Jahr: 2004

BERLIN epd Die umstrit­tene Abschiebung ein­er Roma-Fam­i­lie aus Brandenburg
ins Koso­vo ist vor­erst gescheit­ert. Das Oberver­wal­tungs­gericht Frankfurt
(Oder) habe die für gestern geplante Abschiebung der Fam­i­lie Berisha per
Eil­ver­fahren unter­sagt, teilte Recht­san­walt Har­ald Schan­dl mit. Die
zuständi­ge Aus­län­der­be­hörde Cot­tbus habe erk­lärt, weit­er an den
Abschiebe­plä­nen festzuhal­ten und erst nach ein­er endgültigen
Gericht­sentschei­dung über eine erneute Dul­dung zu entscheiden. 

Das OVG begrün­dete den Eilentscheid mit Aufk­lärungs­be­darf über die
Zuge­hörigkeit der Fam­i­lie zu den Roma und die Rechtsverbindlichkeit einer
Vere­in­barung mit der Unmik, die Abschiebun­gen von Roma ins Kosovo
auss­chließt. Laut Schan­dl liegt ein Gutacht­en der Gesellschaft für bedrohte
Völk­er vor, das Faton Berisha die Roma-Zuge­hörigkeit bescheinigt.

(Berlin­er Zeitung) ZEESEN. Die von Recht­sradikalen bevorzugte Bek­lei­dungs­marke “Thor Steinar”
nimmt ihr umstrittenes Runen­l­o­go vom Markt. “Die Fir­ma hat alle Händler
aufge­fordert, die Logos zu ent­fer­nen oder die Ware zurück­zugeben”, sagte
Markus Rosch­er, Recht­san­walt der Fir­ma Medi­a­tex, am Don­ner­stag der Berliner
Zeitung. Medi­a­tex pro­duziert und vertreibt die umstrit­tene “Thor
Steinar”-Kleidung. Die Fir­ma aus Zeesen bei Königs Wuster­hausen beugt sich
damit dem Druck der Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin. Auf Antrag der Neuruppiner
Behörde hat­te das Amts­gericht Königs Wuster­hausen bere­its am Dien­stag eine
bun­desweite Beschlagnahme jen­er Tex­tilien ange­ord­net. Die Neuruppiner
Staat­san­waltschaft ist der Auf­fas­sung, dass jenes Runenlogo
“nation­al­sozial­is­tis­chen Sym­bol­en zum Ver­wech­seln ähn­lich ist”. Diese Runen
seien während der NS-Dik­tatur von der SA beziehungsweise der Waffen-SS
getra­gen wor­den. Ein 23-Jähriger hat vom Amts­gericht Pren­zlau wegen des
Tra­gens eines “Thor Steinar”-Pullovers bere­its einen Straf­be­fehl erhalten.
Weit­ere Ver­fahren sind anhängig. Mehrere Läden wur­den bere­its polizeilich
durchsucht. 

Die Gen­er­al­staat­san­waltschaft in Brandenburg/Havel stellte sich am
Don­ner­stag hin­ter die Neu­rup­pin­er Behörde: “Wir haben die anderen
Staat­san­waltschaften angewiesen, eben­falls so zu ver­fahren”, sagte Rolf
Grünebaum von der Gen­er­al­staat­san­waltschaft. Die ober­ste Behörde hofft aber
weit­er auf eine höherg­erichtliche Entschei­dung. “Die
Gen­er­al­staat­san­waltschaft hat uns angewiesen, den Beschluss zur
Beschlagnah­mung vor­erst nicht zu voll­streck­en”, sagte die Neuruppiner
Staat­san­wältin Loli­ta Lodenkäm­per. Am Don­ner­stagabend erk­lärte Rechtsanwalt
Rosch­er der Berlin­er Zeitung, dass er Rechtsmit­tel gegen den Beschluss des
Amts­gericht­es Königs Wuster­hausen ein­le­gen werde. Der Fir­ma entste­he durch
die Entschei­dung der Jus­tiz “ein exis­ten­zge­fährden­der Schaden”, sagte
Rosch­er. “Aber ein neues Logo ist bere­its in der Mache”, so der Anwalt.

Gericht geht gegen Kultk­lei­dung der recht­en Szene vor

Beschlagnahme von Tex­tilien der Marke “Thor Steinar” beschlossen. Firma
wehrt sich

(Tagesspiegel, Frank Jansen) Neu­rup­pin — Die Kollek­tion mit dem Runen-Wap­pen ist in der recht­en Szene
Kult. Neon­azis und Skin­heads präsen­tieren stolz Tex­tilien der Marke “Thor
Steinar”, erst recht wenn darauf sog­ar “Divi­sion Thor Steinar” prangt.
Selb­st vor Gericht zeigen Glatzköpfe unge­niert das Runen-Logo. Doch die
Sor­glosigkeit kön­nte bald ein Ende haben. Das Amts­gericht Königs
Wuster­hausen hat, wie jet­zt bekan­nt wurde, am Dien­stag einen weitreichenden
Beschluss erlassen — zur Beschlagnahme von Thor-Steinar-Logos und damit
markiert­er Kleidung. 

Das Gericht hat sog­ar die “Unbrauch­bar­ma­chung” der zur Pro­duk­tion des
Runen-Wap­pens gebraucht­en Vor­rich­tun­gen wie “Plat­ten, For­men, Drucksätze,
Druck­stöcke, Neg­a­tive oder Matritzen” ange­ord­net. Der Beschluss
(Akten­ze­ichen 2.2 GS 594/04) ist in Deutsch­land einzi­gar­tig. Nun sind
bun­desweit Razz­ien gegen Geschäfte möglich, die Klei­dung mit dem Runen-Logo
verkaufen. Und Polizeiein­sätze bei der Medi­a­Tex Gmbh, die von Zeesen
(Dahme-Spree­wald) aus die Marke vertreibt. Thor Steinar dro­ht die
Götterdämmerung. 

Den Beschluss hat­te die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin beantragt, das
Amts­gericht über­nahm die Auf­fas­sung der Anklage­be­hörde nahezu kom­plett. Für
die Staat­san­waltschaft ist das Runen-Logo ein Kennze­ichen, das Emble­men des
NS-Regimes zum Ver­wech­seln ähn­lich sieht. Ein Pfeil mit großem Dach wird
durchkreuzt von ein­er Art Blitz, unten ruhen zwei Punk­te. Die
Staat­san­waltschaft hält das Logo für eine Kom­bi­na­tion aus der Tyr-Rune,
einst Ärmelem­blem der Absol­ven­ten der “Reichs­führerschulen”, und der
Wolf­san­gel, die in den Abze­ichen mehrerer Divi­sio­nen der Waffen-SS
auf­tauchte. Und: Drehe man das Logo ein wenig nach rechts, sähen die Zacken
unter dem Dach aus wie SS-Runen, heißt es bei der Staatsanwaltschaft.
Außer­dem sei “Steinar”, vor allem in Verbindung mit dem Begriff “Divi­sion”,
eine gezielte Hom­mage an den von Neon­azis glo­ri­fizierten SS-Gen­er­al Felix
Steiner. 

Das Strafge­set­zbuch ken­nt bei NS-Sym­bol­en kein Par­don. Wer sie öffentlich
zeigt, ver­bre­it­et oder Gegen­stände mit braunen Insignien zur Ver­wen­dung im
In- und Aus­land her­stellt, muss nach Para­graf 86a mit Geld­strafe oder
max­i­mal drei Jahren Haft rech­nen. Auch wenn ein Kennze­ichen dem
Nazi-Orig­i­nal nicht bis zum aller­let­zten Häkchen entspricht. 

Genau so bew­ertet die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin den Fall Thor Steinar.
Der Antrag auf Beschlagnahme von Logos und Klei­dung “entspricht unserem
Grund­satz ‚Null Tol­er­anz gegenüber Recht­sex­trem­is­ten′”, sagt der Leitende
Ober­staat­san­walt Gerd Schnittch­er. Im August erre­ichte seine Behörde einen
ersten Erfolg: Das Amts­gericht Pren­zlau ver­hängte gegen einen 23-Jährigen
eine Geld­strafe von 300 Euro — weil er öffentlich einen Pullover mit dem
Runen-Logo getra­gen hat­te. Weit­ere Ankla­gen sind anhängig. Im Oktober
mussten jedoch Tex­tilien, die Polizis­ten in einem Hen­nigs­dor­fer Geschäft
beschlagnahmt hat­ten, zurück­gegeben wer­den. Die Rechts­grund­lage reichte da
noch nicht aus. 

Der Fall ist allerd­ings auch nach dem Gerichts­beschluss nicht einfach.
Bran­den­burgs Gen­er­al­staat­san­waltschaft hat zum Bedauern Schnittch­ers die
Anweisung gegeben, den Beschluss aus Königs Wuster­hausen noch nicht zu
voll­streck­en. Er wolle abwarten, wie das Landgericht Pots­dam über die zu
erwartende Beschw­erde der Medi­a­Tex entschei­det, sagt Generalstaatsanwalt
Erar­do Raut­en­berg. Auch er halte das öffentliche Zeigen des Runen-Logos für
straf­bar, “aber ich will nicht das Risiko einge­hen, dass wir den Betrieb
stil­l­le­gen und hin­ter­her eine Entschädi­gung zahlen müssen”. 

Der Geschäfts­führer von Medi­a­Tex gibt sich forsch. “Hier wird nichts
beschlagnahmt”, sagt Uwe Meusel. Außer­dem liege schon eine
Dien­stauf­sichts­beschw­erde gegen eine Neu­rup­pin­er Ober­staat­san­wältin vor. Das
Logo von Thor Steinar hält Meusel für harm­los, “das ist nur ein T und ein S
in Runen­schrift”. Über die Fir­ma sagt Meusel kaum mehr als: “Wir lassen
weltweit pro­duzieren.” Dass sich Neon­azis um Thor Steinar reißen, ist ihm
egal — “wir schauen den Leuten nicht in die Köpfe”. Auf Fra­gen nach seiner
eige­nen Hal­tung zum Recht­sex­trem­is­mus sagt Meusel nur: “Ich muss mich hier
nir­gend­wo distanzieren.”

Als Kon­se­quenz auf eine Rei­he von ungek­lärten Vor­wür­fen gegen Polizeibeamte im Zusam­men­hang mit dem Ein­satz am 30.10.2004 in Pots­dam fordert die Rote Hil­fe Pots­dam den Innenauss­chuss des Land­tages auf, eine Wiedere­in­führung der Dien­st­num­mern­tragepflicht für Beamte in geschlosse­nen Ein­heit­en zu disku­tieren und auch kri­tisch die gescheit­erten Ein­satzs­trate­gien der Polizei zu thematisieren. 

Während des Ein­satzes der Polizei, der die Durch­führung des Neon­azi-Auf­marsches zu gewährleis­ten hat­te, soll es zu ein­er Rei­he von teils bru­tal­en Über­grif­f­en gegen Gegen­demon­stran­ten und auch Pas­san­ten gekom­men sein. Zudem scheint sich eine beson­dere Strate­gie im Umgang mit ver­let­zten Bürg­ern zu etablieren, indem ver­let­zten Per­so­n­en automa­tisch der Vor­wurf des Wider­standes gegen Voll­streck­ungs­beamte gemacht wird. Dies offen­sichtlich in der Absicht, eventuellen Strafanzeigen der Geschädigten zuvorzukom­men. Um Über­grif­f­en vorzubeu­gen, die notorischen Beweiss­chwierigkeit­en für die Bürg­er zu mildern und schwarze Schafe in den Rei­hen der Polizei zu isolieren, ist eine verbesserte Iden­ti­fizier­barkeit durch Dien­st­num­mern drin­gend zu empfehlen. 

Äußerst beden­klich erscheint den Demon­stra­tions­beobachtern der Roten Hil­fe auch die Lin­ie der Polizei, Spon­tan­ver­samm­lun­gen ohne Ver­bots­grund und ohne jede Ankündi­gung aufzulösen. So wur­den auch am 30.10.2004 in Pots­dam min­destens 2 Demon­stra­tio­nen regel­widrig ohne ein vorheriges Ver­bot, ohne bekan­nt gegebene Auflö­sungsver­fü­gung und ohne Ankündi­gung der Zwangs­mass­nah­men bru­tal gesprengt. Der Polizeiführung wird daher drin­gend ein Blick in das Grundge­setz und das Ver­samm­lungs­ge­setz emp­fohlen, da die schlicht rechtswidri­gen, übereil­ten und unver­hält­nis­mäßi­gen Maß­nah­men nicht nur ein­er Deeskala­tion im Wege standen, son­dern die jugendlichen Demon­stran­ten ger­adezu herausforderten.

++
Antifade­mo bleibt ver­boten ++ Nazis­tis­ches Heldenge­denken genehmigt ++ Linke
Aktivis­ten bekom­men Aufen­thaltsver­bote für Halbe

Der Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten im bran­den­bur­gis­chen Halbe kann am Samstag
ungestört von Gegen­demon­stran­ten stat­tfind­en. Auch das Oberver­wal­tungs­gericht wird
in let­zter Minute höchst­wahrschein­lich pos­i­tiv entschei­den und damit ein­er erneuten
Huldigung des Nation­al­sozial­is­mus unter dem Deck­man­tel der freien Meinungsäußerung
zustimmen. 

Während­dessen wur­den sämtliche Kla­gen link­er Gegen­demon­stra­tio­nen, ob nun von
Opfer­ver­bän­den, der PDS oder der Antifa abgeschmettert und auf eine Kundge­bung am
Bahn­hofsvor­platz ver­legt. Im Gegen­satz dazu wurde der Auf­tak­tort der Neon­azis vom
Bahn­hof auf die Kirch­straße verlegt.
Zuvor hat die Polizei eine angemeldete Kundge­bung der PDS in der Kirch­straße mit der
Begrün­dung ver­boten, dass es sich hier­bei um einen Zufahrtsweg der Feuerwehr
han­dele. Die Polizei hat somit aus tak­tis­chen Grün­den bewusst wahrheitswidrige
Behaup­tun­gen aufgestellt. 

Obwohl die Ver­samm­lungs­be­hörde wusste, dass die Neon­azis zu kein­er Zeit in Hör- oder
in Sichtweite der Gegen­demon­stran­ten sein wer­den, haben die Beamten diesbezüglich
die linken Organ­i­sa­tio­nen getäuscht und den Bahn­hofsvor­platz als annehmbare
Alter­na­tive angeboten. 

Nach Angaben der Märkischen All­ge­meinen Zeitung war es der Vorschlag der
Ver­samm­lungs­be­hörde die Neon­azis soweit weg von den Gegen­demon­stran­ten marschieren
zu lassen, dass der Bah­n­damm als Bar­riere wirkt und der Auf­marsch ungestört
stat­tfind­en kann. Der Zweck ein­er Gegen­ver­anstal­tung ist somit ad absur­dum geführt,
da die Neon­azis schließlich nichts davon mit­bekom­men. Dazu Markus Roth Sprech­er des
Bünd­niss­es gegen den Nazi­auf­marsch : „Erst ver­bi­eten sie unsere Demo, dann
erlauben sie den Nazis zu marschieren und wir kön­nen ihnen nicht ein­mal verbal
mit­teilen, was wir von dieser offe­nen Propagierung des Nation­al­sozial­is­mus halten.
Es ist wirk­lich beschä­mend, wie wir als Antifa und auch die PDS zugun­sten von
Recht­sex­trem­is­ten getäuscht wur­den. Mit dieser Vorge­hensweise haben sich die
Behör­den ein­deutig positioniert.“ 

In Berlin hat mit­tler­weile die Polizei damit begonnen linken Aktivis­ten juristisch
höchst strit­tige Aufen­thaltsver­bote für Halbe aufzuer­legen. Dazu Markus Roth:
„Was bei den Anti-Glob­al­isierung­sprotesten begonnen hat, wird jet­zt auch für
solche Anlässe benutzt. Das Demon­stra­tionsrecht wird für Neon­azis in den letzten
Jahren immer weit­er aus­ge­baut. Diejeni­gen, die gegen die Gefahr von Rechts auf die
Straße gehen, müssen auf­grund von her­beigere­de­ten Gefahren­prog­nosen mit immer mehr
Grun­drecht­sein­bußen rechnen.“ 

Ein umfan­gre­ich­es Pres­se­in­fo, welch­es die öffentliche Debat­te um Halbe skizziert
kann auf unser­er Inter­net­seite www.redhalbe.de.vu herun­terge­laden werden.

(Infori­ot) Wir doku­men­tieren an dieser Stelle einen Leserin­nen-Brief, der uns kür­zlich erreichte.

Viele von euch (Infori­ot-LeserIn­nen), wenn nicht sog­ar alle, gehen doch auf Demos zum Beispiel gegen Hartz 4, Kürzun­gen von Geldern usw. … und ich glaube alle von euch waren schon mal auf ein­er Anti-Nazi-Demo. Erst vor kurzem war ja eine in Pots­dam, und wie ihr alle mit­gekriegt habt, kam es dort zu vie­len Ran­dalen. Ich denke, dass alle Randale
ziem­lich sinn­los waren, da diese sich ja eh nicht gegen Nazis gerichtet haben, obwohl das doch eigentlich das The­ma der Demo war. Aber selb­st, wenn sie sich direkt gegen Nazis gerichtet hät­ten, wären sie sinn­los gewe­sen, da die Nazis Ran­dale von der linken Seite wollen (laut Spiegel 08.11.04).

Ja, ihr habt richtig gele­sen, die Nazis wollen Ran­dale von uns Linken. So behal­ten sie näm­lich ein sauberes Image und
die Linken ger­at­en mit einem schlecht­en Ruf in die Öffentlichkeit. Und wenn dann unpartei­is­che Men­schen einen Zeitungsar­tikel lesen, in dem ste­ht, dass die Linken
Mülleimer anzün­de­ten, wem wür­den sie dann eher ver­trauen, den Linken oder den Rechten!?! 

Sicher­lich sind nicht alle Nazis auf Demos friedlich, denn es gibt immer Men­schen, sowohl auf der recht­en als auch auf der linken Seite, die glauben, dass man alle Prob­leme mit Gewalt lösen kann. Wenn es so ist, dass sich die Nazis sozusagen “abge­sprochen” haben, dass sie dem­nächst auf Demos nicht so gewalt­tätig sind und das chao­tis­che Auftreten den Linken über­lassen, fällt der Vor­wurf der Gewalt­tätigkeit auf uns und unser Denken zurück. D.h., um uns Linke „in die Pfanne zu hauen“, hof­fen die Nazis, dass linke Gegen­demon­stran­ten austick­en. Und lei­der gibt es auf Demos, egal welch­er Art, immer mil­i­tante Men­schen, die glauben, mit
Gewalt auf sich aufmerk­sam machen zu kön­nen. Ich hoffe, dass auch diese Linken diesen Artikel lesen und sich darüber Gedanken machen, was sie mit ihrem aggres­siv­en Ver­hal­ten anstellen. Schließlich kann man ja auch anders auf sich
aufmerk­sam machen, in dem man z.B. gemein­sam ein Pro­jekt auf die Beine stellt. Dann wür­den wir alle unserem gemein­samen Ziel, Nazis zu bekämpfen und linkes Denken in die Öffentlichkeit zu brin­gen, ein Stückchen näher kom­men. Aber eben nicht mit Gewalt, son­dern, indem wir die unpartei­is­chen Men­schen dazu brin­gen, viel mehr links zu denken als rechts. 

Um dieses Ziel zu erre­ichen, müssen wir (ALLE: Men­schen die gegen Faschis­mus, Ras­sis­mus und Anti­semitismus sind) gemein­sam etwas tun, damit wir (also alle Linken) uns nicht untere­inan­der fer­tig machen und uns spal­ten. Wir sollten
anfan­gen, zusam­men­zuar­beit­en und sozialer zu denken. Auch wenn sich das jet­zt vielle­icht merk­würdig anhört, aber die Recht­en sind uns in diesem einen Punkt voraus, denn sie gehen strate­gisch und konzep­tionell vor. Deswe­gen sind sie auch wieder so stark gewor­den (laut TAZ 09.11.04). Also soll­ten wir uns, auch wenn wir Nazis has­sen, ein Beispiel an ihnen nehmen, sowohl die Paz­i­fis­ten als auch die
Mil­i­tan­ten, und über­legen, wie wir unser Ziel, das linke Denken in die Gesellschaft zu tra­gen, erre­ichen können. 

Luisa

POTSDAM In Halbe dür­fen am Sam­stag erneut Recht­sex­trem­is­ten auf­marschieren. Das
Ver­wal­tungs­gericht Cot­tbus hat am Mittwoch ein Ver­bot der Polizei
aufge­hoben. Die unter dem Mot­to “Ruhm und Ehre dem deutschen Frontsoldaten”
angemeldete Ver­samm­lung dürfe unter Aufla­gen ver­anstal­tet wer­den, teilte ein
Gerichtssprech­er mit. 

Die rechtlichen Voraus­set­zun­gen für ein voll­ständi­ges Ver­bot der Versammlung
lägen nicht vor, sagte der Sprech­er. Ein voll­ständi­ges Ver­bot komme als
let­ztes Mit­tel nur in Betra­cht, wenn es kein milderes Mit­tel zum Schutz der
öffentlichen Ord­nung gebe. Der Schutz könne jedoch durch Auflagen
gewährleis­tet wer­den. Die Besorg­nis des Polizeiprä­sid­i­ums Frank­furt (Oder),
die Demon­stra­tion könne an nation­al­sozial­is­tis­che Aufmärsche erinnern,
reiche für ein Ver­samm­lungsver­bot nicht aus. Es sei nicht ersichtlich, dass
aus der Kundge­bung her­aus Straftat­en began­gen wür­den. Die Frankfurter
Polizei hat­te zuvor ein Auf­marschver­bot erlassen. Dage­gen hat­te der
Anmelder, ein Ham­burg­er Neon­azi, Klage beim Ver­wal­tungs­gericht Cottbus
eingereicht. 

In Halbe befind­et sich ein Sol­daten­fried­hof. Dort sind rund 22 000 Menschen
begraben. Die meis­ten waren in den let­zten Kriegsta­gen ums Leben gekommen,
als eingekesselte SS-Divi­sio­nen, Wehrma­chtsver­bände und Ange­hörige des so
genan­nten Volkssturms gegen die Rote Armee kämpften. 

Der Auflage der Polizei zur Ver­legung der Auf­takt- und Abschlusskundgebung
vom Bahn­hof Halbe in die Kirch­straße stimmte das Gericht zu. Andern­falls sei
eine Kol­li­sion mit Gegen­demon­stra­tio­nen unausweichlich. 

Innen­staatssekretär Eike Lan­celle hat­te noch am Mittwoch gehofft, dass der
rechte Auf­marsch ver­boten bleibt. Auch die PDS forderte ein Ver­bot des
Auf­marsches. Der PDS-Innen­poli­tik­er Hans-Jür­gen Schar­fen­berg kündigte eine
friedliche Gegen­demon­stra­tion in Halbe an.

Eich­walde (Dahme-Spree­wald). Als am Mittwochabend, gegen 23.15 Uhr, zwei männliche Per­so­n­en in der S‑Bahn
nach Eich­walde anti­semi­tis­che Lieder san­gen, ver­suchte eine junge Frau,
dage­gen einzuschre­it­en. Daraufhin wurde sie von den bei­den Männern
beschimpft und sie zeigten den Hit­ler­gruß. Nach dem Ver­lassen der S‑Bahn
ver­schwan­den die bei­den in ein­er Gast­stätte in Eichwalde. 

Durch die Infor­ma­tion der Frau kon­nten die bei­den Tatverdächti­gen von der
Polizei aufge­grif­f­en wer­den. Es han­delt es sich um einen 17- und einen
36-Jähri­gen, bei­de aus Berlin. 

Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt u.a. wegen des Ver­dachts der Volksverhetzung.

(Junge Welt, Andreas Sieg­mund-Schultze) Die Märsche von Alt- und Neon­azis im bran­den­bur­gis­chen Halbe kön­nten ähn­lich den Heß-Gedenkmärschen im bay­erischen Wun­siedel alljährliche braune Tra­di­tion erlan­gen. Anfang der 90er wurde der größte deutsche Sol­daten­fried­hof in Halbe zum Wall­fahrt­sort für alte und neue Nazis. Höhep­unk­te waren die Aufmärsche anläßlich des soge­nan­nten Volk­strauertages 1990 und 1991 mit mehreren tausend Teil­nehmern. In den darauf­fol­gen­den Jahren wur­den die Aufmärsche ver­boten. Im ver­gan­genen Jahr allerd­ings durften die Neo­faschis­ten ihren Marsch mit 700 Teil­nehmern am Tag vor dem Volk­strauertag wieder durch­führen. Für das geplante »Heldenge­denken« am kom­menden Sam­stag hat die Polizei ein Ver­bot beantragt. Ein Sprech­er des »Antifa-Bünd­nis gegen das nation­al­sozial­is­tis­che Heldenge­denken« äußerte gegenüber jW allerd­ings die Befürch­tung, daß Gerichte das Ver­bot noch aufheben werden. 

Dafür spricht auch, daß die Vor­bere­itun­gen der Polizei auf Hoch­touren laufen. Dieses Jahr werde man »die bei­den Lager« mit mehr als 1200 Beamten auseinan­der­hal­ten, so die Press­es­telle der Polizei in Frankfurt/Oder auf jW-Anfrage. Die Polizei rech­net mit 600 bis 800 Neon­azis und 2 500 Gegen­demon­stran­ten. Die Strate­gie der Polizei ist klar: sollte es zum Auf­marsch kom­men, sollen die Recht­en marschieren dür­fen, Antifaschis­ten hinge­gen sollen sich mit Kundge­bun­gen auf dem Bahn­hofsvor­platz von Halbe zufriedengeben. 

Nach jW-Infor­ma­tio­nen klagt das »Bünd­nis gegen das nation­al­sozial­is­tis­che Heldenge­denken« gegen diese Polizeiver­fü­gung, da es selb­st eine Demon­stra­tion durch Halbe durch­führen will. Zwei Kundge­bun­gen von PDS-Kreisver­bän­den wird es nach dem Willen der Polizei nur auf dem Bahn­hofsvor­platz (11 Uhr) geben, was die Ver­anstal­ter akzeptierten. 

Antifaschis­tis­che Ini­tia­tiv­en wollen am Sam­stag neben der erhofften Ver­hin­derung der Neon­azipro­voka­tion auch eigene Akzente set­zen. Sie wollen der Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er, Deser­teure der Wehrma­cht und der gefal­l­enen Sol­dat­en der Roten Armee gedenken, die eben­falls auf dem Fried­hof in Halbe beerdigt sind. Während allerd­ings der DVU das Able­gen eines Kranzes auf dem Vor­platz des Fried­hofs vom zuständi­gen Ord­nungsamt genehmigt wurde, darf eine Gedenkkundge­bung der Ver­fol­gtenor­gan­i­sa­tion VVN/BdA dort nicht stat­tfind­en. Nach Infor­ma­tio­nen des Berlin­er VVN/B­dA-Lan­desvor­sitzen­den Ron­ny Ziller werde man Kränze für Ver­fol­gte sowie Zwangsar­bei­t­erin­nen und Zwangsar­beit­er aber nicht neben Gebinde leg­en, die Naziver­brech­er ehren. 

Bere­its im August hat sich eine Ini­tia­tive gegrün­det, die bis zum 60. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2005 ein Denkmal für Deser­teure der Wehrma­cht in Halbe erricht­en will. 

Infos: www.redhalbe.de.vu

Antifa fährt auf jeden Fall nach Halbe

Polizei beantragte Ver­bot von Neon­azi-Auf­marsch / Gerichtliche Entschei­dung ste­ht noch aus

(Neues Deutsch­land, Hannes Heine) Bran­den­burg. Der »Fre­un­deskreis Halbe« bit­tet aus­drück­lich darum, »Restalko­hol zu ver­mei­den«. Außer­dem sollen rechtzeit­ig »Pflichtlieder« bekan­nt gemacht wer­den. Dabei han­delt es sich um interne Anweisun­gen unter Recht­sradikalen. Diese wollen am Woch­enende zu einem so genan­nten »Heldenge­denken« in Halbe aufmarschieren.

Der Sol­daten­fried­hof in dem 2500 Ein­wohn­er zäh­len­den Ort ist der größte Deutsch­lands. Bei Halbe tobte die let­zte große Kesselschlacht des Zweit­en Weltkriegs. Ein Großteil der 23000 sterblichen Über­reste auf dem Zen­tral­fried­hof von Halbe stammt von Wehrma­cht­sange­höri­gen und Waf­fen-SS-Leuten. Doch unter den
Toten befind­en sich auch Deser­teure und sow­jetis­che Zwangsarbeiter. 

»Bis zu 800 rechte Teil­nehmer« erwartet Peter Sal­en­der vom zuständi­gen Polizeiprä­sid­i­um Frankfurt/Oder. Bei Gegenkundge­bun­gen rech­net Sal­en­der mit etwa 2500 Demon­stran­ten. Ein antifaschis­tis­ches Bünd­nis und die PDS dür­fen in einiger Ent­fer­nung und unter stren­gen Aufla­gen ab 12 Uhr protestieren. »Während Faschis­ten aus ganz Deutsch­land des Naziregimes gedenken, wird Antifaschis­ten ger­ade noch der Bahn­hofsvor­platz zuge­s­tanden«, beschw­ert sich Markus Roth vom Antifa-Bünd­nis. Bis jet­zt ist der Nazi-Auf­marsch nicht verboten.

Das Polizeiprä­sid­i­um hat zwar ein Ver­bot beantragt. Gerichtliche Entschei­dun­gen darüber ste­hen aber noch aus. Egal, wie die Richter urteilen: Die Antifas wollen am Sonnabend in Halbe sein. »In jedem Fall wer­den wir Präsens zeigen«, kündigt Roth an. 

Schon 2003 kon­nten sich erst­mals nach langer Zeit wieder 600 Recht­sex­treme unter­schiedlich­er Couleur in Halbe ver­sam­meln. Seit 1991 sind dort Kundge­bun­gen am Volk­strauertag ver­boten wor­den. Die Neon­azis um den Ham­burg­er Chris­t­ian Worch haben aus den Ver­boten gel­ernt und weichen wie 2003 wieder auf den Ter­min vor dem Volk­strauertag aus. Uni­formierun­gen und ver­fas­sungs­feindliche Sym­bole in den eige­nen Rei­hen wollen die Ver­anstal­ter aus tak­tis­chen Grün­den selb­st unterbinden. 

Ein erneutes Ver­bot der Ver­anstal­tung fordern vor allem Opfer­ver­bände. Im August wandten sich zahlre­iche Wider­stand­skämpfer und NS-Opfer gegen die faschis­tis­che Wall­fahrt. Für die 57 Wehrma­chts­de­ser­teure, die eben­falls in Halbe liegen, forderten sie ein Denkmal (ND berichtete). 

INFORIOT Die Gruppe “Antifaschis­tis­che Linke Berlin (ALB)” hat auf ihre Home­page eine Doku­men­ta­tion gestellt, auf der Bilder von führen­den Mit­gliedern der Neon­azi-Szene in Berlin und Bran­den­burg gesam­melt sind. Die Seite ist über fol­gen­den Link ein­se­hbar: antifa.de, ein Klick auf den But­ton “Who is who” genügt.

Fes­ti­valtick­et: 5,- EURO für alle Veranstaltungen

Seit ger­aumer Zeit hän­gen in Cot­tbus weiße Briefkästen mit der Auf­schrift “Anonyme
Kun­st”. Wir riefen dazu auf kün­st­lerisch aktiv zu wer­den, und uns die Ergebnisse
anonym zukom­men zu lassen. Der Grundgedanke dabei war, die momen­tane Sit­u­a­tion, die
alle kün­st­lerischen Bere­iche bet­rifft, zu the­ma­tisieren. Diese zeich­net sich dadurch
aus, dass Kun­st in ihrem Wert, abhängig vom Kün­stler ist. Dabei wird der Name
bezahlt und nicht die Kun­st als Solche. Mit dem The­ma, welch­es in diesem Jahr dem
Pro­jekt vor­angestellt wurde, soll genau das umgekehrt wer­den. So soll die Kun­st im
Vorder­grund ste­hen und auch nur die Kun­st bew­ertet wer­den. Das Inter­esse des
Betrachters/Konsumenten soll durch die Anonymität auss­chließlich der Kun­st gewidmet
sein. Der Ver­lust des Focus auf den Namen eines Kün­stlers ermöglicht eine breitere
und unvor­ein­genommenere Sichtweise. 

Ander­er­seits fol­gen wir mit unserem Mot­to “Anonyme Kun­st” auch einem Trend. In einer
Zeit, in der jed­er ver­sucht sich zu pro­fil­ieren, entste­ht in der Masse der
Indi­viduen eine neue Anonymität. Eine Ver­anstal­tung, bei der alle Kün­stler anonym
sind, kön­nte diese Wahrnehmung bestätigen. 

Das Ergeb­nis ist nun ein Fes­ti­val, das sich über 2 Tage und 6 Orte ausstreckt. Neben
Skulp­turen und Malerei in der Galerie Fan­go, Rau­min­stal­la­tio­nen im Chekov, anonym
gele­se­nen Tex­ten im pic­co­lo, Videos in der Zelle79, einem anony­men The­ater­stück in
der bühne 8, wird es auch an zwei Tagen anonyme Live­musik im Frageze­ichen geben. 

Pro­gramm

12.11.

19.00 Uhr Eröff­nung in der Galerie Fango 

Nach Monate langer Pla­nung, Diskus­sio­nen und Arbeit wird heute präsen­tiert, was über
Wochen anonym abgegeben wurde. In der Galerie Fan­go kann man Bilder und Skulpturen
unbekan­nten Ursprungs musikalisch unter­malt betra­cht­en, begutacht­en und kritisieren. 

20.30 Uhr The­ater­stück in der Bühne 8 

“Von Bären und Bäu­men” ein The­ater­schnipsel hin­ter ein­er Lein­wand, also ein Stück
Schat­tenthe­ater. Musikalisch bewegt, durch Schwarzweiß anonymisiert, im Kopf
col­o­ri­ert. Im Anschluss wird es eine Zauber­schow eines anoyn­men Magiers geben. In
der Galerie der Bühne wird das einge­sandte anonyme Text­ma­te­r­i­al durch eine Maschine
weiterverarbeitet. 

22.00 Uhr Anonyme Live­musik im Fragezeichen 

Der Moment in dem die Bilder plöt­zlich ver­schwim­men. Die Wolken jagen über den
Him­mel, und man sieht Häuser fast schwank­end. Atem­los dreht man sich um sich selbst,
bis man nach hin­ten umkippt. In den Straßen bewegt sich der Verkehr, und die Lichter
wer­den in der Abend­däm­merung zu Flächen, Wind kommt auf und kühlt ab. Am Strand
über­schla­gen sich die Wellen, reißen einen mit. Für Sekun­den fehlen der Welt die
klänge, bewegt sich alles wie von selb­st in Zeitlupe, dann bricht die Sonne durch
die Wolken, und der Wind trägt einen vor­wärts. Die Musik dieser Bands als Soundtrack
dazu. Als Klang­bild zum Bewegt sein, postrock­end zwis­chen ruhig und krachend,
sprach­los und mitreißend. Zwei Bands live auf der Bühne — für den Betrachter
trotz­dem unsicht­bar. Ein audio-visuelles Erleb­nis, entspan­nend und zugleich
bom­bastisch und einnehmend. 

13.11.

12.00 Uhr Früh­stück in der Zelle 79 

ab 13.00 Uhr Video + Videoin­stal­la­tion in der Zelle 79 

ab 13.00 Uhr Instal­la­tio­nen im Chekov 

Rau­min­stal­la­tion 1: The­ma: Vergänglichkeit — Men­schen, Träume, Ein­drücke des Lebens
und das Verblassen der Spuren dieser
Rau­min­stal­la­tion 2: Thema: 

Rau­min­stal­la­tion 3: The­ma: was bleibt nach der Reduk­tion des Kün­stlers von der Kunst
übrig? Welche Ver­ant­wor­tung übern­immt der Betrachter?
son­st Bar­be­trieb (vielle­icht Glühwein) 

15.00 Uhr Diskus­sion “Anonyme Kunst?” 

im Vor­feld des Fes­ti­vals sind einige Diskus­sion­spunk­te ent­standen, die das Vorhaben
anonym Kun­st zu präsen­tieren in Frage stellen. Ein wichtiger Punkt dabei, war die
Frage nach der Ver­ant­wor­tung, der sich die Kün­stler entziehen. Wer übern­immt also
die Ver­ant­wor­tung, was machen wir mit dem Erfahre­nen und wohin führt dieser Weg, der
Anonymisierung? 

Eine andere Frage wurde mit der Idee zum Fes­ti­val for­muliert: “In wie weit nehmen
wir Kun­st sowieso schon anonym war?” Das Fes­ti­val soll als ein Ver­such betrachtet
wer­den, dessen Ergeb­nis wir hier disku­tieren wollen. 

18.00 Uhr Galerie fango 

Ausstel­lung mit musikalis­ch­er Untermahlung 

19.30 The­ater­stück in der Bühne 8 

“Von Bären und Bäumen” 

21.00 pic­co­lo Lesebühne 

anonyme Lesung anonymer Texte 

23.00 frageze­ichen band + elek­tro + dj 

Der Begriff Kun­st hat in den let­zten Jahren viel Leid erfahren! An diesem Abend
laden ver­schiedene anonyme Musik­er ein, den Begriff Kun­st mal aus einem anderen
Blick­winkel zu betra­cht­en. Es geht um Musik die der vorgeprägten Masse sonst
voren­thal­ten bleibt. Zumeist obskure elek­tro­n­is­che Klänge angere­ichert mit
mys­tis­chen Ton­ex­per­i­menten wer­den an diesem Abend geboten. Musik die mal
nach­den­kliche Geschicht­en erzählt, mal völ­lig außer Kon­trolle gerät, Kun­st die mal
ruhig und geord­net mal abstrakt und chao­tisch wirkt.
Wer gerne mal einen gemütlichen Abend mit handgemachter sowie aufgelegter
elek­tro­n­is­ch­er Musik macht, sollte an diesem Abend auf gar keinen Fall fehlen. Die
Real­ität liegt außer­halb unseres Bewusstseins! 

Rah­men­pro­gramm

Hör­pro­gramm an allen Orten 

wird es ein hör­bares Pro­gramm geben, welch­es sich mit Anonymer Kun­st und mit euch
als Betra­chtern auseinan­der­set­zt und anonyme Musik und Hör­spiele enthält. 

Stree­tart — Anonyme Kunst? 

Stree­tart, oder auf deutsch Straßenkun­st, ist im all­ge­meinen eine Art, sich kreativ
auf der Straße auszu­drück­en. Damit sind nicht Straßenkün­stler gemeint, die in
Touris­ten-Städten auf der Straße sitzen, um Touris für Geld zu potraitieren oder
»Kun­st im Öffentlichen Raum«, welche von der Stadt bewil­ligt bzw. erwün­scht und für
Geld aufgestellt wird, son­dern Stree­tartis­ten sind von sich aus pro­duk­tiv und
aktiv. Es wird nicht gefragt, ob man hier oder dort ein Bild anbrin­gen kann. Es
wird ein­fach gemacht. Die Künslter und deren Kun­st ist deswe­gen meis­tens anonym -
es ist eine Ord­nungswidrigkeit oder manch­mal auch eine Straftat. Warum soll Kunst
immer nur in Gal­le­rien und Museen zu sehen sein? Warum find­en wir uns mit der
aggres­siv­en Pro­dukt-Wer­bung in der Öffentlichkeit ab? Wir wollen das anonyme Kunst
auch in Cot­tbuser Straßen zu sehen ist — vor, während und nach dem Usechs-Festival!
Macht selb­st Stick­er, Sch­ablo­nen-Grafit­tis, Plakate, Skulpturen,
Krei­deze­ich­nun­gen… Was auch immer — es ist eure Stadt!