Autor: Simon

Auch diesen Mon­tag fand das seit vier Wochen lei­di­ge Rit­u­al des Spazier­gangs der BraMM statt. Wieder meldete Heiko Müller von den REPs die Demon­stra­tion an. Wieder wurde haupt­säch­lich Islam- und Frem­den­feindlichkeit propagiert. Wieder wurde sie eigentlich viel zu stark besucht.
Dies bleiben aber nicht die einzi­gen Kon­stan­ten seit dem ersten Spazier­gang 26. Jan­u­ar. Die Teilnehmer_innenzahlen der BraMM sinken von Mal zu Mal, von ursprünglich 150 Per­so­n­en waren am 16. Feb­ru­ar nur noch 55 übrig. Darunter wieder der Totschläger Sascha L. mit ein­er größeren Gruppe von Neon­azis aus Bran­den­burg an der Hav­el. Des Weit­eren waren wieder die bei­den NPD-Poli­tik­er André Schär und Pas­cal Stolle mit Begleitung vor Ort. Auch nah­men wieder Men­schen aus dem Umfeld der neon­azis­tis­chen Kam­pagne „Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung“ teil. Ins­ge­samt machte Neon­azis min­destens 75 % der Teilnehmer_innen aus. Von ein­er Bewe­gung, die selb­st­be­wusst „Wir sind das Volk“ skandieren kann, ist die BraMM somit weit entfernt.
Gegenkundge­bun­gen kon­stant – aber gut?
Auch die Gegenkundge­bung blieb kon­stant, zum einen mit der Durch­führung, sta­tionär und somit ab loslaufen der BraMM wirkungs­los, zum anderen mit den leicht sink­enden Teilnehmer_innenzahlen seit dem ersten Spazier­gang. Eigentlich doch recht Mau für eine stolze BUGA-Stadt. Eine sym­bol­is­che Aktion wie let­zte Woche blieb aus und ohne neue Aktion­sid­een wird der BraMM ab dem Moment des Loslaufens die Straße über lassen. Wie schon in der ver­gan­genen Woche gibt es aber auch Brandenburger_innen die es nicht hin­nehmen woll­ten, dass Rassist_innen und Neon­azis die Straße wider­spruch­s­los über­lassen wird. Dies­mal scheit­erte ein Ver­such auf die Route zu kom­men an dem aggres­sivem Vorge­hen der Ein­satzhun­der­schaften, welche durch den Ein­satz des unmit­tel­baren Zwangs die Strecke frei hiel­ten. Der Ver­such eine Spon­tan­ver­samm­lung anzumelden wurde durch die Polizei ignori­ert. Erst nach weit­eren Diskus­sio­nen wurde Protest in Hör- und Sichtweite erlaubt.
BraMM zieht um
Für die näch­sten zwei Wochen hat die BraMM ihre Spaziergänge in Fürstenwalde/Spree und Königs Wuster­hausen angekündigt. Die Ursachen hier­für kön­nten dur­chaus in den sink­enden Teilnehmer_innenzahlen liegen. Trotz­dem kündigte BraMM an, vielle­icht in eini­gen Wochen wieder in der Havel­stadt auf­marschieren zu wollen. Inwiefern sich BraMM in den bevorste­hen­den Früh­ling ret­ten kann, bleibt ungewiss, denn der Haup­tred­ner Heiko Müller hat alle seine Ämter bei den Repub­likan­ern niedergelegt. Ob es sich um Kon­flik­te zwis­chen sein­er BraMM-Arbeit und der REP-Arbeit han­delt bleibt vor­erst im Dunkeln verborgen.
Sven Beuter – Nie­mand ist vergessen
Am 20. Feb­ru­ar find­et zum 19. Todestag von Sven Beuter ein Gedenkspazier­gang statt. Dieser startet 18 Uhr in der Müh­len­torstraße 13, führt über die Graben­straße hin zur Havel­straße. „Nicht nur die Teil­nahme des Totschlägers von Sven Beuter bei den BraMM-Spaziergän­gen, son­dern auch die aktuelle poli­tis­che Sit­u­a­tion in Deutsch­land zeigt deut­lich, dass Über­griffe auf Men­schen, die zu ein­er Sub­kul­tur gehören und/oder sich poli­tisch engagieren, sowie Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund immer öfter Opfer von neona zis­tisch motivierten Über­grif­f­en wer­den“ so Jörg Unglaub von der AG Antifa [BRB]. Aus diesem Grund, rufen wir alle Brandenburger_innen dazu auf, sich an dem Gedenken für Sven Beuter zu beteili­gen und somit ein deut­lich­es Zeichen zu setzen. 

Am Don­ner­stag, den 19. Feb­ru­ar find­et am Amts­gericht Eisen­hüt­ten­stadt (Diehlo­er Str. 62, Saal 006, Beginn 9.00 Uhr ) der Prozess wegen des gewalt­täti­gen Angriffs von NPD-Mit­gliedern und deren Anhängern auf anti­ras­sis­tis­che Demon­stran­tInnen im Som­mer 2013 in Eisen­hüt­ten­stadt statt.
Am Vor­mit­tag des 3. August 2013 fand vor der Zen­tralen Auf­nahmestelle für Asyl­be­wer­ber in Eisen­hüt­ten­stadt eine Gegenkundge­bung gegen die soge­nan­nte „Heim­tour“ der NPD statt, an der ca. 20 Men­schen teil­nah­men. Als die Neon­azis an der ZAST anka­men, grif­f­en sie unver­mit­telt die Gegen­demon­stran­tInnen an. Unter den Augen des Bun­desvor­standsmit­glieds der NPD und Vor­sitzen­den des bran­den­bur­gis­chen Lan­desver­ban­des, Klaus Beier, riefen sie die Parole “Straße frei der deutschen Jugend”, stürmten auf die Gegen­demon­stran­tInnen zu und grif­f­en sie mit
Pfef­fer­spray und Fah­nen­stan­gen an. Es wur­den min­destens sechs Per­so­n­en ver­let­zt. Unter den Teil­nehmern der “Heim­tour” befan­den sich auch regionale NPD-Funk­tionäre wie Frank Maar, Frank Odoy, Markus Noack sowie Marcel
Teske. Markus Noack ste­ht nun wegen Beteili­gung an dem Angriff vor Gericht.
Bei der „Heim­tour“ der NPD han­delte es sich um eine Serie von Kundge­bun­gen vor Asyl­be­wer­ber­heimen, die u.a. dazu dien­ten die dort leben­den Flüchtlinge einzuschüchtern. Die NPD, die in Bran­den­burg maßge­blich ver­sucht eine ras­sis­tis­che Stim­mung gegen die in Städten und Gemein­den aufgenomme­nen Flüchtlinge zu schüren, hat mit diesem Angriff
demon­stri­ert, dass Gewalt für sie nach­wievor ein Mit­tel der poli­tis­chen Auseinan­der­set­zung ist. Aus Sicht der Opfer­per­spek­tive zeigt dieser Vor­fall, welche Gefahr immer noch von dem organ­isierten recht­en Mil­lieu in Bran­den­burg ausgeht.

INFORIOT Etwa 1500 Men­schen stell­ten sich am Son­ntag in Cot­tbus dem NPD-Gedenken an die Opfer des Alli­ierten Bombe­na­griffes auf Cot­tbus 1945 ent­ge­gen. Zu den Protesten hat­ten die bei­den Bünd­nisse “Cot­tbus Naz­ifrei” und “Cot­tbus beken­nt Farbe” aufgerufen. Um die 800 Gegendemonstrant_innen fol­gten dem Aufruf von Cot­tbus Naz­ifrei und block­ierten das Neon­azige­denken. Während bei­de Bünd­nisse eine starke Mobil­isierungskraft hat­ten, schwand die Teil­nehmerIn­nen­zahl der Neon­azis auf 60 Men­schen und erre­ichte damit ein his­torisches Tief. In den Vor­jahren waren mehrere Hun­dert Neon­azis zu den Aufmärschen in Cot­tbus angereist.

Die bei­den Anti-Nazi-Bünd­nisse starteten mit jew­eils ein­er Demon­stra­tion und vere­in­ten sich zu einem großen Zug auf der Haupt­straße. Bere­its am Stadtring wur­den die Neon­azis, welche sich am Bahn­hof Cot­tbus trafen, block­iert. Um ein­er weit­eren Block­ade zu ent­ge­hen, begaben sich die Neon­azis koor­diniert unter Polizeibegleitung in acht- bis zehn­er Grüp­pchen zu ihrem Kundge­bung­sort am Sportzen­trum in der Her­mann-Löns-Straße. Eine kleinere Block­ade von 30 Antifaschist_innen versper­rte ein­er Gruppe von Neon­azis in der Rasch­en­er Straße Ecke Calauer Straße den Weg, sodass sie auf eine Neben­straße auswe­ichen mussten.

Rabi­ates Vorge­hen der Bran­den­burg­er BFE
Zu einem weit­eren Block­ade­v­er­such kam es am Carl-Thiem-Klinikum, den die Bran­den­burg­er Polizei jedoch rabi­at been­dete. Es kam zu Rangeleien zwis­chen den Gegendemonstrant_innen und der Polizei, wobei die Bran­den­burg­er BFE in eine Gruppe von Men­schen ein­prügelte. Es kam zu mehreren Fes­t­nah­men. Eine Per­son kam ins Kranken­haus wegen eines Arm­bruch­es und musste notoperiert werden.

Opfermythos und Geschichtsrevisionismus
Unter­dessen kon­nte die Neon­azikundge­bung, an der vor­rangig Bran­den­burg­er NPD Funk­tionäre sowie Neon­azis aus der Lausitz teil­nah­men, ungestört stat­tfind­en. Unter den Anwe­senden waren der NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete Ben­jamin Mertsch (Spree-Neiße) sowie der bekan­nte Neon­azi Alexan­der Bode. Bode war an der tödlichen Het­z­jagt von Guben im Jahr 1999 beteiligt. Mehrere Reden wur­den durch den stel­lvertre­tenden Bran­den­burg­er NPD-Chef Ron­ny Zasowk und die Lan­des­geschäfts­führerin Aileen Rokohl vor­ge­tra­gen. Zasowk rel­a­tivierte in sein­er Rede die Kriegss­chuld Deutsch­lands und stil­isierte die Cottbuser_innen, die bei den alli­ierten Bombe­nan­grif­f­en ums leben kamen, zu “unschuldigen” Opfern. Als haupt­säch­lichen Kriegstreiber des zweit­en Weltkrieges benan­nte er die USA, welche heute eben­falls einen Krieg gegen Rus­s­land forcieren wür­den. Des Weit­eren forderte er die Beendi­gung eines ver­meintlichen “Schuld­kultes”, welch­er Deutsch­land daran hin­dern würde ein gle­ich­w­er­tige europäis­che Nation zu sein. Mit ein­er 20-sekündi­gen Schweigeminute und ein­er Rede, die sich gegen die große Abschlusskundge­bung des Bünd­niss­es “Cot­tbus beken­nt Farbe” richtete, wurde die Neon­azis-Kundge­bung nach nicht mal ein­er Stunde beendet.

Bilder mit fre­undlich­er Genehmi­gung von Ney Som­mer­feld. Weit­ere Bilder: hier.

INFORIOT Zum drit­ten Mal zogen Rassist*innen und Neon­azis unter Vor­wand ein­er “gerecht­en Asylpoli­tik” durch Oranien­burg. Auf bei­den Seit­en gin­gen die Teilnehmer*innenzahlen zurück. An dem „Anbendspazier­gang“ nah­men unge­fähr 200 Per­so­n­en teil. Da das Bünd­nis „Ober­hav­el Naz­ifrei“ jedoch zuerst eine Strecke über die Bernauer Straße zum Schloss angemeldet hat­te, war der „Abendspazier­gang“ gezwun­gen, seine Route in die Neustadt zu ver­legen. An der Bünd­nis­demon­stra­tion von “Ober­hav­el Naz­ifrei” unter den Mot­to „Ober­hav­el für alle” — Oranien­burg ist anders.weltoffen.bunt!“ nah­men unge­fähr gle­ichviele Men­schen teil. Das Bünd­nis “Ober­hav­el Naz­ifrei” hat­te für eine Willkom­menkul­tur im Land­kreis demonstriert.

Erneut nah­men bekan­nte NPD Mit­glieder und Neon­azis aus dem Hooli­gan-Milieu an dem „Abendspazier­gang“ teil. Unter ihnen auch der Stadt- und Kreistagsverorn­dete Detlef Appel, sowie der Vel­tener Stadtverord­nete Robert Wolin­s­ki und Reimar Leib­n­er. Auch über­nah­men bekan­nte NPD/JN Mit­glieder Auf­gaben der Demon­stra­tion und wirk­ten mit den Anmelder Car­lo-Eik Christopeit sehr ver­traut. Erneut wurde die Tech­nik durch die NPD/JN betreut, an dem Ord­ner­di­enst beteiligte sich das NPD Mit­glied Sebas­tain Blöhe, welch­er seine Ord­nerbinde in laufe der Demon­stra­tion abnahm. Eben­falls trat erneut das JN/NPD Mit­glied Mar­tin Ulbricht als Red­ner auf. In sein­er Rede sprach Ulbricht Geflüchteten ihre Grun­drechte ab und kostru­ierte eine „noch nie dargewe­se­nen Asylflut“. Eben­so hat er wieder behauptet, dass Schüler*innen der Torhorst-Gesamtschule und dieses Mal auch des Runge-Gym­na­si­ums für die Teil­nahme an der Gegen­demon­stra­tion schul­frei bekä­men. Tage zuvor hat­ten die Torhorst Schüler*innen hieru eine Richtig­stel­lung geschrieben und die Behaup­tung demen­tiert — die Neon­azis scheint dies nicht zu interessieren.

„Wie sind Deutsche. Wir sind ruhig“
Der Anmelder Car­lo-Eik Christopeit rief zu seinem „friedlichen“ Aufzug auf mt den Worten: „Wir sind Deutsche. Wir sind ruhig“. Doch bere­its zum Auf­takt der Demon­stra­tion kam es zu ein­er kleiner­er Rangelei, bei der Versammlungsteilnehmer*innen einen Pres­sev­ertreter angin­gen. Am Rande der Willkom­mens­demon­stra­tion zeigte ein Neon­azi den Hit­ler­gruß. Er wurde vorüberge­hend in Gewahrsam genom­men. Im weit­eren Ver­lauf stieß die Ver­anstal­tung der Heimgegener*innen auf 0 Gegen­wehr, allerd­ings liefen die Neon­azis und Rassist*innen zum Teil durch unbe­wohntes Gebi­et. Zum Abschluss wurde erneut ein offenes Mikrophon ange­boten. Als eine Red­ner­in trat Melanie G.auf, die in ihrere Rede ein Ende der „Schuld­kul­tur“, einen Begriff, der eher in recht­en Kreisen ver­wen­det wird, forderte. Im Ein­gang ihrere Rede kon­sta­tierte sie aber, dass sie und die Teilnehmer*innen des “Abendspazier­ganges” keine Neon­azis seien. Ein ander­er Red­ner forderte ein härteres durch­greifen bei „Kinder­schän­dern“ in der Poli­tik. Eine weit­ere Frau griff die ver­meintliche Falschbe­haup­tung der „Nein zum Heim in Oranienburg“-Seite auf, die über ange­blich desasteröse Zustände in der Sam­melun­terkun­ft in Hen­nigs­dorf in einem mut­maßlich gefälscht­en Leser­brief berichtete. Für den 04. März wurde eine weit­ere Demon­stra­tion angekündigt.
Bilder: hier und hier.

Wie auch schon bei den let­zten Spaziergän­gen der BraMM, hat sich auch zu dieses Mal die Teilnehmer_innenzahl reduziert. Dem Aufruf der von den Repub­likan­ern ges­teuerten Ver­anstal­tung fol­gten cir­ca 70 bis 80 Per­so­n­en. Obwohl BraMM sich von Men­schen, die nicht auf den Grund­festen der Demokratie ste­hen, zu dis­tanzieren ver­sucht, stell­ten Neon­azis mehr als die Hälfte der Teilnehmer_innen. So nah­men wieder NPDler_innen aus dem Raum Bad Belzig und
Prem­nitz — Rathenow teil. Auch die neon­azis­tis­che Grup­pierung „Ein Licht für Deutsch­land gegen Über­frem­dung“ war mit einem Trans­par­ent und zwei Schildern vor Ort. Des Weit­eren nah­men Per­so­n­en aus dem Umfeld der islam­feindlichen Inter­net­präsenz PI-News mit einem Trans­par­ent teil. Die Inhalte dieser sind von zahlre­ichen recht­spop­ulis­tis­chen und neon­azis­tis­chen Inhal­ten geprägt. Auch war wieder der Totschläger Sascha L. und fünf weit­ere Neon­azis aus der Havel­stadt vor Ort. Abgerun­det wurde das neon­azis­tis­che Spek­trum durch fünf bis zehn Per­so­n­en aus dem lokalen Hooli­gan­m­i­lieu. Somit wurde die selb­st geset­zte Maxime sich gegenüber von Per­so­n­en die „Krawall machen oder extrem­istis­ches Gedankengut abson­dern“ zu dis­tanzieren nicht umge­set­zt. Auch wenn in einem Rede­beitrag erwäh­nt wurde, man ste­he zum Asyl­recht, kann dies kaum als glaub­würdig gel­ten, da die meis­ten Teilnehmer_innen aus dem neon­azis­tis­chem Spek­trum kamen und „Angst“ vor ein­er fan­tasierten „Über­frem­dung“ haben. Die Veranstalter_innen geben den Neon­azis somit eine Bühne und das obwohl die Repub­likan­er sich von neon­azis­tis­chen Parteien und Grup­pen distanzieren.
Dynamis­ch­er Gegenprotest
Der Gegen­protest hat sich, eben­so wie schon eine Woche zuvor, weit­er­en­twick­elt. Nach­dem die BraMM-Spazier­er_in­nen ihren Auf­tak­tort ver­lassen hat­ten, säu­berten die Men­schen sym­bol­isch den Platz. Auch war die Stim­mung durch den Auftritt der Band Patch­work aus­ge­lassen. Die Men­schen zeigten deut­lich, dass sie auch die näch­sten Mon­tagabende bere­it sind sich gegen BraMM zu positionieren.
Dass Protest nicht nur inner­halb der polizeilichen Regeln möglich ist, zeigten cir­ca zehn entschlossene Antifaschist_innen, indem sie sich wenige Meter vor dem Spazier­gang auf die Straße set­zten. Die Polizei räumte die kurze Block­ade daraufhin mit Gewalt und drängte die Per­so­n­en in eine Neben­straße. Diese Aktion zeigt deut­lich, dass nicht alle Brandenburger_innen es weit­er hin­nehmen wer­den, dass Rassist_innen und Neon­azis durch die Havel­stadt marschieren. Wir find­en das Engage­ment der Stadt­führung und der Bürger_innen her­aus­ra­gend und wer­den auch in Zukun­ft die Aktio­nen dieser unter­stützen. Gle­ichzeit­ig möcht­en wir jedoch darauf hin­weisen, dass Protest nicht nur auf sta­tionäre Ver­anstal­tun­gen beschränkt bleiben muss son­dern so vielfältig erscheinen kann wie die Men­schen die ihn tragen.
19. Todestag von Sven Beuter
Am 20. Feb­ru­ar jährt sich zum 19. Mal der Todestag von Sven Beuter. Er gehörte in den 1990er Jahren zur alter­na­tiv­en Szene der Stadt und wurde wieder­holt Opfer von neon­azis­tis­chen Über­grif­f­en. In der Nacht vom 15. auf den 16. Feb­ru­ar traf er in der Graben­straße auf Sascha L. Nach ein­er kurzen ver­balen Auseinan­der­set­zung schlug der bul­lige Naziskin auf Sven Beuter ein und ver­let­zte ihn der­art schw­er, dass er fünf Tage später im Kranken­haus ver­starb. L. wurde zu siebenein­halb Jahren Gefäng­nis verurteilt, anschließend zog er in die Schweiz. Spätestens im Jahr 2012 er nach Deutsch­land zurück gekehrt. Sei­ther ist er wieder in der Szene aktiv und nimmt an zahlre­ichen Neon­aziver­anstal­tun­gen in der ganzen Repub­lik teil.
Anlässlich des Todestages von Sven Beuter wird es einen Gedenkspazier­gang von seinem Wohnort in der Müh­len­torstraße 13 über die Graben­straße, dem Ort des Angriffs, bis in die Havel­straße, dort find­et sich die Gedenkplat­te für Sven Beuter, geben. Tre­ff­punkt ist um 18 Uhr in der Müh­len­torstraße 13.
Nie­mand ist vergessen!