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Nazi-Schmierereien und ‑Pöbeleien

Am Mor­gen des 23.06.07 wurde fest­gestellt, dass unbekan­nte Täter auf den Gedenkstein für die “Opfer von Krieg und Gewalt”, am Frieden­splatz in Eisen­hüt­ten­stadt, mit schwarz­er Farbe das Wort “LÜGE” geschmiert haben.
Im Innen­raum der Bushal­testelle “Oder­berge” ist mit gle­ich­er Farbe der Schriftzug “Nationaler Wider­stand” aufge­sprüht worden.

Mon­tag früh wurde angezeigt, dass ver­mut­lich in der Nacht zum Sam­stag an einem Dön­er­stand eines deutschen Betreibers in der Guben­er Straße u.a. ein durchgestrich­en­er Halb­mond und „Deutsche Kul­tur bewahren” geschmiertn waren.
Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt und bit­tet um Hin­weise zu den/dem Täter (03364–425‑0).

Auf dem Wäschep­latz der Rosen­straße 33 fand ein Bürg­er am Mor­gen des 22.06.07 ein aufge­hängtes Hak­enkreuz, welch­es aus Lat­ten zusam­mengeschraubt war. Auch in diesem Fall ermit­telt die Polizei.

Am 23.06.07, gegen 02:30 Uhr, zog eine Gruppe von acht jun­gen Män­nern im Evan­ge­lis­chen Jugend­camp Berlin-Bran­den­burg in Hirschluch/Storkow lär­mend und grölend über das Gelände, nach­dem sie von Ord­nungskräften ein­ge­lassen wor­den waren. Auf­forderun­gen zur Ruhe ignori­erten sie. Eine Gulaschkanone wurde uner­laubt geöffnet und Essen ent­nom­men. Nach­dem alle acht Per­so­n­en durch den Ord­nungs­di­enst zum Ver­lassen des Gelän­des aufge­fordert wur­den, reagierten sie mit grölen von anti­semi­tis­chen Parolen und stießen Dro­hun­gen gegen einen Aussteiger der recht­en Szene aus, der sich im Camp befand. Danach wurde die Gruppe vom Ord­nungs­di­enst zum Aus­gang begleit­et und ent­fer­nte sich mit drei Pkws. Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt und bit­tet um Hin­weise zur Iden­ti­fizierung der Per­so­n­en (03361–568‑0).

Eine Anruferin aus Molken­berg informierte die Polizei am 23.06.07, gegen 22:20 Uhr, dass aus ein­er Gruppe von ca. 15–20 Per­so­n­en beim Dorffest mehrfach “Heil Hitler” gerufen und auch der “Hit­ler­gruß” skandiert wird. Die einge­set­zten Polizeibeamten stell­ten ins­ge­samt zehn augen­schein­lich poli­tisch rechts ori­en­tierte Jugendliche fest. Sie waren zum Teil erhe­blich alko­holisiert und, bis auf zwei, der Polizei alle wegen der­ar­tiger Delik­te bzw. Kör­per­ver­let­zun­gen bekan­nt. Sie wur­den zur Polizei­wache nach Fürsten­walde gebracht, wo sie am Son­ntag zur Straftat gehört wurden.

Nach Beendi­gung ein­er Ver­anstal­tung des Hangels­berg­ers Sportvere­ins san­gen am 24.06.07 mehre Jugendliche beim Ver­lassen des Ver­anstal­tung­sortes in der Bahn­hof­s­traße Lieder mit volksver­het­zen­dem Charak­ter und zeigten den Hit­ler­gruß. Die Polizei in Fürsten­walde hat Ermit­tlun­gen aufgenom­men und bit­tet Zeu­gen der Straftat sich bei ihr zu melden (03361–568‑0).

Ein betrunk­en­er Rad­fahrer (1,71 Prom.) war am Son­ntag­mor­gen in Beeskow, Kurz­er Weg, aufge­fall­en. Bei dem 21-jähri­gen Beeskow­er fand die Polizei nicht nur zuviel Alko­hol im Blut, son­dern auch ein auf dem Index ste­hen­den Ton­träger mit Nazi-Musik, die er kurz vor der Kotrolle laut abge­spielt hat­te. Der Mann wurde in Gewahrsam genom­men und gegen ihn wur­den entsprechende Anzeigen gefertigt. 

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Plakataktion gegen Rechts

Bad Freien­walde (sg/MOZ) Mit ein­er Plakatak­tion in Bad Freien­walde will das Bünd­nis aktiv­er Demokrat­en, in dem unter anderem die Linkspartei, die Bad Freien­walder Alter­na­tive, die Antifa und die Jusos vere­int sind, dem Recht­sex­trem­is­mus in der Kurstadt die Stirn bieten und die Bürg­er sen­si­bil­isieren. Der Auss­chuss für Bil­dung, Jugend, Kul­tur, Soziales und Sport der Bad Freien­walder Stadtverord­neten­ver­samm­lung hat in sein­er jüng­sten Sitzung die vom Bünd­nis vorgelegten Plaka­ten­twürfe mit Wohlwollen bedacht. Eine Abstim­mung war nicht vorge­se­hen. Weil die Stadt das Pro­jekt mit 180 Euro unter­stützt hat, wur­den die Plakate dem Bürg­er­meis­ter und dem Auss­chuss vorgelegt. Die Plakate sollen an gut sicht­baren Stellen in Bad Freien­walde aufge­hängt werden.

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Grölende Jugendliche in Gewahrsam genommen

Drei Jugendliche riefen in der Nacht zu Son­ntag kurz nach Mit­ter­nacht auf dem Bahn­hofsvor­platz ver­fas­sungs­feindliche Parolen. Beamte stell­ten zwei 19-Jährige und eine 16-Jährige als Tatverdächtige fest. Die erhe­blich alko­holisierten Per­so­n­en wur­den zur Ver­hin­derung weit­er­er Straftat­en in den Gewahrsam der Wache Straus­berg gebracht. 

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Gegendarstellung

In der Online-Aus­gabe der MaerkischeAllgemeine.de vom 23. Mai 2007 ist ein Bericht mit der Über­schrift “Schön­bohm bleibt Stu­dien­zen­trum treu” veröf­fentlicht wor­den, in dem in Bezug auf meine Per­son eine unrichtige Tat­sachen­be­haup­tung ver­bre­it­et wor­den ist, die ich wie fol­gt richtigstelle:

1. Unwahr ist, dass ich das jüdis­che Volk als “Täter­volk” beze­ich­net habe.

2. Wahr ist, dass ich gesagt habe: Wed­er “die Deutschen” noch “die Juden” sind ein “Täter­volk”.

Neuhof, den 24. Mai 2007

Mar­tin Hohmann 

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Staatsanwalt ermittelt erneut gegen Björn L.

POTSDAM. Nach­dem Björn L. im Fall Ermyas M. vom Vor­wurf der gefährlichen Kör­per­ver­let­zung freige­sprochen wurde, hat die Staat­san­waltschaft Pots­dam nun ein weit­eres Ermit­tlungsver­fahren gegen den 30-Jähri­gen wieder aufgenom­men. Dabei geht es um möglichen Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte und Ver­stoß gegen das Waf­fenge­setz, bestätigte ein Sprech­er der Staat­san­waltschaft. Björn L. soll sich bei sein­er ersten Fes­t­nahme im April 2006 an der Auto­bah­nauf­fahrt Pots­dam-Drewitz gewehrt haben. Beamte hat­ten zu- dem eine Schreckschusspis­tole in seinem Auto gefun­den. (mak.)

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Bombodrom nicht aufzuhalten

Pots­dam. Der umstrit­tene Bomben­ab­wurf­platz in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de ist nach Ein­schätzung des Haupt­geschäfts­führers der Indus­trie- und Han­del­skam­mer (IHK) Pots­dam, René Kohl, nicht mehr aufzuhalten.

Die IHK sei zwar weit­er­hin gegen das Bom­bo­drom, sagte Kohl in einem Zeitungs­beitrag am Wochenende.
Er habe aber aus Gesprächen mit Vertretern des Vertei­di­gungs- und des Bun­deswirtschaftsmin­is­teri­ums die Überzeu­gung gewon­nen, dass das Pro­jekt eines Übungs­gelän­des für Tief­flüge der Bun­deswehr nicht mehr aufzuhal­ten sei. „Wir müssen auf­passen, dass die Region am Ende nicht mit leeren Hän­den dasteht.“

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Rechtes Konzert verhindert

Ein Konz­ert, bei dem ver­schiedene Bands der recht­sex­tremen Szene auftreten soll­ten, wurde am Sam­stagabend im Kloster Lehnin­er Ort­steil Dams­dorf verhindert

Nach Erken­nt­nis­sen der Polizei sollte das Konz­ert gegen 20 Uhr begin­nen. Bere­its gegen 18 Uhr hiel­ten sich mehrere Per­so­n­en, augen­schein­lich der recht­en Szene zuge­hörig, auf einem ehe­ma­li­gen Betrieb­s­gelände in der Berlin­er Straße auf. Umge­hend wur­den Ein­satzkräfte zum Ver­anstal­tung­sort gesandt, um die Durch­führung der Ver­anstal­tung zu ver­hin­dern. Vor Ort wurde die Ver­fü­gung zur Auflö­sung der Ver­anstal­tung aus­ge­sprochen und Platzver­weise erteilt.

Zu diesem Zeit­punkt befan­den sich zir­ka 80 Per­so­n­en aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et vor Ort. Die Polizei begleit­ete die Abreisenden, um 21.30 Uhr hat­ten alle anwe­senden Per­so­n­en den Ver­anstal­tung­sort verlassen. 

Zur Ver­hin­derung von Ersatzver­anstal­tun­gen, stellte die Polizei die Musikan­lage des Ver­anstal­ters vorüberge­hend sich­er. Rund 150 Polizis­ten waren an dem Ein­satz beteiligt.
Ver­ant­wortlich­er Ver­anstal­ter soll ein 27-Jähriger aus Bad Sege­berg sein. Er ist der Polizei bere­its wegen recht­sex­trem motiviert­er Straftat­en bekannt.

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Grölende Jugendliche in Gewahrsam genommen

Drei Jugendliche riefen in der Nacht zu Son­ntag kurz nach Mit­ter­nacht auf dem Bahn­hofsvor­platz ver­fas­sungs­feindliche Parolen. Beamte stell­ten zwei 19-Jährige und eine 16-Jährige als Tatverdächtige fest. Die erhe­blich alko­holisierten Per­so­n­en wur­den zur Ver­hin­derung weit­er­er Straftat­en in den Gewahrsam der Wache Straus­berg gebracht.

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Landratsamt beschmiert

(22.06.07)Donnerstagnacht besprüht­en unbekan­nte Täter eine Wand der Außen­stelle des Lan­drat­samtes in Werder mit schwarz­er Farbe. Es wur­den mehrere Buch­stabenkom­bi­na­tio­nen sowie ein Hak­enkreuz an die Wand gesprüht. Hin­weise und Beobach­tun­gen zu dieser Straftat nimmt die Polizei­wache Werder ent­ge­gen unter 03327–483‑0.

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Gemeinsam gegen Rassismus – United against racism “

Unter dem Mot­to: „Gemein­sam gegen Ras­sis­mus – Unit­ed against racism — “ ruft die Studieren­den­schaft der BTU mit ver­schiedene Ini­tia­tiv­en zu einem Demon­stra­tionszug durch die Cot­tbusser Innen­stadt auf. Grund für die Demon­stra­tion sind die ras­sis­tis­chen Angriffe auf einen kamerunis­chen Stu­den­ten der BTU Ende Mai in Nähe der Stadthalle, ein Angriff von ca. 20 ver­mut­lich rechts­gerichteten gewalt­täti­gen Jugendlichen auf zwei aus dem Sene­gal stam­mende Abi­turi­en­ten sowie ein Angriff auf einen irakisch stäm­mi­gen Mann in der Nacht zum ver­gan­genen Sonntag.

Dazu erk­lärt Paul Weis­flog (Mit­glied des Studieren­den­par­la­ments und der Cot­tbuser Stadtverord­neten­ver­samm­lung): „Ras­sis­mus und Gewalt­tätigkeit wer­den wir wed­er hier, noch irgend­wo akzep­tieren! Die Vorkomm­nisse der ver­gan­genen Tage zeigen uns lei­der wieder ein­mal, welche Dimen­sio­nen recht­sex­treme Aktiv­itäten in Cot­tbus angenom­men haben.“

Die Uni­ver­sität beschäftigt mehr als ein­tausend Angestellte und ist somit ein­er der größten Arbeit­ge­ber der Region. An der BTU liegt der Anteil inten­tionaler Studieren­der bei über 25 Prozent. Durch die ras­sis­tis­chen Über­griffe wurde der Tod von Men­schen­leben klar in Kauf genom­men. Auch dem pos­i­tiv­en mul­ti­kul­turellen Ruf der Uni­ver­sität Cot­tbus wurde damit geschadet. 

Das Prä­sid­i­um des Studieren­den­par­la­mentes ruft alle Men­schen zu ein­er bun­ten, kraftvollen Demon­stra­tion am Son­ntag dem 24. Juni um 14:00 Uhr unter dem Mot­to: „Gemein­sam gegen Ras­sis­mus – Unit­ed Against Racism“ auf. Die Demon­stra­tion startet auf dem Cam­pus der Uni­ver­sität Cottbus.

Einen Radiobeitrag gibt es hier
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