Jahr: 2003

In der Nacht vom Mittwoch auf den Don­ner­stag wurde durch bish­er noch unbekan­nte Täter in der Neu­rup­pin­er Franz- Mehring- Straße ein Fen­ster mit zwei Hak­enkreuzen sowie mit unle­ser­lichen Schriftzü­gen verse­hen. Die Schriftzüge und Zeichen waren in schwarz­er Farbe aufgetragen. 

Weit­ere Schmier­ereien sowie zwei Hak­enkreuze wur­den in den Vormittagstunden
des Don­ner­stag im Bere­ich des Hin­terein­ganges des Rup­pin­er Einkaufszentrums,
in der Bruno- Sal­wat- Straße, fest­gestellt. Angaben zur Höhe des
Koste­naufwan­des, der bei der Besei­t­i­gung der Schmier­ereien entste­hen wird,
liegen der Polizei nicht vor. Die Krim­i­nalpolizei ermittelt.

Am Don­ner­stagabend wurde der Polizei mit­geteilt, dass in Hohenofen, Dorf­s­traße, durch drei männliche Jugendliche “Sieg Heil Rufe” skandiert wur­den. Die drei unbekan­nten Per­so­n­en waren mit Fahrrädern unter­wegs und
ent­fer­n­ten sich in Rich­tung Siev­ers­dorf. Ein­geleit­ete Fah­n­dungs­maß­nah­men der Polizei führten jedoch nicht zum Fest­stellen der Tatverdächti­gen. Die Krim­i­nalpolizei ermittelt.

In diesem Zusam­men­hang bit­tet die Polizei um Mith­il­fe und fragt:

* Wer ist weit­er­hin Zeuge dieser Rufe geworden?

* Wer kann Hin­weise zu den drei unbekan­nten Jugendlichen geben und diese
beschreiben?

Hin­weise richt­en Sie bitte an die Kyritzer Krim­i­nalpolizei unter der
Rufnum­mer: 03371/630 oder an jede andere Polizei­di­en­st­stelle im
Schutzbere­ich oder an die Intemetwache der Bran­den­burg­er Polizei unter:
www.internetwache.brandenburg.de

SCHWEDT, 8. August (dpa). Wegen ihres Angriffs auf einen Asyl­be­wer­ber im April in Schwedt müssen zwei Män­ner im Alter von 23 und 24 Jahren ins Gefäng­nis. Das Schöf­fen­gericht des Amts­gerichts Schwedt verurteilte den
Jün­geren zu einem Jahr und vier Monat­en und den Älteren zu ein­er ein­jähri­gen Frei­heitsstrafe wegen gefährlich­er schw­er­er Kör­per­ver­let­zung und Nöti­gung. Motiv sei Aus­län­der­feindlichkeit gewe­sen, so das Gericht.

BLANKENFELDE Mit ein­er Demon­stra­tion wurde heute in Blanken­felde und Dahle­witz (an der Süd­gren­ze zu Berlin) an den Obdachlosen Dieter Manzke gedacht. Vor zwei Jahren war Manzke in der Nähe des Dahle­witzer Bahn­hofs von ein­heimis­chen Jugendlichen ermordet worden. 

An der Demo, die unter dem Mot­to “Kap­i­tal­is­mus tötet! Her mit dem schö­nen Leben!” stand, nah­men etwa 60 Men­schen teil. In Rede­beiträ­gen wurde erläutert, dass die Moti­va­tion der Mörder des “Sozialschmarotzers” Manzke artver­wandt sei mit dem in Deutsch­land gängi­gen Ver­ständ­nis von Arbeit­sethos. Aktuell zeige sich dies in den Debat­ten um den Abbau von staatlichen Leis­tun­gen, für mehr “Eigen­ver­ant­wor­tung” und “Flex­i­bil­ität” unter ArbeitnehmerInnen. 

Die Demon­stra­tion war von der lokalen Gruppe Red­sidez organ­isiert wor­den; die Teil­nehmerIn­nen kamen jedoch größ­ten­teils von auswärts. Ein aus­führlich­er Bericht über die Demo und ihre Inhalte erscheint in den näch­sten Tagen auf Inforiot.

In Paulshof (in der Nähe von Alt­lands­berg bei Berlin) find­et seit Don­ner­stag das Som­mer­camp des Chaos Com­put­er Clubs statt. Bis zum Son­ntag tre­f­fen sich dort “Hack­er und ähn­liche Lebens­for­men”, tauschen Infos und Pro­gramme aus. Lesun­gen , Kon­ferzen, Work­shops und vieles weit­ere mehr ste­hen auf dem Programm. 

Infos, Fotos und Pro­grammhin­weise gibt es unter www.ccc.de/camp. Es gibt auch ein Inter­net-Liv­era­dio vom Camp. Hier ste­ht, wie und unter welchen Webadressen das Radio gehört wer­den kann.

Ein­ladung zum Bündnistreffen
für ein Anti­ras­sis­tis­ches Aktionswoch­enende in Eisenhüttenstadt 

vom 30.10.2003 bis 01.11.2003

Am Son­ntag, 17. August um 14 Uhr

im Büro der Anti­ras­sis­tis­chen Ini­tia­tive (ARI),

Yor­ck­str. 59, Berlin (U7 Yorckstr.)

Am Rande des öden Eisen­hüt­ten­stadt befind­en sich zwei Zen­tralen des
ras­sis­tis­chen, deutschen Abschieberegimes: Die „Zen­trale Erstauf­nahmestelle für
Asyl­be­wer­berIn­nen“ (ZASt) und direkt daneben die „Zen­trale Abschiebhaftanstalt“
(ZABH), die nicht nur von außen wie ein mil­itärisches Gefan­genen­lager aussehen. 

Erst vor kurzem machte das Anti-Folter-Komi­tee des Europarates in einem
Bericht bekan­nt, daß in einem „beson­deren Ver­wahrungsz­im­mer“ der
Abschiebe­haf­tanstalt, 4 im Fuß­bo­den ein­ge­lassene Eisen­ringe gefun­den wur­den, mit denen
Häftlinge auf dem Bauch liegend an den von sich gestreck­ten Armen und Beinen
gefes­selt wer­den konnten.
Nach dem Pfin­gst­camp der JungdemokratIn­nen / Junge Linke in Eisenhüttenstadt
ent­stand ein Bünd­nis, das kon­stant dort arbeit­en will, u.a. mit dem Ziel
regelmäßige Recht­shil­feber­atung für die Flüchtlinge zu organisieren. 

Wir wollen mit einem Aktionswoch­enende gegen die ras­sis­tis­che Asylpolitik
der BRD protestieren, die allein auf die Abwehr von Flüchtlin­gen und die
Abschot­tung Deutsch­lands zielt. Es gilt, gegen die staatliche und gesellschaftliche
Diskri­m­inierung der Flüchtlinge öffentlich zu demon­stri­eren und gleiche
Rechte für alle einzufordern.
Deshalb laden wir nun zu einem Bünd­nis, das Eisen­hüt­ten­stadt das gibt, was
es nicht will: ganz viel anti­ras­sis­tis­chen Protest. 

Die erste Konzeptidee

Don­ner­stag

Inhaltliche Ein­führung: „ZASt und ZABH im Kon­text deutscher
Flüchtlingspolitik“ 

Podi­ums­diskus­sion: „Ansätze anti­ras­sis­tis­ch­er Strate­gien dun
Organisationsformen“

— konkrete Ini­tia­tiv­en (z. B. Ini gegen das Sach­leis­tung­sprinzip Potsdam)

— the­ma­tis­che Kam­pag­nen (z. B. deportation.class)

— Inte­gra­tionspro­jek­te (z. B. Pfeffer&SalZ e. V.)

— Flüchtlings-Selb­stor­gan­i­sa­tio­nen (z. B. Bran­den­burg­er Flüchtlingsini)

— Bürg­er­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen (z. B. ProAsyl)

— kirch­liche Grup­pen (z. B. Jesuiten-Flüchtlingsdienst) 

Fre­itag

Aktion­stag über die gesamte Stadt verteilt
Work­shops an Schulen, Straße­nak­tio­nen, The­ater, Flyerverteilen, … 

Soli­par­ty/-konz­ert für die Unter­stützung des Antizast-Bündnisses 

Sam­stag

Große Abschluss­demon­stra­tion mit Kundgebung 

Mehr ist bis jet­zt nicht vorbe­sprochen, das ganze Konzept ist also sehr
offen – vor allem kreative Aktio­nen sind gefragt. 

Tage­sor­d­nungs-Vorschlag

1) INFORMATION

— Unsere Inten­tion, unsere Vorstellungen

— Zustände in Eisen­hüt­ten­stadt / Antizast-Bündnis 

2) KONZEPT

— Aktionen

— Podi­ums­diskus­sion / inhaltliche Einführung

— Soliparty 

3) ORGAKRAMZ

— Orte in Eisenhüttenstadt

— Übernachtungen

— Verpflegung 

4) FINANCIAL_STUFF 

5) Mobilisierung

— brandenburgweit

— in Eisen­hüt­ten­stadt selbst 

6) Pressearbeit

— Fritz, ORB, MOZ, MAZ… 

Um Über­nach­tung und Verpfle­gung kön­nen wir uns küm­mern, Haupt­sache der Tag
wird groß und gut besucht. 

Wen­det Euch bei Fra­gen bitte per Email an post@jdjl-brandenburg.de (JD/JL) oder antizast@yahoo.de (Alliance of Struggle). 

Kommt in Massen!

Wider dem deutschen Normalzustand!!

Kick Hüttes ass!!!

Mit anti­ras­sis­tis­chen Grüßen,
JungdemokratInnen/Junge Linke Bran­den­burg, Stahns­dor­fer Str. 100,
Potsdam-Griebnitzsee 

Eng­lish Invitation

Invi­ta­tion to an Alliance-Meeting
for an Antiracist Action-Week­end in Eisenhüttenstadt
from 30.10. to 01.11. 2003 

On Sun­day, 17th of August at 2 p.m.
in the office of “Anti­ras­sis­tis­che Ini­tia­tive” (ARI),
Yor­ck­str. 59, Berlin (Sta­tion: U7 Yorckstr.).

MTV orga­nizes the Fes­ti­val “Rock am Park”– We orga­nize Rock in Eisen

At the Bor­der of the bor­ing town Eisen­hüt­ten­stadt are placed two central
sta­tions of ger­man racist asy­lum pol­i­cy: First­ly the “Zen­trale
Erstauf­nahmestelle für Asyl­be­wer­berIn­nen” (ZAST) and sec­ond­ly the “Zen­trale
Abschiebe­haf­tanstalt” (ZABH), which are not only look­ing from out­side like military
detention
camps. 

A short time ago the “Anti-Torture-Committee”of the EU-RAT pub­lished a
report about a spe­cial room in the ZABH with four met­al rings in it, which were
fixed on the ground. With it refugees could be chained on arms and legs, laying
on their stomach.

After the antiracist “Pfin­gst­camp” of Young Democrats/Young Left (YDYL)
Bran­den­burg in Eisen­hüt­ten­stadt the “Alliance of Strug­gle” was found. That is an
alliance, which tries to orga­nize for exam­ple reg­u­lar free legal advice for
the refugees in Eisen. 

We want to protest with this action-week­end against the racist asy­lum policy
of ger­man gov­ern­ment, which its only aim is the shut­down of Ger­many and as a
result the defence against refugees. We have to demon­strate in public
against the legal and social dis­crim­i­na­tion of refugees and to demand for equal
rights for all. 

That is why we invite an alliance, which gives Eisen­hüt­ten­stadt that, what
it do not want to have: much antiracist protest. 

First pro­pos­al

Thurs­day

Intro­duc­tion in the top­ic: “ZAST and ZABH in con­text of ger­man refugees
policy”
Plat­form: “Antiracist Strate­gies and forms of organization” 

— con­crete ini­tia­tives (for exam­ple ini against gutsch­iene in potsdam)

— church orga­ni­za­tions (Jesuit­en-Flüchtlings­di­enst)

— cam­paigns (deportation.class)

— inte­gra­tion-projects (Pfeffer&SalZ e.V.)

— human rights orga­ni­za­tions (ProA­syl)

— refugee self-orga­ni­za­tions (Brand­neb­urg­er Flüchtlingsi­ni, The Voice) 

Fri­day

antiracist actions all over the city
for exam­ple: work­shops in schools, fly­ers, stree­tac­tions, theatre, … 

sol­i­dar­i­ty con­cert for the alliance of struggle. 

sat­ur­day

big final demon­stra­tion against ZAST & ZABH 

More is not dis­cussed, so the con­cept is very open – espe­cial­ly creative
ideas for actions are needed!!! 

Pro­pos­al for an agenda

1) INFORMATION

— our inten­tions / ideas / expectations

— con­di­tions in Eisen­hüt­ten­stadt / Alliance of Struggle 

2) CONCEPTION

— intro­duc­tion, platform 

— actions

— sol­i­dar­i­ty concert 

3) ORGANISATION

— places in Eisenhüttenstadt

— sleep­ing places

— food 

4) FINANCIAL_STUFF 

5) MOBILIZATION

— in whole Brandenburg/Berlin

— in Eisenhüttenstadt 

6) PUBLIC RELATIONS

— Fritz, ORB, MOZ, MAZ… 

If you tell us a few days before the meet­ing, we can orga­nize sleeping
places in Berlin and food – most impor­tant is, that the meet­ing will be big with
many ideas and groups. 

If you have ques­tions or any­thing, please send an Email to
post@jdjl-brandenburg.de (YD/YL) or antizast@yahoo.de (Alliance of Struggle). 

No bor­ders, no nations!

No one is illegal!

Antiracist regards,

YD/YL Bran­den­burg, Stahns­dor­fer Str. 100, Potsdam-Griebnitzsee

Pots­dam — Das Bran­den­burg­er Oberver­wal­tungs­gericht (OVG) in Frank­furt (O.) hat eine für heute angekündigte rechts­gerichtete Demo in Erin­nerung an den ein­sti­gen Hitler-Stel­lvertreter Rudolf Heß in Witt­stock genehmigt. Das Pots­damer Polizeiprä­sid­i­um wollte die Demon­stran­ten um den Bran­den­burg­er Neon­azi Mario Schulz nicht ohne weit­eres durch Witt­stock marschieren lassen. Es erteilte Aufla­gen, mit denen vor allem ver­hin­dert wer­den sollte, dass auf den bevorste­hen­den Todestag von Heß hingewiesen wird. Darin sahen die Richter am OVG allerd­ings noch keine Gefahr für die öffentliche Sicher­heit und Ord­nung, hieß es am Fre­itag in ein­er Pressemit­teilung. Allein der Ver­weis auf Heß im Mot­to der Ver­anstal­tung lasse keine Straftat­en erwarten, die ein Ver­bot recht­fer­ti­gen könnten.

Das alter­na­tive Kul­tur­pro­jekt Kessel­berg in Neuzit­tau bei Erkn­er ist — wie auf Infori­ot berichtet — gerettet. Den NutzerIn­nen gelang es, genü­gend Geld aufzutreiben, um das Gelände zu ersteigern. An der Gesamt­summe des Kauf­preis­es von 103.000 Euro fehlen jedoch noch rund 36.000 Euro, die in den näch­sten Wochen aufgetrieben wer­den müssen. Darum bit­tet der Kessel­berg um Spenden, die auf fol­gen­des Treu­hand-Kon­to über­wiesen wer­den können: 

HDMW Recht­san­wälte M. Heusinger

Dres­den­er Bank

Kto Nr.: 0255 495 100

BLZ: 100 800 00

Ken­nwort: Kesselberg

Näheres zum Konzept und zur Geschichte des Kessel­bergs ist zum einen in einem kür­zlich erschiene­nen Artikel der Jun­gle World nachzule­sen, zum anderen auf der Home­page des Pro­jek­ts unter kesselberg.info.

Die Kessel­berg-Leute brauchen neben Geld- übri­gens auch Mate­ri­al­spenden. Die Räume und Werk­stät­ten wer­den zurzeit aus­ge­baut; zur Vol­len­dung fehlt es an diversem Bau­ma­te­r­i­al und Equip­ment: “Was auch immer habt, repara­bel oder ganz, sagt Bescheid”. Eben­falls willkom­men sind Ideen für Pro­jek­te und natür­lich weit­ere Mit­stre­i­t­erIn­nen, damit “das Gelände nicht zur Pri­vatidylle ein­er kleinen Gruppe son­dern zu einem offe­nen Freiraum” wird.

Zur Entschei­dung von Bun­desvertei­di­gungsmin­is­ter Peter Struck (SPD), den sofortigen
Vol­lzug des geplanten Übungs­be­triebes der Luft­waffe in der Kyritz-Rup­pin­er Heide
anzuord­nen, sagt der Lan­desvor­sitzende von BÜNDNIS 90/Die Grü­nen, ROLAND VOGT: 

“Strucks Anord­nung eines sofor­ti­gen Vol­lzugs sein­er Ver­wal­tungsentschei­dung vom 9.
Juli ist durch nichts zu recht­fer­ti­gen. Wed­er beste­ht eine verteidigungspolitische
Not­lage, noch enthal­ten die Man­date für die aktuellen Aus­land­sein­sätze der
Bun­deswehr eine Legit­i­ma­tion für Luft-Boden-Ein­sätze. Die Anord­nung erscheint wie
eine willkür­liche Macht­demon­stra­tion gegenüber der Bevölkerung im Umkreis des
geplanten Truppenübungsplatzes.” 

Zum Hin­ter­grund: Gegen Strucks Entschei­dung vom 9. Juli wur­den zwölf Kla­gen beim
Pots­damer Ver­wal­tungs­gericht ein­gere­icht. Mit sein­er jüng­sten Anord­nung zum
sofor­ti­gen Vol­lzug will Struck deren auf­schiebende Wirkung offen­bar außer Kraft
setzen. 

Die Bürg­erini­tia­tive FREIe HEI­De wird noch am heuti­gen Fre­itagabend über ihr
weit­eres Vorge­hen gegen die Auf­nahme der Übungs­flüge berat­en. Darüber hin­aus wird
VOGT entschei­den, ob er sein derzeit­iges Fas­ten für eine FREIe HEI­De über den 9.
August hin­aus ausweitet.
VOGT hat sein jährlich­es Fas­ten zum Gedenken an die Opfer der Atom­bomben­ab­würfe auf
Hiroshi­ma und Nagasa­ki vom 6. bis zum 9. August in diesem Jahr dem Wider­stand gegen
einen Luft-Boden-Schieß­platz in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de gewidmet. 

ANGERMÜNDE Das Auto des alter­na­tiv­en Vere­ins Pfef­fer und Salz wurde in der Nacht zum Mittwoch in Anger­münde demoliert. Pfef­fer und Salz geht davon aus, dass es sich bei den Tätern um Nazis han­delt. Schon häu­fig war der Vere­in das Ziel von recht­sex­trem motivierten Angrif­f­en — ihr Vere­ins­büro wurde zum Beispiel mit Feld­steinen bewor­fen.

Am Auto wur­den unter anderem bei­de Außen­spiegel abgeschla­gen. Der Sach­schaden beläuft sich nach ein­er Schätzung der Polizei auf rund 1000 Euro.