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Wildunfall unter Drogeneinfluss

(29.03.05)Michendorf (Pots­dam-Mit­tel­mark)
Ein 20-Jähriger befuhr am Fre­itag um 21:55 Uhr mit seinem Pkw die
Ortsverbindungsstraße von Berghei­de kom­mend in Rich­tung Wilden­bruch. Als
nach seinen Angaben plöt­zlich ein Tier die Fahrbahn querte, wich er diesem
aus, kam ins Schleud­ern, nach links von der Fahrbahn ab und fuhr in ein
Gebüsch. Das Tier kon­nte, durch die am Ort ein­tr­e­f­fend­en Beamten jedoch
nicht fest­gestellt wer­den. Infolge des auf­fäl­li­gen Ver­hal­tens am Unfallort
wurde zunächst ein Atemalko­holtest durchge­führt, dieser ver­lief jedoch
neg­a­tiv. Daraufhin wurde ein Dro­gen­vortest mit pos­i­tiv­en Ergebnis
durchge­führt. Auf Grund dessen wurde eine Blu­tent­nahme ange­ord­net und der
Führerschein sichergestellt. Weit­er­hin wurde der Pkw nach Dro­gen durchsucht.
Hier­bei wur­den keine Betäubungsmit­tel aufge­fun­den, jedoch kon­nten im
Kof­fer­raum diverse Ton­träger mit volksver­het­zen­den Charak­ter gefunden
wer­den. Durch die am Ort han­del­nden Beamten wur­den die entsprechenden
Anzeigen aufgenommen. 

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Prügelei bei Osterfeuer

(29.03.05)Zechlinerhütte (Ost­prig­nitz-Rup­pin)
Durch einen anony­men Anruf in der Polizei­wache Rheins­berg, wurde am Sonntag
bekan­nt, dass sich in Zech­lin­er­hütte, bei dem Oster­feuer in der Nähe der
Badeanstalt zwis­chen 22.00 und 23.30 Uhr mehrere Per­so­n­en schla­gen wollen. 

Bei Ein­tr­e­f­fen der Polizei waren die Beteiligten nicht mehr vor Ort. Die
Anruferin machte sich bemerk­bar und gab an, dass ein 19-jähriger
Jugendlich­er einen 16-Jähri­gen (bei­de aus Rheins­berg) ohne erkennbare Gründe
ange­grif­f­en und mit der Faust ins Gesicht geschla­gen hat­te. Er trug dabei
eine leicht blu­tende Wunde am Mund­winkel davon.Weitere Angriffe wur­den durch
Zeu­gen ver­hin­dert. In dem Gespräch sagte die Anruferin und zwei weitere
Zeu­gen aus, dass der Beschuldigte während sein­er Anwe­sen­heit beim Osterfest
in Zech­lin­er­hütte mehrere Male den Hit­ler­gruß gezeigt (rechter
hochgestreck­ter Arm) und “Sieg Heil” gerufen hatte. 

Der Beschuldigte wurde an sein­er Wohnan­schrift angetrof­fen und zum Zwecke
der Blu­tent­nahme zur Wache ver­bracht, da er unter erhe­blichen Alkoholeinfluß
stand. Nach Beendi­gung der Maß­nah­men wurde er an die Eltern übergeben. Er
wird sich nun im Rah­men eines Strafver­fahrens für dieses Verhalten
ver­ant­worten müssen.

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Härtere Gangart gegen Graffiti

(29.03.05) LUCKENWALDE Der SPD-Ortsvere­in Luck­en­walde will den Weg für ein härteres
Vorge­hen der Stadt gegen ille­gale Graf­fi­ti ebnen. Bei der jüngsten
Mit­gliederver­samm­lung votierten die Sozialdemokrat­en für einen
entsprechen­den Antrag, den ihre Frak­tion in ein­er der näch­sten Sitzungen
der Stadtverord­neten­ver­samm­lung stellen soll. Dem­nach soll die
Gefahren­ab­wehrverord­nung auf pri­vate Immo­bilien erweit­ert werden.
Bis­lang sieht sie lediglich für das “Beschriften, Bemalen, Besprühen,
Bek­leben, Beschmieren” von öffentlichen Anla­gen und Gebäu­den vor, dass
ein Bußgeld ver­hängt wer­den kann. Außer­dem sollen Täter, so der
SPD-Vorschlag, ihre Schmier­ereien selb­st wieder entfernen. 

Als Begrün­dung wird im Beschlusspa­pi­er ange­führt, dass das Strafrecht
für die Ahn­dung von ille­galen Graf­fi­ti nicht aus­re­icht. Wenn ein
Schmierfink gefasst werde, erk­lärt Ortsvere­insvor­sitzen­der Norbert
Jurtzik, so führe dies in der Regel zu ein­er Anklage wegen
Sachbeschädi­gung. Da die Farbe aber nicht die Sub­stanz ein­er Wand
angreife, wie es das Gesetz ver­langt, und es sich lediglich um eine
ästhetis­che Beein­träch­ti­gung han­dele, gebe es oft keine gerichtliche
Bestra­fung. Mit­tels der ver­schärften Verord­nung soll die Stadt dafür
sor­gen kön­nen, dass Schmier­ereien schnell­st­möglich beseit­igt werden.
Haus­be­sitzer wür­den sel­ten eine müh­same pri­va­trechtliche Klage auf sich
nehmen. Außer­dem sieht die SPD einen vor­beu­gen­den Effekt. “Eine massive
Bußgel­dan­dro­hung ist häu­fig wirkungsvoller als eine Verurteilung etwa zu
gemein­nütziger Arbeit”, heißt es in dem Papi­er. MAZ

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DIE ÜBERFLÜSSIGEN in Jüterbog

von Michael Mau­r­er — 28.03.2005 21:56

Heute, am 28.03.2005 um 10:30 Uhr, erschienen in Hen­nick­endorf bei Luck­en­walde, anlässlich des von der Märkischen All­ge­meinen Zeitung (MAZ) ver­anstal­teten, tra­di­tionellen „Osterspazier­gangs“, ca. 20 ÜBERFLÜSSIGE Män­ner, Frauen und Kinder, und bilde­ten, frei nach dem Vor­bild der bewun­dern­swerten Berlin­er Aktivis­ten­gruppe, mit den anwe­senden „Osterspaziergängern“ eine Bedarfsgemeinschaft.

Nach­dem die über­rascht­en, zum Schutz der anwe­senden Polit­promi­nenz vor Ort weilen­den Polizeibeamten überzeugt waren dass es sich bei der Aktion um eine Per­for­mance han­delte, und keineswegs, wie man ver­muten kön­nte, um eine unangemeldete Demon­stra­tion, kon­nten die ÜBERFLÜSSIGEN friedlich und fre­undlich mitwandern.
Sehr zum Lei­d­we­sen der anwe­senden Poli­tik­er die immer noch dem Glauben anhän­gen „die Geschicke des Lan­des“ in der Hand zu haben indem sie, zum Beispiel durch stre­ichen von Geld (Sparen), tat­säch­lich glauben „Wirtschaftswach­s­tum zu fördern“. Wo doch mit­tler­weile jed­er, der einiger­maßen lesen und rech­nen kann, weiß das jedes Prozent mehr Wirtschaftswach­s­tum mehr ÜBERFLÜSSIGE pro­duziert. Wobei nicht nur die Mil­lio­nen Erwerb­slosen als ÜBERFLÜSSIG zu betra­cht­en sind, son­dern auch, die eben­falls in die Mil­lio­nen gehen­den, Rent­ner, Kranken, Schwachen usw. welche übri­gens beze­ich­nen­der­weise vom ehe­ma­li­gen Chef des Nes­tle-Konz­erns Mauch­er, als „Wohl­standsmüll“ beze­ich­net wurden.

Nun, wir ÜBERFLÜSSIGEN, warten nicht auf die Müllabfuhr!

Wir, DIE ÜBERFLÜSSIGEN, brechen aus, aus unser­er res­ig­na­tiv­en, von Schuldge­fühlen geprägten, deprim­ieren­den „Ich kann ja eh nichts machen“ – Hal­tung. Da die Poli­tik uns außer leeren Worten nichts zu bieten hat, nehmen wir unsere Sache selb­st in die Hand.

Wir fordern alle ÜBERFLÜSSIGEN auf es uns gle­ich zu tun.
Zeigt euch nicht nur bei den Montagsdemos.
Macht euch sicht­bar und ken­ntlich für jedermann!
Ihr werdet über­rascht sein wie viele wir schon sind.
Kommt her­aus aus eur­er Anonymität!

Mit sol­i­darischen Grüßen
Michael Maurer

P.S. Unser beson­der­er Dank gilt den Aktiv­en der Attac-Gruppe Tel­tow-Fläming für deren fre­undliche Unterstützung.

Home­page:: http://www.montagsdemo-jueterbog.de

Fotos auf: http://de.indymedia.org/2005/03/110395.shtml

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Beherzte Bürger griffen ein

Pan­ke­taL. Zwei Frauen und ein Mann haben in Rönt­gen­tal im Bere­ich der “Heinepas­sagen” Gebäude mit Farbe besprüht. Bürg­er hat­ten die Schmier­ereien bemerkt und beherzt einge­grif­f­en, den Tätern die Farb­spray­dosen abgenom­men und dafür gesorgt, dass sie bis zum Ein­tr­e­f­fen der Polizei nicht flüchteten. Die weit­eren Ermit­tlun­gen ergaben noch andere Schmier­ereien in der Bahn­hof­sstraße, die wahrschein­lich auch auf das Kon­to der Verdächti­gen gehen. Die Polizei ermit­telt wegen Ver­wen­dens ver­fas­sungs­feindlich­er Kennze­ichen und Sachbeschädigung.

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Mehr Telefone überwacht

Pots­dam — Bei 126 Strafver­fahren sind 2004 in Brandenburg
Tele­fonüberwachun­gen von Richtern ange­ord­net wor­den — eine Zunahme von 4,1
Prozent. Wie das Jus­tizmin­is­teri­um mit­teilte, betraf die Überwachung in 85
Fällen Straftat­en nach dem Betäubungsmit­telge­setz, 15 Fälle zum Ausländer-
und Asylver­fahrens­ge­setz, je 6 Fälle zu Mord und Totschlag sowie
gemeinge­fährlichen Straftat­en und 3 Fälle von Geldwäsche.

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Zehn Schläger festgenommen

REGION 17 Kör­per­ver­let­zun­gen wur­den auf Oster­feuern angezeigt, etwa in
Schulzen­dorf (4), Miers­dorf (2) und Birk­holz (2). Zehn Tatverdächtige wurden
vorüberge­hend festgenom­men. In Schulzen­dorf wur­den die Per­son­alien einer
rund 20 Per­so­n­en starke Gruppe fest­gestellt, die in der S‑Bahn zwischen
Schönewei­de und Eich­walde rechte Parolen gegrölt hatte.

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Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals in höchster Gefahr

Der Vor­stand des Fre­un­deskreis­es teilt mit, daß der Baudez­er­nent des Landkreises
Dahme-Spree­wald sich dem Druck rechter Kräfte in der Lan­desregierung gebeugt und in
einem amtlichen Bescheid die Genehmi­gung zum Abriß der Gedenkstätte in Ziegenhals
erteilt hat. Damit kann der Eigen­tümer der Immo­bilie, der Leit­er der Oberen
Bauauf­sicht im Land Bran­den­burg und fach­lich­er Vorge­set­zter des Baudez­er­nen­ten, das
nation­al und inter­na­tion­al bedeu­tende Denkmal, dessen Schutz im Jahre 2004 erst
erweit­ert und durch Gutacht­en und Begrün­dun­gen in Gericht­surteilen in seiner
Bedeu­tung gewürdigt wurde, zer­stören und auf dem Gelände Pri­vatvillen bauen lassen.
Es ist eine nationale Schande, daß einem Antikom­mu­nis­ten aus der recht­en Ecke
ges­tat­tet wird, das Gedenken an die Opfer der Naz­ibar­barei, an den Vor­sitzen­den der
Kom­mu­nis­tis­chen Partei Deutsch­lands Ernst Thäl­mann und an die let­zte, historisch
bedeut­same, Tagung unter seinem Vor­sitz, an der auch 29 ehemalige
Reich­stagsab­ge­ord­nete teil­nah­men, der­art in den Schmutz zu treten. Mit Empörung und
ern­ster Sorge müssen wir zuse­hen, wie sich der Neo­faschis­mus in unserem Land bis
hinein in die Par­la­mente wieder bre­it macht. Wortre­ich geben Poli­tik­er, die in der
BRD Macht ausüben, zwar vor, dage­gen aufzutreten. Wie jedoch sehen die Tat­en aus?
Lassen wir uns diese Heuchelei nicht länger bieten. Wir rufen alle Men­schen, die
diese Entwick­lung nicht woll­ten, alle, die das antifaschis­tis­che Ver­mächt­nis unseres
Volkes bewahren und wach hal­ten wollen, zum Protest auf.
Nach­dem wir erfahren mußten, daß Antifaschis­mus, auch wenn er das Recht auf seiner
Seite hat, sehr teuer gewor­den ist und die juris­tis­chen Möglichkeit­en ausgeschöpft
sind, wurde uns erk­lärt, ein 2004 neu geschaf­fenes Gesetz zwinge den Lan­drat zu
ein­er solchen Entschei­dung. Kommt am 17.04. 2005, 10.00 Uhr zur Protestdemonstration
in die Bahn­hof­s­traße Königs Wuster­hausen (am Brun­nen) und anschließend zur
Kundge­bung um 11.30 Uhr in Ziegen­hals. Bringt Fah­nen, Trans­par­ente und Flugblätter
mit.
Jet­zt kommt es darauf an. Es muß der machtvoll­ste Protest seit Beginn des Kampfes um
die “Ernst-Thäl­mann-Gedenkstätte” wer­den. Protestiert schon jet­zt bei allen zu
dieser mit Heuchelei betriebe­nen Untat beteiligten Poli­tik­ern, ver­bre­it­et die
Wahrheit über die geplante Schand­tat wo ihr nur könnt. 

Wir wollen zeigen, daß es uns ernst ist mit dem Antifaschis­mus und der
Zurück­drän­gung der Neonazis.
Wer die “Ernst-Thäl­mann-Gedenkstätte” in Ziegen­hals ver­nichtet, hil­ft objek­tiv nur
ihnen!
Auf zur gemein­samen Aktion! 

Verbindungen:
Zur Demon­stra­tion am 17.04. 05 10.00 Uhr in Königs Wuster­hausen Direkt bis zum Bhf.
Königs Wuster­hausen und von dort die Bahn­hof­s­traße bis zum Brun­nen (200 m)
Zur Gedenkkundge­bung am gle­ichen Tag um 11.30 in Ziegen­hals mit dem Bus ab
Hal­testelle Bahn­hof-Königs Wuster­hausen, Storkow­er Straße in Rich­tung Schmöckwitz
11.10 bis zur Hal­testelle Sporthaus Ziegen­hals (Birken­weg in Ziegenhals/Niederlehme)
Park­plätze sind an bei­den Orten aus­re­ichend vorhanden. 

PDS kri­tisiert Abrisserlaubnis

Stre­it um Thälmann-Gedenkstätte

(MAZ) POTSDAM/ZIEGENHALS Die märkische PDS hat die Abriss­genehmi­gung des
Land­kreis­es Dahme-Spree­wald für die Ernst-Thäl­mann-Gedenkstätte in
Ziegen­hals heftig kri­tisiert. Damit sei das Aus für die Gedenkstätte
abse­hbar, sagte PDS-Lan­desvor­sitzen­der Thomas Nord am Don­ner­stag in Potsdam.
Der Land­kreis hat­te den Abriss mit der Begrün­dung genehmigt, der Erhalt sei
dem neuen Eigen­tümer finanziell nicht zuzumuten. 

Der Refer­at­sleit­er der ober­sten Bauauf­sicht im Bau­min­is­teri­um hat­te das 4650
Quadrat­meter große See­grund­stück im Dezem­ber 2002 erstanden. Wegen
Denkmalschutza­u­fla­gen, die eine lukra­tive Ver­mark­tung damals verhinderten,
war der Kauf­preis rel­a­tiv gün­stig. Auf Grund­lage eines neuen Geset­zes, das
später nach jahre­langer Vor­bere­itung in Kraft trat, hat­te jedoch am 23.
Feb­ru­ar 2005 die untere Bauauf­sicht des Kreis­es die Abriss­genehmi­gung für
die Gedenkstätte erteilt. Die Kreis-Bauauf­sicht ist gegenüber der obersten
Bauauf­sicht weisungsgebunden. 

Die PDS rügte, dass Gröger das Grund­stück über­haupt verkauft wurde, wenn er
die finanziellen Mit­tel zum Erhalt nicht auf­bringe. Diesen Vor­wurf wollte
Lan­dratssprecherin Hei­drun Schaaf nicht kom­men­tieren, “da die gerichtlichen
Ver­fahren noch nicht been­det” seien. Gröger zwei­fle den Denkmal­sta­tus an.
Dies müsse noch rechtlich gek­lärt wer­den. Schaaf betonte aber, dass “erst
eine gerichtliche Entschei­dung gefällt und die Umlagerung der Gedenkstätte
vorgenom­men wer­den muss, bevor Gröger mit dem Abriss begin­nen darf”

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Spendensammler für Garnisonkirche kündigt Mitarbeit

Pots­dam — Die Tra­di­tion­s­ge­mein­schaft Pots­damer Glock­en­spiel (TPG) hat die
Arbeit für den Wieder­auf­bau der Pots­damer Gar­nisonkirche aufgekündigt. Der
Vor­sitzende des Vere­ins, Max Klaar, teilte mit, er habe Oberbürgermeister
Jann Jakobs (SPD) informiert. Als Grund nan­nte er Unstim­migkeit­en zum
Nutzungskonzept. Nach Infor­ma­tio­nen der Homepage
“www.garnisonkirche-potsdam.de” hat die TPG “nach eige­nen Angaben 5,5
Mil­lio­nen Euro für den Wieder­auf­bau der Pots­damer Gar­nisonkirche gesammelt”.
“Derzeit ist der Vere­in nicht bere­it, diese Mit­tel zur Ver­fü­gung zu
stellen”, heißt es dort.

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Zwei Verletzte bei Schlägerei

WITTSTOCK Mehrere dem äußeren Anschein nach der recht­en Szene zuzuordnende
Jugendliche haben am Don­ner­stag gegen 0.45 Uhr auf andere Jugendliche
eingeschla­gen. Zwei Frauen im Alter von 16 und 18 Jahren und zwei 20 und 21
Jahre alte Män­ner liefen durch Witt­stock. Unter­wegs in der Post­straße übten
zwei von ihnen gemein­sam Pfeifen. Es kam zu ein­er verbalen
Auseinan­der­set­zung mit aus dem Fen­ster schauen­den Jugendlichen. Drei
männliche und zwei weib­liche Per­so­n­en offen­bar aus der recht­en Szene kamen
aus dem Haus und ver­fol­gten die anderen. In der Baus­traße wur­den zwei
männliche Jugendliche ins Gesicht geschla­gen und leicht ver­let­zt. Ein Zeuge
rief die Polizei. Die bei­den Beglei­t­erin­nen der Geschädigten und ein
Tatverdächtiger wur­den fest­gestellt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen.
Er hat­te einen Atemalko­hol­w­ert von 1,34 Promille.

Inforiot