Inforiot

Ein wenig ent­täuscht war Nina Haas, Lei­t­erin des Jugendmigrationsdienstes
des Land­kreis­es am Sonnabend schon. Aus den Erfahrun­gen der let­zten Jahre
her­aus hat­ten sie und viele fleißige Helfer mit etwa 400 Besuch­ern zum
Som­mer­fest für Spä­taussiedler und Ein­heimis­che im Garten des Haus­es der
Diakonie in Fin­ster­walde gehofft. Gekom­men sind let­z­tendlich etwa 150
Teil­nehmer. Viele hat­ten im Vor­feld zuge­sagt, doch der einsetzende
Pras­sel­re­gen hielt wahrschein­lich etliche ab. 

«Früher waren wir fünf Mitar­beit­er, doch durch die Kürzung der Mit­tel sind
wir jet­zt nur noch zwei Kol­le­gen, die in der Aussiedler­ber­atung tätig sind»
, erläutert Nina Haas. Dadurch sei es ein sehr großer Kraftaufwand gewesen,
wieder so ein Fest auf die Beine zu stellen. Viele Spä­taussiedler haben
mit­ge­holfen, Tis­che und Stüh­le aufgestellt, Kaf­fee gekocht und Getränke und
Kuchen aus­geteilt. Da der Land­kreis in diesem Jahr keine finanzielle
Unter­stützung geben kon­nte, ist das Diakonis­che Werk in die Bresche
gesprungen. 

Für das kul­turelle Pro­gramm sorgten vor allem die Kinder. Die Tanzgruppe
Regen­bo­gen, in der auss­chließlich Spä­taussiedler trainieren sowie andere
Mäd­chen und Jun­gen erhiel­ten viel Beifall für ihre Lieder und Tänze.
Allerd­ings machte der kräftige Regen und Hagelschauer den Auftritt teilweise
unmöglich. Schließlich flüchteten alle in die Räume. 

Das Som­mer­fest ist eigentlich als Begeg­nungsmöglichkeit für Spätaussiedler
und Ein­heimis­che gedacht. Doch mit der Inte­gra­tion ist das eine schwierige
Sache. «Die meis­ten Spä­taussiedler möcht­en sich inte­gri­eren. Doch wegen der
fehlen­den Sprachken­nt­nisse sind viele sehr zurück­hal­tend» , erk­lärt Nina
Haas. Vor allem in den let­zten Jahren seien sehr viele Spätaussiedler
gekom­men, die kein Wort deutsch sprachen. 600 Stun­den Sprachkurs werden
durch Bun­desmit­tel finanziert, danach müssen sich die Fam­i­lien selber
küm­mern. Da kaum ein­er Arbeit hat, fehlt auch das Geld für weitere
Sprachkurse. «Zum anderen fällt das Ler­nen vie­len Spä­taussiedlern sehr
schw­er. Die meis­ten haben kör­per­lich gear­beit­et und seit Jahrzehn­ten kein
Lehrbuch mehr in der Hand gehabt» , weiß Nina Haas aus ihrer Tätigkeit. Den
Kindern falle es dage­gen wesentlich leichter die Sprache zu erler­nen. Durch
Kon­tak­te in der Schule ist es für sie auch ein­fach­er, im dem frem­den Land
Fuß zu fassen. Trotz aller Prob­leme seien die meis­ten Spä­taussiedler froh,
nach Deutsch­land gekom­men zu sein. «Wir müssten viel mehr Aufklärungsarbeit
leis­ten. Neben der Berufs­ber­atung und der Erläuterung des Schul­we­sens gibt
es auch jede Menge ungeschriebene Geset­ze für das Miteinan­der in
Deutsch­land. Auch durch ihre Bek­lei­dung wer­den einige manch­mal schon optisch
aus­ge­gren­zt» , erk­lärt die Lei­t­erin des Jugend­mi­gra­tions­di­en­stes. Sie und
ihre Kol­le­gin führen in Herzberg, Fin­ster­walde und Elster­w­er­da Beratungen
durch. Etwa 40 Leute kom­men am Tag. Da bleibt nicht genü­gend Zeit für
aus­führliche Gespräche. «Wenn man in einem Dorf lebt, ist die Integration
viel ein­fach­er. Doch ger­ade in Fin­ster­walde wohnen fast alle Spätaussiedler
im Süd­kom­plex und kapseln sich ab» , meint Nina Haas. «Inte­gra­tion ist eine
Sache, die nicht aufgezwun­gen wer­den kann. Wir kön­nen lediglich Anregungen
ver­mit­teln» , fügt sie hinzu. 

Swet­lana Fren­zel traut sich anfangs gar nicht, ein paar Sätze deutsch zu
sprechen. Doch dann erzählt sie, dass sie vor drei Jahren mit ihren Eltern
und ihrem Brud­er von Kasach­stan nach Fin­ster­walde gekom­men ist. «Meine
Nach­barn sind sehr nett und fre­undlich. Manch­mal trinken wir zusam­men Kaffee
und sie helfen mir beim Erler­nen der Sprache. Ich bemühe mich deutsch zu
sprechen, doch manch­mal schäme ich mich, weil ich es nicht so gut kann» ,
sagt sie. Zu Hause in Kasach­stan war es nicht erwün­scht deutsch zu sprechen.
Die 42-Jährige ist Diplom-Inge­nieur für Elek­trotech­nik. Trotz der
Anerken­nung ihres Beruf­s­ab­schlusses find­et sie keinen Job. «Ich bin immer
Arbeit gewohnt. Wahrschein­lich werde ich jet­zt zu meinen Ver­wandten nach
Baden-Würt­tem­berg ziehen. Dort ist es vielle­icht etwas leichter Arbeit zu
find­en» , hofft sie.

Lanke. Die Polizei nahm am Mon­tag­mit­tag drei Bernauer im Alter von 19,21 und 26 Jahren und einen 31-Jähri­gen aus Rüd­nitz fest, die den „Hit­ler­gruß“ gezeigt hat­ten und recht­gerichtete Musik hörten. Zeu­gen hat­ten die Polizei alarmiert. Alle vier Per­so­n­en sind ein­schlägig polizeilich bekan­nt und standen zum Teil unter erhe­blichen Alko­holein­wirkun­gen. Das trag­bare CD-Radio, sechs CDs und eine Kam­era wur­den beschlagnahmt. Gegen die vier Män­ner wurde ein Platzver­weis aus­ge­sprochen. Die Polizei leit­ete ein Ermit­tlungsver­fahren ein.

Kaf­feefahrt mal anders. Lamadeck­en und Kochtöpfe, die selb­st kochen, gab es lei­der nicht für die Teil­nehmerIn­nen ein­er Bus­fahrt am 12. Juni 2005 des Barn­imer Aktions­bünd­nis gegen Gen­tech­nik. Dafür gab es Felder zu bestaunen, auf denen im April gen­tech­nisch verän­dert­er Mais aus­ge­bracht wurde. Seit diesem Jahr dür­fen erst­mals gen­tech­nisch verän­derte Pflanzen kom­merziell in der BRD ange­baut wer­den. Hier­bei han­delt es sich bish­er um den Gen­mais BT810 der Fir­ma Mon­san­to. Der BT-Mais bildet ein Gift, dass den Maiszünsler, einen Maiss­chädling, tötet. Die Bedenken gegen diesen Anbau richt­en sich zunächst gegen die “gefährlichen Neben­wirkun­gen”: sowohl Tiere wie andere Pflanzen kön­nen unkalkulier­bar betrof­fen sein, “Sicher­heitsstu­di­en” bestärken eher Unsicher­heit­en. Außer­dem: es existieren weniger gefährliche Meth­o­d­en, den Fut­ter­mais zu schützen.
Eine Über­sicht­skarte der Gen­ma­is­felder in Bran­den­burg gibt es auf der Web­site des Barn­imer Aktions­bünd­nis, ein Video über die Bus­tour seht ihr hier: Umbruch-Bilder­ar­chiv

In Bran­den­burg wird ca. 1/3 der Gesam­tan­bau­menge von Gen­mais ange­baut. Grund genug für uns, das mal genauer anzuschauen. Mit 35 Leuten war der Bus gut gefüllt, als er gegen 12.00 Uhr am Ost­bahn­hof los fuhr. Erste Sta­tion war Hohen­stein. Hier wird der Gen­mais inner­halb des Vogelschutzge­bi­etes Märkische-Schweiz ange­baut. Befürch­tun­gen beste­hen, dass das BT-Gift über Insek­ten auch die Vögel schädigt. Starke Proteste und die Ablehnung vor Ort hiel­ten Bauer Piprek nicht davon ab, trotz­dem auszusähen. Nach einem kurzen Stop ging es weit­er nach Neu­ran­ft, wo die Agrarpro­duk­te Altreetz e.G trotz mehrma­li­gen bekun­den keinen Gen­mais auszusäen, doch Gen­mais anbaut. Auch hier soll die ständi­ge Anre­icherung des BT-Giftes im Boden ange­blich kein Prob­lem sein. Die Maispflanze pro­duziert selb­st­ständig in ihrem ganzen Leben das Gift, welch­es den Maiszünsler töten soll. Danach ging es zu Kaf­fee und Kuchen in den Landgasthof Wil­helm­saue. Hier erwarteten uns nicht die oben erwäh­n­ten Deck­en und Töpfe, son­dern Bürg­er, die sich über die Polizeipräsenz an bes­timmten Feldern wun­derten. Wir nutzten den Stopp, um sie aufzuk­lären, was da bewacht wird. Let­zte Sta­tion für heute war Neu­treb­bin. Hier ist die TIBO Land­wirtschafts GmbH Neu­treb­bin dafür ver­ant­wortlich, dass der Gen­mais im Boden ist. Gen­mais ist äußer­lich von kon­ven­tionellem Mais nicht zu unter­schei­den. Um nachzuweisen, das es sich um Gen­mais han­delt, kann man einen Schnell­test machen, der vor Ort vorge­führt wurde. Unsere Anwe­sen­heit wurde arg­wöh­nisch durch Ver­ant­wortliche der TIBO beeugt.

Bleibt festzuhal­ten: Wet­ter war so lala, die Äck­er sind scheiße groß, wir sind gese­hen wor­den, Wider­stand kann Spaß machen. 

Barn­imer Aktions­bünd­nis gegen Gentechnik

Frank­furt (Oder) (dpa) Eine Fach­ber­atungsstelle für Opfer von Men­schen­han­del und Zwang­spros­ti­tu­tion sowie für die Aids-Präven­tion ist am Mon­tag in Frank­furt (Oder) eröffnet wor­den. Der Trägervere­in Bel­ladon­na hat für den Betrieb der Ein­rich­tung 11 000 Euro vom Bran­den­burg­er Sozialmin­is­teri­um erhal­ten. “Wir wollen damit trotz schwieriger Haushalt­slage das Engage­ment des Vere­ins unter­stützen und Mut machen, diese schwierige und aufopfer­ungsvolle Arbeit fortzuset­zen”, sagte Sozialmin­is­terin Dag­mar Ziegler (SPD) bei der Übergabe. 

Die Frauen­ber­atungsstelle bezog im Frank­furter Luther­s­tift neue Räume. Sie wird von dort aus Frauen, Pros­ti­tu­ierte und Migran­tinnen berat­en und begleit­en, die von Heirats- oder Men­schen­han­del und Gewalt betrof­fen sind und in Bran­den­burg oder der pol­nis­chen Gren­zre­gion leben oder arbeit­en. Bel­ladon­na ver­mit­telt den betrof­fe­nen Frauen Recht­san­wälte und Psy­cholo­gen, begleit­et sie zu Ämtern und organ­isiert not­falls auch die Heimreise. 

Der Vere­in Bel­ladon­na existiert bere­its seit 15 Jahren in Frank­furt. Er wird seit 1995 vom Land unter­stützt. In diesem Jahr gab es ins­ge­samt 185 000 Euro für Pro­jek­te des Vere­ins. Er betreut jährlich durch­schnit­tlich 20 Betrof­fene inten­siv. Außer­dem sind Street­work­erin­nen von Bel­ladon­na zur Aid­saufk­lärung und Hil­fe im Umfeld von Pros­ti­tu­ierten ent­lang der Gren­ze im Ein­satz. Sie arbeit­en dabei mit pol­nis­chen und rus­sis­chen Part­nern zusammen.

Pots­dam – Mit einem Pro­gramm der Deeskala­tion und ver­stärk­ter Polizeipräsenz will die Lan­deshaupt­stadt der zunehmenden Gewalt zwis­chen recht­en und linken Grup­pierun­gen begeg­nen. Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs (SPD) sagte gestern nach ein­er Son­der­sitzung des Beirats für Tol­er­anz und Demokratie in Pots­dam: „Die Entwick­lung erfüllt uns mit großer Sorge.“ Es dürfe nicht zuge­lassen wer­den, „dass die gewalt­samen Auseinan­der­set­zun­gen eskalieren“. 

Anlass des gestri­gen Tre­f­fens ist die laut Jakobs „besorgnis­er­re­gende Eskala­tion“ von poli­tisch motiviert­er Gewalt zwis­chen Jugendlichen in der Stadt. So hat­ten in der Neu­jahrsnacht 2003 rechte Schläger das alter­na­tive Pro­jekt Chamäleon in der Her­mann-Elflein-Straße über­fall­en. Ein Recht­sradikaler war wegen des Über­falls vor zwei Wochen zu einem Jahr und zwei Monat­en Haft und ein zweit­er zu ein­er Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monat­en verurteilt worden. 

In der ver­gan­genen Woche wur­den dann vier Jugendliche aus der linken Szene Pots­dams wegen ver­sucht­en Mordes ver­haftet. Sie sollen laut Staat­san­waltschaft vor dem „Café Hei­der“ einen 16-Jähri­gen aus der recht­en Szene bru­tal niedergeschla­gen, mehrfach mit einem so genan­nten Totschläger (einem Teleskop­schlag­stock) auf den Kopf geschla­gen und mit Füßen getreten haben. Nach einem weit­eren Tat­beteiligten wird noch gesucht. Die Täter sollen zum Umfeld des Chamäleon gehören. 

Die Mit­glieder des Beirats für die Umset­zung des Lokalen Aktion­s­planes für Tol­er­anz und Demokratie hät­ten vere­in­bart, „entsprechend ihren Möglichkeit­en deeskalierend zu wirken und Ein­fluss auf die an den Kon­flik­ten Beteiligten zu nehmen“, hieß es gestern in ein­er Erk­lärung. Dazu gehöre auch ein „ver­stärk­ter und frühzeit­iger Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen“. Dem Beirat gehören unter anderem Vertreter der Poli­tik, des Aus­län­der­beirates, der Kirchen, der Gew­erkschaft, von Vere­inen und Ver­bän­den an. 

Jakobs betonte, dass in Pots­dam eine rechte Szene existiere, die auch von Berlin aus Unter­stützung erhalte. Den­noch dürfe auch keine Gewalt von linken Tätern akzep­tiert wer­den. „Selb­stjus­tiz ist nicht das richtige Mit­tel gegen Rechts.“ 

Nach Erken­nt­nis­sen von Polizei und Ver­fas­sungss­chutz, sind sowohl rechte als auch linke Grup­pen in Pots­dam zunehmend gewalt­bere­it. Bei­de Grup­pen seien eng mit der jew­eili­gen Szene ver­net­zt. „Die kön­nen sich leicht in kürzester Zeit ver­stärken und 40 bis 50 Leute aus ihrer Szene als Ver­stärkung her­bei­holen“, so ein Experte gegenüber PNN. Als zahlen­mäßig größer und gewalt­bere­it­er gilt beim Ver­fas­sungss­chutz die rechte Szene Potsdams. 

Seit dem Vor­fall in der Vor­woche sind in Pots­dam – vor allem an Woch­enen­den – ver­stärkt Polizis­ten unter­wegs. „Wir haben viel mehr Leute im Ein­satz – teils verdeckt, teils uni­formiert“, hieß es gestern bei der Polizei. So wer­den beson­ders die Bren­npunk­te wie etwa die Her­mann-Elflein-Straße und die Prob­lemkieze überwacht.

(Erhart Hohen­stein, PNN) Werder — Auf dem Moskauer Don­skoi-Fried­hof wird am 1. Juli ein Gedenkstein enthüllt, der erst­mals in Rus­s­land auch an deutsche Opfer des Stal­in­is­mus aus den Jahren 1951 bis 1953 erin­nert. In die Ehrung aufgenom­men wur­den sieben Werder­an­er Jugendliche. Gün­ter Beg­gerow, Johan­na und Karl-Heinz Kuh­fuß, Wil­helm Schwarz, Joachim Trübe, Heinz Unger und Inge Wolf waren wegen ihres Wider­standes gegen die SED-Dik­tatur und die Bolschewisierung Ost­deutsch­lands 1950 ver­haftet und 1952 bzw. 1954 in Moskau erschossen wor­den. Ihre Asche wurde wie die ungezählter ander­er Opfer auf dem ehe­ma­li­gen Kloster­fried­hof in Mas­sen­gräbern beige­set­zt. Für diese Opfer hat Werder im Vor­jahr an der Carl‑v.-Ossietzky-Schule eine Gedenk­tafel enthüllt. Ihr Schick­sal war durch die Pub­lizis­tik­stu­dentin Anja Spiegel erforscht und bekan­nt gemacht worden. 

Nach den Veröf­fentlichun­gen hat­te Hel­mut Domke dafür gesorgt, dass die sieben Werder­an­er in die Ehrung auf dem Don­skoi-Fried­hof ein­be­zo­gen wer­den. Der Refer­at­sleit­er für die GUS-Staat­en in der bran­den­bur­gis­chen Staatskan­zlei förderte das Vorhaben „von Amts wegen und aus innerem Engage­ment“. Er erwirk­te auch die Zus­tim­mung der rus­sis­chen Seite. Nicht zulet­zt ein im Dezem­ber 2003 veröf­fentlichter PNN-Beitrag führte zu ein­er Flut neuer Hin­weise von Opfer­ver­bän­den und Einzelper­so­n­en. Statt der zunächst bekan­nten 40 Namen, die in den Gedenkstein einge­meißelt wer­den soll­ten, sind jet­zt 950 Deutsche erfasst, die im Moskauer Butyr­ka-Gefäng­nis erschossen wur­den und deren Asche auf den Fried­hof ver­bracht wurde. 

Damit war es nicht mehr möglich, die einzel­nen Namen der Opfer auf der vom Volks­bund Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge finanzierten Stele zu nen­nen. Sie musste durch eine neue mit der all­ge­meineren Inschrift „In Erin­nerung an die Bürg­er Deutsch­lands – Opfer der poli­tis­chen Repres­sio­nen 1950 — 53“ erset­zt wer­den. In unmit­tel­bar­er Nähe wird jedoch ein Podest mit einem Namensverze­ich­nis aller Ermorde­ten aufgestellt. Außer­dem arbeit­et das His­torische Forschungsin­sti­tut „Facts & Files“ in Berlin gemein­sam mit dem deutsch-rus­sis­chen Opfer­ver­band Memo­r­i­al im Auf­trag der Bun­dess­tiftung zur Aufar­beitung der SED-Dik­tatur an einem Toten­buch, das im Herb­st erscheinen soll. Es wird nicht nur die Namen der Ermorde­ten nen­nen, son­dern auch jew­eils eine Kurzbi­ogra­phie anfügen. 

Bei der Enthül­lung des Steins in Moskau wird der Präsi­dent des Deutschen Bun­desrates, der bran­den­bur­gis­che Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck, die Gedenkansprache hal­ten. Der rus­sis­che Präsi­dent Putin entsendet den Leit­er der von ihm einge­set­zten Kom­mis­sion zur Aufar­beitung der Stal­in­schen Repres­sio­nen, Alexan­der Jakowlew. Als ehe­ma­liges KPdSU-Polit­büromit­glied und Ver­trauter Gor­batschows hat Jakowlew durch die scho­nungslose Abrech­nung mit dem Sow­jet­sys­tem in sein­er Auto­bi­ogra­phie „Die Abgründe meines Jahrhun­derts“ für Auf­se­hen gesorgt. 

Die Stadt Werder wird durch den 1. Beige­ord­neten Hart­mut Schröder, Pots­dam durch Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs vertreten sein. An der Feier wer­den 25 Nach­fahren der Stal­in­is­mus-Opfer teil­nehmen. Für sie spricht Jür­gen Köh­ler, der Sohn des Pots­damer Bürg­er­meis­ter-Ehep­aares Erwin und Char­lotte Köh­ler, die wegen ihres Wider­standes gegen die Sow­jetisierung der DDR vom Sow­jetis­chen Mil­itär­tri­bunal zum Tode verurteilt und 1951 im Moskauer Gefäng­nis Butyr­ka erschossen wor­den waren. Köh­ler, der als Gym­nasi­ast nach der Fes­t­nahme sein­er Eltern in den West­en geflo­hen war, hat­te sich jahrzehn­te­lang für deren Reha­bil­i­tierung einge­set­zt. „Für mich ist es eine hohe Ehre, in Moskau für die Opfer das Wort ergreifen zu dür­fen“, sagte er. Das RBB-Fernse­hen wird am 25. August eine Doku­men­ta­tion über das Schick­sal des Bürg­er­meis­ter-Ehep­aars ausstrahlen.

Pots­dam (ddp) In Bran­den­burg ist ein Anstieg bei der Zahl abge­broch­en­er Schwanger­schaften zu verze­ich­nen. Im ver­gan­genen Jahr seien 4250 Abtrei­bun­gen reg­istri­ert wor­den, antwortete Sozialmin­is­terin Dag­mar Ziegler (SPD) auf eine par­la­men­tarische Anfrage. Der Anstieg um 2,2 Prozent gegenüber dem Vor­jahr sei jedoch lediglich ein Aus­druck “leichter Schwankun­gen” und biete keinen Anlass zur Sorge. 

Ten­den­ziell sei seit den 90er Jahren ein deut­lich­er Rück­gang bei Schwanger­schaftsab­brüchen zu verze­ich­nen. So habe es im Jahr 1999 noch knapp 5000 Abtrei­bun­gen gegeben. 1996 waren es den Angaben zufolge 5500. Inner­halb der ver­gan­genen zehn Jahre seien mehr als 48 000 Schwanger­schaften abge­brochen worden. 

Sorge bere­it­et der Min­is­terin jedoch der hohe Anteil der Abbrüche bei min­der­jähri­gen Schwan­geren. Fast zehn Prozent der Pati­entin­nen waren im ver­gan­genen Jahr jünger als 18 Jahre. 

Die durch­schnit­tlichen Kosten für eine Abtrei­bung belaufen sich auf 368 Euro. Nach dem Gesetz zur Hil­fe für Frauen bei Schwanger­schaftsab­brüchen könne diese Summe in bes­timmten Fällen erstat­tet wer­den, sagte Ziegler. Das Land hat im ver­gan­genen Jahr mehr als 3,3 Mil­lio­nen Euro für Beratun­gen nach dem Schwanger­schaft­skon­flik­t­ge­setz ausgegeben.

Pots­dam (dpa) Umwelt­min­is­ter Diet­mar Woid­ke (SPD) hat die mutwillige Zer­störung von Ver­suchs­feldern der Gen­forschung scharf verurteilt. Nach dem Jahres­bericht des Bun­deskrim­i­nalamtes wur­den im Jahr 2004 bun­desweit 6 der 16 Ver­suchs­stan­dorte zer­stört. Dadurch sei ein Schaden in Höhe von mehr als ein­er Mil­lion Euro ent­standen, teilte das Umwelt­min­is­teri­um am Mon­tag mit. Außer­dem werde die inter­na­tionale Konkur­ren­zfähigkeit in diesem Forschungs­bere­ich behindert. 

“Die Gen­tech­nik liefert für die mod­erne Forschung attrak­tive Werkzeuge. Ob die entste­hen­den Pro­duk­te akzept­abel und sin­nvoll sind, wer­den let­zten Endes Anwen­der und Ver­brauch­er entschei­den”, sagte Woid­ke bei einem Besuch des Max-Planck-Insti­tuts in Pots­dam. “Wir als Poli­tik­er müssen im Land dafür Sorge tra­gen, dass sowohl Gen­tech­nikan­wen­der wie auch diejeni­gen, die Gen­tech­nik ablehnen, zu ihrem Recht kom­men”, sagte er.

Pots­dam (epd) Im Land Bran­den­burg haben seit beginn des Jahres 21 Flüchtlinge ein Bleiberecht nach neuen Härte­fall­regelun­gen erhal­ten. Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) habe allen Empfehlun­gen der Härte­fal­lkom­mis­sion und damit dem weit­eren Aufen­thalt der Betrof­fe­nen in Bran­den­burg zuges­timmt, teile die Kom­mis­sion gestern in Pots­dam mit. 

Das seit Jahres­be­ginn gel­tende Bun­desweite Zuwan­derungs­ge­setz ermöglicht den Län­dern die Beru­fung von Härte­fal­lkom­mis­sion, die für abgelehnte Asyl­be­wer­ber ein Bleiberecht aus human­itären Grün­den empfehlen kön­nen. Aus­geschlossen davon sind in der Regel Straftäter und Flüchtlinge, die ihren Leben­sun­ter­halt nicht bestre­it­en können.

Was ist der Schutzbund Deutschland?

Eine Neo­faschis­tis­che Organ­i­sa­tion die bewusst gegen Kap­i­tal und Unter­drück­ung argu­men­tiert um vor allem unzufriedene Bürg­er anzusprechen 

Warum ist der Schutzbund Deutschland
so gefährlich ? 

Er ver­schleiert und ver­fälscht geschichtliche Tat­sachen durch provozierende Pro­pa­gan­da und beze­ich­net z.B. den 8. Mai als „Tag der Feigheit“ 

Durch putschende Äußerun­gen auf den Flug­blät­tern wird gezielt gegen aus­ländis­che Mit­bürg­er und sozial Schwache gehetzt 

Mod­erne Nazis die nach ihren Maßstäben ein neues Deutsch­land erricht­en wollen sind heute genau­so gefährlich wie vor 60 Jahren 

Liebe Mit­bürg­erin­nen und Mitbürger 

Für eine bessere Zukun­ft unseres Landes
bedarf es kein­er kampf­bere­it­en Neonazis 

Wir wollen kein neues Deutsch­land in dem Nicht­deutsche und sozial Schwächere denun­ziert wer­den, wo die Ver­gan­gen­heit zur Zukun­ft wird und wir vor ein­er neuen Unter­drück­ung ste­hen, die nation­al und
faschis­tisch — aber keines­falls sozial ist. 

Was kön­nen wir dage­gen tun ? 

Wir kön­nen die Verteilung der Schutzbund Deutsch­land Pro­pa­gan­da lei­der nicht ver­hin­dern, wir kön­nen sie nur informieren und an ihren gesun­den Men­schen­ver­stand appel­lieren, dass sie hin­ter die Fas­sade dieser Organ­i­sa­tion schauen. 

Antifaschis­tis­che Aktion Kyritz