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30. Dezember 2001 · Quelle: Inforiot

Nazis sagen auf Wiedersehen

Am Fre­itag, 28. Dezem­ber, trafen sich in den frühen Abend­stun­den rund 50 Anhänger der NPD auf dem Witt­stock­er Mark­t­platz. Ihr Mot­to lautete “Deutsche Mark auf Wieder­se­hen”. Mit dabei hat­ten sie Fack­eln und Trans­par­ente. Anmelder war, wie so oft in Witt­stock, NPD-Kreisvor­sitzen­der Mario Schulz (Cum­losen). Passiert ist nüscht.

29. Dezember 2001 · Quelle: Freie Heide / Märkische Allgemeine

Freie Heide: Schießplatz-Schilder müssen weg

OVG: Keine Trup­penübungsplatz-Schilder Am 27.12.2001 wurde vom bran­den­bur­gis­chen Oberver­wal­tungs­gericht der Bun­deswehr — unter Andro­hung von Zwangs­geld — das Auf­stellen von Schildern mit dem Schriftzug TRUPPENÜBUNGSPLATZ unter­sagt. Damit müssen die derzeit aufgestell­ten Schilder aus­ge­tauscht wer­den. Ober­stleut­nant Engel ist damit defac­to Kom­man­dant ohne Trup­penübungsplatz.  OVG lehnt Schieß­­plat-Schilder ab “Freie Hei­de” feiert Teil-Erfolg OSTPRIGNITZ RUPPIN “Kein Sieg, aber […]

29. Dezember 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung (28.12.2001)

Potsdam: Asylbewerber demonstrieren

Gegen Sozialkürzun­gen und einen Abbau ihrer Rechte gin­gen gestern erst­mals Asyl­be­wer­ber aus Pots­dam bei ein­er eige­nen Demon­stra­tion auf die Straße. Rund 100 Men­schen — darunter auch Deutsche — forderten auf dem Weg zum Sozialmin­is­teri­um die Sicherung sozialer Min­dest­stan­dards. Im Mit­telpunkt stand dabei die dro­hende Ver­teuerung der Nahverkehrs-Sozial­­fahrkarte. Die Demon­stran­ten forderten einen Zuschuss, der die Beibehal­tung des […]

28. Dezember 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Zwangsgeld gegen die Bundeswehr?

Gericht dro­ht Bund Zwangs­gelder an Bom­bo­­drom-Geg­n­er erzie­len Erfolg FRANKFURT (ODER) Die Geg­n­er des geplanten Bomben­ab­wurf- platzes in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de haben vor dem Oberv­er- wal­tungs­gericht Bran­den­burg einen Erfolg erzielt. Das Gericht habe auf Antrag der Gemein­den Schwein­rich und Rossow dem Bund Zwangs­gelder ange­dro­ht, sollte er beispiel­sweise Schilder mit der Beze­ich­nung “Trup­penübungsplatz” an dem Gelände aufstellen, […]

27. Dezember 2001 · Quelle: Junge Welt / DIR

Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt: Leben zwischen Wohnheim und Knast

Unter Gen­er­alver­dacht Flüchtlinge in Eisen­hüt­ten­stadt: Leben zwis­chen Wohn­heim und Knast ZABH-Leit­er Lorsch: “Die Zäune dienen dem Schutz der Asyl­be­wer­ber… Wir haben natür­lich das Prob­lem, daß die Asyl­be­wer­ber in Eisen­hüt­ten­stadt diese Ein­rich­tung als Schutz empfind­en müssen, weil sie son­st diese Ein­rich­tung nicht mehr anlaufen würden,sie wür­den son­st zwangsläu­fig auf der Park­bank irgend­wo schlafen, kein geregeltes Essen mehr bekom­men…” EISENHÜTTENSTADT […]

27. Dezember 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Rheinsberg: Ja zu Aktion Noteingang

Die Frage nach der Gewalt Rheins­berg­er wollen sich an der “Aktion Notein­gang” beteili­gen RHEINBERG Intime Fra­gen erwarten die Rheins­berg­er Geschäft­sleute. Angenom­men in ihrem Laden würde ein Men­sch Hil­fe vor Gewalt­tätern suchen: Wür­den Sie dem helfen? Wür­den Sie vielle­icht nur dann helfen, wenn es eine Frau ist, ein Kind, wenn der Hil­fe Suchende homo­sex­uell, behin­dert, obdachlos […]

26. Dezember 2001 · Quelle:

Potsdam: Demo gegen Sozialkürzungen bei MigrantInnen

Am 27.12.2001 wird es um 13:00 Uhr vor dem Haupt­bahn­hof in Pots­dam eine Demon­stra­tion von Asyl­suchen­den geben, die sich gegen die Kürzun­gen der finanziellen Zuwen­de­nun­gen und für eine Verbesserung der soziale Lage von Aus­län­derIn­nen richtet. Res­i­den­zpflicht, Gutschein­aus­gabe, Über­griffe auf Ander­sausse­hende etc. machen das Leben von Nicht-Deutschen hier schon fast unerträglich für sie, durch die neuen […]

24. Dezember 2001 · Quelle: Inforiot

Schönbohms en masse!

Zur Ein­wei­hung der Überwachungskam­eras am Pots­damer Haupt­bahn­hof gab es fan­tasievolle Gege­nak­tio­nen. Die Volx­i­ni hat auf ihrer Home­page die Bilder und Press­es­tim­men dazu gesam­melt. Unter­halt­sam und infor­ma­tiv: Son­der­seite der Volxini

23. Dezember 2001 · Quelle: AJKW (21.12.)

Anklage auf Mord

Vier Monate nach dem gewalt­samen Tod des Obdachlosen Dieter Manzke hat die Staat­san­waltschaft Pots­dam fünf Män­ner im Alter zwis­chen 17 und 22 Jahren angeklagt. Sie wer­den beschuldigt, am 9. August in Dahle­witz den 61-Jähri­­gen der­art geprügelt zu haben, dass er kurz darauf starb. Ent­ge­gen früheren Andeu­tun­gen hat die Staat­san­waltschaft den Fall als Mord gew­ertet. Die […]

22. Dezember 2001 · Quelle: www.polizeibrandenburg.de

Keine Videoüberwachung in Potsdam und anderswo!

Am 13.12.2000 beschloss der Land­tag Bran­den­burg u.a. die Ein­führung der polizeilichen Videoüberwachung öffentlich­er Plätze als neue Befug­nis der Lan­despolizei. Inzwis­chen wur­den in Erkn­er und Rathenow bere­its die ersten Kam­eras geschal­tet. Ab 21.Dezember 2001 soll auch der Pots­damer Haupt­bahn­hof videoüberwacht wer­den.  Begrün­det wird dies damit, dass der Pots­damer Haupt­bahn­hof ein Krim­i­nal­itätss­chw­er­punkt und die Videoüberwachung ein geeignetes […]

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