Monat: Januar 2015

Seit eini­gen Jahren ist es gewach­sene Tra­di­tion im JWP-Mit­ten­Drin, das neue Jahr mit einem kleinen Tanz auf der Kreuzung in der Schinkel­straße zu feiern. Ein biss­chen Musik, ein paar tanzende Men­schen auf der Straße, dazu eine Feuer­w­erks-Chore­ografie und viel gute Laune. Das war für uns in den let­zten Jahren eine wichtige Gele­gen­heit, um auch auf unser Recht an Beteili­gung und Stad­ten­twick­lung aufmerk­sam zu machen. Die Frage, in was für ein­er Stadt wir leben wollen, beant­worten wir also mit tanzen­den Men­schen auf der Straße. Für uns ein Hauch von Utopie – für die Polizei nichts weit­er als eine Störung der beste­hen­den Ordnung.
Als sich also kurz vor Mit­ter­nacht die Besucher_Innen des Mit­ten­Drins auf der Straße sam­meln, um gemein­sam das neue Jahr zu feiern, rück­en aus allen Him­mel­rich­tun­gen Polizeikräfte her­an. In kurz­er Zeit strö­men etwa 30 Beamte – teil­weise ver­mummt – aus ihren Wagen und bedrän­gen uns und unsere Gäste. In der jün­geren Ver­gan­gen­heit gab es keine Prob­leme mit der Polizei. Wir hat­ten immer eine ver­ant­wortliche Ansprech­per­son und meis­tens fre­undliche Beamt_Innen, mit denen Prob­leme im Gespräch gelöst wur­den. Wir waren damit zufrieden. Dies­mal allerd­ings gab es kein­er­lei Gesprächs­bere­itschaft von Seit­en der Polizei, son­dern nur Anweisun­gen. Als Begrün­dung für den Ein­satz wurde tat­säch­lich “Ruh­estörung durch Anwohn­er­hin­weise” gen­nant. An Sil­vester, zwei Minuten vor Mit­ter­nacht(!), vertreibt die Polizei die Jugendlichen von der Straße und stellt die Musik ab. Das Abspie­len der “Inter­na­tionalen” wurde unter­bun­den. Die Beamt_Innen leuchteten in die Fen­ster des alter­na­tiv­en Wohn­pro­jek­tes. Über­all im Haus hat­ten sich Per­so­n­en verteilt, um eine Feuer­w­erks-Chore­ografie umzuset­zen – eben jene zu ver­hin­dern schien das Ziel der Polizei zu sein.
Eine jugendliche Besucherin wurde dann, in Anwe­sen­heit ihrer Mut­ter, äußerst rabi­at in Gewahrsam genom­men – wegen des ange­blichen Besitzes von soge­nan­nten “Polen­böllern”. Wieder ein unnötiger Eskala­tion­ss­chritt. Statt zu reden, wurde sofort gewalt­sam gehan­delt. Ein Stadtverord­neter war Zeuge dieser Situation.
Zum Abschluss ver­suchte die Polizei in unser Haus einzu­drin­gen, was allerd­ings durch die Besucher_Innen ver­hin­dert wurde. Nach einem 3‑minütigen Kräftemessen an der Tür gaben die Beamt_Innen auf und zogen sang- und klan­g­los davon. Der Ein­satz wurde schein­bar abrupt beendet.
Wir verurteilen die klar gezeigte Eskala­tion­sstrate­gie der Polizei. Für uns zeigt sich deut­lich, dass dieser Ein­satz eine sim­ple Macht­demon­stra­tion sein sollte. Die Polizeiak­tion war offen­sichtlich geplant, da auch Beamt_Innen außer­halb der Polizei­di­rek­tion Nord, sowie BFE-Ein­heit­en beteiligt waren. Wir unter­stellen der Polizei, mit ihrem maßlosen Auftreten eine Eskala­tion der Sit­u­a­tion und ver­let­zte Per­so­n­en bil­li­gend in Kauf genom­men zu haben. Die Polizei trug in unseren Augen nicht zur Beruhi­gung der Lage bei, son­dern provozierte durch ihr Auftreten zusät­zlich. Für uns ist klar: Ohne Polizei wäre es wie die let­zten Jahre auch ein friedlich­es Straßen­fest geworden.
Wir stre­it­en weit­er für eine bunte, lebendi­ge Stadt, die auch mal tanzende Men­schen auf der Straße ertra­gen kann!
Bericht vom Press­eser­vice Rathenow: hier
Fotos: hier

Es sollte eigentlich nur eine ganz nor­male Sil­vester­feier wer­den, so ein Vertreter des linksalter­na­tiv­en Jugend­wohn­pro­jek­tes Mit­ten­drin. Nach einem ein­wöchi­gen Arbeit­sein­satz am neuen Bahn­hofs­dom­izil, woll­ten die Jugendlichen zu aufgelegter Musik tanzen und gemein­sam feier­lich das Neue Jahr begrüßen. Doch es kam dann doch ganz anders als gedacht.
Gegen 23.45 Uhr begaben sich die meis­ten Jugendlichen, es mögen ins­ge­samt unge­fähr 20 Per­so­n­en gewe­sen sein, langsam aus ihrem Objekt in den Kreuzungs­bere­ich August Bebel Straße Ecke Schinkel­straße, um mut­maßlich Punkt 00.00 Uhr das Neue Jahr zu begrüßen. Sie waren auch nicht die Einzi­gen auf der Straße. Auf der Schinkel­straße, Höhe Pizze­ria und Höhe Feuer­wehr, befan­den sich bere­its Per­so­n­en ander­er pri­vater Feiern, die bere­its vor Mit­ter­nacht Böller war­fen und Raketen in den Him­mel stiegen lassen. Eben­so in der August Bebel Straße Ecke Schulzenstraße.
Doch plöt­zlich näherten sich gegen 23.50 Uhr min­destens vier Polizeifahrzeuge, darunter auch Bere­itschaft­spolizei der Lan­de­sein­satzein­heit (LESE), dem JWP Mit­ten­drin. Es soll „Beschw­er­den“ der Anwohner_innen gegeben haben, sei einem Vertreter des Mit­ten­drin später erk­lärt wor­den. Trotz­dem war die Polizei auf­fal­l­end schnell, inner­halb von 5 Minuten, vor Ort, obwohl der näch­ste LESE-Stan­dort im 30 Minuten ent­fer­n­ten Oranien­burg liegt. Offen­sichtlich war der Polizeiein­satz also bere­its vorher schon geplant.
Sofort nach Ankun­ft der Polizei set­zte diese zunächst die Räu­mung der Kreuzung August Bebel Straße Ecke Schinkel­straße durch. Alle Jugendlichen, die sich auf der Straße befan­den, leis­teten dem folge. Die Per­so­n­en, die hinge­gen auf der Straße vor der Pizze­ria und vor der Feuer­wehr feierten wur­den von der Polizei nicht beachtet. Trotz­dem blieb die Lage erst ein­mal entspannt.
Gegen 00.00 Uhr wurde dann eine, nach draußen gebrachte Musikan­lage aus dem Mit­ten­drin, ver­gle­ich­bar ein­er gewöhn­lichen Stereoan­lage, eingeschal­tet. Es erk­lang das alte Arbeit­er­lied „Die Inter­na­tionale“, welch­es mancherorts, auch heute noch, sog­ar von SPD Bun­destagsab­ge­ord­neten gesun­gen wird. Doch im SPD regierten Bran­den­burg stellt das Abspie­len dieses Liedes, in Mit­ten laut krachen­der Sil­vester­böller, offen­bar eine „Ruh­estörung“ da und wurde umge­hend durch die Polizei unter­bun­den. Ein Schelm wer Bös­es dabei denkt.
Doch die Lage blieb weit­er­hin entspan­nt. Auch als aus und auf dem Gebäude des Mit­ten­drin, ähn­lich wie in den Vor­jahren, Sig­nal­fack­eln gezün­det und in den Straßen die sil­vesterübliche Böllerei ihren Höhep­unkt erreichte.
Obwohl die Lage aber friedlich und seit­ens des Mit­ten­drin keine Eskala­tion erkennbar war, schien es so als ob der Polizeiein­satz aber dann noch irgend­wie gerecht­fer­tigt wer­den musste. In der all­ge­meinen Böllerei wollen die Beamten eine Teenagerin aus­gemacht haben, die ange­blich mit nicht genehmigten Sil­vesterk­nallern hand­iert haben soll. Sie wird von mehreren Beamten kurzzeit­ig in Gewahrsam genom­men. Nun regt sich erst­mals großer Unmut unter den Anwe­senden Jugendlichen, die bish­er jed­er Anweisung der Polizei Folge geleis­tet hat­ten. Es wird laut protestiert. Und es ist immer­noch die Zeit zwis­chen 00.00 und 01.00 Uhr, dem Höhep­unkt des Sil­vester­feuer­w­erks. Zudem sind dutzende Men­schen auf den Straßen, nicht nur Mit­ten­drin­ler. Die Lage für die Polizei wird unüber­sichtlich­er und die Beamten zunehmend nervös­er. Ein Irrsinn zu diesem Zeit­punkt über­haupt einen Polizeiein­satz durchzuführen, viel zu leicht kön­nte aus ein­er Nichtigkeit eine eskalierende Sit­u­a­tion werden.
Und so kommt es dann auch. Irgend­wann knallt ein Böller zwis­chen den Beamten. Von wem er gewor­fen wurde und ob dieser über­haupt ziel­gerichtet zwis­chen die Polizis­ten flog bleibt unklar. Jeden­falls scheint für die Polizei die Täter­schaft fest zu ste­hen. Mehrere Beamter stür­men nun auf einige Jugendliche aus dem Mit­ten­drin zu und ver­suchen diese hab­haft zu wer­den. Doch die Kids sind schneller, fliehen ins JWP und machen die Tür zu. Verge­blich ver­suchen die Beamten nun ins Haus einzu­drin­gen, scheit­ern aber an der mas­siv­en Ein­gangstür in der August Bebel Straße. Über­fordert und Rat­los scheinen sie davor zu stehen.
Anscheinend reift in dieser Sit­u­a­tion aber nun die Erken­nt­nis, dass ihr Ein­satz endgültig gescheit­ert ist. Offen­bar, um nicht noch weit­er eskalierend zu wirken, ziehen sich alle Polizeikräfte gegen 01.20 Uhr zurück.
Fotos: Press­eser­vice Rathenow