Monat: Januar 2008

Blu­men und Kränze, die am Son­ntag zum Gedenken an die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus auf dem Bernauer Bahn­hofsvor­platz niedergelegt wur­den, sind beschädigt und zer­stört wor­den. Die Bernauer Polizei bestätigte entsprechende Hin­weise der Antifaschis­tis­chen Aktion Bernau. Es waren Kränze umge­wor­fen und Blu­men zer­ris­sen wor­den. Offen­bar wurde auch eine Bier­falsche gegen das Denkmal gewor­fen. Die Polizei sicherte die Spuren.

An der Kranznieder­legung am Son­ntag anlässlich des Tages zum Gedenken an die Opfer der nation­al­sozial­is­tis­chen Gewaltherrschaft hat­ten mehrere Organ­i­sa­tio­nen und Parteien, darunter das Net­zw­erk für Tol­er­anz und Welthof­fen­heit, sowie zahlre­iche Bürg­er teilgenommen.

Pots­dam — In den Abend­stun­den des 27. Jan­u­ar 2008 fan­den sich etwa 80 vor­wiegend junge
Antifaschist_innen am Platz der Ein­heit in Pots­dam ein, um auf Ein­ladung der [a]
antifaschis­tis­chen linken pots­dam den Opfern des Nation­al­sozial­is­mus zu gedenken.
Anlass war die Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor
63 Jahren.

Immer wieder verdeut­lichen auch aktuell­ste Ereignisse, wie wichtig eine
antifaschis­tis­che und linke Alter­na­tive und Gegen­wehr in unser­er Gesellschaft ist.
So machte in der ver­gan­genen Woche die Ermor­dung des jun­gen antifaschistischen
Skin­heads durch einen Neon­azi im tscheschichen Pri­bram deut­lich, dass Faschismus
immer eine mörderische Ide­olo­gie ist und deshalb auch in Zukun­ft mit aller
Entschlossen­heit bekämpft wer­den muss.
Entschlossene Gegen­wehr erfordern aber auch die unsäglichen Gleichsetzungsversuche
kon­ser­v­a­tiv­er Kreise. Wenn sich zum Beispiel der CDU-Kreisver­band Potsdam-Mittelmark
bei seinem „Gedenken“ in Werder gegen „jede Form von Extrem­is­mus und Totalitarismus“
posi­tion­iert, so sollen damit offen­bar Neo­faschis­mus und radikal
gesellschaft­skri­tis­che Linke in eine aus unser­er Sicht unhalt­bare Nähe gerückt
wer­den. Dies ver­harm­lost die Gefahr des Faschis­mus und stellt eine schallende
Ohrfeige für z.B. kom­mu­nis­tis­che Opfer des Nation­al­sozial­is­mus dar.

Bei der Ver­anstal­tung am Son­ntagabend wur­den zwei Reden der [a] antifaschistischen
linken pots­dam gehal­ten. Außer­dem wurde eine Rede der DKP Pots­dam (Deutsche
Kom­mu­nis­tis­che Partei) ver­lesen, es wur­den Kerzen entzün­det und Nelken zur
Erin­nerung niedergelegt, sowohl am Mah­n­mal für die Opfer des Faschis­mus am Platz der
Ein­heit, als auch am Sow­jetis­chen Ehren­mal am Bassinplatz.

Nähere Infos auf www.aalp.de

(Vor­bere­itungs­gruppe des lokalen Aktion­stags auf Indy­media) Auch in Frank­furt Oder fand der lokale Aktion­stag des Welt­sozial­fo­rum statt. Inhaltlich ging es um Sozial­ab­bau in den ver­schieden­sten bere­ichen. So über Kinder­ar­mut, Hartz IV und Stand der Neon­azi- Bewe­gung in Frankfurt(Oder).

In Frank­furt (Oder)hatten ganz unter­schiedliche Grup­pen und Vere­ine ein­ge­laden. Von der Frank­furter Green­peace Gruppe über der evan­ge­lis­che Jugen­dar­beit, dem Bund der Antifaschisten,dem Arbeit­slosen Früh­stück mit ein an der, dem­Frank­furter Mon­tags­de­mo und dem Frieden­snetz. Gekom­men waren rund 30 Men­schen ins schöne Gemein­de­haus St. Georg. The­ma­tisch ging es um den drama­tis­chen Sozial­ab­bau und deren Fol­gen für die Stadt.. Zur Gespräch­srunde über Kinder­ar­mut war Ober­bürg­er­meis­ter Herr Patzelt (CDU) gekommen.

Nach den aktuellen Kinder-Armut­szahlen leben 35,4 Prozent aller Sechs- bis Zwölfjähri­gen Kinder in Fam­i­lien, die von HartzIV leben müssen. Auf Grund der geset­zlichen Bes­tim­mungen bekom­men Hartz IV-Fam­i­lien vom Staat für Kinder bis 12 Jahren monatlich 208 Euro. Ein Vertreter des “Aktions­bünd­nis Frank­furter Mon­tags-Demo” forderte, “es darf in unser­er Stadt keine Kinder erster und zweit­er Klasse geben”.

In der Gespräch Runde zu HartzIV ging es neben der Sit­u­a­tion Beschrei­bung auch um Vorschläge zur Verbesserung der Sit­u­a­tion. So wurde immer wieder das freie Schu­lessen ange­sprochen. Eben­so die Ein­führung eines Sozialtick­ets, welch­es vor kurzen ger­ade der Bran­den­burg­er Land­tag abgelehnt hat­te. Hinzu kam die Forderung, die Nutzungsmöglichkeit­en des Frank­furt Pass­es zu erweitern.

Da die Zeit am Sam­stag nicht aus­re­ichte, geht der Aktion­stag am 18.2.um 17 Uhr im Haus der Begeg­nung in die Ver­längerung. Dann soll es um gemein­same Hand­lungss­chritte der beteiligten Grup­pen gehen.

Im Vor­feld war ein 10 Minütiger Wer­be­film für den Aktion­stag gedreht wor­den. Dieser kann unter www.globalaction.de ange­se­hen werden.

In Gedenken an die Opfer des nation­al­sozial­is­tis­chen Rassen­wahns und Völk­er­mordes fand heute, am inter­na­tionalen Holo­caust-Gedenk­tag, am Denkmal für die Opfer des Faschis­mus in Bernau die alljährliche Kranznieder­legung statt. Dazu aufgerufen hat­te die Stadt Bernau mit dem Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltoffenheit. 

Am 27.Januar 1945 befre­ite die Rote Armee das Massen­ver­nich­tungslager Auschwitz, was heute als Inbe­griff für 6 Mil­lio­nen ermordete jüdis­che Men­schen steht. 

Trotz Wind und Regen beteiligten sich an die 80 Men­schen an der Veranstaltung.

Bilder von der Aktion find­et ihr unter: www.antifa-bernau.tk

Anlässlich des Gedenk­tages der Befreiung des NS – Ver­nich­tungslagers Auschwitz durch Sol­dat­en der roten Armee fan­den sich heute Vertreter von Poli­tik und Gesellschaft an den zen­tralen Stät­ten der Erin­nerung ein, um die ermorde­ten Juden Europas durch Nachrufe und die Nieder­legung von Kränzen ehren­voll zu würdigen.

In Rathenow fan­den sich unge­fähr 30 Men­schen am Mah­n­mal für die Opfer des Faschis­mus auf dem Platz der Frei­heit ein um ihre Anteil­nahme am Schick­sal der Ermorde­ten zu bekun­den. Sehr ein­dringlich bekun­de­ten die Vertreter von Kreis und Stadt durch eine kleine Ansprache per­sön­liche Berührungspunk­te mit der Aufar­beitung der NS Dik­tatur und die Rolle von Gewis­sen und Ver­ant­wor­tung der Men­schen in dieser Zeit. Nach­drück­lich wurde auf die Gefahren des (Neo)nazismus auch in Rathenow hingewiesen und die Einigkeit aller gesellschaftlichen Kräfte im Kampf dage­gen beschworen.

Denn die absolute Notwendigkeit eines gesamt­ge­sellschaftlichen Kon­sens­es gegen (neo)nazistische Strö­mungen in der Region zeigte sich schließlich auch wieder an diesem Tag. 

So wur­den die unge­fähr 20 Teil­nehmer der Gedenkver­anstal­tung am Mah­n­mal der Opfer des Faschis­mus in Prem­nitz mit der dort aufge­sprüht­en Aus­sage „Wir wollen Beweise“ und einem Ban­ner kon­fron­tiert, das Unbekan­nte dort platziert hat­ten. Zu dem wur­den die relie­far­tig her­vorge­hobe­nen Worte „den Opfern des Faschis­mus“ offen­sichtlich mit Sprüh­farbe durchgestrichen.

Trotz dieser Kon­fronta­tion bzw. offe­nen Pro­voka­tion, die einen neuen Entwick­lungsab­schnitt des örtlichen (Neo)nazismus darstellt, wurde ein­mal mehr die Chance ver­tan sich als Stadt sofort und vehe­ment gegen diese Ten­den­zen zu posi­tion­ieren. Die nur periph­ere Wahrnehmung der Schän­dung und ein allzu for­mal­is­tisch wirk­enden Vor­trag zum Gedenk­tag reichen hier eigentlich nicht mehr aus.

Ein 19-Jähriger, der am Don­ner­stag in Treb­nitz im Bil­dungs- und Begeg­nungszen­trum im Schloss erschien, belei­digte und beschimpfte anwe­sende Jugendliche, beschädigte mit ein­er Bier­flasche eine Fen­ster­scheibe und zeigte beim Wegge­hen den Hit­ler­gruß. Der Polizei gelang es, den wegen ähn­lich­er Delik­te bere­its polizeibekan­nten Täter zu Hause anzutr­e­f­fen. Er wurde vor­läu­fig festgenom­men und in die Wache Straus­berg gebracht. Auf Grund eines Wertes von mehr als einem Promille beim Atemalko­holtest erfol­gte die Ent­nahme ein­er Blut­probe. Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt wegen des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organisationen. 

Mehrere Zeu­gen riefen am Mittwochmit­tag die Polizei in den Schlaatz, weil dort ein Mann Aut­o­fahrer und Pas­san­ten belästigte. Der 28-Jährige hielt kurz nach 13 Uhr im Bisamkiez Fahrzeuge an und grölte unter anderem “Sieg Heil”. Er wurde in das Polizeige­wahrsam gebracht und im Laufe des Nach­mit­tag in einem Pots­damer Kranken­haus sta­tionär aufgenom­men. Von dort war der junge Mann erst kurz zuvor aus psy­chis­ch­er Behand­lung ent­lassen worden.

In der Nacht zum Don­ner­stag kam es vor einem Hör­saal der Bran­den­bur­gis­chen Tech­nis­chen Uni­ver­sität Cot­tbus zu ein­er Auseinan­der­set­zung zwis­chen einem 18-jähri­gen Türken und einem 20-jähri­gen Cot­tbuser. Offen­sichtlich hat­te der stark alko­holisierte Cot­tbuser (2,25 Promille) zuvor den 18-Jähri­gen mit aus­län­der­feindlichen Parolen belei­digt. Als 18-Jährige den Pöbler wegschub­ste, stürzte dieser und brach sich den Unter­schenkel. Er wurde in das Kranken­haus gebracht, kon­nte aber vor­erst nicht zum Sachver­halt ver­hört werden.

Das Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam hat die polizeiliche Auflage für eine Demon­stra­tion gegen einen NPD-Auf­marsch im Jahr 2002 für rechtswidrig erk­lärt. Wie der Studieren­de­nauss­chuss (Asta) der Uni­ver­sität Pots­dam gestern mit­teilte, habe die Polizei selb­st nach Erörterung der Recht­slage ihren Aufla­genbescheid vom 14. Sep­tem­ber 2002 für rechtswidrig erk­lärt. Das Gericht sei nicht der dama­li­gen Argu­men­ta­tion der Polizei gefol­gt, dass durch die Gegen­demon­stra­tion die öffentliche Sicher­heit in der Stadt Pots­dam gefährdet wor­den sei, da die Demon­stra­tion nicht in der Nähe der NPD-Kundge­bung geplant gewe­sen sei. Auch hät­ten sich Aufrufe im Inter­net, die Ver­anstal­tung der NPD zu stören, nicht dem Asta zuord­nen lassen.

„Das Ziel unser­er Klage war fest­stellen zu lassen, dass das Han­deln der Polizei im Sep­tem­ber 2002 uns gegenüber rechtswidrig war“, sagte Asta-Sprech­er Tamás Blé­nessy gestern zu dem Urteil. Dies sei „in vollem Umfang“ gelun­gen. „Wir woll­ten auss­chließen, dass im Falle ein­er Wieder­hol­ung eines solchen Szenar­ios die Polizei erneut auf die Idee kommt, völ­lig ver­schiedene Ver­anstal­tun­gen per Dekret zusam­men­zule­gen“, so Blé­nessy. PNN

(HK)
Ein­er der bekan­ntesten Pots­damer Neon­azis hat wieder ein­mal Ärg­er mit der Polizei: Bere­its in der ver­gan­genen Woche wurde im Zuge ein­er bun­desweit­en Razz­ia gegen recht­sex­treme Musik auch eine Pots­damer Woh­nung durch­sucht. Nach PNN-Infor­ma­tio­nen fan­den die Beamten dabei im Zuhause des 33-jähri­gen Uwe M. mehrere „selb­st fab­rizierte Knal­lkör­p­er“. Deshalb werde gegen den Pots­damer nun laut Polizei wegen des Ver­stoßes gegen das Sprengstof­fge­setz ermittelt.

Ins­ge­samt wur­den bei der Razz­ia in fünf Bun­deslän­dern unter anderem mehr als 1000 CDs beschlagnahmt, so die Polizei. Die ins­ge­samt 15 umge­set­zten Durch­suchungs­beschlüsse sind dem­nach das Ergeb­nis von Unter­suchun­gen der Berlin­er Staat­san­waltschaft seit Novem­ber 2007 zu zwei recht­sex­trem­istis­che Musik­grup­pen: Den Angaben nach wird in diesem Zusam­men­hang auch gegen „Burn Down“ – in der Uwe M. als Front­mann singt – wegen Volksver­het­zung ermittelt.

Uwe M. – der sich in Szenekreisen gern „Uwocaust“ nen­nt – ist in Pots­dam schon mehrmals in Erschei­n­ung getreten: Unter anderem spielte er bei den „Prois­senheads“, die zwis­chen 1995 und 1998 im Jugend­club 18 probten. Die Enthül­lung darüber hat­te damals für große Empörung gesucht. Die meis­ten sein­er CDs – er spielt in mehreren Pro­jek­ten – sind wegen ihrer recht­sex­tremen Inhalte indiziert, die Bands tauchen regelmäßig in Bericht­en des Ver­fas­sungss­chutzes auf.