem Lokal „Die Bierbar“, die sich in dem gleichen Haus befindet, ca. 15 Personen unter ihnen Patrick Dorn und Christoph Schoefisch. Die Personen waren teilweise vermummt und mit Billiardstöcken bewaffnet. Unter Rufen wie „Scheiß Zecken“ griffen sie die AntifaschistInnen an und verletzten drei von Ihnen.
Der Vorstand des Vereins Utopia e.V.
