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RATHENOW Aus Man­gel an Beweisen wurde gestern ein Ver­fahren am Rathenow­er Amts­gericht eingestellt. Angeklagt war Christo­pher Nsoh, 33-jähriger Asyl­be­wer­ber aus Kamerun. Die Staat­san­waltschaft wirft dem heute in Berlin Wohnen­den vor, auf ein­er Pressekon­ferenz am 29. August 2000 zwei Polizistin­nen ver­leumdet zu haben. 

Viele wer­den sich an die Ereignisse jen­er Tage erin­nern, sie sorgten bun­desweit für Auf­se­hen. Am 25. August waren der britis­che Fotore­porter Justin Jin und drei afrikanis­che Asyl­be­wer­ber aus Rathenow (darunter Christo­pher Nsoh) von einem damals 21-jähri­gen Rathenow­er in der Bahn­hof­s­traße mit aus­län­der­feindlichen Sprüchen belei­digt und mit einem Pflaster­stein bedro­ht wor­den. In einem Schnell­prozess wurde der Täter wenige Tage später zu ein­er fünf­monati­gen Bewährungsstrafe verurteilt. 

Das, was gestern vor dem Amts­gericht ver­han­delt wurde, hat­te sich im Schat­ten dieses Vor­falls abge­spielt. Auf ein­er Pressekon­ferenz zu den Geschehnis­sen am 29. August 2000 hat­te Christo­pher Nsoh die bei­den Polizistin­nen, die zu dem Ein­satz gerufen wor­den waren, beschuldigt, das Opfer des Angriffs, den Fotografen Justin Jin, rüde und respek­t­los behan­delt zu haben. Diese Vor­würfe hat­ten die Beamtin­nen sowie die Leitung des Oranien­burg­er Polizeiprä­sid­i­ums weit von sich gewiesen und gegen Nsoh Anzeige wegen Ver­leum­dung erstattet. 

In der vom Staat­san­walt vor­ge­tra­ge­nen Anklageschrift hieß es, Nsoh habe die Beamtin­nen beschuldigt, den Fotografen Jin “mit hin­ter dem Rück­en zusam­menge­bun­de­nen Hän­den” in das Polizeiau­to gedrängt zu haben. Als Beweis hat­te die Staat­san­waltschaft einen Fernse­hbeitrag des ORB über die besagte Pressekon­ferenz ange­fordert. Ein Beitrag, dessen Aus­sagekraft — so stellte es sich nach der Vor­führung im Gerichtssaal her­aus — allerd­ings gegen Null tendiert. 

Zwar spricht der Reporter in dem Film von besagten “zusam­menge­bun­de­nen Hän­den”. Es ist aber nicht nach­weis­bar, ob es sich dabei um eine wörtliche Über­set­zung der in Englisch geäußerten Vor­würfe Nsohs oder vielmehr eine freie Inter­pre­ta­tion des Jour­nal­is­ten handelte. 

Nsoh selb­st bestritt diesen Wort­laut. Jin sei am Arm gepackt und ins Auto gedrückt, aber nie gefes­selt wor­den, sagte er. Nsohs Vertei­di­ger beschuldigte die Staat­san­waltschaft, mit unzulänglichen Beweis­mit­teln operiert zu haben. Für den Vor­wurf der “zusam­menge­bun­de­nen Hände” gebe es nicht den ger­ing­sten Anlass. Der Kern der Anklage sei damit nichtig. Dass die Polizeibeamtin­nen sich an besagtem Abend nicht kor­rekt ver­hal­ten hät­ten, sei in einem anderen Ver­fahren übri­gens bere­its gek­lärt worden. 

Das Gericht stellte das Ver­fahren wegen Man­gels an Beweisen ein und legte fest, dass die Lan­deskasse die Ver­fahren­skosten zu tra­gen habe.

Pots­dam (ddp-lbg). Bran­den­burgs CDU-Lan­deschef Jörg Schön­bohm hat für die märkische Union eine Schlappe bei den Bun­destagswahlen eingeräumt. Das Resul­tat von 22,3 Prozent der Zweit­stim­men sei trotz leicht­en Zugewin­nen gegenüber der Bun­destagswahl von 1998 «verbesserungs­bedürftig», sagte der Innen­min­is­ter am Mon­tag in Pots­dam. Damit schnei­de die märkische Union im Ver­gle­ich mit den übri­gen CDU-Lan­desver­bän­den am schlecht­esten ab.

Die Partei hat­te als Wahlziel 30 Prozent aus­gegeben. Bei den Wahlen vor vier Jahren erre­ichte die Bran­den­burg­er CDU 20,8 Prozent. Schön­bohm führte ihr Wahlergeb­nis vom Son­ntag auf den Stim­mung­sum­schwung zu Gun­sten der Sozialdemokrat­en durch das Elbe­hochwass­er, das «Schüren» der Kriegsangst und des «Anti­amerikanis­mus» durch die SPD sowie auf die «Dif­famierung» von Unions-Kan­zlerkan­di­dat Edmund Stoiber (CSU) in ein­er SPD-Broschüre zurück.

Schön­bohm zeigte sich eben­falls ent­täuscht, dass die CDU keines der zehn Direk­t­man­date erobern kon­nte. Auch der Wahlkreis von Kathe­ri­na Reiche aus Stoibers Kom­pe­ten­zteam war an die SPD gegan­gen. Der CDU-Wahlkampf sei aber, abge­se­hen vom «sehr verunglück­ten» Auftritt Stoibers in Pots­dam, im Rah­men dessen abge­laufen, «was uns möglich war». Schön­bohm spielte damit auf die finanzielle Sit­u­a­tion des Lan­desver­ban­des an, die wenig Spiel­räume lasse. Die Partei werde sich zukün­ftig jedoch mit der Kan­di­date­nauswahl befassen und an der Organ­i­sa­tion sowie der Pro­gram­matik «mehr arbeit­en» müssen. 

Frank­furt (ddp-lbg). Mehrere Aus­län­der ohne Papiere sind von der Polizei am Son­ntag bei Wal­ters­dorf im Land­kreis Dahme-Spree­wald aufge­grif­f­en wor­den. Dabei han­delte es sich um sieben Erwach­sene und drei Kinder aus dem Irak und Arme­nien, wie ein Polizeis­prech­er am Mon­tag mit­teilte. Einen Tag zuvor waren vier Irak­er kon­trol­liert wor­den. Bere­its am Fre­ita­gnach­mit­tag trafen die Beamten nach Hin­weisen aus der Bevölkerung auf sechs Pak­istani und zwei Inder. Alle Per­so­n­en ste­hen den Angaben zufolge im Ver­dacht die Bun­des­gren­ze ille­gal über­schrit­ten zu haben. 

Berlin (ddp-bln). Ein Recht­sradikaler hat am Fre­itag den Grü­nen-Poli­tik­er Chris­t­ian Strö­bele in Berlin-Friedrichshain ange­grif­f­en und ver­let­zt. Der 35-jährige Täter aus Wan­dlitz im Land­kreis Barn­im, der der Polizei als Ange­höriger der recht­en Szene bekan­nt ist, wurde festgenom­men, teilte ein Polizeis­prech­er mit. Er sollte noch am sel­ben Tag einem Richter zum Erlass eines Haft­be­fehls vorge­führt wer­den. Die Spitzen der Bun­des- und Lan­despartei der Grü­nen äußerten sich über den Gewal­takt entsetzt.
Der Bun­destagsab­ge­ord­nete, der sich im Wahlkreis Friedrichshain/Kreuzberg um ein Direk­t­man­dat bewirbt, wurde gegen 7.30 Uhr bei einem Wahlkampfein­satz attack­iert. Als er an einem Stand Infor­ma­tion­s­ma­te­r­i­al verteilte, erhielt er plöt­zlich von hin­ten einen Schlag auf den Kopf. Strö­bele musste in einem Kranken­haus ambu­lant behan­delt werden.
Der flüch­t­ende Täter wurde kurz darauf von mehreren Parteifre­un­den und Pas­san­ten gestellt und der Polizei übergeben. Bei ihm wurde eine Stahlrute sichergestellt. Ob es sich dabei um die Tat­waffe han­delt, ist nach Polizeiangaben aber noch unklar.
Die Grü­nen-Chefs Clau­dia Roth und Fritz Kuhn sowie die Frak­tion­schefs Ker­stin Müller und Rez­zo Schlauch äußerten sich «bestürzt und entset­zt» über den Angriff. Gewalt dürfe kein Mit­tel der poli­tis­chen Auseinan­der­set­zung sein, beton­ten sie in ein­er gemein­samen Erk­lärung. Auch Lan­deschefin Regi­na Micha­lik verurteilte die Tat auf das Schärf­ste. (Quellen: Roth, Kuhn, Müller, Schlauch, Micha­lik, Polizeis­prech­er in Pressemit­teilung) ddp/chs/mwa

Berlin (ND-Claus). Die Bun­desregierung hat für den Monat August 353 recht­sex­trem­istis­che Straftat­en reg­istri­ert. Das geht aus ein­er Antwort auf die Anfrage der PDS-Bun­destagsab­ge­ord­neten Ulla Jelp­ke her­vor. Erst­mals in diesem Jahr verze­ich­net die offizielle Sta­tis­tik wieder ein Todes­opfer. Im saar­ländis­chen Sulzbach ist ein 19-jähriger Mann türkisch­er Herkun­ft von Skin­heads erstochen wor­den. Die Skin­head-Gruppe wurde nach Presse­bericht­en vom Ver­fas­sungss­chutz beobachtet, ohne dass dadurch die Mord­tat ver­hin­dert wurde. Weit­ere 30 Per­so­n­en sind durch rechte Schläger ver­let­zt wor­den. In einem Fall geht die Polizei von ver­suchter Tötung aus. 330 Tatverdächtige wur­den ermit­telt, 73 davon festgenom­men. Nur in 17 Fällen erg­ing ein Haft­be­fehl. Mit den Augustzahlen steigt die vor­läu­fige Gesamtzahl für 2002 auf über 2600 Straftat­en. Damit find­en in Deutsch­land pro Tag durch­schnit­tlich elf recht­sex­tris­tis­che Straftat­en statt. »Rechte Gewalt ist in diesem Land weit­er­hin ver­bre­it­et und immer noch eine tödliche Gefahr. Die Behaup­tun­gen von Innen­min­is­ter Schi­ly und anderen über einen ange­blichen Rück­gang rechter Gewalt seien grob fahrläs­sig und unbe­grün­det. betonte Jelp­ke. Die Abge­ord­nete hat bis­lang mit über 500 der­ar­ti­gen Anträ­gen dafür gesorgt, dass Fak­ten über das Aus­maß recht­sex­tremer, aus­län­der­feindlich­er und anti­semi­tis­ch­er Straftat­en bekan­nt wur­den. Das bestäti­gen auch Erken­nt­nisse von Lan­desämtern für Ver­fas­sungss­chutz und Lan­deskrim­i­nalämter. Im am Dien­stag aus­ges­trahlten ZDF-Mag­a­zin »Frontal 21« bestätigten Experten, dass die vor einem Jahr ver­botene Nazior­gan­i­sa­tion »Blood an Hon­our« aktiv­er denn je ist. Das Ver­bot habe nur bewirkt, dass zer­strit­tene Grup­pen wieder zusam­men­fan­den. Das Bun­desin­nen­min­is­teri­um dage­gen behauptet weit­er, die Struk­turen der gewalt­täti­gen Nazi-Grup­pierung seien »entwed­er zer­schla­gen oder hand­lung­sun­fähig«. (ND 19.09.02)

Rund 1000 Bürg­er erteil­ten am Sam­stag in Pots­dam Intol­er­anz und Men­schen­ver­ach­tung eine Abfuhr. Dem Aufruf der Stadtverord­neten­ver­samm­lung, gegen den geplanten NPD-Auf­marsch Farbe zu beken­nen, hat­ten sich Kirchen, Gew­erkschaften, Pots­damer Betriebe und Parteien angeschlossen. Zusät­zlich protestierten mehr als 400 Mit­glieder link­er Grup­pen an ver­schiede­nen Orten, und 500 Men­schen bewegten sich per Fahrrad auf der »Tour de Tolèrance« von Alt­lands­berg über Berlin nach Pots­dam. Die Demon­stran­ten in der Lan­deshaupt­stadt forderten auf Trans­par­enten und selb­st gefer­tigten Schildern die Tol­er­anz ein, für die ihre Heimat­stadt seit dem Edikt von Pots­dam im Jahre 1685 inter­na­tion­al bekan­nt ist. Ihr Zug bewegte sich durch die Innen­stadt, vor­bei an unzäh­li­gen Plakat­en mit der Auf­schrift »Nazis raus aus den Köpfen« bis zum Alten Markt, auf dem Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) ver­sicherte, dass Pots­dam »Raum für jeden bietet, der hier leben will«. Auch die Rechte der Mit­glieder der jüdis­chen Gemein­den in Bran­den­burg wür­den geschützt, »als wenn es unsere eige­nen wären«. Um so unver­ständlich­er emp­fan­den es alle Red­ner, dass das Oberver­wal­tungs­gericht das Ver­bot des Neon­azi­auf­marsches, der unter der Losung »Schluss mit der Massenein­wan­derung rus­sis­ch­er Juden, Deutsch­land uns Deutschen« ste­hen sollte, aufge­hoben hat­te. Die Aus­län­der­beauf­tragte des Lan­des Bran­den­burg, Almuth Berg­er, beispiel­sweise fand es »unerträglich«, dass »man mit volksver­het­zen­den Parolen demon­stri­eren darf, weil Demon­stra­tions- und Mei­n­ungs­frei­heit höher eingeschätzt wer­den als Men­schen­würde«. Auch ein Richter müsse erken­nen, dass es nicht um Worte geht, son­dern um die so ver­mit­telte Botschaft. Trotz der oberver­wal­tungsrichter­lichen Entschei­dung fand der NDP-Auf­marsch dann nicht statt. Lediglich etwa 70 jugendliche Neon­azis trafen sich nach Polizeiangaben nahe des Bahn­hofs Pirschhei­de außer­halbs der Bran­den­burg­er Lan­deshaupt­stadt. Offen­sichtlich hat­ten die Aufla­gen des Pots­damer Polizeipräsi­den­ten, dass die Ansamm­lung von 8 bis 10 Uhr und nur außer­halb der Innen­stadt stat­tfind­en dürfe, demo­tivierend gewirkt. (ND 17.09.02)

das asn-archiv wurde um “das übliche” für die monate august und sep­tem­ber erweit­ert. unter “das übliche” sind ras­sis­tis­che und recht­sex­treme über­griffe, angriffe auf men­schen, die nicht in groß-deutschtümelige muster passen und passen wollen. so wurde beispiel­sweise ein 30jähriger mann in guben von einem nazi mit ein­er schreckschußpis­tole aus näch­ster dis­tanz an den kopf geschossen. ein 13jähriger wird in lübben nach schulschluß über einen zaun gewor­fen und muß sich daraufhin 10 tage in sta­tionäre behand­lung geben. anfang august wird in cot­tbus ein kubaner von 15 recht­sex­tremen an ein­er tankstelle geschla­gen und getreten. mit rip­pen­brüchen, ein­er gehirn­er­schüt­terung und weit­eren ver­let­zun­gen muß er sich für mehrere tage in sta­tionäre behand­lung begeben. der neue sicher­heits­ber­ater der stadt ent­blödet sich aber nicht, die sicher­heit in der stadt mit der kräfte­bün­delung gegen graf­fi­ti und verkehrsrowdys hal­ten zu wollen. 

es wer­den aber auch vor­fälle, die im juris­tis­chen als “ver­wen­den von kennze­ichen ver­fas­sungs­feindlich­er organ­i­sa­tio­nen” beze­ich­net wer­den aufge­führt. darunter fall­en zum beispiel pullover mit hak­enkreuzen, gesprüht­en ss-runen, der “hitler-gruß”. so wur­den im august anlässlich des todestages von rudolf hess mas­siv aufk­le­ber und plakate verklebt, trans­par­ente aufge­hängt und strassen nach heß umbe­nan­nt. für die polizei han­delt es sich dabei aber lediglich um eine ordnungswidrigkeit. 

das übliche: august und sep­tem­ber

OSL-Kreis. Die poli­tis­che Nähe, die seit rund zwei Jahren nicht mehr exis­ten­ten Lan­des- und Kreis­struk­turen bei der Deutschen Sozialen Union (DSU) und Gespräche vor Ort im OSL-Kreis gaben dem am Woch­enende frisch gewählten Bran­den­burg­er Lan­desvor­sitzen­den der Schill-Partei, Dr. Dirk Weßlau aus Bernau, die Hoff­nung, dass DSU-Mit­glieder rei­hen­weise “über­laufen ” wür­den. Die Rede war von den etwa 30 Mit­gliedern des Ortsver­ban­des Ortrand/Kmehlen. Dessen Vor­sitzen­der Alf Korn, ehre­namtlich­er DSU-Bürg­er­meis­ter in Ortrand, sagte auf RUND­SCHAU-Nach­frage: “Zurzeit gibt es keine Ambi­tio­nen, zur Schill-Partei überzutreten. ” Den Schritt getan haben inzwis­chen die bei­den Sen­ften­berg­er Stadtverord­neten Fred Frah­now und Kurt Kos­mehl, die seit Mon­tag im Par­la­ment als Schill-Frak­tion auftreten. In der an Mit­gliedern armen DSU haben sie keine Zukun­ft für ihre poli­tis­che Arbeit gese­hen, so Frah­now. Vom Wech­sel erhof­fen sie sich mehr Dynamik und Zulauf, damit ein Ortsver­band gegrün­det wer­den kann, der in der zurück­ge­lasse­nen Partei längst nicht mehr existierte. Unter­dessen hält Lan­desvor­sitzen­der Weßlau zum DSU-Ortsver­band Ortrand/Kmehlen weit­er­hin Kon­takt. Er würde die dort funk­tion­ierende Struk­tur “gern übernehmen ” . Im Gespräch mit Bürg­er­meis­ter Korn seien “inhaltlich völ­lig gle­iche Ziele ” fest­gestellt wor­den. Damit seien aus sein­er Sicht die Voraus­set­zun­gen für eine Zusam­me­nar­beit gegeben.

PERLEBERG Ein Algerier ist am Mittwoch Abend auf dem Bahn­hof in Per­leberg (Prig­nitz) von bish­er unbekan­nten Tätern grob mis­shan­delt wor­den. Die bei­den jun­gen Män­ner hat­ten den 25-Jähri­gen aus dem Zug gestoßen. Als er auf dem Boden lag, schlu­gen und trat­en sie auf ihn ein. Der Mann musste sich anschließend ambu­lant im Kranken­haus ver­arzten lassen. Die Täter, die laut Polizei dem Ausse­hen nach der recht­sex­tremen Szene ange­hören, flohen.

 

Schon auf der Fahrt zwis­chen Wit­ten­berge und Per­leberg gab es eine ver­bale Auseinan­der­set­zung. Dabei belei­digten die bei­den Skin­heads die Fre­undin des Algeriers. Als der ihr zur Seite ste­hen wollte, grif­f­en ihn die Män­ner an.

 

Die Per­leberg­er Krim­i­nalpolizei bit­tet in diesem Fall um drin­gende Mith­il­fe. Es wer­den Zeu­gen gesucht, die den Vor­fall beobachtet haben oder Hin­weise zur Per­son der Täter geben kön­nen. Ein­er von ihnen ist etwa 20 Jahre alt, 165 bis 170 Meter groß, schlank und trug zur Tatzeit ein blaues T‑Shirt mit langem Arm.

 

Sein Begleit­er wird auf 20 bis 21 Jahre geschätzt, ist 170 bis 175 Meter groß und schlank. Bei­de Män­ner haben eine Glatze.

Prierow/Waltersdorf. Bei ein­er rou­tinemäßi­gen Streifen­fahrt auf der B 115 stellte die Polizei gestern Vor­mit­tag kurz vor Prierow vier Män­ner, die keine Iden­titätspa­piere bei sich tru­gen. Bei der Über­prü­fung gaben diese an, aus Indi­en zu kom­men. Auch im Gewer­bege­bi­et von Wal­ters­dorf wur­den gestern drei Män­ner ohne Papiere aufge­grif­f­en. Es han­delte sich um Staats­bürg­er des Iraks und Indi­ens. Die Soko “Schleuser ” hat die Ermit­tlun­gen aufgenommen.