Jahr: 2004

400 Men­schen demon­stierten in Pots­dam gegen Nazis, Deutsch­land und Kap­i­tal­is­mus. Die
Demo ver­lief erfol­gre­ich und friedlich trotz Pro­voka­tion von Nazis und Polizei.

Bilder von der Demo gibt es auf den Seit­en des AK Antifa.

Am Fre­itag den 27.08.04 ver­sam­melten sich etwa 400 Antifas, vor dem Lust­garten in
Pots­dam um gegen die braunen Struk­turen wie z.B. die Anti Antifa Sek­tion Pots­dam zu
demon­stri­eren. Unter dem Mot­to „ You are not alone gegen Naziter­ror für eine
emanzip­ierte Jugend­kul­tur “ begann der Zug mit ein wenig Ver­spä­tung Richtung
Innen­stadt. Am Rande der Ver­anstal­tung ver­sucht­en Anti Antifa Aktivis­ten unter
anderem Julia Müller Demoteil­nehmerIn­nen zu fotografieren was jedoch durch das
beherzte ein­greifen Autonomer Antifas dazu führte das sie sich klein­laut verpissten.
Um auf den bevorste­hen­den Nazi­auf­marsch am 30.10. Aufmerk­sam zu machen postierten
sich 4 Antifas mit einem Trans­par­ent auf einem Dach in der Friedrich Ebert Strassen
und schossen Pyros in die Luft. 

Der Aufzug ging weit­er vor­bei am Platz der Ein­heit bis zur Guten­berg Str. Als die
Demo in dieser Straße einen kurzen Sprint ein­le­gen wollte wurde die Polizei jedoch
sofort Hand­grei­flich um Tätigkeit­en dieser Art zu unterbinden. An der Ecke zur
Her­mann Elflein Straße angekom­men hielt die Demo an für eine Zwis­chenkundge­bung. Da
in dieser Straße Melanie Witassek wohnt wurde in Rede­beiträ­gen u.a. über die
Anti-Antifa informiert wozu auch sie sich zählt. Auch der Angriff auf das Chamäleon
e.V. 2002 wurde the­ma­tisiert. Ent­ge­gen den Vere­in­barten Aufla­gen lies die Polizei
die Demon­stran­ten nicht in den vorher erlaubten Bere­ich. Dies woll­ten die
Demon­stran­ten nicht akzep­tieren jedoch set­zten die Beamten ihre Entschei­dung auch
mit Gewalt durch. Nach­dem die kurzen Rangeleien been­det wur­den set­zte sich der
Demozug entschlossen weit­er Rich­tung Luisen­platz. Am Mark­t­cen­ter vor­bei ging es über
die Bre­ite Straße Rich­tung Glock­en­turm. Laut­stark bog die Demo in die
Char­lot­ten­straße ein und wurde an der Wil­helms­ga­lerie von mehreren Polizis­ten mit
Schlag­stock und Helm erwartet. 

Wieder gab es Rangeleien dies­mal sog­ar ohne jegliche Begrün­dung. Ver­let­zte gab es
glück­licher­weise jedoch keine obwohl sich die Beamten an den DemoteilnehmerInnen
aus­to­bten. Ein Beamter der sog­ar vorher schon durch übel­ste Beschimp­fun­gen auf sich
aufmerk­sam machte, musste von seinen Kol­le­gen zurück­ge­zo­gen wer­den während er sich
aufs extrem­ste an einem Teil­nehmer aus­ließ. Men­sch begab sich nun zum Platz der
Ein­heit wo die Demo auch been­det wer­den sollte. Die Polizei kon­nte es jedoch nicht
lassen noch durch einzelne Rangeleien die Aufmerk­samkeit auf sich zulenken und die
Teil­nehmer zu provozieren. Nicht viel später wurde die Demo dann auch been­det und
die Men­schen begaben sich auf den Heimweg. Pos­i­tiv erwäh­nenswert ist die hohe Anzahl
an Schü­lerIn­nen auf der Demo und das rege Inter­esse daran aktiv gegen die sich in
Pots­dam bre­itzu­machen ver­suchen­den Nazis vorzugehen. 

Faz­it: Trotz langer Pause ist die Antifa in Pots­dam immer noch in der Lage die Stadt
zu rocken!

Unge­fähr 1000 Men­schen beteiligten sich am gestri­gen Mon­tag an einer
Kundge­bung gegen die “Arbeits­mark­tre­form” Hartz IV. Mit selb­st angefertigten
Schildern und Trans­par­enten wurde dem Ärg­er über die neue Geset­zge­bung Luft
gemacht. 

Die Stim­mung war teil­weise äußerst gereizt, wie men­sch aus den Redebeiträgen
einiger Mit­bürg­er deut­lich her­aushören kon­nte. Kein Wun­der — Rathenow hat
eine Arbeit­slosen­quote von fast 30 %. Vor­sor­glich bewacht­en deshalb auch
zwei Streifen­wa­gen das Nahe gele­gene Arbeit­samt. Die Kundge­bung ver­lief aber
wie erwartet friedlich.

Von den rel­e­van­ten Parteien war vor allem die PDS sehr stark, auch durch
eigene Rede­beiträge, präsent. Die recht­sex­treme DVU ver­suchte hinge­gen mit
eilig in den Vor­mit­tagsstun­den ange­bracht­en Plakat­en gegen Hartz IV Stimmung
zu machen, gab sich aber auf der Kundge­bung jedoch nicht zu erkennen.

Recht­sex­trem­is­ten aus der Rathenow­er Kam­er­ad­schaft­szene waren indes am Rande
mit ca. 20 Per­so­n­en, ohne plaka­tiv­er Mei­n­ungsäußerung und aufs Beobachten
beschränkt, vertreten. Dage­gen waren die unge­fähr 30 linksorientierten
Jugendlichen deut­lich an der Kundge­bung beteiligt. Mit einem Transparent
wurde im anbe­tra­cht der all­ge­meinen Einspar­maß­nah­men vor Kürzun­gen im
Jugend­bere­ich gewarnt.

(ALTERNATIVE JUGENDLISTE BERNAU, Presseerk­lärung, Bernau, 31.08.2004) Dr. Dirk Weßlau und Thomas Strese kooperieren mit Neon­azis — Rück­tritt der Land­tagskan­di­dat­en, Kreistagsab­ge­ord­neten und Stadtverordneten
gefordert

Bere­its zum zweit­en mal haben die Land­tagskan­di­dat­en, Kreistagsabgeordneten
und Stadtverord­neten Dr. Dirk Weßlau und Thomas Strese eine Demonstration
gegen Sozial­ab­bau in Bernau durchge­führt. Dabei ver­suchen sie an die überall
im Land stat­tfind­en­den Mon­tags­demon­stra­tio­nen anzuknüpfen. An diesen
Demon­stra­tio­nen beteiligten sich aber bish­er nur Mit­glieder ihrer Wahlliste
„Bürg­er ret­tet Bran­den­burg“ und die örtliche Neon­aziszene. Dabei wur­den die
stadt­bekan­nten Neon­azis nicht nur auf den Demon­stra­tio­nen geduldet, sie
wur­den sog­ar freudig und per Hand­schlag begrüßt. Den Auf­forderun­gen sich von
den Neon­azis zu dis­tanzieren, kamen wed­er Herr Weßlau noch sein Mitstreiter
Thomas Strese nach. Auch von den laut­starken Protesten am Rande ihrer
Demon­stra­tio­nen ließen sich die bei­den Her­ren nicht irritieren.

Für beson­dere Empörung sorgte dabei, dass augen­schein­lich kameradschaftliche
Ver­hält­nis zwis­chen Her­rn Weßlau und dem örtlichen Neon­az­iführer Roy
G. beste­hen. Grass­mann führte am Sam­stag eine etwa 15köpfige Gruppe
Neon­azis an, als sie am Bernauer Bahn­hof Jagd auf ein paar Jugendliche
macht­en, weil sie offen­sichtlich nicht rechts genug aussahen. 

Die bei­den Poli­tik­er Weßlau und Strese kan­di­dieren für den Brandenburger
Land­tag und wur­den, bei der let­zten Wahl noch Mit­glieder der Schill-Partei,
in den Kreistag Barn­im und in die Bernauer Stadtverordnetenversammlung
gewählt. 

Die ALTERNATIVE JUGENDLISTE BERNAU fordert die bei­den Poli­tik­er nun auf, ihre
Land­tagskan­di­datur zurück­zuziehen und als Kreistagsab­ge­ord­nete und als
Stadtverord­nete zurück­zutreten. Eine offene Zusam­me­nar­beit mit Neon­azis und
die Arbeit in demokratis­chen Par­la­menten sind ein­deutig unvereinbar.

(MAZ, 30.8.04) Sam­sta­gnacht kam es auf dem Protzen­er Dorffest zu ein­er ver­sucht­en Körperverletzung.
Nach ein­er ver­balen Auseinan­der­set­zung zwis­chen mehren Per­so­n­en, ver­sucht­en zwei von
ihnen, einen 24-Jähri­gen zu schla­gen. Dieser kon­nte jedoch auswe­ichen und flüchten.
Grund der Stre­it­igkeit­en waren Mei­n­ungsver­schieden­heit­en auf­grund unterschiedlicher
poli­tis­ch­er Gesin­nung. Als ein Tatverdächtiger wurde ein 22-Jähriger aus Neuruppin
ermit­telt, der zu ein­er zir­ka 15-Mann großen Gruppe Jugendlich­er gehörte, die
augen­schein­lich der recht­en Szene zuzuord­nen waren.

(Berlin­er Mor­gen­post, 30.8.) Bran­den­burg — Rund 160 Wahlplakate der recht­en Deutschen Volk­sunion (DVU) sind in
der Nacht zum Sonnabend in Brandenburg/Havel abgeris­sen und teils zer­stört worden.
Es sei eine Anzeige aufgenom­men wor­den und es werde ermit­telt, teilte die Polizei
gestern mit.

Son­ntag kam es in der Nähe des Stadt­festes in der Karl-Marx-Straße kurz
nach Mit­ter­nacht zu ein­er Kör­per­ver­let­zung. Während die Polizei die
Anzeige auf­nahm, zeigten zwei Jugendliche den Hit­ler­gruß. Gegen beide
ermit­telt nun die Kripo wegen Ver­wen­den von Kennzeichen
ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen. Eine weit­ere jugendliche Person
behin­derte mas­siv die erforder­lichen polizeilichen Maß­nah­men, sodass
eine Platzver­weisung aus­ge­sprochen wer­den musste.

Sam­stagabend wurde die Polizei nach Brüs­sow gerufen. Mehrere Jugendliche
hat­ten sich in Trampe getrof­fen und recht­sradikale Musik in der
Öffentlichkeit abge­spielt. Zwei Per­so­n­en, ein 21-jähriger Mann und eine
25-jährige Frau, set­zten dabei der Polizei Wider­stand ent­ge­gen. Durch
diese Hand­lun­gen wur­den drei Beamte leicht ver­let­zt. Die Iden­tität aller
Anwe­senden wurde fest­gestellt, Platzver­weise erteilt und eine Person
vor­läu­fig festgenom­men. 30 CDs stell­ten die Polizis­ten sicher.

(MAZ, Frank Schau­ka) POTSDAM Von seinem ihm offen­bar irgend­wie zuste­hen­den Anrecht, auch
ein­mal beherzt “Arschloch!” schreien zu dür­fen, machte das “Volk”
gestern Abend in Pots­dam vor der Lan­deszen­trale der Bran­den­burg­er SPD
mitunter gern Gebrauch — auch wenn das Gebäude erkennbar menschenleer
war. 500 Hartz IV-Geg­n­er hat­ten sich trillernd, rufend und
Protest­plakate reck­end vom Platz der Ein­heit zu dem etwa 500 Meter
ent­fer­n­ten Parteisitz aufgemacht, um — so der Plan — Vertretern der
Regierungspartei einen Forderungskat­a­log zu übergeben: “Stoppt Hartz IV”
und “Keine Steuersenkung für Reiche” zählten dazu. Da sich jedoch kein
Adres­sat zeigte, wur­den die Trans­par­ente an den Zaun vor dem Gebäude
abgestellt. 

“Wir waren in Pren­zlau und sind jet­zt in Sen­ften­berg”, erklärte
SPD-Lan­des­geschäfts­führer Klaus Ness gestern Abend die Leere in der
Pots­damer SPD-Zen­trale. Die Demon­stra­tion am Nach­mit­tag in der
uck­er­märkischen Kreis­stadt Pren­zlau mit 600 Besuch­ern sei ohne Proteste
gegen Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck ver­laufen. “Die Rede wurde
nicht gestört”, so Ness. Bei der Mon­tags­de­mo gestern Abend auf dem
Mark­t­platz von Sen­ften­berg in Land­kreis Ober­spree­wald-Lausitz seien etwa
1000 Hartz-Geg­n­er ver­sam­melt — deut­lich weniger als vor ein­er Woche, als
sich 3000 Demon­stran­ten dort zusam­menge­fun­den hat­ten. “Der Höhep­unkt ist
über­schrit­ten”, ver­mutet Ness. 

Lan­desweit sind gestern aber­mals mehrere tausend Men­schen gegen die
beschlossene Arbeits­mark­tre­form auf die Straße gegan­gen — die die
rot-grüne Bun­desregierung unter Mitwirkung von CDU/CSU beschlossen
hat­te. In Cot­tbus demon­stri­erten 1500 Hartz IV-Geg­n­er, in Eberswalde,
Eisen­hüt­ten­stadt und Pren­zlau jew­eils 600. Nach Angaben der Polizei
waren Mon­tags­demon­stra­tio­nen an mehr als 20 Orten in Brandenburg
angekündigt. Am frühen Abend zählte die Polizei etwa 6500 Demonstranten
landesweit. 

“Wie soll ich mit meinem Geld klarkom­men?” rief eine rothaarige Frau vor
der SPD-Lan­deszen­trale in Pots­dam in die Menge. Mit ein­er Freundin
skandierten sie dann “Wir sind das Volk” so oft, bis auch andere sich
ange­sprochen fühlten. “Wo sind die Fei­glinge?” hieß es bald und “Komm
raus, du Arschloch!” “Heute ham se schiss.” Die meis­ten Demonstranten
standen jedoch schweigend vor dem Haus. 

Die Demo löste sich nach etwa ein­er Stunde wie auf Kom­man­do auf. “Wir
machen weit­er, bis sich was bewegt”, sagte ein älter­er Herr auf dem Weg
zurück. Sie werde auch bald keine Arbeit mehr haben, klagte seine
Ehe­frau. Ein junger Vater mit seinem Kind auf dem Arm wandte sich vom
SPD-Sitz ab und passierte die Straße. Der rote Opel Vec­tra der
Fam­i­lien­partei, die die Demon­stra­tion angemeldet hat­te, blieb noch ein
wenig vor der Parteizen­trale zurück. Von dem Schild der DKP mit dem
Slo­gan “Wacht auf, Ver­dammte dieser Erde” war rasch nichts mehr zu sehen.

Staat­san­waltschaft ermit­telt wegen Untreuever­dachts / Stre­it um
geplatzte Theateraufführung

(Berlin­er Zeitung, Mar­tin Kles­mann) RAVENSBRÜCK. Das gab es noch nie: Eigentlich hält die Stiftung
Bran­den­bur­gis­che Gedenkstät­ten in den ein­sti­gen Konzentrationslagern
Sach­sen­hausen und Ravens­brück die Erin­nerung an die na-
tion­al­sozial­is­tis­chen Ver­brechen wach. Doch nun ermit­telt die
Staat­san­waltschaft Berlin gegen die Gedenkstät­ten-Stiftung wegen
Betrugs- und Untreuever­dachts. Pro­jek­t­ge­bun­dene För­der­mit­tel sollen in
den Etat der Stiftung umgeleit­et wor­den sein. “Es liegt eine Anzeige
vor”, sagte Michael Grun­wald, Sprech­er der Staat­san­waltschaft. Die
Anzeige stammt vom Geschäfts­führer und vom kün­st­lerischen Leit­er der
Freien The­at­er­anstalt Berlin — Josef Vollmer und Her­mann van Harten.
Let­zter­er insze­nierte in dem Berlin­er Hin­ter­hof-The­ater am Klausener
Platz das Stück “Ich bin es nicht, Adolf Hitler ist es gewe­sen”, das
dort lange Jahre lief. 

Zum Jahrestag der Befreiung des Frauen-KZ Ravens­brück nun sollte Hermann
van Harten das The­ater­stück “König­in­nen” in der Gedenkstätte aufführen.
Doch nach etlichen Quere­len mit der Gedenkstät­ten-Stiftung ent­zog diese
schließlich Mitte Mai den The­ater­leuten und der kata­lanis­chen Autorin
des Stück­es, Marisa Este­ban, den Auf­trag. “Die Vor­wüfe sind völ­lig aus
der Luft gegrif­f­en”, sagte Stiftungssprech­er Horst Sef­er­ens. “Die
Auf­trag­nehmer waren ihren ver­traglichen Verpflich­tun­gen wieder­holt nich
nachgekom­men.” Offen­bar lag wed­er ein fer­tiges Manuskript vor noch war
sichergestellt, dass der bere­its ein­mal ver­schobene Aufführungstermin
gehal­ten wer­den kann. 

Auch Kata­la­nen gaben Geld

Das The­ater­stück “König­in­nen” wurde mit ins­ge­samt 230 000 Euro
gefördert, allein 100 000 Euro stellte die Wup­per­taler Ertomis-Stiftung.
Das Bun­des­frauen­min­is­teri­um gab 50 000 Euro, auch die katalanische
Region­al­regierung, die Siemens-Stiftung und das Potsdamer
Kul­tur­min­is­teri­um beteiligten sich. Vollmer und van Harten behaupten
nun, dass mehr als die Hälfte der För­der­mit­tel gar nicht für das
The­ater­stück an sich, son­dern für andere Posten ver­wen­det wor­den sein
sollen. So seien der Wer­bee­tat, aber auch der Etat der Pro­duzen­ten aus
ihrer Sicht über­höht gewe­sen “Und allein 15 000 Euro der Fördermittel
sind für Recht­san­walt­skosten aufge­bracht wor­den, was über­haupt nicht
nachvol­lziehbar ist”, sagt Her­mann van Harten. Da die Off-Theater-Macher
hierin eine Verun­treu­ung Pro­jekt-bezo­gen­er För­der­mit­tel sehen, haben sie
die Anzeige erstattet. 

Die Gedenkstät­ten-Stiftung ist nun um ihren guten Ruf besorgt, zumal der
Großteil der För­der­mit­tel bere­its aus­gegeben ist. Die Stiftung teilte am
Mon­tag mit, dass dies mit den Geldge­bern aber bere­its abgerech­net worden
sei. Mehrere Spon­soren hät­ten darüber hin­aus zuges­timmt, dass Restmittel
für andere Pro­jek­te der Stiftung zur Ver­fü­gung stün­den. Das Land
Bran­den­burg aber wird von den 10 000 Euro För­der­mit­teln ohne­hin nichts
mehr wieder­se­hen. “Diese 10 000 Euro Vor­laufkosten sind weg”, sagte
Hol­ger Drews, Sprech­er des Pots­damer Kul­tur­min­is­teri­ums am Montag. 

Die kata­lanis­che Autoren Marisa Este­ban wollte das The­ater­stück in
Ravens­brück ursprünglich selb­st insze­nieren. Dabei soll­ten Schicksale
von Frauen im Mit­telpunkt ste­hen, die sein­erzeit in Ravensbrück
inhaftiert waren. Die geplante Insze­nierung war groß angelegt: Auch jene
Orig­i­nal­busse des Schwedis­chen Roten Kreuzes soll­ten zum Ein­satz kommen,
mit denen sein­erzeit skan­di­navis­che KZ-Häftlinge nach
Geheimver­hand­lun­gen aus dem Lager gebracht wor­den sind. Das Theaterstück
“König­in­nen” sollte zunächst nur fünf Mal in Ravens­brück aufgeführt
wer­den, und das Ensem­ble dann an anderen Orten gastieren. So waren auch
Auf­führun­gen in Barcelona, der Heimat der Autorin, geplant. 

Schließlich aber gab die Autorin die Regie ab und beauf­tragte Hermann
van Harten damit. Dieser legte sich dann offen­sichtlich mit der Stiftung
an, weil er mehr Geld für sein Ensem­ble haben wollte. Die
Gedenkstät­ten-Lei­t­erin von Ravens­brück, Sigrid Jacobeit, wollte das
Stück daraufhin lediglich als Lesung zur Auf­führung kom­men lassen. Der
Stre­it eskalierte.

Pots­dam 30. August ap Wegen ver­sucht­en Mordes und Brand­s­tiftung müssen
sich seit Mon­tag drei junge Recht­sex­trem­is­ten vor dem Landgericht
Pots­dam ver­ant­worten. Den Angeklagten zwis­chen 19 und 21 Jahren wird
vorge­wor­fen, im ver­gan­genen Feb­ru­ar aus frem­den­feindlich­er Gesinnung
her­aus einen Dön­er-Imbiss im bran­den­bur­gis­chen Brück angezün­det zu
haben, um den türkischen Inhab­er und dessen Mitar­beit­er aus der Stadt zu
vertreiben. Dabei sollen sie den Tod des Imbiss­be­sitzers bil­li­gend in
Kauf genom­men haben. 

Der Anklage zufolge haben die jun­gen Män­ner am 6. Feb­ru­ar gegen 3 Uhr
nachts einen Molo­tow-Cock­tail durch das Schaufen­ster des Imbisses
gewor­fen. Dabei hät­ten sie gewusst, dass der Betreiber des Geschäftes
regelmäßig in dem Gebäude über­nachtete. Die Flam­men hät­ten sich schnell
im Gas­traum aus­ge­bre­it­et und eine Jalousie, eine Vit­rine sowie einen
Zeitungsstän­der erfasst. Der türkische Imbis­s­wirt sei von dem Lärm
aufgewacht und habe das Feuer löschen kön­nen. Dabei soll er sich jedoch
Ver­bren­nun­gen an den Hän­den sowie von auf dem Boden liegenden
Glass­cher­ben Schnit­twun­den an den Füßen zuge­zo­gen haben. Das Urteil soll
am 13. Sep­tem­ber gesprochen werden.