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Wunsch nach Toleranz, Respekt und Freundschaft

(LR, 6.10.) Es gibt viele Fra­gen, die die Deutschen aus Rus­s­land, die so genannten
Spä­taussiedler, bewe­gen und die sich die Ein­heimis­chen stellen. Um sich
näher zu kom­men und gedanklich auszu­tauschen fand im Rah­men der
Interkul­turellen Woche eine Diskus­sion­srunde zur Sit­u­a­tion eben dieser
Men­schen statt. 

“Inte­gri­eren statt ignori­eren!” Mit diesen Worten schloss sich die
Aus­län­der­beauf­trage Moni­ka Wagschal der Begrüßung von Susanne Kschenka,
Mitar­bei­t­erin der Region­al­stelle für Aus­län­der­fra­gen, Jugen­dar­beit und
Schule (RAA), an. In die Runde der Spä­taussiedler gefragt, in welchem Gebiet
der ehe­ma­li­gen Sow­je­tu­nion sie geboren wor­den sind und welch­es Schick­sal sie
und ihre Eltern erlebt hät­ten, davon erzählten unter anderem Jakob Kamke,
Julia Plot­nikow und Valenti­na Naidenkow. In vielem glich sich ihr Lebensweg:
Weil sie Deutsche waren durften sie ihre Mut­ter­sprache nicht sprechen und
wur­den immer wieder vertrieben. 

Dies hing ins­beson­dere mit dem Über­fall Hitlerdeutsch­lands auf die
Sow­je­tu­nion zusam­men. Auch nach dem Sieg der Roten Armee hat­ten sie unter
Stal­in zu lei­den. Leichte Verbesserun­gen trat­en ein, nach­dem Ade­nauer 1955
in Moskau bei Chr­uschtschow weilte und neben den Kriegsgefangenenproblem
auch das der Rus­s­land-Deutschen ange­sprochen hat­te. Den­noch kon­nten sie in
ihre alte Heimat nicht zurück und blieben Feinde im eige­nen Land. 500 000
Rus­s­land-Deutsche haben Ver­schlep­pung und die Trud-Armee (Arbeit­sarmee in
der unter unmen­schlichen Bedin­gun­gen Zwangsabeit geleis­tet wer­den musste)
nicht über­lebt. Matthias Frah­now, Evan­ge­lis­ch­er Flüchtlingsseel­sorg­er der
Lan­desauf­nahme Peitz, kan­nte viele Beispiele. 

So kämen die älteren Men­schen heute noch nicht mit dem Erlebten zurecht. Von
vie­len Beispie­len kon­nte er bericht­en. Und wer von diesen Schick­salen weiß,
stellt nicht mehr die Frage: “Warum kommt Ihr nach Deutsch­land?” Die
Rus­s­land-Deutschen fühlen sich als Deutsche und wollen auch so behandelt
wer­den. Zweifel­los ist es für die jun­gen Leute schwierig sich zurecht zu
find­en, für die älteren Leute ist es aber noch viel schwieriger. An erster
Stelle ste­hen die Sprach­bar­ri­eren, an zweit­er die nicht anerkannte
Aus­bil­dung. Let­z­tendlich bemüht­en sich alle Teil­nehmer der Gesprächsrunde
darum, her­aus zu find­en, was sie sich voneinan­der wün­schen. Und die Wünsche
lauteten: Gegen­seit­iger Respekt, Tol­er­anz, annehmen wie man ist, arbeiten
und studieren kön­nen wie “deutsche Leute”, und die Jugendlichen sollten
gemein­sam etwas tun und Fre­und­schaften pflegen. 

Bernd Höer mah­nte das Selb­st­be­wusst­sein der Jugendlichen an, sie soll­ten die
Ange­bote der Freizeit­ein­rich­tun­gen der Stadt mehr annehmen als bish­er. Doris
Dreßler forderte, die Aussiedler soll­ten die Ange­bote in den Vere­inen besser
nutzen und Susanne Kschenkas Vorschlag lautete, die offe­nen und versteckten
Diskri­m­inierun­gen müssten weniger werden.

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Achtung: “Spielender Kinder”

(MAZ, 6.10., Simone Duve) WIEPERSDORF Fre­itag und Sonnabend ist für die Jugendlichen im Großraum Wiepers­dorf klar:
Ab 19 Uhr ist Tre­ff im Jugend­klub. Dann braucht ein Orts­fremder nur einem
Auto mit der Auf­schrift “Böhse Onkelz” hin­ter­her zu fahren und kommt ohne
Suchen an den Ort des Geschehens. 

“Wir sind ein selb­stver­wal­teter Klub ohne ständi­gen Betreuer.
Jugend­ko­or­di­na­tor Man­fred Thi­er braucht nur ein- bis zweimal im Monat
vor­beikom­men”, sagt Sebas­t­ian Diet­rich. “1997 haben wir den Klub wieder
eröffnet. Vorher war er wegen recht­sradikaler Schmier­ereien und Randale
geschlossen wor­den”, erzählt Matthias Schulze. “Die Gemeinde hat uns den
Klub zur Ver­fü­gung gestellt. Früher waren hier ein Kinder­garten und ein
Frisör drin”, ergänzt Adri­an Lehmann. Und Sebas­t­ian Diet­rich berichtet:
“Manch­mal machen wir The­menabende mit Musik oder Videoabende.” Martin
Schall­ham­mer erzählt, vom Lachen der anderen begleit­et, auch von
Spieleaben­den: “Ohne Scheiß jet­zt: Wir machen auch mal Brett- und andere
Gesellschaft­spiele” — vielle­icht klingt das den anderen nur nicht cool
genug. 

Doch auch son­st ist eine Menge los. “Hier wird ziem­lich viel unternommen.
Einige gehen regelmäßig zu Konz­erten. Ein­mal im Jahr zel­ten wir am Kossiner
See. Und es gibt viele Inter­es­sen­grup­pen, zum Beispiel einen Skaterk­lub und
natür­lich einen Fan­klub der Böh­sen Onkelz”, erzählt Mar­tin Schallhammer. 

“Alle Onkelz­fans fahren natür­lich im näch­sten Jahr zum Abschied­skonz­ert der
Band auf dem Lausitzring. Die Karten sind schon ausverkauft”, weiß Roman
Zapf. 

“Musik ist für uns über­wichtig. Ohne sie wäre es lang­weilig”, meint
Sebas­t­ian Diet­rich. “Him­melfahrt machen wir Dorf­beschal­lung und viele kommen
her”, sagt Matthias Schulze und fügt hinzu: “Und nach jed­er Fete wird hier
gewis­cht, gefegt und geputzt.” 

Alle sind sich einig: “Wir kom­men pri­ma mit unserem Ortsbürgermeister
Ger­hard Kast­ner aus. Er set­zt sich super für unseren Klub ein und bezieht
uns auch beim Dorffest ein. Dort haben wir Musik gemacht und die
Kegel­sta­tion betreut. Herr Kast­ner hat uns sog­ar einen Teil der Musikanlage
zur Ver­fü­gung gestellt.” 

Wie zum Beweis schaut in diesem Moment der Orts­bürg­er­meis­ter auf ein
Bierchen vor­bei: “Ich bin zufrieden. Wenn sie keinen Blödsinn machen, kann
es so weit­erge­hen.” Die Jugendlichen sind der Gemeinde für die Unterstützung
dankbar: “Wir sind selb­st in der Lage Stre­it­igkeit­en zu schlicht­en und
aufzu­passen, dass nichts passiert.” “Ich kann bestäti­gen, dass sie alles im
Griff haben”, sagt Ger­hard Kastner. 

Neben einem Pri­vatkonz­ert ihrer Lieblings­band wün­schen sich die vorrangig
männlichen Besuch­er auch mehr Weib­lichkeit im Klub. “Vielle­icht sind die
Mäd­chen ja falsch informiert und denken, dass wir hier nur saufen”, sagen
sie. “Dabei sind wir nur die ganz nor­male Dor­fju­gend. Jed­er Einzelne hat
etwas drauf und bringt ein Stück Leben in den Klub.”

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Hein nicht mehr BdV-Vorsitzender

(MAZ, 6.10.) KYRITZ Hel­mut Hein ist nicht mehr Vor­sitzen­der des Bun­des der Vertriebenen,
Kreisver­band Kyritz. Er trat aus per­sön­lichen Grün­den mit Wirkung vom 1.
Sep­tem­ber von diesem Posten zurück und kündigte gle­ichzeit­ig seine
Mit­glied­schaft im BdV auf. Der erweit­erte Vor­stand nahm die Entschei­dung bei
sein­er Sitzung am 28. Sep­tem­ber “mit Bedauern zur Ken­nt­nis”, heißt es in
ein­er Pressemit­teilung. Man habe Hel­mut Hein für sein langjähriges Wirken
mit einem Präsent gedankt, wen­ngle­ich die Gründe als “unser­er­seits schw­er zu
akzep­tieren” beze­ich­net wer­den. Auf gle­ich­er Sitzung erhiel­ten die
Vor­standsmit­glieder Alfons Zeh und Horst Schnick den Auf­trag, den Verband
kom­mis­sarisch zu leit­en bis zur lt. Satzung anste­hen­den Neuwahl. Sie findet
voraus­sichtlich am 22. Feb­ru­ar 2005 in Kyritz statt. 

“Durch die Organ­i­sa­tion ein­er Rei­he inter­es­san­ter Ver­anstal­tun­gen für die
etwa 300 Mit­glieder im Altkreis Kyritz und deren Part­ner sowie andere
Inter­essen­ten wollen wir zur weit­eren Fes­ti­gung des Vere­inslebens beitragen.
Dabei soll die Pflege unseres Kul­turerbes gemein­sam mit Fre­un­den aus unserer
ehe­ma­li­gen Heimat im Vorder­grund ste­hen. Von den gewählten Poli­tik­ern wollen
wir Stel­lung­nah­men über uns gemein­sam inter­essierende Fra­gen abverlangen”,
heißt es in dem von Alfons Zeh und Horst Schnick unterze­ich­neten Text
weit­er. Eine dies­bezüglich erste große Zusam­menkun­ft ist für den 1. Dezember
um 14 Uhr im Senioren­club in Wuster­hausen als Vor­wei­h­nachts­feier geplant. 

Zeh und Schnick hof­fen, “dass recht viele Mit­glieder durch ihr Mitwirken im
Vere­insleben, durch ihre Teil­nahme an Ver­anstal­tun­gen und Fahrten ihren
Willen bekun­den, im großen Vater­land Europa gemein­sam mit den Nachbarvölkern
in Frieden zu leben und gemein­sam die Zukun­ft zu gestal­ten”. Sie bitten
hier­für um aktive Mitarbeit. 

Nach wie vor ist das BdV-Büro jeden Dien­stag von 9 bis 16 Uhr beset­zt. An
jedem 1. Dien­stag im Monat um 16 Uhr gibt es eine kurze öffentliche
Vorstandssitzung. 

Für indi­vidu­elle Fra­gen ste­hen zur Ver­fü­gung: Alfons Zeh, 16866 Kyritz,
Straße der Jugend 2c, 033971/7 32 38, sowie Horst Schnick, 16868
Wuster­hausen, Kom­man­dan­ten­str. 8, 033979/1 50 71.

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Ausländische Geschäftsleute angegriffen


Polizei sucht Zeu­gen nach ver­suchter Körperverletzung

Witt­stock (Ost­prig­nitz-Rup­pin)

(MAZ, 5.10.) Am Dien­stag wurde gegen 21.00 Uhr auf dem Mark­t­platz eine Per­son von bisher
drei unbekan­nten, ver­mut­lich jugendlichen Tätern ange­grif­f­en. Danach
pöbel­ten diese Täter vier aus­ländis­che Geschäft­sleute an, rem­pel­ten einen
von diesen an und war­fen mit dem Plas­tikein­satz eines Papierko­rbes nach der
Gruppe. 

Die Polizei bit­tet um Mith­il­fe und fragt: Wer kann Hin­weise zu dem
Sachver­halt geben? 

Sach­di­en­lich­es bitte an die Polizei in Witt­stock unter Tele­fon 03394–4230,
an die Inter­netwache: internetwache.de oder an jede andere
Polizeidienststelle.

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Duldung für Vietnamesen wird nicht verlängert


Entschei­dung über Fam­i­lie Nguyen: Land­kreis hofft auf neue
Härtefallkommission

(Tagesspiegel, 5.10.) Seelow — Die Ende Okto­ber aus­laufende Dul­dung der viet­name­sis­chen Familie
Nguyen aus Alt­lands­berg (Märkisch- Oder­land) wird vor­erst nicht verlängert.
Der Land­kreis wolle die Entschei­dung darüber ein­er Härtefallkommission
über­lassen, sagte der Sprech­er der Kreisver­wal­tung, Jür­gen Krüger, am
Mon­tag. Die Fam­i­lie Nguyen sei ein typ­is­ch­er Fall für eine solche
Kom­mis­sion, über deren Bil­dung derzeit bei den Koalitionsverhandlungen
zwis­chen SPD und CDU gesprochen werde. 

Sollte die Härte­fal­lkom­mis­sion bis Ende Okto­ber jedoch nicht gebildet
wer­den, müsse erneut der Land­kreis entschei­den. Der Kreis ste­he dabei vor
ein­er schwieri­gen Entscheidung. 

Men­schlich spreche alles für ein Bleiberecht der Fam­i­lie, for­mal juristisch
sei jedoch eine Abschiebung nötig, sagte Krüger. Bei ein­er Aufhe­bung der
Abschiebung kön­nte außer­dem ein Präze­den­z­fall mit großen Fol­gekosten für den
Land­kreis entste­hen. Wenn abgelehnte Asy­lantrag­steller nicht inner­halb von
vier Jahren abgeschoben wer­den, müsse der Land­kreis alle Kosten übernehmen.
Die vierköp­fige Fam­i­lie Nguyen lebt seit 1990 in Ost­bran­den­burg. Ihre
Asy­lanträge waren 1995 endgültig abgelehnt wor­den. Dage­gen hat die Familie
immer wieder Ein­spruch ein­gelegt. Das Ver­fahren ist noch vor Gericht
anhängig. 

Der heute 37 Jahre alte Vater und der zwölfjährige Sohn waren im Jahr 2000
wegen dro­hen­der Abschiebung für mehrere Monate ins Kirchenasyl gegan­gen, um
ein­er Tren­nung der Fam­i­lie zu ent­ge­hen. Die Ehe­frau (35) war damals
schwanger. Sei­ther wird die in Alt­lands­berg voll inte­gri­erte Fam­i­lie in
Deutsch­land nur geduldet. Die Dul­dung der Fam­i­lie war immer wieder
ver­längert worden.

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Polizisten lernen Verständnis

(MOZ, 5.10.) Bas­dorf. Der Fall sorgte für Auf­se­hen in Bas­dorf. Ein Polizeibeamter
war an recht­sex­tremen Straftat­en beteiligt. Als dies auf­flog, machte
Polizei-Fach­hochsch­ulchef Rain­er Grieger kurzen Prozess. Der Mann wurde
ent­lassen. Dass es zu solchen Vorkomm­nis­sen gar nicht erst kommt, dafür
sollen spezielle Sem­i­nare bei ange­hen­den Polizis­ten sorgen. 

Ver­ständ­nis für andere weck­en. Vorurteile abbauen. Aus Schubladendenken
aus­brechen. Dies sind Ziele des Sem­i­nars Ver­hal­tenstrain­ing und
Kom­mu­nika­tion, das die Polizei­haup­tkom­mis­sare Bernd Kruse und Her­bert Lüpke
dem­nächst erst­ma­lig vor ange­hen­den Polizis­ten abhal­ten werden. 

“Die Polizei soll in Zukun­ft auch län­derüber­greifend in Europa tätig sein.
Da gibt es viele kul­turelle Unter­schiede zwis­chen den Men­schen. Wir wollen
auf die Rand­grup­pen aufmerk­sam machen. Auf behin­derte Men­schen, auf
Men­schen, die eine beson­dere sex­uelle Aus­rich­tung haben, auf Men­schen mit
Sprach­fehlern und auf Aus­län­der”, fasst Lüp­ke zusammen. 

“Oft ist nicht bekan­nt, unter welchen Bedin­gun­gen diese Men­schen leiden,
unter welchen Belas­tun­gen sie ste­hen. Die Polizis­ten sollen dafür
sen­si­bil­isiert wer­den”, ergänzt Bernd Kruse. 

Die bei­den Polizei­haup­tkom­mis­sare haben fest­gestellt, dass die Polizisten,
die an der Fach­hochschule der Polizei in Bas­dorf für den mit­tleren und
gehobe­nen Dienst aus­ge­bildet wer­den, zwar teil­weise auch in solchen Dingen
geschult wur­den. “Aber meis­tens wurde das in ver­schiede­nen Fäch­ern immer nur
gestreift.”

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Noch ein Thor

(MAZ, 5.10., Jan Stern­berg) Bil­lig sind die Sachen nicht. Von 60 Euro aufwärts müssen Kun­den für ein
Sweat­shirt der Marke “Thor Steinar” auf den Tisch leg­en. Auch die
Bestell­seite im Inter­net ist edel aufgemacht: Hier verkauft man Qualität.
“Thor Steinar” ist eine Erfolgsgeschichte. 

Seit einein­halb Jahren vertreibt die Fir­ma Medi­a­tex aus Zeesen bei Königs
Wuster­hausen (Dahme-Spree­wald) die Klam­ot­ten beson­ders unter Jugendlichen -
zu einem großen Teil solchen, die nicht nur für den dis­co­tauglichen Schick,
son­dern auch für die Gesin­nung bezahlen. Denn die auf dem globalisierten
Welt­markt zusam­men­genäht­en Sachen sind zur “nationalen” Haute Couture
gewor­den. Runen-Sym­bo­l­ik und “nordis­che” Mytholo­gie passen zur schleichenden
Eroberung der ost­deutschen Jugend­kul­tur durch die Kad­er der rechten
Parteien. 

Wer nicht auf Springer­stiefel und Lons­dale-Shirts abfuhr, hat­te bish­er keine
Möglichkeit zu erkennbarem Auftreten. “Thor Steinar macht die Szene um eine
Facette reich­er”, sagt Matthias Adri­an vom Zen­trum demokratis­che Kul­tur in B
erlin. “Die Recht­en, die sich immer dage­gen wehrten, Skins zu sein, können
so ihre Gesin­nung zeigen.” Aber auch in “nor­malen” Bou­tiquen sind
Steinar-Sachen immer öfter zu haben. Der dezente Runen-Schick ver­fängt auch
bei eigentlich unpoli­tis­chen Jugendlichen auf der Suche nach
tech­no­tauglichen Marken­klam­ot­ten. Die recht­en Kad­er freut der Trend: Man
komme an die Kids jet­zt viel bess­er her­an, frohlock­te ein Funk­tionär des
“Märkischen Heimatschutzes” kür­zlich im Fernsehen. 

Neue Marke ist bei der Polizei kaum bekannt 

Weit­er­er Vorteil für die Szene: Die Marke mit dem Runen­schrift-Logo ist bei
der Polizei bish­er kaum bekan­nt. Im “Thor Steinar”-Signet sind die
alt­ger­man­is­che Tyr-Rune und die Gibor-Rune oder “Wolf­san­gel” miteinander
ver­schlun­gen. Erstere war in der NS-Zeit Abze­ichen der
SA-Reichs­führerschulen, let­ztere das Sym­bol für die SS-Divi­sion “Das Reich”.
Die Jus­tiz zeigte sich bis­lang ziem­lich macht­los: Noch nie wurde bish­er ein
ver­bun­denes Sym­bol als Kennze­ichen ver­fas­sungs­feindlich­er Organisationen
ver­boten, bemän­gelt Klaus Park­er, Jurist und Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­perte, der
für das Inter­net-Forum “hagalil-online” arbeitet. 

“Doch nach dem Zweck des Geset­zes und dem Willen des Geset­zge­bers fallen
der­ar­tige Verbindun­gen ganz klar unter das Ver­bot”, meint Park­er. “Die Marke
Thor Steinar nutzt Geset­zes­lück­en aus, um dicke Geschäfte zu machen.” Anruf
beim Medi­a­tex-Geschäfts­führer Uwe Meusel. Der elo­quente 29-Jährige ist auf
die Presse nicht allzu gut zu sprechen. “Unser Logo? Das ist ein T und ein
S, in Runen­schrift. Unsere Kollek­tion basiert auf dem nordis­chen Mythos.”
Mehr sei da nicht. Und über­haupt: “Warum fra­gen Sie uns nicht mal, wie viele
Arbeit­splätze wir hier geschaf­fen haben?” Gerne doch. Wie viele Angestellte
haben Sie denn? Meusel: “Das werde ich Ihnen jet­zt nicht sagen.” 

Darüber, dass “Thor Steinar” auch Sweat­shirts mit Maschinengewehr-Aufdruck
und Drohsprüchen wie “Wei­d­manns Heil” und “Haus­be­suche” anbi­etet, will er
schon gar nicht reden. Nur soviel: “Wir haben mit kein­er Organ­i­sa­tion auch
nur ansatzweise etwas zu tun.” Der Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz hat
andere Erken­nt­nisse: “Es gibt Recht­sex­trem­is­ten, die der Fir­ma angehören”,
sagt Jonas Grutz­palk von der Behörde. 

Medi­a­tex-Anwalt Michael Rosch­er, im ver­gan­genen Jahr mit ein­er Kampagne
gegen Dieter Bohlen aufge­fall­en, ver­tritt die Fir­ma im Rechtsstre­it gegen
Berlin­er Antifa-Grup­pen: “Thor Steinar ver­wen­det keine
ver­fas­sungs­feindlichen Sym­bole”, sagt er knapp, “und wenn Leute, die mit der
Ver­fas­sung Prob­leme haben, die Sachen tra­gen, ist das nicht das Prob­lem der
Firma.” 

Rosch­ers Juris­tenkol­lege Klaus Park­er sieht das anders: “Im Gegen­satz zu
Fir­men wie Lons­dale, die wirk­lich nichts dafür kön­nen, gehört Thor Steinar
zu den Marken, die ein­deutig für die recht­sex­treme Szene pro­duziert werden.” 

Staat­san­wälte noch uneins 

Die Staat­san­waltschaften stre­it­en sich indesssen darum, ob das Runen-Logo
nicht doch rechtswidrig sein kön­nte. Die Berlin­er Staat­san­waltschaft sieht
keine Möglichkeit, Anklage zu erheben. “Wir hal­ten das eher nicht für
straf­bar”, sagt ihr Sprech­er Michael Grun­wald. Seine Kol­le­gen in Neuruppin
wollen sich damit nicht abfind­en. In zwei Fällen wurde Anklage gegen Träger
von “Thor Steinar”-Kleidung erhoben. Eine davon richtet sich gegen eine
Her­anwach­sende aus Pren­zlau (Uck­er­mark). “Wir haben sie angeklagt, da wir
meinen, dass das Fir­men­l­o­go ver­fas­sungs­feindlichen Sym­bol­en zum Verwechseln
ähn­lich sieht”, sagt Neu­rup­pins Lei­t­en­der Ober­staat­san­walt Gerd Schnittcher.
Er gibt sich kämpferisch: Sollte das Amts­gericht Pren­zlau die Anklage nicht
zur Hauptver­hand­lung zulassen, werde man sich um eine obergerichtliche
Entschei­dung bemühen. 

Für den Erfolg von “Thor Steinar” kön­nte das unan­genehm wer­den, für die
rechte Szene wäre es höch­stens ein Schar­mützel. Das weiß auch Gerd
Schnittch­er: “Diese Leute ver­suchen dauernd, Ersatzsym­bole für verbotene
NS-Sym­bole zu find­en.” Runen gibt es ja genug.

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Neonazis stehen wegen brutalen Überfalls vor Gericht


Anwälte der acht Opfer kri­tisieren späten Prozess­be­ginn als “Ermu­ti­gung zu
neuen Tat­en” / Polizis­ten grif­f­en nicht ein

(Frank­furter Rund­schau, 5.10.) Fünf Jahre nach einem Über­fall auf deutsche und pol­nis­che Punks müssen sich
neun Neon­azis vor dem Amts­gericht Parchim in Mecklenburg-Vorpommern
ver­ant­worten. Ihnen wer­den schw­er­er Land­friedens­bruch und gefährliche
Kör­per­ver­let­zung vorgeworfen. 

VON KARL-HEINZ BAUM 

Berlin · 4. Okto­ber · Die neun Män­ner zwis­chen 27 und 29 Jahren sollen an
dem bru­tal­en Über­fall auf der Rast­stätte Stolpe an der Autobahn
Berlin-Ham­burg im Juli 1999 beteiligt gewe­sen zu sein. Der Prozess, der am
heuti­gen Dien­stag begin­nt, ist bere­its der vierte gegen die 16 beteiligten
Neon­azis. Dies­mal muss sich auch der bekan­nte Recht­sex­trem­ist Lutz Giessen
vor Gericht verantworten. 

Alle Beteiligten gehörten damals ein­er Kam­er­ad­schaft an, die sich inzwischen
aufgelöst hat. Zeu­gen sind neben den Opfern zwei Polizis­ten einer
bran­den­bur­gis­chen Son­dere­in­heit, die die Neon­azi-Gruppe beschat­tete. Nach
eige­nen Angaben grif­f­en sie wegen der großen Zahl der Angreifer nicht ein,
son­dern forderten Ver­stärkung an. 

In den vor­ange­gan­genen drei Prozessen in Berlin, Luck­en­walde und
Neubran­den­burg sagten die Polizis­ten aus, die Neon­azis seien in zwei
Klein­bussen auf dem Rück­weg von ein­er NPD-Kundge­bung in Ham­burg gegen die
Wehrma­cht­sausstel­lung gewe­sen. Die acht späteren Opfer hät­ten auf der
Rast­stätte “ganz friedlich” vor ihrem Klein­bus Fußball gespielt. Plötzlich
seien die Neon­azis ver­mummt aus den Bussen gestürmt und hät­ten die anderen
mit Steinen und Flaschen bewor­fen; eine Flasche habe einen Jugendlichen
direkt unter dem Auge getrof­fen. Ein­er der Neon­azis habe mit einer
Eisen­stange zugeschla­gen. Nach­dem sich die Opfer in ihren Bus geflüchtet
hät­ten, schlu­gen die Recht­sex­trem­is­ten dessen Scheiben ein. Ein Polizist
sagte, alles sei blitzschnell gegan­gen; die Opfer hät­ten sich nicht wehren
können. 

Milde Urteile 

Die Gerichte urteil­ten in dem Fall bis­lang milde: 1500 Euro oder 60 Stunden
Arbeit; Frei­heitsstrafen wur­den zur Bewährung aus­ge­set­zt. Ein einschlägig
vorbe­strafter Angeklagter bekam eine Haft­strafe von 26 Monat­en. Der
Behaup­tung eines weit­eren Angeklagten, er habe während der Tat im Bus
geschlafen, fol­gte das Gericht nicht. 

Die Anwälte der Opfer kri­tisieren, dass zwis­chen dem Über­fall und dem
Ver­fahren in Parchim so viel Zeit ver­gan­gen sei. Dies sei eine “Ermu­ti­gung
zu neuen Taten”. 

Neon­azi-Aktivist Giessen trat laut Opfer­vere­in Lob­bi (Ros­tock) allein dieses
Jahr auf sechs Kundge­bun­gen von Recht­sex­trem­is­ten in Mecklenburg-Vorpommern
als Red­ner auf. Wegen Äußerun­gen bei der Kundge­bung ein­er Bürgerinitiative
im Sep­tem­ber ermit­telt gegen ihn zurzeit auch die Stralsunder
Staat­san­waltschaft. In ein­er Rede hat­te er die Demokratie als “Herrschaft
des Abschaums” bezeichnet. 

Für das Ver­fahren in Parchim sind nach Auskun­ft der Schweriner
Staat­san­waltschaft zunächst vier Ver­hand­lungstage ange­set­zt. Das Urteil wird
für den 14. Okto­ber erwartet, melde­ten Agenturen.

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Antifa Weekend in Bernau

Bernau | 22. — 24. Oktober

Bere­its im Juni let­zten Jahres organ­isierten Antifas ein Antifa Week­end unter dem Mot­to „Bernau bleibt naz­ifrei“. Damals ging es darum, die Bevölkerung
darauf aufmerk­sam zu machen, dass sich anscheinend organ­isierte Neon­azis wieder in die Bernauer Öffentlichkeit trauen. Bekan­nte Nazis, Tre­ff­punk­te und Geschäfte mit rechtem Back­ground wur­den geoutet um die BernauerIn­nen zu sen­si­bil­isieren. Lei­der müssen wir kon­sta­tieren, dass sich die Sit­u­a­tion seit dem let­zten Antifa-Week­end erhe­blich ver­schlechtert hat. Beleg dafür ist die Exis­tenz von Nazistruk­turen, die
Zunahme an recht­en Aktiv­itäten ein­schließlich Über­grif­f­en und die verstärkte
öffentliche Präsenz von Neonazis. 

NAZI-ACTION 

Bernau scheint nach langer Zeit wieder ins Visi­er von Neon­azis ger­at­en zu sein: Im
Mai 2004 ver­sucht­en mehrere Nazis, darunter Gerd Walther und Rain­er Linke vom
Deutschen Kol­leg, Kam­er­aden von Horst Mahler, am Bernauer Gymnasium
geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Fly­er zu verteilen.
Außer­dem kam es wieder­holt zu Naz­iüber­grif­f­en. Selb­st die zen­tralen Freiräume der
alter­na­tiv­en Jugend­kul­tur und No-go-areas für Neon­azis, der Stadt­park und der
Jugendtr­e­ff DOSTO, mussten vertei­digt wer­den: Am 19. Juli grif­f­en Faschos eine Gruppe
Jugendlich­er an, die sich im Park aufhiel­ten. Während des Konz­erts der Crushing
Cas­pars am 10. Sep­tem­ber im DOSTO ver­sucht­en ca. 30, teil­weise aus Berlin angereiste
Suff­nazis zu stören. Wie jeden Fre­itagabend hiel­ten sie sich zuvor im bahnhofsnahem
„Bistro Cen­tro“ auf, ein beliebter Tre­ff­punkt für saufende Nazihorden
und Aus­gangspunkt für rechts-motivierte Gewalt.
Die organ­isierten Neon­azis sam­meln sich im „Nationalen Bünd­nis Preußen“
und der „Nationalen Jugend­gruppe Barn­im“. Bei­de Grup­pen pfle­gen Kontakte
zum „Märkischen Heimatschutz“. Gemein­sam mit der „Kam­er­ad­schaft
Tor“ und der „Berlin­er Alter­na­tive Südost“ marschierten sie am 21.
April 2004 durch Bernau, der erste Nazi­auf­marsch seit 1945. Die Neuau­flage dieses
Auf­marsches erfol­gte am 6. Sep­tem­ber, nach­dem die Bernauer Neon­azis schon zuvor die
Mon­tags­demon­sta­tio­nen des recht­spop­ulis­tis­chen Wäh­ler­bünd­nis „Pro Brandenburg
– Bürg­er ret­tet Bran­den­burg“ unter­wan­dert hatten.
Auch die ein­schlägi­gen recht­sradikalen Parteien sind in Bernau aktiv. Die DVU
erhielt von den Bernauer Wäh­lerIn­nen 5,5% der Stim­men bei der diesjährigen
Land­tagswahl. Zuvor betrieb sie einen mas­siv­en Wahlkampf: unzäh­lige Wahlplakate,
vere­inzelt auch Aufk­le­ber und ein Info­s­tand am 24.Juni auf dem Mark­t­platz. Auch die
NPD machte in der Ver­gan­gen­heit auf sich aufmerk­sam: Bemerkenswert ist die Flut an
NPD-Aufk­le­bern, die in regelmäßi­gen Abstän­den in Bernau und den umliegen­den Dörfern
auf­tauchen. Im Mai 2003 organ­isierten Bernauer NPD-Funk­tionäre zwei Infos­tände unter
dem Label der „Nationalen Bürg­erini­tia­tive Barnim“. 

POLIZEIREPRESSION FEAT. NEONAZIS 

Das Erstarken der Neon­azis ste­ht für uns in einem direk­ten Zusam­men­hang mit dem
Polizeiein­satz am 21. April und der anschließen­den Kriminalisierung
antifaschis­tis­ch­er Arbeit. Wäre die Bru­tal­ität der Polizei, mit der sie beim
dama­li­gen Nazi­auf­marsch gegen die meist sehr jun­gen Demon­stran­tInnen vorg­ing direkt
pro­por­tion­al zu der Sym­phatie für den Naz­i­mob, so müsste men­sch davon aus­ge­hen, dass
die Bullen lediglich frus­tri­ert waren nicht selb­st am Auf­marsch teil­nehmen zu
dür­fen. Bei den Angrif­f­en der
Polizei wur­den viele Men­schen wahl­los festgenom­men und immer wieder
auch auf Protestierende eingeschla­gen. Dabei wur­den min­destens zwei Menschen
schw­er ver­let­zt. Ein junger Mann musste, nach­dem ihm ein Polizist völ­lig unnötig in
den Rück­en gesprun­gen war, ins Kranken­haus, mit dem Ver­dacht ein­er Ver­let­zung der
Wirbel­säule, ein­geliefert wer­den. Den Inhaftierten wur­den demokratis­che Rechte
aberkan­nt und uner­hörte Belei­di­gun­gen an den Kopf gewor­fen. Uns ist klar, dass diese
These ein­er genauen Analyse nicht stand­hal­ten kann. Den­noch sind rechte Positionen
in Kreisen der Bernauer Polizei nicht von der Hand zu weisen. Wie son­st ist es zu
erk­lären, dass 1994 mehrere Viet­namesIn­nen auf der Polizei­wache gefoltert wurden?
Auch die nahe Bernau gele­gene Polizeis­chule in Bas­dorf, ist schon ein ums andere Mal
im Zusam­men­hang mit recht­sradikalen Äußerun­gen in die Schlagzeilen ger­at­en. Daher
fordern wir die Polizei auf, sich von recht­en Inhalen zu dis­tanzieren und
entsch­ieden gegen Recht­sex­trem­is­mus, auch in den eige­nen Rei­hen, vorzugehen. 

GESELLSCHAFTLICHE MITTE FEAT. NEONAZIS 

Schon immer standen sich gesellschaftlich­er Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus sehr
nahe. Erster­er ermöglicht schließlich Neon­azis in die Öffentlichkeit zu treten und
sich als radikalste Vertreter des gesellschaftlichen Main­streams zu etablieren.
Häu­fig stören diesem lediglich das mar­tialis­che Auftreten, menschenverachtende
Inhalte wer­den mit dem Plu­ral­is­mus der bürg­er­lichen Gesellschaft legit­imiert und so
heißt es oft: „Ihr habt eure Mei­n­ung, die haben ihre Meinung.“
Ein­er­seits wirkt der Hin­weis auf Demokratie und freie Mei­n­ungsäußerung geradezu
lächer­lich in Anbe­tra­cht dessen, dass immer noch viele Deutsche längst nicht in der
Demokratie angekom­men sind. Ander­er­seits erfol­gt eine Gle­ich­set­zung von links und
rechts – ein wesentlich­er Fak­tor für die Krise der Antifa. Selb­st vorgeblich
antifaschis­tis­che Kräfte, wie das Net­zwek für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit, setzen
Antifas und Neon­azis in eins. Traurig
er Höhep­unkt dieser revi­sion­is­tis­chen Hal­tung war eine Ver­anstal­tung des
Net­zw­erkes vor weni­gen Wochen, die sich gegen Extrem­is­mus und Gewalt richtete.
Unge­fähr 300 BernauerIn­nen applaudierten, als eine Sprecherin des Net­zw­erkes die
rote Fahne mit der Fahne der Nation­al­sozial­is­ten ver­glich und den Antifas
faschis­tis­che Meth­o­d­en attestierte. Lei­der müssen wir davon aus­ge­hen, dass eben
diese Kräfte zu den fortschrit­tlich­sten in der Stadt gehören. Darüber hin­aus gibt
es kaum Leute, die sich mit dem Vorge­hen der Antifa sol­i­darisieren oder selbst
aktiv gegen Rechts sind.

Im Gegen­teil: Es ist kein Zufall, dass bei der im Sep­tem­ber stattfindenden
Land­tagswahl der Recht­spop­ulist Dr. Dirk Weßlau 10% der Stim­men der BernauerInnen
erhielt. Eben jen­er Dirk Weßlau, der gemein­sam mit den Neon­azis des
„Nationalen Bünd­nis Preußen“ im Zuge der Mon­tags­demon­stra­tio­nen durch
Bernau marschierte.
Antifaschis­tis­che Prax­is darf sich nicht auf den Kampf gegen Neon­azis beschränken.
Ras­sis­mus und Sex­is­mus find­en sog­ar bei einem anti­ras­sis­tis­chen Fußball­turnier, so
geschehen am Jugend­kul­turtag „AB NACH BERNAU“ im August, ihren Platz.
Desweit­eren muss in ein­er Kle­in­stadt auch der weltweit anwach­sende Antisemitismus
the­ma­tisiert und als häu­fig hal­luziniertes Monopol von Neon­azis negiert werden. 

KRISE DER ANTIFA FEAT. NEONAZIS 

Nicht nur in der fehlen­den oder unzure­ichen­den Analyse der gesellschaftlichen
Ver­hält­nisse ist die Krise der lokalen Antifa begrün­det. Vor allem das Fehlen
eigen­er Akzente und die Beschränkung auf Reak­tion ste­ht im Kon­text mit einer
offen­sichtlich selb­st­be­wussteren Neon­aziszene. Statt den Aus­bau der eigenen,
antifaschis­tis­chen Sub­kul­tur vor­ranzutreiben und entsprechende Präventionsmaßnahmen
vorzunehmen, tritt die Antifa fast auss­chließlich zusam­men mit Neon­azis auf um zum
Beispiel (sin­nvoller­weise) gegen ihre Präsenz auf den Mon­tags­demon­stra­tio­nen zu
protestieren. Dies ist nicht nur „Fut­ter“ für all diejeni­gen, die links
und rechts gle­ich­set­zen und somit die Naziver­brechen rel­a­tivieren. Vielmehr ist es
nicht aus­re­ichend nur den Nazis hin­ter­herzuren­nen und die eigene Sub­kul­tur zu
vernachlässigen.
Hinzu kom­men inner­linke Stre­it­igkeit­en, die wie kön­nte es auch
sein, die Sol­i­dar­ität mit dem Staat Israel zum
The­ma haben. In diesem Kon­text wer­den Aufk­le­ber und Flugzettel, die als
pro-israelisch ange­se­hen wer­den, zer­stört und jüdis­che Sym­bole als übertriebene
Pro­voka­tion zurück­gewiesen. Sog­ar Anti­semitismus-feindliche Graf­fi­tis wer­den von
den „eige­nen“ Leuten ent­fer­nt und als anti­deutsche Schmierereien
gebrand­markt. Zwar find­et zur Zeit ein Dia­log in der antifaschis­tis­chen Szene über
diese Entwick­lung statt, eine wirk­liche Lösung erscheint jedoch schwierig.
Faz­it: Das Zusam­men­spiel von der Krim­i­nal­isierung antifaschis­tis­ch­er Arbeit durch
die Polizei und der Diskred­i­tierung durch den bürg­er­lichen Mob, stellt auch die
Antifa in Bernau vor Prob­leme: Der Hand­lungsspiel­raum für das Vorge­hen gegen eine
sich zunehmend organ­isierende Neon­aziszene ist stark eingeschränkt, innerlinke
Stre­it­igkeit­en ver­ringern außer­dem ein bre­ites Bündnis. 

BERNAU, WIR SIND DAAUTONOME ANTIFA 

In Reak­tion auf diese Krise hat sich die AUTONOME JUGENDANTIFA BERNAU [AJAB]
gegrün­det. Unser antifaschis­tis­ches Selb­stver­ständ­nis umfasst im Wesentlichen den
Imper­a­tiv Adornos, die Welt so einzuricht­en, dass Auschwitz nicht mehr sei und den
„Kampf ums Ganze“. Mit dem ANTIFAWEEKEND 2004 ver­suchen wir uns als
Antifa­gruppe zu etablieren und der antifaschis­tis­chen Szene in Bernau den längst
fäl­li­gen Impuls zu geben.
Im Großen und Ganzen ver­fol­gen wir drei grundle­gende Zielstellungen: 

Das Erstarken der antifaschis­tis­chen Sub­kul­tur, was auch einen inter­nen Dialog
bed­ingt, zu dem wir jed­erzeit zur Ver­fü­gung stehen. 

Das Aufdeck­en von lokalen Nazistruk­turen zum Zweck der Sen­si­bil­isierung der breiten
Öffen­lichkeit und als Basis für antifaschis­tis­che Praxis. 

Die The­ma­tisierung der Krim­i­nal­isierung antifaschis­tis­ch­er Arbeit durch die Polizei
und die gesellschaftliche Mitte. 

ANTIFA IS NOT A CRIME _FIGHT NAZIS UND POLIZEIREPRESSION

Autonome Jugen­dan­tifa Bernau [AJAB]

Home | www.antifaweekend.tk

Mail | antifaweekend(at)mail.com

UnterstützerInnen: 

[www.aktion-rot.tk] Webteam, Bürg­erini­tia­tive Bernau, 

Fre­itag | 22. Oktober

18 Uhr | Tre­ff 23 | Vor­trag ′′Rechte Struk­turen in Bernau und Umgebung′′ 

20 Uhr | DOSTO | Reg­gae Par­ty „Rad­i­cal Reg­gae Tunes“ 

Sam­stag | 23. Oktober

14 Uhr | Bahn­hof­s­pas­sage | Antifaschis­tis­che Demon­stra­tion ′′ANTIFA is not a
crime“ 

20 Uhr | DOSTO | Konz­ert mit SKA-Bands 

Son­ntag, 24.10.04

12 — 18 Uhr | Gesamtschule Antifa Street­ball Turnier [ mit Vokü und DJ ]

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Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geschmiert

In der Zeit vom Sam­stasg, 20.00 Uhr bis zum Son­ntag, 10.15 Uhr, trugen
bish­er noch unbekan­nte Täter, in einem Trock­en­raum und im Kellerbereich
eines Mehrfam­i­lien­haus­es in der Per­leberg­er Straße, mehrere Hakenkreuze
mit­tels rot-oranger Farbe auf. Die Besei­t­i­gung der Schmier­ereien wurde
ver­an­lasst. Angaben zum ent­stande­nen Schaden liegen nicht vor. Die
Krim­i­nalpolizei ermittelt.

Inforiot