Monat: Dezember 2003

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31. Dezember 2003 · Quelle: MAZ / MOZ

Autokontrolle per Video

(MAZ) Pots­dam Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) und die Deutsche Polizeigew­erkschaft des Lan­des haben sich für eine flächen­deck­ende Videoüberwachung von Auto­kennze­ichen aus­ge­sprochen.  Schön­bohm sagte gestern: “Für mich hat der Schutz der Bürg­er Vor­rang vor dem Schutz der Daten­schützer.” Unter welchen Voraus­set­zun­gen die Polizei die Tech­nik ein­set­zen werde, müsse jet­zt auf Bun­de­sebene disku­tiert wer­den. In mehreren […]

30. Dezember 2003 · Quelle: BM / MOZ

Polizei geht gegen rechtsextremistische Musik vor

(BM, 29.12.03) Pots­dam — Die Polizei ist erneut gegen die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Musik vorge­gan­gen. Das Lan­deskrim­i­nalamt (LKA) hat bei der Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en die Indizierung ein­er CD mit recht­sex­trem­istis­ch­er Musik beantragt, teilte gestern das Innen­min­is­teri­um mit. Die CD “Rar­itäten” der Gruppe “Freiko­rps” enthalte unter anderem aus­län­der­feindliche Texte und Aufrufe zum Mord an poli­tisch Ander­s­denk­enden.  Zudem […]

30. Dezember 2003 · Quelle: WSWS

Die tödlichen Folgen deutscher Flüchtlingspolitik

Vor beina­he drei Jahren, im Feb­ru­ar 2001, erschien auf der World Social­ist Web Site ein Artikel mit der Über­schrift “Abschiebe­poli­tik und Gren­zregime. Die tödlichen Fol­gen deutsch­er Flüchtlingspoli­tik”. Gestützt auf nach­prüf­bare und all­ge­mein zugängliche Mate­ri­alien stellte der Artikel fest, dass in sieben Jahren — von 1993 bis 2000 — min­destens 239 Flüchtlinge durch staatliche Maß­nah­men ums […]

27. Dezember 2003 · Quelle: MAZ

Kampf gegen rechte Gewalt

(MAZ, Jan Simon) ORANIENBURG Die Lei­t­erin des Polizei-Schutzbere­ich­es Ober­hav­el blickt nach vorne. “Ich freue mich auf die Auf­gabe in Eber­swalde.” Ute Intveen-Trep­p­­mann wech­selt von Oranien­burg zurück zum Lan­deskrim­i­nalamt. Dort übern­immt sie ab dem 1. Jan­u­ar die Abteilung Staatss­chutz.  Die Abor­d­nung nach Eber­swalde sei über­raschend gekom­men, sagt die 47-Jährige. “So kurz war der Aufen­thalt in Oranienburg […]

26. Dezember 2003 · Quelle: Jungle World

Wasser marschiert

Kür­zlich demon­stri­erten in Cot­tbus Recht­sex­treme unter der Leitung Chris­t­ian Worchs gegen die Ost-Erweiterung der EU. (Jun­gle World, 51/03) Dabei ging die Polizei hart gegen linke Gegen­demon­stran­ten vor. Nach Angaben der Zeitung Neues Deutsch­land forderten die Nazis »Wass­er marsch!«, und dann set­zte die Polizei den Wasser­w­er­fer ein. Die Jun­gle World befragte hierzu Sven Hoff­mann, den Press­esprech­er der […]

24. Dezember 2003 · Quelle: Tagesspiegel

Siziliens Sonne

Orazio Giamblan­co wurde 1996 von einem Nazi fast tot­geprügelt. Langsam geht es ihm bess­er. In diesem Jahr war er zu Besuch in der Heimat (Tagesspiegel, Frank Jansen) Der Fortschritt wirkt winzig und hat doch eine enorme Wirkung. Orazio Giamblan­co kann an seinem linken Fuß die Zehen wieder bewe­gen. Kurz vor und zurück. Das kostet Kraft, der […]

23. Dezember 2003 · Quelle: Opferperspektive

Wusterhausen: Erneuter Brandanschlag auf vietnamesischen Imbiss

Drei Wochen nach dem ver­heeren­den Bran­dan­schlag auf einen viet­name­sis­chen Imbis­s­wa­gen in Pritzwalk erfol­gte am 27.11.2003 ein erneuter Schlag im 37 km ent­fer­n­ten Wuster­hausen. Auch hier ste­ht der Betreiber, der 52-jährige Minh Nguyen, vor den Trüm­mern sein­er Exis­tenz. Der Vere­in Opfer­per­spek­tive ruft zu Spenden für einen neuen Wagen auf.  Die Tat geschah einen Tag vor ein­er Demonstration […]

23. Dezember 2003 · Quelle: Tagesspiegel

Geburtstagsfeier aufgelöst: CD beschlagnahmt

Lade­burg (dpa/PNN). Die Polizei hat am Mon­tag eine Geburt­stags­feier in Lade­burg (Barn­im) aufgelöst und eine selb­st­ge­bran­nte CD mit rechts­gerichtetem Liedgut beschlagnahmt. Von 12 Per­so­n­en wur­den die Per­son­alien aufgenom­men, teilte die Polizei mit. Die Gäste, die bei einem 18-Jähri­­gen gefeiert hat­ten, waren zwis­chen 15 und 19 Jahren alt. Zwei von ihnen stammten aus einem Kinder­heim und wur­den dor­thin zurück­ge­bracht. Ein Nachbar […]

22. Dezember 2003 · Quelle: MAZ

Imbisswagen beschädigt

Am Sam­stag, kurz nach Mit­ter­nacht, wurde der Polizei mit­geteilt, dass bish­er noch unbekan­nte Täter ver­sucht haben sollen, den Dön­er-Imbiss in Rheins­berg, Paulshorster Straße, in Brand zu set­zen. Ein vor dem Imbiss liegen­der Kun­strasen­tep­pich geri­et in Brand. Der Brand wurde durch die Polizei, die noch vor der Feuer­wehr am Ort war, mit­tels Feuer­lösch­er gelöscht. Am Imbisswagen […]

22. Dezember 2003 · Quelle: MAZ

“Neger, verpiss dich!”

MAHLOW Sie blieben weitest­ge­hend unter sich: Zwei Dutzend Gäste aus Mahlow, Blanken­felde und Dahle­witz waren am Sonnabend zum Mahlow­er Bahn­hof gekom­men. Dort begann die erste Führung zu den “Blut­spuren” in der neuen Großge­meinde.  Drei Stun­den lang haben sich junge Leute, Aktivis­ten aus der Zeit der Arbeits­ge­mein­schaft Tol­er­antes Mahlow, Gemein­de­v­ertreter und die bünd­nis­grüne Bun­destagsab­ge­ord­nete Cor­nelia Behm […]

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