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Antifaschismus

Hey Nazi, kein Bock auf deine Story!

Seit mehreren Jahren mobil­isieren Neon­azis aus­ge­hend von der „NPD Lausitz“ am 15. Feb­ru­ar, dem Jahrestag der Bom­bardierung im 2. Weltkrieg, nach Cot­tbus zu einem „Gedenkmarsch“. Sie wollen im Schat­ten von Dres­den an den deutschen Opfermythos anknüpfen und somit ihre geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che und NS-Ver­her­rlichende Ide­olo­gie auf die Straße ziehen. 

Nun ste­ht die alljährliche Insze­nierung erneut an – aber sor­ry Nazi, wir haben immer-noch keinen Bock auf deine Sto­ry. Wir wer­den den Auf­marsch wieder zu einem Desaster machen! Im let­zten Feb­ru­ar wurde der „Gedenkmarsch“ von umfan­gre­ichen Gegen­protesten und Block­aden umzin­gelt, so gelang es uns den Auf­marsch erst­ma­lig gän­zlich zu ver­hin­dern. Die Sit­u­a­tion für die Neon­azis war so auswe­g­los, dass sie nach weni­gen Hun­dert Metern und Stun­den­langem rum­ste­hen, frus­tri­ert umkehrten.  Dadurch kon­nte auch mit der Kon­ti­nu­ität des 15. Feb­ru­ar als zen­trales Nazi-Event für Süd-Bran­den­burg gebrochen werden.

Dies gilt es zu wieder­holen! Gemein­sam mit dem bre­it­en Bünd­nis „Cot­tbus Naz­ifrei!“ wollen wir an den Erfolg des let­zten Jahres anschließen und den 15. Feb­ru­ar für die Nazis platzen lassen. In diesem Sinne: Lasst uns dafür sor­gen, das Cot­tbus auch weit­er­hin ein heißes Pflaster für die NPD bleibt. Beteiligt euch zahlre­ich am vielfälti­gen Protest und lasst uns entschlossen dafür sor­gen, dass der Auf­marsch erneut zu einem Rein­fall wird!

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Antifaschismus

Nazidemo in Wittenberge angekündigt

INFORIOT Neon­azis pla­nen, am Sam­stag, dem 5. April in Wit­ten­berge (Land­kreis Prig­nitz) zu demon­stri­eren. Unter dem Mot­to “Sieh nicht zu, wenn deine Stadt stirbt – werde aktiv!” soll der Auf­marsch ab Mit­tag stat­tfind­en. Die Neon­azis wollen gegen “nicht erträgliche Zustände” protestieren, die für sie als “Stre­it­er für die nationale Weltan­schau­ung” nicht hin­nehm­bar seien. Auf ein­er bere­its jet­zt ein­gerichteten Mobil­isierungs­seite der Neon­azis ist bis­lang ein Kurza­ufruf und ein intern­er Aufla­genkat­a­log veröf­fentlicht. Die Demon­stra­tion wurde in ein­er Mit­teilung der Kam­er­ad­schaft  “Freie Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land” am Mon­tag publik.

Seit Monat­en dauert in Wit­ten­berge eine Serie von neon­azis­tis­chen Schmiereien und Sachbeschädi­gun­gen an. Einige Beispiele: Ende Novem­ber wur­den über eine Länge von 300 Metern an ein­er Mauer rechte Parolen geschmiert. An ein­er Haustür wurde Ende Okto­ber ein Hak­enkrez ger­itzt. Im Sep­tem­ber wurde eine Ernst-Thäl­mann-Gedenk­tafel beschädigt. Ende August wur­den am Bus­bahn­hof rechte Parolen und Sym­bole hin­ter­lassen. Die nun geplante Demon­stra­tion soll ver­mut­lich dazu dienen, die rechte Präsenz in Wit­ten­berge zu ver­stärken und auf ein neues Lev­el zu heben.

Zulet­zt hat es im Feb­ru­ar 2013 eine Neon­azi-Demon­stra­tion in Wit­ten­berge gegeben. Damals war in den Abend­stun­den eine kleinere Gruppe Rechter dunkel gek­lei­det und unangemeldet am Stern mit Fack­eln und Trans­par­enten aufmarschiert.

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(Anti-)Rassismus Law & Order

Wieder Probleme mit Wertgutscheinen

Im Dezem­ber aus­gegebene Wertgutscheine, mit denen Flüchtlinge in Ober­hav­el ihr Exis­tenzmin­i­mum bestre­it­en müssen, wur­den zum 1. Jan­u­ar an den Kassen mehrerer Super­märk­te nicht mehr akzep­tiert. Selb­st das Sozialamt der Kreisver­wal­tung Ober­hav­el musste eingeste­hen, dass das Sys­tem nicht funk­tion­iert und hat ange­boten, die Gutscheine wieder zurück zu Bargeld zu tauschen. Die betr­e­f­fend­en Gutscheine sind bis zum 15. Jan­u­ar gültig, der aufge­druck­te Strich­code und die aufge­druck­te Jahreszahl beziehen sich aber auf 2013, so dass Super­märk­te mit rein elek­tro­n­is­chen Kassen, wie Pen­ny und Rewe die Gutscheine nicht mehr akzep­tieren kon­nten. Zu Jahres­be­ginn mussten die Flüchtlinge aus dem Flüchtlingslager in Stolpe-Süd zudem bis zum Mittwoch, dem 8. Jan­u­ar, auf die erste Gutschein­aus­gabe warten, da der reg­uläre Aus­gabe-Ter­min am ersten Mittwoch eines Monats auf einen Feiertag fiel. Mit­glieder der Ini­tia­tive Willkom­men in Ober­hav­el, die Flüchtlin­gen einen Teil der Gutscheine in Bargeld umtauschen, wur­den Anfang Jan­u­ar über das Prob­lem informiert und haben daraufhin vom Sozialamt den Rück­tausch in Bargeld sowie eine mehrsprachige Infor­ma­tion der Betrof­fe­nen gefordert. Eine Infor­ma­tion über die Möglichkeit des Rück­tausches ist nach Angaben von betrof­fe­nen Flüchtlin­gen allerd­ings nicht erfol­gt. Diese neuer­liche Panne rei­ht sich in eine Vielzahl von Prob­le­men ein, die das Gutschein­sys­tem regelmäßig her­vor­bringt. Beispiel­sweise ver­weigern einige Super­märk­te nach wie vor die Her­aus­gabe von Wech­sel­geld. Auch ist nicht klar, was mit den Gutscheinen gekauft wer­den darf. Flüchtlinge, die neu ankom­men, wer­den mit diesen Prob­le­men alleine gelassen, es erfol­gt keine Unter­weisung im Gebrauch der Gutscheine. Die Ini­tia­tive Willkom­men in Ober­hav­el hat allein im Jan­u­ar 2014 über 6000 EUR Gutscheine von Flüchtlin­gen gegen Bargeld getauscht.

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Klima & Umwelt

Sternmarsch gegen die Abbaggerung in der Lausitz

Mit­tler­weile kann schon von Tra­di­tion gesprochen wer­den: Zum bere­its siebten Mal trafen sich die Einwohner_innen und Unterstützer_innen der vom geplanten Braunkohlen­t­age­bau Jän­schwalde-Nord betrof­fe­nen Orte Atter­wasch, Grabko und Kerk­witz zum “Stern­marsch gegen die Abbag­gerung”. Mehr als 800 Men­schen fol­gten dem Aufruf. Sie trafen sich in den drei betrof­fe­nen Orten und zogen zum zen­tralen Tre­ff­punkt in der Nähe des Ortes Kerk­witz. Hier set­zen sie mit ein­er Kundge­bung ein deut­lich­es Zeichen gegen die Pläne Vat­ten­falls, ihre Heimat zu zer­stören. Die jährlich wach­sende Zahl der Teilnehmer_innen erhält Unter­stützung von Kohlegegner_innen aus ganz Deutsch­land. Sie alle sagen NEIN zu neuen Tage­bauen.
http://graswurzel.tv/p237.html

Mehr zum Braunkohlen­t­age­bau in der Lausitz gibt es auf unser­er Pro­jek­tweb­site:
http://www.braunkohle-tagebau.de

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Antifaschismus

Proteste gegen „Rechte“-Hetze in Märkisch-Oderland

INFORIOT — Unter dem Mot­to „Asy­lanten­heim  — Wir sagen nein!“ führte der Lan­desver­band der Partei „Die Rechte“ gestern eine Kundge­bung auf dem Markt in Bad Freien­walde (Land­kreis Märkisch-Oder­land) durch. Angemeldet wurde die Ver­anstal­tung von „Die Rechte“-Landeschef Klaus Mann aus dem 30 Kilo­me­ter ent­fer­n­ten Finow­furt (Land­kreis Barn­im). Er ver­sam­melte unge­fähr 50 Neon­azis, darunter auch Ex-Funk­tionäre des ver­bote­nen „Front­bann 24“ aus Berlin, Mit­glieder der schein­aufgelösten „Kam­er­ad­schaft Märkisch-Oder-Barn­im“ (KMOB) und “Freien Nation­al­is­ten Uck­er­mark” sowie einzel­nen NPD und JN Aktivist_innen. Ex-DVU Funk­tionär Mann stand am Mikro, musste allerd­ings – man­gels Tal­ent und Sehstärke — mit Hil­fe ein­er Lese­brille seine Het­zrede able­sen. Eine nen­nenswerte Wirkung erzielte der Rede­beitrag, eben­so wie der des Berlin­er „Die Rechte“-Landesvorsitzenden Uwe Dreisch, jedoch nicht. Die Laut­sprechertech­nik war man­gel­haft und das noch ein wenig ver­ständliche restliche Gebrabbel wurde durch Pfiffe und Tröten der Gegendemonstrant_innen übertönt.

Protest gegen Nazikundgebung

Unge­fähr 50 bis 60 Men­schen hat­ten sich näm­lich um die „Die Rechte“-Kundgebung herum ver­sam­melt, um ihrem Protest gegen die die asylfeindliche Ver­anstal­tung zum Aus­druck zugeben. Eine Gruppe Bürger_innen zeigte ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift „Flüchtlinge bleiben – rechte Gedanken vertreiben“. Auch einige Antifas zeigten ihren Protest am Rande und erin­nerten, dass Nazis eben nicht nur bloße Dumpf­back­en sind, son­dern „Ras­sis­mus“ auch „tötet“. Zu nen­nenswerten Störun­gen kam es jedoch nicht. Einzelne Pro­voka­tio­nen von Kundge­bung­steil­nehmenden der Partei „Die Rechte“ wur­den sofort durch die Polizei unterbunden.

Keine Unter­bringung in Bad Freien­walde geplant

Im Land Bran­den­burg, eben­so wie im gesamten Bun­des­ge­bi­et, wer­den in den näch­sten Monat­en mehr Geflüchtete aufgenom­men, als in den Vor­jahren. Deshalb wer­den in nahezu allen Land­kreisen Unterkün­fte aus- bzw. neuge­baut. Im Land­kreis Märkisch-Oder­land soll, eben dem beste­hen­den Heim in Garzau bei Straus­berg, noch ein zweites in Neuhard­en­berg entste­hen. Laut ein­er Über­sicht des RBB zur The­matik ist in Bad Freien­walde (Oder) bish­er, ent­ge­gen der Het­ze der Partei „Die Rechte“, kein Asyl­be­wer­ber­heim geplant. Allerd­ings ver­anstal­teten die „Recht­en“ bere­its am 16. Novem­ber 2013 eine Het­zkundge­bung gegen die Unter­bringung von Geflüchteten in Woh­nun­terkün­ften im benach­barten Oder­berg (Land­kreis Barnim).

Fotos:

Press­eser­vice Rathenow

Chris­t­ian Jäger 

Dan­ny Frank

Inforiot