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CDU-Forum zum neuen Schulgesetz

Werder — Zu ein­er Infor­ma­tionsver­anstal­tung über das neue Schulge­setz laden der CDU-Stadtver­band Werder und die Land­tagsab­ge­ord­nete Sask­ia Funck am kom­menden Dien­stag, 16. Mai, um 19 Uhr in das „Hotel zur Insel“, am Markt 6, ein. Als kom­pe­ten­ter Gesprächspart­ner wird der bil­dungspoli­tis­che Sprech­er der CDU-Land­tags­frak­tion, Ingo Sen­ftleben, angekündigt. Dabei gehe es auch darum, die Anre­gun­gen von Schülern, Lehrern und Eltern aufzunehmen, heißt es in der Ankündigung. 

Der Land­tag soll noch in diesem Jahr das neue Schulge­setz ver­ab­schieden. Zum Schul­jahr 2007/08 wird es in Kraft treten. Ziele seien u.a. der bessere Über­gang von der Kita zur Grund­schule, die stärkere Ori­en­tierung auf Unter­richt­squal­ität, die Ein­führung von Kopfnoten sowie gerechte Auf­nah­mekri­te­rien beim Über­gang auf das Gym­na­si­um und die Oberschule.

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Opfergedenken der Linkspartei

Werder — Zum „Tag der Befreiung“ am 8. Mai haben Mit­glieder der Linkspartei und Bürg­er aus Werder auf dem sow­jetis­chen Ehren­fried­hof und am Gedenkstein für die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus auf dem Neuen Fried­hof in der Kem­nitzer Straße Gebinde niedergelegt. Der Land­tagsab­ge­ord­nete Andreas Bernig forderte dazu auf, die Erin­nerung an diesen Tag wach zu hal­ten. An die Schreck­en des Krieges und seine Ursachen zu erin­nern, sei auch deshalb so wichtig, weil das Gedankengut von Recht­sex­trem­is­mus nicht toleriert wer­den könne. Das Ehep­aar Kuplin und ihre zwei Kinder aus Werder nutzten den Tag ihrer Sil­ber­nen Hochzeit, um eben­falls an den Ehren­malen Blu­men niederzule­gen. Vor 25 Jahren hat­ten sie zu Ehren der Opfer an der Gedenkstätte einen Baum gepflanzt.

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Stasi-Beauftragte fordern Überprüfung

Potsdam/Oranienburg Die Stasi-Lan­des­beauf­tragten Ost­deutsch­lands haben eine Über­prü­fung der Mitar­beit­er von Gedenkstät­ten und der Mit­glieder ihrer Gremien auf eine früher­eStasi-Mitar­beit gefordert. Aus­lös­er ist der Fall des Gen­er­alsekretärs des Inter­na­tionalen Sach­sen­hausen-Komi­tees, Hans Rent­meis­ter. Er hat eingeräumt, früher haup­tamtlich Stasi-Offizier gewe­sen zu sein. Unter­dessen hat die “Arbeits­ge­mein­schaft Lager Sach­sen­hausen 1945–1950” den Direk­tor der Stiftung Bran­den­bur­gis­che Gedenkstät­ten, Gün­ter Morsch, zum Rück­tritt aufge­fordert. Morsch habe ohne Über­prü­fung mit Rent­meis­ter zusammengearbeitet.

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Nso nach Hungerstreik aus Abschiebehaft entlassen

INFORIOT Der Kameruner Col­li­van Nso ist nach 12 Tagen Hunger­streik aus der Abschiebe­haft ent­lassen wor­den. Er befind­et sich bere­its wieder in Berlin. Das Bun­de­samt für die Anerken­nung aus­ländis­ch­er Flüchtlinge hat nach öffentlichem Druck doch ein Asyl-Fol­gev­er­fahren ein­geleit­et. Der Aus­län­der­be­hörde blieb damit nicht anderes übrig als Nso aus der Haft zu entlassen. 

“Es ist ein Und­ing, dass die Aus­län­der­be­hörde Men­schen abschieben will, die in ihrem Land poli­tisch ver­fol­gt wer­den”, so Simone Tet­zlaff vom Kirchenkreis Oberhavel.
Der erste Asy­lantrag wurde zunächst abgelehnt, obwohl Nso die Mit­glied­schaft in der Oppo­si­tion­spartei SCYL nach­weisen konnte. 

Der Kirchenkreis ruft mor­gen um 14 Uhr zur Kundge­bung vor dem Lan­drat­samt in Oranien­burg auf. Nso wird selb­st zuge­gen sein um sich sein Aufen­thaltspa­pi­er abzuholen. 

Weit­ere Artikel dazu auf Inforiot:


Afrikan­er will mit Hunger­streik seine Abschiebung verhindern 

Nso hungert weiter

Hunger­streik in Abschiebe­haf­tanstalt Eisenhüttenstadt 

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Türkin beschimpft — Täterin wiedererkannt

Bere­its am 10. April beschimpfte eine Super­mark­tkundin eine 43-jährige Türkin, die einen Straus­berg­er Super­markt (Aldi-Hegermüh­le) betrat, weil sie sich an deren tra­di­tionell mus­lim­is­ch­er Klei­dung störte. Nach dem Einkauf wurde die Türkin erneut von der Beschuldigten beschimpft und mit einem Springmess­er bedro­ht. Erst eine Woche später zeigte die Türkin den Vor­fall bei der Polizei an. 

Am Mon­ta­gnach­mit­tag erkan­nte der Sohn der Türkin die Tatverdächtige in dem­sel­ben Einkauf­s­markt wieder und informierte sofort die Polizei, die die 26-jährige Frau aus Straus­berg vor­läu­fig fes­t­nahm. Die bere­its polizeilich bekan­nte Beschuldigte wurde von der Krim­i­nalpolizei ver­nom­men, wobei sie die aus­län­der­feindlichen Belei­di­gun­gen ein­räumte. Den Besitz eines Messers bestritt sie jedoch. Die Ermit­tlun­gen der Krim­i­nalpolizei dauern an. 

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Resolution gegen Atomkraft

Uck­er­mark — Die SPD-Kreistags­frak­tion der Uck­er­mark hat für die näch­ste reg­uläre Sitzung eine Res­o­lu­tion gegen den Bau eines Atom­kraftwerkes in der Oder­re­gion vor­bere­it­et. Der Beschlussvorschlag ist eine Reak­tion auf Pläne der pol­nis­chen Seite, nahe der Gren­ze einen neuen Meil­er in Erwä­gung zu ziehen. “Der Kreistag lehnt dieses Pro­jekt entsch­ieden ab”, heißt es in dem Papi­er, das von Frak­tion­schef Hans-Chris­t­ian von Lentzke unterze­ich­net wurde. “Der Bau eines Atom­kraftwerkes berührt alle Lebens­bere­iche der Men­schen in der Uck­er­mark, die mit Ideen, Tra­di­tio­nen und viel ehre­namtlich­er Arbeit bemüht sind, das Leben im Land­kreis zu bereichern.” 

Die Res­o­lu­tion wen­det sich an Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel und an den bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten. Bei­de wer­den darin aufge­fordert, ihren Ein­fluss gel­tend zu machen, um diese Pla­nun­gen bere­its im Anfangssta­di­um aufzugeben. 

Die Gesund­heits- und Touris­mus­re­gion sowie Großschutzge­bi­ete wür­den durch den Bau eines solchen Meil­ers “einen her­ben Rückschlag erlei­den”. Bei der kün­fti­gen Energiegewin­nung habe man einen noch andauern­den über­parteilichen Kom­pro­miss im Kreis erzielt.

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Haftprüfung im Fall Ermyas M.

Karlsruhe/Potsdam. Im Fall des Angriffs auf einen Deutsch-Äthiopi­er in Pots­dam wird am Mittwoch auch der zweite Tatverdächtige zur Haft­prü­fung im Bun­des­gericht­shof in Karl­sruhe vorge­führt. Der Ermit­tlungsrichter des BGH entschei­det darüber, ob der Haft­be­fehl gegen den 30jährigen Thomas M. aus Pots­dam aufrechter­hal­ten bleibt. Er sitzt eben­so wie der Mitbeschuldigte Björn L. seit 21. April in Unter­suchung­shaft. Der Richter hat­te am ver­gan­genen Fre­itag den Haft­be­fehl für den 29jährigen Björn L. aus der Gemeinde Bergholz-Rehbrücke bei Pots­dam bestätigt.

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Stasiopfer des Tages: Jörg Schönbohm

»Stoppt das Treiben der Stasi-Kad­er« titelte die Frank­furter All­ge­meine Son­ntagszeitung. Da hat Bran­den­burg nicht lange gefack­elt und den ersten Schritt gemacht. Es traf Hans Rent­meis­ter, den Gen­er­alsekretär des Inter­na­tionalen Sach­sen­hausen-Komi­tees. Der war nicht unbe­d­ingt Kad­er der Staatssicher­heit der DDR (MfS), aber er hat dort gear­beit­et. Erst in der Kreis­di­en­st­stelle Berlin-Licht­en­berg, später als Jurist an der Hochschule des MfS in Pots­dam und dann bis zur Auflö­sung in der Zentrale. 

Die aus­lösende Mel­dung im Spiegel kann nur als Retourkutsche für Rent­meis­ters Auftritt bei ein­er Gedenkver­anstal­tung im KZ Sach­sen­hausen ver­standen wer­den. Dort hat­te der Antifaschist Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm öffentlich zurecht­gewiesen. Der wollte am Ort des faschis­tis­chen Ter­rors partout und »aus­drück­lich« jenen gedenken, die dort nach 1945 von der sow­jetis­chen Armee als Kriegsver­brech­er interniert waren. Rent­meis­ter nan­nte das Gedenken an die »Mörder, Peiniger und Quäler unser­er Kam­er­aden« zuviel verlangt. 

Während selb­st in der SPD-Land­tags­frak­tion Rück­tritts­forderun­gen gegen Schön­bohm aufka­men, tat sich die die Stiftung Bran­den­bur­gis­che Gedenkstät­ten schw­er mit der Kri­tik. Anders im Fall Rent­meis­ter. Am Sam­stag kündigte sie per Fax die Zusam­me­nar­beit mit dem Antifaschis­ten, dessen Vater im KZ Sach­sen­hausen saß, auf. Die Mit­teilung über seine Arbeit für das MfS war ihnen zuviel. Prompt set­zte das antikom­mu­nis­tis­che Trom­melfeuer nach: Der Leit­er der Gedenkstätte Hohen­schön­hausen in Berlin, Huber­tus Knabe, fand, Rent­meis­ter habe sich dis­qual­i­fiziert, weit­er für die Häftlinge des KZ Sach­sen­hausen zu sprechen. Die bran­den­bur­gis­che CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Kathe­ri­na Reiche ver­stieg sich zu dem Satz: »Jeden Demokrat­en macht es fas­sungs­los, das Ver­mächt­nis der NS-Opfer in solchen Hän­den zu sehen.« Und CDU-Frak­tion­schef Thomas Lunacek meinte, für die Opfer der Konzen­tra­tionslager müsse es unerträglich sein, von einem früheren Stasi-Mitar­beit­er repräsen­tiert zu wer­den. Wirk­lich unerträglich ist hinge­gen, daß sich Knabe, Lunacek, Reiche & Co anmaßen, im Namen ehe­ma­liger Häftlinge zu sprechen, und Jörg Schön­bohm als spätes Opfer der Stasi in Schutz genom­men wird. 

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SommerAktionsTage 2006 für eine FREIe HEIDe

Unter dem Mot­to “BOMBEN NEINWIR GEHEN REIN” find­en am Dranser See / Schwein­rich (Bran­den­burg) vom 9. bis 13. August, zum wieder­holten mal die Som­mer­ak­tion­stage 2006 statt. 

Neben Ver­anstal­tun­gen und Work­shops sind eine Rei­he kleiner­er und größer­er Aktio­nen des direk­ten zivilen Unge­hor­sams geplant. 

Organ­isiert wir das Camp, wie jedes Jahr, von AktivistIn­nen aus Neu­rup­pin und Berlin. 

Weit­ere Info´s zum Camp unter:

www.resistnow.freieheide-nb.de

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Blühende Landschaften

Das Land Bran­den­burg träumt vom wirtschaftlichen Auf­schwung. Doch selb­st in den »Wach­s­tumsker­nen« ist davon wenig zu spüren. Teil eins.
(Rain­er Bal­cerowiak) Fol­gt man den Erk­lärun­gen führen­der Lan­despoli­tik­er und Wirtschaftsver­bandsvertreter, geht es in Bran­den­burg – wenig­stens per­spek­tivisch – wirtschaftlich aufwärts. Von »Wach­s­tumsker­nen« und »Kom­pe­tenzzen­tren« ist eben­so oft die Rede wie von »inno­v­a­tiv­en Konzepten«. Kri­tik­er dieser gelinde gesagt geschön­ten Darstel­lun­gen ver­weisen auf den unge­brem­sten Exo­dus ger­ade junger und qual­i­fiziert­er Bran­den­burg­er, die anhal­tend hohe Arbeit­slosigkeit und die beein­druck­end lange Liste von Sub­ven­tion­sru­inen, die die Wirtschaft­spoli­tik­er des Lan­des auf dem Kerb­holz haben. Pro­jek­te wie die Chip­fab­rik, die Car­go­lifter­halle, der Lausitzring und der Schwedter Oder­hafen sind ger­adezu Syn­onyme für eine Wirtschaft­spoli­tik gewor­den, deren her­aus­ra­gende Merk­male Größen­wahn und Unfähigkeit zu sein scheinen. 

Angesichts dieser weitver­bre­it­eten Bilder tut Imagepflege not. In diesem Sinne ver­anstal­teten die Indus­trie- und Handelskammer(IHK) und die Handw­erk­skam­mer (HK) Cot­tbus in der ver­gan­genen Woche eine Pressereise, bei welch­er der Besuch besagter »Wach­s­tumskerne« und »Kom­pe­tenzzen­tren« im Mit­telpunkt stand. IHK und HK brin­gen es zusam­men auf über 50000 Mit­glieds­be­triebe. Ihr Organ­i­sa­tions­bere­ich umfaßt die Land­kreise Dahme-Spree­wald, Elbe-Elster, Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz. 

Exo­dus hält an 

Früher befan­den sich dort über­re­gion­al bedeu­tende indus­trielle Zen­tren. Beson­ders die großen Braunkohlevorkom­men boten opti­male Voraus­set­zun­gen für die Ansied­lung großer, energiein­ten­siv­er Fab­rika­tion­sstät­ten. In der DDR war die Region Cot­tbus der wichtig­ste Energiepro­duzent. So wur­den im Kom­bi­nat Schwarze Pumpe über 80 Prozent des in der DDR benötigtes Stadt­gas­es hergestellt. Im Umfeld gab es große Chemie- und Tex­til­stan­dorte wie Schwarzhei­de, Schwedt und Guben. Doch nach 1990 brachen den alten DDR-Kom­bi­nat­en auf­grund der Währungsan­gle­ichung schla­gar­tig die Export­märk­te weg. Zudem waren sowohl die Energiepro­duzen­ten als auch die Indus­triebe­triebe zu unpro­duk­tiv und entsprachen nicht den in der BRD inzwis­chen gülti­gen ökol­o­gis­chen Min­dest­stan­dards. Es begann die Entvökerung der alten Indus­triezen­tren. Manche Städte wie Lauch­ham­mer oder Sprem­berg haben nur noch 60–70 Prozent ihrer vor­ma­li­gen Ein­wohn­erzahl und verze­ich­nen den­noch Erwerb­slosen­quoten von deut­lich über 20 Prozent. 

IHK und HK set­zen wie auch die Lan­desregierung auf das Konzept der »Wach­s­tumskerne«, in deren Umfeld sich sozusagen zwangsläu­fig kleine und mit­tel­ständis­che Betriebe entwick­eln wür­den. Denn die bish­er prak­tizierte Flächen­förderung hat sich trotz enormer Trans­fer­zahlun­gen als weit­ge­hend wirkungs­los erwiesen. Als weit­eres Stand­bein des ersehn­ten Auf­schwungs sollen Konzepte für die touris­tis­che Aufw­er­tung der Region real­isiert wer­den. Als Mod­ell für die Verbindung bei­der Ansätze wurde uns der Tra­di­tions­be­trieb Kun­st­gießerei Lauch­ham­mer präsen­tiert. Seit über 270 Jahren wer­den hier aus Eisen und Bronze unter anderem Glock­en, Denkmäler und Stat­uen, großflächige Orna­mente und Gebrauchs­ge­gen­stände hergestellt. Doch als her­aus­ra­gen­des Beispiel für den Auf­schwung in der Lausitz taugt der Betrieb kaum, 75 Beschäftigte gab es hier zu DDR-Zeit­en, heute sind es noch 18. Der Fir­ma machen sowohl die Investi­tion­szurück­hal­tung der ver­armten Kom­munen als auch die Konkur­renz – beson­ders aus Polen und Tschechien, aber aber auch aus Bay­ern – zu schaf­fen. Die Aus­bil­dungsplätze in dem Betrieb sind heiß begehrt, doch in den let­zten Jahren hät­ten die Jung­fachar­beit­er den Betrieb alle schnell ver­lassen, berichtet Geschäfts­führer Ulrich Kühne nicht ohne Bit­terkeit. Ver­wun­dern kann das allerd­ings kaum: In der Kun­st­gießerei Lauch­hamer liegt der Stun­den­lohn bei acht Euro, die bayrische Konkur­renz zahlt fast das Dop­pelte. Entsprechend ist der Alters­durch­schnitt im Betrieb, der bei über 50 Jahren liegt. 

Betriebe suchen Nischen 

Per­spek­tiv­en sehen Kühne und die von ihm mit­ge­tra­gene Stiftung Kun­st­guß denn auch eher in »kul­tureller Wertschöp­fung«. Der Betrieb soll in eine »Kette von Indus­triedenkmälern« in der Lausitz ein­gerei­ht wer­den, deren berühmtestes die Förder­brücke »F60« in Schacks­dorf ist. Unmit­tel­bar neben der Pro­duk­tion­sstätte ist ein Kun­st­guß­mu­se­um geplant, in der Werk­shalle sollen die Besuch­er den Beschäftigten von ein­er Gang­way bei der Arbeit zuschauen kön­nen. Doch wie bei so vie­len Pro­jek­ten nicht nur in Bran­den­burg sind Finanzierung und somit Real­isierung noch lange nicht in trock­e­nen Tüchern. 

Auf Nis­chen­suche sind auch andere Betriebe in Lauch­ham­mer, wie beispiel­sweise Schmidt Schweis­stech­nik. Die Ange­botspalette reicht von Schweiß- und Wartungsar­beit­en über Zwis­chen­han­del bis hin zum Miet­ser­vice rund um die Schweißtech­nik. Doch auch hier gilt: anges­pan­nte Auf­tragslage, harte Konkur­renz aus Ost€pa, niedrige Löhne zwis­chen sieben und neun Euro. Hoff­nungss­chim­mer ist ein Auf­trag in Kasach­stan, der sowohl die Wartung und Instand­set­zung von Tage­bautech­nik als auch die Aus­bil­dung von Schweißern vor Ort umfaßt und gemein­sam mit der Fir­ma MAN Takraf bew­erk­stel­ligt wird. 

Für den ehe­ma­li­gen Indus­tri­e­s­tandort Lauch­ham­mer ist das alles nur ein Tropfen auf den heißen Stein. So beschäftigt MAN Takraf in seinem Werk für schwere Tage­bautech­nik ger­ade­mal 150 Men­schen. Der Vorgänger VEB Schw­er­maschi­nen­bau Lauch­ham­mer­w­erk BFG hat­te 3500 Mitar­beit­er. Das auf­grund divers­er Neuan­sied­lun­gen gern als »Leucht­turm« beze­ich­nete Lauch­ham­mer mit seinen neuen Gewer­beparks und den sanierten Woh­nun­gen hat seit 1990 9000 der vor­mals 27000 Ein­wohn­er ver­loren, die Erwerb­slosen­quote liegt bei über 24 Prozent.

Inforiot