Die Proteste und Aktionen gegen Hartz IV gehen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Januar weiter. Wie das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemos jetzt ankündigte, wird vom 3. bis 10. Januar eine Mahnwache vor der Arbeitsagentur an der Robert-Havemann-Straße stehen. Zum Auftakt und zum Ende wird es Demonstrationen geben. Die Mahnwache, die rund um die Uhr in einem Zelt […]
Jahr: 2005
Weiterer Erfolg für “Bombodrom”-Gegner
Die Gegner des “Bombodrom” bei Wittstock haben einen weiteren juristischen Sieg erzielt. In dem Eil-Verfahren der Gemeinde Lärz in Mecklenburg-Vorpommern kam das Brandenburger Oberverwaltungsgericht (OVG) am Mittwoch in Frankfurt (Oder) zu dem Schluss, dass die Lärmberechnung des Bundesverteidigungsministeriums für den Flugbetrieb am Truppenübungsplatz bei Wittstock “erheblichen Zweifeln unterliegt”. Wie Kläger-Anwalt Reiner Geulen in Berlin sagte, […]
2000 protestierten gegen das “Bombodrom”
Die Veranstalter sprachen von etwa 2000 Demonstranten. Sie folgten damit einem Aufruf der Bürgerinitiative “Freie Heide”. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) wurde aufgefordert, zur politischen Lösung des jahrelangen Streits um das “Bombodrom” Gespräche mit den Ministerpräsidenten von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Platzeck und Harald Ringstorff (beide SPD), aufzunehmen, wie ein Sprecher der Initiative sagte. Zudem sei das […]
500 DemonstrantInnen gegen Hartz IV
Gegen die Reformen auf dem Arbeitsmarkt haben am Freitag nach Polizeiangaben etwa 500 Menschen in Angermünde (Uckermark) und Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) protestiert. Die Aktionen mit je etwa 250 Teilnehmern verliefen störungsfrei, sagte ein Polizeisprecher. Beide Protestkundgebungen richteten sich gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Die Veranstaltungen seien unter dem Motto angemeldet worden: “Wir tragen den Sozialstaat zu Grabe”. […]
Nazi-Übergriff in Lübben
(von Autor) Lübben ist eine kleine Stadt im Herzen des Spreewaldes. Viele Berliner nutzen dieses Stück Natur zur Erholung und Entspannung. Die touristische Attraktivität stieg in den letzten Jahren deutlich. Neue Hafenanlagen, Restaurierung der Innenstadt nach historischem Modell und nicht zuletzt wurde der neugestaltete Bahnhof zum schönsten Kleinstadtbahnhof Deutschlands gekürt. Doch dunkle Schatten liegen über […]
Täter ohne Reue
BRÜCK Das Prozessende hat für Überraschung gesorgt. Zum einen hatte sich die Verhandlung am Landgericht Potsdam zunächst hingezogen, zum anderen ist das Strafmaß diskutiert worden. Zu einer Haftstrafe von acht Jahren sind Fabian Th. (19), Mario H. (20) und Gregor Ludwig H. (21) wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchter schwerer Brandstiftung und gefährlicher Körperverletzung […]
Sozialstaat begraben
(Michael Maurer, 01.01.05, auf Indymedia) Am 31.12.2004 um 11:55 Uhr fand in Jüterbog, die Aktion “Begräbnis des Sozialstaats” statt. Es fanden sich über 200 Teilnehmer, überwiegend aus dem Kreis der Montagsdemonstranten, ein. Aber auch zwei Vertreter mit Gewerkschaftsfahnen (IG-Metall und AUB) waren vertreten. Sabine Hilber begrüßte die Teilnehmer und eröffnete das “Begräbnis”. Steffen Marsch, Michael […]