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2. Januar 2005 · Quelle: MOZ

Proteste gegen Hartz IV in Frankfurt/Oder

Die Proteste und Aktio­nen gegen Hartz IV gehen mit Inkraft­treten des Geset­zes im Jan­u­ar weit­er. Wie das Aktions­bünd­nis Frank­furter Mon­tags­demos jet­zt ankündigte, wird vom 3. bis 10. Jan­u­ar eine Mah­nwache vor der Arbeit­sagen­tur an der Robert-Have­­mann-Straße ste­hen. Zum Auf­takt und zum Ende wird es Demon­stra­tio­nen geben. Die Mah­nwache, die rund um die Uhr in einem […]

2. Januar 2005 · Quelle: RBB

Weiterer Erfolg für “Bombodrom”-Gegner

Die Geg­n­er des “Bom­bo­drom” bei Witt­stock haben einen weit­eren juris­tis­chen Sieg erzielt. In dem Eil-Ver­­fahren der Gemeinde Lärz in Meck­­len­burg-Vor­pom­mern kam das Bran­den­burg­er Oberver­wal­tungs­gericht (OVG) am Mittwoch in Frank­furt (Oder) zu dem Schluss, dass die Lärm­berech­nung des Bun­desvertei­di­gungsmin­is­teri­ums für den Flug­be­trieb am Trup­penübungsplatz bei Witt­stock “erhe­blichen Zweifeln unter­liegt”. Wie Kläger-Anwalt Rein­er Geulen in Berlin sagte, […]

2. Januar 2005 · Quelle: RBB / MOZ

2000 protestierten gegen das “Bombodrom”

Die Ver­anstal­ter sprachen von etwa 2000 Demon­stran­ten. Sie fol­gten damit einem Aufruf der Bürg­erini­tia­tive “Freie Hei­de”. Bun­desvertei­di­gungsmin­is­ter Peter Struck (SPD) wurde aufge­fordert, zur poli­tis­chen Lösung des jahre­lan­gen Stre­its um das “Bom­bo­drom” Gespräche mit den Min­is­ter­präsi­den­ten von Bran­den­burg und Meck­­len­burg-Vor­pom­mern, Matthias Platzeck und Har­ald Ringstorff (bei­de SPD), aufzunehmen, wie ein Sprech­er der Ini­tia­tive sagte. Zudem sei […]

2. Januar 2005 · Quelle: RBB

500 DemonstrantInnen gegen Hartz IV

Gegen die Refor­men auf dem Arbeits­markt haben am Fre­itag nach Polizeiangaben etwa 500 Men­schen in Anger­münde (Uck­er­mark) und Sen­ften­berg (Ober­spree­wald-Lausitz) protestiert. Die Aktio­nen mit je etwa 250 Teil­nehmern ver­liefen störungs­frei, sagte ein Polizeis­prech­er. Bei­de Protestkundge­bun­gen richteten sich gegen die Arbeits­mark­tre­form Hartz IV. Die Ver­anstal­tun­gen seien unter dem Mot­to angemeldet wor­den: “Wir tra­gen den Sozial­staat zu […]

2. Januar 2005 · Quelle: indymedia

Nazi-Übergriff in Lübben

(von Autor) Lübben ist eine kleine Stadt im Herzen des Spree­waldes. Viele Berlin­er nutzen dieses Stück Natur zur Erhol­ung und Entspan­nung. Die touris­tis­che Attrak­tiv­ität stieg in den let­zten Jahren deut­lich. Neue Hafe­nan­la­gen, Restau­rierung der Innen­stadt nach his­torischem Mod­ell und nicht zulet­zt wurde der neugestal­tete Bahn­hof zum schön­sten Kle­in­stadt­bahn­hof Deutsch­lands gekürt. Doch dun­kle Schat­ten liegen über […]

2. Januar 2005 · Quelle: MAZ

Täter ohne Reue

BRÜCK Das Prozessende hat für Über­raschung gesorgt. Zum einen hat­te sich die Ver­hand­lung am Landgericht Pots­dam zunächst hinge­zo­gen, zum anderen ist das Straf­maß disku­tiert wor­den. Zu ein­er Haft­strafe von acht Jahren sind Fabi­an Th. (19), Mario H. (20) und Gre­gor Lud­wig H. (21) wegen ver­sucht­en Mordes in Tatein­heit mit ver­suchter schw­er­er Brand­s­tiftung und gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung […]

2. Januar 2005 · Quelle: Indymedia

Sozialstaat begraben

(Michael Mau­r­er, 01.01.05, auf Indy­media) Am 31.12.2004 um 11:55 Uhr fand in Jüter­bog, die Aktion “Begräb­nis des Sozial­staats” statt. Es fan­den sich über 200 Teil­nehmer, über­wiegend aus dem Kreis der Mon­tags­demon­stran­ten, ein. Aber auch zwei Vertreter mit Gew­erkschafts­fah­nen (IG-Met­all und AUB) waren vertreten. Sabine Hilber begrüßte die Teil­nehmer und eröffnete das “Begräb­nis”. Stef­fen Marsch, Michael […]

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