28. Oktober 2015 · Quelle: Inforiot

Weitere Naziveranstaltungen in den nächsten Wochen

Heißer Herbst in Brandenburg

INFORIOT In ver­schiede­nen Städten des Lan­des sind in den näch­sten Wochen erneut Neon­azi- und Anti-Asyl-Ver­anstal­tun­gen geplant. Weit­ere Anmel­dun­gen sind nicht auszuschließen. (UPDATE: 28.10.2015)
10. Okto­ber: Anti-Asyl-Aktio­nen in Guben und Wriezen

Veranstaltungsankündigung für Guben am 10.10.

Ver­anstal­tungsankündi­gung für Guben am 10.10.


Für den 10. Okto­ber mobil­isiert die mut­maßlich NPD-ges­teuerte Face­book-Seite „Nein zum Heim in Guben“ zu ein­er Anti-Asyl-Kundge­bung. Die Organ­isatorIn­nen wollen in unmit­tel­bar­er Nähe der Sam­melun­terkun­ft in der Delow­itzer Straße auf­marschieren und fordern dabei u.a. mehr Gren­zkon­trollen. Unter den Mot­to „Schützt eure Heimat — Ost­bran­den­burg erwacht“ wollen Neon­azis und Ras­sistIn­nen eben­falls am 10. Okto­ber in Wriezen auf die Straße gehen. Mit­tler­weile wurde die dazu gehörige Face­book-Ver­anstal­tung jedoch gelöscht.
17. Okto­ber: Sprem­berg und Vel­ten
Am 17. Okto­ber soll indes eine Kundge­bung “Schweigen heißt zus­tim­men — Sprem­berg sagt Nein zum Heim” auf dem Sprem­berg­er Mark­t­platz stat­tfind­en. Die Mobil­isierung läuft über die Face­book-Seite von “Cot­tbus/Spree-Neiße wehrt sich”. In Vel­ten meldete der NPD-Stadtverord­nete Robert Wolin­s­ki von 17–22 Uhr eine Mah­nwache unter den Mot­to “das Boot ist voll” vor dem Vel­tener Rathaus an. Die Ini­tia­tive “Willkom­men in Oberkrämer — Leege­bruch — Vel­ten” meldete eine Gegen­ver­anstal­tung an. Ab 16:30 tre­f­fen sich die Gegendemonstrant_innen eben­falls am Rathaus.
24. Okto­ber: Nazi-Aktion­stag in Neu­rup­pin und NPD-Kundge­bung in Bernau
Zu einem Aktion­stag in Neu­rup­pin unter den Mot­to „Die Gedanken sind frei..!“ rufen die „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ (NSFKN) am 24. Okto­ber auf. Am Amts­gericht Neu­rup­pin in der Karl-Marx-Straße 18a wollen die Neon­azis auf­marschieren. Ihr Protest richtet sich gegen Para­graphen §86a (Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen) und §130 (Volksver­het­zung). Regelmäßig müssen die Mit­glieder der NSFKN sich u.a. wegen Ver­stöße gegen diese Para­graphen vor Gericht ver­ant­worten. Eben­falls find­et am 05. Novem­ber ein Prozess gegen NSFKN-Anführer Dave Trick am Amts­gericht Neu­rup­pin statt. Trick soll im ver­gan­genen Jahr zusam­men mit Pierre Bod­din, einem weit­eren Anführer der NSFKN, einen 21-jähri­gen Wahlhelfer der Linken ange­grif­f­en haben. Die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin hat wegen Belei­di­gung und Kör­per­ver­let­zung Anklage erhoben.
Facebook-Veranstaltung zum 24.10. in Neuruppin

Face­book-Ver­anstal­tung zum 24.10. in Neu­rup­pin


Eben­falls will die NPD Barn­im-Uck­er­mark am 24. Okto­ber eine Kundge­bung auf den Bahn­hofsvor­platz in Bernau abhal­ten. Die Kundge­bung richtet sich gegen Asyl. Als Red­ner ist die Vor­sitzende der NPD Barn­im-Uck­er­mark, Aileen Rokohl und der Berlin­er NPD-Chef Sebas­t­ian Schmidtke angekündigt.
Ankündigung zur Kundgebung am 24.10. in Bernau. Quelle: Facebook

Ankündi­gung zur Kundge­bung am 24.10. in Bernau. Quelle: Face­book


27. Okto­ber: Rathenow
Das sog. “Bürg­er­bünd­nis Havel­land” ruft zu ein­er Anti-Asyl-Demon­stra­tion am 27. Okto­ber in Rath­now auf. Die Ver­anstal­tung wird von der NPD-nahen Face­book-Seite “Bürg­erini­tia­tive Nein zum Heim in Prem­nitz und Rathenow” bewor­ben. Auf dem Fly­er zur Ver­anstal­tung tritt der Rathenow­er Chris­t­ian Kaiser als “Ver­ant­wortliche im Sinne des Presserechts” (V.i.S.d.P) in Erschei­n­ung. Sein öffentlich ein­se­hbares Face­book-Pro­fil offen­bart seine ein­deutig extrem Rechte Gesin­nung. Seinen “Gefällt mir”-Angaben zu Folge ist er glühen­der PEGI­DA-Anhänger. Zudem weist er eben­so eine Nähe zur NPD und der AfD auf.
Screenshot: Facebook

Screen­shot: Face­book


30. Okto­ber: BraMM-Auf­marsch in Sen­ften­berg
Ankündigung zum BraMM-Aufmarsch am 30.10. in Senftenberg. Quelle: Facebook

Ankündi­gung zum BraMM-Auf­marsch am 30.10. in Sen­ften­berg. Quelle: Face­book


Unter den Mot­to „Es hat sich aus­ge­merkelt“ wollen die „Bran­den­burg­er für Mei­n­ungs­frei­heit und Mitbes­tim­mung“ (BraMM) in Sen­ften­berg auf­marschieren. Nach­dem der inof­fizielle PEGI­DA-Ableger für Bran­den­burg bei seinen Aufmärschen immer weniger Zulauf bekam, wollen die Recht­spop­ulistIn­nen einen weit­eren Anlauf ver­suchen. Als mut­maßlich­er Träger der islam­feindlichen Organ­i­sa­tion tritt der Vere­in „Frei­heitliche Liga e.V.“ (FL) auf, der sich als „Soziales Net­zw­erk für Mei­n­ungs­frei­heit und Patri­o­tismus“ ver­ste­ht. Die FL trat in der Ver­gan­gen­heit bei ver­schieden­sten Anti-Asyl-Demon­stra­tio­nen im ost­deutschen Raum auf und ver­anstal­tete Stammtis­che in Sach­sen-Anhalt und Bran­den­burg. Zulet­zt beteiligten sich FL-Mit­glieder, darunter der Vor­standsvor­sitzende und BraMM-Ober­haupt Heiko Müller, am 03. Okto­ber an dem Bärgi­da-Auf­marsch in Berlin. An der Demon­stra­tion nah­men knapp 200 Men­schen teil, darunter eine Palette von recht­saußen Split­ter­grup­pen wie „Pro Deutsch­land“ oder den „Frei­dens­mah­nwachen“ bin hin zu extrem recht­en “Iden­titären” und dem “NW-Berlin”. Bis Früh­jahr 2015 war Heiko Müller Lan­deschef und Bun­desparteivize der rechts-kon­ser­v­a­tiv­en Partei „Die Repub­likan­er“. Zum 28. Feb­ru­ar legte er alle seine Ämter bei den Repub­likan­ern nieder und wurde Vor­standsvor­sitzende der FL. Auch weit­ere ehe­ma­lige Repub­likan­er fan­den in der FL ihre neue poli­tis­che Heimat. Bis heute ist Müller frak­tion­slos­er Stad­trat in Lud­wigs­felde.
Mit der Deutschland Fahne: Heiko Müller bei Bärgida am 03. Oktober in Berlin

Mit der Deutsch­land Fahne: Heiko Müller bei Bärgi­da am 03. Okto­ber in Berlin


30. Okto­ber: Weit­ere Demon­stra­tion in Cot­tbus
Die Demon­stra­tionsserie in Cot­tbus soll am 30. Okto­ber fort­ge­set­zt wer­den. Am 9. Okto­ber ver­sam­melten sich knapp 400 Ras­sistIn­nen und Neon­azis auf den Nor­ma Park­platz in der Lipez­ker Straße in Cot­tbus-Sach­sendorf. Von dort aus woll­ten sie zur Notun­terkun­ft in der Pozan­er Straße ziehen, wur­den jedoch von der Polizei daran gehin­dert. Eine Woche Später  rief die NPD zu ein­er Demon­stra­tion auf. Zu dem ver­sam­melten sich erneut ca. 400 Ras­sistIn­nen an sel­ber Stelle mit dem sel­ben Ziel zu ein­er nicht-angemelde­ten Ver­samm­lung. Nach etwa ein­er Stunde wurde eine Eil­ver­samm­lung weniger Meter weit­er abge­hal­ten. Etwa die Hälfte der Teil­nehmerIn­nen schlossen sich anschließend der NPD Demon­stra­tion an, die durch das Plat­ten­bauge­bi­et um den Gelsenkirch­en­er Platz führte. An der Demon­stra­tion nah­men 300–400 Ras­sistIn­nen und bekan­nte Neon­azis teil.
cottbuswehrtsich
Ras­sis­tis­che Kundge­bungsserie in Bad Freien­walde
Gle­ich mehrere Kundge­bun­gen sollen Ende Okto­ber und Novem­ber in Bad Freien­walde stat­tfind­en. So wird auf der Face­book­seite “Bürg­er­wehr Deutsch­land” mit ein­er Grafik für den 31. Okto­ber eine Kundge­bung “gegen unkon­trol­lierte Massenein­wan­derung” auf dem Mark­t­platz vor dem Rathaus in Bad Freien­walde gewor­ben. Weit­ere Kundge­bun­gen sollen jew­eils am 8. und 21. Okto­ber am sel­ben Ort stat­tfind­en. In einem Fly­er schüren die Organ­isatorIn­nen die Angst gegen den Islam, in dem sie behaupten, dass die Mehrheit der Asyl­suchen­den Mus­lime sei und dass der Islam nicht zu Deutsch­land gehören würde.

31.Oktober: Brandenburg/Havel und Lübbe­nau
Neben Bad Freien­walde sollen zu dem auch flüchtlings­feindliche Ver­anstal­tun­gen in Brandenburg/Havel und Lübbe­nau stat­tfind­en. In Brandenburg/Havel hat die NPD eine Kundge­bung zwis­chen 11.30 und 13.00 Uhr auf den Neustädtis­chen Markt angemeldet. Als Red­ner wer­den Michel Müller (Kreisvor­stand NPD Hav­el-Nuthe) und Andre Schär (NPD Pots­dam-Mit­tel­mark) angekündigt. Die “AG Antifa” ruft zu Gegen­protesten auf.
Dir Vere­in “Zukun­ft Heimat e.V.” ruft am 31. Okto­ber zur gle­ich­nami­gen Demon­stra­tion in Lübbenau/Spreewald auf. Die grafisch aufwendig gestal­teten Web‑, Face­book- und Twit­ter-Seit­en weisen eine inhaltliche Nähe zur AfD und der Bewe­gung der “Iden­titären” auf.

01. Novem­ber: III. Weg in Frank­furt (Oder)
Für den 01. Novem­ber hat die Face­book-Seite „Frankfurt/Oder wehrt sich“ eine Ver­anstal­tung mit dem Titel „STOPP DEM ASYLWAHN! ! !“ erstellt. Laut dieser will die Grup­pierung in der Wal­ter Kors­ing Straße/Haltestelle Sta­dion auf­marschieren. Das Titel­bild lässt erah­nen, dass der Auf­marsch zur geplanten Asy­lun­terkun­ft am Karl-Rit­ter-Platz ziehen soll. Bere­its im Juli führten die Neon­azis um den Ini­tia­tor der Face­book-Seite Peer Koss dort eine Kundge­bung durch. Bei den Ver­anstal­tun­gen der Grup­pierung trat in der Ver­gan­gen­heit immer wieder die Kleinspartei „Der III.Weg“ als organ­isierende Struk­tur auf, zulet­zt am 03. Okto­ber (Infori­ot berichtete). Der bekan­nte “III.Weg”-Überläufer Pas­call Stolle wirbt kräftig für die Ver­anstal­tung am 01. Novem­ber. So ver­bre­it­et er die Ver­anstal­tung im Netz und postet sie auf diverse Pin­nwände weit­er­er Anti-Asyl-Seit­en, wie beispiel­sweise „Bran­den­burg wehrt sich“ oder „Witt­stock SAGT NEIN zu Asylpoli­tik“. Es ist daher mit einem weit­eren Auftritt der Partei in Frankfurt/Oder zu rech­nen.
Mitte: Pascal Stolle und der III. Weg am 03. Oktober in Frankfurt Oder

Mitte: Pas­cal Stolle und der III. Weg am 03. Okto­ber in Frank­furt Oder


Mon­tags­demon­stra­tio­nen in Großräschen
In Großräschen (Spree-Neiße) wollen sich sog. “Mon­tags­demos” etablieren. Bere­its am 19. und 26. Okto­ber fan­den solche mit jew­eils über 100 Teil­nehmerIn­nen statt. Die Kundge­bun­gen richt­en sich, laut eigen­er Angaben, gegen die Bun­desregierung. Ini­tia­tor der Ver­anstal­tun­gen soll der ver­meintliche Reichs­bürg­er Rico Hand­ta sein. Auch in Cot­tbus treibt Hand­ta sein Unwe­sen. So ist er am 16. Okto­ber als Red­ner auf der Eil­ver­samm­lung in der Lipezk­er Straße aufge­treten und rief die Demonstrant_innen dazu auf, sich der NPD Demon­stra­tion in der Gelsenkirch­en­er Alle anzuschließen. Später dis­tanzierte er sich von dieser Aus­sage auf Face­book. Ent­ge­gen der Vere­in­barung zwis­chen der NPD Bran­den­burg und der Organ­isatorIn­nenkreis der Ver­samm­lun­gen auf den Nor­ma-Park­platz in Cot­tbus, rief Hand­ta zu ein­er weit­eren Ver­samm­lung am 23. Okto­ber in der Lipezk­er Straße auf. Laut Angaben von dem Bran­den­burg­er NPD-Vize Ron­ny Zasowk sollte eine zwei­wöchige Demon­stra­tionspause in Cot­tbus ein­gelegt wer­den. Im Anschluss an die Kundge­bung am 23. Okto­ber kam es zu ein­er Het­z­jagt an der BTU Cot­tbus-Sen­ften­berg sowie weit­eren Über­grif­f­en durch ver­meintliche Teil­nehmerIn­nen der Kundge­bung. Bei den Angrif­f­en sollen die TäterIn­nen ein­deutig rechts­gerichtete Parolen gerufen haben sollen.
“Abendspaziergänge” in Ober­hav­el und Rheins­berg
Wie die Face­book-Seite “Nein zum Heim in Oranien­burg” angekündigt hat, sollen am 4. Novem­ber in Oranien­burg, 5. Novem­ber in Vel­ten und am 7. Novem­ber in Rheins­berg asylfeindliche Demon­stra­tio­nen stat­tfind­en. Bere­its fünf sog. “Abendspaziergänge” mit jew­eils durch­schnit­tlich 250 Teil­nehmerIn­nen wur­den in Oranien­burg zwis­chen Dezem­ber 2014 und März 2015 abge­hal­ten. Ein weit­er­er Ableger der Demon­stra­tio­nen fand sich in Zehdenick. Dort fan­den Anfang des Jahres zwei und Anfang Okto­ber ein weit­er­er Auf­marsch statt. Sowohl die Seite “Nein zum Heim in Oranien­burg”, wie auch ein Teil ihrer Ableger und die Demon­stra­tio­nen wer­den durch die örtliche NPD ges­teuert. Um den Ver­anstal­tun­gen einen bürg­er­lichen Anstrich zu ver­lei­hen, wer­den als Anmelder unschein­bare Per­so­n­en vorgeschickt. Der Ord­ner­di­enst, die Tech­nik und ein Teil der Red­ner­In­nen wird jedoch durch die NPD gestemmt.

14. Novem­ber: Anti-Asyl-Demon­stra­tion in Pren­zlau
Eine Face­book-Seite „BB.Patrioten“ ruft zu ein­er Demon­stra­tion am 14. Novem­ber in Pren­zlau auf. Ursprünglich sollte die Demon­stra­tion am 21. Novem­ber stat­tfind­en. Die Ver­anstal­ter haben den Ter­min jedoch vorver­legt. Der knappe Aufruf der Demon­stra­tion besitzt wenig lokalen Bezug. Laut Beschrei­bung richtet sich die Demon­stra­tion „gegen geplante Asy­lun­terkün­fte in Bran­den­burg“ und die „gescheit­erte Asylpoli­tik in unserem Land“. Fah­nen aller Bun­deslän­der dür­fen zur Demon­stra­tion mit­ge­bracht wer­den, so die Ver­anstal­ter. Wie das Inter­net­por­tal „gegenrede.info“ berichtet, wurde die Demon­stra­tion durch den Finow­furter Lucas Schmidt angemeldet, der „nicht ger­ade als Szene­größe bekan­nt ist“. Auch wird die Demon­stra­tion bis zum heuti­gen Zeit­punkt nicht von lokalen Neon­azis unter­stützt.
Facebook-Veranstaltung zum 21.11. in Prenzlau

Face­book-Ver­anstal­tung zum 21.11. in Pren­zlau

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